1872 / 72 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 23 Mar 1872 18:00:01 GMT) scan diff

künftig wegfallend.

Betrag Darunter für künftig 1872. wegfallend.

(0. Staats.Verwaltungs⸗ Ausgaben.

I. Staats⸗Ministerinm.

steriums. BI4“ Andere persönliche Ausgaben .... Sächliche Ausgaben.. Bau⸗ und Unterhaltungskosten des Dienstgebäudes einschließlich der öffentlichen Laste.. . .. Sonstige Ausgaben . ....... Dispositionsfonds für allgemeine politische Zwecke ...... Summe Kap. 35 Staats⸗Archive.

Sächliche und vermischte Ausgaben Unterhaltung der Dienstgebäude..

Summe Kap. 36 General⸗Ordens⸗Kom⸗ mission.

ersönliche Ausgabenü ächliche Ausgaben Ordens⸗Insignien Ehrensold der Inhaber des Eisernen Kreuzes und der Guelphen⸗Me⸗

alneZ111146“

Summe Kapitel 37.. Verwaltung des Staats⸗ „schatzes.

Die Ausgabefonds dieser Verwal⸗ tung sind in dem Etat für das Bureau des Staats⸗Ministeriums (Kap. 35) Fesne.

Geheimes Civil⸗Kabinet.

1114*

Andere persönliche Ausgaben

Sächliche und vermischte Ausgaben

Unterhaltung der Dienstgebäude und des Gartens .. .

Summe Kapitel 39.... Ober⸗Rechnungskammer. Besoldungen ... Andere persönliche Ausgaben ... Sächliche und vermischte Ausgaben Unterhaltung der Dienstgebäude.. Summe Kapitel 40.... Ober⸗Examinations⸗Kom⸗ mission zur Prüfung für die höheren Ver⸗ waltungs⸗Aemter.. Summe Kapitel 41 für sich Disziplinarhofü.. Summe Kapitel 42 für sich Gerichtshof zur Entschei⸗ dungicher Kompetenz⸗

2.2222

9% 2„ 2 2 2 2

2 2 2 22 27 2522à52b2-2b-2à—-—2—⸗

es. .ö11

kon Summe Kapitel 43 für sich Bureau des Central⸗ Direktoriums der Ver⸗ messungen im preußi⸗

schen Staate. Persönliche Ausgaben .. Sächliche Ausgaben (Tit. 1 und 2 übertragen sich geegenseitig und etwaige Er⸗ 8 parnisse leiben zur Verwen⸗ dung in dem folgenden Jahre

isponibel.)

Summe Kapitel 44.... Summe I...

II. Ministerium der auswär⸗

2 2224272272

Bureau des Staats⸗Mini⸗]

8

1.—

Thlr.

tigen Angelegenheiten.

Ministerium. Aversional⸗Entschädigung an das Deutsche Reich für die Besorgung 2 iell preußischer Angelegen⸗

Gesandtschaften. Besoldungen des Gesandtschafts⸗ 1“

5

375/4

65

Dienstaufwands ⸗Entschädigungen der Konsulatsbeamten... Amtsbedürfnisse, Porto und ähn⸗ liche Ausgaben. Reisekosten und Diäten der gesandt⸗ schaftlichen Beamten ...... ... e Amtslokalien, so wie der Mobiliar⸗Inventarien⸗ stücke und zu Miethen... Vermischte Ausgaben 8 ö11““

H. Finanz⸗Ministerium.

Ministerium 8 Be1öI11A“*“ Andere persönliche Ausgaben .... Sächliche und vermischte Ausgaben Unterhaltung des Dene

des Gartens und der Mobilien.

Summe Kapitel 46.... Wittwen⸗ und Waisen⸗ Verpflegungsanstalten Summe Kapitel 47 für sich. Apanagen EEEEE“* Summe Kapitel 48 für sich. Passiva der General⸗ 8 taatskasse. Renten und Entschädigungen für aufgehobene Rechte u. Nutzungen Zahlungen an ständische Verwal⸗ tungen Zuschuß zur Verzinsung und Til⸗ gung verschiedener, vom Staate nicht übernommener Provinzial⸗ und Kommunalschulden.. Ve i4⸗ Fahluvgen aus der Eisenbahna 5 e und dem 8 bahnaktien⸗Amortisationsfonds. Summe Kapitel 49.. Beiträge zuden Ausgaben des Deutschen Reiches.

Summe Kapitel 50 für sich. ensionen und Kompetenzen. ensionen 8 Civilbeamte (Civil⸗ beamten⸗Pensionsfonds)... Unterstützungen für pensionirte Beamte und Pensionen und Unterstützungen für Wittwen und Waisen von Beamten... (Etwaige Bestände können in deas nächstfolgende übertragen werden.) Gnaden⸗Pensionsfonds 8 Für sämmtliche Verwaltun⸗ v“ gen bestimmt.)

Karenz⸗Unterstützungen.... 334,000 Wartegelder für Civilbeamte .... 1270,313 Pensions⸗Aussterbefonds.. .. 535,000

Summe Kapitel 51..... 776389,313 Ober⸗Präsidien und Regie⸗ 8 Ober⸗Präsidien. ““ Dispositionssonds Regierungen. Andere persönliche Ausgaben ... 560,340 Sächliche Ausgaben 370,000 Sonstige Ausgaben 58,600

Summe Kapitel 52.. Finanz⸗Direktion und Be⸗ zirks⸗Hauptkassen in der

Provinz S 16 Finanz⸗Direktion. Besoldungen . . Andere persönliche Ausgaben ..... Sächliche Ausgaben Sonstige Ausgaben . .

22 2 9 2 2 22 72

1756/151 17,346,178

*9 2 2 9 2*2 22 90

ezirks⸗Hauptkassen. Pfohhb Andere persönliche Ausgaben... Sächliche Ausgaben...

11.

12.

13.

14.

15. 16.

Rentenbanken. ee“ Andere persönliche Ausgahen ... Sächliche und vermischte Ausgaben Tilgung der Schuldverschreibungen

der Eichsfeldschen und der Pader⸗ bornschen Tilgungskasse...

Summe Kap. 54 Depositenkasse für den Bezirk des Avppella⸗ tionsgerichtshofes zu Persönliche AusgabenP . Sächliche und vermischte Ausgaben Summe Kap. 55 Haupt⸗Depositenkasse zu Cassel. Besoldungen und Remunerationen Andere persönliche Ausgaben ..... Sächliche Ausgaben .

Summe Kap. 5 Allgemeine Fonds.

Ablösung von Passivrenten und anderen Verpflichtungen...

Dispositionsfonds zu Gnadenbe⸗ willigungen aller Artü..

Unvorhergesehene Ausgaben (Haupt⸗

traordinarium) ....

Zuschuß zu den Verwaltungs⸗Aus⸗ gaben der Fürstenthümer Waldeck sb Pyrmi rt. ..

Porto und Bestellgeld ꝛc. für Sen⸗ dungen in Staatsdienst⸗Ange⸗

Besoldungs⸗Verbesserungen..

Summe Kap. 57

IV. Ministerium für Handel, GSewerbe und öffentliche Ministerium.

Besoldungen.

Andere persönliche Ausgaben...

Sächliche Ausgabn

Unterhaltung der Dienstgebäude und der Mobilien. . ..

Handels⸗, Gewerbe⸗ und

Beau⸗Verwaltungin den

Provinzen.

Besoldungen und Dienstaufwands⸗ Entschädigungen der Regierungs⸗ und Bauräthe, der Ober⸗Bau⸗ Inspektoren, der Bau⸗Inspektoren und der Baumeister, der Bau⸗

Andere persönliche Ausgaben für ersönliche Ausgaben für sonstige Beamte der Bauverwaltun Uunc Ausschluß der Chaussee⸗Aufseher)

Sächliche Ausgaben derselben Ver⸗ waltung, insbesondere Kosten der Ruhrschiffahrts⸗ und Ruhrhafen⸗ Verwaltunun

Persönliche Ausgaben für Beamte der Handels⸗, Gewerbe⸗ und Bauverwaltung .........

Sächliche Ausgaben derselben Ver⸗ waltung....*

Stellvertretungs⸗, Versetzungs⸗ und Umzugskostenꝛc. ..

Unterstützungen für Wittwen und Verstü von Beamten und für pensionirte Beamte .....

Unterhaltung unchaussirter Wege, der Wasserwerke, Brücken, Fäh⸗ ren ꝛc., sowie der Dienstgebäude

Stromregulirungen und Hafen⸗ hauten.

Unterhaltung der Staatschausseen

Belohnungen und Unterstützungen für Chaussee⸗Aufseher und Ar⸗ beiter ꝛc., Unterstützungen für

interbliebene der Chaussee⸗Auf⸗ eher und Wärter

In. Chausseeneubauten .............-.

Seer s

50,000

Süirn vedens

Zuschuß für die Bauakademie in 1“”“]

Förderung des Handels und

der Gewerbe.

Allgemeine Handels⸗ und gewerb⸗ liche Zwecke...

v. eng der Gewerbe⸗Aka⸗ nnn Berlin .........

Unterhaltung der technischen Lehr⸗ anstalten in den Provinzen....

Zuschuß für die Bau⸗Wittwenkasse in Cassel.

Besoldungem .... . .. ... .. Andere persönliche Ausgaben... Sächliche Ausgaben.

.2909222b9e 9.

1,640

Unterhaltung des Fhenfteb uceg, des Gartens und der Mobilien Ober⸗-⸗Tribunal. Besoldungen 8 Andere persönliche Ausgaben.. Sächliche Ausgaben. . Ober⸗ .eeensgerich bis zu dessen Vereinigung mit dem Ober⸗Tribunal. Pesolbungen ....... .... Andere persönliche Ausgaben.... Sächliche Ausgaben.. . Justiz⸗Prüfungs⸗Kon mission. Ausgaben.. erichte zweiter Inst anz in den Landestheilen, in denen die Verordnung vom 2. Ja⸗ nuar 1849 Gesetzeskraft hat.

Meblhuͤngem . . . . . .... . ....

Andere persönliche Ausgaben ..... Sächliche Ausgaben.. Ieherlatignsgerichtshef in öͤln und die Rheinischen Landgerichte. Pesolbungen . Andere persönliche Ausgaben ... Sächliche Ausgaben ““ Appellationsgerichtin Cell und die Obergerichte des dortigen Departements. bböbö1öö4“; Andere persönliche Ausgaben. Sächliche Ausgaben...

22 2999292922b22b22b2—22—2

Appellationsgerichte in den—

Landestheilen, in denen die Verordnung vom 26. Juni 1867 (Ges.⸗Samml. S. 1073 ff.) esetzeskraft haben. Besoldungen... Z Andere persönliche Ausgaben. Sächliche Ausgaben... Appellationsgericht in Frankfurt a. WNM. Besoldungen . Andere persönliche Ausgaben.. Sächliche Ausgaben Gerichte erster Instanz in den Landestheilen, in denen die Verordnung vom 2. Januar 1849 Gefetzeskraft hat. Besoldun)en . . Andere persönliche Ausgaben.... Sächliche Ausgaben . Friedens⸗ und Handels⸗ gerichte des Departements Cöln. eeeee*“”“ Andere persönliche Ausgaben. Sächliche Ausgaben. SKeee im Departe⸗ ment des Appellations⸗ gerichts in Celle. Besoldungen.. 9. Andere persönliche Ausgaben. Sächliche Ausgaben... ö11A4*“*““

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