5 lche Mischung vorzunehmen. Wenn Sie §. 2. Schiffer im Sinne dieses Gesetzes ist der Führer des smnden, per Fnc echens ce Lö-- ge 1 n geradezun das nicht Schiffeg isbenpitam), in Ermangelung oder Verhinderung desselben 8 . 1 ‚es liegt also eine Beschränkung des Gewerbes darin. essen Stellvertreter. G egeben, die Regi Zich hur e“ oa“ 8 shnae 8e E“ nach dem Nettogewicht) bemerkte Schißssn Far e ssaan Gaf hekanschas,, werden, guch dis 1 5 8 . b -eg): Schiffsoffiziere
om, Unserhaues im vokigen 85* m88 e nüechfüähung deß ö“ v ““ Nachfolger, Graf derscgneeuqdereosamhässar “ — Feicgen sen “ cge⸗ unter ⸗Schiffsmann⸗ auch jeder Schistsoffizter mit Ausnahme des afrikanischen ö gemachten Vorschläge an Deutsch⸗ seines Vegl acgigungs garhen vom Papste behufs Ueberreichung Malzschroot Brutto versteuert. Man hat vorgeschlagen, statt dessen Schiffers zu verstehen.
land, Frankreich, Nordamerika und Portugal gewandt: Norbd⸗ ö zur Rettoversteuerung überzugehen. Meine Herreni Es ist ja un. nn. Spontee al Rgfchin hen useFfhüsern 1 brge etennschaf amerika und Frankreich hätten den gemachten Vorschlägen pure Türkei. Konstantinopel, 9. Mai. Der Vizeköni eebbbPiee nere Sreen. 8. b — angestellt sind, haben, so ern nicht in Ansehung der Bestimmungen zugestimmt, Deutschland sei unter gewissen Bedingungen zu von Aegypten wird nächstens hier erwartet ruttoversteuerung wenn man sie annimmt, ein nicht gang des III. Abschnitts durch Vertrag ein Anderes bestimmt ist, dieselben
F ie Baäͤder .Derselbe wir ächtlicher Ausfall an der bisherigen Malzsteuer anbesteht Nichts⸗ W
Pon “ mit Großbritannien bereit, die Antwort die Bäder in Brussa gebrauchen. neheeger bin ich nicht in der Läge, des halb der dbestohenenrng Rechte und Pflichten, welche 19 de lehe, gn, Portuga stehe noch aus, werde aber in der Kürze erwartet. RNußland und Polen. St Petersburg 12. Mai. Namens der Regierung widersprechen zu wollen, wenn 5 Sbheemannschaft. siegeseea stnd. des en 8 8 “ 8 4 8 .„ G — 8 ai. 8 8 „ 8 27„ 92 li r alten. a e 1 )
Frankreich. Paris, 12. Mai. Das »Journal officiele Der General Krabbe wird eine Inspektionsreise nach dem Sens der aeaaadfsten a Erfe gedör eichercen zu be sscn, das worden sind. 8 . desgebiets di veröffentlicht ein Präsidialdekret b Caspischen und Schwarzen Meer tret 5 b schon in r—2 4 6 d §. 4. Seemannsämter sind innerhalb des Bundesgebiets die
öt ein asidialdekret, nach welchem die Zahl der uns 3 e antreten. Während seiner die Regierungen nicht im entferntesten die Absicht haben, durch den gsbehörden der einzeinen Bundesstaaten und im Auslande
Notablen im höchsten Rath für Handel, Landwirthschaft und Abwesenheit wird General Lessowsky das Ministerium des vorliegenden Gesetzentwurf nennenswerthe Mehreinnahmen sich zu F s 5 8 8 vü 8 lchs Industrie von 10 auf 15 erhöht wird; ferner ein Dekret, durch Innern verwalten. verschaffen. Ihr Grundsat ist die gestörte Gerechtigkeit, durch Gleich⸗ die Konsulate des Deutschen Reichs.
b n;r: 5 1G 1b — 94 ie Errichtung der Musterungsbehörden innerhalb des Bundes⸗ welches bei dem Ministerium für den öffentlichen Unterricht ꝛc. stellung der verschiedenen Braumaterialien in der Beenezang, wülch gebicno cb 88 d desee erteees ö erfolgt nach den Landes⸗
ein eaterkom 8 Lington, 13. Mai. (W. T. B.) s Licht und gleiche Sonne für Alle zu erzielen. 1 e aee deintnrifflon Füüg;sess wird, welche dem Minister Die Annahme, daß zwischen England und vmedn bezügli nechs Aüftct * ch. Einnahme aus der Brausteuer zu erhöhen, gesetzen. 1 8 111“ vatorium deee e vhe er gen esten üveh erhellen sans user! der indirekien Ansprüͤche in der Al abamafrage ein Kompro⸗ ö“ 8 enis vffe n2ee 8 An Buntes fesas Pöhttehrnnn in Dienst trdien, 2 8 2 . 8 8 . 2 g 8 2 2 8 c. 2 di 9 8 8 T urro 0. 0 e 8 8 8 5 „ 5 —— In der vorgestrigen Sitzung der Kommission, welche ö ve S “ wie aus guter Quelle Hehe eel.eeeenc nge han ceter Srranseensemeeh treten. bevor er sich über Namen, Heimath und „ vor Feeee. Se llait vee Sesete voüffe Betreffs der Veröffent⸗ durch einen zwischen den beiden Beehae sch. ar 1“ heen 55 “ und von demselben ein Seefahrtsbuch ausgefertig ichung der Gutachten des Kriegsrathes und der Modifikation r5 * leßen⸗ ause sowohl bei der ersten Lesung als auch heute, und zwar beide ꝙ b des Gesetzes über die Kriegsgerichte beauftragt ist, gpaf der Seiaer dena9ebertras zum Washingtoner Vertrage herbei⸗ ufe seihen des Herrn Abg Richter, darauf hingewiesen worden, It der Schiffsmann ein Deutscher, so hat er sich auch über seine
äsi vür⸗ ie Verbindlichkeit ei jede b 668 eiiehs ilitärverhältnisse, sowie, wenn er noch der väterlichen Gewalt un⸗ Präsident derselben ein Schreiben des Kriegs⸗Ministers mit indi wodurch die Verbindlichkeit einer jeden Nation daß Sie den Regierungen mit die em Geseze eine Mehreinnabme Militärverhältnisse, sowien ist, über die Genehmigung des Vaters worin derselbe Bericht über die Arbeiten des Ariegs arches er⸗ ““ Entschädigung ausgeschlossen wird. von 500,000 Thalern in die Hand geben. Ich weiß nicht, worauf Sg zur L. von S auszuweisen.
stattete. Derselbe hat die Prüfung aller Kapitulationen, mit 8 diese Berechnung beruht. Ich habe mir eine andere Berechnung aufgestellt 6. Die väterliche oder vormundschaftliche Genehmigung (§. 5)
Ausnahme derer von Rocroy, Longwy und Reichstags⸗An ͤ4 ein⸗ für Ueber die Kapitulationen 8 Parss 2. Belforh dund Häbichn der 2 8 — beschl sen . 1 erndo ng-heree “ In em den TNsh ketbeilh Kraft derselben wird, wer das vierzehnte Lebensjahr derselbe kein Gutachten abgegeben, weil sie in Folge von B efehlen der . Berlin, 14. Mai. In der gestrigen Sitzung des Reichs⸗ nur ungefähr ” G eg. bem Gewichte die Summe der Surro⸗ vollendet hat, einem selbständigen Großjährigen gleichgeachtet, insoweit Regierung unterzeichnetwurden. Was die Festungs⸗Kommandan⸗ tags erklärte der Bundeskommissar, Geh. Ober⸗Finanz⸗Rath V.r b die weü nach den Berichten der Provinzial⸗ es sich um 8 hibschluß von ee 989 desepaucher Beälben ten anbelangt, so werden diejenigen, welche be worden sind, 6 izigrath, in der Diskussion über das Brausteuergesetz zu hervorgehenden Rechte f 3
1 8½ ehörden als bisher steuerfrei verwendet haben annehmen können. 1 Und Fin. ; A entweder vor ein Kriegsgericht gestellt, abgesetzt oder zur Ver⸗ esselben nach dem Abg. Dernburg: veber meine Herren, die Berechnung, die auf dieser Grundlage in den mungen über die Fähigkeit, vor Gericht aufzutreten, werden hierdurch 8 fügung gestellt werden. Diejenigen, welche belobt wurden,
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Meine Herren! Der Herr Vorredner hat gegen die Regierun efügt ist, beruht auf den gleichzeitigen Angaben der nicht berührt. 2 1— — Ses legierungs. Motiven hinzugefügt ist, bern ITeüercgen §. 7. Wer bereits ein Seefahrtsbuch ausgefertigt erhalten hat, werden einen höheren Grad erhalten. Abgesetzt wurden die cetsche e enrdekfecben di Surrogatbesteuerung beschräͤntt sei auf 11X1A4X“X“; muß behufs Erlangung eines neuen Seefahrtsbuches das ältere vor⸗
1 allein genannt werden, so daß di 2 zes hat. Nehmen Sie dagegen die heute angenommenen b - 1“] Verscgüson. 88 bE . hatger Fng; Sarrogatstoffe ausgeschlosen lcio2, — Sn Uealze so⸗ 1,98 ve ür⸗ Vner genauen “ 88 9 1hsg 8 hüs EE“ geschehen 1 . 9 er Grund einfach lediglich darin, d ive egebenen Verbrauchsmenge pr. pr. 00 Thaler. 3 G b 14 8 Pfalzburg wurde nicht allein zum Commandeur der Ehren⸗ Vorlage vorbereitete, man fest der Ue ke a ässae nha⸗ dl⸗ 88 für 18 easgarlhoen hatten wir in den Motiven weiter gesagt, 8 F ein ainverschulsetes Perlust ee. gnae hn,5 legion ernannt, sondern auch zum Oberstlieutenant befördert. jetzt nach den Erfahrungen alle Surrhaale §. 1 erschöpfte. Meine daß vielleicht das Doppelte wirklich verbraucht werde, weil 2 emne⸗ 8Ss cich aene ieeichsingenecste “ Die Kommission erhielt gestern die Dokumente über Sedan. Herren, ich muß leider bekennen, daß diese Hoffnung feh jetzt, nach⸗ unsere Recherchen nur ungenau sein konnten; das giebt also viel⸗ früheren g
Der Vortrag derselben dauerte 1 ½ Stunden. dem die Vorlage bekannt gemacht worden ist, nicht mehr zutrifft. leicht ca. 205,000 Thlr. Nehmen wir nun für das übrige Nord⸗ Dienstzeit, insoweit der Schiffsmann sich hierüber genügen st,
— 8 Ich kann mich deshalb Namens der Regiert 8 — diese Ermittelung bezieht sich nur auf Preußen beizufügen. — 8 8 888 die Eriegogerlche ö Pasein Vng: Perricgeseben np ee; tnsgcbdirh behae Ferreg Hernbueg azer zeichte eiuche Beh ften igvatas bommnen⸗ as ban Shnre,⸗ vechsfens verfs seh; 8 Fach. IFn. Cecsgbishuch angeimustör. in. W — 2 eS hrt, 8 sschließen. Hist nämlich, meine Herr 8 8 heraus. Aber, meine Herren, wenn Sie anderer .. 8 g E11 877 48
keine definitive. Es scheint, daß ein Theil der Mitglieder sich Anzeiger die Vorlage versffentlict aan von Seien .In 1 . veneofhnero Fant die Brultosteuer aneymem so müssen Sie nach Beendigung des früheren Dienstverhältnisses durch den in das See
1 5 b Sas. v 1 eI1“ n . - rurt 1 inzutragenden Vermerk .21, 23) ausgewiesen hat. damit begnügen will, den Kriegs⸗Minister im Kommissions⸗ materialien⸗Fabrikanten will ich sie nennen — ich meine damit nur der Berechnung, die ich mir über diesen Ausfall aufgestellt habe, ca. faortshuc a an hagenneen des E — ein solcher Vermerk
bericht zu tadeln. Dagegen hat die Kommission beschlossen, diejenigen Leute, die andere Stoffe as das ursprünglich zur Bier. 35⸗ bis 40,000 Thlr. wiederum davon abrechnen. Erwägen Sie nun nicht beigebracht werden, so dient statt desselben, sobald die Beendi⸗
gerichts nicht zu überlassen ie Richter sofort die Gefahr gesehen worden, welche ihnen dur die Vorlage thgedrungen vielfach in Frage kommen wird, ob sie zureichend sein 9. Seemann ierü inzut der Vermerk im See⸗ 1 „ cc an über sen⸗ veneen Hestimm nda. 5 Michter roht, und die haben bereits auf Mittel der Abwehr 1 klage 18b für die Mitkontrole der Surrogate, wie sie bisher für die fahrisbuch Seemannͤsamit hierüber einzutragender Vermerk im Se mung gutgeheißen wird ürd H ist von der Regierung in Frankfurt vor 14 Tagen uns ein Cirkula Malzkontrole ausgereicht haben — und daß diese Frage für manche 9. Einrichtung und Preis des Seefahrtsbuches bestimmt der — “ ben Aumml scweh en e drei ersten der Generale zugekommen von einem hiesigen solchen Fabrikanten, der nun einen DOrte wird verneint werden müssen, so kommt vielleicht schließlich ein ng zratb 1I - Ausfertigung selbst erfolgt kosten⸗ und stempelfrei. und e gu sein. 2 ncez, der in Mexiko befehligte, heen. 88, 1“ 18 schn⸗ Renns gt⸗ das klingt nun Mehrertrag von wr. “ baler verae’ wenn maglich, nsis Das Seefahrtsbuch muß uͤüber die Militärverhältnisse des Inha⸗ Der Bericht, welchen Herr Cordier im Namen der Kom⸗ nicht vegetabilis cer Zucker Reine Herren ene vee S ec,n Seg; Füng E1““ zur Zeit in den Brauereien ge⸗ bers §15) Aekugtt, die Musterung (Anmusterung, Nach⸗ mission, die mit der Prüfung der neuen ollsätze betraut ist, daß es einen thierischen, verjährungsfähigen Zucker, der damnnt nurx braucht wird; das ist also noch nicht die Hälfte der Summe, welche nnaisaancn Fmie eedene⸗ der Schiffsmannschaft nach Maßgabe der angefertigt hat, trägt auf die Verwerfung des betreffenden Ge⸗ gemeint sein könnte, überhaupt nicht gäbe, und ich habe die Ver. der Herr Abg. Richter heute als künftige Mehreinnahme behauptet folaegden B estimmungen (§. 11 bis 23) zu veranlassen: etzentwurfes der Regierung an. mueshung, . dahinter weiter nichts stecke, als Stärkezucker in Ver⸗ hat. Meine Herren! Ich führe dies nur an, um z8 Seae. daß 8 Der Schiffsmann hat sich, wenn nicht ein unabwendbares Hin⸗ 8 Versailles, 12. Mai. In der Nationalversammlun indung mit irgend einem thierischen Stoffe, vielleicht mit den Regierungen nicht auf eine Mehreinnahme ankommen kann, in derniß entgegensteht, zur Musterung zu stellen. wurden gestern die Berichte über die Kaufkontrakte niedergel g Glycerin, welches bekanntlich ein thierisches Produkt ist. Die dem dieselben auch dazu die Hand zu bieten bereit sind, wenn Sie § 11. Die Anmusterung besteht in der Verlautbarung des mit welche seit dem 4. September, also nach 89 Sturz des Kaiser⸗ 8ese egeaa aacch lt hat nt s aber * dcß 1414A4*““ Schiffsmannschaft geschlo S See 1 gn. Sse reichs, abgeschlossen wurden. Der Herzog Audiffret⸗Pasquier, auf den die Hesetzesvo Müicht zieser. nicht, vegetabilische Stoff, gewillt sind. “ rgge a— 8 in- mannsamt. Sie muß für die innerhalb des Bundesgebiets liegenden züdent 8 üie .7g orlage nicht zutrifft, habe die doppelt b Bezug auf die weiteren Vorschläge Ihrer Kommission, hin : blegung der Seefahrtsbücher vor Antritt oder Fort⸗ Prästdent der 6 Kommission, bemerkte, daß diese drei es ersetze also ein Centner davon zwei Centner Matr- düc sichtlich ber Taraermittelung auf die Vorschriften 8 ““ Shest⸗ nten Fortsge he.h⸗ Lermanbaman in dessen Bereiche zerich e d einzelne Kontrakte Bezug haben, welche die Re⸗ Fese Sühas mir eine Probe zu verschaffen, sie ist mir aber noch tarifs hbinzuweisen, so kann meines Erachtens 58 be reffen t.Feffeun das Schiff liegt, für andere Schiffe, sobald ein Seemannsamt ange⸗ Fommnssion iher gacenertheidigung abgeschlosen hat. Da die ni zunvernthennezamen, Menn Ie Hrobe dder ofenbar urrsnde, N un dicer Velse nücensnöle aearefa gecich 1an Bören tges eres gangen werden ann, hela, . ..xan, wid voin Leeataäns ni — 1 her S Eabe ver ; der Herr . 2 ie ² Ungsverhandlun bi 9 S sich mit der größten Gewisenhafhoglete der ne- mgschig e werden wird, sobald er nur erst mit Glück erfunden ssh zuskinandergeseßt und ich würde nrrchnachmalige Darlegung der Veden⸗ 88 S.e. naehec ng Dieselbe enthalten: Namen und Herzog, die Diskussion zu vertagen, bis das 78 / 8 at der unter das vorliegende Gesetz fällt, so würden wir von vorn. ken das Gesagte nur wiederholen, ich kann daher nur das bestätigen, was Nationalität des Schiffs, Namen und Wohnort des Schiffers, Namen, mer gorlie t. — Gambetta unterstützt den A hanze er Kam. herein, noch ehe das Gesetz zur Publikation kommt, schon wieder er in dieser Beziehung erwähnt hat. Es würde somit das Amen⸗ Wohnort und dienstliche Stellung jedes Schiffsmannes und die Be⸗ und setzte 88 8J- Ileb rstützte den rrgg he⸗ Herzogs eine Lücke haben. Deshalb kann ich mich Namens der Regierungen dement des Herrn Abg. Krieger jedenfalls den Kommissionsvorschlägen immungen des Heuervertrages; einschließlich etwaiger besonderer 2 rakte ur einem der Amendements anschließen es 1 in, falls Sie nicht die Regierungsvorlage an⸗ nuß aus der Musterrolle erhellen, falle bee hensn, 6 er. Polls d aß volles Licht auf die Kontrakte nur der Amend schließen, sei es nun zu⸗ vorzuziehen sein, falls Sie nicht die Regierungsvorlage anzunehmen ummmeenen Jasbesondere muß st - b e Heerang er nationalen Vert eidigung ab⸗ nächst dem Amendement Dernburg oder, wenn Sie das nicht belieben geneigt sein würden. 88 s . was dem Schiffsmann für den Tag an Speise und Trank gebührt. — chlossen habe, un diese werde bei dem Stelldichein nicht sollten, dem Amendement Krieger. Es wird mit beiden Amende⸗ — MRücksichtlich des §. 12 erklärte der Bundeskommissar: m Uebrigen wird die Einrichtung der Musterrolle vom Bundesrath ehlen, welches man ihr auf diesem Boden gebe. »Wenn ments, besonders, nachdem das Amendement Dernburg heute noch Mieine Herren] Ich glaube, der Einwand, der so eben gegen den vmn Uece tadelnswerthe Handlungen vorgefallen sind, so kann mand sicher modifizirt worden ist, derselbe Zweck erreicht werden. S. 12 gemacht ist, beruht einfach auf einem Mißverständniß; der Pa⸗ §. 13. Der Hafen, in welchem die Musterrolle ausgefertigt ist, sein, daß die Maͤnner, welche die Regierung der nationale Ferner hat der Herr Abg. Dernburg sich noch gegen die Streichung ragraph ist so gefaßt, daß jeder Brauer, der regelmäßig weniger als gilt ais Musterungshafen im Sinne dieses Gesetzes Vertheidigung bildeten, die Strafe denen nicht karg zume 5 bes letten Alinea des §. 1 der Regierungs⸗Vorla⸗e geäußert. In fünf Centner einzumaischen pflegt, auch nur die diesem geringeren §. 14. Wird ein Schiffsmann erst nach Ausfertigung der Muster⸗ werde, die, wie hoch sie auch gestellt sein moͤgen, scabig stnbe 11999. Punkte kann ich mich, wenn man auch gegen die übrigen Maischposten entsprechenden Gewichte und Waagen zu halten braucht, rolle angemustert, so hat das Seemannsamt eine solche Nachmuste⸗ i
b 1 enderungen, wie sie von Seite Ihrer Kommi io 3 r/ welcher regelmäßig mehr maischt, mindestens 1 ermerken. Die Kammer schritt dann wieder zur Diskussion über dir Re⸗ sind, von vorne herein nichts “ 188 „ öu eiche 8 erafananen fünf Ceginens and 1“ bu 5 Ben Se v des Bundesgebiets erfolgenden An⸗ orgamtsaa 5 Richterstandes. Regierungen mit dem Kommissionsbeschluß gleichfaus nicht einver⸗ sprechender Trageraft halten unussss. 1 musterung oder Nachmusterung wird vom Seemannsamt hierüber e. . ai. Die Nationalversam mlung be⸗ standen erklären. Was ist die Folge, meine Herren, wenn dieser Satz 11“ 18 8 und über die Zeit des Dienstantritts ein Vermerk in das Seefahrts⸗
rieth heute den deutsch⸗französischen Postvertrag. Nach⸗ veceaae⸗ Nehmen sie z. B. an, daß Jemand Zucker in trockenem
1 — buch jedes Schiffsmannes eingetragen, welcher zugleich als Ausgangs⸗ dem Choiseul und Guiraud gegen, Fourtou und Rampont Zustand oder Stärke mit Malzschrot vorher vermischt und so zur Ver⸗ — Der dem RNeichstag vorliegende Entwurf einer See⸗ 1. Eeepaß dient. Außerhalb des Bundesgebiets erfolgt eine solche
für. die ergge das Wort ergriffen hatten, wurde die Dis⸗ isecung Tha His Fogge hiervon Hünae sen . die Verwaltung manns ordnung hat folgenden Wortlaut: Eintragung nur, wenn das Seefahrtsbuch zu diesem Zwwecke vorge⸗ ussion geschlossen und die Abstimmung auf morgen vertagt. ein solches Gemisch kann ich zur Verwiegtung nicht aacie „ sagen, Erster Abschnitt. (Einleitende Bestimmungen.) §. 1, Die legt v fahrtsbuch ist hiernächst vom Schiffer für die Dauer heute Shanien. Madrid, 13. Mai. Die Regierung wird Braucr ist verpfüchtet, die Stoffe so zur Aaage zu stelem baß müer EE“ figdend auf lait fabfjisgssse unsch des Denstvartälnisses n Verwahrang zu mebmen wätat . negen Gesetze Riwur⸗ einbringen, wodurch 40,000 Mann wuͤrden Sle “ 8 sghesga⸗ e Wamit also — va gebgr, die Keschsflagge zu führen, ausüben dürfen. . 16. Wenn ein “ Schiffsmann S. ein 8r . ahnen einberufen werden. zwingen. Ich will nugeben⸗ es hat für die Brauer kein wefenschung 1““ 8. 8 ö“ Italien. Rom, 13. Mai. Der frühere französische Ge⸗ Fee eine solche Vermischung schon vor der Besteuerung herzu⸗
8 1 ellen, denn der Brauer kann nach d 8 sandte beim päpstlichen Stuhle, Graf d Harcourt, hat heute es könnte doch dieser Füer haxr eh ein Penueraneg 8 Hemn
dem Kriegs⸗Minister die Ernennung der Mitglieder des Kriegs⸗ sserhedn dienende Malz bereiten und den Brauern anpreisen — weiter, daß in 282* auf die Aufsichtskräfte, die wir haben, gung des Dienstverhältnisses auf andere Art glaubhaft gemacht ist,