die Verpflichtung gefühlt, in sehr viel reichlicherem M di S b f di 1 schei 8 ba ältnißmäßi 81 rei 1u“ 111“ 2 * eichlt aße, als dies den einzelnen deutschen Staaten Die Ausgaben, in Bezug auf die Invalidenpensionen erscheinenden Zahlen nichts ganz unverhältnißmäßig hoch bezahlen will, nothwendig, den Kreis Ausgabe fůr 8 1“ fü 85. b —eEb füen 8 25 dem Fonds zu leisten füld sind auch nicht etwa in Berin zu “ ds definitiv feststehende 88 82 Sssügn. feedee e Sees 15 als 8 in auf e e. “ wordenen Soldaten als auch für die Hinter⸗ udern sie sind zu zablen in allen dentschen Staaten bei den Berichtiguna und sie haben auch noch in en vorjährigen Etat zum Theil überhaupt oder gar auf en dische Staatspapiere allein gezogen warr⸗

zahlen, sondern sie sind 3e 8* — 8s en. Daß Anfangs, — In der Diskussion über den Gesetzentwurf, betreffend die

bliebenen der Gefallenen zu sorgen. Sie haben damit in Gemeins 1 dun wi 3 üss 1 schaft mit iedensten deutschen Kassen. Nun wird ja der Natur der Sache auf Grund von Schätzungen aufgenommen werden müsse . 1 als im Jahre 1871 von Invalidenfonds die Rede war, ein Geldmittel zur Umgestaltung der Festungen ꝛc., nahm e

[führenden Bau einer Eisenbahn von Neue- SqZIͤIZISZZSZISssͤAT“ den verbündeten Regierungen einepatriotische Pflicht erfüllt, Sie baben aber . ; 8 3 8 ;,58 B — te . v g 2 2 3 b die Manipulation einfach die sein, daß, wenn beispielsweise der Ss nach Ihrhove, “ Dazu Summe IV. “ für H hamalg “ 1— EETEE“ das Bewußtsein ge⸗ vacde 8 Anzahl * Millionen . Hapiere esitt, sehr viel höheres Kapital vorgeschwebt hat und bezeichnet worden ist, Bundesbevollmächtigte General⸗Lieutenant von Kameke nach ispositionsfonds zu unvorhergesehenen außer- * . II. Finanz⸗Miniftertim.. punkt Das b em Abschluß des Friedens selbst schon der Gesichts⸗ die Verwaltung sich nicht damit abgeben wird, die Zinsen und Dividenden ist ebenfalls richtig. Die Berechnung, die damals angelegt wurde, ist dem Abg. Dr. Reichensperger das 8 8* ordentlichen Ausgaben für die Staatss 8 2 II. Seaats Ministenum.. die Ht 1 cel ewesen ist, es sei nothwendig, für die Verwundeten und dieser Papiere in München oder in Augsburg oder in Nürnberg gemacht worden noch während des Krieges selbst, ste ist gemacht wor⸗ Meine Herren! Das Bedürfniß der Erweiterung von Festungen eisenbahnen 1“ 150,000 8 8 W isterium. . 49,600 u6“ enen e⸗ in stärkerem Maße, wie früher zu erheben, sie nach Berlin kommen zu lassen, sie hier zn. verrechnen den, um einen Anhalt zu gewinnen, mit welcher SUumme man, um aus bürgerlicher Veranlassung, aus den Wünschen der Stadt, — ich Summe Kapitel 11 ,461,665 Iamark 8— 8 heraus bei d 8⸗2 und daß aus der Erkenntniß dieser Nothwendigkeit amnd demnächst einen entsprechenden Betrag wieder nach München zu⸗- nicht fehl zu rechnen, bei Abmesffung der Kriegskostenentschädigung, glaube, ich kann mich auf fast alle Vertreter von Festungsstädten hier des a 9s 507 1 8 825 igen und außerordentli⸗ rtschäͤdi 48 er; Js der von Frankreich geforderten Kriegskosten⸗ röückzuschicken, damit er von da aus wieder vertheilt wird an die ver⸗ diese ga zu veranschlagen hätte; sie ist damals berechnet rein aus im Hause berufen, — besteht überall; ich glaube, es ist nicht eine ein⸗ v. Justiz⸗Ministerium. b Ausga en ej “ durch dis Heenbat nc Fhreac in Anssicht genommen ist, welche schiedenen bayerischen Kassen, aus denen die Invalidenpensionen ge⸗ den Erfahrungen des Krieges von 1866 und auf Voraussetzungen, die, zige Festungsstadt in Deutschland, die nicht bereits den Wunsch aus⸗ 1 — 19 Zum Bau von Gerichts⸗ und Gefän niß⸗ Es b schluß. Fe hft Vei 5 ahnten ewil igungen dem Deutschen Reiche erwachsen. zahlt werden, sondern die ganze Abrechnung wird höchst einfach damit da der Krieg noch nicht zu Ende war, durchweg noch der Berichtigung gesprochen Hat daß ihr eine Erweiterung zu Theil werden möchte aus h. gach 6 6 gn 8b dEeekeigen: Aösist 8 ver Se ung der Kriegskostenentschädigung die bestimmte geschehen, daß der Generalkasse in München, die ihrerseits die An⸗ bedurften. Di⸗se Berichtigung haben e gefunden, und lediglich in bürgerli 2* Inter cjen Darauf bat matürrlich die Militärverwaltung nie ““ d 5— ne. “ Se erc v Entschädigung die Mittel zu gewinnen, um weisung zur Zahlung der Imwalidenpensionen zu ertheilen hat, an Folg. der nunmehr in sehr viel größeren und für den größten eingehen können, denn diese Ertseiterungen würden Summen ver⸗ Finister 8 — 1-e. e. ö i, Na vfli⸗ . 8 8 wird und sie über diesen Betrag als über Geld quittirt, und vor iegende Berechnung aufgestellt wo en. Der Herr Abg. für Gel⸗ stungserweiterungen verlangt werden, so kann nur die Frage Ministeriumm ““ 1“ 3) “ und I “ welche aus dem Gesetz vom Jahre 1871 daß sie dan ihrerseits — übrigens vielleicht unter Anwendung dern, der sich mit der Berechnung selbst einverstanden erklärt hat, hat 8 29 dieselben 8 emlitürischen Se. und haben 8. letz⸗ V hegg b 6. 16164“ Bühancb entlichen ““ Bettsis mng d Se⸗ sind gesetzliche, sie sind nach der ausdrücklichen desselben Mittels — weiterhin die Zahlungen leistet. In dieser hervorgehoben, daß doch ein Moment drin wäre, welches ihm nicht jeren, verlangt das Vertheidigungsvermögen eine Erweiterung, dann EE“ usgaben . . . 223,450,230 210 048 257 einzelnen ag ensehe im Rechtswege erzwingbare; von Seiten der Art wird sich der überwiegend größte Theil der gesammten Ein⸗ zutreffend erschiene, und er hat, nicht ohne die Heiterkeit des Hauses wird es Pflicht der Militärverwaltung sein, die dazu erforder⸗ Lande .“ v1 I1 mäeek. 1043,467 Sea gx e 2 Für 84¾ einzelnen Berechtigten steht nahmen und Ausgaben des Invalidenfonds auf die einfachste Weise zu erregen, in Parallele gestellt die Lebensdauer der verschiedenen lichen Mittel beim Hohen Reichstag zu beantragen. Wenn 6 -10 Strafanstaltsverwaltune 1““ Berlin. den 24. März 1873 8 w der Anspruch fest; es handelt sich abwickeln, und ohne daß ich hier jetzt unternehmen kann, für. die Ver⸗ Chargen und besonders betont, daß offenbar wegen der Gleichheit des ich mir nach diesen Worten erlaube, auf Dasjenige einzu⸗ ’ lltung L ’ März 8 . sorn 2 . 5* Sin sich in die Lage setzen will, diesen An⸗ waltung dieses Fonds einen Etat aufzustellen, so würde ich für meinen Ranges die Ober⸗Stabsärzte mit derjelben Lebensdauer figurirten wie gehen, was der Herr Abgeordnete für Crefeld hinsichtlich ceMsrh “ Summe VI. . Gr. v. R 18 8 F(EL. s.) Wilhelm. ie auer gerecht zu werden. Es wird an sich bescheidenen Theil gern rie Wette des Herrn für Lippstadt annehmen, die Oberst⸗Lieutenants, und daß in diesem Moment der Rechnung der Stadt Cöln gesagt und aus den Motiven heraus vor⸗ vI. Ministerium für die landwirth⸗ Gr. zu Eulenbu S 8 1 HBiemhee. Gr. v. Itzenplitz. sein Eeee 5 können. daß das Reich reich genug daß er erheblich unter den von ihm angenommenen 200,000 Thlrn. offenbar Irrthümer lägen. Der Herr Abgeordnete für Rudolstadt hat] getragen hat, daß die Erweiterung von Cöln doch so ganz ohne mili⸗ 6 schaftlichen Angelegenheiten. Iff c. eonhardt. Camphausen. Falk. Invpalihen und cSg aufenden Mitteln das zu zahlen, worauf die sein wird und in der That eine irgendwie ins Gewicht fallende Aus⸗- darauf schon Einiges erwidert, ich muß aber nochmals auf diesen Punkt tärischen Vortheil nicht sei, so kann ich darauf nur erwidern: Gewiß I1 Landwirthschaftliche B erwaltung. — — v. Kameke. Gr. v. Königsmarck. nw Fns es s Hinterbliebenen der Gefallenen Anspruch haben, abe nicht repräsentirt. Nun sagt aber der Herr Abgeordnete für Lipp⸗ zurückkommen. Es ist ja nach allen Erfahrungen evident, daß, wenn hat auch die Erweiterung von Cöln einen militärischen Vortheil. Wir Zum Neubau eines Pferdestalles und einer Vorschl 12. diesen Zweck zu sichern, eines Fonds, wie er hier in tadt, wenn es auch weniger wäre, ich kann doch nicht unnütze Ausgaben man sich ein graphisches Bild von der Lebensdauer macht, das eine haben uns nun gerade, was Coöln anbetrifft, bereits mit der Projek⸗ Wagenremise mit Kornboden und Keller— Da die der städtischen Bank zu Breslau d. das S waüehc 18 ge racht wird, nicht absolut bedarf — ich sage aber nur bewilligen. Ich glaube, da bewegt der Herr Abgeordnete sich in einer Pyramide darstellt. Die Personen, die ein Jahr alt sind, haben die tirung mehrerer Linien beschäftigt, und haben uns klar gemacht, daß fir das, Hef ehe Ataden Htantee nn 1 vom 10. Juni 1848 (Gesetz⸗Sammlung Seite 49 der di abfalat e ei. veee “ 8 5 potitio princahü. en will den Invalidenfonds, als unnt, hinsteslen. llergerinofte Thence e. e Fabes ber “ die eine Erweiterungs⸗Linie den Bedürfnissen der Militärverwaltung and 8 — 4 2 8 8 ) es Sh sh 8 als 2 . pino * s . die Auns 8 8 . ei 8 Lebens 7 86 8 28 ;1 E. A Zur Foͤrderung der Obstkuktur⸗ mit Fne Senane ncns 15 Sahen Menr 1. Juni 1848 ab ertheilte, durch ee r “ Bundesstaaten erscheinen könnte, die 3 11.“ mn 8 Seenbnr 5 eneeez. so 1“ See. Fügra s e ist ves vee C11 IT“ — See-. v ; ; he nach de ensionsgesetz J 871 zu leisten sin 1 8 e-g üegavng 8 Felj ö 8 Li 8 ren Durch⸗ e se. ” Fe e om 8 ai 1863 verlängerte Konzession mit em P n ionsgesetz vom Jahre 1871 zu leisten sind, auf Ich wende mich nun gegen eine prinzipielle Aeußerung des Herrn natürlich, daß die Generale und General Lieutenants, deren Durch Cöln einnimm um das 2 ½ fache vergrößert würde. Um

an⸗

schluß der Aus ür die Einri 1 shllt der üchaben scheint m⸗vafcüuns dem 27. Mai 1873 abläuft, so will Ich auf Ihren gemein⸗ des E übernehmen, so werden wir Alle doch Abgededneten für Rudolstadt, der, wenn ich den Verlauf seiner Rede schnittsalter 58 Jahre ist, sehr viel mehr Chancen auf höheres Alter diese Enceinte hernustellen würden die Mittel etwa genügen, die a Srlseeann der K. sten d „N. t h 1 des Benht .. 26. Februar d. J. das Fortbestehen sich Hiere 8 unafsen,he 8 eehe sben richtig verstanden habe sich nicht prinzipiell als Gegner des Gedan⸗ ea die Ge 5 8. W die Staatsverwaltung sich verschaffen könnte, wenn sie die bestehenden e osten der Vertretung „Instituts auf einen weiteren Zeitraum von für EEoZ11““ Jahren — Niemand die Gort⸗ 6 de age hingeste dern nur bemerkt hat, er würde es ist. Daß nun aber die Ober⸗Stabsärzfe gerade mit den Oberst⸗ Fortifikationen veräutert. Diese Linie enügt aber der Stadt Cöln des Ackrbaues und der landwerthschaft⸗ Sahren vom 27. Mai 1873 ab mit der Maßgabe “ 1““ finanzieller Verhältnisse des Reiches und der kens der Vorlahfehn PEE auf 8 Weije Lieutenants gleichgestellt sind, das liegt nicht in der Charge, sondern Foftih 2. as diese 88e. de wünscht hie weitere Ausdehnung. 1 lichen Industrie auf der Wiener Aus daß — entsprechend dem Bundesgesetze vom 27. Mär 1870, wärti Z“ dat Nen garantiren im Stande ist, wie sie gegen⸗ operirte und den einzelnen betheiligten Bundesstaaten die erforderliche darin, daß zufälligerweise die 33. Ober⸗Stabsärzte, um die es sich Dem gegenüber hat sich nun die Militärverwaltung nicht abweisend 3 “ desungeeel dem Reichsgesetze vom 16. Juni 1872 —— nn daß nicht Feen -n 1“ E Summe überwiese, um ihrerseits im Wege der Verzinsung und Amor⸗ Seetb ean v ducchschnitkiche Eebezdel hh hnben bachets benominen, sondern einfach gesagt: die Erweiterung, welche ich dir 8* n⸗ rklärung der städtischen Behörd zer leistenden Zah 2 EE ssation die Mittel zu beschaffen, die für die Zahlung der Invaliden⸗ Zberl Lieutenants. Der Herr Abgeord i hh, e Sn . porschlage, genügt mir, und ich kann sie auch aus meinen Mitteln b richtungen bei der Thierarzneischule in r städtischen Behörden zu⸗ Breslau — die Entzie⸗ istenden Zahlungen, wenn sie aus den laufenden Einnahmen des 1 2 Sia Find e. kein ; läufig die Höhe des Fonds berührt und sie grundsätzlich ni t be⸗ Maevr 1 . 3 8 - 3 - 8 Sö 8 veeh, . hwend aro ig b. 8 1 - zahlen, zu der Erweiterung aber, die du willst, dazu reichen meine 14“*X“ hung der Befugniß zur Noten⸗Ausgabe Seitens der Staats⸗ Reiches zu bestreiten wären, zu einer sehr schwer empfundenen Laft pensionen nothwendig sind. Ich will darruf an a— Gewicht lüänfgelt hat, hat doch darauf aufmerksam gemacht, daß er daner . h vin dir u h will dir mit mei Zur Hebung der Fischerei ... 8 regierung mit dem Ablauf jedes Kalenderjahres nach vorgängiger 1“ Herren, ich glaube, es liegt sowohl im Interesse segen, daß 8 S8g “ warden müßte, deshalb, weil der Fonds vielleicht doch zu reichlich be⸗ ““ vtgegene 1c, hal dir mit meinen r richtigen Finanzwirthschaft, als auch namentlich in den Pflichten, würde, weil ja heute und auch zu der Zeit, wo eine solche messen sei, bei der Verwendung liberal zu verfahren. Meine Herren, Das vorgelegte Gesetz sagt nun: Der Erlös aus dem Verkaufe eilung — 1 in dei Beziehung sind der Verwaltung absolut die Hände der inneren Umwallung der Festung Cöln kann zu den Kosten der

Zur Anlegung eines Fischerei⸗Zufluchthafens einjähriger Kündigung verfügt werden kann. die wir Alle ge Alle gegen diejenigen haben, welchen aus dem Gesetz vom Jahre Vertheilung stattfinden könnte, die Höhe der Pensionen für die einzel⸗ “ 3 ichts, Gnadenbewilligungen 1 3 zu den Kosten t gebunden; schenken kann sie gar miche“ adenbewilligung Stadterweiterung verwendet werden. Damit hat sich die Militärver

an der Greifswalder Oie, zweite Rate. Berlin, den 1. März 1873 8 vrs g Extraordinärer Zuschuß zu Kapitel 111 Titel 8 Wi 2 1871 Ansprüche zustehen — es liegt in diesen beiden Rücksicht rr er⸗ „ 8 1 erS 1— 1 Ct Wilhelm glaube i ei 1 af EEEE1 Staaten ge t feststeht, und weil bei der bestehenden Frei⸗ 8 8“ 8 8 1 . e ich, ein zwingender Anlaß, de 1 veg. nen Staaten gar nicht feststeht, und weil bei der estehenden Frei⸗ 8 Le“ 1 vern 8 die itärver⸗ des ordentlichen Etats, unter den nämlichen Graf v. Itzenplitz. Graf zu ESulenburg. Dr. Leonhardt beiänetm Zas88 1 1 ve a gese 8 sorgen, daß de zügigkeit dasjenige, was die einzelnen Staaten zu zahlen haben, wech⸗ können aus diesem Fonds nicht gegeben werden. Der Fonds ist absolut waltung die Ermächtigung geben lassen wollen, der Stadt Cöln in b 8 blungen nicht aus den laufenden Einnahmen des Reichs 29.35 3 jft nebensächli Ich will f aufmerk ch nur dazu bestimmt, die aus dem Gesetze vom Jahre 1871 rechtlich di Beziehung zu Hülfe zu kommen Das ist der Stand der Sache bestritten werden. Vom finanziellen Standpunkte eben aus dem selt; das ist ne ensächlich. Ich will nur dargaft eate; been. Grd vaie folgenden Verpflichtungen zu erfüllen. “ d⸗ 28 8 5 z9 1 neh. eorn schriften die in dem k“ d öffentliche 2 ine lange Reih des zn ehneg solchen Hescssäd as c, de Auge hat, Zwei geharen,, —Ic tomme sodamn noch, auf einige Bemerkungen des Herm A6. . Der Hern cgehednetaf bdie Fontralle der Eefftnstung enthalten Zu Kult zraiaen Tbeilen 8 und öffentliche Arbeiten, den Mi⸗ eine lange Reihe von Jahren die gegenwärti istine S. — nicht bloß Einer, er das Geld anbietet, damit es zu einem gewissel Ich komme sodann no auf einige Bemerkungen des Herrn Ab: En 8 ungF die Kontrolle der alt mthalt 8 - 111““ nister des Innern, den Justiz⸗ 8 fortdauere; aus der Varpflichtung aeees weaigch, gfnstie , öveshalh⸗ Zinssatze verzinst und amortisirt wird, sondern auch Einer, der Nei⸗ geordneten für Rudolstadt. Er hat eine wesentliche Beschränkung des find, bemängelt. Diese Frage wird ja Gegenstand weiterer Diskussion der Renienngc glasschins . Glfnß und 8 Minister und den Finanz⸗Minister weil wir, wie ich glaube, es ihnen schuldig sind, auf die gung hat, das Kapital unter diesen Bedingungen anzunehmen, und in Kreises der Anlagen, wie sie im 8. 2 des. Entwurfs vorgesehen ist, sein, S. meine Herren⸗ ich glaube, 8 den Stand . — der “ “ “ 88b1“ 858 fis unter allen Umständen die Empfindung bei ihnen 1-.z ;e e ushre 195 aber Ge af Frtersche dans he s “ ee he⸗ ur Förderun 8 e⸗ nicht aufkommen zu lassen, als ob das, rauf esetzli sein, der Gesetzgebung der einzelnen Landtage. e zwischen den ersten und den folgenden Jahren. Auf Grung diesen 3 11“*“ — S 8 Firgfach nac cder 1n nin Nen e; Bekanntmachung. Anspruch sich erworben haben Serh ee vog Frf 8 seßlichen ihnen gewissermaßen eine Staatsschuld oktroyirte. Unterscheidung könnte ich mich wohl mit ihm verständigen. 2. stell sber 8 zes gethan E ür das Dünenwesen in den Provi altung der Staatsschulden zu Berlin, d. d. 19. März 1873, be⸗ F ann diejenigen Herren dieses Hauses, die frühe 8 Höhe des geforderten Kapitals. eine Herren! Es ist das kommen richtig, es sin auch in Inkunft neue Anlagen “ eeu b ’ *g 8 9 reußen tez ge. GFasäss s treffend die Kündigung der vormals Nassauischen Stauts Anlehen: 8 ßischen Landtage in den fünfziger Jahren agehört vner “ in der Denkschrift dargelegt, daß ein absoluter, mathematischer Beweis machen, weil Anlagen, die gemacht sind, durch Verlosung und auf die Verwaltung dieses Fonds haben, sich über Gesetz und Recht Zuschuß zu den Kosten der Herstellung vis 8 vom 28. April 1860 im Betrage von fl. 6,000,000, innern, daß ein, leider nicht anwesendes Mitglied des Hauses, welches für die Richtigkeit dieser Zahlen nicht geführt werden kann, schon aus anderweitige Operationen wieder eingehen —. also wenn in Zukunft hinwegsetzen wollen, so wird man überhaupt vergeblich nach Garantien Seindeichen an den exponirten Stellen der vom 15. Dezember 1860 im Betrage von fl. 6,000,000, damals dem preußischen Abgeordnetenhause angehörte, der Herr Ab⸗ dem Grunde, weil, wie der Herr Abgeordnete für Rudolstadt mit Anlagen zu machen sind, so wird es vollständig in der Natur der suchen. Gegen einen absoluten Gesetzes⸗ und Rechtsbruch im staat⸗ Frfer Ncedstrand, erstte Rate . . . IW1 c. vom L. Juni 1861 im Betrage von fl. 4,000,000 ¼ geordnete für Hagen, das preußische Abgeordnetenhaus vielfach mit Recht hervorgehoben hat, ein Theil der Zahlen auf Folgerungen. be⸗ Sache liegen, daß diese in deutschen Papieren und womöglich in deut⸗ lichen Leben giebt es Garantien in dem Sinne, daß si⸗ unbedingt und Summe Kapitel 14 — ve- ee. ich 8 Inhaber von Partial⸗Obligationen dieser Anleihen, so⸗ Recht und aus patriotischer Empfindung heraus beschäftigt hat mit ruht, indem man von den preußischen Armee⸗Corps auf die nicht⸗ schen Staatspapieren oder in garantirten Papieren gemacht werden; unter allen Verhältnissen, wirksam wären, überhaupt nicht das, worauf Gestüt S. lt I“ 576,256 weit solche durch meine Bekanntmachungen noch nicht zur Rückzahlung der Lage der Veteranen aus den Kriegen von 1813 — 15 und daß da⸗ preußischen geschlossen hat. Wenn er gegen das Zutreffende des Maß⸗ aber wenn es sich darum handelt, die erste Anlage zu machen, also es ankommen muß, ist meines Erachtens, daß die verfassungsmäßigen Behufts N fünrt ; ung. Aukauf ggekündigt sind, hiermit nochmals auf, den Kapitalbetrag dieser Obli⸗ mals die Lage des preußischen Staatshaushaltes nicht von der Art stabs geltend gemacht hat, daß er nicht stimme mit den Pensions⸗ eine so große Summe anzulegen wie die vorliegende, auch wenn sie, Gewalten dafür sorgen, daß ihre Befugnisse in Beziehung auf ein so 8 2 “ Inkauf 8 de nebst den bis zum 1. Juli 1873 laufenden Zinsen von dem war, diesen Anregungen in dem Maße entsprechen zu können wie es anmeldungen, die in dem Etat erscheinen, so ist die Thatsache richtig, wie natürlich, nicht in einer Woche oder in einem Monat, auch nicht wichtige; Institut wie dieses innerhalb der verfassungsmäßigen Grenzen Pferdelransporte zu den Kosten größerer 1 bd8 e. eeee S“ M. A. von Roth⸗ Sen he a n gewesen wäre und wie damals sowohl die Folgerung aber deshalb nicht zutreffend, weil alle bisher im Etat in einem Jahre zu plaziren ist, so wird es, wenn nicht man die Rente gewahrt und festgestellt werden. zu Fraukfurt a. M., bei der Königlichen Regierungs⸗ ie preußische egierung als die preußische Landesvertre⸗ — * ’— b S 8 5 —g

Zum Neubau eines fferdestalles auf dem c sse zu Wiesbard S l; ü b 5 u s — . zum Hauptgestüt Hirhehnen gehörigen henzekag, da egectsaed 8 der Fhriglichen EC ehs die Emefrecemo⸗ hatten, daß es wünschenswerth sei, der Wieder⸗ 8 Vorwerk Mattischkehmen .. 1 3egs⸗ 8. 188 8 hügs der Partial⸗Obligationen mit den dazu kehr solcher Verhältnisse, der Erörterung der Frage, ob Steuern zu 8 2 9 Zur Herstellung eines Paddocks auf dem zum 16“ Nr. und 8 der Umleihe r. hümie9. Zger “ 8 ghe⸗ Fevenkende Hahte * I1““ 8 1“ De entli er n et er g. Ssge. 22, 2* 28 8 6 NMr. der „Serie I. Nr. 5 bis 2 i 8 deutende Zahlungen für ecke der Pensi di 8 ; . ;8 4 Hauptgestüt Graditz gehörigen Vorwerke 6 unter b., und Serie I. Nr. 4 bis 8 der Anleihe unt der Inleihe Crörterung dieser Fra H. ce der Pensionen verlangt — die 8 ten⸗Expedition b 88 Inserate nimmt andisautorisirte Annoncen⸗Expeditionvon “ in Empfang zu nehmen. Der Betrag der unter c. nebst Talons gabe des vorliegend c ce verhindern, ist unter Anderem eine Auf⸗ Inserate „erh Anzeigers indolf Mosfe in Berlin, Leipzig, Hamburg, Frauk⸗ Behufs Translokation des schleswig⸗bolstei⸗ Seeee . Der Betrag der etwa hieran fehlenden f iegenden esetzentwurfs. 8 des Deutschen Rrichs-2 nzeigers Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. furt a. M. Breslan, Halle Prag Wien, München sschen Landgestüts zu Pl zupons wird an dem Kapitalbetrage gekürzt. Zinsen über den 1. Juli f Der Entwurf hat, indem die verbündeten Regierungen von dem und Königlich Prrußischen Staats-Anzeigers: von öffentlichen Pavpieren. ds e⸗ ver8. eree; 8 1 5 en Landgestüts zu Ploen nach Traven⸗ 1873 werden nicht vergütet. Bewußtsein ausgingen, daß es sich um eine ungewöhnliche Maßregel Berlin, Wilhelm⸗Straße Nr. 32. Industrielle Etabliffements, Fabriken und Groß⸗ nürnberg, Straßburg, Zürich und Stuttgart. B chufs ernstaag äns Hanbgeftüls für bi⸗ 8 von Partial⸗Obligationen dieser Anleihe können die handelt, die Verwaltung des Fonds, um welchen es sich handelt, der 8 dandel . Betanntmachungen. Provinz Pommern erste Rate. b K. 6 8 8 den bis zum Zahlungstage laufenden Zinsen auch Finanzverwaltung des Reichs nicht überlassen. Er hat diese Verwal⸗ “ 8 “ b fe, Vo „Submiffionen ꝛc. Literarische Anzeigen. Behufs Herstellung von Stall⸗ und Woh⸗ Hauptkasse 8 “ 1873 bei der Königlichen Regierungs⸗ ums Plcht in die Hände einer Behörde, welche aus dem Bundesrathe “ Beßufs, Herstellnn9. vo vandgestüt⸗Marstalle ee; ZI“ 998 der Königlichen Kreiskasse zum h hervorgeht und dadurch die Garantie gewährt, daß neben 8 1 1 t 532 zu Insterburg, erste Rate . . . . 8 den dazu gehörigen deir N.ever Seree de 9 Partial⸗Obligationen nebst Staate gemeinen Interesse des Reichs auch die Interefsen einzelner Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. Eö“ David Gliksmange . “ jster ist unter N die Fi Behufs Herstellun von Stall⸗ und W 8 O bazu gep 1. Zinscoupons und Talons und Ausstellung einer Staaten dabei zur Geltung kommen, und namentlich die Kontrolle — 1 “ 1 in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 422 eingetragen. 1 In unser Firmenregister ist unter Nr. 420 die Firma: g Sto nd Woh⸗ nittung über den Empfang der Kapitalbeträge und Zinsen erheben. über die ganze Gebahrung so geführt wird, daß eine Verwendung des Steckbrief. Der mehrerer bedeutender Diebstähle verdächtige Thorn, den 24. Februar 1873. 1 1 Hermann Otto 2 s 8 Vorarbeiter Carl Bollert von Stettin, zuletzt in Gelsenkirchen wohn⸗ Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. zu Görlitz und als deren “ der Kanfmann “

sra 2 estüt⸗N 88 8 er 2 8 8 8 1 49⁄ nungsräumen bei dem Landgestüt⸗Mar⸗ Formulare zu den auszustellenden Quittungen können bei den be⸗ Fonds bei der Anlage im einseitigen Interesse, in der Verfolgung ein⸗ . I1“ 8 12 3 haft, ist flüchtig. Die Polizeibehörden ersuche ich um seine Verhaf⸗ G 8 Bekanntmachung. heut eingetragen worden. 8

Verwendungsbedingungen . . . . . 8 Zur Förderung der Wald⸗ und Wiesenkulturen rens r H Eamphausen. Ri ng - An den Minister für Handel, Gewerbe Grunde, weil Niemand die Gewähr dafür übernehmen kann, daß auf 8

Daß in unterstelltich — sehe hier auch, wie er es gethan hat, nicht auf die ge⸗

8

Handels⸗Register. Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

1

2. ₰

8

. Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. &. 8

stalle zu Gudwallen, erste Rate. 20,000 zeichneten Kassen unentgeldlich in Empf ⸗ seitige 8 b . 1“““ 1 atgeld in Empfang genommen werden. Es seitiger Zwecke vermieden wird. Der Entwur er d Summe Kapitel 15 . . 8205 wird besonders darauf aufmerksam gemacht, daß in die Reichstag die Sicherheit, in die “ “ ö tung und Vorführung. Derselbe ist 34— 36 Jahre alt, 5 4 groß, 18 6 tm e““ umme I... 880, 8 formulare nur Partial⸗Obligationen desjenigen Anlehens aufgenommen Einsicht nehmnen zu können durch seine Kommissarien, und er stellt untersetzt, kahlköpfig und hat rothblonden Vollbart und trägt das Zufolge der Verfügung vom heutigen Tage ist in das hier geführte Görlitz, den 24. März 1873. VIII. Ministerium der geistlichen, werden dürfen, worüber das Formular lautet; außerdem müssen die nach dieser Seite hin die volle Durchsicheigkeit her, welche im Inter- eiserne Kreuz. Bochum, 21. März 1873. Der Staatsanwalt. Firmenregister eingetragen, daß der Gast und Schankwirth Peter Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. “ und ““ “ in jeder Quittung nach Litera und Nummern esfse 88 2 — “ sondern auch der verbündeten Regie⸗ n Dieck in Schöneberg ein “ ber Füma [M. 533. elegen eiten. 5 em. 3 1 rungen für iese Verwa tun u üns G ist. pfehl IFh 2 „ 8 ete 3 11 “ ö“ 8 so ¼ sPor z 8½ 2 4 Fer Besretng 8- Ghceelktosten 11“ a Pe“ Anlehens von fl. 6,000,000 Entwurf zur Annahme. 8e“ 8 * 8 ae 8 8 Ftreh hof 15. PS 187 ““ Firmenregiste st e, re zur Fortsetzung des Dombaues in Cöln. . d. 28. April 1860 vor dem 1. Mai 1873 bei der Köni ichen Re⸗ Im Verlaufe der Dis or der Präsid . ekanntmachung. iegenhof, den 15. März 3. 8 Fürin nnd hERu „dr 9. ͦ Zur Fnstundsetzung Set n die e 50,000 gierungs⸗Hauptkasse zu Wiesbaden und der E brück nach dem Abg. nn. bö“ t Del⸗ In unser Firmenregister ist unter Nr. 104 die Firma Karl Lei⸗ Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. 8n Garns als 88 Svee. der Kaufmann Friedrich Max Da⸗ Kirchengemeinde in Meschede abzutretenden Frankfurt a. M. zur Rückzahlung präsentirt, so muß nebst den ppäter Meine Herren! Wenn ich mir i E1““ terding und als deren Inhaber der Mühlenmeister Karl Leiterding 2 ET niel Forker zu Göͤrlitz heut eingr ragen worden. — b fällig werdenden Coupons und Talon auch der um 1. Mai 1873 bhier gefallenen Pe. ich mir in Bezug auf die verschiedenen u Oelßen zufolge Verfügung vom 24. März 1873 am selbigen Tage Bekanntmachung. 6 Görlitz, den 24. März 1873.I (a 1362/3.) H der . Mai hier gefallenen Aeußerungen einige Bemerkungen erlaube, so geschieht e zu⸗ 1 Bn In das Genossenschaftsregifter des unterzeichneten Gerichts Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. “ zeesi „Kredit⸗Gesellschaft Muldszen“ “

Rentamtsgebäude und Miethsentschädigun für den zweiten Kaplan daselbst.. 8 fällig werdende Coupon Nr. 6 dieser Anleihe abgelief das nicht Finzelbei . . “ . 4—9 3efür Ban von Gebznden und zu anderen widrigenfalls derselbe, wie alle sonstigen, fehlenden EElöa 11111 dug Beeskow, den 24. März 1873. ö“ sellschaft Muldszen⸗, Mar; 1873 1 Bedürfnissen der Universität in Königs⸗ “ in Abzug gebracht werden wird. Wiederholt wird würde. Ich möchte nur einige allgemeine Feüichtspuntte hervorheben Kaigliches Kreisgericht. 1. Peh . 8 Us zufosh 1“ 11.“ 5 nochmals, daß ine frühe Bekan 5 — 521: b Free . Wö“” 8n hervorheber ol. 4 folgender Ver ei agen: 10214 Zea von Gebänden und zu anderen 61,570 diesem Jahre 1““ 1g. “ sühechst enen en c vneghgergies Sgees Sanaü⸗ 5 Bekanntmachung. Her Kaufmann nolhh Wichesch V 9 88 8 anc 85 1““ heis, de. seza S ssen be vorsrat j ü 8 loosten Partial⸗Obligati „ neg 6 er sagte, der ja eigentlich von allen bisher aufgetretenen; ed⸗ u 4 I er . “ ist als Vorstandsmitglied ausgeschieden und der Besitzer alker Gruben⸗ & Hütten⸗Verein und dem Sitze zu 38Sg. G. “ Berlin . 27,000 Püiginsehe esh dre⸗ Anleihen ihre volle Geltung nern der einzige ist, der im Prinzip entschieden als Gegner der Zu Folge Verfügung be⸗ 19. März ist um 22. März die in „Vottfried Fanh und Groß⸗Szemblonen eingetreten. sißer — CS. alke eingetragenen Aktiengesellschaft ist am 22. en1873 i. Bern fen der Universität in Breälan. 31 222 lekannt gemachten Ferminen zur Belssangen ac EE“ EE“ Einwendungen gegen die Vorlage v erkichist e“ Ferceihtms Lrnolh oleKönigliches Kreisgericht zu Wehlau. NSol. 4 vermerkt: 5bu“ „BV der Uni Breslau. 222 E“ vvene 1 2 re verden. . hergeleitet aus konstitutionellen und finanziellen Gesichtspunkten; osenfeld ebendaselbst unter der *₰ 8 —˖ 88 8 Die Direktion besteht jetzt drei Mitgli d z 19 — 26 Zum Bau von Gebäuden und zu anderen Wiesbaden, den 24. März 1873 9 konstitutionellen Gesichtspunk l T“ Id Rosenfeld Die Direktion besteht jetzt nna drei Witgligdr, demn Jn⸗ Bau v äuden und zu and 3 ] 8 ko esichtspunkten deshalb, weil in der Votirung dies Arno osenfe 1 8 Bekanntmachung. Assess Müller zu Düsseldorf, dem In⸗ .. Der Regiecunge Prasident Fends ene Schmalmmg der SGöecbe he somoht des Reichstages um das disetige Firnfnrehcerndrte 7. 190 eingetragen. Je urfer Gefschenerehtser i flbender Bermert unter Nr. 14 ans den Berssesor ugga hehnee d Rule mnd emr Be — 32 Bal e zu anderen BX WS ö. als auch des Bundesrathes liege. Er hat dabei bese -n. arienwerder, den 22. März 1875. bewirkt: — sitzer Wi . Pentgerm Küe Fhee ne Ste ö 111“ 1888 8 n. srath ge. enders FA 4 s FFsene ; ewirkt: 1u“ 8 ö“ 1 werksbesitzer Wilhelm Schürenberg zu Essen. Als Stellvertre⸗ 33 — 36 “ “ “ 306,525 11“ “ F-E v der “ . Nun, meme Herren Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Die Gesellschaft A. Priebe in Cörlin ist aufgelöst und die ter eines Jeden der .scheerens inzien der Kreisrichter a D 6““ den und e ich, daß überhaupt nicht unrichtig sein würde, eine ganz Firma erloschen. Wilhelm Heyland in Essen. Bedürfnissen der Universität in Marburg 42,445 “ “ haa-.⸗ ö üs hier vorliegende — zu Bekanntmachung Eiingetragen zufolge Verfügung vom 24. März 1873 am selbi⸗ In unser Firmenregister ist unter Nr. 295 die Firma e anz f de G 2 si2 f 2 “ 8. EAE111 22 2 See. 8 3 8 e vanz neu auftreenden Gümahme, anß wenn siefacheüc In unfer Gegschaftsregister ist zufolge Verfügung von heute Be Väsgard, den 24 März 1873 8 WEEEEE11“ h⸗ Zieheg eneachner 5 „ riedrich Schäfer zu 2 März eingetragen. s Nr. 294 die

37 — 45 Zum Bau ven Gebäuden und zu anderen Reichstags⸗Angelegenheit 2+ — „ 2 —2 „ 2 8 1*3b 8 en. Bedürfnissen der Universität in Bonn.. 262,7 8 8 8 an sich gar kei Zus h 8 . 62,210 Berlin, 28. März. In d FE“ 8 sich gar keinen Zusammenhang hätte, daß damit dem Budgetrechte folgende Eintragung bewirkt worden: . ö1u1*“ 8 8 b 9 — 5 : kbärz. In der gestrigen Sitzung des Reichs⸗ Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. In unser Firmenregister ist unter Firma M strigen S als deren Inhaber der Kaufmann

46 — 57 Zum Bau von Gymnasialgebäuden und zu des Reichstags nicht zu nahe getre ich, i — G vmnaj . 1rz . eichstags nicht zu nahe getreten wird, das liegt, glaube ich, in 1 d fellschaft: anderen Gymnasialzwecken .. . 236,834 tags leitete der Präsident des Reichskanzler⸗Amts, Staats⸗ der Natur der Sache. Die Ausgabe, um die es sich hier handelt, würde, 8 v1“ M. Stenzel et Comp. “ Geschwister Levi und der Nabnn der Sache. Dizen Ciat erichiene, der Reichakag fohmell zu ze Meerüch ne . ““ Dandelsregister. Leiser Levi zu Kaiserswerth am 24. März 1873 eingetragen. S haft: In unser Firmenregister ist unter Nr.

85 Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Bochum.

58 — 89 Zum Bau von Seminargebäuden und zu Minister Delbrück di s

von die erste Berathung des Gesetzentwurfs illi a 9 anderen Seminarzwecken . . . .. . 755,856 betreffend die Gründ Ver Rer- urfs, bewilligen haben, ich sage formell, materiell nicht, d dFesmntsnsstasde gau nanenn ü2ae vsr 90 Beitrag zur baulichen Unierhaltung des g ründung und Verwaltung des Reichs⸗Inva⸗ beruht auf einem Gesetz und wenn durch; “ Sühashucg h ⸗uhse den 8 üederlaffung Hes⸗ Fahaber der gauf⸗ öBeß ndeicene aeate he Mics henanaadafasnn Fae fißn ee Sehet .. . . . 3,255 sh seer et nt Helht auf nichehewii bewena chch adegh, do dasünt werden III. Rechtsverhältmisse der Geselschaft; chaft auf Akti gens Jnas Recsehlesns gafen mßige Baft 1“ Bechün besghegde sen Cegi en dansatesSandeseneedekassung 91-101 Für Kunst⸗ und wissenschaftliche Zwecke und treten ve. e. die E“ e, in deren erste Berathung Sie ein⸗ Es würde sich also darum handeln daß venFe chctag⸗ e ehe Die Gesellschaft ist eine Kommandit⸗Gesellschaft auf Aktien. Tage “ 888 Tophie vee Ee

„ 2* 1 1 2 . ; 8 6. en. ein, 1 1 892 g1 27. 0 9 s 872 S asb b 8 . 5 “ . Soph. Lep 8 8 ge G 1

Zut Rezultcang der Ffcchenr un 8 bulse⸗- inanzgeschichte wohl der melsten andeten Fander selten 8. IZ9 Ie⸗ Lin Umca en 8— Ich glaube unn aber doch, daß da in . Kaufmann Moritz Stenzel zu Strasburg. . 8 nigliches Kreisgericht. Abtheilung. “ 1 een “ 12. de. e ee a d sheenen d ben Fnem Pürlamente gemacht worden sein, in EE13 . E88¹ liegt, der Reichstag kann nicht an⸗ Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 10,000 Thlr., zerlegt. In unser Firmenregister ist sub Nr. 298 das Erlöschen der Firma In Folge heute ergangener Verfügung ist die sub Nr. 19 des

Hintergebaude der Heb Lehranstalt nähernd so hohe wie die hier in Frage stehende Summe für einen be⸗ 8 EE’8¹*¼ entsprechende Einnahme bewilligen, V in 50 Aktien zu je 200 Thlr “ il Ter riller hier heute ei d irmenregisters für den Amtsgerichtsbezirk Seiters eingetragene Firma

2. 8 ꝓHe V “ Zweck zu zinsbarer Anlegung und allmählicher Aufzehrun ns b8 “ H7. we. Gesetz beruhende Ausgabe ist, und deshalb Alle Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen in he GG äner 1873 114164“ b. Memningen zu Ranshach gelgscht worden⸗

. kdung glaube ich, liegt weder für den Reichstag noch für den Bundesrath 1) der volnischen Thorner Zeitung und erge deliges Meaczaericht I. Abtheilung 8 Fesena 2 e. Müns 18 8 er 9 dO 4 * — 2 8 E1“ königli Krei j Ab 1 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

— 2

104 Außerordentlicher Zuschuß zur Vermehrung 8 r den bezeichneten Zweck verlangt wird. Die Vorlage, indem sie irgend eine Schmälerung konstitutione efugniss f 1

der Sammlungen 92 vunstmuseen imn in sich ungewagelich ist, ist aber auch das Produkt sehr ungewöhn⸗ böns gesetzlich Heenn. ree Fefugnisse UWeim bier 2) dem Grandenzer Geselligen. . 5 8 v111114“ Sett Ferhlmn ist das Ergehniß eines Krieges, welcher auf der einen Fonds angewiesen wird. estimmten Der Gesellschafts⸗Vertrag befindet sich Fol. 1 des Beilagebandes In unser Firmenregister ist unter Nr. 610 die Firma Hermann Nachdem die Wittwe Johann Schramm zu Haiger ihr bis dahin 8 Saoamme VIII. Ministerium der geistli⸗ “ IH vact i Incercnnh . 1 Was nun das finanzielle Bedenken angeht, so macht sich, wie ich Gesensch Kftsregistr. ßen, den 25. März 1873 8* hit “ böe⸗ 8 v. Fahaber der Kaüfmann Hermam unter der Füme hh. Heinr. Schramm jun z1 Haiger Win Fabri⸗

b vrex telen groben porerischer olgen eine aube, der Herr Ab ö“ 8 8 1 . Strasburg in Westpreußen, den 25. März 1873. g Bry hier heute eingetragen worden.⸗ auf Ledere sschäft an ihre beid 1 FyI S z Kv- - 2,616,629 Ausgleichung der durch den Krieg selbst zu übernehmen gewesenen Lon der e“ Lippftaht . Vorstellung 8 Königliches Kreisgericht. ö. Bromberg, den 21. März 1373. 8 Bühn. dne eraetnhald. 1“ sheg 8 feibße üftemg, gschen Pne Leer a 2 gentsgebehrtemn Maße die Fonds angelegt werden s h 88 Baajecmes “ 8 Könsgliches Kreisgericht. I. Abtheilung. bisherige Prokuristen des Geschäfts⸗ - Hhase r e es h.

8 d 10 2 die in dem Heere dargestellt fin „in Anspruch ge⸗ nungsverschiedenheit — ird darüb 8 Seeee 8 2 s 1 egis if 51 ift die Firma ⸗Heinr. S ammn ead Rr 8 iman⸗

VI. — des Innern , r Ie is ge gchatem ““ Haühae 5 — das Gesetz mag nüchhrr anszallen 88 vee Sec; ench Zu Folge Vessäcene 809 i an Pemselben Tage die 11“ 8 registere, ga Feenh 8* des EEEEE

V. Justiz⸗Ministerium. 696 dungen und durch Todesfälle. Sie haben in einer früher Seion obwalten, daß sie ganz überwiegend in deutschen Fonds werden in Thorn errichtete Handelsniederlassung des Kaufmanns avid Bromberg, den 24. März 1873. 3 — bezirk Dillenburg die den genannten Uebernehmern des Geschäfts er⸗

“ 8g Hv fr gr . ion angelegt werden, also in Fonds, deren Zinsen gezahlt wer⸗ . Gliksmann hierselbst unter der Firma 8 . . 8 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. 1 theilt gewesene Prokura gelöscht und im Gefellschaftsregister für