1872 / 123 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 28 May 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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1 Thlr. 10 Sgr. erhoben würde, nicht aber, wie heute wieder bean⸗ Reuß älterer Linie die Einkommensteuer 1 Thlr. pro Kopf, die Grund. die Kffaffes⸗ mitbringen, welche in Beziehung auf die Aus⸗ Rede sein kann. Ich glaube also, daß ich den Femehs den Vorschlag tragt wird, daß der Zucker auf 1 Thaler herabgesetzt würde. Das steuer 20 Sgr. pro Kopf. Die Einnahme hat von 160,000 Thlr. auf führung der Gesetze in den andern Staaten herrscht. Die Stations⸗ machen kann, die Resolution ohne den Schlußpassus anzunehmen wollte ich dem Herrn Abgeordneten für Deutsch⸗Crone gegenüber be⸗- 140,000 Thlr. zerabgeseß; werden müssen, aus direkten Steuern sind Kontroleure, die den einzelnen Hauptämtern beigeordnet sind und rcheüczufeem⸗ in ein bis zwei Jahren von der Regierung merken. 1 etwa 80,000 Thlr. aufgekommen, und es würde eine Erhöhung der und die in Beziehung auf die Ausübung der Kontrole die weit⸗ zu foedern, daß sie sich ausspricht, ob eine Aenderung des Flotten⸗ Ich möchte dann noch ein paar Worte gegenüber den Aeußerungen Steuern um etwa 25 pCt. ohnehin jetzt erforderlich sein. Unter so gehendsten Befugnisse haben, sie dürfen selbst direkt nicht einschreiten, gründungsplanes nosgchendiggis oder nicht. des Fen Abg. Dr. Loewe und gegenüber seinem Antrag gleich hier ungünstigen Verhältnissen kann auch der Topf überlaufen, wenn nur haben aber alle Befugnisse, um sich selbst die Ueberzeugung zu ver⸗ Was nun die übrigen Be ürfnisse einer Flotte anbetrifft, von beizufügen mir erlauben. ein paar Tropfen hineinkommen, und ich möchte Sie also bitten, das chaffen, wie die Gesetze gehandhabt werden; diese Beamten stehen be⸗- denen die Rede ist, von denen ich bis jetzt nur die Vertheidigung Es ist ganz richtig, daß die Regierung in ihrem Entwurfe Land nicht anders zu stellen, als die beiden andern Bundesländer, zirksweise unter den sogenannten Vereins⸗Bevollmächtigten, höheren der Küsten berührt habe, in ihrem offensiven Elemente die Mo⸗ die Nr. 7 des §. 1 nicht aufgenommen gehabt hat. Es ist diese von⸗ denen hier die Rede ist, sondern eben in Rücksicht auf die gleichen Zollbeamten, welche ebenfalls in ein bestimmtes Land entsendet wer⸗ nitors und Torpedos sind ja ein vechtendg defensives Element Nr. 7 erst ins Gesetz hineingekommen bei der zweiten Lesung im Rechtsverhältnisse die drei Staaten in Bezug auf die temporäre Auf⸗ den aus anderen Ländern. Diesen Beamten haben die Stations⸗ so fehlt uns noch das Zweite, das ist der Schutz unseres Handels, Reichstage, aber ich habe damals schon die Ehre gehabt, Ihnen mit⸗ rechterhaltung der Staatszuschläge zur Brausteuer auch gleich zu be-e kontroleure ihre Wahrnehmungen mitzutheilen, und diese zu dessen Bedürfniß die Korvetten im Flottengründungsplane vor⸗ utheilen und näher darzulegen, daß dieses Amendement von Seiten handeln. Beamten sind ebenso berechtigt/ wie verpflichtet, erstens gesehen sind. In der Beziehung ist geschehen, was der Flottengründungs⸗ der Regierung für eine sehr große Verbesserung und namentlich für Zu der von dem Abg. Dernb ingebracht wenn sich aus den Wahrnehmungen ihrer untergeordneten Organe plan angedeitet hat und es wird weiter gebaut. Ich glaube, daß sehr gut geeignet zur Herbeiführung einer Geschäftsvereinfachung lution: n dem Abg. Dernburg eingebrachten Re⸗ memmangihren eigenen Wahrnehmungen Mängel ergeben, dieselben wir in der Richtung allen Bedärfnissen der Güte und Schnelligkeit erachtet wurde, und ich kann heute hinzufügen, daß ich die Be⸗ solution; 1u“ bei den Behörden des Staates, in dem sie fungiren, zur Sprache zu solcher Schiffe voll entsprechen. denken, welche der Herr Abg. Dr. Loewe daran knüpft, in Den Reichskanzler aufzufordern, wegen Errichtung einer ständigen bringen und dann, wenn den Mängeln nicht abgeholfen wird, sind. Wir haben nämlich in der allerneuesten Zeit noch die Satisfak⸗ keiner Weise zu theilen vermag Die Bedenken gehen, wenn ich Reichssteuerbehörde behufs Sicherstellung gleichförmiger Ausführung sie ebenso berechtigt wie verpflichtet, die Mängel beim Bundesrath tion gehabt, daß eine auswärtige Regierung sich an uns gewandt richtig verstanden babe, hauptsächlich darauf hinaus, daß in der Bestimmungen des Gesetzes, die Erhebung der Brausteuer be⸗ zur Sprache zu bringen. Es geschieht dies, wie ich konstatiren kann, S nach einem Modell eines unserer letzten Schiffe, da sich dasselbe Folge der Annahme der Nr. 7 die untern Steuerbeamten treffend, dem Reichstag demnächst Vorlage zu machen. durchaus nicht selten, sondern im Gegentheil sehr häufig, und diese so außerdrdentlich in den verschiedenen fremden Häfen bewährt und üͤberall, wo sie in eine Brauerei kommen, wie Gespenster die Malz⸗ bemerkte der Staatsminister Delbrück: Berichteder Vereinsbevollmächtigten unterliegen im Bundesrath der vollen gezeigt hat. Es fehlt uns nur noch an kleineren Schiffen, die der surrogate sehen und nun überall darauf fahnden. Es ist dabei gleich⸗ Meine Herren! Im Reichstage sind wiederholt Verfassungs⸗ Prüfung, welche die Sache erfordert, und haben schon in zahlreichen Fällen Herr Abgeordenete Harkort fordert, zur Vertheidigung unserer Schiffe

zeitig vom Herrn Abgeordneten bemerk b

worden, daß es eine Reihe änderungen durch Anträge oder Resolutionen in Anregung gebracht Veranlassung gegeben, nicht nur einzelne Uebelstände in bestimmten in den ostastatischen Gewässern gegen Seeräuber. von anderen Surrogaten 1.28 die lediglich auf den Geschmack des worden, eine so fundamentale Verfassungsänderung aber, wie in die⸗ Ländern abzustellen, sondern allgemeine regulatirmäßige Anordnungen Dort bedarf es weniger schnellsegelnder, als flacher Schiffe, die Vieres wirken, ohne irgendwie Alkoholgehalt zu haben. Ich glaube, ser Resolution stect, hat meines Erinnerns den Reichstag weder des zu treffen. Ich glaube also, daß der gegenwärtige Zustand in Be⸗ in die einzelnen kleinen Häfen eindringen können, und in der Rich⸗ alle solche Surrogate treffen unter Nr. 7 gar nicht zu. Es heißt hier Norddeutschen Bundes, noch des Deutschen Reiches-hchgkäige Ob es ziehung auf die Viersteuer die volle Garantie gewährt, daß das hier tung hin. ist eine dritte Art von Schiffen, die wir bauen und die ausdrücklich von allen andern Malzsurrogaten. Unter Malzsurro⸗ auch vom Standpunkte des Herrn Antragstellers richtig ist, eine so gleichmäßig beschlossene Gesetz auch in soweit gleichmäßig gehandhabt langsam in Gang kommen. gaten versteht man unbedingt nur solche, aus welchen dieselben Zucker⸗ fundamentale Aenderung anzuknüpfen an eine vergleichungsweise werden wird, als das bei menschlichen Dingen überhaupt möglich ist. Ich glaube also den Herren einfach empfehlen zu können, dies⸗ And Alkobolstoffe entwickelt werden können wie aus dem Getreide⸗ untergeordnete Veranlassung, will ich dahin gestellt sein lassen. Das⸗ Also mit Rücksicht darauf, daß es sich hier um eine Frage handelt, mal den Etat der Marine, wie er vorliegt, in den Details anzu⸗ malz. Wir würden sonst auch Hopfen und dergleichen was er anführt, gilt mit gleichem Rechte auch von unendlich viel die in Beziehung auf die Biersteuer allein nicht zu entscheiden ist, und nehmen und über die Zukunft der Marine im nächsten oder in zwei darunter zu verstehen haben, der auch ins Bier hinein⸗ wichtigeren Einnahmen, als den Einnahmen von der Biersteuer. Die zweitens es sich um eine Frage handelt, welche, wenn man sie für die Jahren volle Entscheidung zu trefen. kommt, wenn nicht unter »Malzsurrogat« ein ganz be. gesammte Zollverwaltung und Zollerhebung beruht auf Gesetzen, die Biersteuer allein entscheiden wollte, genügend geregelt ist, aus dieseen 8 i. ühnie: nr stimmter technischer Begriff due verstehen wäre, der die Be⸗ Pstsnhg so sind ün 1. gopze⸗ esch wie dieses Gründen bitte ich Sie, den Antrag abzulehnen. Die in Karlsruhe erscheinende konservative Zeitung fürchtungen des Herrn Abgeordneten Dr. Löwe ausschließt. Ferner esetz übereinstimmend ist für einen Theil d eich In der darauf folgenden Berathung des Etats der »„Süddeutsche Reichsp es. dersssenilicht in eihe Ertrebellace

verstehe ich auch die Ermächtigung, welche hierin liegt, nur so, und Die Gesetzgebung über die Rübenzuckersteuer beruht genau auf den⸗ 2 vee. 2 sie he 8 ich glaube, edeaen es 88 di Hundsctathes selben dI. eae Gesezen für das ganze Reich, wie die ven.uftcden, Marineverwaltung für 1873 nahm nach dem Abg. Miquel zu Nr. 121 vom 26. Mai folgendes Programm der kon⸗

erklären, auch Seitens des Letzteren nur so verstanden werden, daß über die Zölle. Dasselbe gilt von der Salzsteuer, und weun in Bezug das Wort der Chef der Admiralität, Staats⸗Minister von servativen Partei des Reichstags: dergleichen andere Malzsurrogate in die Reihe des Tarifs unbedingt auf die Branntweinsteuer, so weit ihre Erträge gemeinschaftlich sind, Stosch: Wir sind durch die Gesinnungsgenossen im Reichstage ermächtigt, nur auf Grund einer vorherigen genauen technischen Erörterung und die absolute formelle Identität der Gesetzgebung allerdings nicht vor⸗ Es ist der Denkschrift der Vorwurf gemacht worden der Unklar⸗- folgendes Programm zu veröffentlichen: auf Grund eines Erlasses des Bundesrathes aufgenommen werden. handen ist, so ist es eben nur die formelle Identität, die fehlt, denn heit; das veranlaßt mich, zunächst im Namen der Regierungen hier 1) Im Hinblick auf die immer tiefer greifenden Tagesfragen, Der untere Beamte kennt also ganz genau die bestimmten Malz⸗ die materielle Identität ist, so weit eben die Steuergemeinschaft geht, auch u sprechen. Die Dentschrift wurde gefordert als eine einfache Aus⸗ die, ungelost und falsch behandelt, Staat, Kirche und Gesellschaft zu furrogate/ welche unter Nr. 7 überhaupt nur subsummirt werden können. vorhanden. Die Resolution ist also in der That logisch und verständig, gar suͤhrung des Flottengründungsplans im vorigen Jahre; ich selbst erschüttern drohen, hält sich die konservative rtei des Reichstags Die andern, über die er keine höhere W“ erhält, existiren nicht anders aufzufassen als dahin, daß die Bestimmungen in dem sechsten wurde im vorigen Jahre aus Frankreich zurückgerufen, um das Marine⸗ für verpflichtet, die Grundsätze klar zu legen, nach denen sie wie bis⸗ für ihn nach dieser Fassung nicht. Ich habe schon neulich Abschnitt der Reichsverfassung dahin geändert werden sollen, daß die Ministerium zu übernehmen. Im Monat Februar bereits mußte die her, so in Zukunft im neuen Deutschen Reiche Stellung genommen gesagt und will auf das Beispiel noch einmal zurückkommen, Verwaltung der in diesem Abschnitt bezeichneten Abgaben, soweit sie Denkschrift bearbeitet werden, damit sie im März vor elegt werden konnte; hat, resp. nehmen will. 1 inzwischen, seit dem Bekanntwerden dieses Gesetzentwurfes, dem Reiche gemeinschaftlich sind, in oberster -.. Reichs sie ist im Monat Februar gemacht und schloß sich daher einfach an Als politische Partei im Deutschen Reiche hat sie deutsche In⸗ die Fabrikanten sich in der Weise glaubten helfen zu können, daß sie wegen erfolgen, daß sie stehen soll unter einer obersten Verwaltungs⸗ ddie Bestimmungen des Uis enanbungeptane an; es war meine teressen zu vertreten, und erkennt es als Nothwendigkeit an, die mit irgend einem solchen Surrogate, dem die strikte G einer behörde des Reiches. Ich glaube in der That nicht, daß hier 5 Aufgabe keinenfalls, meine Ansicht in diese Denkschrift hineinzu⸗ gleichartigen Bestrebungen in allen deutschen Staaten in sich zu ver⸗ der Nr. 3 6 abgeht, irgend eine neue Mischung machen und diese Schluß der Berathung über die Brausteuer der richtige Ort ist, eine so um-: bringen, das wagte ich nicht, dazu fehlten mir die Kenntnisse, sie einigen.

nun als eine solche hinstellen, die nicht unter das Gesetz fällt. Es ist fassende Frage nach allen Seiten hin zu erörtern. Aber ich habe eben 8 fehlen mir heute noch, um mich positip auszusprechen: ich will die Dieselbe wird nur dann gedeihlich zu wirken vermögen, wenn sie

in dieser Beziehung speziell von mir das Saccharin genannt worden. die große Tragweite hier nur andeuten wollen und ich will mich deutsche Kriegsmarine so und so entwickeln. Ich kann nur sagen, daß es als ihre Hauptaufgabe erkennt und wenn es ihr gelingt, auf einer Ich habe seit der zweiten Lesung noch von vielen Seiten her Proben meinerseits darauf beschränken, die Frage zu erwägen, ob gerade im ich das Vergangene mit warmer Liebe angefaßt habe und auf Grund der festbestimmten Grundlage mit der Regierung zu stehen und mit ihr und S. über das Saccharin erhalten, die meistens überein⸗ der Besonderheit des hier beschlossenen Gesetzes oder der durch dieses Vergangenheit vorwärts gebaut habe und daß deswegen die Denkschrift Hand in Hand in gegenseitigem Vertrauen zu handeln. stimmend annehmen, es sei das Saccharin nichts als völlig krystall⸗ Gesetz eingeführten Steuer ein Anlaß liegt, diese Steuer anders zu eben nichts als das Vergangene enthält. Meine eigene Ansicht zu der Auf der andern Seite kann aber auch die Regierung des Rück⸗ hell gereinigtes Glycerin. Gleichzeitig wird aber von Brauern und behandeln, wie die anderen gemeinschaftlichen Steuern; denn formel Sache will ich aber dahin geben, daß ich als Soldat, saß sein halts einer konservativen Partei um so weniger entbehren, als die⸗ von Fabrikanten von Glycerin angeführt, man sei darauf, Glycerin geht ja die Resolution dahin, daß sie anders behandelt werden soll. den Hauptaccent der deutschen Macht auf die Landarmee lege und selbe für gewöhnlich nicht ohne und gegen die Majorität des Reichs⸗ u verwenden, dadurch gekommen, daß schon vor einigen Jahren iese Frage glaube ich nun entschieden verneinen zu daß ich nicht glaube, daß wir berufen sind, mit unserer Armee große tages zu regieren vermag und ihr, in Ermangelung einer festen Basis von Gelehrten in der gewöhnlichen Mischung des Getreidemalzes, müssen. as vorliegende Steuergesetz hat, wie eine An- Seeschlachten zu schlagen und mit denisecigön Staaten zu konkurriren, der staatlichen. Entwickelung, die zur Sicherheit ihrer Zukunft noth⸗ in der Würze des Bieres, Glycerin entdeckt worden sei, ahl anderer Steuergesetze, auch den wenn man es die bis jetzt große Flotten entwickelt haben; ich glaube nicht, wendige Stätigkeit fehlen würde. 2 und um nun diesem Naturprozeß zu Hülfe zu kommen, 8 nennen will Mangel, man kann es ebenso gut bezeichnen daß wir im Stande sind, uns auf dem Meere mit Frank⸗ Diese Basis muß aber eben eine feste, d. h. eine solche sein, auf sei ja nichts besser, als das Glycerin Fühs Weiteres in das Bier als Vorzug der Gestaltung des Gewerbes folgen zu wollen⸗ reich und England, den beiden einzigen Staaten, die welche die Regierung sich verlassen und mit der sie in den bewegen⸗ besonders hineinzumischen. Bei alledem bleiben diese Leute dabei, das nicht absolute Regeln aufzustellen in dem Sinne, daß eine Ausnahme dabei in Betracht kommen können, zu messen. Ich glaube, daß es den Fragen der Zeit mit Zuversicht und Vertrauen rechnen kann. Saccharin, d. h. gereinigtes Glycerin bewähre sich ganz vorzüglich ar nicht zulässig wäre. Das Gesetz nimmt Rücksicht auf die be-⸗ unsere Aufgabe allein is. eine Vertheidigung der Küsten in der Art 2). Die kon ervative Partei ist ihrem politischen Grundgedanken als wirkliches Malzsurrogat, indem man bei einem Gebräu von? Cent⸗ ehenden Dinge. Wenn der Herr Antragsteller hieraus gerade ein zu führen, daß die Meere, die an unsere Küsten grenzen frei bleiben, daß wir nach die monarchisch⸗nationale Parteii. ner Malz, 2 Centner durch die Hälfte Saccharin ersetzen kann. Das Motiv hergeleitet hat zu der von ihm gewünschten Einrichtung, so uns deshalb nicht beschränken auf Stromsperren und Torpedos, sondern Als solche sieht sie in einer starken Kaiserlichen Gewalt und in hat man also behauptet. Meine Herren! Wir wuürden nun auf möchte ich zunächst daran erinnern, daß nach dem §. 43 der Kom⸗ daß wir in den Häfen solche Flotten zur Disposition haben, mit denen der weiteren staatlichen Ausbildung und Ausstattung des das Deutsch Grund der Ermächtigung, die Sie uns gegeben haben, etwa so vorgehen, missionsbeschlüsse es 9 §. 39 der Vorlage der verbündeten Regie⸗ wir Ausfälle machen und die Schwächen des Feindes benutzen können. Fürstenthum, sowie den Staatsgedanken des Deutschen Reiches reprä⸗ daß wir dies gesammte Material über diesen neuen Stoff, das rungen der Bundesrath mit dem Erlasse der zur Ausführung des Wir brauchen deshalb an der Nordsee eben solche Schiffe, wie diese sentirenden Bundesrathes die Bürgschaft für die Einheit des Reichs Saccharin, einer höheren technischen Behörde zur Prüfung hingeben Gesetzes erforderlichen Bestimmungen beauftragt ist. Es ergiebt sich groöͤßere Marinen an unsere Küsten führen können, um unsere und die gedeihliche Fortentwickelung und Selbstständigkeit seiner Glie⸗ und uns ein Gutachten darüber geben lassen, und wenn sich babei hieraus schon, daß es nicht richtig ist, daß die obersten Verwaltungen Küsten zu blokiren; wir brauchen eine größere Aussallsflotte von der. Demgemäß wird sie den Bestrebungen entgegentreten, welche findet, daß Saccharin nichts als ein wirkliches Surrogat ist in dem der einzelnen Staaten nach ihrem Belieben die Vorschriften des Ge⸗ Panzerschiffen an der Nordsee, wir brauchen außerdem an der Ostsee einerseits auf die Herrschaft parlamentarischer Majoritäten binzielen, ESinne, in welchem ich das vorhin erläutert habe, es alsdann be⸗ setzes durch allgemeine Regulative in Anwendung zu setzen hätten. solche Schiffe; wie der dort uns entgegentretende Feind uns vor⸗ und welche andererseits, im Gegensatz zu der eigenartigen Entwicke⸗ steuern, und zwar lediglich auf Grund der Nummer 7. Nehmen Diese Befugniß zum Erlasse der allgemeinen Regulative ist führen kann, das sind flachgehende Panzerschiffe mit großer Artil⸗ lung der einzelnen deutschen Länder und Stämme, das Reich zum Sie uns diese Ermächtigung, so würden wir selbstredend damit zu dem Bundesrathe vorbehalten und diese allgemeinen Regulative leriemacht und ordentlichem Panzer, aber den dortigen Küsten ent. Einheitsstaat zu verkümmern trachten. wmarten haben, bis der Reichstag wieder zusammenkommt und wir werden allerdings der Art sein, um auch auf die Punkte, die das spprrechend. Ich glaube deswegen, daß der Flottengründungsplan, Mehr als irgendwo anders ist für das Deutsche Reich der würden Ihnen das ganze Material aufs Neue vortragen müssen. Ob Gesetz segbst fakultativ behandelt, näher bestimmend einzugehen. Es der diesen Standpunkt nicht hat, sondern nur eine sogenannte monarchische Gedanke identisch mit dem nationalen, und es ist des⸗ die Sache hierzu wichtig genug ist, ob Sie glauben, daß allzu leicht fehlt also in der That durchaus nicht an einer Vorschrift, welche in Schlachtenflolte im Auge hat, außerdem zwanzig Korvetten, halb eine tiefe Unwahrheit, wenn die Gegner des nationalen Ge⸗ verfahren wird, wenn Sie uns in dieser Beziehung Ihre allgemeine Bezug auf die allgemeinen Anordnungen die Uebereinstimmun sichert. nach der andern Richtung hin einer Ausdehnung oder Variation be⸗ dankens sich als Vorkämpfer des monarchischen zu geberden versuchen Genehmigung geben, das muß ich Ihnen, meine Herren, überlassen, Nun ist anzuerkennen, daß damit, da übereinstimmende Vorschriften darf. Darin also, daß über die volle Ausführung der Zukunft in und umgekehrt. 8 zu beschließen. ferlassen werden, noch nicht der übereinstimmende Vollzug dieser Vor⸗ der Denkschrift noch Nichts gesagt ist, darin könnte eine Unsicherheit Gleichmäßig sind alle Tendenzen zu bekämpfen, welche die In dem zweiten Alinea des 8 44, welches lautet: ECEöI garantirt ist. In dieser Beziehung aber reichen nach allen bisher sein; welche Schiffe zu bauen sind, weiß ich eben noch nicht. Die monarchische Einigung Deutschlands wieder zu zerreißen, oder der 9 .vhe. Knsaag emachten Erfahrungen und diese Erfahrungen sich nicht von gestern NRussen haben gewisse Modelle gegeben; das sind Sachen der Zukunft. Staatsgewalt auswärtige kirchliche Mächte zu koordiniren oder zu 8 88 Sers othxere Fach. Meirzingfs ELEEEE111“ ondern sie schreiben sich aus einer langen Reihe von Jahren her Die Resolution, welche hier unter den Anträgen vorliegt und welche substituiren gedenken. Hotca, n, Perrsaspe derieathe e wel in dieser Beziehung reichen nach den gemachten Erfahrungen diejeni⸗ also den Flottengründungsplan gewissermaßen beschränkt oder 3) Die aus diesen Grundgedanken sich ergebende Stellung den ur Zeit 8 lch besuh d Blausteu 8 9 Me se üe 8 gars gen Organe aus, welche nach der Reichsverfassung vorgesehen sind, vorweg bestimmen will, hat meiner Ansicht nach wenig Bedeutung, hervorragenden politischen Fragen gegenüber ist folgende: 8 29 Sr. ebli C 1 teer be jat Fächst bis 68 ischre en Satz um die gleichförmige Ausführung der Zoll⸗ und Steuergesetze zu über⸗ und es kommt nicht darauf an, ob Sie in dem Schlußpassus die Die Selbständigkeit des Reiches auf finanziellem Gebiete fordert für riv gro pe n ersteigt, M d 1“ wachen; es sind dies die sogenannten Vereinsbepollmächtigten und fünf Panzerschiffe fortnehmen oder ob sie fehlen; denn die finanziellen eine so vollständige Ausstattung des Reichshaushalts durch Reichs⸗ F. ative Rechnung der genannten Bundesstaaten forterhoben die Stations⸗Controleure. Ich möchte den Reichstag bitten, die Miittel sind unmöglich dazu bereit, um in den nächsten Jahren steuern, daß derselbe von den direkten Zuschüssen der Einzelstaaten beant 88 der Abg. B G di t zebruat Wirksamkeit dieser Beamten nicht zu unterschätzen. Es wer⸗ etwas anderes zu thun, als das, was eben angefangen ist. Oöb der möglichst unabhängig wird. Es ist eine Forderung gerechter Steuer⸗ Seese. e ee. (Gera), ie gesperrt gedruckten den in ein bestimmtes Land ich will bei dem Heimathlande⸗¹⁷ Zusat über die fünf Panzerschiffe dort steht, oder nicht die Mittel vertheilung, an Stelle derjenigen Steuer⸗Auflagen, welche einseitig Worte 2 streichen. Dem Antragsteller entgegnete derselbe des Herrn Antragstellers stehen bleiben: nach dem Großherzogthum fanl nicht vorhanden, neue Schiffe in Angriff zu nehmen. Ich be⸗ einzelne Klassen der Bevölkerung belasten, Objekte zur Besteuerung Bundes ommissar: 1 Hessen zu diesem Zwecke natürlich nicht hessische Beamte abgeord⸗ 2 finde mich also mit den im Hohen Hause ausgesprochenen Ansichten heranzuziehen, die für die indirekte Besteuerung als Genußmittel, oder Meine Herren! Gestatten Sie mir, das Interesse von Reuß net, sondern Beamte aus andern deutschen Staaten, Beamte, welche deem vorhandenen Floltengründungsplane gegenüber und bei meiner in ihrer Bewegung im Verkehrsleben sich besonders eignen. alterer Linie gegenüber dem Herrn Abgeordneten von Reuß jüngerer in diesen andern deutschen Staaten genau kennen gelernt haben die Unkenntniß in der Marine selbst, in der Lage, daß ich sagen kann, 4) Nicht minder hängt die Behandlung der sozialen Frage mit Limie wahrzunehmen. Die finanzielle Seite der Sache ist doch wohl Art und Weise, wie man in diesen Staaten die bezüglichen Gesete icch habe noch ein bis zwei Jahre Zeit, che überhaupt von dem Neu⸗ der Stärkung der monarchischen Gewalt und mit der nationalen Ent⸗ unter den grade obwaltenden Verhältnissen nicht so gering, wie der ausführt, die also nicht von vornherein identifizirt sind mit der Art bau irgend eines Schiffes, von einer weiteren Entwickelung in der wickelung Deutschlands Füsammen, nicht allein weil die Lösung nur

Herr Abgeordnete für Reuß jüngerer Linie meint. Es beträgt in und Weise, wie sie gerade in Hessen obwaltet, sondern im Gegentheil Nicchtung des alten Flottengründungsplanes, oder eines neuen, die im großen Maßstabe und durch den starken Arm einer den sozialen