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Gesetzentwurfs wegen Abänderung des Gesetzes, betreffend die lons werden vom 16. Mai d. J. ab von der Kontrolle der inents zu Fuß, so wie. das.1. Vataillon des Garde⸗Füsilier⸗ Präsidenten desselben revidirt und mit den Revisionsbemerkun⸗ Erhebung einer Abgabe von alz vom 12. Oktober 1867. Staatspapiere hierselbst, Oranienstraße 92 unten rechts, Vor⸗ .Regiments. Um 11 Uhr nahmen Allerhöchstdieselben im Beisein gen dem Bundesrath und dem Reichstage zur Prüfung und 3) Erster Bericht der Kommission für Petitionen. mittags von 9 bis 1 Uhr, mit Ausnahme der Sonn⸗ und des Kommandanten einige militärische Meltungen entgegen Dechgrge vorgelegt.«

8 Festtage und der Kassenrevisionstage, ausgereicht. 8 und arbeiteten sodann mi. dem Chef des Militär⸗Kabinets, .Nach kurzer Debatte zwischen dem Bundeskommissar G “ 5 — Die Coupons können bei der Kontrolle selbst in Empfang woran sich ein Vortrag des kommandirenden Generals des beimen Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Michaelis und den Abgg. Königreich Preußen. genommen oder durch die Regierungs⸗Hauptkassen, die Bezirks⸗ VII. Armee⸗Corps, Generals Grafen zu Stolberg⸗Wernigerode, Lasker und Websky wurde das A nendement und damit der

Se. Majestät der Kaiser u nd König haben geruht, renn in Hannover, Osnabrück und Lüneburg oder die schloß. Um 4 Uhr dinirten Se. Ma estät der Kaiser bei Ihrer §. 9 angenommen. 88

stasse i Königlichen Hoheit der Herzogin Wi elm von Mecklenb OI 1116114“*“*“ 8 den Iniendantur⸗Rath Bierfreund vom Garde⸗Corps und reiskasse in Frankfurt a. M. bezogen werden. Wer das 11“ . ogin Wicheln von Mecklenburg in 3. Zetreff derjeni 8 “ den Ienencne cothesr 8. 19. Division, Jec. Rath Erstere wünscht, hat die alten Talons, für jede der gedachten Schloß Bellvuue. 118= In es deres hens räge welche den einzelnen Truppe

v. Tschirschnitz zu Geheimen Kriegs⸗Räthen und vortra enden beiden Schuldengattungen mit einem besonderen Verzeichnisse, — Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin wohnte före deutschen Hecres und der Kriegsmarine behuts der Anschaffung

. Tschi itz zu Geheime gs⸗Re g b 8 82 41928 — 81 8 ½ 8 ihrer Bedürfnisse zur Selbstbewirthschaftung überwiesen werden, hat

Räthen im Kriegs⸗Ministerium zu ernennen. zu welchem Formulare bei der gedachten Kontrolle und in aam Sonntag dem Gottesdienst in der Kapelle des Augusta⸗ die Prüfung des Rechnungshofes auf die Verqusgabung derselben an

ö1ö“ Hamburg bei dem Ober⸗Post⸗Amte unentgeltlich zu haben sind, Hospitals bei. — Das Familiendiner fand in Charlottenburg die betreffe den Truppentheile im Ganzen ne Kontrolirung der

jestät der König haben Aller id vEEIII1“ Kontrolle persönlich oder durch einen Beauftragten bei Ihrer Majestät der verwittweten Königin statt.ü weiteren Verwendung sich zu beschränken. Es steht indeß dem Rech⸗

Se. Ih 8-g h e ergnädigst geruht: abzugeben. 88 Gestern wurde im Königlichen Palais der Geburtsta nungshof auch in Betreff dieser Beträge die Befugniß zu, die nach

Den Geheimen Ober⸗Rechnungs⸗ ath und vortragenden Genügt dem Einreicher eine numerirte Marke als G Sr. Majestät des Kaisers von Rußland durch ein größeres den bestehenden Vorschriften geführten und durch die bestehenden

* ber⸗Rechnungskammer Roman aver von Empfangsbescheinigung, so ist jedes Verzeichniß nur einfach, Diner gefeiert. Abends reiste Ihre Maäjestät die Kaiserin⸗ Revisionsinstanzen geprüften Nachweise über deren Verwendung Zshs; 88 “ Unter Belassung des Ranges der dagegen von denen, welche eine Bescheinigung über die Königin nach Coblenz ab, woselbst Allerhöchstdieselbe heute um von Zeit zu Zeit einzufordern, um sich von der vorschrifts⸗ äthe zweiter Klasse zum Landdrosten zu ernennen; und Abgabe der Talons zu erhalten wünschen, doppelt vor⸗ 12 Uhr eintraf. — mäßigen Verwaltung derselben zu überzeugen. Desgleichen

Dam praktischen Arzt Dr. Franz Saper zu Goslar den zulegen. In letzterem Falle erhalten die Einreicher das eine — ESe. Köhnigliche Hoheit der Pri⸗ jedri wird die Innehaltung der etatsmaäͤßigen Brot. und Foneeereschen Charakter als Sanitäts⸗Rath zu verleihen. 8 1 itnn S nasb 11“ 8 b gl9 e Hoheit der † rinz Friedrich Carl tenz der Truppen und einzelner Empfangsberechtigten des deutschen

ö1“ wemplar mit einer Empfangsbescheinigung versehen sofort machte im Laufe des gestrigen Tages Ihrer Majestät der ver⸗ Heeres, welche dieselben während des nämlichen Rechnungs jahres je

Merlin 0. el — urück. Die Marke oder Empfangsbescheinigung ist bei der wittweten Königin, Ihren Königlichen Hoheiten der Groß⸗ nach ihren wechselnden Aufenthalts⸗ ꝛc. Verhältnissen, theils in der

;8 “ ri ech kann die ontrolle der Gwerin, dem Prinzen Carl und den uͤbrigen Mitgliedern der nen Verabreichungsstellen eheben, nach wie vor von den Millitär⸗ Sich gestern Abend nach Coblenz begeben B 8 2. he ee Ver sbehörden de en Heeres ittelbar ü⸗

. erwaltungsbehörden des deutschen Heeres unmittelbar überwacht und jede dabei sich etwa herausstellende Ueberschreitung ebenso von eee. C“ verfolhed in entsprechender Weise 5 . 5 X. — -“ E“ . ausgeglichen. Der Re hnungshof ist jedoch befugt, von Zeit zu Zeit vinzialkassen beziehen will, hat derselben die alten Talons mit — Ihre Königliche Hoheit die Frau Landgräfin durch Einforderung belegter Kontrol⸗Ueberweisungen sich Ueberzeugung

Der bisherige Königliche Eisenbahn⸗Baumeister ulius ³ cxg r⸗ 1 1 Herzertgung copold 8 ecmaͤn nchn Br 2 au 1. zum wageifc 88 Eisen⸗ einem doppelten Verzeichnisse für jede Schuldengattung einzu⸗ Friedrichvon Hessen, Prinzessin Annavon Preußen, davon zu verschaffen, daß diese Ueberwachung und etwa nöthige Aus⸗

b „s reichen. 2 8 8 3 2* Famhf. leichung ordnungsmäßig erfolgt.

Bau⸗ 8 2 d 2 . 1Ir S ist am 29. d., Nachmittags 3 ¾ Uhr gleichung or g g erfolg 1

G ““ 88 3 nigung versehen sogleich zurückgegeben und ist bei Aushän⸗ Prinzessin entbunden. 8 II11I1 1) Zu Absatz 1: a2) hinter »Selbstbewirthschaftung« einzuschalten

8 1“ b digung der neuen Coupons wieder abzuliefern. Formulare zu 8 “ I1I1“ 88 8 1g aes- WLEE111““ “ Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und diesen Verzeichnissen sind bei den gedachten Provinzialkassen —Se. Majestät der Kaiser und König ha 16“ shatten; gho . dläg 6 fast. 8Rer 82ee c Medizinal⸗An gelegenheiten. . und den von. den Koͤniglichen Regierungen, bezw. von der Stiftungsurkunde für die Universität Straßburg u. s. w. bis einzufordern⸗ zu seten: »Der Rechnungshof soll auch in

Der bisherige Privatdozent Dr. Erwin Rohde in Kiel vSe Finanadenencn. zn Hafmns verne den Lö am 28. d. Mts. vollzogen und ist dieselbe in künstlerischer Aus. Belreff dieser Beträge u. s. w. einforderne... .S

ist zum außerordentlichen Professor in der hilosophischen Fa⸗ zu Picnen en g en 8. S geltlich zu haben. 8 stattung und mit dem großen Siegel versehen, gestern Abend 2) Zu Absatz 2 im letzten Satz statt der Worte: vist jedoch befugt

kultät der dortigen Universität ernannt worden. Des 8 inreichens der Schuldverschreibungen selbst bedarf nach Straßburg abgegangen. Gleichzeitig ist die Ernennung u⸗ s. w. zu verschaffen« zu setzen: »soll jedoch u. s. w. verschaffen.«

Bei d vmt Gar O. ist die Beförde⸗ es zur Erlangung der neuen Coupons nur dann, wenn die des ersten Rektors der U sität durch Sc. Majestät erfolgt Nach längerer Diskussion zwischen dem Staats⸗Minister

Bei dem Progymnasium zu Gartz a. O. ist die Beförde AsvA; 1 es ersten Rektors der Universitä urch Sc. Majestät erfolgt. 9 84 1 1 rung des Lehrers von Lühmann zum Oberlehrer genehmigt alten Talons abhanden gekommen sind; in diesem Falle sind 1b vnn 3 Delbrück und den Abgg. Websky, Nichter (Rudolstadt), Dr. “ 8 gt die betreffenden Dokomente an die Kontrolle der Staatspapiere — Die Ausschüsse des Bundesrathes für Rechnungs⸗

worden. 8 — e Kontro 8 Z1.“ b ungs: Windthorst (Meppen) und Lasker wurde §. 10 mit sämmt⸗ oder an eine der genannten Provinzialkassen mittelst besonderer —8 wesen und für Eisenbahnen, Post⸗ und Telegraphen, sowie die v“

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eeeeeSiastspahjere 1h mit den Inhabern der Talons Königlichen Familie Seine Besuche und begab Sich Nachmittags

Ministerium für Handel, Gewerbe und ö entliche nicht einlassen. m Diner in das Königliche Palais. st Arbestend ff ch Wer die Coupons durch eine der oben Fen en Pro⸗ W 81* 85* 1 lt

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Bei der Königlichen Taubstummen⸗Anstalt zu Königs⸗ Ei eeten üsse für R 3 lichen Amendements genehmigt. 1— 395* Z 1 I Ausschüsse für Rechnungswesen und für das Land-⸗ §. 1. tj “ berg i. Pr. ist der Hülfslehrer Schön zum ordentlichen Lehrer Eingabe einzureichen. 8 vereinigten Ausschüsse f chnungswese d für das Land §. 14 bestimmt:

befördert worden Berlin, den 29. April 18729uo0. .“ beer und die Festungen, — für Zoll⸗ und Steuerwesen und Der Rechnungshof ist berechtigt, von den Behörden jede Der praktische Arzt Dr. Koch zu Rackwitz ist zum Kreis⸗ Haupt⸗Verwaltung der Staatss 1 b für Rechnungswesen — und für Zoll⸗ und Steuerwesen und Prüfung der Rechnung und Nachweisungen für erforderlich erachtete — 7 3 „ 2 6 8- 8

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Physikus des Kreises Bomst ernannt wordben. ““ v 8 n 8 dell. Löwe. Hering. 8 o für das “ 28 “ vehe zat 1½ 1“ “ Einsendung der bezüglichen Bücher und Schrift 8 Finanz⸗Ministerium. betreffend die Einlösung der zur Nn chahlung am 1. 3 . Deutschen Reichstages wurden zu . 5 des Gesetzes, be⸗ zusch . Ah. sr ber ereh 1 hiütes Bei der heute fortgesetzten Ziehung 4. Klasse 145. König⸗ gekündigten Schuldverschreibungen der 5 prozentigen Staats⸗ treffend die Einrichtung und Befugnisse des Rechnungshofes, suss 2 1““ ehs Rsge g mi Ias luß 8 82 hüch. lich Preußischen Klassenlotterie fielen zwei Hauptgewinne von anlelhe vom Jahre 1859 gegen Gewährung eines Agio. welcher bezüglich der Pensionen der Mitglieder des Rechnungs⸗ Senfent Narage vmn LEE ümestee 8 10,000 Thlr. auf Nr. 41,627 und 92,203. 3 Gewinne von Im Anschluß an unsere Bekanntmachung vom 28. v. M. vbofes bestimmt, daß die Vorschriften in Anwendung kommen Ib 1e ung 88 ecb nSech. 899 ei gan. Süe 2000 Thlr. auf Nr. 9901. 20,390 und 67,666. (Staats⸗Anzeiger Nr. 77)) bringen wir mit Bezug auf die soollen, welche in dem Staate gelten, aus dessen Dienst das I. be Nertehbe 9. den Feshüs⸗ § Ie 9 b emn 9* 36 Gewinne von 1000 Thlr. auf Nr. 5003 7934. 8699. Bestimmung im Absatz 2 des *. 4 des Gesetzes vom 18. D- Mitglied berufen ist, auf Antrag des Abg. Lasker die Worte “ 5uöu“. 10,104. 10,545. 13,888. 14,653. 15,208. 18,104. 28,425. 28,855. zember v. J. (G. S. S. 593) weiter zur öffentlichen Kenntniß hinzugefügt: »Bis zum Erlaß eines die Rechtsverhältnisse der 1 ise 8 angenomnen. in seinem lezten Alinta⸗ 33,688. 35,320. 37,545. 3879. 40,869. 45701. 45012. 45030. daß in Folge höherer Anordnung dit bbeeke he regenden Gesebes’a“ Ser. dn Rechnungsleger, welche der Militärdisziplin unterworfen 65,723. 69,410. 72,953. 73,294. 76,327. 76,503. 84,989. 89,010 Regierungs⸗ und Bezirks⸗Hauptkassen und die Kreiskasse zu Der Geschäftsgang bei dem Rechnungshofe wird durch ein Re⸗ stellt die bezüglichen Anträge bei dem Chef der betreffenden Kon⸗ und 94,328. kfurt a. M üchtigt den sind, dene belche die gulativ geregelt, welches auf Vorschlag des Rechnungshofes im Ein⸗ tingents rwaltun 54 Gewinne von 500 Thlr. auf Nr. 709. 4429 5292 Ffanß 1““ enae 1 1de. P.⸗s gernehmen mit dem Vundesrathe durch Kaiserliche Verordnung er⸗ ne vn e anr beantragte, dies Alinea zu streichen. De E Nr. 709. 4429. 5292. Einlösung der unterm 21. Dezember v. J. zurf Rückzahlung lassen und dem Reichstage zur Kenntnißnahme mitgetheilt wird. In er Ac. Sqeter Kageragre, nes iu eichen. ger

71330 7692. 10,038. 13,441. 15,257. 20,152. 20,640. 25,721. am 1. Juli d. Js. gekündigten, nach unserer Bekanntmachun b 8. vet Pfoirders eBestimn Abg. v. Zedlitz beantragte, Folgendes hinzuzufügen: »Dieser 26,797. 28,453. 29,457. 31,510. 31,825. 33,144. 33,248. 33,354. vom d. d8. Agtene nche 8 Nr. 2) schon ban Wö“ Eb u“ veranlagßt die des betkeffenden Rechndngslegers 185 34,2 486 579 283 G 88 ( zeig ) sch 9 welche zur Geschäftsleitung des Präsidenten erforderlich sind. eranläaßt. I 88es leg 33,490. 34,299. 34,668. 35,792. 36,989. 40,631. 41,391. 43,552. einlösbaren Schuldverschreibungen der 5prozentigen Staats is zum Erlaß dieses Regulativs bleiben die bisher ergangenen In⸗ die Erledigung der bezüglichen Verfügung des Rechnungs⸗ 44,980. 47,110. 49,635. 50,131. 50,382. 50,413. 51,299. 54,100. Anleihe v. J. 1859, in der Zeit vom 1. bis 25. Mai struktionen über den Geschäftsgang in so weit in Kraft, als sie mit hofes.« Nach längerer Debatte zwischen dem Bundes⸗ 54,584. 56,136. 56,999. 57,722. 62,798. 64,133. 68,199. 71,004. d. Js. bewirken, auf je 100 Thlr. Kapital, mit Einschluß der den in diesem Gesetz festgestellten Grundsätzen kollegialischer Beratung kommissar und den Abgg. Lasker, Grumbrecht, v. Zedlitz, 71,401. 73,588. 73,828. 80,814. 86/420. 89,279. 90,848. 91,361. vom 1. Januar d. Js. ab aufgelaufenen Zinsen und eine und den übrigen Vorschriften dieses Gesetzes vereinbar find. v. Hoverbeck, Dr. Windthorst (Meppen) und Graf Kleist wurde 93,030. 93,084 und 93,178. 8 Agio, den festen Betrag von 102 Thlr. zu zahlen. Diese Der Abg. Lasker beantragte, den letzten Satz des § 7 zu §. 17 mit dem Amendement v. Zedlitz angenommen. Demnächst

60 Gewinne von 200 Thlr. auf Nr. 141. 779. 1702. 6431. Betrag enthält für den Termin des 1. Mai, an welchem die streichen, Graf Luxrburg dagegen, ihn durch folgende Fassung wurde der Rest der Vorlage — die §§. 19 — 22 — mit einer 6749. 7635. 7659. 7721. 8556. 12,397. 13,154. 13,760. 14,039. Zinsen für die ersten vier Monate des Jahres 1 ⅛ Thlr. auss ( aum ersetze: »Bis zum Erlaß dieses Regulativs werden die Reihe von Abänderungsvorschlägen au Antrag des Abg. Lasker 17,459. 21,793. 21/894. 24,503. 25,462. 20,559. 26,563. 30,003. machen, ein Agio von ¼ Thlr. — jhlerforderlichen provisorischen Verfügungen durch Kaiserliche Ver⸗ einer besonderen Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen. 30,693. 32,007. 32,260. 33,576. 35,292. 35,388. 40,149. 40,694. Berlin, den 30. April 1872. ““ ordnung getroffen«. Nachdem beide Abgeordnete ihre Amende⸗ Nächste Sitzung: Mümacch 12 119 41,908. 43,870. 44/955. 46,551. 46,805. 46,939. 49,/417. 49,570. Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden. , maents begründet hatten, wurde die Abstimmung über den e . 1“ 52,450. 54,477. 54,478. 55,212. 63,003. 67,431. 67,499. 77,866. vpon Wedell. Löwe. Hering. letzten Satz bis zur Entscheidung über §. 22 ausgesetzt, im — Die Ausstellung der Entwürfe für das Reichs⸗ 78,074. 889—, ee; 2gs öe.; ge Se 1S. hb Hesisen Fer §. 7 unverändert angenommen. §. 9 der Vor⸗ Prgsgelb . 6p ven eg g. 8 6.58

7,403. 91. 71. 93,928. 94,576. 94,750 un , . Se. Excellen; .L G age lautet: 1 3 öffnung defini m 2. e Die Jur 8 den 30. April 1872. j und “ 11““ 8 era sgeDer Revision durch den Rechnungshof unterliegen zuvörderst alle ihre Arbeiten voraussichtlich schon am Tage vor der Ausstel⸗ Königliche General⸗Lotterie⸗Direktion. von Flensburg G 6 1 dielenigen galcg bats durch neg die hsse gver Jhen egg lung höganeh. Se Benchecher ö b. Publikum 72 „ 6 2 V 9 * 2 8 3 0 8 Der Wirkliche Geheime Kriegs⸗Rath und Remonte⸗Depot⸗ I sämmtlichen Etats und sonstigen Unterlagen, auf welchen derselbe ung gektlich in den Nachmittagsstunden gestathen Direktor Mentzel, aus Hessen. 8l1111““ beruht, dargethan wird, ingleichen der Rechnumjen derjenigen An⸗ — Nachdem der Bundesrath neue Pesimmungn über die

. ““ — stalten, Stiftungen und Fonds, welche aus Reichsmitteln unter⸗ Ie⸗ 1u“ “

wegen Ausreichung der neuen Zins⸗Coupons Serie III., be⸗ “ Nichtamtliches S. 8 lediglich durch Reichsbehörden oder durch von Reichswegen angestellte drltmeil g ö e HrovmnatatsScemer⸗

ziehungsweise II. zu den Schuldverschreibungen der Preußischen EEE11 1 111“ Beaanee ohne Betheiligung der Interessenten an der Rechnungs⸗ Dits ore et Finanz⸗Minister durch Eirkularverfügung

Staatsanleihen vom Jahre 1864 und 1868 B. 88 SD eutsches Rei ch. Abnahme oder Entlastung geführt wird. vom 22. Januar d. J. betreffs der Neuerung mit Anweisung Die Zins⸗Coupons zu den Schuldverschreibungen der Preu⸗ Preußen.

. — b 3 8:e Abag. Lasker und Websky die versehen worden. Diese zerfällt in verschiedene Unterbestim⸗ Berlin, 30. April. Se. Majestät der Hierzu beantragten die Abgg. Lasker und d.Zwe. Diese zer verschieder 1 tane 2 1 . 1 3 M8 ci 8* Worte »gelten als entlastet u. s. w.« bis zu Ende des zweiten mungen, deren erste sich mit dem Bruttogewichte, der Tara lschen SesesFnlehh v6n goh ügd, 1898 ,P. 8- Küiser Ud sng besichtigten hente Veemertesg 9 9 Uhr auf Absatzes beu streichen 68 dafür zu setzen: »werden von dem! und dem Nettogewichte, die zweite mit der Verzollung nach vier Jahre vom 1. April 1872 bis 31. März 1876 nebst Ta⸗ dem Exerzierplatz in Moabit das 1. Bataillon 2. Garde⸗Regi⸗ “ 1

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