Die zur Ausführun . und Ausführungen erläßt der Finanz⸗Minister.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei⸗

gedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben 55 den 25. Mai 1873.

Graf v. Roon. Fürst v. Bismarck. Leonhardt. Camphausen.

alk.

Graf v. Königsmarck. Achenbach. 1I“ 8 — 8 58 Ges etz, betreffend die Aufhebung der Mahl⸗ und Schlachtsteuer. Vom 25. Mai 1873. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages für den Umfang der Monarchie, was folgt: §. 1. In allen mahl⸗ und schlachtsteuerpflichtigen Städten wird 9* dem 1. Januar 1875 an die Mahl⸗ und Schlachtsteuer aufge⸗ oben und die Klassensteuer eingeführt. 8 Niach Gemeindebeschluß kann in jeder mahl⸗ und schlachtsteuer⸗ pflichtigen Stadt auch der 1. Januar 1874 als Termin für diese Steuerumwandlung festgesetzt werden. 85 .2. Die Schlachtsteuer kann in bisher mahl⸗ und schlacht⸗ steuerpflichtigen Städten vom 1. Januar 1875 ab als Gemeindesteuer forterhoben werden, wenn die Lage des städtischen Haushalts es er⸗ fordert, und die örtlichen Verhältuisse dazu geeignet befunden werden. Die desfallsigen Gemeindebeschlüsse, die zur Ausführung derselben zu erlassenden örtlichen Schlachtsteuer⸗Regulative und die zum Zwecke der Erhebung und Verwaltung der Schlachtsteuer durch städtische Behör⸗ den und Beamte zu treffenden Einrichtungen unterliegen der Genehmi⸗ gung der Minister des Innern und der Finanzen.

Die Gemeindebeschlüsse bedürfen von drei zu drei Jahren der Erneuerung dergestalt, daß gegen den übereinstimmenden Beschluß der städtischen Vertretung und des Magistrats (in der Rheinprovinz des Bürgermeisters) eine Forterhebung der Schlachtsteuer unzulässig ist.

Umfaßt der bei der betreffenden Stadt bestehende engere und weitere Mahl⸗ und Schlachtsteuerbezirk andere Ortschaften, oder Theile von anderen Ortschaften, und wird deren Ausschließung durch ander⸗ weite Regelung des Schlachtsteuerbezirks nicht zulässig befunden, so ist

dieses Gesetzes erforderlichen Anordnungen

Graf zu Eulenburg. v. Kameke. 8

solchen Ortschaften nach Verhältniß ihres Beitrages zu dem Ertrage der Schlachtsteuer ein Antheil des letzteren zu gewähren, dessen Höhe durch Vereinbarung bestimmt, anderenfalls aber von den gedachten Ministern vorbehaltlich des Rechtsweges festgestellt wird. Dem Landtage ist in der nächsten Session ein Verzeichniß der⸗ jenigen Städte vorzulegen, in denen die Schlachtsteuer als Gemeinde⸗ steuer forterhoben wird. Nach dem Ablaufe von 1 drei Jahren joll das Bedürfniß des Fortbestandes der Gemeinde⸗Schlachtsteuer aufs Neue geprüft werden. Ueber das Resultat der jedesmaligen Prüfung — getroffene Entscheidung ist dem Landtage eine Vorlage zu machen.

1 6 3. Eine Erhöhung der bestehenden Schlachtsteuersätze mit Einschluß des bisherigen Kommunalzuschlages kann nur durch Gesetz angeordnet werden. o

Ermäßigungen der bisherigen Steuersätze, Befreiungen gewisser Gegenstände von der Schlachtsteuer und andere den schlachtsteuer⸗ pflichtigen Verkehr erleichternde, oder die Zuständigkeit der städtischen

ehörden betreffende Aenderungen der wegen der Schlachtsteuer be⸗ stehenden Vorschriften können durch die örtlichen Schlachtsteuer⸗Regu⸗ lative eingeführt werden. s

„Im Uebrigen finden die wegen der Schlachtsteuer des Staats bestehenden Vorschriften auch auf die vom 1. Januar 1875 ab als Gemeindesteuer zu erhebende Schlachtsteuer Anwendung.

§. 4. Auf Antrag der betreffenden Stadt wird, gegen Vergü⸗ tung des von dem Finanz⸗Minister festzusetzenden Kostenbetrages, die Erhebung und Verwaltung der Schlachtsteuer durch die Behörden und Beamten der Verwaltung der indirekten Steuern des Staats für Rechnung der Stadt fortgesetzt.

Die in diesem Falle den städtischen Behörden zukommenden Be⸗ fugnisse hinsichtlich der Kenntnißnahme und Einwirkung in Schlacht⸗ steuer⸗Angelegenheiteu werden in der bezüglichen Uebereinkunft geregelt. §. 5. Der im §. 6 des Gesetzes wegen Abänderung des Gesetzes vom 1. Mai 1851, betreffend die Einführung einer Klassen⸗ und klassifizirten Einkommensteuer, auf 11 Millionen festgestellte Jahres⸗

betrag der Solleinnahme der Klassensteuer wird mit Rücksicht auf die Einführung der Klassensteuer in den bisher mahl⸗ und schlacht⸗

8 Die gemäß Alinea 3 und 4 des §. 6 des genannten Gesetzes etwa eintretenden Erhöhungen oder Ermäßigungen der Stufensätze der Klassensteuer (§. 7 a. a. O.) finden gleichmäßig auf sämmtliche Steuerpflichtige Anwendung. —

Wird in einer Stadt die Mahl⸗ und Schlachtsteuer schon vom 1. Januar 1874 ab aufgehoben, so erfolgt die Erhebung der Klassen⸗ steuer in derfelben für das Jahr 1874 ohne Anrechnung auf den nach §. 6 des genannten Gesetzes festgestellten Normalbetrag und ohne Rück⸗ sicht auf die darnach etwa eintretenden Erhöhungen oder Ermäßigun⸗ gen der Stufensätze.

§. 6. Die in Bezug auf die Klassensteuer den Bezirksregierungen zukommenden Befugnisse und Obliegenheiten werden für die Stadt Berlin der Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin übertragen. 1

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei⸗ gedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Berlin, den 25. Mai 1873.

. (L. S.) 1 Wilhelm. Graf von Roon. Fürst von Bismarck. Graf zu Eulenburg.

Leonhardt. Camphausen. Falk. von Kameke.

Graf von Königsmarck. Achenbach. Allerhöchster Erlaß vom 16. April 1873, betreffend die Behand⸗ lung der Gesuche um Dispensation von dem in den §§. 25 und 26

Tit. 1, Thl. II. des Allgemeinen Landrechts enthaltenen Eheverbote. Anf den Bericht vom 29. v. M. bestimme Ich, daß die Dispen⸗ sation von dem in den §§. 25 und 26 Tit. 1, Thl. II. des All⸗ gemeinen Landrechts enthaltenen Eheverbote bei Mir künftig in allen Fällen von dem Justiz⸗Minister nachzusuchen ist, welchem Füealafsen bleibt, die nach Maßgabe der Verordnung vom 15. März 1803 erfor⸗ derliche Prüfung durch die Gerichtsbehörden herbeizuführen.

„Mein gegenwärtiger Erlaß ist durch die Gesetz⸗Sammlung zu veröffentlichen.

Berlin, 16. April 1873.

8 Wilhelm. 1 5 “ “ Leonhardt. Falk. An den Justiz⸗Minister, den Minister der geistlichen zc. Angelegen⸗

steuerpflichtigen Städten auf 14 Millionen Thaler erhöht.

beiten und den Evangelischen Ober⸗Kirchenrath.

„½5 Inseraten⸗Expedition des Deutschen Reichs-Auzeigers und Königlich Preußischen Ataats-Anzeigers: Berlin, Wilhelm⸗Straße Nr. 32.

8

t Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

““ Der unterm 5. Februar d. J. hinter e

den Bäckergesellen Johann brief ist durch des ꝛc. Beuge Einlieferung erledigt. den 3. Juni 1873. Königliches Kreisgericht.

uge aus Greifswald erlassene Steck⸗ Greifswald, I. Abtheilung.

Handels⸗Register.

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. Handels⸗Register.

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.

genen Konsum⸗Verein, eingetragene Genossenschaft zu Nanen ist in Colonne 4 folgender Vermerk eingetragen: schaft 3

ist der Konsum⸗Verein zu Nauen aufgeloͤst. fügung vom 27. Mai 1873 am 28. Mai 1873.

von öffentlichen Papieren.

handel. Verschiedene Bekanntmachungen. Literarische Anzeigen.

Skanutmachnen g. Bei dem unter Nr. 5 unseres Genossenschaftsregisters eingetra⸗

Durch Beschluß der General⸗Versammlung vom 17. Mai 1873 Eingetragen zufolge Ver⸗

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. 8

Industrielle Etablifsements, Fabriken und Groß⸗

2* FInserate nimmt an die autorisirte Annoncen⸗Expedition von HRudolf Mosse in Berlin, Leipzig, Hamburg, Frank⸗ furt a. M., Breslau, Halle, Prag, Mien, München, Nürnberg, Atraßburg, Zürich und Stuttgart.

. (cfr. Nr. 1258 des Firmenregisters.) Demnächst ist in unser Firmenregifter unter Nr. 1258 die Firma Müller & Bolle und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Friedrich Christian Müller zu Stettin eingetragen worden. Königliches See⸗ und Handelsgericht.

zeichnen.

haber der Kaufmann Heinrich Christian Gustav Mar⸗ eus Reepen in Kiel. . (301) Kiel, den 31. Mai 1873. 82* Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 257 eingetragen zu

der Firma:

Hahnsche Hofbuchhandlun 8 das Handelsgeschäft ist durch Vermächtniß mit allen zu demselben in Beziehung stehenden Rechtsverhältnissen auf den minderjährigen in väterlicher Gewalt befindlichen Herbert Thielen aus Rosenthal über⸗ gegangen, welcher durch seinen Vater, den Rittmeister Carl Thielen zu Rosenthal vertreten wird. 3 Hannover, den 29. Mai 1873. 8 Koönigliches Amtsgericht. Abtheilung. I.

8 Hoyer.

In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1187 eingetragen

zu der Firma: Louis Wöhler, Wiener Schuh⸗ und Stiefet. xhaf, der Ehefrau Wöhler, Georgine geb. Baum dahier, ist theilt. Die Prokura des Carl Semmler ist erloschen. Hannover, den 29. Mai 1873. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. 6” Hoyer.

2 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1861 eingetrage

die Firma: A. Menge,

und als Ort der Niederlassung: Hannover, als Inhaber: Ko len⸗ händler August Menge aus Alfeld, jetzt Handel mit Steinkohlen, Coaks und Holz, Geschäftslokal: am Altenbekener Bahnhofe und am Bahnhofe Nr. 11. 1“ 8

Der Kohlenhändler Carl Menge dahier ist zum Prokuristen

Hannover, den 29. Mai 1873. — Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Hoyer.

In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1215 eingetragen

zu der Firma Hannoversche Baumwoll⸗Spinnerei und Weberei.

Durch Beschluß der General⸗Versammlung vom 7. Mai 1873 ist der §. 39 des Statuts dahin geändert:

Der Aufsichtsrath ernennt Behuf Wahrnehmung der Verwaltung und Führung der Geschäfte einen Vorstand, der nach G des Aufsichtsraths aus einem oder mehreren Mitgliedern bestehen kann.

Neben dem Direktor Schanzenbach ist der Ingenieur J. L. Evers zu Hannover als zweites Mitglied in den Vorstand gewählt.

In Behinderungsfällen des einen oder des anderen der Vorstands⸗ mitglieder tritt nach Beschluß des Aufsichtsraths der Kassirer Christian Stolle zu Linden als Vertreter ein. b 1

Die die Gesellschaft verpflichtenden Erklärungen müssen von beiden Vorstandsmitgliedern gezeichnet sein; in Behinderungsfällen des einen eder des anderen desselben, hat der Vertreter einzutreten und zu

5

Prokuristen. 1 8. Die dem Komptoirvorstande J. L. Evers, dem Kassirer C. Stolle

brokura er⸗

orster, Kaufmann, und 2) Heinrich Berk, Ingenieur, Kollektiv⸗Pro⸗ zra ertheilt hat. Cöln, den 3. Juni 1873. 8 Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Weber. Z1.““

Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels⸗ (Firmen⸗) Re⸗ gister unter Nr. 2504 eingetragen worden der in Cöln wohnende Kaufmann Eduard Gottschalk, welcher daselbst eine Handelsnieder⸗ lassung errichtet hat, als Inhaber der Firma:

„Eduard Gottschalk“.

Cöln, den 3. Juni 1873. 4

Der Handelsgerichts⸗Sekretär.

8 Kalk bei Deutz am Rhein den in Cöln wohnenden 1) Carl Joseph

In das Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register des hiesigen vere n Handelsgerichts ist heute bei Nr. 47, woselbst die in Gladbach be⸗ tehende Gladbacher vesev. egf Lane für Druckerei und Ap⸗ pretur sich eingetragen befindet, auf Anmeldung des Verwaltungsraths der Gesellschaft eingetragen worden: Der Kaufmann Johann Peter Pauen in Gladbach ist als Mitglied des Verwaltungsraths ausge⸗ schieden und ist an dessen Stelle der Kaufmann Hermann Busch in Gladbach als solches gewählt worden. * 1 Gladbach, am 31. Mai 1873. “ Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Kanzlei⸗Rath Kreitz.

In das Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute bei Nr. 166, woselbst die in Gladbach be⸗ sehende Gladbacher Feuerversicherungs⸗Aktiengesellschaft sich eingetragen befindet, auf desfallsige Anmeldung der Direktion der Ge⸗ sellschaft eingetragen worden: “ *

Durch Beschluß der Gesellschafts⸗Organe vom 16. Mai 1872 ist die Emission der zweiten Million Thaler des im §. 6 des Gesellschafts⸗Statuts auf 3 Millionen Thaler nor⸗ mirten Grundkapitals der Gesellschaft zum Course von 110 Prozent des Nominalbetrages der Aktien beschlossen und ist diesem Beschlusse unterm 7. Juni 1872 die staatliche Ge⸗ nehmigung ertheilt worden. Diese emittirte zweite Million Thaler ist laut Beschluß der Generalversammlung der Ak⸗ tionäre vom 1. Mai 1873 unter der gedachten Modalität und innerhalb der vorgeschriebenen Frist vollständig gezeich⸗ net und ist dieselbe zu dem angegebenen Course und gemäß §. 7 des Gesellschafts⸗Statuts vollständig berichtigt worden. M. Gladbach, am 31. Mai 1873. 28

Der beigeordnete Handelsgerichts⸗Sekretär.

Kaesbach.

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

* —2 „ 2 WI“ Oeffentliches Aufgebot. Die zeitigen Besitzer des im I. Jerichowschen Kreise belegenen Lehnritterguts Wendlobbese nebst Graeben III. Antheils, als: 1) der Rittergutsbesitzer Otto Carl Rudolf von Borch zu Nienburg a. W., b 2) der Eisenbahn⸗Supernumerar Alfred Moritz Friedrich von Borch zu Bromberg,

“

[1611] 8 8 1 * Oeffentlicher Verkauf des Jähnsdorfer Sees.

Der dem Domänenfiskus gehörize, zwischen den Städten Crossen und Sommerfeld, zwei Meilen südlich von Crossen belegene, von den b Jähnsdorf und Seedorf umschlossene f. 8 Jähnsdorfer See von 186,590 Hektaren Flächeninhalt soll nebst Zubehör öffentlich an den Meistbietenden verkauft werden.

Hierzu ist ein Termin auf:

„Montag, den 21. Juli cr., Henfe 11 Uhr,“ im Regierungsgebäude — Wilhelmsplatz Nr. 19 — hierselbst vor dem Regierungs⸗Rath Fischer anberaumt. 8

Das Kaufgelderminimum ist auf = 5791 Thlr. festgesetzt. Von

dem gebotenen Kaufpreise sind 1000 Thlr. vor der Uebergabe baar zu

zahlen.

Von dem Meistbietenden ist der zehnte Theil seines Gebots als

Kaution baar oder in inländischen öffentlichen Papieren nach dem

Courswerthe im Termine zu deponiren. 1 . 1 Die Veräußerungsbedingungen, von welchen wir auf Verlangen hhe Kopialien Abschrift ertheilen, können in unserer Domänenregi⸗

tratur eingesehen werden.

Frankfurt a. O., den 28. Mai 1873. Königliche Regierung. Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten.

[àI 9511]

Bekanntmachung. Verkauf des fiskalischen Thongrubenwerkes bei Groß⸗Almerode.

Das fiskalische Thongrubenwerk bei Groß⸗Almerode, Kreis Witzen⸗ hausen, Regierungsbezirk Cassel, soll mit dem zugehörigen Areal,

sämmtlichen Betriebs⸗, Wohn⸗ und Wirthschaftsgebäuden und den mit

dem Werke verbundenen Gerechtsamen an den Meistbietenden verkauft werden. 1“

Zu diesem Zwecke ist auf 6 8

Freitag, den 25. Juli d. J.,

im Geschäftslokale der Königlichen Thongruben⸗Administration von unserem Kommissarius, dem Schichtmeister und Sekretär Kolle, Ter⸗ min angesetzt. 1 3

Lizitations⸗ und Verkaufsbedingungen können gegen Erstattung der Kosten von dem unterzeichneten Oberbergamte bezogen werden.

Clausthal, den 24. Mai 1873.

Königliches Oberbergamt. E

Berlin⸗Hamburger Eisenbahn.

Für die Berlin⸗Hamburger Eisenbahn soll die Anfertigung und

Spandau, den 27. Mai 1873. 8 8 Königliches Kreisgericht. Bekanntmachung.

unnd dem Buchhalter A. Grahn ertheilte Prokura ist zurückgezogen. 1 Bemerkungen. 3) der Lieutenant a. D. Das Protokoll über die General⸗Versammlung vom 7. Mai Schweidnitz, V 1873 und über die Wahl des zweiten Vorstandsmitgliedes und des 4) der Lieutenant a. D. Waldemar Traugott Friedrich von 11T“ 8 . Vertreters des Vorstandes vom 12. ejusdem, sowie die Firma⸗Zeich⸗ „Borch 8 Nakel, 8 he 1 5 eE1“ 8 LIEI 58 nungen sind in öffentlich behlqubzgter Form hinterlegt. beabsichtigen die Herbeifüheung eines Familienschlusses dahin: ohne Achsen und Räder im Wege der Submission vergeben werden. HKanunover, den 31. Mai 1873. Das Rittergut Wendlobbese nebst Forst, Inventarien und Offerten hierauf nebst Angabe der Lieferungszeiten sind portofrei Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. sonstigem 1gehn EE ö“ und versiegelt mit der Aufschrift: 3 Hoyer. raeben III. Antheils und der aus deponirten ösungs⸗Ka⸗ 5 8 “ . pitalien gebildeten, bei dem Heeerzeichneten Gerichte verwalteten „Submission auf jeferung von Personenwagen Kreisgericht Duisburg. und zur Zeit aus 2775 Thlr. in Rentenbriefen der Provinz bis zum 1. Juli cr. an uns einzureichen. 8 er Gesellschaftsregister ist am 27. Mai 1873 unter Sachsen, 100 Thlr. in preußischen Staats⸗Anleihescheinen und „Die Submissionsbedingungen nebst Zeichnungen liegen in dem Nr. 188 bei der „Duisburger Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft“ 54 Thlr. 24 Sgr. 1 Pfg. baar bestehenden “ des Büreau unseres Ober⸗Maschinenmeisters Gruson in Berlin aus und (vormals Bechem & Keetmann) zu Duisburg Folgendes einge⸗ Ritterguts Wendlobbese, wird allodifizirt und als freies Eigen⸗ werden von demselben auf portofreie Anträge gegen Einsendung von tragen: thum für 65,000 Thlr. verkauft. Vn Anrechnung auf dieses 2 Thlr. vom 18. Juni c. ab mitgetheilt. C Das Grundkapital der Gesellschaft ist durch Beschluß des Auf⸗ Kaufgeld übernimmt Käufer eingetragene Lehnschulden im Be⸗ Herr Gruson wird auch über sonstige, die Lieferung betreffende

Lieferung von:

Eugen Otto Ludwig von Borch zu 8 8 Stück 6 rädr. Personenwagen I/II. Klasse

Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 143 die Firma: „Rudolph Eichler zu Kloßmühle“ 1 und als deren Inhaber der itzer Rudolph Eichler zu Kloßmühle zufolge Verfügung vom 30. Mai 1873 am 31. ej. m. eingetragen worden. Schneidemühl, den 30. Mai 1873.

1u“ b Handelsregister ddoes Königlichen Stadtgerichts zu Berliun. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 1710 die hiesige elöscht ist: Handlung in Firma: Firmenregister Nr. 82: Wechselmann & Comcw. die Firma Hugo Busse in Nauen. scen; steht. i2 8 etanbfa. 18 I Spandau, den 1873. 2 8 er Kaufmann Ludwig Lindenheim zu Berlin ist in das “ Königliches Kreisgericht. var 89 g4. Handelsgeschäft des Kaufmanns Isaac Wechselmann als “ 18 Königliches Kreisgericht. Handelsregister. 1 .“ Erste Abtheilung.

Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter er 8 3 1 3 6 bisherigen Firma bestehende Handelsgesellschaft unter Der Kaufmann Albert Ferdinand Jabs von hier, hat für sein . “ NNrr. 4492 des Gesellschaftsregisters eingetragen. hiesiges unter der Firma: Albert Jabs betriebenes Handelsgeschäft [M. 997) Bekanntmachung. 8 Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: dem Franz Hugo Emil Kersten von hier Prokurg ertheilt. Das Handelsgeschäft, welches der Kaufmann Ernst Hermanu “ Wechselmaun & Comp. “ ies ist zufolge Verfügung vom 27. am 28. Mai d. J. unter Schultze unter der Nr. 91 des Firmenregisters eingetragenen S- Nr. 405 in das Firmenregister eingetragen worden. in Görlitz betrieben hat, ist auf Fräulein Clotilde Schultze zu Görlitz mit der nunmehr unter Nr. 432 eingetragenen Firma übergegangen.

am 1. Januar 1873 begründeten Handelsgesellschaft sind die . . leute: 8 8 ges schaf Königsberg, den 30. Mai 1873. f 1) Isaac Wechselmann, Königliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium. Görlitz, den 28. Mai 1873. sichtsrathes vom 30. November 1872 unter Zustimmung des Vor⸗ trage von 5500 Thlr. in Golde und 300 Thlr. in Courant Anfragen Auskunft ertheilen. ““ -Konigliches Kreisgericht. standes auf fünfhunderttausend Thaler, nämlich um 150,000 Thaler oder, ersteres zu Courant gerechnet, im Ganzen 6533 Thlr. Berlin und Hamburg, den 4. Juni 187 Handelsregister. kö11. Abtheilung. erhöht worden, durch Süheffune neuer 300 Aktien auf den . 10 Sgr. Weitere 18,466 Thlr. 20 Sgr. werden mit 5 % ver⸗ Die Direktion. e Nes Eeacvi Jech a s Arrea

86

2) Ludwig Lindenheim, — Der Kaufmann Amadeus Trautgott Wolfgang Boden von 8* 8 jede zu 500 Thaler. Sie setzen die bisherigen 700 Aktien als Num⸗ zinslich und bis Johannis 1884 von beiden Seiten unkünd⸗ b mern 701 bis 1000 fort, die Nummern 701 bis 991 sind ansgegeben. bar, auf das zu verkaufende Gut hypothekarisch eingetragen In unser Gesellschaftsregister ist Nr. 150 die Handelsgesellschaft Durch Generalversammlungs⸗Beschluß vom 7. März 1873, welcher und die dann verbleibenden 40,000 Thlr. zu Johannis 1874 unter der Firma: im Beilageband bei Nr. 15 offenliegt, ist das Statut der Gesellschaft vom Käufer baar bezahlt. Von letztgedachtem Betrage werden in mehreren Punkten abgeändert. Hiernach besteht, sobald einer der 29,000 Thlr. in zinstragenden sicheren Papieren belegt, gericht⸗

11“2“*“* .. 1 ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 4492 ingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: W. G. & L. Thon am 1. April 1873 begründeten Handelsgesellschaft

hier, hat für seine Ehe mit der Wittwe Heinriette Seidenstücker, geborene Damm, durch Vertrag vom 13. Mai 1873 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen: das gegenwärtige Ver⸗ mögen der Gehcftan und Alles, was sie künftig durch Erbschaft, Ver⸗ mächtniß, Geschenke, Glücksfälle oder sonst wie erwirkt, soll die Eigen⸗

I15731]

1

(jetziges Geschäftslokal: Kommandantenst 5 8

sind die Kaufleute: g 1) Wilhelm Georg Thon, 2) Se Ludwig Thon, 8

.“ lidenger 1 “ Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 4493 worden. 8

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: ahmer & Loewenstamm am 20. April 1873 begründeten 11““ lund (jetziges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 65) in

die Kaufleute: 1) Theodor Rahmer, 2) Joseph Loewenstamm, Beide hier. 8 Dies ist in unser Gesellschaftsregister unte worden.

8 EEEEE111“

Nr.

1

4494 eingetragen

In unser Firmenregister ist Nr. 7445 die Firma: J. Taczanowski und als deren Inhaber der Kaufmann Julian Dionysius von Taczanowski hier . 88 (jetziges Geschäftslokal: Behrenstraße 56) eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5145 die Handlung in Firma: Gabbe & Co.

vermerkt steht, ist eingetragen; Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Friedrich Heinrich Alfred Heung zu Berlin übergegangen, welcher Löe e unter der Firma Gabbe & Comp. fort⸗ setzt. Vergleiche Nr. 7446 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.

Firma:

Gabbe & Comp. und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Heinrich Alfred Hensig hier eingetragen worden.

Der Kaufmann Simon Wittkowsky zu Berlin hat für sein hier⸗ selbst unter der Firma: Wittkowsky

18 8 S. (Firmenregister Nr. 3723) bestehendes Handelsgeschäft dem Kaufmann Carl Wittkowsky hier Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Pro⸗ kurenregister unter Nr. 2534 eingetragen worden.

Die von der Bitterfelder Louzsen⸗Grube, Kohlenwerk und

hiesige

7446 die

schaft des vorbehaltenen Vermögens haben.

unter Nr. 445 in das Register zur Eintragu vr. Aufhebun Süilter 5 gung der Ausschließung oder

seine Ehe mit Johanne, geborne Mager, durch Vertrag vom 6. 1873 die Genüeinschaft der Güter 8 durch 1 18 das Feie Vermögen der Ehefrau und Alles,

durch Erbschaften,

Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens haben.

Nr. 446 in das Register zur Eintrazung der Ausschließung oder Auf⸗ hebung der ehelichen Göterusmeinschaft “ “

Heinriette Litten durch Vertrag vom 31. März 1873 di schaf der Guͤter ausgeschlofn.— kärz 1873 die Gemeinschaft

ehelichen Gütergemein ü e e 1 8 aschaft zufolge Verfügung “

— der ehelichen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 1

Handlung in Firma

Riegelen Aktien⸗Gesellschaft, zu enrittirenden Stamm⸗Prioritäts⸗] ve A 3

ktien über je 200 Thlr., bestehen nicht in 300, sondern in 350 Stück.

Berlin, den 3. Juni 1873. Königliches Stadtgericht.

Abtheilung für Civilsachen.

Dies ist zufolge Verfügung vom 28. Mai am 29. Mai d. F.

zung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen. Aöuigsbeeg, den 31. Mai reinsch öG önigliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium.

eee Der Kaufmann Johann Heinrich Ehnimb von hier, hat für

rwerbes Kusgeschtagsen; 1 was sie spät Geschenke, Glücksfälle oder sonst erwirbt, sc die

Dies ist zufolge Verfügung vom 28. am 29. Mai d. J. unter

Königsberg, den 31. Mai 1873. önigliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium.

Bekanntmachu

8 u g. Der Kaufmann Simon hat für seine Ehe mit

Eingetragen sub Nr. 18 in unser Register über Augschlieung der 9. Mai 1873

Mohrungen, den 30. Mai 1873. 1 Königliches Kreisgericht. Abtheilung I

EBekanntmachun g. In unser Register zur Eintragung der Ausschlie

ng der Auf⸗ 8 8 emã — gung vom 30. Mai 1873 eingetragen worden. vchctea⸗ Der Kausmann Lippmann Adam zu Seusburg hat für seine

8 8 mit Margarethe Zacharewicz durch Vertrag vom 3. April M1873 die hier provinzialrechtliche Gemein chaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlo en und bestimmt, daß das Bermögen

der Ehefrau, sowo ingebrachte, als alles Dasjenige, was

sie in der Ehe auf irgend eine Art erwerben sollte, die Natur

des Vorbehaltenen haben soll. Sensburg, den 31. Mai 1873.

88 Königliches Kreisgericht.

IKandelsregister. In unser Gesellschaftsregister, wcselbft unter Nr.

8

8 Müller & Bolle b merkt slegt e Puterfingetrigen⸗ 8 8 u“ ie Gesellschaft ist in Folge des Todes des C schaf⸗ ters Felix Bolle am 30. Oktober 1872 ves e e Handelsgeschäft mit den Aktivis und Passivis und der Be⸗ rechtigung, die Firma weiter zu führen, auf den Kaufmann

heute eingetragen worden. Gö

Carl Friedrich Christian Müller zu Stettin übergegangen.

“

L. & J. Cassirer zu Breslau mit Zweigniederlassung in Görlitz

und unter folgenden Rechtsverhältnissen:

Die Gesellschafter sind: 3 1) Der Kaufmann Louis Cassirer zu Görlitz, 2) Der Kaufmann Julius Cassirer zu Breslau.

Die Gesellschaft hat am 2. Oktober 1871 begonnen,

itz, den 29. Mai 1873. (a. 55/6.) Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. 8 Bekanntmachung. In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 1 bei der Firma: „Vorschußverein zu Labiau, (Eingetragene Genossenschaft)“

Col. 4. zufolge Verfügung vom 29. Mai 1873 am 29. Mai des⸗ felben Jahres eingetragen worden, daß in Stelle des Zimmermeisters Arthur Skalweit der Kaufmann Johann Gottlieb Hoyer von hier zum Vorstandsmitgliede gewählt worden ist.

Labiau, den 29. Mai 1873. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist sub laufende Nr. 310 die Firma Oscar Wehner

— Ober⸗ — und als deren Inhaber der Kaufmann Oscar

ehner daselbst am 30. Mai 1873 eingetragen worde Waldenburg, den 30. Mai 1873. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

8u

Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfuüͤgung vom 29. Mai

cr. an demselben Tage eingetragen worden:

bei Nr. 59 in Colonne 4:B.; Der Bank⸗Direktor Louis Ehrenberg in Halle a. S. ist laut Beschlusses der Generalversammlung vom 28. April cr. delegirt, die Funktionen des Direktors der Aktien⸗Gesell⸗ schaft, Vereinigte Werke auf Tippelskirchen bei Calbe a. S. wahrzunehmen. Calbe a. S., den 29. Mai 1873. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Bekanntmachung. * Zufolge Verfügung vom 30. v. Mts. ist heute in unser Firmen⸗

register unter Nr. 1108 eingetragen:

der Herr Carl Siegfried Heinrich Wrang in AltonoT. Ort der ö“ Altona. 3 1“ Firma: J. Schmidt. Altona, den 3. Juni 1873. Königliches Kreisgericht.

11“ 8

Abtheilung I.

[M. 996]

In das hiesige Firmenregister ist am heutigen Tage einge⸗ suh No. 902 die Firma H. Reepen und als deren In⸗

tragen:

beiden jetzigen Vorsteher, August Bechem und Theodor Keetmann ausscheiden möchte, der Vorstand aus dem Verbleibenden und dem oder denjenigen, welche der Auffichtsrath an Stelle des Ausscheidenden ernennt. Der Verbleibende der beiden jetzigen Vorsteher behält das Recht der selbständigen Vertretung der Gesellschaft. Wenn August Becht und Theodor Keetmann beide aus dem Vorstand geschieden sind, besteht der Vorstand aus einem oder mehreren Personen; sind es mehrere, so haben sie nur gemeinschaftlich die Vertretung.

Kreisgericht Duisburg. “ Die Handelsgesellschaft H. H. Elshorst zu Duisburg ist, nach⸗ dem die Gesellschafter Wittwe Bernhard, Heinrich Elshorst und deren 4 Kinder, Geschwister Elshorst, aus derselben ausgetreten, sind mit allen Aktiven und Passiven auf den ferneren Gesellschafter, Kaufmann Hermann Heinrich Elshorst zu Duisburg übergegangen. 1 Sie ist deshalb unter Nr. 39 des Gesel öö gelöscht und unter Nr. 493 des Firmenregisters neu eingetragen am 29. Mai 1873.

Der Kaufmann Hermann Heinrich Elshorst zu Duisburg hat für seine, zu Duisburg bestehende, unter Nr. 493 des Firmenregisters mit der Firma H. H. Elshorst eingetragene Handelsniederlassung den Kaufmann Johannes Elshorst zu Duisburg als Prokuristen be⸗ stellt, was am 29. Mai 1873 unter Nr. 177 des Prokurenregisters vermerkt ist. 3

Nr. 5. Die unter der Firma Waldeck & Sohn 9 Zierenberg bestandene Handelsgesellschaft 4 Futseot neh der seitherige Gesell⸗ schafter Kaufmann David Waldeck daselbst Liquidator laut Anzeige 2ag 2 29. Mai 1873 ingetragen am 29. Mai “ b Nr. 375. Die unter der Firma Gebrüder Pinhard dahier be⸗ stehende Handelsgesellschaft ist aufgelöst, das von derselben betriebene Handelsgeschäft mit Aktiven und Passiven und der Firma aber an den Gesellschafter Fabrikant Heinrich Pinhard dahier übergegangen laut Anzeige vom 30. v. M. Eingetragen Cassel, am 3. Juni 1873. “ 9 Koönigliches Kreisgericht. M 3 Erste Abtheilung. 8

8

Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels⸗ (Prokuren⸗) Register unter Nr. 917 ingetragen worden, daß der in Cöln woh⸗ nende Kaufmann Heinrich Dech für seine Handelsniederlassung daselbst

unter der Firma: „Joh. Dech“

seiner bei ihm wohnenden Ehegattin Elise, geborenen Modemann, Prokurg ertheilt hat.

Cöln, den 3. Juni 1873. 8 Der SaX

Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels⸗ (Prokuren.) Register unter Nr. his eingetragen worden, daß die Aktiengesellschaft unter der Firma: „Fabrik für den Bau von Holzbearbeitungsmaschinen vormals P. Kyll“ 8

lich deponirt und zusammen mit der bisher bestandenen Sub⸗ stanzmasse des Ritterguts Wendlobbese verwaltet.

Dieser so vermehrten Depositalmasse, ingleichen dem durch Eintragung sicher zu stellenden Kaufgelder⸗Kapitale der 18,466 Thlr. 20 Sgr. und dem im Grundbuche künftig nach erfolgter Abschreibung vom Grundbuchblatte des Ritterguts Wendlobbese besonders einzutragenden und von der Mitverhaftung für die obengedachten Lehnschulden der 5,500 Thlr. in Golde und 300 Thlr. in Courant zu befreienden Rittergute Graebens III. An⸗ theils verbleibt dis Lehnseigenschaft, sedoch nur in Beziehung zu den jetzigen Eingangs genannten S.e und deren lehns⸗ fähiger E unter welchen die bisherige Lehnsfolge auf⸗ recht erhalten wird, wogegen die Successionsrechte der übrigen Agnaten in Wegfall kommen sollen.

Ueber den vorstehend nicht verrechneten Theil, der vom Käufer baar zu entrichtenden 40,000 Thlr. zum Betrage von 11,000 Thlr., wird von den verkaufenden Lehnsbesitzern ander⸗ weit als über freies Eigenthum verfügt.

Es werden nun süfnc alle unbekannten Anwarter zu dem an hiesiger Gerichtsstelle auf 15. Dezember er., Vormittags 11 Uhr, vor dem Kreisgerichts⸗Rath Fabian anberaumten Termine mit der Auf⸗ forderung vorgeladen, vor oder in demselben ihre Erklärung über den zu errichtenden Familienschluß abzugeben, unter der Verwarnung, daß nach Ablauf des Termins die Ausgebliebenen mit ihrem Widerspruchs⸗ rechte werden präkludirt werden.

Genthin, den 23. Mai 1873. 8

Königlich Preußisches Kreisgericht. I. Abtheilung.

1018 3

Jefentlich Vorladung. Die verehelichte Winkler, Idallgeb. Frickart aus Nieder⸗Leppersdorf hat gegen ihren Ehemann, den vor⸗ maligen Kanzleigehülfen Gotthard Winkler, auf Ehescheidung ge⸗ klagt, weil derselbe sie seit Mitte Juli 1869 heimlich und böslich verlassen habe. Es wird deshalb der ꝛc. Winkler aufgefordert, zur Beantwortung dieser Klage und zum Versuch der Sühne am 18. No⸗ vember d. J. Vormittags 11 Uhr im hiesigen Terminszimmer Nr. 3 vor dem Herrn Kreisrichter Theremin persönlich zu erscheinen und seine Klagebeantwortung zum Protokoll zu erklären, oder auch dieselbe von einem Rechtsanwalt abfassen zu 85 und vor oder in dem Ter⸗ mine zu überreichen. Bei seinem Ausbleiben werden auf den Antrag der Klägerin die in der Klage angeführten Thatsachen wider ihn für haegee erachtet, und es wird, was nach den Rechten daraus fo gt, im Erkenntniß ausgesprochen werden. Landeshut, den 4. April 1673.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.

Bekanntmachung. Es sollen Montag, den 16. Juni cr., Vormittags 10 Ühr, im Blumbergschen Gasthofe hierselbst, ca. 2100 Raummeter Kiefernscheitholz von den diesjährigen Schlägen

der Jagen 38, 44, 52, 55, 113, 127, 179, ferner 145 Raummeter

Erlen⸗Scheitholz aus dem Schlage des Jagen 158 im Wege der Lzitation öffentlich an den Meistbietenden verkauft werden, wozu Kauflustige hiermit einladet Der Oberförster.

Müllrose, den 1. Juni 1873. S

Bergisch⸗Märkis

Die Lieferung der zum Bau der Ruhrbrücke bei Mülheim er⸗

forderlichen Gesims⸗ und Brüstungssteine, Deck⸗ und Trottoirplatten —

circa 236 Kubikmeter — soll im Wege der Submission verdungen werden.

Zeichnungen und Bedingnißheft liegen im hiesigen Abtheilungs⸗ Bureau zur Einsichtnahme aus, auch sind Abdrücke des Letzteren gegen Kostenersatz daselbst zu beziehen; jedoch wird die Abgabe derselben nur an solche Unternehmer erfolgen, welche sich entweder bei den dies⸗ seitigen Bauten bewährt, oder ihre Qualifakation durch Atteste nach gewiesen haben. 1““ 8 “ 8

Offerten mit der Aufschrift:

noOfferte auf Lieferung von Werksteinen für die Ruhrbrücke bei Mülheim“

sind bis zum 18. Juni ecr., an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung derselben erfolgen wird, versiegelt und portofrei dem Unterzeichneten einzusenden. Broich, den 29. Mai 1873. 8 Der Abtheilungs⸗Baumeister. Brewitt.

Iu. 995] Hannoversche Staats⸗Eisenbahn. Es sollen die gegenwärtig auf den Bahnhöfen zu Hannover, Göttingen, Bremen und Geestemünde lagernden alten Werkstatt⸗ aterialien, als: 1 8 ca. 25,500 Kilogr. Eisenblech⸗Abfälle. 120,000 Schmiedeeisen⸗Abfälle, 80,000 Gußeisen⸗ 1 118,000 Drehspähne, 26,000 Gußeisen, verbranntes, 17,000 Gußfederstahl⸗Abfälle, Federstahle „ iederohre, eiserne, alte Radreifen, von Feßler⸗ faltes, ußmessing, 8 Eisendraht, alter, Stahl⸗Abfälle, Zink, Gummi⸗Abfälle, 48 Paar alte schmiedeeiserne Wagenscheiben⸗ und Wagenspeichenräder, 8 210 Stück eiserne und stählerne Wagenachsen, 4 Paar Lokomotiv⸗Triebräder, 8 600 „ alte Pferdehaare, 2 Stück alte Dampfpumpen, 8 8 3 „ ausrangirte, im Eisenbahnbetriebe nicht mehr brauchbare 4rdr. offene Güterwagen, 8

8 8 8

116“

und Puddelstahl,

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1