1872 / 99 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 27 Apr 1872 18:00:01 GMT) scan diff

Preußische Bank. 8

Wochen⸗Uebersicht r der Preußischen Fn 23. April 18722 A. 9 Geprägtes Geld und Barren. . Thlr. 178,538,000 2) Kassenanweisungen, Privat⸗Banknoten und Darlehnskassenscheinlne.. 3) Wechsel⸗Bestände.. 8 4) Lombard⸗Bestände .. . . . . . . .. 5) Staatspapiere, diskontirte Schatzanweisun⸗ n, verschiedene Forderungen und

1“ Passivwva.

6) Banknoten im Umlauk

Depositen⸗Kapitalienn.. 1“

8) Guthaben der Staatskassen, Institute . nd Privatpersonen mit Einschluß des 8—

EGiro⸗VerkehoesF

Beerlin, den 27. April 1872. G 1 Koͤniglich Preußisches Haupt⸗Bank Direktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkampb. Herrmann, Koch. von Koenen.

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Abgereist: Der General⸗Major und Commandeur der 59. Infanterie⸗Brigade, von Valentini, nach Metz.

tt. Sn Mitgliedern der Königlichen Landes⸗Kommission für ie Wiener Welt⸗Ausstellung sind fernerweit ernannt:

Der Direktor der Königlichen Forst⸗Akademie in Neu⸗ adt⸗Ew., Ober⸗Forstmeister DHanckelmann, der Vorsitzende es Vereins für die bergbaulichen Interessen im Ober⸗Verg⸗ mtsbezirk Dortmund, Dr. jur. Hammacher zu Essen, der

Königliche Ober⸗Berg⸗Rath a. D. Leuschner zu Eisleben, der Berg⸗Rath von Krenski zu Rosdzin, der Ober⸗Ingenieur und Repräsentant der Aktiengesellschaft für Bergbau und Zink⸗ hüttenbetrieb des Altenberges, Braun, zu Preuß. Moresnet, er Vorsitzende der Berliner Buchhändler⸗Korporation, Hof⸗ buchhändler Alexander Duncker, der Verlagsbuchhändler Julius Springer in Berlin.

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Deutsches Nei Preußen. Berlin, 27. April. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen am gestrigen Tage nach der Rückkehr aus Potsdam den General⸗Superintendenten Dra Hoff⸗ mann und hörten um 4 Uhr den Vortrag des Ministers des Köni lichen Hauses Freiherrn von Sen Fgg2 Nach dem Diner machten Se. Majestät eine Spazierfahrt, besuchten darauf die Oper und beehrten die Soiree der Ober⸗Hofmeisterin Gräfin Schulenburg mit Allerhöchstihrer Gegenwart. Heute Vormittag nahmen Se. Majestät im Beisein des Kommandanten militärische Meldungen entgegen, und hörten die 8 der Hofmarschälle, des Militär⸗ und des Civil⸗ kabinets. Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin war gestern im Kaiserin⸗Augusta⸗Erziehungsstift anwesend. Beide Kaiser⸗ liche Majestäten erschienen auf einer Soireée der Ober⸗Hofmeisterin Gräfin v. d. Schulenburg. 88 ꝛ— Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl empfing estern Vormittag den Inspecteur der 2. Artillerie⸗Inspektion, eneral⸗Major Prinz Kraft zu Hohenlohe⸗Ingelfingen, welcher aus Schlesien wieder hier eingetroffen ist, sowie den Prinzen Carl zu Hohenlohe⸗Waldenburg vom 14. Husaren⸗Regiment, welcher aus Cassel gestern früh hier angekommen ist, und andere Militärs, machte darauf eine Spazierfahrt und stattete Mittags Ihrer Majestät der verwittweten Königin und Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin⸗ von Mecklen⸗ burg⸗Schwerin einen Besuch ab. 71

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ig haben Sr.

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—= ESe. Majestät der Kaiser und b Hobheit dem Herzog von Sachsen⸗Meiningen 2 französische Halbasschühe einen 4⸗Pfünder und einen 12⸗Pfünder mit folgendem vom 18. d. M. datirten Schreiben zum Geschenk gemacht: »Zur Erinnerung an den ruhmreich beendeten deutsch⸗französischen Krieg und in dankbarer Anerkennung der von den Landeskindern Eurer Hoheit vollbrachten Thaten und errungenen Trophäen, habe Ich Eurer Hoheit 2 französische Feldgeschütze einen 4⸗Pfünder und einen 12⸗Pfünder überweisen lassen; welche von dem Artillerie⸗Depot zu Berlin überkommen werden. Es gereicht Mir zum Vergnügen, Eure Hoheit hiervon zu benachrichtigen«. 2

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9'8 wüͤrde unter Ablehnun

Se. Majsst qe der Kaiser und König haben für die durch Hungersnoth hart bedraͤngten Bewohner Persiens ohne Unterschieb des Bekenntnisses die Summe von 1 Tha⸗ lern bewilligt. 8

Der Ausschuß des Bundesrathes für Zoll⸗ un

0⁰00 Steuerwesen trat heute zu einer Sitzung zusammen.

Im weitern Verlauf der gestrigen Sitzung des Reichs⸗ aller übrigen Amendements zu 5 der zweite Theil des Antrags Lasker, sowie der Antrag

anngießer, welcher zwischen die Worte „-des Reichskanzler⸗ amtes« und »die Direktoren⸗ die Worke »der Chef der Kaiser⸗ lichen Admiralität, der Staats⸗Sekretär der auswärtigen An⸗ gelegenheiten« einschalten wollte, angenommen und mit dieser Modifikation §. 25 genehmigt. Ixeür

§. 28 enthält für die einstweitig in den Ruhestand ver⸗ e Beamten die Verpflichtung zur Annahme eines ihnen übertragenen Reichsamtes. Nach dem Antrage v. Bernuth 8 wurde diese Bestimmung mit dem Zusatze: »welches ihrer Be⸗ rufsbildung entspricht«, angenommen.

.30 bestimmt, daß das Recht auf den Bezug des Warte⸗ eldes ruht, wenn und so lange der zur Disposition gestellte

eamte in Folge einer Wiederanstellung oder Beschäftigung,

im Reichs⸗, im Staats⸗ oder im Kommunaldienste ein ent⸗ sprechendes Diensteinkommen bezieht. Der Abg. Kanngießer be⸗ antragte, die Worte »oder im Kommunaldienst« zu streichen; der Antrag wurde trotz des Widerspruchs des Bundeskommissars, Unter⸗Staatssekretärs Dr. Achenbach genehmigt.

§. 32 bestinmt in seinem zweiten Alinea: dem auf Grund der Kündigung entlassenen Beamten ist in allen Fällen bis zum Ahlauf der Kündigungszeit sein volles Diensteinkommen u gewähren. Auf Antrag des Abg. von Bernuth wurde die⸗ 2 Satz als überft effig gestrichen. 1S 1b

§. 37 bestimmt, 8 eine Dienststellung, welche die Zeit und Kraft eines Beamten nur nebenbei in Anspruch nimmt, einen Pensionsanspruch nicht gewährt. Darüber, ob die Dienst⸗ stellung eine solche ist, entscheidet mit Ausschluß des Rechts⸗ weges die dem Beamten vor esetzte Dienstbehörde. Auf den n des Abg. von Bernuth wurden die gesperrten Worte ersetzt durch: »bei der Dienstübertragung«. 21† §. 56, welcher das Recht auf Penston durch rechtskräftige Verurtheilung, die event. den Verlust des Amtes nach sich ge⸗ zogen hätte, aufheben will, wurde auf Antrag des Abg. Lasker gestrichen. In Konsequenz des zu §. 30 gefaßten Beschlusses wurde auf den Antrag des Abg. v. Bernuth auch in den §§. 57, 59 und 60, die von den Pensionen in den Ruhestand vers heer, en handelten, die Anrechnung des im Kommunal⸗ dienst erworbenen Diensteinkommens aufgehoben.

Im Uebrigen wurde das Gesetz, soweit dasselbe nicht zur Vorberathung der Kommission überwiesen war, unverändert genehmigt. Damit war die Tagesordnung veentgt Der Prä⸗ sident Simson theilt dem Hause mit, daß ihm folgender An⸗ trag zugegangen ist:

Der Neichstag wolle beschließen, das Präsidium des Reichstages u ermächtigen, in einem Schreiben der Universität Straßburg ine Theilnahme und seine Glückwünsche zu ihrer am 1. Mai statt⸗ findenden Eröffnung auszudrücken.

Der Antrag ist unterzeichnet von folgenden Mitgliedern: v. Denzin, v. Brauchitsch, v. Wedell, v. Schöning, Prinz von Baden, Graf Münster, Dr. Friedenthal, v. Frankenberg, Stamm, Dr. Barth, v. Bernuth, Dr. Schwarze, Klotz⸗Berlin, Dr. Löwe, v. Hoverbeck, Probst, Windthorst⸗Meppen, v. Unruh⸗Magde⸗ burg, Lasker, Hölder, v. Oheimb, Dr. Stephani und Dr. Lamey. Der Antrag wurde fast einstimmig angenommen.

4 Nächste Sitzung Montag 12 Uhr. 8

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des am 23. d. M. verstorbenen Wirklichen Geheimen Raths Dr. v. Olfers statt. In der Wohnung des Verstorbenen war ein von Gewächsen und brennenden Kerzen umgebener Katafalk aufgerichtet, um welchen die an der Feier Theil⸗ nehmenden, darunken auch Se. Königliche Hoheit der Prinz Georg, sich versammelten. Der Propst zu St. Hedwig, Herzog, hielt, umgeben von der Pfarrgeistlichkeit, die Gedächtniß⸗ rede. Nach beendeter Rede setzte sich der Zug in Bewegung Dem einfachen zweispännigen Leichenwagen folgten die Galawagen Sr. Majestät des Kaisers, Ihrer Majestät der verwittweten Königin, Sr. Kaiserlichen und König lichen Hoheit des Kronprinzen. Auf dem Kirchhofe wurde die Leiche von der Geistlichkeit nach dem Ritus der katholischen Kirche feierlich eingesegnet und die Begräbnißliturgie gehalten, welcher ein Gesang der Schüler borangegangen war. 6

Der luxemburgische General⸗Direktor v. Salentiny

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von hier nach Luxemburg zurückgekehrt.

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Gestern, Nachmittags 4 Uhr, fand das Leichenbegängniß g Schweiz.

. A. 11181. Eö“ I11“; S. M. Schrauben⸗Korpette „»Vinetas ist am 26. April cr. in Havanna eingetroffen. An Bord Alles wohl.

Bayern. München, 25. April. Laut Allerhöchster Be⸗ stimmung wird die feierliche Sqken des dhsies e am nächsten Montag Nachmittag durch Se. Königliche Hoheit den 3 velgogen werden.

Die Reichsraths⸗Kammer beschloß, daß die Nürn⸗ berg⸗Hersbruck⸗Bayreuther Bahn bis Neuhausen gebaut, Und die Fortsetzung des Baues bis zum nächsten Landtag verschoben werde. Bezüglich der Umbildung des obersten Rechnungshofes

peharrte sie, auf dem früheren Beschluß. Die Gesetzentwürfe

über den Kredit für die Heeresbedürfnisse, die Vermehrung des eegera⸗ „Anlage des Ingolstädter Bahnhofs und Vervollständigung der Staatsbahn wurden genehmigt.

In der heutigen Sihuong. der Kammer der Ab⸗ eordneten beantwortete der Kultus⸗Minister die Herzsche nterpellation dahin, daß Schüler auf Ansuchen der Eltern

vom Religionsunterricht in öffentlichen Schulen dispensirt wer⸗ den können, wenn für anderweitigen Religionsunterricht vor⸗ gesorgt werde. Das Finanzgesetz für die neunte Finanzperiode wurde nach den Ausschußanträgen erledigt.

26. April. In der heutigen letzten Sitzung der Zwei⸗ ten Kammer wurde über alle Fragen, rücksichtlich welcher beide Kammern divergirende Beschlüsse gefaßt hatten, ein Ein⸗ verständniß erzielt und damit eine übereinstimmende Beschluß⸗ fassung beider Kammern hergestellt. Der Präsident schloß die Sibeng ne einem dreifachen Hoch auf den König. Württemberg. Stuttgart, 26. April. Der »Staats⸗ Anzeiger« veröffentlicht einen Erlaß des Finanz⸗Ministers, durch welchen die Kassestellen des Finanzdepartements mit Rück⸗ sicht auf die bevorstehende Münzreform angewiesen werden, Fünffrankenthaler und holländische Gulden nicht mehr anzu⸗ vüöhüthe und, was davon vorräthig, an die Staatshauptkasse abzuliefern.

Baden. Karlsruhe, 25. April. Der Großherzog hat sich heute Nachmittag zur Jagd in das Murgthal begeben und gedenkt einige Tage daselbst zu verweilen. 488

Sachsen⸗Altenburg. Altenburg, 26. April. Das ausgegebene 6. Stück der diesjährigen Gesetzsamm⸗ ung enthält das allgemeine Berggesetz und das damit im Zusammenhang stehende Gesetz, die Rechtsverhältnisse des

ohlenbergbaues betreffend. Bremen, 25. April. Die Bürgerschaft hat gestern das vom Senate vorgelegte Münzgesetz mit 63 gegen 44 Stim⸗ men angenommen. Danach werden vom 1. Juli c. die Reichs⸗ Prdmcisn, Zehn⸗ und Zwanzig⸗Markstücke in Gold, wie die

in⸗ und Zwei⸗Thalerstücke in Silber zu gesetzlichen Zahlmitteln. Die Zehn⸗ und Fünf⸗Groschenstücke jedoch sollen nur bis zu e ark in Zahlung angenommen werden müssen; ebenso wird die Mark⸗, nicht die Thalerrechnung eingeführt, und die Zehn⸗, nicht die Zwölftheilung des Grosches.

2 11““ vC1113““ 111111“ arn. Wien, 26. April. Die Kai⸗ se 18 ist am 22. d. M. auf Schloß Rottenstein (Meran) ein⸗ getroffen.

Von den österreichisch⸗ungarischen Ministerien ist beschlossen worden, den von Nordamerika angeregten, in London stattfindenden Kongreß zur Berathung eines inter⸗ nationalen Strafkoder durch Delegirte zu beschicken.

27. April. Die „Wiener Zeitung« veröffentlicht den zwischen Oesterreich⸗Ungarn und dem Deutschen Reiche ab⸗ geschlossenen Seehtaphenvertrage

Prag, 26. April. Der Landtag beschäftigte sich h

mit Wahlprüfungen.

CEEEE 113“”“ ES Bern, 24. April. D. rische 2 ster resident Freiherr von Bibra übergab gestern dem Bundesrath sein Abberufungsschreiben. General v. Röder besorgt bis zur Wiederbesetzung dessen Stelle. 88.

Belgien. Brüssel, 26. April. Die Repräsentan⸗ tenkammer beschäftigte sich gestern längere Zeit mit Feststel⸗ lung der Tagesordnung und begann die Berathung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend die Vo des Privilegiums der Nationalbank. 8 1“ 8.

Großbritannien und Irland. London, 25. April. Ihre Majestät die Königin gab gestern in den Staats⸗ gemächern des Buckinghampalastes eine Nachmittagsgesellschaft, zu der nahezu tausend Einladungen ergangen waren. Außer er Königin und den Mitgliedern der Königlichen Familie waren Mitglieder des diplomatischen Corps, die Minister, die hocesteg Kirchenwürdenträger und zahlreiche Mitglieder des ohen Adels zugegen.

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8 bell naa d Im Unterhaufe wurde heute die Regierung von Fawcett, wegen ihres Verhaltens in der Dublsner 1 niver⸗ sitätsbill anqtgriffc. Nachdem mehrere Redner für und wider Füpcent Antrag gesprochen hatten, nahm Gladstone zur Vertheidigung der Regierung das Wort, verweigerte es aber wiederholt, einen Termin zur Seees der Bill festzusetzen. Fawcett zog darxauf seinen Antrag mit der Erklärung zurück, daß er gleichwohl versuchen werde, die Berathung seiner Bill herbeizuführen.

Aus Calcutta vom 17. ds. wird telegraphirt: »In einer vom Vizekönig im Gouvernementshause abgehaltenen Sitzung des legislativen Conseils gelangte das Einkommen⸗

euergesetz nach einer langen und erschöpfenden Debatte zur Annahme. Die Kassenbilanzen wurden kritisirt, aber Sir Henry Temple behauptete, daß dieselben nicht zu hoch seien.«

Frankreich. Paris, 25. April. Im amtlichen Theile des ‚Journgl officiel« wird gemeldet: »Durch Dekret vom 20. April 1872 wurden die Batterien, die, was Gattung und Anzahl betrifft, ungleichmäßig zwischen den Artillexie⸗Regi⸗ mentern vertheilt warg , in Uebereinstimmung mit dem im Budget des Kriegs⸗Ministeriums verzeichneten Gesetze vom 1872 in gleicher Weise unter die dreißig Regimenter

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Im nichtamtlichen Theile wird mitgetheilt, daß die Kriegs⸗ gerichte bis zum 21. April 8344 Urtheile gesprochen haben, und 21,247 Individuen in Freiheit gesetzt wurden.

26. April. (W. T. B.) Die für den deutsch⸗franzö⸗ sischen Postvertrag eingesetzte Kommission der National⸗ versammlung hat heute nach einer sehr lebhaften Berathung beschlossen, einen die Ratifikation des Postvertrages beantra⸗ genden Bericht zu erstatten.

Versailles, 24. April. Die National⸗Versamm⸗ lung nahm in ihrer heutigen Sitzung zuerst in zweiter Be⸗ rathung das Gesetz gegen die Trunksucht an. Sie beschloß ferner, ohne Debatte zur zweiten Berathung des Entwurfes bezüglich der Errichtung einer speziellen Jury für die Preß⸗ prozesse, der Ernennung einer Kommission, um die Lage der arbeitenden Klassen zu prüfen, und der Aufhebung der Dekrete von 1852 (Konfiskation der Güter der Famili ans) über⸗

zugehen. 1111A“ 1 ahg 116“ Spanien. Madrid, 25. April. Zum Präsidenten des FonteFrlß wurde Rios Rosas mit 168 Stimmen er⸗ wählt; „Wahlzettel waren unbeschrieben. Die Wahl von 4 Vize⸗Präsidenten siel durchweg auf Abgeordnete, welche der Regierungspartei angehören und erfolgte mit großer Stimmen⸗ mehrheit. Eine Sitzung des Senates hat noch nicht stattge⸗ funden, weil die nach der Geschäftsordnung erforderliche An⸗ zahl von Senatoren noch nicht versammelt ist. Der Herzo elg Torre begiebt sich heute, damit die Einheitlichkeit de Befehls die Schnelligkeit und das Zusammengreifen der Opera⸗ tionen erleichtere, nach Vittoria, um das Kommando in den Militärbezirken von Aragon, Burgos, den baskischen Pro⸗ vinzen und in Navarra zu übernehmen, obschon dem karlisti⸗ schen Aufstande schon keine Bedeutung mehr beizulegen ist, die karlistischen Banden vielmehr in allen übrigen Provinzen fast vollständig verschwunden sind und sich nur in Navarra und in den baskischen Provinzen noch zeigen.

8 Italien. Rom, 23. April. Der Arbeiterkongreß beschäftigte sich am 20. d. M. mit der Frage, ob die Feiertage den Arbeitern vortheilhaft oder nachtheilig seien, womit die Diskussion darüber verbunden wurde, ob die Arbeitergenossen⸗ schaft ihre Meigliezer gegen Rechtsverletzungen schützen könne. Die Versammlung nahm eine Resolution an, welche die Strikes als den Arbeitern nachtheilig ver⸗ wirft und für den Verbrüderungsvertrag (s. unten) die zum Schutz der Arbeiter erforderlichen Maßregeln vorbehält. Einen weiteren Gegenstand der Berathung bildeten die Unterstützungskassen für invalide Arbeiter. Die permanente Kommission wurde beauftragt, dem nächsten Kongreß ein Pro⸗ jekt über derartige Kassen vorzulegen. Schließlich wurde über die Arbeitszeit verhandelt. Der Kongreß wollte, bei der Schwierigkeit, in dieser Beziehung allgemeine Bestimmungen zu formuliren, hierüber keine Resolution fassen, und beschränkte sich darauf, den Wunsch auszusprechen, daß Kinder erst vom 12. S. an zur Arbeit in den Fabriken zugelassen werden möchten. 8

Am 21. d. M. wurde der Verbrüderungsvertrag berathen und angenommen. Nach demselben unterstützen die verschiede⸗ nen verbündeten Vereine einander darin, ihren Mitgliedern Arbeit zu verschaffen; Kommissionen suchen bei eintretendem Zerwürfniß wischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine güt⸗ liche Verständigung herbeizuführen. Die Kommissionen der verschiedenen Vereine stehen miteinander in fortwährender Ver⸗

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