1872 / 67 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 Mar 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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1 111““ 8 1 8 5 . 8 1 8 stärkera. Der Abg. von Mitschke Collande erklärte sich! des Geh. Regierungs⸗Raths Schmalz in die Berathung der Ge⸗

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1u.“ Justiz⸗Ministerium. wase ssigen Se Peg Mersae. Jerge ber Stab⸗ gegen die Geldstrafen überhaupt. Für die Vorlage sprachen meindegesetze ein; sie begann mit dem Entwurf einer revidirten Der Rechtsanwalt und Notar Lebin zu Cammin ist unter EEb11 ve⸗ 8 die Abgg. Miquel und von Meyer (Arnswalde), worauf die⸗ Städteordnung. Die allgemeine Debatte beschräͤnkte sich auf eine Verlelhung des Notariats im Departement des Kammergerichts Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Baden felbe mit der vom Abg. Lasker vorgeschlagenen Aenderung an⸗ entschieden ablehnende Kritik, welche der Abg, Haherlorn an den als Rechtsanwalt an das Kreisgericht zu Berlin, mit Anweisung empfing am Sonnabend Vormittag die Besuche Ihrer Königa. genommen wurde. Age elbhen e n Föhrien seines Wohnsitzes in Oranienburg, versetzt worden. llichen Hoheiten des Prinzen und der Prinzessin Carl, der §. 9 legt den Kreisangehörigen die Verpflichtung auf, zur zurückwies. Nachdem die ersten 14 Paragraphen der revidirten . Prinzessin Friedrich Carl, der Prinzen Adalbert, Georg 1““ Befriedigung der Kreisbedürfnisse Abgaben aufzubringen, inso⸗ Städteordnung berathen worden waren, wurde die Berathung Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗- und Alexander, der Prinzen Wilhelm und August von Württem⸗ fern der Kreistag nicht beschließt, diese Bedürfnisse aus dem abgebrochen. Hierauf wurde der Pensions⸗Etat ohne De⸗ Medizinal⸗Angelegenheiten. bberg, des Fürsten zu Hohenzollern ꝛc., ertheilte hierauf den Vermögen des Kreises oder aus sonstigen zu be⸗ batte angenommen und zum Schluß der Gesetzentwurf, die Ab⸗- Die Universität wird das Geburtsfest Sr. Mafestät des General⸗Feldmarschällen Crafen von Wrangel und von Moltke, treiten. Die Referenten beantragten eine redaktionelle Ab. anderungen einiger geseblichen Bestimmungen über die Pen⸗ Deutschen Kaisers und Königs von Preußen am 22. d. M. den Generalen von Werder, von Podbielski, von Tresckow, ünderung, die jedoch, nachdem der Regierungs⸗Kommissar, Ge⸗ sionen. der Staaksdiener und ihrer Hinterlassenen betreffend, Mittags 12 Uhr in ihrem großen Hörsaale feiern. Die Ein⸗ Grafen zu Stolberg⸗Wernigerode Audienz und begab Sich heimer Regierungs⸗Rath Persius, sich dagegen erklärt, abge⸗ debattirt. Die Kammer genehmigte einstimmig sämmtliche geladenen werden hierdurch ganz ergebenst ersucht, die ihnen alsdann zu den Majestäͤten in das Königliche Palais. Nacha lehnt wurde. §. 9 wurde in der Fassung des Regierungsent. Horschläge der Deputtion, nachgenn der, Zlagt Ezaisen denen zugestellten Karten am Eingange vorzuzeigen. mittags fuhr der Großherzog. mit Seiner Gemahlin, welche wurfs unverändert genehmigt. §. 10 bestimmt die Grundsätze Nostitz Wallwitz im Namen der Wittwen und Waisen, denen Die Herren Studirenden haben Zutritt auf Vorzeigung zuvor die Gräfin von Hacke, die Gräfin von Königsmarck, die über die Vertheilung und Aufbringung der Kreisabgaben. das 890 zu Gute kommen werde, der Deputation für ihrer Erkennungskarte. 1 ¹—ens Gräfin von der Schulenburg, die Gräfin von Oriolla ꝛc. Die Vorlage gestattet, die Gewerbesteuer von der Heranziehung ihre Vorschlaͤge gedankt hatte. Die wesentlichste Ver⸗ Berlin, den 15. März 1872. 8 feempfangen hatte, zu Ihrer Majestät der verwittweten Königin zu den Kreisabgaben ganz frei zu lassen. Der Abg. von Den⸗ änderung, die die Deputation an dem Gesetzentwurfe Berrn, den Der Rektor der Universität. nach Charlottenburg. 1..“ zu die iengie dagegen, die Gewerbesteuer der Kiasse A. 1. vorgenommen hatte, bestamd darin, daß sie vafschlch ds 1— 8 Dove. 8 8 Ihre Königliche Hoheit die verwittwete Großherzogin mindestens mit der Hälfte und höchstens mit dem vollen Be⸗ lichen Beiträge der Staatsdiener zu dem Pensionsfonds auch Alexandrine von Mecklenburg⸗Schwerin ist vor⸗ trage des Prohenrtsates heranzuziehen, mit welchem die Klassen⸗ in Zukunft beizubehalten. Ferner beantragte sie, die Staatz⸗

19. Plenar⸗Sitzung des Herrenhauses ggestern Nachmittag hter eingetroffen. Höͤchstdieselbe wurde bei und klassifizirte Einkommensteuer belastet wird. Der Abg. Regierung möge dem nächsten Landtage Gesehe vorlegen, hun Kells 7 3

am Dienstag, den 19. März 1872, Vormittags 11 Uhr. Ihrer Ankunft auf dem Hamburger Bahnhof von Sr. Kaiser⸗ Graf von Lehndorff wollte dem §. 10 außerdem folgenden welche die Pensionsverhältnisse der ꝛer, Tagesordnung. sücchen und Koͤniglichen Hoheit dem Kronprinzen, dem Herog zusatz geben: 1 und Lehrer und deren Hinterlassenen nach möglichst gleichen die Gesetzentwürfe, betreffend den und der Herzogin Wilhelm von Mecklenburg⸗Schwerin, 1111“ „Haben diese Städte eine Militärbevölkerung, so ist von der Grundsätzen geordnet werden« und weiter: „bei der Staats⸗ b der Grund⸗ mecklenburgischen Gesandten von Bülow ꝛc. empfangen und nach Porstehendem ermittelten Summe eine nach Verhältniß der Regierung zu beantragen und dieselbe zu ermächtigen, vom

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Eigenthums⸗Erwerb und die dingliche Belastun 2 „e llitärbevè lvilbevõ s fdi 1 eigenih Bergwerke und selöständigen Gerechtigseiten, sowie na dem Schlosse Bellevue geleitet, woselbst das Diner statt⸗ Militärbevölkerung zur Civilbevölkerung zu bemessende Quote ab- 1. April dieses Jahres an und unter Ausdehnung auf die auf

einer Grundbuch⸗Ordnung nebst Kostentarif für Grundbuchsachen. fand. Nach Aufhebung der Tafel begab Sich die Groß⸗ zusetzen. . V egenwärtigem Landtage verwilligten Gehaltsaufbesserungen 2) 213 über 882 e bfürffend die Stempel⸗- herzogin mit der Herzogin Wilhelm von Mecklenburg⸗Schwerin 8 nc en Peee⸗ 8 vwelcheh e * 9* Erhebung von Sporteln und Stempel aller Art bei An⸗ Abgaben von gewissen bei dem Grundbuch⸗Amte anzubringen⸗ zu Ihrer Majestät der verwittweten Königin nach Charlottene⸗ vee cheischergasker, von Wedell Dr Blaser Miquel 8 und Gehaltserhöhungen einschließlich der Ertheilung den Anträgen. 3) Mündlicher Bericht der Agrarkommission burg. 1 1 8 99. v. Lehr 8 54 85 8* . gase eiti 82 eam—. des damit verbundenen Hofranges hinsichtlich der Staatsdiener über den deeent betreffend die Aufhebung der Art. III. Ihre Hoheit die Herzogin von Sach sen⸗Altenburg g ne S 8 . - an Gottb ig dakti Ul in Wegfall zu bringen.⸗ 1“ und IV. der Ufer⸗, Ward⸗ und Hegungs⸗Ordnung für das stattete gestern Vormittag mit der Prinzessin⸗Tochter den Kaiser-⸗ §. iäidrt em A. . 88 des Elbaen 88 erg ebg. Babden. Karlsruhe, 16 März. Die Er ste Kam⸗ Ferzogthngh gg und die Grafschaft Glatz vom 12. Sep. lichen Majestäten, Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten g izirden Gr a h be 2 der ʒ. sorität ge⸗ mer erledigte in ihrer heutigen 12 Sitzung durch Genehmi⸗ ember 1763 und die Petition Nr. 472. 4) Mündlicher Bericht dem Kronprinzen und der Kronprinzessin, so wie Ihren Königa Züsatt der 88 ugd 8 B. 81 18. I““ g⸗ gun ohne wesentliche Diskussion die Ge enstände ihrer mitge⸗ der Agrarkommission über den Gesetzentwurf, betreffend die lichen Hoheiten dem 82e-. und der ein , 1 .“ e.* sbeil en Tagesordnung, nämlich 1) den Fesezentwurf über 5 Ablösung der den geistlichen und Schul⸗Instituten, sowie den Prinzessin Friedrich Carl, dem Herzog und der Herzosiin von —Die mit dem Courierzuge aus Cöln über Kreiensen Bau einer Eisenbahn von Durlach über Bretten nach Eppin⸗

Vorberathung über

gungen und Petition Nr. 1991.

frommen und milden Stiftungen ꝛc. zustehenden Real⸗Berechti g Legfsee er hech dra 8 he um 10* Uhr Vormittags fällige Post ist vorgestern 1 Stunde Pen⸗ 2) den Gesetzentwurf uͤber den Bau einer Eisenbahn von vnd hrrstten at⸗ Merhöch filveiche zuvor eine Sp ““ 25 Minuten verspätet hier eingetroffen. Schwackenreuthe nach Hattingen; 3) das Budget des Großher⸗ —— 972 6 1 Der K dl⸗Landtag des Mark s Nied 8 zoglichen Ministeriums des Großherzoglichen Hauses, der Ju⸗ 73 †lj Fe 8 gemacht hatte. 1“ Der Kommunal⸗Landtag des ar grafthums Rieder⸗ 2 d des Auswärtig 4) d G ent f, die Faust Richtamtliches. 8 lausitz ist gestern zu einer Sitzung zusammengetreten. stiz und des Auswärtigen, 4) den Gesetzentwurf, die Faust⸗ Deutsches Neichh. 1 Der Ausschuß des Bundesrathes für Zoll⸗ und fpfands⸗Verträge der Kredit⸗ und Vorschußvereine betreffend. Preußen. Berlin, 18. März. Se. M ajestät der Steuerwesen trat heute zu einer Sitzung zusammen. Cöln, 17. März. (Cöln. Ztg.) Der roßbritannische Sodann wurden⸗ noch einige Petitionen berathen und Kaiser und Köni empfingen im Laufe des gestrigen Tages Auf Grund der Bestimmung im Artikel 8 der Ver-. Botschafter beim Deutschen Reich, Odo Russell, traf heute zwar über eine Petition der Gemeinde Reichenbach wegen e * 19. 11141“*“ KgS fassung des Deutschen Reiches hat der Kaiser für die diesjäh-: früh, von Berlin kommend, hierselbst ein, und beabsichtigt seine Uebernahme einer Straße in den Straßenverband, des Ge⸗ den Regierungs⸗Präsidenten von Zedlitz, den General der Iwm I 8 aisch r K lüh⸗ 8 . 4 meinderaths der Stadt Baden um Belassung des Kreisgerichts fanterie von Werder, den Oberst⸗Kämmerer Grafen Redern rige Session des Bundesrathes zu Mitgliedern ernannt: 1) des Reise nach Aachen morgen fortzusetzen. N11u“ eee 85 as g des 8 dsg 3 und den Kriegs⸗Minister Grafen von Roon. Um 5 Uhr fand Ausschusses des Bundesrathes für das Landheer und die WM5 4 und der nenen Wehr, Hasel, Gersbach ꝛc. um Erbauung amiliendiner im Palais statt 1 1 Festungen, in welchem Preußen und Bayern auf Grund der Bayern. München, 15. März. Der Erbgroßherzog einer Eisenbahn von Schopfheim nach Brennet zur Tagesord⸗ ais stäalt. n. * E“ 8 1s jnes 1 8 insichtli ine iti Stadt⸗ Fe 11“ Halahr snahmen Se. Majestät im Beisein Verfassung vertreten sind, Königreich Sachsen, Württemberg, von 8 enburg ist unter dem Namen eines Grafen von nung über egangen, hinsichtlich einer Petition der Stadt⸗ des FBmmandanten militärische Meldungen entgegen B“ Mecklenburg⸗Schwerin, Sachsen⸗Coburg, Anhalt; 2) des Aus. Wardburg⸗Ettersburg hier eingetroffen und hat im »Bayeri⸗ gemeinde O fenburg um Erbauung einer Eisenbahn von Offen⸗ deitekem hierauf mit dem Civilkabinet. UIm 1 Feronmeen schusses des Bundesrathes für das Seewesen, in welchem schen Hof« das Absteigeguartier genommen. 1 bdurg nach Kehl Ueberweisung zur Kenntnißnahme an Groß⸗ Allerhöchstdieselben Sich von dem Staats⸗Minister Delbrück, so Preußen auf Grund der Verfassung vertreten ist, Mecklenburg⸗ Die Kammer der Abgeordneten fuhr heute in der herzogliche Regierung beschlossen. Die Kammer wird ihre Allerhöchstdiese 1— EEEEEEE111 84 8 Budgetberathung fort. Die Voranschläge der Staatseinnahmen nächste Sitzung Mittwoch, den 20. d. M., abhalten und dabei

3— 8 . 8 4 88 halten. Im weitern Verlauf der vorgestrigen Sitzung des z,rS Sschuß 35 8gs veher gn 11 chts⸗ . halien. e. Majestat die Kaiserin⸗Konigin war vor. Hauses der Abgeordn en srochen ii der ehügüchte 1“ EEETE11“ beho. aUntferichtsgesfhs die Swe te gestern in der 11. Vorlesung des Wissenschaftlichen Vereins an⸗ uͤber den Kreisordnungs⸗Entwurf noch der Staats⸗Minister 4885,000 auf 5 Millionen erhöht Der Antrag des Ab: Kammer unächst mit der Berathun des auß dentlichen wesend und besuchte Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin raf zu Eulenburg und die Abgg. irchow, Dr. Hänel, von eordneten Pfahler, die Ausdehnung der bayerischen Ostbahnen Budgets der Ministerien des Innern, des Großherzoglichen Mutter v ecklenburg⸗Schweri⸗ Meyer (Arnswalde) und Lasker. Darauf wurde die General⸗ * ies AFee g 1“ S 8 Fer Iwärtic gerzog Mutter von Mecklenburg⸗Schwerin. Iö“ * 8 B““ 8 setreffend, wurde zurückgezogen, da der Abgeordnete Schlör , Hau es, der Justiz und des Auswärtigen, die nach den An Gestern wohnte Ihre Majestät mit Ihren Königlichen debatte geschlossen und die Spezialdiskussion auf heute Vor⸗-⸗ e 7 den bezüglich A t ingebracht hat, wel⸗ tra Fnmn igt e id Hoheiten dem Großherzog und der Großherzogin von Baden mittag 10 Uhr angesetzt. einen 8 Ig enn beeglichen g5 deg g racht hat, we ö andie a genehmig ee. b 1.“— Hohe Gottesdienste im Bom bei. Das Hanültendiner fand In der heutigen 50. Sitzun des Hauses der Ab⸗ cher näc 1 en Mi woch bera hen werden wird. 3 ge ang en au ie Nachfor erungen zum ordentlichen, bezw. E11A.A“ Fi 1.“ A. bese W8b Durch Allerhöchste Entschließung vom 10 d. wurde die außerordentlichen Budget des Großherzoglichen Ministeriums im Königlichen Palais statt. In diesen Tagen besichtigte geordneten, welcher am Kdinistertische der Staats⸗Minister vanftige Dis Arti 111“] e 9, Ihre Majestät das städtische Siechenhaus und das Ursulinerinnen. Graf zu Eulenburg, die Geheimen Regierungs⸗Räthe Persius künftige Dislokation der Artillerte⸗-Regimenter wee 1““ Lokalzulagen an Volksschullehrer und hre Maleste 8 WeS UA 9. 88 folgt genehmigt: 1. Artillerie⸗Regiment: Regimentsstab, zwei die Erweiterung der Gewerbeschule in Pforzheim, im Betrage

je Mäte Finans⸗Minister C ausen V Schwerin, Oldenburg, Lübeck, Bremen. 2- 1b 8 1 8 wie später von dem Finanz⸗Minister Camphausen Vortrag g, 3 aus dem Aktivrest der 10. Finanzperiode und dem Erträgniß neben anderen Seh asen die von der Zweiten Kammer

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Stift. 8 und Rhode und einige andere Regierungs⸗Kommissare bei⸗ Fus⸗Abtheil Fark⸗ aanie . Inchen, Fest „svon F 8 2 tere 1 Heute wohnte Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin in der wohnten, begann das Haus die Spezialdiskussion der ven ce München, Feftange. 1 vins S b. 5335 22 St. Matthäi⸗Kirche der Einsegnung der Leiche des verstorbe Kreisordnung (S. S. 4165, Jahrg. 1871 d. Bl.) Die §S8 Abtheilung in Ingolstadt; 2. Artillerie⸗Regiment; egiments er Sitzung ist hervorzuheben, daß der oranschlag für den St. Matthäi⸗Kirche der Lin TTEEETöö1““ orbenen re. 8.1.,3. „Jahrg. 1871 d. Bl.) Die §§. stab, zwei Fuß⸗Abtheilungen, reitende Abtheilung, Park⸗ umlaufenden Betriebsfond der Jahre 1872 und 1873 mit Wirklichen Geheimen Rathes von Sydow mit den Mitgliedern und = wurden ohne Debatte genehmigt. Zu den §§. 3 und 5, Compagnie in Würzburg, Festungs⸗Abtheilung in Germers- 2,504,640 Fl. genehmigt, so wie daß eine Anzahl von Straßen⸗ des Deutschen Central⸗Komite’s und des Vaterländischen Frauen⸗ die zusammen diskutirt wurden, nahm der Referent von hbeim, davon eine Festungs⸗Compagnie bis zur vollständigen petitionen nach den Anträgen der Kommission erledigt wurden ereins bei, für welche veide Vetcegne : Verstorbene auf dem Brauchitsch das Wort und begründete die von der Desarmirung Landau'’s in dieser Garnison verbleibend Mecklenburg⸗Schwerin Schwerin, 17. März Gestern „Pio 8 1 †8 s 8 Mordionst . Po si 8 8 19 * 8 8 1 87* 8 8 8. ebiete 5 Same sch große Füreeenp en e S⸗ vörh sch geis vee 88, die 3 Artillerie⸗Regiment: Regimentsstab, zwei Fuß⸗Abtheilungen, ist hier ein aus Samaskus am 15. abgegangenes Telegramm u“ 9 d . 8 b 5 1 8 2. 2” 8 3 S V ¹ 8 3 . * 1 Ze. 8 1 Fügi FSe er 88 d r 1ngG er Krei grenen und ee ildung neuer Kreise reitende Abtheilung, Park⸗Compagnie in Munchen, Festungs⸗ eingetroffen mit der Nachricht, daß Ihre Königl. Hoheiten der ene. e Laba bes nier N. tzung eee eic⸗ Undhe Werord Seeheeee. Abtheilung in Ingolstadt; 4. Artillerie⸗Regiment: Regiments⸗ Großherzog und die Großherzogin von Mecklenburg⸗ 8,ger te * 2 Eem. 8s Rütdch veigln Seeinn nung erfo gen 8 b P u stab, zwei Fuß⸗Abtheilungen, Park⸗Compagnie in Augsburg, Schwerin nebst Gefolge in Damaskus eingetroffen sind. Nach ags 5 Uhr die Vorlesung des wissenschaftlichen Vereins in der ierungs⸗Kommissar Geheimer Regierungs⸗Rath Persius Aine Fuß⸗Batterie (detachirt) in Nürnberg, Festungs⸗Abtheilung Beendigung de Aufenthalts in Damaskus und Umgegend,

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Sing⸗Akademie. Abends 9 Uhr erschien Höchstderselbe in der hielt es für unzweckmäßig, die Landesvertretung mit derartiger dne Neu lm. Der zur Durchführung dieser Dislokation er⸗ wird die Reise sich wieder küstenwärts nach Beyrut wenden. Soiree bei der Ober⸗Hofmeisterin Ihrer Majestät der Kaiserin⸗ Detailgesetzgebung zu beschäftigen und empfahl die Ablehnung forderli ans jsi 1 8 8 ag b . . 1 Königin, Gräfin Schulenburg. der Kommissionsfassung. Nachdem der Abg. Miqutl noch 88— Garnisonswechsel ist am 1. Oktober I. J. in Vollzug en gedenken die hohen Reisenden K Se Fach Gestern Vormittag wohnte Se. Kaiserliche und Königliche für die letztere gesprochen, wurde sie mit großer Majoritäat eg. segen,, Dresden, 16. März. In der Zweit 1 bis dn 9 Hotint geir⸗ a3 düglchen fuß 18— Hoheit dem Gottesdienst im Dome bei, empfing um ½ 12 Uhr angenommen. Ebenso wurde in §. 4 die Modifikation der K e r. te heut de Ab A 5 82 ““ EEEEI11.A“ .April) beabsichtigt wird. 8 then schiffen dieselben den Fuͤrsten Putbus und den Kammerherrn von Behr und Kommission genehmigt, nach welcher schon die Zahl Kammer brachte heute der Abg. Anton einen Antrag ein, sich dann nach Konstantinopel ein, wo sie vom 11. bis zum ertheilte Nachmittags 3 Uhr dem Geheimen Legations⸗Rath von 25,000 statt 30,000 Einwohnern genügen Notariatsordnung 5 Ferhare ee 29. n8. zu verweilen gedenten. b König Audienz. Um 5 Uhr nahm Se. Kaiserliche Hoheit am soll, die Bildung eines eigenen Kreises zu gestatten. §. 8 über das Protokolliren der Notare, namentlich bei Verhand⸗ Waldeck. Arolsen. Nr. 6 des »Regierungs⸗Blattes« Familicn⸗Diner bei Ihren Majestäten Theil. 1 enthält die Erkusationsgründe gegen die Ulebernahme von Ehren⸗ lungen von Aktiengesellschaften erleichtert, und daß die Vor⸗ enthält: Geseß, die Abänderung des Gesetzes vom 24. Septem⸗ Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Carl dumtern und die Geldstrafen wegen unberechtigter Weigerung. Kereitungen von Grund⸗ und Hypothekeneinträgen ausschließlich ber 1851 und des Gesetzes vom 20. Juli 1853 über die Er⸗ ist, nach telegraphischer Meldung, am 17. d. Mts. in Palermo Der Abg. Lasker wünschte, statt der Worte: »um ein Achtel bis b an die Notare üͤbertragen werden. Hierauf krat die Kammer hebung der durch das definitive Kataster ermittelten Grund⸗ eingetroffen und vom General Medici vorden. Die um das Doppelte stärker« zu setzen: »bis zum vollen Prozent 5 8 8 Staats⸗N kinisters 8 Nostitz⸗Wallwit und steuer und die Erhaltung des definitiven Katasters, sowie die 8 8 1“ 11A14“ 8 öo14“”“ 8 1