“ 8— 8 II — Der Bundesrath hielt gestern eine Plenarsitzung ab Trotz des Widerspruchs des Bundeskommissars Unter⸗ ö“ 1 g8 E11 2442 8 1 & m 1 FSüsnne. 8 in deren ersten Theile der Staats⸗Minister Delbrück ve GWor⸗ staatsseletär AMiensa e der §. 19 8 allen drei ezüglich der Kompetenzen der For hülfsaufseher die Vorschrift Einnahme eeep Pegsre sitz führte, weni er später an den Königlich bayerischen Amendements angenommen. der “ “ Oktober 1871 zur Anwendun usgabe. Staats⸗Minister Dr. Faeustle abtrat. Es wurde über die Be⸗ In der heutigen (13.) Sitzung des Reichstages, welcher zu bringen ist, vene 8. ertheilung von onatsraten au Anzahl der L schlüsse des Reichstages, betr. die Gesetzgebung in Elsaß⸗Lothrin⸗ am Tische des Bundesraths der Staats⸗Minister Delbrück — . “ †Ge⸗ rei⸗ esetzes 2 eilung gemacht, un ierauf über die ge⸗ Bundes nissarien beiw 8 He ie 2 lichen 87. r 8 betregee Monnts zu bewirken ist. Thlr. Thlr. winne.] loose. ꝙThlr. schäftliche Behandlung der Vorlagen des Präsidiums, betreffend: eree eene gr bhten, segtetas hausverhaltnele Beerlin, den ₰ pril 1872. Eü EIIIn“ 1140000 Iste 4000 4000 152800 den Gesetzentwurf wegen Einfuͤhrung des Gesetzes über die Reichsbeamten fort. — §. 20 wurde unverändert ohne Debatte er Finanz⸗Minister. 2e 12 10920000 w2te 5009 5000 245400 Portofreiheiten in Bayern und Württemberg, und den am genehmigt. — §. 21 lautet: „Camphausen. 3te 12 1032000% m3te 6000 6000 440100 19. d. M. hierselbst unterzeichneten Post⸗Vertrag mit Spanien, „Reichsbeamte, deren dienstlicher Wohnsitz sich im Auslande be⸗ An sämmtliche Königliche Regierungen exkl. Sigmaringen 4te 16 1280000]/ 4te 28000 —-— 3705700 sowie des Antrages Mecklenburg⸗Schwerins wegen Verzollung fünet behalten den ordentlichen persönlichen Gerichtsstand, welchen und an die Königliche Finanz⸗Direktion zu Hannover. 4* Zuf 82 Thlr Ueberh. 4544000 Suf 489000 18000 4544000 von Seeschiffen Beschluß gefaßt. Demnächst gelangte der sie in ihrem Heimathsstaate hatten. In Ermangelung eines solchen i d waee w b b P. Gesetzentwurf über die Universität Straßburg zur Berathun Gerichtsstandes ist ihr ordentlicher persönlicher Gerichtsstand in der Bei der heute fortgesetzten Ziehung 4. Klasse 145. Königlich Vorstehender Plan der 146. Königl. Preuß. Klassen⸗Lotterie, und Annahme. Endlich wurden Ausschußberichte erstattet Haupistadt des Heimathsstagtes begründet. Ist die Hauptstadt in Preußischen Klassenlotterie siel 1 Hauptgewinn von 10,000 Thlr. von welchem vollständige, mit den näheren Erläuterungen ver⸗ über: a) den Zollrabatt für verspätet eingegangene Weinsen. Mehrere Gerichtsbezirke getheilt, so wird das zuständige Gericht im auf Nr. . 2, Gewinne von 5000 Thlr. fielen auf sehene Druck⸗Exemplare bei sämmtlichen Lotterie⸗Einnehmern zu dungen; b) den Veredelungsverkehr mit Oesterreich; c) die Wege der asthacfdia nacen dah lgennime Acif dne 9. 8.S Nr. 56,116 und 78,546. 4 Gewinne von 2000 Thlr. auf behs sind, wird zur Ausführung gebracht und es wird mit er Vorlage unter Nr. 97 der Drucksachen von 1871, betreffend tess Nest mesei eSe.

5 . 1 b 5 „ 2 8. 8 — — Nr. 26,001. 26,318. 56,844 und 86,456. lehung der 1. Klasse dieser Lotterie am 3. Juli d. J. der die Zollvergütung für die zum Schiffbau verwendeten metal⸗ SSaseigs eges encrshten eans g Ceen he e

50 Gewinne von 1000 Thlrn. auf Nr. 631. 1342. 1722. Anfang gemacht werden lenen Materialien; d) die Ergänzung des Ni b 8 8 . „ des Niederlage⸗ 8 S 25 ¾ 7806. 8126. 10,794. 10,848. 13,215. 14,580. 19,942. Die Ausgabe der Loose 1. Klasse dieser Lokterie wird Regulativs; c) das Verfaͤhren bei Umwandlung von Privat⸗ EEEEE Stet geelcht . Berlcfa e pes Aog. 34489 8 29,019 6 88S: 22J21. Bgüeses üean der btterie Einnehmerfaich vor vem Isen Tage nach isitetsgefm für i 5. n hengg cn, 9 die n¹ mnthsstaates⸗ ersezen durch: vor dem Stadtgericht zu srie.

38,072. 441496. 93,032. 24,300. 1. 98,474 14. 99,7-. eendigter Ziehung der 4. Klasse 145. Lo eeie ersle’incn. age, betr. die wechselseitige kostenfreie Mittheilung ꝛc. der — G — 38888. 18 8121 89 415 65,229. 68897. 69212. 71,002. Werüns den 15. Arell 1870 ö cbeeeeee eeeiene, an vennsins Urs⸗Genansserrw ar

71,032. 71,392. 74,560. 77,562. 80,798. 81,233. 84,271. 85,052. Königlche General⸗Latterie Hirektion. — westfälischer Staatspapieret...— E1“ Pee Hoee gat nasas Heste Ferssah

e anaax. Hr 8. 8 Sammlung, welche — Die Ausschüsse des Bundesrathes für Handel fen, das Amendement von Bernuth jedoch, ebenso wie §. 54 Gexennk ve 500 Thlr. Ss 1901. 5684. —1 5963. heute ausgegeben werden, enthalten 1 2 und Verkehr und für Rechnungswesen hielten heute Sitzun⸗ g Ganzen e⸗ era,.ecbeg h u 89 d Mlces vga. 8 6 88 13899. SSes e. 8. 248. 1 9. 1ns Nr. 800 das Gesetz, betreffend die Bekanntmachung lan⸗ gen ab. »Jeder Reschöbeamte muß die eee in ein anderes Amt von 116*“ 280. 28,248. 31/899. 3972†. 2 h desherrlicher Erlasse durch die Amtsblätter. Vom 10. April — Im weitern Verlauf der gestrigen (12.) Sitzung des Reichs⸗ nicht geringerem Range und ectatsmäßigem Diensteinkommen mit 39,201. 39,564. 40,399. 40,641. 41,070. 43,738. 43,851. 44,238. 1872; unter — * I tags sprachen zu §. 13 des Gesetzentwurfs betreffend Vergütung der vorschritsmäͤzigen Umzugskosten sich gefallen lassen. 48,899. 50/114. 58,069. 54,804. 56,694. 57,158. 62,142. 64,994. Kr. 8010 den Allerhöchsten Erlas vom 18. März 18722, 888 Rochtsverhältnisse der Reichsbeamten, noch der Als eine Verkürzung im Eintommen ist es nicht 1nehn “ . Srs g.ee. Fbs S kbee; betreffend die Veränderung der Richtung der zu 2. des Aller⸗ Staats⸗Minister Delbrück und die Abgg. Miguel, Lasker und wenn die Gelegenheit zur Verwaltung von Nebenämtern entzogen 89,629 n .77,549. 77,684. 78,702. 80,335. 88,434. höchsten Erlasses vom 5. November 1866 (Gesetz⸗Samml. Römer; demnächst wurde §. 13 in der — gestern mitgetheilten eesde 88, Se gan HJö deefur Hesf 4 64 Gewinne von 200 Thlr. auf Nr. 489. 1223 2863 S. 751) bezeichneten Chaussee von Zuckau an der Carthaus⸗ Fassung des Abg. von Bernuth angenommen. feVortfällt.⸗ 3 56669589,2 eheneR 111 . deüa eb 1eSe n 241. Danziger Staatsstraße bis zur Berenter Kreisgrenze bei Klo“.. §. 14 des Entwurfs lautet: v11“ beantra ten die Ab von Bernuth und Genossen an den 3809,9 10. 26,010, 27,276. 27811 28291. 31,535. 32400. vbotcäxn; unter „Hie Borschisten uüder den Urlaub der Reichsbramten und deren Schluß anzufügen; Iczenn es das dienstliche Bedurfniß erfor⸗ 33,097 33,952. 35,027. 35, 3. 36,918. 40, 8* 40,064. 41,823. Nr. 8011 den eee Erlaß vom 20. März 1872, Stellvertretung werden vom Kaiser erlassen. In Abwesenheitsfällen, dert I. düg dieses Amend ts de C 23 e 5,863. 36,018. 204. 1064.24 823. betreffend die Verleihung der siskalischen Vorrechte für den Bau u denen die Beamten eines Urlaubs nicht bedürfen (Reichsverfassung dert.“ er pi dieses Amendements wurde §. 23 geneh⸗ 42,626. 43,149. 43,271. 44,090. 45,529. 48,928. 49,111. 52,888. und die Unterhaltung einer Chaussee von Eichenbarleben üͤber Irt. 21) 5 ein Abzug vom Gehalte nicht statt. Die Stellver⸗ migt. Ebenso §. „ der von der einstweiligen Versetzung in 5,084. 55,181. 56,151. 59,396. 59,671. 61,158. 62,304. 63,775. Ochtmersleben und den Bahnhof Ochtmersleben der Magde⸗ tretungskosten fallen der Reichskasse zur Last.“ den Ruhestand handelt. §. 25 bestimmt: 8

555. 7 1 72,573. 76,289. 76,421. * 8 er Abg. „Außer dem im §. 24 bezeichneten Falle können durch Kaiserli 1555. 69,465. 70,245. 71,290. 72,573. 73,697. 76,289. 76,421. burg⸗Helmstädter Eisenbahn nach Groß⸗Rodensleben im Kreise Der Abg. Kanngießer beantragte, den Eingang des zweiten veeeen. bvee Pee tan, Benaen ag erch genses 8. 1

gesetzlichen Wartegeldes einstweilig in den Ruhestand bersetzt werden:

1 i Krantheitsfällen, sowie in solchen Abwesenheitsfällen, zu G 4*½ — .6. in, 2 “ der Reichskanzler, der Präsident des Reichskanzler⸗Amts, die Di⸗ Berlin, den 26. April 1872. zkur Regulirung der oberen Unstrut von Mühlhausen bis Merpx⸗ vnes t. d grahh wurde nebst dem Amendement ohne De⸗ rektoren, Abtheilungs⸗Chefs; vortragenden Räthe und etatsmäßigen

8 Königliche öC664“ 1 leben “ 10. 6 1860. Sn 2. Aelf 1872; unter batte genehmigt Sentsesbe gegeh Wüchf tteter Fn engi 117 hhts nren Eeht .. 1u1u“ ar u“““ Nr. 8013 den Allerhöchsten Erlaß vom 6. April 1872, be⸗ — lrtheltt irh vseecunten ¹ 8 ungen desselben, sowie im auswärtigen e und in den Mini⸗ zur Ein Hundert Sechs und Vierzigsten Königlich treffend die Genehmigung des nach dem Beschlusse des 30. Ge⸗ B eren neheh ag. Fintrie ncs n ehce seden di serien, de Militär. und die Marine Jintendanten di E . 88 preußischen Klassen⸗Lotterie, 8 neral⸗Landtages der Ostpreußischen Landschaft entworfenen Re⸗ Erwerh - erichteten Gesellschaft die Genehmigung der obersten Sh Rofehtatijchen ePa⸗ samn er hühah ncs F. rabh g. bestehend aus 95,000 Loosen zu 52 Thaler Courant Einsatz, gulativs wegen Konvertirung der 5prozentigen Feehesse Relchsbehorde für erforderlich erklärt, wurde nebst einer Reihe “ “

mit 43,000 in 4 Klassen vertheilten Gewinnen und und anderweiter Ausfertigung von 4 ¾⸗ resp. 4⸗ und 3 ũpro⸗ ents in die Kommissi ie 111“ V 114A44“

8 2 von Amendements in die Kommission gewiesen. 2 Der Abg. Lasker beantragte: 8

8 15,000 Freiloosen. ö LI11“ 2 Pnoschaßte herter . 18 lautet: “ „vortragende Räthe und etatsmäßige Hülfsarbeiter⸗ zu

1 Nr. es/ ie Pfandleihanstalten zu Die Hö den Reichsbeamten bei dienstlicher Beschäftigun etzen: 11 8118 s89b 8 1cp sf Betrag. s. eg Cassel, Fulda und Hanau. Vom 10. April 1872; unter außerhich cers gSohnvtes asechenden E“ Fchgbh BFeine die Hälfte der etatsmäßi en Stellen nicht übersteigende 1 2 Thd Firsath me. . Hbs Eesat mn 8* s — beeesfad die vhsn⸗ * ew der Betrag der 8 Versetungen derselben 9 ergütenden Vantugs. b Zahe 8 Sergraenden Räthe’ viche s Zahl der etats⸗- Naa; d. . un der Ufer⸗, Ward⸗ und Hegungsordnung für da ccosten und die Höhe der von den eichsbeamten für die mäßigen Hulss 11A1A1AXA“*“ öoe EEA1““ Herzogthum Schlesien und die Grafschaft Glatz vom 12. Sep Benutzung von Dienstwohnungen zu entrichtenden Ver ) 5eis Bichrqgost.Direktoren, die Vorsteher der Ober⸗Post⸗Aemter

1200 — 3 tember 1763. Vom 11. April 1872; und unter gütung wird durch eine im Einvernehmen mit dem Bundesrathe zu 500 — . 4

erlassende Verordnung des Kaisers geregelt. und die Telegraphen⸗Direktoren.« 100 — 5

r79,413. 80,277. 80,455. 80,714. 81,166. 81,241. 86,349. 87,434. Wolnäͤrstedt; un Abfatzes dahin abzuändern: 8 b v1A1A6A6“ stedt unter b 4889. 92,352. 93,107 und 94,497. 111“4“ Nr. 8012 den Nachtrag 8 dem Statute des Verbandes 8

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lau⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahngesellschaft ertheilte landes⸗ die gesperrt gedruckten Der Abg. Dr. Römer verlangte die Aufnahme einer Be⸗ nach Stettin und Swinemünde stswine). Vom 13. April 1872 b letzten und letzten Zeile statt der Worte: »eine im Einverneh⸗ 30 — 300 2. 7 »Reichsgesetze. Ohne Debatte wurde der Ruhestand versetzt werden sollen. Der Abg. v. Kardorff wünschte — erste Antraͤg genehmigt, der zweite peflehtit⸗ k.„SS Koommission zu verweisen. — An der Debatte betheiligten sich 4000 2 . &&4 R“ 8 8 38 8½ b 8 8 9 . nhrhürnc bien Deutsches Reich. Wartegelder und Pensionen; 2) der Zulässigkeit einer Beschlagnahme kommissar, Unter⸗Staatssekretär Dr. chenbach und der Abg. 9 E ““ 1116161“ xrtrazuges nach der Wildpark⸗Station bei Potsdam. Von ten gegenüber diejenigen gesetzlichen Bestimmungen zur Neispendunge — Nach der letzten Notiz über die Aus rägung von

Nr. 8016 die Bekanntmachung, betreffend die der Bres⸗ Zierzu beantragte 1) der Abg. von Vernuth, hinter „Fuhr⸗ 2. Ueber die einzelnen Worte zu 1 b. getrennt abstimmen zu lassen. 10 herrliche Konzession zum Bau und Betriebe der Eisenbahnen kosten« einzuschalten 3ges en. ü „stimmung, wonach der Reichskanzler, der Präsident des Reichs⸗ 50 — 50 von Breslau nach Raudten und von Rothenburg uüber Küstrin Worte zu stveichen, 2) der Abg. Floß, (Berlin), inc dere neh⸗ sanalereniles, der Chef der Kaiserlichen Admiralität und der 40 — 100 Berlin, den 26. April 187 IH en mit dem Bundesrathe zu erlassende Verordnung des Staatssekretär im Auswärtigen Amt auf ihren Antrag in 20 — Königliches Gesets⸗Sammlungs⸗Debits⸗Comtoir. Kaisers« zu setzen:, batte wurde der den Paragraph nebst den Anträgen zur Vorberathung in die 4000 Freiloose zu 12 — 5000 Freiloose zu 12 8o1111X““ §. 19 lautet in seinem ersten Alinea: “ 3 Finchttic 1 2* Ehemn vüstrazgeen des Diensteinkommens, der außer den drei Antragstellern der Abg. Grumbrecht, Bundes⸗ . Preußen. Berlin, 26. April. Se. Majestät der der Diensteinkünfte, Wartegelder und Pensionen; der Zulässigkeit der Dr. Windthorst (Meppen). — Bei Schluß des Blattes dauerte Dr itte Klasse „“ Vierte Klasse Kaiser und König fuhren heute früh nach 9 Uhr in Be⸗ Ier Füctsseeite in das Vermögen oder gegen die Person, kom⸗ die Diskussion fort. e “ zu 12 Thlr. Einsat. n Th e e iee Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin mittelst FRen den aktiven und den aus dem Dienste geschiedenen Reichsbeam-88 Z11“ 1 Gew. zu 15000 Thlr. 1Gew. zu 150000 Thlr. ie 2 welche an ihren Wohnorten für die Staatsbeamten maßgebend sin Reichsgolbmünzen waren bis zum 6. April d. Js. in den 5000 — 100000 — dort aus begaben Sich die Allerböchsten Herrschaften Für diesenigen Reichsbeamten jedoch, deren Wohnort außerhalb der Münzstätten des Deutschen Reiches in Zwanzigmarkstücken

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Ff in das Neue Palais, um Ihren Kaiserlichen und Königlichen . 2 88 vvensichtli 1 it ei . 8*⁴ 1 d t befindet, kommen hinsichtlich der Zulässigkeit einer 20 2 v 6. b oheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin einen Bucgtagnahme 8 Erensittntanfte, Vaschgeicer 88 Püücgönen die Se veen ana CC“ eee Feppage 8 esuch abzustatten. Gigen 11 Uhr traten Ihre Majestäten die Bestimmungen des preußischen Rechts zur Anwendung. Berlin 4,819 Ie . 8, in Hannover 955,940 Mark, in Frank⸗ Rückfahrt über den Fftberg und Babelsberg nach der Der Abg. Ackermann beantragte: die Rr. † zu streichen; K N132 21460 Nan Hain Muͤnchen 19168 800 Mork, in Station Neuendorf bei Potsdam an, von wo Allerhoͤchstdieselben der Abg. v. Vernuth statt der Worte: „die Bestimmungen des 13. e- vess e 8 Amelsruhe 109,e Mart b Ue 15000 mit dem 12 Uhr⸗Zuge nach Berlin zurückkehrten. preußischen Rechts« zu setzen: die gesetzlichen Bestimmungen S. uttgart 431,000 Mark, 1 9,208,400 1b Fes F 1b 1 armstadt 200,000 Mark, zusammen 9,208,400 Mark. Die 120000 Gestern fand unter Leitung des Ober⸗Kapellmeisters iihres Heimathsstaates (§. 21) und in Ermangelung eines G w9 scelll 8913 April d. J. auf 20090 Taubert und Mitwirkung der Aceessisten der Königlichen Ka⸗ solchen die Vorschriften des valtländisch preußischen Rechts.« EA“ B 111u.“*“ 577000 pelle im Königlichen Pglais eine musikalische Abend⸗ der Abg. Wagner (Altenburg) beantragte: den Reichskanzler auf⸗ n ghe. 1 “ 355000 unterhaltung statt. — Ihte Majestät die Kaiserin⸗ 8 . Vorlage zu machen, welche den Beamten an — Die Jury zur Beurt ug der Projekte zum 199600 Königin wohnte einer Sitzung des Deutschen Cen⸗ denjenigen Orten, wo eine ungewöhnliche Ueberbürdung mit Parlamenksgebäude für den Deutschen Reichstag 290009 tral⸗Komites bei. Allerhöchstdieselbe wird Sich im Laufe Kommunalsteuern stattfindet, eine billige Ausgleichung aus ist, soweit deren Mitglieder in Berlin anwesend sind, am 1654100 des Monats Mai zum Kurgebrauch nach Baden begeben, zu⸗ Reichsmitteln zu Theil werden läßt. 18. d. Mts dem Vorsitze des Ministerial⸗Direktors im 8 3705700 vor aber auf Einladung Jeen Majesri der Königin Victoria 1“*“ ““ “ 8 3705700 über Coblenz nach Schloß Windsor reis ööö

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