ͤ111““ peileagee— — zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Koͤniglich Preußischen Staats⸗Anze

Eisenbahn-Prioritäts-Aktien nnd Obligationen. Ausläindische Fonds. 8 4 0

1— chaser FfandPr. 5 1/7 u. 1/10. 82 . Donnerstas 1 “ . . pr. Stück Div. pro “ st ¹ den 15. Februar. New-Nork St. Anl. A. B. Omnibus-G. New-Yersey. do. Aldler Brauerei. (Ungar. Eisenb. Anl. — 3 8 Ahrens Brauerei do. doD 6 8 j 11“ d-P Eö11“ 8 erg. Mk. Bergw. 11“ Berg. Märk. Ind.

do. UI. Im d 1 1 5 III. Em. “ Berl. Aquarium. Südbahn.. Sereah do. Bauges. Born

Lit. B. d 5 1.“ “ sddo. Bock-Brau.. . sdo. Br. Friedrh.

— Berl. ka 8 Rheinische [do. Br. Schönebg. 8* Cref. Kr. Kemp. s[do. Centralheiz.-

do. v. St. garant 5e. 4. Bi. Rhein. III. Em. v. 58 u. 60 — 11“ ssao. Gentcantr 8. 4e. 40. 1879: soest. Frz. St. . aeee es

Eö’1““ Rhein-Nahe v. St. gar... do. junge do. Pferdeb... 8 do. Porz. Manuf.

do. 8 8 .Em. Schleswig- einer. 11““ 8 do. Vulaan. Thüringer 1. Ser.. Prioritäten. scdo. Wasserwk..

I. Ser.... II. Ser... IV. Ser..

2

. 1 1* ₰ T. —1 8 8* 1 35 u 1 n .

1 Nichtamtliches. 9 rungen der Verfassung im Sinne des Art. 78 seien, daß 1 t 8 Fer e Bundes⸗Gesetzgebung nicht maßgebend sei, daß zu solchen 1/12. 1““ Deutsches NReich. ompetenzveränderungen des Arr. 4 der norddeutschen Bundes⸗ 1 8 Württ b “ 7 vielmehr erfordert werde die Zustimmung der Regierungen 71. Württemberg. Stuttgart, 14. Februar. Die bereits und der Landesvertretungen in allen Einzelnstaaten. Aber, meine 1/1. erwähnte Rede, welche der Justiz⸗Minister v. Mittnacht üb Feren zu dieser Streitfrage hatten gerade ei U 1/1. 90bz sdie Auslegung des Art 78 Absatz 2 der Deutschen Reichs er schluß der Verträge, im Jahre 1869 ber no bde gar Reic deng, ne⸗ 1/10. “ 0 in der Sitzunz ꝗ Deutschen Reichsver⸗ preußische Regierung und das pr. 1 ee5 fesung in der ißng der württembergischen Kammer der preußische Abgeordnetenhaus Stellung

1/1. 8 enommen, und 8 1/1u.7. Abgeordneten am 8. Februar 1872 gehalten hat, lautet nach den Perfassung heaeh ae ameavcend dbenenes eh heshii

e sstenographischen Aufzeichnungen: seien. Daß es nun moöglich sei

1/1 u.7. 1 Meine Herren! Erlauben Sie mir zu beginnen mit einigen Be⸗ 1870 nicht blos an ; die — Eeaste beiner Ierbscheehrdesß ehim „ gertungen üͤber die Entstehungsgeschichte des zweiten Absatzes des Bundesrathe bei Verfassungsänderungen eine ½ Mehrheit zu 1/1 u.7. Art. 78 der deutschen Reichsverfa ung. „B3 dem engen Zusammen⸗ seben sondern auch die preußische Regierung und den nord⸗

hange, in welchem der 2. Absatz des 78 der deutschen Reichsver⸗ deutschen Reichstag zu vermögen, das Vertragsprinzip, wenn

do.

SüURRRRRcRcRc⸗ ARn

“

fassung mit dem ersten Absatze desselben Artikels steht, werde ich da ich es kurz so ausdrücken darf, für K 1

„ 2 . 2 8 . 0 8

2. wac peher 1-ee. haben auch auf den Sinn, in welchem gen im 1⸗2 Verfassung an e ““

8 nommen wurde bei dem Abschluß der Verträge 1A“ 88 Saiger “ undesverfassun

d 1870. — 8 1 velche die gena Bei der Prüfung der Norddeutschen Bundesverfassung in der dieser Verfassungsbestimmung egeben , eae a als 1 em erheblichsten Bedenken 8 auch materiell ni ichti b stimmung der Norddeutschen Bundesverfassung nsaennen benee⸗ g-8 undurchführbar, ein Nentsches Reich gun e wng 1 3-hractisc 4 derselben, wonach Veränderungen der Verfassung, der durch V. tr die Fessel anzulegen, daß es bezüglich j Aend E“ bz B entstandenen vereinbarten Bundesverfassung, nicht erfolgen chlben 88 bestimmungen seiner Verfassung. ich nhen fagder den dag erge

Hosb⸗ —2 8. ee der Vereinbarung, sondern refalgen sollten im auch des kleinsten Bundesglieds. Einer solchen die wohl

AZIZ“ v- * bg ’“ in ihrer gewöhnlichen Funktion 888 Anfang an gar nicht ernsthaft genommen worden wäre,

2 u E 1 1- eine Mehr⸗ v T.. 2 8 Verfassung oder in einen Vertrag anfgenommen welchen Druck unter Umständen “ dnnehamng Bestimmung Fehten W“ seieiner 6 sder mit einfacher Stimmenmehrheit Verfassungs⸗ Aenderungen der in wirksamer Weise gefunden werden darf bin a Abte⸗ 8

3 ½ keschleht, auszuüben vermag. Im Bundesrathe sodann befugniß von Verfassungsänderungen Seitens einer Fie hugg⸗.

116 ½ bz G der jezt 58 Stimmen zählt, führt Preußen nur 17 Stim. von Bundesgliedern, die aber doch einen nicht unbetraͤchtlichen Zahr

97 G 1 men, aber es kommt hier nicht sowohl darauf an, daß 41 Deutschlands, mit dem man zu rechnen hat, repräs 8 2e-

1b Stimmen auf die der Regierung des mächtigsten deutschen Stgaates meine Herren, bin ich im September 1870 zu 8— Ma⸗ 1.8s Be⸗ nbeen Regierungen fallen, als darauf, wer diese Stimmen führt, sprechungen gegangen mit der Intention, oder mit der Inftuttion, i eu S d 1 ine

Fman ins Aue faßt insbesondere die 7 Bunzesgieder, welchen 1e Erwartung, daß alsdang Beheeenaterüzecunzen bon ben Betr

ee der ene. . vüesepmn⸗ se territoriale Lage, das Maß ihrer der Bundesgesetgebung nicht werden ausgenommen werden.

Irt. Stabilität der eichsverfassunge ℳ8¹ 5 Peee , Hatföche ewissen nach Dien Feenena sberugen 8 Ferha enter Farattgec finden, daß auch nach dem Hinzutritt der süddeutschen Staat E“ g Vertrauliche behandelt der Vermehrung der Stimmenzahl im Bundesrathe von 2. brlac Reichsta . 8 übrigens schon im Dezember 1870 im norddeutschen lichen 43 auf 58 Stimmen doch eine Vermehrung der schuß taats⸗Minister Delbrück und nachher im Aus⸗ lchen 17 Stimmen Preußens von keiner Seite 82 n8 Fegtehe snhnah derg peeischen Abgeordnetenkammer von dem bayerischen Mi⸗ bezeichnet und angeregt worden ist. Ueberhaupt, mei 8o111131144““

V 9 g b upt, meine Herren, es Kompetenz⸗Erweiterungen ein Veto bean

3 d . erung des weitau eutschen Bundes⸗Verfassung die bayerische Regi erkla rößten und bedeutendsten deutschen Staats zu Aä hat, daß sie denselb — ayerische Regierung erklärt sessungsaͤnderung durchzusetzen entschlossen sinesso fprncht W1 lör I 814. en Fts ge unter der Voraussetzung, daß eine große Wahrscheinlichkeit dafür, daß diese Veränderung mit der in der betreffend o11

Zeit auch durchgesetzt werden wird. Und, meine Her 98 iner erstens bezü enden Formulirung die Rede nicht — daß ihr sären Bentvn Hanesaicden gingeraumnt — füre Perfaffungs⸗ 8 zwekfens aler Ens Biimmiecht wbhie die wontersteahans ände in dem vorausgesetzten Falle praktisch mehr nur die ayerns betreffenden Verfassungsänd ingeräum görigenc gur nicht zu unterschäßende Bebeutung, V ꝛeh 4 ssungsänderungen ein Veto eingeräumt

2 1 — ig, Vorschlägen zu Ver⸗ werde. Meine Herren 41 8 88 bfenesgeFunen ia o hene e aergnd . 82 dn Vongen bis die egbesregeenani nh ich füͤr neichag and ir ehgsene ban nach ichtungen und Seiten gründlich er⸗ ten; ein os bayerisches Veto hätt s ’ örtert und geprüft ist und bis ein bestimmtes 1 1 Eigenthümli ätte, zum Mindesten gesagt’, doch — nd. gereiftes Urtheil etwas sehr Eigenthümliches gehabt, und so hat d einer wirklichen öffentlichen Meinung Deutschlands über die tembergs damals schon d 1— „so hat der Verkreter Würt⸗ fragliche Verfassungsänderung sich gebildet hat ällt d ie 1 d chon den Standpunkt eingenommen, daß er ein ge⸗

1 G ann aber meinsames Veto für Ve ä b dises Urtheil zu Gunsten des Vorschlags einer Verssaslenabündetun ger Bundesglieder Fee dce ““ aus, dann wird es 18 einer kleineren Zahl von Pundesgliedern daß Verfassungsänderungen 86 das g havon ausgegancen. ise

1 n 89 en, den Gang der deutschen Verfassungs⸗ menden kleineren Zahl von Stimmen nüder rache binfe üutden shn⸗

tretungen ein Veto ein bedenken, welche gegen die unveränderte An⸗

Verfe dng ob eine 8ꝙ 338 im Bundesrathe für nicht in die Perfa ung eine besondere Bestimmung decemen

es. nng eee de ineen 8 Garantie 88 — 8 sesäen svate * TMarte de be en im ein⸗

üuüͤnd j 1 . ssungs⸗ 1 18 1 zugelassen werden sollten unter Wahrung der für Ver⸗

107 G in dieser Beziehung waren die Milglieder des würt⸗ fassungsänderungen vorgeschriebenen F Se e.

tembergischen Mini S. rgeschriebenen Formen, eine Bestimmung, die

107 5 bz G gisc nisteriums, als sie im September 1870 den Art. 78 der sich schon in §. 63 der deut 3 lSa22ban - — 8 anctgeünscheh Iaün echh ass ans 6öö Leafung and. schen Reichsverfassung vom März 9. 4 bz — b . zr 9 ‿ꝙ St. er Mehrheit im Bun⸗ In Versailles, meine br

getwbz-] 11““ 8 im Reichst 88. 1 alifizirte Mehrhei unde keine andere Regierung Theil genomn Es ist mi

106 zetwbz 8 t . ag verlangt werden könnte. Ebenso war man aber auch über das weitere Schicksal des bayrisch Anspri dede

1087b2 “*†% I der Ansicht, daß, wenn diese Konzession zu erreichen waͤre, dann Verfassungsänderungen etwas chen Anspruchs auf ein Veto hei

1I1““ “ 4 9 neehn nes che n voß dem ege der ö Unterhandlungen vchen E11“ Neaanat Betg

112 ⅞ bz G ge ““ ezircuna Halk 8. 1 geschlossen werden können. In dieser kam ich auf den Gedanken zurück, zu Art. 4 der Verfass Bun 1ee u““ sczerrhis cß des vͥeeeöee. Konpeseüfnmeieungen *) mit Bezug-R. 107½ bz B ohne Be eutschen Bundesverfassung: »Veränderungen der Verfassung«, war 11“”“ sa mhaarc die Bundesgesezgebung soletrgenommmen Iö9gctwbz. g-RK., 8 8 Ansicht aufgestellt worden, daß Veränderungen des Art. 4 benen Formen 5 “ 1 a Berfacsunng 5* ia it7 99 b2 G X“X“X“ Verfassung, Kompetenz⸗Veränderungen, kein erände⸗ vollmächtigten des Norddeutschen Bundes, er. So 2 9 gr. 85

8 Redaction und Rendantur: Schwieger.

Berlin, Druck und Verlag g. ee Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckerei

’SFSE

Boxtel-Wesell Hollünd. Staatsbahn.. Alabama u. Chatt. garant. Calif. Extensdion Chicago South. West. gar.

do. kleine Fort Wayne Mouncie.. Cansas Paciie Oregon-Calikt. Port Huron Peninsular.. Rockford, Rock Island..

u. Brau. Königstadt 1/1 u. 7 do ⸗Priedricbshöb do. do. Schulth.... 1/5 ul Bresl. Bier Wisn

do. 1/4 ul0 Bresl. W

do. 1/5 ul1 1⁄4 u 10 73 ½ bz 12-g3 8 u. S45 ½ sEgells Masch... 18 gr 862 Efb. Eisenb. Bed. 8 1) 185 1 Färberei Ullrich. 11 u. 4b2 sdGummifbr. Fonr. do. 83 B J(do. Volpiu. Schl. 78 ½ bz 12 u. 8— — Harpen. Bgb. Ges. 103 G 1gs 8 3 1“ einrichshall.. 3 ke Menrichshütte.. Hermsd. Portl. F. Hoerd. Hütt.-V. Kiel. Brauerei.. 108 ½ bz B Königsb. Vulcan 122 ¾⅔ B Köpn. Chem. Fab. I10 etwbz [Kramsta.. — — Leopoldshall.. 103 bz B Magdeb. Baubk. 110 ½ bz G [Mgd. F.-Ver.-G. — — Nhm. Frister u. R. — — Nordd. Papier. 9betwbz Oranienb. Ch. F. 167 bz B Renaissance-G.. 136 bz Rhein. Westf. Ind 108 ½ G Rostock. Schiffsb. 111 ½ bz G Egest. Saline... 115 ½ bz Schaaf Feil. 109 etwbz G Ch. Fbr. Schering 104 B Sechles. Wagenb. 116 ⅞bz G Schmidt 109 ½ bz G Schles. Wollw. 103 ⅔ B Solbrig 107 etwbz Sozietäts- Brau.. 118 ⅞ bz do. Prior.. 117 ½ bz G taasf. Chem. F. Steinhaus. Hütte 98 ½ bz G Stobwasser.. 131 ⅔ bz G Tapetenfabrik. 8

EE’E n⸗

.

Pux-Sodenbachkk.. do. neue. Fünfkirchen-Bares. Galiz. Carl-Ludwigsb 1ob. do. 8. Em. Kaschau Oderberger. Ostrau-⸗Friedlander Ungar. Nordosibahn.. South-Missoulr. . 0. Ostbahhn Port-Royal... Vorarlberger. .. . B 8 St. Louis South Eastern. Lemberg-Czernowitz .:⸗-.- Central-Paciie... 8 do. II. Em. Oregon-Paciieae. Springfield-Ullinois

585nNnnnNSIöNnNININRE

eeimriXfkrierirgfsssesl elLIl

—

4A44AA““

Mainz-Ludwigshafen Oestr.-franz. Ftaatsb., alte Ergänzungsnetz Kronprinz Rudolf-Bahn.. 8 do. 69er Südösterr. Bahn (Lomb.). do. do. do. Lomb.-Bons, 1870, 74 do. do. v. 1875.. do. do. v. 1976.. do. do. v. 1877, 78 do. do. Oblig. Brest-Grajewwo Charkow-Asow b do. in Lyvr. Strl. à 6.24 do. do. kleine Charkow-Krementschug.. Jelen Oed.... Jelez-Woronesch. Koslow-Woronesch... Kursk-Charkow K.-Chark.-Asow (Oblig.).. Kursk-Kiew do. Mosco-Rjäsan Mosco-Smolenck. do. kleine.. Poti-Tiflis „ 72„2725222292222* 8 do. kleine.. Rjisan-Koͤslow Rybinsk-Bologoye.. do. kleine... Schuia-IWwanowo do. kleine. Warschau-Terespol. do. Keine Warschau-Wiener I. “ kleine kleine

— 9. B — 0 ;5—

Div. pro Allg. Depos. Bank Anglo-Dtsch. Bk. Antwerpen. Bank e u. Hand. do. f. Rheinl. u. W. Berg. Märk. Bank Börs. B. f. Makl. G. Bresl. Makl. Bk. do. Handels-Bk. do. Wechslerbk.

do. junge Brüsseler Bank. Centr. Genosssch. Centralbank f. H. Chemnitzer B. V Cöln. Wechsl. B Commerz. B. Sec. Däan. Landsm. B. Danziger Ver.-B. Deutsch Nat. Bk.

Coe R& RcaeachRaee

llls 8

IIIIIIIIIIIIIIIIIIIILLBN’SBI1

— — N

IIiwII1111 I1I

12

Fer II

mRᷓaRnnRXmnR ACUARSSʒSʒGU

SSsegs ai⸗ Deutsch-Oesterr. 90 ½ 6G Engl. Wechs. Bk.

95 bz B 85 bz

93 ⅔⅞ G

ETTIITIITI

IEIII

pad. Ver. Bk. o. junge Kwilecki.. ;- Leipz. Vereins-B.

lerbank....

do. junge Makler-Ver. M. Mecklb. Bd. Kred. do. Hypoth. B. Niederlaus. Bk.. Niederschl. K. V. Oberlausitzer Bk. Deutsche Fonds. a.ebe Töln. Siadt Oblig. 4 ½ 1/1. u. 1/7. 98 ½ B Rostock. Ver. Bk. Fschaee11 — Schaaffh. B. Ver. Manheimer Stadt-Anl. 4 ½ 1/1 u. 7. — — Thüring. Bk. Ver. Oldenburger Loose. — — 39 ½ B Westfälische..

erpsang eerx erxeee

TTTETTTTT—

4*4“*“

IIIIIHHISIIIIEItII

iSEI aʒEEER

1e“

Berichtigung. Gestern Lübecker Prüm. Anl. 50 ¾ “