spätere Bestimmungen in dem Entwurfe eine solche Anlage we⸗ nigstens nicht als ausgeschlossen und deshalb als zulässig an. kann Ihnen hiernach nur dringend empfehlen, einmal in dem §. 2 der Kommissionsvorlage die Worte „und Seitens des Gläubigers unkündbar sind“ zu streichen und ferner, wenn Sie sich nicht entschließen, die Kategorie der Papiere, wie sie die Vorlage der verbündeten Re⸗ gierungen aufgestellt hat, in §. 2 aufzunehmen, jedenfalls darin auf⸗ zunehmen das Amendement des Abgeordneten für Wanzleben und die Prioritätsobligation.
Nach dem Abg. Dr. Windthorst (Meppen) ergriff der Staats⸗ Minister Delbrück nochmals das Wort: Meine Herren! Ich erlaube mir nur einige kurze Bemerkungen. Der Herr Abgeordnete für Meppen hat im Eingange seiner Rede die politischen Bedenken des Fonds hervorgehoben und dabei die Ueber⸗ zeugung ausgesprochen, daß es schwerlich einen Bundesstaat geben würde, der sich in die Abhängigkeit von der Reichsregierung setzen würde, welche in der Annahme von Darlehen aus diesem Fonds liege. Ich habe hier nur thatsächlich das zu erwähnen, daß zwar noch kein Darlehn aus dem Invalidenfonds gegeben werden konnte, da der⸗ selbe noch nicht existirt, daß aber, wie dem Reichstage gleich bei sei⸗ nem Zusammentritt angezeigt worden ist, Bestände aus der franzö⸗ sischen Kriegskontribution angelegt sind, und daß zwei Bundes⸗ staaten, einer der größten und einer der kleinsten, recht an⸗ sehnliche Summen von diesen Beständen entnommen haben. Ich habe ferner zu bemerken, daß, wenn der Herr Abgeordnete für Meppen von einem vielleicht durch eine Aeußerung von mir veranlaßten Amendement gesprochen hat, durch welches die Kommunal⸗ papiere von Seiten des Glaͤubigers kündbar gemacht werden sollen, er wohl meine Bemerkung und auch das darauf gestellte Amendement mißverstanden hat. Es ist davon gar nicht die Rede, das Amende⸗ ment geht nur dahin, eine Bestimmung, welche die Kündbarkeit unbe⸗ dingt ausschließt, in Wegfall zu bringen, also die Kündbarkeit zuzu⸗ lassen, nicht sie obligatorisch zu machen. Endlich habe ich zu einer Bemerkung des Herrn Abgeordneten für Wartenberg⸗Oels hervorzuheben, daß es mir nicht in den Sinn ge⸗ kommen ist, gegen die Anlegung des Fonds in Pfandbriefen zu plaidiren; ich habe nur gesagt, daß wenn der Termin, wie er im §. 3 vorge⸗ schrieben ist, bleibt, alsdann kein Werth darauf zu legen sein würde, ob im Provisorium Pfandbriefe angekauft werden sollen oder nicht, weil sie mit Rücksicht auf die kurze Zeit, in der das Geld nur in Pfandbriefen angelegt werden würde, und mit Rücksicht auf die bevor⸗ stehende Nothwendigkeit des Verkaufs schwerlich werden angekauft werden können.
— Nach dem Schluß der Diskussion über §§. 2 und 3 erhielt der Bundes⸗Bevollmächtigte Staats⸗Minister Camphau⸗ sen zu einer persönlichen Bemerkung das Wort:
— Ich habe mir zu einer persönlichen Bemerkung das Wort erbeten, weil der Herr Berichterstatter den Versuch gemacht hat, die Aeuße⸗ rung, die ich gestern hier gethan habe, in Widerspruch zu setzen mit einer Aeußerung, die ich einer Kommission des Abgeordnetenhauscs gegenüber gemacht habe. Ein solcher Widerspruch existirt nicht im Entferntesten. Ich habe in der Kommission des Abgeordnetenhauses auf eine Alternative hingewiesen, eine Alternative, die darin bestehen
könnte, daß entweder dem preußischen Staate Zuflüsse aus den
Kontributionsgeldern zugehen würden, oder aber daß diese ausblieben,
und daß dann für die Beschaffung der Fonds für die Eisenbahn⸗
ihe ein Gläubiger gefunden werden könnte, der sehr ge⸗ igt sein könnte, preußische Staatspapiere aufzunehmen. Bei
Aeußerung bleibe ich neoch heute vollkommen stehen.
will noch hinzufügen, ich habe bei jener Aeußerung an einen Invalidenfonds im Sinne der Vorlage der verbündeten Regierungen gedacht und denken können; die Kommissions⸗ vorlage war mir damals fremd, es war mir also auch fremd, daß der Versuch gemacht werden könnte, die 82 lediglich und allein auf Staatspapiere zu beschränken. Gestern habe ich von diesem
Vorschlage gesprochen und habe darauf hingewiesen, daß nach der
justitia distributira doch sämmtliche Staaten ratirlich bei dieser
Unterbringung zu betheiligen sein werden, ein Maßstab, bei dem also
auf Preußen von 187 Millionen ungefähr 117 Millionen zu fallen
haben würden, und ich habe darauf hingewiesen, daß innerhalb des
Termins, der gleichzeitig in der neuen Vorlage gemacht ist und der
ebenfalls dem früheren Projekt völlig unbekannt war, Preußen nicht
in die Lage kommen würde, seinen Antheil an dem Invalidenfonds
—
abzugeben. Endlich, meine Hecren, ist der Kommissionsbericht, aus welchem
vorhin eine Stelle verlesen worden ist, unter dem 5. März 1873 erstattet, die Aeußerung aber, die ich gemacht habe, ist entweder im Februar oder im Januur 1873 gefallen, und am 15. März 1873, nachdem bereits der Kommissionsbericht erstattet war, nachdem jene Debatte längst stattgefunden hatte, ist mit Frankreich der neue Ver⸗ trag abgeschlossen worden, wonach die Kontributionszahlungen sehr viel rascher eingehen werden, als damals zu unterstellen war. ehe also heute davon aus, daß sehr bald an Preußen eine erkleckliche umme aus den Ueberschüssen der Kontributionsgelder fallen wird und daß dann mit Rücksicht auf den Termin, den die Kommissions⸗ vorlage beliebt hat, vollständig das zutreffen wird, was ich gestern gesagt habe.
— Auf eine Entgegnung des Abg. Richter bemerkte der Staats⸗Minister Camphausen:
Ich finde diesen Aeußerungen gegenüber nichts hinzuzusetzen. bleibe bei jedem Worte stehen, das ich ausgesprochen habe.
— Zu §. 4 erklärte der Präsident Delbrück: “ Meine Herren! Gegen den Inhalt der §§. 4 und 5, die Ihnen Ihre Kommission vorgeschlagen, würde ich wesentliche Bedenken zu er⸗ heben haben, wenn nicht bereits Amendements vorhanden wären, durch ich diese Bedenken erledigt erklären kann. Mit dem System der beiden Paragraphen glaube ich mich im Namen der verbündeten Regierungen einverstanden erklären zu können. Ich möchte dabei, ob⸗ gleich es eigentlich nicht meine Aufgabe ist, doch dieses System noch vertheidigen gegen den Herrn Referenten, welcher der Meinung gewesen ist, daß, nachdem der Reichstag beschlossen hat, die Papiere der Kom⸗ munal⸗ und ähnlichen Korporationen als anlagefähige Papiere zuzu⸗ lassen, die hier vorgeschriebenen Maßregeln unausführbar werden könnten. Ich glaube, er ist zunächst insosern mit sich in Widerspruch ge⸗ treten, als er in seinem Schluß⸗Referat zu §§. 2 und 3 eventuell empfahl, Staatspapiere auf dem freien Markt zu kaufen, die ja doch auch eine große Menge außer Kurs zu setzen⸗ der Papiere dem Fonds zuführen würden. Ich kann aber auch daraus eine Beruhigung herleiten, daß nach den gefaßten Beschlüssen, wie ich annehme, die Verwaltung des Reichsinvalidenfonds es nicht für ihre Aufgabe ansehen wird, auf freiem Markt einzelne Appoints von ein⸗ elnen Kreis⸗ und Stadtobligationen zu kaufen, sondern dergleichen Unleihen zu übernehmen und daß sie, wenn sie nicht in der Lage ist, sich ein Appoint über 100,000 Thlr. ausstellen zu lassen, sich doch ein solches über 25,000 und 50,000 auf ihren Namen ausstellen lassen kann und deshalb der Verwaltung keine besondere Schwierigkeiten be⸗ reitet werden. „Was nun die einzelnen Amendements anlangt, so glaube ich, das Amendement unter Nr. 75 III., welches den Namen des Herrn Abgeord⸗ neten für Mainz trägt und das sich auf den Absatz 1 des §. 4 be⸗ zieht, für eine entschiedene Verbesserung der Kommissionsvorlage hal⸗ ten zu dürfen. Ebenso glaube ich, daß eine wesentliche Lücke in den Kommissionsvorschlägen nent wird, wenn demselben Antrage ent⸗ sprechend dem Absatz 2 eine Bestimmung über die rechtliche Wirkung der Außerkurssetzung ausdrücklich hinzugefügt wird, da diese rechtliche Wirkung zwar in Preußen und in einigen andern Bundesstaaten sehr bekannt, in andern aber gesetzlich unbekannt ist. Ich kann ferner eine wesentliche Verbesserung und die Erledigung eines wesentlichen Beden⸗ kens, welches ich geltend zu machen gehabt hätte, in der Aendernung im Eingang des §. 5 finden, wo statt der Worte „Deutscher Bank⸗In⸗ stitute mit Ausschluß der Staatsbanken“ gesetzt werden soll „Deut⸗ scher Bankhäuser“. Ich glaube mich nicht zu irren, sowohl nach den Aeußerungen des Herrn Antragstellers als nach der Auf⸗ fassung des Herrn Referenten, wenn ich annehme, daß es durch diese Fassung gesetzlich zulässig gemacht wird, die preußische Seehandlung mit der Vermittelung solcher Geschäfte zu betrauen. — Das Amendement, welches sich weiter auf das erste Alinea des §. 5 bezieht und ebenfalls auf Nr. 75 abgedruckt ist, hat der Herr Referent selbst schon als eine Verbesserung der Vorlage der Kommission bezeichnet, und gegen die übrigen zu §. 5 vorgeschlagenen Aenderungen, die eben⸗ falls auf Nr. 75 abgedruckt worden sind, glaube ich im Namen der verbündeten Regierungen einen Widerspruch nicht erheben zu sollen.
Die Nr. 18 des „Preußischen Handels⸗Archivs“ hat fol⸗ genden Inhalt: Gesetz gebung: Chile: Chilenische Zollordnung. Statistik: Deutsches Reich: Einfuhr und Ausfuhr des deut⸗ schen Zollgebiets in Betreff der im Jahrgang 1872 in den freien
8
Verkehr getrete en und aus dem freien Verkehr auegeführten Waaren. — Schweden und Norwegen: Jahresbericht des Konsulats zu Ystvd für 1872. — Schweiz: Uebersicht der Ein⸗, Aus⸗ und Durchfuhr im Jahre 1872, mit Angabe der Richtung dieses Verkehrs mit den Nachbarstaaten, Frankreich, Deutscher Zollverein, Oesterreich und Italien, im Vergleich zum Vorjahre (Schluß). — Dänemark: Jahres⸗ bericht des Konsulats zu Friedrichshafen für 1872. — Mitthei⸗ lungen: Landsberg a. W. Stralsund. Görlitz. Halle a. S. Minden. Grimstad.
— Die neuesten Entscheidungen des Reichs⸗Ober⸗Han⸗ delsgerichts in Leipzig berreffen folgende Fragen: Wer ist schadensersatz⸗ pflichtig — die Eisenbahn⸗Gesellschaft, welcher der Bahnkörper gehört, auf dem das Unglück sich ereignet hat, oder diejenige, deren Zug das Unglück herbeigeführt hat? (Der dauernde Mitbenutzer eines fremden Bahnkörpers steht für denjenigen Schaden ein, welcher bei Gelegen⸗ heit des eigenen Betriebes auf der benutzten fremden Strecke einge⸗ treten ist) — Bürgschaft für eine Kontokorrentschuld. (Stetige Erneverung. Zahlungen (Anschaffungen) mindern nur, wenn zur Zeit der Saldoziehung der Debetposten in Abzug gebracht wurde. Statut eines Kreditvereines — Subintelligirung der Bedingungen desselben, wie bei Eisenbahnreglements, Börsenusancen ꝛc. Neue Kreditirung oder Prolongation ohne Einwilligung des Bürgen. Ver⸗ ringerung des Debetsaldo zu irgend einem Saldirungszeitpunkt.) Präjudizien in französischen Rechtssachen. 1. Senat 15. März 1873. Ein vom Empfänger einseitig erklärter Vorbehalt genügt nicht, die Anwendurg des art. 105 code de commerce auszuschließen, indem solcher Vorbehatt als protestatio facto contraria erscheint; vielmehr müssen beide Theile dahin übereinkommen, es solle die Regelung der Ansprüche an den Frachtführer vorbehalten bleiben. 1. Senat 7. Fe⸗ bruar 1873. Die gegen Ausländer erwirkten Admissionsurtheile des Kassationshofes waren diesen bei Strafe der Richtigkeit auf dem Parket des General⸗Staats⸗Prokurators am Kassationshofe zuzustellen. (Arréet vom 5. Augufr 1807 und 3. August 1818.) Dasselbe gilt selbstverständlich jetzt von der in Folge der Beseitigung des Admissions⸗ verfahrens eintretenden Zustellung des Kassationsgesuches nebft Prä⸗ sidialordonnanz. 1. Senat 15. März 1873. Die richterliche Nicht⸗ berücksichtigung des Betriebsreglements für die deutschen Eisenbahnen vom 10. Juni 1870 (in Elsaß⸗Lothringen in Kraft seit dem 1. Januar 1872) ist eine mit Kassation zu ahndende Verletzung des Artikels 1134 des code civil. 2. Senat 13. November 1872. Der Ausdruck ser- viteurs et domestique in art. 283 des code de procédure ist nicht auf jedes den Zeugen einer Partei gegenüber zu Dienstleistungen gegen Salarirung verpflichtende Vertragsverhältniß zu beziehen; vielmehr ift dabei die Unterordnung unter eine persönliche oder häusliche Autorität vorausgesetzt, wodurch der Zeuge in eine dauernde Unabhängigkeit und Unselbständigkeit versetzt wird.
Statistische Nachrichten. 3 Quartal d. J. sind nach Essen 4980 Personen
Im ersten
zugezogen, 1467 sind von dort verzogen, so daß sich die Einwohnerzahl
um 3518 vermehrt hat und im Ganzen jetzt 65,513 Personen beträgt. Im Jahre 1840 hatte Essen nur 6325 Cinwohner. Die Erweiterung der Stadt hielt mit dieser Bevölkerungszunahme nicht Schritt (obwohl im ersten Qrlartal d. J. 174 Bauerlaubnißscheine ertheilt sind), so daß der Wohnungsmangel sehr fühlbar ist.
Verkehrs⸗Anstalten.
Im Verlage von Fr. Duncker (Berlin) ist erschienen: Der Wagen⸗ raumtarif, Dokumente und Erörterungen zur Reform der Eisenbahn⸗ Gütertarife von Fr. Perrot. Das Buch hat folgenden Inhalt: Einleitung und Uebersicht. Die bevorstehende Umwälzung im Eisenbahntarifwesen. Der Wagenraumtarif. 1) Geschichtliches. Einführung des Wagenraum⸗ tarifes auf den deutschen Reichsbahnen. 2) Vortrag über den Wagen⸗ raumtarif im Verein für Eisenbahnkunde in Berlin. Der Eisenbahn⸗ tarif und die sogenannte Konkurrenz. 3) Der Tarif der Rheinischen Eisenbahn und der Wagenraumtarif in der General⸗Versammlung des Vereins für Berg⸗ und Hüttenmännische Interessen im Aachener Be⸗ zirke (am 13. März 1872). 4) Der Geh. Kommerzienrath G. Me⸗ vissen, Präsident der Rheinischen Eisenbahn ꝛc. über den Wagenraum⸗ tarif. Kritik seiner Ausführungen. 5) Beabsichtigte Einführung des Wagenraumtarifes auf den ungarischen Staatsbahnen. 6) Schluß⸗ bemerkungen. 7) Dokumente zur Tarifpolitik des Vereins deutscher Eisenbahn⸗Verwaltungen, des preußischen Handels⸗Ministeriums und des Deutschen Reichstages. 8) Schlußwort.
Inseraten⸗Expedition des Deutschen Reichs⸗-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers Berlin, Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrief. Lucius, Emil, Apothekergehülfe aus Leipzig, schon früher wegen Urkundenfälschung, Betrugs und Diebstahls bestraft, hat sich hier verschiedener Unterschlagungen dringend verdächtig gemacht und sich am 27. v. Mts. mittelst der Eisenbahn nach Altenbecken heimlich von hier entfernt. Signalement: Geburtsjahr: 1847 den 25. Oktober. Größe: 1,71 Meter. Haare: blond. Stirn: frei. Augenbrauen: blond. Augen: grau. Nase und Mund: gewöhnlich. Zähne: gut. Bart: rasirt. Kinn: oval. Gesicht: länglich. Gesichts⸗ farbe: blaß. Statur: schlank. Besondere Kennzeichen: kurzsichtig. Antrag: Verhaftung des Verdächtigen und Nachricht hierher.
Hameln, den 1. Mai 1873. Königliche Kron⸗Anwaltschaft.
Bei dem Eisenbahn⸗Unfalle in Langendreer am 18. d. M. ist außer dem bereits mitgetheilten Post⸗Gelddiebstahle von 14,518 Thlr. 15 Sgr. auch 1 Packet mit deklarirtem Werthinhalte von 80 Thlr. aus Bochum, 340 Grammen schwer, an Becker & Cie. in Cloppen⸗ burg, abhanden gekommen. In dem sind außer 93 Thlr. in Kassenanweisungen und 23 Sgr. in Baar, an Goldsachen enthalten
ewesen 4 Broche, 3 Paar Ohrringe und 12 Ringe. Ich ersuche um Auskunft über Verbleib und Thäterschaft. Bochum, den 29. April 1873. Der Staats⸗Anwalt.
Handels⸗Register.
Zufolge Verfügung von heute ist die zu Freystadt errichtete Handelsniederkassung des Kaufmanns Simon Becker daselbst unter
der Firma 8 8 S. Becker in das diesseitige Firmenregister sub Nr. 161. eingetragen. gsch2s. den 28. April 1873. önigliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
1 Handelsregister.
Der Kaufmann Carl Albert Taeger zu Stettin hat für seine Ehe mit Sophie Amalie Ehrenberg durch Vertrag vom 135,vm 1873 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus⸗ geschlossen. —
Ddies ist in unser Handelsregister zur Eintragung der Ausschlie⸗
zung oder Aufhebung der eHelichen Gütergemeinschaft unter Nr. 293
eute eingetragen.
Stettin, den 28. April 1873. Königliches See⸗ und Handelsgericht.
“ Handelsregister. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 72 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Stettiner Maschinenbau⸗Aktien⸗Gesellschaft „Bnlean“ vermerkt steht, ist heute eingetragen 1.“
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. Handels⸗Register.
Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
Oeffentlicher
von öffentlichen Papieren.
andel.
5. 6. 7. erschiedene Bekanntmachungen. 8. Literarische Anzeigen.
Aus dem Vorstande der Gesellschaft ist der Buchhalter Robert Oppelt zu Grabow ausgeschieden. Stettin, den 28. April 1873. Königliches See⸗ und Handelsgericht.
h8 Handelsregister. „Der Kaufmann Adolph Heinrich David Nathusius zu Stet⸗ tin hat für seine Ehe mit Emma Emilie Louise Wedell durch Ver⸗ trag vom 17. April 1873 die Gemeinschaft der Güter und des Er⸗ werbes ausgeschlossen. Dies ist in unser Handelsregister zur Eintragung der Ausschlie⸗ ßung oder Aufhebung der ehelichen Gütergemeinschaft unter Nr. 294 heute eingetragen. Stettin, den 29. April 1873. Königliches See⸗ und Handelsgericht.
Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 214 die Firma:
„E. Schmeer“ 1 und als deren Inhaber der Kaufmann Eugen Schmeer zu Camenz heut eingetragen worden.
Frankenstein, den 25. April 1873. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Bekanntmachnng. Zufolge Verfügung vom 3. März 1873 ist bei Nr. 68. unseres Gesellschaftsregisters Folgendes eintragen worden: Col. 4. Durch Beschluß der General⸗Versammlung vom 16. März 1872 ist das Aktien⸗Kapital der Gesellschaft um 2,000,000 Thlr. wörtlich „Zwei Millionen Thaler“, zerfallend in Zehntausend auf den Inhaber lautende Aktien von je ⁊200 Thlr. erhöht worden. Durch denselben Beschluß ist der §. 6 des Statuts der Gesellschaft für zukünftige 1 Emissionen neuer Aktien ahgeändert worden. „Eingetragen in das Gesellschaftsregister des Königlichen Stadt⸗ gerichts Breslau bei Nr. 812 zufolge Verfügung vom 18. März 1872 am 18. März 1872.
Liegnitz, den 3. März 1873.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 173 die Firma C. Schultzik zu Rybnik und als deren Inhaber der Mühlenbesitzer Carl Schultzik zu Rybnik heute eingetragen worden.
Rybnik, den 29. April 1873.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Anzeiger.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w.
Inserate nimmt an die autorisirte Annoncen⸗Expedition von Rudolf Mosse in Berlin, Leinzig, Hamburg, Frank⸗ furt a. M., Urrglau, Halle, Prag, Wien, München,
Industrielle Etablissements, Fabriken und, roß⸗ Nürnberg, Straßburg, Zürich und Stuttgart.
8
„Bekanntmachung. Die auf die Führung des Genossenschaftzregisters sich beziehenden Geschäfte werden bei der un⸗ terzeichneten Kreisgerichts⸗Deputation während des Jahres 1873 jetzt von dem Kreisrichter Weyde unter Mitwirkung des Sekretärs Lampe bearbeitet. Osterwieck, den 28. April 1873. — Königliche Kreisgerichts Deputation. IM WWDWI u In das hiesige Firmenregister ist am heutigen Tage eingetragen: sub Nr. 897 die Firma R. Hieronymus und als deren Inhaber der Buchdrucker und Buchhaändler Carl Robert 8 Hieronymus in Neumünster. Kiel, den 30. April 1873. Königliches Kreisgericht. Abtheilung. I.
1 Bekauntmachung. Auf Fol. 495 hiefigen Handelsregisters ist eingetragen: Firma: Thiele & Freese. Ort der Niederlassung: Emden. Firmen⸗Inhaber: Carl Heinrich Louis Thiele, Peter Hinrichs Freese,
„Kaufleute von hier. „Rechtsverhältnisse: Offene Handelsgesellschaft. Emden, den 30. April 1873.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III homsen. 1““ Bekanntmachun aus dem Handelsregister des E Amtsgerichts Har⸗ b burg vom 1. Mai 1873. Eingetragen ist heute auf Fol. 352 die Firma 1 Friedrich Bornemann “ zu Harburg und als deren Inhaber Christian Friedrich Hermann ic. daselbst.
“ Bornemann, Amtsrichter. 1 Bekanntmachung. 1 In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden:
a. sub Fol. 31 3 „Gebrüder Plate“ in Neu⸗
das Erlöschen der Firma haus a. d. Oste;
b. sub Fel. 113: die Firma: „Diedr. Platee,. als Ort der Niederlassung: Neuhaus a. d. Oste, als Firmen⸗Inhaber: Kaufmann Franz Otto Diedrich Plate
in Neuhaus a. d. Oste. 1 b (Kornhandlung.) Neuhaus a. d. Oste, den 29. April 1873. Königliches Amtsgericht.
gefunden:
Tage.
Eintrag gemacht worden:
Heut ist in das Firmenregister für das Amt Wiesbaden folgender Eintrag gemacht worden:
8 CX“ önigliches Kreisgericht Minden. I. Abtheilung. In —32 EE hat folgende Eintragung statt⸗
Band I, Seite 78, Nr. 305: Bezeichnung des Firmen⸗Inhabers: Kaufmann Franz Carl Wilhelm Müller. Ort der Niederlassung: Minden. Bezeichnung der Firma: F. W. Müller. 1 Eingetragen zufolge Verfügung vom 1. Mai 1873 am selbigen
“
Heute ist in das Firmenregister für da
1) Nr. 454. 8 2) Bezeichnung des Firmeninhaberr: Schirmfabrikant Johann Wehrheim zu
3) Ort der Niederlassung: 8 Wiesbaden. 4) Bezeichnung der Firma: J. Wehrheim. Wiesbaden, den 30. April 1873. S Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
1) Nr. 455,
2) 88 Firmfeainbabfers: Wiesbad Fräulein Margaretha Wolff von Wiesbade Wiesbaden, “ ““
4) Bezeichnung der Firma: b Margaretha Wolff.
Wiesbaden, den 1. Mai 1873. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Handels⸗ und
Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, . Vorladungen u. dergl.
[127244 Oeffentliche Vorladung. Der Viehhändler Auer in Berlin, Blumenstraße Nr. 39, hat gegen den Hutfabrikanten L. F. E. Unger, früher in Berlin, aus einem auf den p. Unger gezogenen und von diesem acceptirten Wechsel vom 1. März 1873 über 100 Thlr., zahlbar am 7. April 1873, wegen der darin verschriebenen Summe nebst 6 % Zinsen seit dem 7. April 1873 die Wechselklage angestellt. “ Die Klage ist eingeleitet, und da der jetzige Aufenthalt des p. Unger unbekannt ist, so wird dieser hierdurch öffentlich aufgefordert, in dem zur Klagebeantwortung und weitern mündlichen Verhandlung der Sache auf den 19. August d. J., Vormittags 10 Uhr, vor der unterzeichneten Gerichtsdeputation im Stadtgerichtsgebäude Jüdenstraße Nr. 59, Zimmer Nr. 67 anstehenden Termin pünktlich zu erscheinen, die Klage zu beantworten, etwaige Zeugen mit zur Stelle zu bringen, und Urkunden im Original einzureichen, indem auf spätere Einreden, welche auf Thatsachen beruhen, keine Rücksicht genommen werden kann. 1 Erscheint der Beklagte zur bestimmten Stunde nicht, so werden die in der Klage angeführten Thatsachen und Urkunden auf den An⸗ trag des Klägers in contumaciam für zugestanden und anerkannt er⸗ achtet, und was den Rechten nach daraus folgt, wird im Erkenntniß gegen den Beklagten ausgesprochen werden. 1 Berlin, den 25. April 1873. “ Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen. Prozeß⸗Deputation 2.
Verkaufe, Berpachtungen, Submissionen ꝛc. [1275]
. 1“ Bergisch⸗Märkische Eisenbahn. Die Ausführung der Erdarbeiten und kleineren Brückenbauten zur
Her der Zweigbahn Kettwig⸗Mühlheim auf der Strecke von etwig bis Mintard, auf einer Länge von 4 Kilometer, die Bewegung von 72,000 Kubikmeter Boden und die Aufführung von 400 Kubik⸗ meter Bruchstein⸗Mauerwerk umfassend — soll ungetheilt, im Wege der Submission verdungen werden. h“ 1 Die Bedingungen, Berechnungen und Baupläne sind in dem Bü⸗ reau des Abtheilungs⸗Baumeisters Brewitt zu Broich einzusehen. Ab⸗ drücke der Ersteren und die EE sind gegen Ersatz der Druckkosten bei dem Büreau⸗Vorsteher, Rechnungs⸗Rath Elke⸗ mann, hierselbst zu beziehen; jedoch wird die Abgabe derselben nur an solche Unternehmer erfolgen, welche ihre Qualifikatisn entweder bei den diesseitigen Neubauten bereits bewährt oder durch Atteste vor dem
23. Mai cr. nachgewiesen haben. ö Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift:
„Offerte zur Ausführung von Erdarbeiten und Brückenbauten auf der Zweigbahn Kettwig⸗Mülheim“
bis zum 28. Mai cr. portofrei bei uns einzureichen, an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung derselben stattfinden wird.
Elberfeld, den 30. April 1873. 8 Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
8
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Breslauer Diskonto⸗Bank
Friedenthal & Co. Die Dividende für das Jahr 1872 ist in der heutigen Ge⸗ neralversammlung auf 10 Prozent, d. i. 20 Thaler pro Dividendenschein Nr. 3 der Aktien I. und II. Emission Nr. 1 bis 20,000. 4 7 ½ Thaler pro Dividendenschein Nr. 1 zu den Interims⸗ “ scheinen der Aktien III. Emission Nr. 20,001 bis 50,000 festgesetzt worden. Die Auszahlung erfolgt gegen Einlieferung der betreffenden Dividendenscheine vom 10. Mai cr. ab in Breslau bei unserer Couponskasse, Junkernstr. 2 part in Berlin bei Herrn S. Bleichroeder, . „ Jacob Landau, b „ der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft, in Hamburg bei den Herren L. Behrens & Söhne, J. Renner Co.,
gesellschaft,
in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. v. Rothschild & Söhne, in Cöln bei den Herren Albert Simon & Co., Kommanditgesellschaft,
in Leipzig bei der Leipziger Diskonto⸗Gesellschaft,
in Dresden bei der Dresdener Diskonto⸗Bank Frenkel & Co.,
in bei der Thüringischen Diskonto⸗Bank Schmidt & Co.,
in Görlitz bei der Görlitzer Bank Otto Müller & Co.,
und bei unseren Kommanditen Schles3ienrnszsg. — 1
Breslau, den 28. April 1873. 1q
Breslauer Diskonte⸗Bank
[1244]
Kommandit⸗
ANachdem die Dividende pro 1872 auf 16 Mai d. J. ab in den Vormittagsstunden von 9 — 12
noch mit 11 % = 22 Thlr. Den quittirten G Berlin, den 26. Apr l 1873.
ro Stück zur Einlösung.
1“ “
n-Schmiede und
festgesetzt worden ist, gelangt der Super⸗Dividendenschein r bei der 8
Vereins-Bank, Quistorp £ Co. hier, dagea kahaesütsea echnungen ist ein geordnetes Nummern⸗Verzeichniß beizufügen.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths C. H. Schäffer.
8 „
BPBonk für
Aectivas: —
Verschiedene Bekanntmachnungen.
Süddeutschland.
Monatsausweis pPpro 30. April 1873.
Passivas:
Kr.
FI. Fl.
Baarvorrath in Metall 8,317,905
Vorräthige Banknoten
Lombardbestände Immobilien
17,526,917
8,404,117 do. 3,622,692 3,544,320 41,272 123,337 59 3,756,996 40
[Aktien-Kapital [Banknoten in Umlauf Diverse Kreditoren Reservefonds 1 für Unkosten Unerhobene Dividende
50
Fl. 13,060,250 21,777,125
581,365 696,908 124,415 509,591
37,019,655 9
Gewinn⸗
1) Einnahme an Prämien (abzüglich der Ristorni) Einnahme im sechsten Geschäftsjahre
2) Schaden⸗Reserve aus 1871 . 3) Gewinnvortrag de 1871 . 4) Einnahme an Zinsen und diverse
SS 5 “
1) Prämien⸗Reserve. . . 2) Prämien für Rückversicherungen
incl. Steuern 8
Reserve für schwebende Schäden . . . Shhhe 8 8 6 8 1 8 b“ 111““
Depotwechsel der Aktionäre . 1 . 8 8 Hypotheken. 8 . 8 1 Sffekten. zum Course vom 31. Dezember 1872 berechnet Darlehen gegen Unterpfand . 1 1 1““ Wechsel im Portefeulle. “ 8 ““
Materialien, Mobilien und Utensilien
Diverse Debitoren 8
Aktien⸗Kapital. Kapital⸗Reservefonds Schaden⸗Reserve . . rämien⸗Reserve . . sticht erhobene Dividende 3 Diverse Kreditoren 8 8 x Gewinn. 8 8 — 8 . Essen, den 1. Mai 1873.
De r
3) Bezahlte Provisionen (abzüglich der von den Rückversicherern erstatteten), allgemeine Verwaltungskosten
Bezahlte Schäden (abzüglich des Antheils der Rückversicherer) 1 1
Summarische Bilanz pro Acti
und Verlust⸗Konto.
Einnahmen. Reserve aus 1871..
Thlr. 126,613. 15. 8. 321,191. 29. 6.
37,019,655
Westdeutsche Versicherungs⸗Aktien⸗Bank in Essen.
Sechstes Geschäftsjahr 1872.
3 v“ Thlr. 447,805. 15. 2.
E 7,699. 14. —. 2 16
1 b „ 23,900. 27. 11.
Thlr. 481,034. 20. 3.
Ausgaben.
82 2
. . . .
Thlr. 183,052. 1. 10. 10811 . 7.
60,256. 15. 4. 102,962. 26. —. 8 6,441. 12. 6. 3,861. 5. —.
“ B“ 8 20,716. 6.
. * . 2* 8 .* *
Thlr. 481,034. 20.
31.
Thlr. 1,600,000. —. —. 26,151. 10. — 238,050. —. —.
139,191. 22. 19,800. —. — 11,096. 25. 3. 31,176. 8. 6. 6,207. 25. —
. . .
146,319. 10. 5.
2277,555. 11. 8.
2,000,000. —. — 811 — 6,441. 12. 6.
183,052.
1 10.
882. —. —
. 3,390. 21. 1 . 20,716. 6. —
8 * . 9 Summa der Passiva Thlr.
Vorstand.
Verbindungen.
Abf.
1) Berlin⸗Frankfurt⸗Mainz⸗(Cöln)⸗Straßburg⸗Basel⸗Marseille.
Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen und Luxemburg.
Am 1. Mai cr. tritt der Sommerfahrplan in Kraft. Derselbe enthält folgende direkte Perzonenzug⸗
1. 30.
Marseille... . Abf. —
„] Potsdam. Bahnh. 8. 45. Berlis Anhalter R- 8 —
Frankfurt Abf. 10. 25. vE16I“ 8 12. — DNI 8 5. 45. Straßburg Ank. 36. 12. 55. Mülhausen 4. 41. Basel. 6. 37. Genf.. Marseille
2) Berlin⸗
Berlin. 7. 30. 10.— Fraukfurt. 12 7. 40. 8.
9 17. 10. 20. 12. 59. 5. 10.
Basel. 8 — Mülhausen Abf. — G Straßburg [S Mainz.. HI. 20 Cöln. R 15. Frankfurt.
— SS289
Ank. Ank.
Ank. Anhalt. Bahnhf. Potsdamer „
Berltn
(Cöln)⸗Fraunkfurt⸗Metz⸗Paris. — E1ö1ö1ö11.“];
2,277,53. J7. 3.
E V 1I1. 30. . 37. 41. .23.
2. 45. 9. 17.
9. 30.
Cöln 7. 20.
11. 45. Cöln “ 8 1
“ ö5
3) Paris „Straßburg⸗Wien.
6. 35.
sI ] Frankfurt.. — Berlin . ..
Wien..
. 8
Straßhurg.... 8. 43 Stuttgart . . . . 86 3. 48. München . . . 1
fS0.
München.
[[Stuttgart.
2. 30.
Straßburg.
10. —
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Paris..
4) Paris⸗Mülhausen⸗Basel.
GUAImEEEN
8₰. 50. 30.
2
ar.
1Iä Abf. 0. 47.
12. 21. 4. 56.
Mülhausen. V I2
1
Mülhausen . . . Ank.
V 8. 23. 9. 44.
I 0. V 11. 56. EEEIILI
“
Basel...
Stationen ausgehängt.
Friedenthal & Co.
Die Fahrzeiten zwischen 6 Uhr Abends und 5 Uhr 59 Minuten Morgens sind eingerahmt.
Spez