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gais lich d Königliche Hoheit die Kronprinzessin die freie zund Hansestadi Hamburg die freie Hansestadt Bremen re Kaiserliche und Königliche Hohei die freie zund Ho stadt Br . ö em 8 Nachmittags die en Töchter des französischen Bot⸗ und je 8* das Großherzogthum Oldenburg und die freie und 8 1227 3 8 schafters Vicomte de Gontaut⸗Biron, welche durch die Gemahlin Hansestadt Lübeck vertreten werden. Die Mitglieder sind für werden meist einstimmig bewilligt; ebenso für die Landstände Ihre Königliche Hoheit besucht daselbst, wie das »Prag. des österreichischen Botschafters, Gräfin von Karolyi, vorgestellt die Kaiserliche Marine und das Königreich Preußen der Kor⸗ 20,000 Fl. und für Matrikularbeiträge 1,150,000 Fl. Für die Abendbl.« mittheilt, die erkrankte Baronin Galen. . wurden, sowie später die Gräfin von Busche⸗Kessel und Fraut vetten⸗Kapitän Knorr und der Geheime Regierungs⸗Rath Jebens, ABesoldungen der Minister wurden von der Regierung rer Finanzausschuß nahm nach längerer Debatte von Vernow nebst ihrer Tochter. der Geheime Justiz⸗Rath Hertz, der Geheime Kommerzien⸗Rath 25,000 FFl. gefordert. Abg. Dumont glaubt, daß in Zukunst eine vom Subkomitee beantragte Resolution bezüglich der Brunn, sowie der Schiffs Capitän Schwartz; für das Groß⸗ sich Hessen mit einem Staats⸗Minister begnügen könne, Theuerungszulage für Beamte an, wonach Hierfun Millionen

8 4 13 ½ & 8 A“*“ 8 und der Kaufmann Beselin; für das Großherzogthum Olden⸗ halt von ebenfalls 5000 Fl. à i. Sod ko Prundsä † — In der 8 igen (41.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ EE11 1— geha in ebenfalls Fl. zu gewähren sei. Sodann unten Grundsätzen zu erfolgen hat: In der ersten Gehaltsgruppe 10. ö Henchen am aizentlsche die Staats⸗Minister 8 1 1““ 88 en 188, noch vör S“ oder Präsidenten der inzelnen Abtheilun⸗ Prozent ohne Unterschied des Standortes für die wwen 8 13 raf zu Eulenburg, Ee- 8 und E del und Schiffahrt Hargreaves und der Rheder Hertz; für die Cen ütns 8000, Fle er ango ei epetrags inc get da äf vent 1“ 1“ Pr 95 vnüthe c 1 Ober⸗Regierungs⸗Rath de la Croix und einige andere Regle⸗ 58 I““ ergutung mten 21,9 r. .„ 8 be⸗ hballsg. nter 1050 fl.) für Wien rozent, außerhalb vuncgkocmmüsschrien beiwohnten, legte der I Graf h und nensestanch „hde. d enalige. e. nasgh eeses gls sowie die Kosten für den Staatsrath Wien 20 Prozent. Die Theuerungszulage beginnt mit 1. März. zu Eulenburg dem Hause zwei Gesetzentwürfe, betreffend die Sasse chout von Hunteln und der R “ 8 und die Kabinetsdirektion. Zugleich erfuchte die Kammer die Der zweite Punkt der Resolution fordert die Regierung 52 eandleihanstalten u Cassel, Fulda und Hanau, und die Todes⸗ Wass 5 h 141.“ Großhergegliche eng, eine andere Organisation die Vorlage bezüglich der definitiven Regelung der Beamten⸗ erllärun von Personen, die an dem Kriege der Jahre 1870) — Der Courierzug II. der Königlichen Ostbahn ist heute g 8 888 114““ 8 ziegen nn gehalle rechtzeitig mit dem Staatsvoranschlage für 1873 ein⸗ 8 beschloß r ꝛch Schluß⸗ 3 inen gmaschi ⸗ e 8 85. rf- 1 Ha maae-gage -1. essch eoe⸗ 89 8 esenmet I . Federbruch an der Zugmaschine herbei Kammer trat sodann in die Berathung über die Spezial⸗Etats Abgeordneten genehmigte in weiterer Veraihund des Elabb⸗

bverathung zu erledigen. gr ühvt “ 2 v . tng zu. Einteitt in die Tagesördnung machte der Abg. geführt. 1 ½8 des Ministeriums des Großherzoglichen Hauses und des Aeußern rats des Subkomites bezüglich der Galizien zu gewährenden Berger Wittem auf die geringe Zahl der anwesenden Mit. Bayern. München, 29. Februar. Der Prinz Otto, ein. Die Kammer bewilligte darauf die geforderte Summe Zugeständnisse die Bildung eines eigenen Senats des obersten 1 glieder aufmerksam und beantragte Auszählung des Hauses. dessen schweres Nervenleiden eine ununterbrochene und strenge für Besoldungen des Großherzoglichen Ministeriums des Aeußern Gerichts⸗ und Kassationshofes in 2 ien für das Königreich 1 Der Namensaufruf ergab die Anwesenheit von 220 Mitgliedern, äͤrztliche Pflege nöthig erscheinen läßt, ist aus der hiesigen Resi⸗ mit 15,600 Fl., zum Theil indeß nur bedingungsweise. Zu⸗ Galizien. Das Verhältniß dieses Senats zu den übrigen Se⸗ mithin die Lenmußerh keit des Hauses. 8 denz in das rxuhiger gelegene Schloß Nymphenburg gezogen. gleich stellte die Kammer an die Regierung das Ersuchen, in naten soll durch ein Reichsgesetz festgesetzt werden. Der Antrag Der Abg. Evelt referirte hierauf Namens der XV. Kom⸗ — Der zweite Ausschuß der Kammer der Abgeord⸗ Erwägung zu ziehen, ob nicht das Ministerium des Aeußern des Abg. v. Grocholski, als Amtssprache für diesen Senat die mission über den Gesetzentwurf, betreffend die Pensionirung neten ist über die Aufbesserung der Beamtenbesoldungen da- und des Großherzoglichen Hauses als selbständiges Ministerium polnische zu bestimmen, wurde abgelehnt. Hierauf folgte die der unmittelbaren Staatsbeamten. (S. S. 195 d. Bl.) hin schlns c geworden, daß Erhöhungen bloß bei den Gehalten aufzuheben und mit einem andern Ministerium zu verbinden Berathung über die vom Subkomite beantragten finanziellen Der Staats⸗Minister Camphausen machte eine Reihe von bis zu 3000 fl., und im Justizdienst bis zu 3300 fl. eintreten sei, und gab die Erklärung ab, daß sie sich die Geltendmachun Bestimmungen, und wurde nach längerer Debatte beschlossen, 8 Bedenken gegen die von der Kommission vorgeschlagenen Ab⸗ sollen. 88SNE. 1ge a. ihrer Bedenken gegen die fernere Verbindlichkeit des Etats daß dem Lande Galizien zwei Pauschalbeträge zur Verfügung änderungen geltend und wünschte deren Ablehnung, insbeson⸗ 8 Württemberg. Stuttgart, 29. Februar. In der von 1836 bezüglich dieses Ministeriums vorbehalte. — Für zu stellen seien, und zwar einer für die Kosten des Unterrichts⸗ dere bei den §§. 20, 27 und 34 der Vorlags. — Hiermit wurde heutigen Sitzung der Zweiten Kammer wurde zunächst die Gesandte forderte die Regierung 28,000 Fl., der Ausschuß bean⸗ wesens und abgesondert von demselben ein Pauschalbetrag für 8 die General⸗Diskussion geschlossen. — Nachdem die §§. 1 und gestern bereits telegraphisch mitgetheilte Erklärung der ein tragte Bewilligung von nur ꝛ22,000 Fl. Die Kammer geneh⸗ die Kosten der politischen Verwaltung. 2 ohne Debatte angenommen, nahm zu §. 3 der Referent Abg. Staatsamt bekleidenden Mitglieder der Kammer verlesen schließlich 14,000 Fl. für den Gesandten in Berlin und Pesth, 29. Februar. Im Unterhause wurde auch heute Evelt das Wort und empfahl die von der Kommission Auf der Tagesordnung standen ferner zwei Gesetzentwürfe 2000 Fl. für einen demselben zu senahtinen Sekretär oder die Debatte über die Wahlgesetznovelle fortgesettzt. vorgeschlagene Fassung. Nach dem Entwurfe der Regierung über die Besteuerung des aus dem Auslande fließenden Kapi. Kanzleibeamten, aber nur 6000 Fl. Sa0 besonderen Missionen . e“ lautet §. 3: tal⸗- und Renteneinkommens und über Abänderungen des Ge⸗ und für das Konsulatwesen, sowie 3000. Fl. vorbehaltlich des.8 Schweiz. Bern, 29. Februar. Der Ständerath setzte Die bei den Auseinandersetzungsbehörden beschäftigten Oekonomie⸗ setzes vom 19. September 1852 über die Steuer vom Kapital⸗, Nachweises der eer Nach Bewilligung der Kosten beute die Berathung der Revision der Bundesverfassung fort. Kommissarien und Feldmesser, sowie die bei Landesmeliorationen be. Nenten⸗, Dienst⸗ und Berufseinkommen oben an. Das erstere für die dem Ministerium des Aeußern vneesgeesdsnag Behör⸗ Zu Art. 18 wurde der von dem Abg. Borel beantragte Zusatz, schäftigten Wiesenbau⸗Techniker und Wiesenbau⸗Meister haben nur zieht auch das aus dem Ausland fließende Einkommen von den schritt man zu der Berathung über die Etats des Ministe⸗ ie Pensionirungspflicht gegenüber verwundeten, erkrankten oder insoweit einen Anspruch auf Pension, als ihnen ein solcher durch den Kapital und Renten zur Besteuerung mit bei, das bisher da⸗ riums des Innern. Es wurden ohne Debatte bewilligt die getödteten Milizen betreffen „angenommen; bei Art. 20, Waffen⸗ Depgtiements he besendeea ehetscht wervenchint Hienstenkomemens. von frei war, selbst in dem Falle, daß es außerhalb Wuͤrttem⸗ von der Regierung beantragten Summen für Besoldungen des Flaße und Militärgebäude, wurde an der ständeräthlichen Sätzen die Pensionsberechtigung beigelegt werden düee, Wwird durch berg schon einer Steuer unterlag, in welchem Falle der Betrag 8 ersonals des inisteriums selbst und für Kanzleikosten Fassung feszgehalten bei Art. 12, Tragen ausländischer Orden Foönigliche Verordnung bestimmt. Fuür jetzt bewendet es bei der auswärtigen Steuer an dem steuerbaren Einkommen in 39,400 Fl. Sodann wurden die Anträge des Ausschusses durch Militärs, fand die Redaktion des Nationalraths Zustim⸗ den hierüber durch Königliche Erlasse gegebenen Vorschriften. Abzug gebracht wird. Im Laufe der Diskussion wurde die Frage wegen der Bedürfnisse für die verschiedenen Kriminal; und mung. Dagegen wurde in Art. 24 an Ablehnung der Be⸗ en Die Kommission wollte die Worte „Königliche Verord⸗ aufgewörfen, oh die bis jetzt im Gesetz von 1852 ausgesprochene Polizeikassen, sowie die verschiedenen Gefängnisse festgestellt. stimmung, daß der Bund Minimalanforderungen an die Pri⸗ nung« im zweiten Alinea ersetzen durch: »Staatshaushalts⸗ Freilassung des Einkommen aus Aktiengesellschaften, Dividenden Sa sen⸗Meiningen⸗Hildburghausen. Meinin en, marschule statuiren könne, festgehalten, ebenso in Art. 38 an Etate«. — Der Abg. Schellwitz beantragte, dem Paragraphen aus Aktien, die in Württemberg der Kapitalsteuer unterliegen,“ 1. März. Das »Regierungsblatte veröffentlicht heute in vin Feiraltecon des Shnfprczef 8 8 Art. 33 haeae- 282 felgenden Zusatz zu geben: f fortbestehen solle«, welche von der Regierung und der Kom⸗ Nr. 35 das Gesetz vom 20. Februar 1872, betreffend die Auf: Nich üse dcg isa lü zi . ra “ Be. endlich, „Jedoch soll die Pensionsberechtigung den Oekonomie⸗Kommissa⸗ mission offen gelassen worden ist, bis die allgemeine Steuer⸗ hebung des lehnsherrlichen Obereigenthums und der aus dem. Ohmgeld, enhs 1 Fassung d e raths Zustimmung. vien mindestehs nach de Zien ese aastenfähen von Fhlr bis reform vorgenommen sein werde. Auf den Antrag der Abgg. [* setber ches ngeeche ecerri ene Fechis. Be enr 84. 2. Ann r eeee 28* 8 “ Thlr. und den Feldmessern mindestensna zen Diensteinkommen⸗ Pfei H yst 8 zurde jed in Dusatz 81 en⸗ enburg. enbur . adrz. m 2. 2 2 sj — Mohl, Pfeiffer, Herbst und Hölder wurde jedoch hier ein Zusatz g8 g/ 3 Fassung festgehalten: »Bund e8 de und Bundesbeschlüsse,

161.“ 8½ & 8 verze grcemm. Mecklenburg⸗Schwexin der Ministerial⸗Rath Schmidt welchem ein Gehalt von 5000 Fl. und ein Repräsentations⸗ bewilligt werden und die Vertheilung derselben nach folgenden

sätzen von 600 Thlrn. bis 1000 Thlr. beigelegt werden. — Auf die. it 72 gegen 9 Sti en, wo ieses Ein⸗ weiteren Verlaufe der Sitzung des Landtages am 28. v. M. 1 Halt 1 2. jenigen Oekonomie⸗Kommissarien. und Feldmesser, welche festes Gehalt mit 2 geger Siiaimeah: sggaechg ene JIoceh gelen ee. wurde ein des üübgg Dr. Hesse 8v1 welcher be⸗ welche nicht dringlicher Natur sin „ ollen überdies dem Volke beziehen 6g. veI; Heftiafweecgen Fig 8 2 . n Gesetz wurde die dlebereinstimmung mit dem Neichsgesetz über— zweckte, die Stgatsre ierung um Vorlegung einer Novelle zur zur Annahme oder Verwerfung vorselegt werden.“ Ebenso d ELert „& vnffalbe 92 dse sich 8 Aöüg. 8 8 Beseitigung der Doppelbesteuerung mit dem württembergischen Dorfordnung folgenden Inhalts zu ersuchen: beharrt der Rath dabei, in Artikel 88 auch Bundesbeschlüsse

vnßß . enil . asf ee wuxhe Aog⸗ ehnt nand §. 3 in der GEinkommensteuergesetz hergestellt und einige bisherige Steuer⸗ Die Dorsgemeinden haben mittelst des Statutenrechts die der Initigtive zu unterstellen.

Fesen en bEEöuu. Bei Schluß des freiheiten von Württembergern im Ausland oder Ausländern Befugniß, zur Verhütung und Abwendung alles dessen, was — 1. Maͤrz. Der Bundesrath Dr. J. Dubs aus Blattes dauerte die Berathung fort. in Württemberg in Betreff des Einkommens aufgehoben. Beide innerhalb des Zorses und der Dorfstur der Wohlfahrt der Zürich hat heute bei der Bundesversammlung sein Entlassungs⸗ — Im Anschluß an unsere Mittheilung vom 29. v. Mts Gesetze sind in eins verschmolzen mit 75 gegen 5 Stimmen an.] Gemeinde ober der Einzelnen nachthellig sein kann, soweit diese gesuch eingereicht und dasselbe damit motivirt, daß die centra⸗ nennen wir ferner folgende Orte des Preußischen Staates und genommen worden. Ein von dem Abg. Pfeiffer eingebrachter Fürsorge nicht der Polizeibehörde übertragen ist, ferner für listische Richtung, welche die Revision der Bundesverfassung des Deutschen Reichs, aus welchen dem Fürsten von Bismarck Antrag auf Einführung einjähriger Etatsperioden statt der ortsbürgerliche Zuständigkeiten und allgemeine Ordnung durch e mit seinen persönlichen Ansichten in Wider⸗ Zustimmungsadressen zu dem Gesetzentwurf über die bisherigen dreijährigen wurde der staatsrechtlichen Kommission 8%☚¼⁷◻Beschluß zur Be⸗ örderung der Gemeindezwecke “ c stche Ständerath ist in Betreff der A der Schulaufsicht und zu den in der 29 Sitzung des Hauses der zur Begutachtung überwiesen. G stimmungen festzusetzen, deren⸗ Wirksamkeit jedoch von der — Der Ständerath ist in Be⸗ er Aufnahme der erten B. — 1 März. 8. . B.) Der General von Werder ist heute Genehmigung der Gemelndebehörde (oder auch des Herzogl. Mi⸗ Bestimmung in die revidirte Bundesmerfgspunge daß Bundes⸗

Abgeordneten von dem Fürsten geäußerten Worten übersandt — 8 b Fh Svai . d Bundesbeschlüsse in d ll Schweizer Volke 8 sind: vinz .SHildeshei S Nachmittag 3 % Uhr hier eingetroffen und wurde am Bahn⸗ nisteriums) abhängig ist. Insbesondere sind sie berechtigt, durch gesete und Bundesbeschlüsse in dem Falle dem Schweizer Volke BI Peoins Schmnacger;, dneieihi⸗ Fürstogan zöich vör 9. n.2 bcr. hh 5 gegen Phresschenatiaae begrät. Gemeindebeschluß Friedensgerichte einzusetzen, welche Sühne⸗ zur Aestimmaung ntsereete eeee wenn 6 von nebst benachbarten Ortschaften, Sohrau; Provinz Posen: Birn. Der General stieg im Hotel Marquard ab und hielt vom versuche über geringfügige Rechtshändel veranstalten. Nach einer Gesammtheit von 30, ) schweizer Bürgern oder fünf

1 1 Schluß der Berathung beschlo der Landtag, den Antrag der schweizer Kantonen verlangt wird, dem desfallsigen Beschlusse

baum, J 7 6 SHri enster seiner Wohnung aus an die vor dem Hotel versam⸗ b b n — e 8 —— Füs Menge eine Musprache, in welcher er ein Hoc vefschen Staatbregierung zur Herücksichtigung und mit der Bitts um des Nationalraths beigetreten⸗ Ueber den sogen. Referendum⸗ sonen der verschiedensten Stunde und Verufsklassen unter⸗ König und das Volk Württembergs ausbrachte. entsprechende Gesetzesvorlage zu übergeben. — Darauf trat das artikel ist dagegen noch kein Einverstaͤndniß erzielt. — Einem

s iche Angehöri 1 üaden. Karlsrube, 1. Marz. In der heutigen Sitzng Haus in die Berathung des von dem Abg. Laurentius gestell Antrage des undesraths auf Ernennung eines besonderen . “ auch zahlreiche Angehörige der katho⸗ der Kammer der “ 1Jede der e SSSg, ten Antrages, welcher bezweckte, »die Staatsregierung um Vor⸗ Bau⸗Inspektors für die Gotthardbahn mit einem Johresgehalt Eine Gesammteingabe aus den Ortschaften des Groß⸗ betreffend die Erhebung einer Stempelgebühr durch Stempel⸗ 0 legung eines Gesetzentwurfs zu ersuchen, durch welchen die im von 8000 Francs ertheilte der Ständerath mit 30 gegen 10 Strehlitzer Kreises weist darauf hin, daß es zur unabweisbaren marken, in zweiter Lesung einstimmig angenommen. Ebenso Lande konzessionirten Feuerversicherungs⸗Gesellschaften verpflichtet Stimmen seine Genehmigung. 11““;

Rot igkeit geworden ist, den seit Jahren namentlich in wurde der Gesetzentwurf uͤber den Bau einer Eisenbahn von werden sollen, 2 pCt. ihrer Prämieneinnahmen an die Orts „ LE1“1*“ en 58 222 Fahnlen zurk 1. cht ni sas Schopfheim nach Zell genehmigt. Bei letzterem Gesetze sprach feuerlöschkassen abzugeben⸗ und beschloß einstimmig die Ueber⸗ die Felgisee Fon sel, 8. MAen c *.SöHnntft ac das brauche der deutschen Sprache energisch wieder aufzunehmen. die Fanmuer den Wunsch aus, die Zinsgarantie auf weisung desselben zur Erwägung an die.Sest recerne Innern beendet und die Spezialdiskussion begonnen, die bis 3 Die Petition trägt die Unterschriften von weitaus über 350,000 Gulden zu beschränken. 8 1 Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 1. März. (W. T. B.) Art. 63 fortgesetzt wurde

L--1*“ Hessen. Darmstadt, 29. Februar. Den ersten Gegen⸗ Das Reichsland Elsaß⸗Lothringen wird, wie die »Straßburger — In ver Repräsentantenkam mer wurde die Dis⸗ 8 1 and der heutigen Berathung der Zweiten Kammer ilk- h Zeitung« meldet, sich an der Wiener Weltausstellung betheili⸗ kussion über das Justiz⸗Ministerium fortgesetzt. Dieselbe gab

—— Am 5. März wird hier eine Kommission zur Be⸗ sinr die Vorlage über die Pensionen. Der geforderte Betrag en, und werden zu dem Zwecke hier und an anderen Orten 2 G

rathung nex deutschen Seemanns⸗O rdnun p zu⸗ von 294,200 Fl. wurde bewilligt. Die für d. Bedürfnisse 888 Lokalkomites, hier 1 noch eine Landeskoömmission, zu sehr sttlrmtlschen Scesten Veranlassung.

b- Dieselbe wird aus 13 Mitgliedern bestehen, Grsheeeen Hauses und Hofstaates geforderten Sunzmen, in der Kürze zusammentreteihchct.. — Großbritannien und Irland. London, 29. Februar.

von denen eines die Kaiserliche Marine, vier das Königreich nämlich: Civilliste einschließlich des Beitrags zu den Ordens⸗ v111A“ 111“ 1“ 8 Unter der Führung des Lord⸗Mayors erschien gestern

Preußen, je zwei das Großherzogthum Mecklenburg⸗Schwerin, kosten 634,000 Fl. und Apanagen, zusammen 133,000 Fl.I 111“ 1 e(iine Deputation des Gemeinderaths der City in Mard “ 8 8 Hesterreich⸗Ungarn. Wien, 29. Februar. Die Kron⸗ borough⸗House und überreichte dem Prinzen und Ler Prin⸗

prinzessin von Sachsen ist gestern in Brünn eingetroffen. zessin von Wales anläßlich d enesung Seiner Kö

öniglichen