.“
[M. 288]
In unser Firmenregister ist bei Nr. 204, betreffend die Firma Herrmann Kienit zu Görlitz folgender Vermerk:
die Zweig⸗Niederlassung in Berlin ist aufgehoben,
heut eingetragen worden. 8
Görlitz, den 20. Februar 1873. 8 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. (a. 939/II.)
Bekanntmachung.
In unser Handelsregister ist heut eingetragen worden und zwar: a. ins Firmenregister bei der daselbst unter Nr. 56 eingetrage⸗ nen hiesigen Firma A. H. Polko der Vermerk: 8 Der Kaufmann Reinhold Niepelt zu Ratibor ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns A. H. Polko als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr geg
nter der Firma: A. H. Polko bestehende Handelsge⸗ sellschaft nnter Nr. 42 des Gesellschaftsregisters ein⸗ der
getragen und 1 1 b. ins Gesellschastsregister unter Nr. 42 eine Handelsgesell⸗im
5
von
schaft hierselbfe er Fi „H. P t Te schest hiessech enet deseh ehs .. eeereeenük. sich weder vor, noch in dem Termine persönlich oder durch einen zu⸗ G lässigen Bevollmächtigten, als w burg, Riebe, Kette, Wolff, Mellin, Loonhard und Sönke in Vorschlag gebracht werden, melden sollte, nach des Diligenseides Seitens seiner Ehefrau die Ehe durch E getrennt werden wird. 1
nachstehenden Rechtsverhältnissen: Die Gesellschafter sind: 1 a. der Kaufmann Adolf Heinrich Polko zu Ratibor. b. der Kaufmann Reinhold Niepelt ebendaselbst. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1873 begonnen. Ratibor, den 14. Februar 1873. 16“ Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Bekanntmachnng. [5061
In unser Gesellschaftsregister ist bei der daselbst unter Nr. 8 eingetragenen Aktiengesellschaft unter der Firma Wilhelmsbahn⸗Ge⸗ fellschaft hierselbst beziehentlich zu Breslau heut folgender Vermerk
eingetragen worden: 8 1 8 ] 8 Durch Beschluß der General⸗Versammlung der Wilhelms⸗ bahn⸗Gesellschaft vom 27. September 1871 (Bl. 21 bis 25 des Beilagebandes) ist eine Abänderung des §. 10 des am
4. Mai 1857 Allerhöchst bestätigten Vertrages vom 22. April 1857 (Ges.⸗Samml. de 1857 S. 427 bis 434) erfolgt. Ratibor, den 18. Februar 1873.
Königliches Kreisgericht.
Bekanntmachung. A
In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 126 die Firma „A. Bieberstein“ in Sprottau und als deren Inhaber der Kaufmann Albert Bieberstein hierselbst
judicio pro omni, daß sie für an die gemeinsamen Beschlüsse der mit procuratoribus in loco versehenen Gläubiger gebunden werden erachtet werden. Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerin'’sche Justiz⸗Kanzlei.
[485]
herigen Arbeitsmann Robert Gleinig, böslicher Verlassung auf Trennung der Ehe geklagt.
von hier entfernt und ist seit dem Frühjahr 1870 hier nicht wieder gesehen worden, hat auch von seinem
gelder für die Erben lenburg aufbewahrt. ) 8 daß die vorbezeichneten Gelder bei ferner unterbleib aus der Depositalkasse zur allgemeinen Ir kasse abgeführt werden müssen.
I. Abtheilung. [505]
Fuhlbeck ist beendigt.
Gegeben Güstrow am 10. Januar 1873. 8
Oeffentliche Vorladung. 8 Die verehelichte Arbeitsmann Gleinig, Dorothee, geb. Krüger,
Die Bedingungen und Zeichnungen liegen in meinem Bureau zur Einsicht aus und können auch porte Schreiben gegen Einzahlung von 10 Sgr. bezogen werden.
Hannover, den 21. Februar 1873. Der Königliche Ober⸗Maschinenmeister.
auf portofreie an mich zu richtende
K. Schäffer. (a. 895/II.)
hier, hat gegen ihren Ehemann, den vormaligen Brenner, nach⸗ früher hier wohnhaft, wegen
Derselbe hat sich bis zum Jahre 1869 hier gufgehalten, sich dann Verbleiben keine Nachricht eben. Zur mündlichen Verhandlung über den Ehescheidungsantrag wird selbe hierdurch zu dem auf den 5. Juni 1873, Mittags 12 Uhr,
Sitzungszimmer Nr. 26 des unterzeichneten Gerichts auberaumten rmine, öffentlich unter der Verwarnung vorgeladen, daß, falls er
elche die hiesigen Rechtsanwälte Pezen⸗ und der Justiz⸗Rath Ableistung Erkenntniß
Fraukfurt a. O., 6. Februar 1873. 1 8 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Bekanntmachung. 88 2 In unserem Depositorio werden 5 Thlr. 13 Sgr. 2 Pf. Kauf⸗ des Eigenthümers Robert Kuhnke zu Neumeck⸗ Die vorerwähnten Erben werden benachrichtigt, ender Abforderung istiz⸗Offizianten⸗Wittwen-
Friebeberg N.⸗M., den 21. Februar 1873.. 5 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Der Subhastationsrichter. Bekanntmachung. 86 en über den Nachlaß des Lieuntenants
Das Liquidationsverfahr 1 von Haugsdorf aus Poln.
rthur Traugott Ednard Grabs
Deutsch⸗Crone, den 21. Februar 1873. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
eingetragen worden. . Sprottau, den 20. Februar 1873. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Bekanntmachung.
Im hiesigen Handelsregister ist auf Fol. 61 heute bemerkt, daß
die Hiesige Firma „August Menge“ in „A. Menge“ umgeändert G
d dem Haussohne Carl Menge von hier Prokura ertheilt ist. x8 1 dnd e Haussohne Carl cen. er F ““ k, wozu Kauflustige an dem gedachten Tage auf Ort und mittags um 10 Uhr biermit eingeladen werden.
Alfeld, den 23. Februar 1873. “ Königlich Preußisches Amtsgerichht. 72
Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Bochum. 1) In unser Firmenregister ist unter Nr. 228 die Firma Fr. Le Tlaire und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Le t
Fäir. A Fobruar 1873 einge 8 4 EöI 8 Claire zu Witten am 20. Februar 1873 eingetragen. Hamburger Kunststraße
Charlottenburg
Der Kaufmann Moritz Scherbel zu Witten hat für seine zu Witten bestehende, unter der Nr. 201 des Firmenregisters mit der Firma Moritz Scherbel eingetragene Handelsniederlassung seine Ehefrau Wilhelmine, geb. David, als Prokuristin bestellt, 1 was am 20. Februar 1873 unter Nr. 77 des Prokurenregisters vermerkt ist. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Soest. Die unter Nr. 144 des Firmenregisters eingetragene Firma Carl Wand des Kaufmanns Carl Wand zu Werl ist gelöscht am 22. Fe⸗ bruar 1873. Im Firmenregister des Amts Usingen wurde heute sub Nr. 56 in Col. 6 Folgendes vermerkt: ““ Die Firma C. Nathan zu Anspach ist erloschen. Limburg, den 18. Februar 1873. E111 Königliches Kreisgericht I.
Handelsregister Nr. 38. Altmorschen. Firma: C. George. Nach dem Tode des bisherigen Mitinhabers Carl George ist der
Fabrikant Friedrich August George zu Altmorschen, alleiniger Inhaber der Firma, eingetragen. . Rotenburg an der Fulda, am 21. Februar 1873. Knigliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Die zu Bittburg bestehende Handelsfirma „A. Koster“ mit ihrem Inhaber Friedrich Christoph Andreas Koster, Apotheker daselbst, ist heute unter Nr. 943 des hiesigen Firmenregisters eingetragen worden. Trrier, den 22. Februar 1873. I .
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Hasbron.
Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. IM. 282]
Nachdem in dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Albert Dunkelberg zu Mitteiwalde die Schließung eines Akkords be⸗ antragt hat, so ist zur Erörterung über die Stimmberechtigung der Konkursgläubiger, deren Forderungen in Ansehung der Richtigkeit bis⸗ her streitig geblieben sind, ein Termin auf
den 25. Februar 1873, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Kommissar im Terminszimmer Nr. III. des Gerichtsgebäudes anberaumt worden.
Die Betheiligten, welche die erwähnten Forderungen angemeldet, oder bestritten haben, werden hiervon in Kenntniß gesetzt.
Habelschwerdt, den 14. Februar 1873. “
Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses. Hubrich.
1“
136
Nachdem über das Vermögen der geschiedenen von Risselmann, geborenen von Bennigsen zu Schönberg der formelle Konkurs er⸗ oͤffnet worden, so werden nunmehr auf Antrag des Advokaten A. Schmidt hieselbst, als bestellten actoris communis in diesem De⸗ bitwesen, alle Diejenigen, welche an das Vermögen der gedachten Cridarin Aufprüche zu haben vermeinen, peremtorie hiemit ge⸗
(A. 885/72.)
Belaufe Dammendorf, Jagen 38, Stück kiefern Bauholz; Jagen 44, 420 &G Bauhölzer, 15 Raummeter kiefern Nutzklaftern im
[265]
ausbieten. Nur als dispositionsfähig sich ausweisende Personen, welche vorher mindestens 2133 Thlr. baar oder in annehmbaren Staatspa⸗ pieren bei uns zur Sicherung ihres Gebotes niedergelegt haben, wer⸗ den zum Bieten zugelassen. 1 während der Dienststunden in unserer Registratur einzusehen.
tet werden.
Bieten zugelassen werden.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. Es soll den 6. März cr. im Kruge zu Dammendorf aus dem f 117 Stück eichen Nutzenden, 110 420 Stück meist starke kiefern Wege der Lizitation Bezahlung verkauft, Stelle Vor⸗ Dammendorf, den Der Oberförster. A. Beermann.
1. Belkanntmachung. Im Auftrage der Königlichen Regierung hierselbst wird das un⸗ erzeichnete Haupt⸗Amt in seinem Geschäftslokale die anf der Berlin⸗
belegene Chausseegeld⸗Hebestelle zu
ffentlich an den Meistbietenden gegen gleich baare
1. Februar 1873.
verzi
am Sonnabend, den 8. März d. J., Vormittags 10 Uhr, nit Vorbehalt des höheren Zuschlages zum 1. April d. J. in Pacht von
Die Pachtbedingungen sind von heute ab 15
Potsdam, den 19. Februar 1873. “ 30
Königliches Haupt⸗Steuer⸗Amt. 8
[412] Bekanntmachung.
Höherem Auftrage zufolge soll die Chausseegeld „Erhebung 24 zu Georgenthal, an der Berlin⸗Breslauer Kunststraße zwischen 8*98 Frankfurt a. O. und Müncheberg belegen, vom 1. Mai cr. ab verpach⸗
Wir haben hierzu einen Licitations⸗Termin auf Montag, den 3. Mürz c., Vormittags 9 Uhr, in unserem Geschäftslokale hiersebst anberaumt.
Die Pachtbedingungen liegen bei uns und dem Königlichen Steuer⸗Amte zu Muncheberg während der Dienststunden aus, und wird bemerkt, daß nur dispositionsfähige Personen, welche vorher 100 Thlr. baar oder in Staatspapieren bei uns deponiren, zum
Frankfurt a. O., den 12. Februar 1873. “ Königliches Haupt⸗Steuer⸗Amt. 1
[M. 283] s 85 . Hannoversche Staats⸗Eisenbahn. Es soll die Anfertigung und Lieferung eines Dampfkessels mit vollständiger Kesselarmatur im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. 88 Termin hierzu ist af Montag, den 10. Mürz d. J.,
Vormittags 10 Uhr im Bureau des unterzeichneten Ober⸗Maschinen⸗
meisters anberaumt, bis zu welchem die Offerten portofrei und ver⸗
siegelt einzureichen sind.
[M. 287] Durch die am 17. d. M. notariellen Aktes folgende Seitens der Inhaber unkündbare Schuld⸗
T der Laudeskreditkasse zur Rückzahlung bestimmt, nämlich:
5 Stück Lit. A. zu 1000 Thlr. Nr. 15 Stück Lit. B. zu 500 Thlr. Nr. 24, 78, 96, 114, 176, 189,
69 Stück Lit. D. zu 100 Thlr. Nr. 9, 60, 89, 112, 155,
35 Stück Lit. . zu 50 Thlr. Nr. 44. 45, 64,
Stück Stück Lit. D. zu 100 Thlr.
Emissionsbeschluß vom 3. Mai 1872 beruhenden,
Schuldverschreibungen der Serie III.),
vorjährigen Verloos urch un bruar v. J. auf den 1. September v. künd Seitens des Inhabers unkündbaren Schuldverschreibungen der Serie I.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w.
von öffentlichen Papieren.
vorgenommene Verloosung sind laut 81 8
I. von der esrsten Serie, zu 4 ½ *% verzinslich (Emissions⸗ beschluz vom 11. Januar 1870, Abtheilung VIII. C.
Serie I.) 32, 37, 148, 159, 167. 217, 245, 274, 282, 291, 309, 417, 427, 457.
47 Stück Lit. 0. zu 200 Thlr. Nr. 10, 29, 43, 57, 67, 96, 144
148, 177, 258, 310, 327, 434, 470, 492, 495, 512, 580, 581, 621, 677, 713, 786, 803, 910, 975, 988, 1000, 1031) 1034, 1045, 1061, 1107, 1136, 1138, 1168, 1179, 1223, 1229, 1241, 1271, 1313, 1323, 1335, 1351, 1408, 1440, 8 263, 2650 274, 312, 362, 375, 420, 433, 481, 505, 533, 657, 678, 708, 734, 765, 796, 841, 861, 930, 945, 953, 978, 979, 986, 1003, 1139, 1140, 1151, 1178, 1267, 1335, 1345, 1378, 1386, 1398, 1406, 1414, 1436, 1486, 1487, 1507, 1535, 1536, 1571, 1587, 1642, 1652, 1684, 1751, 1799, 1803, 1808, 1819, 1873, 1897, 1908, 1933, 1951, 2051, 2110, 2132, 2182. . 86, 87, 94, 125,
28, 133, 197, 223, 248, 252, 317, 352, 413, 451, 546, 556. 559, 564, 657, 700, 775, 781, 815, 859, 867, 872, 887, 928, 971, 1010, 1095, 1168. 2 — zusammen über 30,550 Thlr. lautend — II. von der zweiten Serie, zu 4 ½ * verzinslich (Emissionse beschluß vom 14. Oktober 1871, Abtheilung VIII. C. ück Lit. A. zu 1000 Thlr. Nr. 44 und 166. 88 t. B. zu 500 Thlr. Nr. 40, 200, 230, 298, 384, 409,
8 8 *
it. C. zu 200 Thlr. Nr. 245, 376, 401, 405, 489 702, 723, 748, 800, 802, 1046, 1092. 8 Nr. 53, 150, 285, 485, 507, 584, 687, 718, 773, 797, 821, 887, 1064, 1200, 1275, 1384.
6 Stück Lit. B. zu 50 Thlr. Nr. 103, 120, 123, 185, 186, 279.
— zusammen uüber 10,000 Thlr. lautend —. Die vorbezeichneten Schuldverschreibungen werden hiermit zur
Rückzahlung bis längstens am 1. September d. J. mit dem Be⸗ merken gekündigt, daß eine Verzinsung über den Fälligkeitstermin hinaus nicht stattfindet, daß übrigens die Landeskreditkasse angewiesen ist, schon von jetzt an auf Verlangen die gezogenen Schuldverschrei⸗ bungen zum Nennwerth mit Zinsen bis zum Zahlungstage auszu⸗
zahlen.
zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß von der auf
zu vier Prozent Serie der Seitens des Inhabers unkündbaren Landeskreditkasse (Abtheilung VIII. C. von derselben bis Ende v. Jahres die Summe zur Ausgabe gelangt war, folgende Stücke,
Zugleich wird nslichen dritten
nachdem 868,850 Thlr.
nämlich: 48 1 Stück Lit. A. zu 1000 Thlr. Nr. 75. 1 Stück Lit. B. 1
Stück Lit. C. zu 200 Thlr. Nr. 309, 310, 311, 312, 313, 314,
zu 500 Thlr. Nr. 175.
317, 318, 319, 320, 321, 322, 323. Stück Lit. D. zu 100 Thlr. Nr. 1685, 1686, 1687, 1688, 1689, 1690, 1891, 1692, 1693, 1694, 1695, 1696, 1697, 1698, 1699, 1700, 1701, 1702, 1703, 1704, 1705, 1706, 1707, 1708, 1709, 1710, 1711, 1712, 1713, 1714. Stück Lit. B. zu 50 Thlr. Nr. 197, 198, 199, 200, 201, 202, 1 203, 204, 205, 206, 290, 291, 871, 872, 873, 874, 875, 876, 877, 878, 879, 880, 881, 882. — überhaupt über 8700 Thlr. lautend —
315, 316,
nach Vorschrift des Emissionsbeschlusses von uns wieder eingelöst und vernichtet sind, sowie daß am 16. Januar d. Jahres auch dieser dritten vierprozentigen Serie, ebenwohl über 1 Mil⸗ lion Thaler lautend, been auch deren Verloosung behufs Rückzahlung zum Nennwerthe beginnen wird.
die Ausgabe
digt ist und daher mit dem nächsten Jahre
Endlich lassen wir das Verzeichniß derjenigen auf Grund der ung durch unsere Bekanntmachung vom 20. Fe⸗ J. gekündigten 4 ½prozentigen,
2
folgen, die bis heute zur Einlösung nicht vorgezeigt sind: Ltt. B. Nr. 231.
Lit. C. Nr. 300, 312, 475, 525, 591, 799, 1282, 1398. Lit. D. Nr. 95, 232, 309, 361,
855, 866, 1171, 1174, 1513, 1890, 2149, 2197. 6“ “
Lit. E. Nr. 190, 204, 368, 419, 661, 813, 875NU.
Cassel, am 20. Februar 1873.
Die Direktion der Landesk
FHarnier.
v
Die Inhaber der Lombardscheine
Fr. 111, 504¼, 589, 682, 855, 895. 1017, 1078, 1119, 1142, 1147, 1169, 1174,
12¹43, 1246, 1269, 1283. 1297, 1299, 1428, 14413, 1460, 1469
fordern wir in Gemöässheit des §. 9 unseres
1198, 1203. 1336, 1353, 1356,
laden, am — h Dienstag den 25. März d. I
Mittags 12 Uhr, vor hiesiger Großherzoglicher Justiz⸗Kanzlei zu erscheinen, ihre Ansprüche unter dem ein für allemal angedroheten Nachtheile der Abweisung von der Debitmasse bestimmt anzugeben, die über ihre Forderungen redenden Originalien und sonstigen schrift⸗ lichen Beweismittel unter dem gleichfalls ein für allemal angedrohten Nachtheile des Ausschlusses, mithin, daß sie des daraus für ihre For⸗ derungen h rvorgehenden Beweises sowohl in Ansehung der Liquidität als der Priorität für verlustig werden erklärt werden, zu produziren, endlich auch unter dem ein für allemal angedroheten Nachtheile des Ausschlusses über solche ihre Forderungen und das zum Beweise der⸗ selben Vorgebrachte protokollarisch zu verhandeln und die Erstigkeit derselben auszuführen.
Zugleich wird allen sich meldenden Gläubigern der geschiedenen von Risselmann geborenen von Bennigsen aufgegeben, längstens bis zu dem angesetzten Termine Procuratores s
hierdurch auf, ihre Pfünder
739, 776, S11, 812, 820,
Statuts bis Zumnm 28. d.
8 . 2 2 b 929 — M. an Unserer Kasse einzulösenhn,.
resp. zu prolongiren, widrigenfalls dieselben ver-
kauft werden. Berlin, den
in loco zu bestellen, sub prae-
20. Februnr 1873. “
Die Direktion.
Zweite Beilage.
1 8i,51n
Rei
Versonal-Veränderungen. Offiziere, Portepee⸗Fähnriche eKkxX.
e Beförderungen und Versetzungen Hen 15. Februar 1873. Frhr. v. Wintzingerode, Sec. Lt vünn 3. Hes. Hus. Regt. Nr. 14 von seinem Kommdo. zur Dienst⸗ Eütf n b Inspektions⸗Offizier und Lehrer bei der Kriegsschule in Ga sgf an vunden. v. Raven, Pr. Lt. vom Pomm. Drag. Regt. S8 zur Dienstleistung als Inspektions⸗Offizier und Lehrer bei 1“ Cassel, v. Barfuß, Pr. Lt. vom Kaiser Alexander — ren. Regt. Nr. 1, zur Dienstleistung als Inspektions⸗ Of See vend Lehrer bei der Kriegsschule in Potsdam, kommandirt. 8 28 18. Fehruar 1873. Gr. Neidhardt v. Gneisenau, Gen. Maj. und Commandeur der 31. Inf. Brigade, zum Komman⸗ ’ von Magdebutg ernannt. v. Mettler, Oberst und Commdr. 8 8 Rhein. Inf. Regts. Nr. 70, unter Stellung à la suite dieses egts., mit der Führung der 31. Inf. Brig. beauftragt. Bar. eee er. . O eerst⸗Lt. vom 3. Ostpr. Gren. Regt. Nr. 4, zum Hashühr. des 8. Rhein. Iuf. Regts. Nr. 70, v. Knobloch, Oberst⸗ d. eeftrag. mit der Führung des 1. Hanseat. Inf. Fects. 88 5, zum Commandeur dieses Regiments ernannt. 2 gesa e, Hauptm. und Comp. Chef vom 3. Ostpreuß. Gren. Nege. Nr. 4, zum Major befördert. Kriegsheim, Hauptm. vom 6. Brandenburg. Inf. Regt. Nr. 52, unter Entbindung von dem 36 als Adjutant der 13. Division, als Comp. Chef in das 3. Ostpreuß. Gren. Regt. Nr. 4 versetzt. v. Libermann, Major und Escadr. Chef im Westfäl. Kür. Regt. Nr. 4, als etatsmäßiger Sbchact in das 2. Schles. Hus. Regt. Nr. 6 versetzt. v. Ellrichs⸗ havizn⸗ Major vom Königl. Württemb. 1. Ulan. Regt. König Karl . 19 und kommandirt zur Dienstleistung bei dem 1. Hannover. Sas. Regt. Nr. 13, zum Westfähl. Kürass. Regiment Nr. 4 Behufs Zahrnehmung der Funktionen des etatsmäßig. Stabsoffiziers kom⸗ mandirt. v. Treskow, Rittm. vom 1. Hannov. Ulan. Regt. Nr. 13 und kommandirt als Adjutant bei dem General⸗Kommando des VI. Armee⸗Corps, unter Entbindung von diesem Kommando, als Escadr Chef in das Westfäl. Kür. Regt. Nr. 4 versetzt. Kneusels, Hauptmann à la suite des 2. Rhein. Infanterie⸗Regiments Nr. 28 Set vom Nebenetat des Großen General⸗Stabes, unter gleichzeitiger tellung à la suité des 5. Rheinischen Infanterie⸗Regiments Nr. 65 Sch reiber, Hauptm. à la suite des 7. Westfäl. Inf. Regts. Nr 56 und vom Nebenetat des Großen Gen. Stabes, zu Majors befördert 5 Bodenhausen, Sec. Lt. vom Hess. Jäger⸗Bat. Nr. 11 unter Beförderung zum Pr. Lt., in das 3. Garde⸗Gren. Regt. Königin Eli⸗ sabeth versetzt. v. Wobeser, Hauptm. und Comp. Chef vom Ost⸗ preuß, Füs. Regt. Nr. 33, unter Beförderung zum überzähl. Major dem Regt. aggregirt. Stünkel, Hauptm., aggreg. demselben Regt, als Comp. Chef in das Regt. einrangirt. v. Puttkamer, Pre⸗ migr „Lieutenant vom 1. Feeimegschen Infanterie⸗Regiment Nr. 312 „ unter Belassung in seinem Kommando beim Kriegs⸗Ministerium, dem Regt. aggregirt. Frhr. v. Wangenheim Sec. Lt. von demselben Regt., zum Pr. Lt. befördert. Emmers⸗ leben, Pr. Lt. a. D.. zuletzt bei der Inf. des 1. Bats. (Graudenz) 4. Ostpreuß. Landw. Regts. Nr. 5, bei der Inf. dieses Landw. Bats wieder einrangirt. Fritz, Pr. Lt., aggreg. dem 1. Niederschles Inf. Regt. Nr. 46. von dem Kommando zur Dienstleistung bei einer Mi⸗ litär⸗Intendantur entbunden. Dr. Pulzner, Assist. Arzt vom West⸗ reuß. Kür. Regt. Nr. 5, zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des Füs. Bats des Gren. Regts. König Friedrich Wilhelm IV. (1. Pomm.) Nr. 2, Dr. Zabel, Assist. Arzt vom 1. Westpreuß. Gren. Regt. Nr. 6 zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des 2. Bat. 8. Brandenb. Inf. Regts. Nr. 64 (Prinz Friedr. Carl von Pr.), Dr. Süßmann, Assist. Arzt in der etatsm. Assist. Arzt⸗Stelle beim Gen. und Corps⸗Arzt des V. Arme⸗Corps, zum Stabsarzt beim medizin. chirurgischen Friedrich⸗Wilhelms⸗Institut 8 Pachnio, Assist. Arzt vom Kaiser Alexander⸗Garde⸗Gren. Regt. Nr. 1, zum Stabsarzt beim medizinisch⸗chirurg. Friedrich⸗Wilhelms⸗ Institut, Dr. Schmidt, Assist. Arzt vom 4. Pomm. Inf. Regt Nr. 21, zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des 2. Bats. 4. Brandenburg. Fnf. Regts. Nr. 24 (Großherzog von Mecklenburg⸗Schwerin), Dr. Bernigau, Assist. Arzt vom 4. Garde⸗Regt. z. F., zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des 2. Bats. 3. Brandenburg. Inf. Regts. Nr. 20, Dr Schleicher, Assist. Arzt vom Rhein. Jäger⸗Bat. Nr. 8, zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des Füs. Bats. 5. Westfäl. Inf. Regts. Nr. 53 Dr. Rinke, Assist. Arzt vom Schles. Ulan. Regt. Nr. 2, zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des 2. Bats. 3. Oberschles. Inf. Regts. Nr. 62, Dr. Müller, Assist. Arzt vom Ostpreußisch. Ulanen⸗ Regt. Nr. 8, zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des 2. Bats. Ost⸗ preuß⸗ Füs. Regts. Nr. 33, Dr. Wallmüller, Assist. Arzt vom 7 Brandenburg. Inf. Regt. Nr. 60, zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des jüs. Bats. 4. Westfäl. Inf. Regts. Nr. 17, Dr. Beesel, Assist. Arzt vom Magdeburg. Hus. Regt. Nr. 10, zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des 2. Bats. 6. Westfäl. Inf. Regts. Nr. 55, Dr. König Assist. Arzt vom Ostpreuß. Drag. Regt. Nr. 10, zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des 2. Bats. Brandenburg. Füsilier⸗Regiments Nr. 35 Dr. Schlott, Assistenz⸗Arzt vom Westpreußischen Kürassier⸗Re⸗ giment Nr. 5, zum Stabs⸗ und Bataillons⸗Arzt des 2. Bataillons 6. Pomm. Inf. Regts. Nr. 49, Dr. Langsch, Assist. Arzt vom Train⸗Bat. Nr. 15, zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des 2. Bats. 4. Pomm. Inf. Regts. Nr. 21, Dr. Ropertz, Assist. Arzt vom Königs⸗ Husar. Regt. (1. Rhein.) Nr. 7, zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des 2. Bats. 2. Bad. Gren. Regts. Keise Wilhelm Nr. 110, Dr. Breidt⸗ bardt, Assist. Arzt vom 3. Westfäl. Inf. Regt. Nr. 16, zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des Füs. Bats. 4. Bad. Inf. Regts. Prinz Wilhelm Nr. 112, Dr. Pfeiffer, Assist. Arzt vom 4. Garde⸗Gren. Regiment Königin zum Stabs⸗ und Bataillons⸗Arzt des Füsilier⸗Bataillons 1. Nassau. Inf. Regts. Nr. 87, Dr. Schultz, Assist. Arzt vom 1. Nassau. Inf. Regt. Nr. 87, zum Stabs⸗ und Ahüit. Arzt der reitenden Abtheilung Rhein. Feld⸗Art. Regts. Nr. 8, Corps⸗Artillerie Dr. Wiedemann, Marine⸗Assist. Arzt, zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des 2. Bats. Schleswig. Inf. Regts. Nr. 84, Dr. Engel, Marine⸗ Assist. Arzt, zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des 2. Bats. 1. Westpreuß. Gren. Regts. Nr. 6, befördert. Dr. Bein, Oberstabs⸗ und Regts. Arzt vom Brandenburg. Füs. Regt. Nr. 35, zum Hannov. Husaren⸗ Regt. Nr. 15. Dr. Münnich, Oberstabs⸗ und Regts. Arzt vom Hannov. Hus. Regt. Nr. 15, zum 3. Garde⸗Gren. Regt. Königin Eli⸗ sabeth, Dr. Schmiedt, Stabs⸗ und Bats. Arzt vom 2. Bat. 3. Pos Inf. Regts. Nr. 58, zum 2. Bat, 4. Magdeb. Inf. Regts. Nr. 67, Dr. Einhaus, Assist. Arzt vom 2. Rhein. Inf. Regt. Nr. 28, Dr. Hoffmann, Assist. Arzt vom 3. Hess. Inf. Regt. Nr. 83, beide um eesthreuh⸗ Kür. Regt. Nr. 5, Dr. Steiner, Assist. Arzt vom 2. Niederschlesf Infant. Regt. Nr. 47, zum Ostpreuß. Ulan. Regt. Nr. 8, Dr. Liedtki, Assist. Arzt vom 2. Oberschles. Inf. Regt. Nr. 23, zum Schles. Ulan. Regt. Nr. 2, Dr. Roeber, Assist. Arzt vom 4. Thüring. Inf. Regt. Nr. 72, zum Thüring Ulan. Regt. Nr. 6, Dr. Settekorn, Assist. Arzt vom 1. Westpreuß. Gren. Regt. Nr. 6, zum 1. Schles. Drag. Regt. Nr 4 versetzt. Dr. Wuttig, Oberstabs⸗ und Regts Arzt vom 1. Hess. Inf. Regt. Nr. 81, als Garn. Arzt nach Belfort kommandirt. Dr. Rüdorff, Stabs⸗ und Marine⸗Arzt 2. Klasse, ein Patent seiner Charge unmittelbar hinter dem Stabs⸗ und Bats. Arzt Dr. Pulzner vom Grenadier⸗Regiment König Friedrich Wilhelm IV. (1. Pomm.) Nr. 2, verliehen Dr. Ritters⸗ Heugen, Afsistenürzn vom Hessischen Füsilier⸗Regiment Nr. 80, r. Paetsch, Assist. Arzt vom Kadettenhause in Wahlstatt, Dr. 8 eber, Assist. an vom Magdeb. Fuß⸗Artill. Regt. Nr. 4, allen dreien ein Patent ihrer Charge vom 1. Juli 1871
verliehen. Dr.
8-Anzeiger und Königlich Preußi
Mittwoch, den 26. Februar
—
eyne, Unterarzt vom 3. Magdeburg. Inf 1 Ma . Inf. Regt. Nr. 8 ersetzung zum Mecklenburg. Füs. Regt. Nr. Sheeam rasch. Urer 8 t b der Res. vom Res. Landw. Bataill. Königsberg — 1 drh h 88 85 vom 1. Bat. (Anklam) 5. Regts. Nr. r. Dormann, Unterar 88 n 2. Bat. (Düͤsseldorf) 4. Westfäl. Landw. Regts. gh⸗ 5 S 2. 88 chs, 5 Res. Landw. Bat. Cöln Nr. 40, . L „ Unterarzt der Res. vom Res. Landw. 2 Han⸗ “ 73, Dr. Beil, Unterarzt der Res. Rens Vat. en 8 a. M. Nr. 80, Dr. Bergmann, Unterarzt der Ref. vom 5 9. Feld⸗Art. Regt. Nr. 3 (General⸗Feldzeugmeister) Corps⸗ 5* 2 Dicser ““ Bat. Berlin Nr. 35, Dr. rek, Unterarzt der Res. vom Leib⸗ ür. * (Fichlet, Nr. y. beim 2. Bat. (Selc) Kür. Rent hles. dw. Regts. Nr. 50, Dr. Schrader, Unterarzt der Res “ 1..““ heies vie es Landw. Bat. Frankfurt a. M. Nr. 80, zu Assist. Aerzte her Res. befördert. Dr. Niederleitner, Dr. Richtenih r. Gruchot, Affist. Aerzte der Landw. vom 2. Bataill. (Dort⸗ 1 3. Westfäl. Landw. Regts. Nr. 16, in das 1. Bat.I (Soest) 3. Westfäl. Landw. Regts. Nr. 16, Dr. Althoff, Assist, Arzt der “ Sbenh 23 eedee s Westfäl. Landw. Regts. Nr. 66, in das 2. Bat. (Dortmund) 3. Westfäl. Landw. Regts. Nr. 16, vSeb Asfist. Arzt der Landw. vom 2. Bataill onseree⸗ Westfälischen Landwehr⸗Regiments Nr. 16, in das 2 Bataillon (Iserlohn) 7. Westfälischen Landwehr⸗Regiments Nr. 56, einrangirt. e 88 Abschiedsbewilligungen eꝛc. Den 15. Februar 1873. Wittich, He . Comp. Chef im 1. Hess. Inf. Regt. Nr. 8 Neh S. stelag 1ö ertheilt. Den 18. Februar 1873. Dr. Schade, Stabsarzt de d⸗ S 2. Bat. (Sondershausen) 3. Thüring. Ben - dhcbar and. 8 Wor H irschland, Stabsarzt der Landw. vom 1. Bat. (Essen) 8 estf. Landw. Regts. Nr. 57, Dr. Sprakel, Assist. Arzt der vn. “ 1. Westf. Landw. Regts. Nr. 13 8 he orf, Assist. Arzt der Landw. vom 1. Bat Neuß) 6. S Landw. Regt. Nr. 68, der Abschied bewilligt. Assist. Arzt vom Schles. Feld⸗Art. Regt. Nr. 6, Div. Art., mit Pension unter dem gesetzlichen Vorbehalt ausgeschieden. Dr. Wei⸗ 56 . 1 T“ ön- 8 e. Inf. Regt Nr 63, aus⸗ ee d zu den Aerzten Res. des Res. Landw. Bats. Berlin cseh zten der Res. des Res. Landw. Bats. Berlin
8
S0,
m g. D., zuletzt die Aussicht auf An⸗
Landtagsangelegenheiten.
Berlin, 26. Februar. In d stri Si 26. 8 er gestrigen S es
88 auses der Abgeordneten Be ecborkeie 8 Refehuns 2c⸗ . “ die Bewilligung der für die Konsistorien in Schleswig⸗ Holstein und Hessen⸗Nassau im Etat (Kap. 116. Lit. 7 und 8) ausgeworfenen Ausgaben. Der Minister der geistlichen ꝛc. An⸗ vas Dr. Falk erklärte hierauf: f
Ich habe nur die Verpflichtung, das thatsächli ö b „das thatsächliche, was der Her v vorgetragen hat, zu bestätigen. Es handelt sich Herr bet 8G eine Aenderung in den Kompetenzen der Konsistorien sondern 98 8 8 gine E“ Kräfte aus denjenigen Grün⸗
„die der Herr Referent bervorgehoben hat. Ich bin dringend
allen Seiten, insbesondere zuletzt noch ; EEE1öö
Seiten, ins — von den Superintenden hreacg Hessen gebeten worden, wenn nicht weitere Schritte vencfa der 8 doch zu diesem Schritt zunächst die Zustimmung des Hohen Hauses urch Erlangung der erforderlichen Bewilligung zu erzielen Ich kon⸗ hacite, daß damit, den Entwicklung der Dinge in keiner Weise präjudicirt ist. Es liegt zunächst in der Kompetenz der jetzige Fe ö den der seine eweee
„ und deshalb bei Abgrenzung der Kompetenzen ü I Geaesec g Zustimmung des Hen öö. rüh, on geschehen ist, finden muß. Die Frage der Synodal⸗ Perfassung ist auch in keiner Weise prasadicde Da die Shusdar. Verfassung in Hessen ebenso weiter entwickelt werden muß, wie dies meinerseits für die alten Provinzen unter allseitiger Anerkennung in
Aussicht “ ist, das darf ich hier von Neuem konstatiren — Ueber die von dem Abg. Ri 8 E1ö1314“ em Abg. Richter (Hagen) zu Kap. 117 Besoldung eistlichen und Zuschüsse für die evangelische Kirche) gestellten Anträge nahm der Regierungs⸗Kommissar öö Lucanus, das Wort: 1— Meeine Herren! Die Staatsregierung stimmt mit de Berhesten darin vollkommen überein, daß sil ihre daneee de 18 e bürfnissen der Kirche und insbesondere dem geistlichen Amte zuzu⸗ wenden hat. Man braucht dabei nicht auf die Verhästnisse der Säku⸗ larisation zurückzugehen und am wenigsten Grund finden, darin We b des kirchlichen Vermögens zu erblicken, denn die Bknlaxis ühn s historische Thatsache, die wir als solche hinzunehmen haben und über deren rechtliche Begründung man jetzt nicht mehr zu streiten nöthig hat. Die Staatsregierung hat nun aber gerade in diesem Jahre Süc einer langen Unterbrechung, nach einer Unterbrechung von vollen 20 Jahren, zum ersten Male den Antrag wiederum an das Haus ge⸗ Facht⸗ eine größere Summe zu bewilligen, um die äußere Lage der G ei tlichen zu verbessern. Es sind das die 50,000 Thlr., die bei dem Kap. 120: Für Kultus⸗ und Unterrichtsbedürfnisse gemeinsam“ bean⸗ Faßt vsind. Diese 50,000 Thlr. sollen, wie das auch schon in der ommission ausgesprochen ist, in erster Linie verwendet werden, um den Geistlichen aller Konfessionen zu Gute zu kommen. Die Staats⸗ egierung freut sich der Unterstützung, die sie in diesem Streben Seitens d es H ohen Hauses und Ihrer Kommission gefunden hat, namentlich auch ist derselben der Verschlag ein vollkommen erwünschter der Seitens der Kom⸗ mission an das Haus gelangt ist und demnächst hier zur Beschlußfassung kommen wird, nämlich daß die Staatsregierung auch weiterhin er⸗ hse a e 8. Uebelständen abzuhelfen sei, die aus einer ge⸗ 8 8 öo . iele oIso 7 Porej or qpj „ g vieler Pfarrstellen im Bereiche der Monarchie her⸗ „Ich glaube daher, meine Herren, daß der Vorwurf, die Staats⸗ regierung hätte vor allen Dingen eine Hogetton hier beanspruchen sechepieech gteg aähh ist: 8 Gegentheile, die Staatsregierung hat diesen Weg von Neu betrete d si freut si er Zusti “ em betreten und sie erfreut sich der Zustim⸗ Was nun die Anträge des Herrn Abgeordneten Ric so ist von ihm zugestanden * daß afle 111 bis zum Erlaß der Verfassungsurkunde vom Jahre 1848. erfolgt waren leichgiltig, ob sie auf rechtlichen Verpflichtungen beruhen oder die Natur pon Bedürfniß⸗Zuschüssen hatten, der Kirche verbleiben müssen. Nur insofern weicht seine Auffassung von der diesseitigen ab, als er annimmt, daß, so lange der Artikel 15 noch nicht ausgeführt sei, na⸗ mentlich die evangelische Kirche noch nicht die Selbständigkeit erlangt habe, die ihr darin verheißen ist, sie auch noch keinen Anspruch auf diesen Fonds besitze, und daß in Folge dessen der Vermerk wie er hier aufgenommen worden ist, nicht begründet sei. Meine Herren! Es ist positiv nachzuweisen aus den Verhandlungen, die dem Art 15 (früher Art. 12) vorangegangen sind, und ebenso aus den Ver⸗ handlungen bei Feststellung des Staatshaushalts⸗Etats vom Jabre 1850, daß man darüber gar keinen Zweifel hatte und zwar auf allern Seiten des Hauses, daß Alles, was bis zum Erlaß der Verfassungs⸗ Uekunde bewilligt war, auch der Kirche verbleiben sollte. Nur das
ward wiederum ansdrücklich auch von dem Minister v. Ladenberg konsta⸗
zu ermitteln, auf welcher Grundlage sie beruhen. Es ist das
tirt, daß eine Herausgabe erst stattfi ö 8 . 1b attfinden könne a i mit der Kirche, nachdem sie eine fat dhnund Ver⸗ fafgung zerhalten haben werde. Bis dahin hatte die Staatsregierung die Verwaltung der Fonds fortzuführen, aber daß inzwischen
das Geld nicht zurückgezoge ; ot zurückgezogen werden könne, was einmal bewilligt war,
darüber bestand auf keiner Seite hier ei i beste 3 ite hier ein Zweifel Auf Grund dieser Rechtsanscha 8 Au kechtsanschauung, wie sie bei Erlaß der Ve⸗ ense nehahe und bei der Budgetberathung vom Hrlas 1es0e ⸗ “ Tage getreten ist, hat sich die weitere Praxis gebildet daß, jrsparnisse aus diesen Bewilligungen eintraten, sie nicht zu B3. ““ 68 1eeag wurden sondern zu Iecen rchenverwaltung zur Verwendun elar de
der Ki — ing gelangten un denselben Zwecken, zu welchen die Fonds deunde “ 89 V. Praxis ist nach Erlaß der Verfassungs⸗Urkunde üeer⸗ nesnt, ne gbcruht 16 “ Verständigung zwischen bene d en 8 er allgemeinen Finanzverw hat alljährlich bei der Rech isi dngnaavestanc, un zat nungsrevision auch sdrückli 3 Billigung der Ober⸗Rech 8 1 4“ Billig. der Ober⸗Rechnungskammer gefunden. Es ist als ei 8 darüber, daß dies der bisherige Rechtszustand EE 5 s folgt daraus, daß das, was in dem Vermerk ausgesprochen ist
wirklich Rechten; ist und dem Geiste der Verfassung entspricht 1
Zuzugeben ist, daß die Frage einer 3 v 3 g r anderen Beurtheil 8 ge einer ande. eilung unter⸗ ver werhen kann bezüglich, derjenigen Zuschüsse, die ers 8a brter 1t ifes bütgnth bewilligt worden sind. Es muß zugestanden usdens. 88 1“ der Verfassungsurkunde nachher bewilligten Positionen nicht Anwendung findet. Aus eZ 1 aber unzweifel haft jene 50,000 “ 122 85 Jahre 1853 zur theilweisen Befriedigung der kirchli⸗ gedürfnisse ah 3 zur theilweisen, gung irchlichen Bedür ⸗ dencgs zaftden⸗ “ wiederum Ist zu bestreiten; sie ö der Königlichen Staatsregierung als Dotation geforder f G 698 11A““ 8 gefordert, auf Grund eine 1 die dem Hause dargelegt wurde, und in Peee sa 8 die Bewilligung erfolgt. Wenngleich es richtig iae düf damals die liberale Seite dagegen stimmte, so ist doch die 1 Ulligung mit großer Majorität erfolgt. Diese 50,000 Thlr. sind eie dem ursprünglichen Fonds zugewachsen und haben dieselbe N 198 vng armn en wie dieser. In gleicher Weise ist nun aber auch e G Zuschüssen, die bewilligt Fgre sins. er diesen mögen sich einzelne befinden, die wirklich di t 1 Unter die ’ 6 ie wirklich die 2 r -ö gehabt haben; jedenfalls ist dies 1 82 nhah mesßh sind es auch wieder Bewilligungen, die auf wö echtlichen Verpflichtungen beruhen, wie z. B. die Sta atsgehälter für . I be Lr
evangelische Geistlichen auf der linken Rheinseite u dgl. Es ist also
wirklich ein Minimum, was auszusondern sein möchte regierung hat sich indessen nicht im Zweifel befinden kännen daß dies Psun Zuschüsse ebenso zu behandeln seinen, wie der ursprüngliche 8 S- Meine Herren, das lag in der Art der Bewilligung; alle diese; Feos. wurden als Mehrausgaben bei dem Fonds beantragt
2 8 Ach⸗
wiederum richtig
Die Staats⸗
gewiesen werden konnte und durch die Bewilligung von 1853
. ;8 85 8 2 8 8 hunteln ist 8 “ Gerundsass Art. 15 su be ligungen dieselbe faktische CeI E8h die Ranbennal⸗ ohne weiteres behauptet werden, daß fie auch rachtlich dmbfbet 8 “ aber jedenfalls lag es in der Natur der Teen, Cöc⸗ sregierung damit nun ebenso verfuhr, wie mit den vbr ges
Wenln also der gegenwärtig in den E fge 8 88 enthält, als das, was 111’1“ Verm erk ommission, meine Herren, mit der Staatsregierung d “ men einverstanden ist, daß durch diesen Vermert uict arn vollkom⸗ „ daß durch diesen Vermerk nicht geschehen soll als den status quo aufrecht zu erhalten, so unterliegt es, 3g. 8 4 ren, nicht dem geringsten Bedenken, denselben anzunehmen Wäͤrden Sie ihn jetzt streichen, so würde dadurch entschieden der 1 alterirt werden, und es würde die Auffassung hervorgerufe dlseac als ob das Haus nicht beabsichtige, weiterhin der Staatsre n werden, Ermächtigung zu geben, über die heimfallenden Bet CGö“ Herfanen. 3 en Beträge anderweit zu
Nun, meine Herren, bitte ich Sie, si über ; es sich E M 8 sich za Kberzeugen, Wie wenig weite handell Die et “ 1 T praktische Trag⸗ Beilage 3 fast gänzlich auf die e11“¹“ nach ve ktihet ö 8eg ganze Summe steht mithin neat ö
on. Nleiben Summa summarum für die Central i nier 7545 Thlr. Davon sind 6000 feehende Ffahsehwaltung nir mittelbar aus der Geind 8000 88 5 ganze Dispositionsquantum für den Herrn Minister beträgt alge das das laufende Jahr 1500 Thlr.; ich glaube nicht, daß das Poce d 85 Bedenken tragen könne, eine solche Summe dem Herrn Mnister für die geistlichen Angelegenheiten zur Disposition zu lassen nen Bedürfnisse hervortreten, diese auch beseitigen zu koͤnnen. ““
Spezi f di j 8 2 .
8 Fbeslel. 8 “ iehhegac. verkenne ich nicht
2 8 Hen Abgeordne Richter bei den Anträge 1, 2 und 3, zu verhüten, daß diesem Fende, in dens 89 klarheit ja herrschen mag, noch neue Positionen hinzugeführt 8 d 3 Deswegen war auch von der Staatsregierung anheimgegeben dief g- den drei ersten Anträgen genannten Summen jetzt ausdrückl 8 1 Bedürfnißzuschüsse zu bewilligen; dann w SWeiseice. Benene en hreen se te ; dann war unzweifelhaft, welchen
charakter sie tragen sollten. Es wurde dies aber in der Komr issi nicht gewünscht, weil man meinte, daß, wenn man diese Positton 65 Bedürfnißzuschüsse hinzufügte, der rechtliche Charakter in beiden um so schärfer hervortrete. Die Kommission Sege wegen der Meinung, in Uebereinstimmung mit der Staatoren “ daß es am besten sei, nur die beiden Titel, wie sie bier ü 2eEnng. entwurf aufgenommen sind, bestehen zu lassen, um der atere Hans⸗ einandersetzung nicht vorzugreifen, und bei diesen beiden Tifein 5s auch die neuen Mehrausgaben zu bewilligen. Ich würde r 8- meinen, daß das Hohe Haus keinen Grund hätte, den Ant “ Hemm ahe. Richter ss caebe. 11X1X“
Die ersten drei Anträge, die hier vorli e G Positionen, die absolut gleichartig sind. hegea, Iö Kulturzwecken, und nun sehen Sie sich die einzelnen Anträge en In jedem Antrage soll die Summe unter einen andern Titel eb t werden, einmal soll sie als neue Position zu Kultus⸗ und Unt- iche zwecken gemeinsam, das andre Mal zum Fonds zur Verbefserung 84 äußeren Lage der Geistlichen und Lehrer und bei Antrag 1 127 Titel 10 übertragen werden. Ich würde es nun fuͤr das ;3 8. mäßigste gehalten haben, dann wenigstens diese Positionen dem Tir 10 Kap. 127 alle hinzuzufügen, und sie nicht wieder zu zerreißen. Es spricht aber gegen die Uebertragung auf Kapitel 127 namentlich noch der Umstand, daß von dem Herrn Abg. Richter selbst geklagt wird wie vielerlei in diesem Kapitel eingeschachtelt sei und wie durch n; nothwendig es wäre, dies zu trennen. Wir haben bestimmte Ref 8 tionen nach dieser Richtung hin zu erwarten, und nun sollen wir dr 8 Hinzufügung dieser einzelnen Positionen, die ganz klar zu Kalmne. zwecken gehören, die Sache noch schwieriger machen. Das scheint 88 keineswegs das Richtige zu sein. Ich bitte demnach das Hohe H 8 den Anträgen 1, 2, 3 und jedenfalls 4 nicht zuzustimmen W“ 4 Was dann die Anträge 5 und 6 betrifft, so sind sie, wie der Herr Abg. Richter hervorgeboben hat, bestimmt, um die Auseinandersetzun⸗ n zwischen Staagt und Kirche vorzubereiten. Der Seeennh Nr. 5 ist, glaube ich, zwecklos, denn bei allen Bewilligungen, die bis zur Verfassungs⸗Urkunde erfolgt sind, ist es gleichgiltig auf weich Roctetiten sie beruhen. Die Verfassungs⸗Urkunde scheidet sie — weiteren Erörterung aus. Es ist deßwegen davon abzusehen, rückwärts meine
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