1“

1 Schellwitz, ein andersetzungssachen, auf Antrag der Abgg. Sche 1 von esletaas und Schröder (Lippstadt) an die ad hoc um 7 Mitglieder verstärkte Agrarkommission verwiesen.

Ferner wurde der Gesetzentwurf, betreffend die Abände⸗ rung des §. 125 der Hannoverschen bürgerlichen

Prozeßordnung vom 8. November 1850, in erster und zweiter

thung ohne Debatte erledigt.

ö on die Zweite Berathung des Gesetzentwurfes, betref⸗ fend die Vereinigung des Ober⸗ Appellationsgerich⸗ tes mit dem Ober⸗Tribunal (S. denselben in Nr. 273

. 1873 d. Bl.): I. Jahrg 8 „Das 88 1. Verordnung vom 27. Juni 1867 (Gesetz⸗

Samml. S. 1103) errichtete Ober⸗Appellatiensgericht wird mit dem

Tribunal vereinigt. 8

.“ Letztere erhält die Zuständigkeit, welche dem Ober⸗Appel⸗ lationsgericht beigelegt war.“ 8 S. ohne Debatte angenommen. Nach diesem §. 1 bean⸗ tragte der Abg. Baehr (Cassel) an, folgende 3 Paragraphen einzu⸗

ieben: — §. 2. Für die Civilsachen aus dem bisherxigen Bezirke des Ober⸗

Appellationsgerichtes, aus dem Gebiete der vormals freien Stadt Frankfurt, aus dem Bezirke des Appellationsgerichtes Greifswald und des Justizsenates Ehrenbreitstein, sowie aus den Hohenzollernschen Landen wird ein aus zwei Abtheilungen bestehender Senat errichtet.

§. 3. In jeder der beiden Abtheilungen dieses Senates erfolgt

die Entscheidung auf Grund eines über Rechtsfragen in einer gemein⸗ schaftlichen Sitzung der Abtheilungen herbeigeführten Beschlusses:

1) wenn wegen der Wichtigkeit oder der Zweifelhaftigkeit der zu

entscheidenden Rechtsfrage 8 Verweisung derselben an die vereinigten

stheilungen beschlossen wird; “

8 9 8 nnh⸗ Rechtsfragen ein Beschluß gefaßt wird, welcher mit einer von der anderen Abtheilung abgegebenen Entscheidung sich in

f ruch setzt. . .“ treten die für das Ober⸗Tribunal bestehenden. Vor⸗ schriften, betreffend die Erhaltung der Einheit der Rechtsgrundsätze in

Beziehung auf die nach der Vereinigung der beiden höchsten Gerichts⸗ höfe ergehenden Entscheidungen, auch für den neu zu errichtenden Se⸗

88 8 Kraft. aus allen übrigen Theilen der Monarchie — mit

jahme des Avppellationsgerichtsbezirks Cöln — können solche Tusebme für 8 sachliche Beurtheilung gemeinsame oder im Wesentlichen übereinstimmende Gesetze zur Anwendung Fes ran neu zu errichtenden Senate zugewiesen werden. Nicht minder önnen derartige Sachen aus dem bisherigen Bezirke des Ober⸗Appellations⸗ gerichts von der Gerichtsbarkeit des neu zu errichtenden Senates aus⸗ genommen und einem andern Senate zugewiesen. werden.

Nachdem der Antragsteller seine Anträge vertheidigt hatte, erklärte sich der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt entschieden da⸗ gegen, indem er in längerer Rede die Unzuträglichkeit des An⸗ trages auseinandersetzte. Nachdem der Abg. Dr. Windthorst (Meppen) für, der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt nochmals und die Abgg. Thilo und Windthorst (Bielefeld) gegen den Antrag gesprochen, wurde derselbe mit großer Majorität abgelehnt. Die §§. 2— 4 der Vorlage wurden ohne Debatte angenommen.

Bei Schluß des Blattes trat das Haus in die Berathung des Stats des Ministeriums des Innern.

— Gemäß der bezüglichen Bekanntmachung des Ober⸗ Präsidenten der Provinz Brandenburg, Wirklichen Geheimen Raths von Jagow, trat am 15. d. Mts. der 46. Kommunal⸗ Landtag der Kurmark im Ständehause hierselbst zusammen.

Der Vorsitzende Graf von Königsmark⸗Berlitt eröffnete denselben mit einigen einleitenden Worten und wies darin auf die neue Provinssal⸗Gesetgebung hin⸗ welche das Fortbestehen des bisherigen Kommunalbezirte ver eeeerzlichen Verlustes

3 de des schmerzlich 8, dn eee des langjährigen 8 chenterschaßt des Luckenwalder Kreises, des Rnerg Bohnstedt erlitten hat. Die Versammlung ehrte sein Andenken

i den Sitzen. 8 8 v. hterauf der “

1 ü t und einige Ve nt eirege Spah 8 von dem Vorsitzenden mit⸗ der Zusammensetzung des Landtag n dem ss für die

te derselbe die Präklusivfrist fi bööe. zulassenden Geschäftssachen auf den 83. 5 g“ Uühr⸗ fest und schritt zur Bildung der

8 I ernannte zum Vorsitzenden des ersten Aus⸗ schusses den Wirklichen Geheimen Rath. Freiherrn von Wenh. teuffel, zu dem des zweiten den Wirklichen ” 8 5 Regierungs⸗Rath von Klützow, und zu dem 88 rit He⸗ Major von Rochow. Diesen drei Ausschüssen, 4 1 aus je zwölf Mitgliedern gebildet wurden, 1

Vorsitzende die eingegangeng geng vZafia S. 8 veFaach gse beates, und zwar erhielt der erste Ausschuß d

jetäts⸗ enheiten, der zweite die Landarmensach S vncetegenhentrhal s af und das Kriegsschuldenwesen,

die Verwaltung der ständischen

legenheiten.

ten in weiten Plenarsitzung am 17. d. Mts. gelangte ier Dess die . eingegangenen Sachen zur Vertheilung I an die Ausschüsse, welche inzwischen bereits ihre Arbeiten begonnen 2 Inhalt der nur 8 ö“ 1 itthei der Wahl eines Abgeordneten⸗Stellvertreters un die einer ha Ablauf der vierzehntägigen Frist

glei

atten. Den übrigen

3 hmenden Wahl. 83* vora Die dritte Plenarversammlung am 22. d. Mts. F

mit Vertheilung der ferner eingegangene

i Gutachten eingetreten.

ist hi das Gutachten des ersten Aus⸗ 8 Hervorzuheben ist hierunter schusses über die günstigen Resultate der “ 3 ietät, welche vor⸗ der Landtag den Beamten der Sozietät,

erelse dahin gewirkt haben, Remunerationen im “ 8 420 Thalern aus dem laufenden eeeene eaeshe 2

fe utachte Zur Berathung fand ferner ein nhr 8e, Fen easte 20.

Kommunal⸗Landtage der Monarchie jährlich gelangenden Berichte

Sozietät verbundenen Mobiliarversicherung,

über den gegenseitigen Austausch

der von denselben ressortirenden Verwaltung.

indeß ei Kosten entsprechenden Der Landtag vermochte indeß einen den Kost nüsp Sn betrafen meist darunter die Bestätigung 58 idi ts vom

von Bestimmungen des revidirten Reglemen rEF.geee 1855 unter andern zu Gunsten der Kalk⸗ und

il von diesem Austausche nicht abzusehen. ene gelangenden elf Gutachten

Sozietäts⸗Angelegenheiten “ E und deren Stellvertreter und

Ziegelöfen neuer Konstruktion.

— Abstattung persönlicher Meldungen sind hier ein⸗ Efcnangebsenann und Commandeur der 19. Di⸗

— Der Oberst⸗Lieutenant à la suite der Armee Fürst zu Putbus ist hier angekommen.

— S. M. S. „Elisabeth“ ist gestern in Gibraltar an⸗ gekommen.

Bayern. München, 22. Januar. In der heutigen Sitzung der Kammer der Reichsräthe, welcher die Prinzen Luitpold, Leopold, Arnulph, Adalbert, die Königlichen Staats⸗ Minister Freiherr v. Pranckh, Dr. v. Fäustle beiwohnten, wurde der Gesetzentwurf über die Zuständigkeit der Gerichte in Strafsachen im Sinne des IJ. Ausschusses mit der von der Zweiten Kammer eingesetzten Modifikation einstimmig angenom⸗ men; desgleichen der Beschluß der Zweiten Kammer, betreffend die Aufhebung des Art. 22 des Wehrverfassungsgesetzes vom 30. Januar 1868. Die Berathung über den Antrag der Abge⸗ ordneten Dr. Völk und Genossen: „Die Beibehaltung der Schwurgerichte im künftigen Reichsstrafprozeßgesetze betreffend veranlaßte eine längere Debatte. Referent Staatsrath v. Schrenk erklärte sich mit dem Antrag materiell für vollkommen einver⸗ standen; aus zwei formellen Gründen müsse er sich dagegen aussprechen. Einerseits gehöre der vorliegende Gegenstand ver⸗ fassungsmäßig zur Kompetenz des Reichstags, und sei es nicht wohl gethan, wenn die Einzelnlandtage derartige Fragen zum Gegenstand der Berathung und Beschlußfassung machten. Es sei spezielle Aufgabe der Vertreter Bayerns, im Reichstage der Stimmung der Bevölkerung hierüber Ausdruck zu geben. Andrerseits halte er den desfallsigen Antrag für ganz un⸗ nöthig, da die Königliche Staatsregierung sich für Beibehaltung der Schwurgerichte entschieden ausgesprochen habe. Justiz⸗ Minister Dr. Fäustle erklärte es für seine Pflicht, den in dieser Beziehung von der bayerischen Staatsregierung eingenommenen Standpunkt wiederholt zu betonen. Er müsse jedoch auf eine Eventualität aufmerksam machen, die man sehr häufig außer Acht lasse. Angesichts der durch den soeben angenommenen Gesetzentwurf eintretenden erheblichen Entlastung der Schwur⸗ gerichte und der Ueberweisung einer überwiegenden Mehrzahl von Strafen an die Bezirks⸗ und Einzelngerichte entstehe die Alternative, entweder das Personal der rechtskundigen Richter zu vermehren oder aus finanzpolitischen Rücksichten die Bei⸗ ziehung des Laien⸗Elements allmählich anzubahnen. Staats⸗ Rath von Bomhard erklärte sich gegen den Völkschen An⸗ trag, da die Frage, ob das Institut der Schwurgerichte beizubehalten sei oder nicht, Sache der Reichsgesetzgebung sei. Nachdem noch Referent Staatsrath v. Schrenk hervorgehoben, daß der vorwürfige Antrag den Charakter einer einfachen Reso⸗ lution habe, welche nicht zur Aufgabe eines parlamentarischen Körpers gehöre, erfolgte die Abstimmung. Der Antrag wurde mit 28 gegen 10 Stimmen abgelehnt. Dafür stimmten Se. Königliche Hoheit Prinz Arnulph, Fürst Hohenlohe, Graf Pap⸗ penheim, Graf Montgelas, Ritter v. Poschinger, von der Mühle, Graf Bothmer, v. Haubenschmid, v. Cramer⸗Klett und Frhr. v. Niethammer. Der letzte Gegenstand der Tagesordnung, der Antrag des Abg. Stenglein, betreffend die Aufhebung des Art. 19 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuche wurde auf Antrag des Referenten Dr. v. Neumayer einstimmig angenommen. 3

— WVegen Einberufung des Deutschen Reichstages auf den 5. Februar wird der Landtag Ende der nächsten Woche ver⸗ tagt werden. Im Laufe dieser Woche werden von der Staats⸗ regierung die provisorischen Gesetze im Entwurfe vollendcgte Kön großer Theil der Abgeordnezaengels an Berathungsmaterial fin⸗ der morgen die leßte Sitzung der Kammer der Abgeord⸗ neten für die eg⸗ Foche Fett die nächste wird auf ünfti Montag anberaumt werden. Uer. Aufhebung der Ober⸗Aufschlagsämter und die Ueberweisung ihrer Geschäftmufgabe an die Zollbehörden soll bereits bis zum 1. Mai d. J durchgeführt werden. Das Zoll⸗ wesen wird alsdann, wie wnmehr definitiv entschieden, dem

Kassen, Gehaltsverbesserungen und verschiedene Gesuche um Unterstützungen betreffenden Ange⸗

n Sachen an die Aus⸗ schüsse. Demnächst wurde in die Berathung der von diesen vor⸗

Finanz⸗Ministerium unterstell werden.

Sachsen. Dresden, 23. Januar. Die Erste Kammer nahm in ihrer heutigen Siting zunächst den Vortrag der 1. Deputation über das Resttat des Vereinigungsverfahrens in Betreff des Gesetzentwurfs, inige prozeßrechtliche Bestimmungen betreffend, entgegen, und geehmigte einstimmig die in der Ver⸗ einigungsdeputation getroffee Vereinbarung, wonach die Kam⸗ mer ihren früher gefaßt! Beschluß auf Definirung des Begriffes der Befriedigun des Klägers fallen läßt, wo⸗ gegen der Zweiten Kammerangerathen werden soll, der Fest⸗ setzung der Appellationsfrist uf 3 Tage und der Beschränkung der beabsichtigten Ausdehnung s Mahnverfahrens auf Forderungen bis mit 500 Thlr. beizutrzn. Ein Antrag des Abg. Seiler auf Bestimmung fester einsticher Säͤhe für Insinuations⸗ und Bestellgebühren inkl. Boteyhne für alle Königlichen Behörden wurde nach kurzer Debattainter Ablehnung eines die Berück⸗ sichtigung seines Petitumsom Abg. Seiler gestellten Antrages, der Staatsregierung zur Gägung überwiesen. Hierauf beschäf⸗ tigte sich die Kammer mitetitionen. 1

Die Zweite Knmer berieth zunächst den Be⸗ richt I. Deputation üh den von der Ersten Kammer schon angenommenen Ctzentwurf, einige Abänderungen der Verfassungsurkunde etreffend. Eine lange Debatte rief dabei die wieder! schon erörterte Frage hervor, ob auch den in Dresdeyobnhaften Mitgliedern der Stände⸗ e versammlung Diäten (§.) der Verfassungsurkunde) gewährt werden sollen, oder nis welche von der Majorität der Deputation im Anschlüsan den Gesetzentwurf verneint, von der Minorität, denbgeordneten Petri und Käferstein, bejaht worden ist. Daber Vorlage zu Grunde liegende Prinzip, die Diäten nur Fntschädigung für die den Abgeord⸗ neten durch den Aufenth in Dresden erwachsenden an ßer⸗ ordentlichen Aufwand augssen, sie daher den am Orte des Landtags wohnhaften zussagen, wurde von den Abgg. von Könneritz, Dr. Biedermanihn Oehlschlägel, Dr. Heine, Jordan, dem Referenten und vomaats⸗Minister von Nostitz⸗Wallwitz vertheidigt; für das Mingsvotum sprachen die Abgg. Petri, Riedel, Dr. Wigard, Dr. Pwitz, Fahnauer. Die Frage wurde durch Annahme der Vors mit 46 gegen 22 Stimmen für die Diätenlosigkeit der Dresden wohnhaften Abgeord⸗ neten entschieden. Im hrigen wurde der Gesetzentwurf ohne Debatte angerommgmit Ausnahme der Bestimmung unter V. Dieser Par will ein Redaktionsversehen verbessern, vermöge dessemr zweiten Satze von §. 131 der Verfassungsurkunde statt §. 92 fälschlich §. 128 derselben angezogen worden is. DWerbesserung vorzunehmen, wider⸗ räth die Mehrheit dr Dezion im Hinblick auf den bekann⸗ ten Beschluß der Kammerflcher die Aufhebung des §. 92 der Verfassungsurkmde bsagt, und die Mehrheit der Kam⸗

mer schloß sich diese Ansin; und lehnte §. V. des Gesetz⸗

vision von Strubberg aus

Danzig, von Memerty, aus Danzig. Sns Romman Pon Panoige 2en Perves

s Hannover und der General⸗Major

entwurfs ab. — Sodanftheilte die Kammer dem Gesetz⸗

Wilhelm

1“ E1“ entwurf wegen Abänderungen der Verfassungs⸗ urkunde und des Wahlgesetzes, durch welchen Präsident un Mitglieder der künftigen Ober⸗Rechnungskammer von der Wäh barkeit und Ernennbarkeit in die Kammern ausgeschlossen wer den, ohne Debatte in der von der 1. Deputation beantragten Fassung ihre Zustimmung.

Baden. Baden, 21. Januar. Der Herzog von Ha⸗ milton mit Gemahlin weilte einige Tage hier, um sich dem⸗ nächst nach Aegypten zu begeben. Sein eigenes Schiff, eine Dampf⸗Vacht, erwartet die Neuvermählten in Triest, um sie weiterzuführen.

17. Januar. Gestern am Jahrestage der Ein⸗ nahme von Belfort, hat hier die feierliche Enthüllung einer Reihe bronzener Tafeln stattgehabt, auf denen die Namen und die Heimath der 143 im letzten Feldzuge gebliebenen Offiziere und Mannschaften des hiesigen Regiments verzeichnet stehen. Der Höchstkommandirende des Armee⸗Corps, General von Werder, und der frühere Kommandant der hiesigen Infanterie⸗Division, General⸗Lieutenant von Glümer, ferner die Generale und Stäbe der 29. Infanterie⸗Division, der 57. Infanterie⸗Brigade und 29. Kavallerie⸗Division, die Spitzen der geistlichen und weltlichen, staatlichen, städtischen und akademischen Behörden, Ehrengäste, und eine große Menschenmenge wohnten der Enthüllungsfeier bei. Die Enthüllung fand um 11 ⅛ Uhr statt, um 1 Uhr folgte ein Festmahl im Zähringer Hofe.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 23. Januar. Der Prinz Heinrich der Niederlande, welcher seit dem 24. v. M. zum Besuche am Großherzoglichen Hofe verweilte, ist in der vergangenen Nacht mit dem Courierzuge wieder von hier abgereist.

Mecklenburg. Schwerin, 23. Januar. Der regie⸗ rende Herzog Ernst von Sachsen⸗Altenburg, zur Zeit der Gast des hiesigen Hofes, hat bekanntlich den Feldzug gege Frankreich 1870/71 im Hauptquartier des Großherzogs mitg. macht. Der Herzog wird, wie wir hören, bis Sonnabend hi verweilen. Im Gefolge Sr. Hoheit besinden sich die Adjutanten Freiherren von Egloffstein und von Esebeck. Zu Ehren des Hohen Gastes fanden gestern und heute größere Hofjagden statt.

Anhalt. Dessau, 21. Januar. Der Landtag berieth heute u. A. den Gesetzentwurf, die Aenderung des §. Landschaftsordnung (Erhöhung der Diäten von 3 auf 4 Thlr.) betreffend. Staats⸗Minister von Larisch empfahl den Satz von 4 Thlrn., mit denen man jetzt kaum das erreiche, wozu früher 3 Thlr. genügten, nur erklärte er sich gegen eine Zurückdatirun des Gesetzes (vom 1. Januar 1874, als Termin, an). In n mentlicher Abstimmung wurde der Entwurf mit 27 gegen 6 (2 Abgg. sind abwesend) Stimmen angenommen.

Bremen, 21. Januar. Bürgermeister Grave hat das Amt eines Eisenbahn Kommissärs bei den dem Staate ge⸗ hörenden oder mitgehörenden Bahnen als mit seinen Funktionen nicht verträglich niedergelegt. An seine Stelle tritt Senator Buff, der ihn bisher schon zu vertreten pflegte. . b

— Der Deutsche Nautische Verein wird seine dies⸗ jährige Versammlung am 17., 18. und 19. Februar zu Berlin abhalten. Von hier sind auf die Tagesordnung gebracht wor⸗ den: Ursachen und Abhülfe des gegenwärtig herrschenden Man⸗

gels an Seeleuten, und Anschluß an das internationale Institut Seeermernhu m en. ußerdem soll verhandelt werden über

Reform der Quarantäne (Antrag von Rendsburg), Reichsober⸗ seebehörde, Leuchtfeuer, Signalwesen, Seegerichte, Nord⸗Ostsee⸗ Kanal, Verzeichniß sämmtlicher Rettungsstationen der Erde (An⸗ trag von Hamburg), Bekanntmachung der aktipen Seeleute mit den Veränderungen der nautischen Gesetzgebung (gleichfalls An⸗ trag von Hamburg.)

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 23. Januar. Der Kaiser hat sich gestern nach Budapesth begeben. .“

— Im Abgeordnetenhause stand heute ein Antrag des

Grafen Hohenwarth auf Zuweisung der Eingabe der czechischen

Abgeordneten Böhmens vom 23. November 1873 an einen Aus⸗ schuß zur Berathung. Der Antragsteller wies zur Begründung auf die besondere Bedeutung der böhmischen Opposition hin und forderte Regierung und Haus auf, eine Versöhnung der Parteie anzubahnen. Nachdem Herbst dem gegenüber besonders geltend gemacht, daß über den rechtlichen Bestand der Verfassung im Reichsrathe in keiner Weise mehr diskutirt werden könne, wurde der Antrag Hohenwarths mit großer Majorität abgelehnt. 1 Triest, 22. Januar. Das Leichenbegängniß der Infantin Maria Theresia fand heute statt. Dem achtspännigen, mit einer Königlichen Krone gezierten Gala⸗Leichenwagen folgten Dom Miguel, begleitet vom Statthalter und dem Feldmarschall⸗ Lieutenant Prinzen Württemberg, die auswärtigen Vertreter Graf Gahlen und Hauptmann Baron Santa⸗Cruz, sämmtliche Konsuln, die Spitzen der Behörden, die anwesenden Generale,

8

Persönlichkeiten der, Aristokratie

und des Handelsstandes. Bei der Antonikirche erwarteten

den Conduct die Erz⸗

herzogin Maria Theresia, sowie der Vertreter des Erzher⸗

zogs Karl Ludwig, Feldmarschall⸗Lieutenant Baron Horn⸗

stein. In der Kirche celebrirte bei der Einsegnung der Bischof

mit dem ganzen Klerus von Triest. Von da erfolgte die Ueber⸗ führung durch die von einer dichten Volksmenge besetzten Haupt⸗

straßen nach der Kathedrale St. Just, wo die wiederholte Ein⸗

segnung und Beilegung des Sarges in die eigene Königliche

Gruft feierlichst stattfand. Die in der Rhede liegenden Schiffe

aller Nationen führten den ganzen Tag die Flaggen auf halben Topp.

Pesth, 22. Januar. In der Sitzung des Abgeordneten⸗ hauses interpellirte Csernatony wegen Vorlage des Wahlgesetzes. Der Minister⸗Präsident Szlavy antwortete, daß die bezügliche Vorlage durch die bekannten Ereignisse verzögert worden., Der Gesetzentwurf sei übrigens längst fertig; doch werde das Haus schwerlich so bald darüber verhandeln können, da die Berathun⸗ gen über die Finauzlage den dringlichsten Verhandlungsgegen⸗ stand bildeten. In einer Interpellation an den Minister des Innern bezüglich der Panecsovaer Wahlvorgänge bezeichnete Vincenz Babes die gegen ihn vorgebrachten Beschuldigungen als Erfin⸗ dungen. Er habe sich weder als Kaiserlicher Emissär gerirt, noch gegen die Verfassung agitirt; wohl aber habe die Regierung 1 ihre dortigen Beamten und kirchlichen Würdenträger Cortesdienste verrichten lassen und die Wahl selbst durch Anwendung der ver⸗ werflichsten Mittel beeinflußt. Er verlangte daher, daß die an⸗ 8 geordnete Untersuchung unparteiisch geführt werde und sich auch auf die Regierungspartei erstrecke.

Der Minister des Innern Graf Szapary antwortete: Die eingeleitete Untersuchung werde Klarheit über die Wahlvorgänge

verbreiten. So viel aber könne er schon heute auf Grund voll⸗ kommen verläßlicher Zeugenaussagen konstatiren, daß Babes sich

Admirale und dienstfreien Offiziere und die hervorragendsten

* — 8 11 1 8

eines Kaiserlichen Emissärs beige⸗ legt habe, als solcher das Volk haranguirte und aller Orten unter Vortragung serbischer Fahnen agitirte. Der auf der Tagesordnung stehende Gesetzentwurf über die Grundsteuerregelung wurde nach kurzer Generaldebatte ange⸗ nommen. In der Spezialdebatte beantragte Thomas Pechy die Verwerfung des Alinea, in welchem die Gesammthöhe der Steuersumme auf 30 Millionen und der Grundentlastungszu⸗ schlag mit 40 Prozent der Steuersumme fixirt werden. Die Linke und die Mitglieder der Fraktionen Lonyay und Sennyey (zusammen 89 Stimmen) stimmten für die Verwerfung. Die Deak⸗Partei, welche für die Ausschußvorlage stimmte, blieb mit 11 Stimmen in der Minorität. Die Verhandlung des Gesetz⸗ entwurfes ward bei §. 8 abgebrochen und wird morgen fortge⸗ setzt werden.

Schweiz. Bern, 22. Januar. die Bürgerschaft der Regierung, denten Teuscher, für sein nitente Geistlichkeit des Fackelzug.

aller ings den Titel

Am Montag brachte speziell dem Regierungs⸗Präsi⸗ energisches Vorgehen gegen die re⸗ Berner Jura einen glänzenden

Grostbritannien und Irland. London, 22. Januar. Den bis jetzt getroffenen Dispositionen zufolge kehrt die Königin am 14. Februar von Osborne nach Windsor zurück, um die Vorbereitungen für den Empfang des Herzogs und der Herzogin von Edinburgh zu treffen. Für das neuvermählte Paar wird eine Reihe glänzender Gemächer hergerichtet, welche eine Aussicht auf den Home Park, Frogmore und die Königlichen Gärten ge⸗ währen. — Auf Osborne empfing die Königin am 20. d. Mts. den von der Goldküste zurückgekehrten Obersten Maec Neill, der in dem Treffen mit den Aschantis in Essaman schwer ver⸗ wundet wurde.

— Der Minister für auswärtige Angelegenheiten, Earl Granville, giebt morgen zur Feier der Hochzeit des Herzogs von Edinburgh ein diplomatisches Bankett.

— Der Premier⸗Minister Gladstone, der von seiner jüngsten schweren Unpäßlichkeit wieder ziemlich hergestellt zu sein scheint, empfing gestern in seiner Amtswohnung in Downing⸗ street eine sehr zahlreiche Deputation, welche kam, um die Regierung zu ersuchen, das Stimmrecht der Städte auf die ländlichen Kreise ausdehnen zu wollen. Die Depu⸗ tation bestand aus Vertretern verschiedener englischer und schot⸗ tischer Arbeitervereine mit einer halben Million Mitglieder. Ehe die Deputation ihr Anliegen vorbrachte, erkundigte sich der Mi⸗ nister, ob der Wunsch nach der Ausdehnung des Stimmrechts auf die ländlichen Kreise mit irgend einer besonderen Partei in Verbindung stehe und ob die Maßregel allgemein verlangt werde. Nachdem ihm versichert worden, daß der länd⸗ liche Arbeiterstand unabhängig von jeder politischen Partei das Stimmrecht beanspruche, bemerkte der Minister, daß zur befrie⸗ digenden Lösung einer solchen Frage vor Allem eine gewisse Reife der öffentlichen Stimmung gehöre. Ueberhaupt sei diese Angelegenheit erst vor einem Jahre oder zweien in den Vorder⸗ grund getreten. Es werde ihn freuen, ihren raschen Fortschritt zu erleben, aber er wünsche vor allen Dingen ihren friedlichen Fortschritt. Zum Schluß drückte der Minister seine Ueberzeu⸗ gung aus, daß eine Ausdehnung des Stimmrechts den Thron wie die Gesetze und Einrichtungen des Landes weiter befestigen

würde.

24. Januar. (W. T. B.) Nachdem Gladstone bei der Königin beantragt, das 5 ament aufzulösen, ist heute ein Dekret veröffentlicht, welches die Auflös ung ausspricht. Die Neuwahlen werden sofort anberaumt werden und wird das neue Parlament am 5. März zusammentreten. In einem an seine Wähler in Greenwich gerichteten Schreiben hat der Minister die Gründe dargelegt, welche ihn veranlaßt haben, diese Maßregel vorzuschlagen. Gladstone motivirt dieselbe durch die unzureichende Unterstützung, welche das Ministerium im Unterhause finde und durch die letzten Wahlerfolge der Konservativen, welche von der Regierung nicht stillschweigend aufgenommen werden könnten. Durch die sofortige Auflösung des Parlaments, anstatt dieselbe noch länger hinauszuschieben, werde die Regierung in den Stand gesetzt, sich ohne Zeitverlust mit den Angelegenheiten des Landes zu beschäftigen. In dem Schreiben wird ferner die sofortige Vorlegung des Budgets verheißen, welches einen Ueberschuß von 5 Millionen Pfd. Sterl. nachweise. Es sei dadurch die Mög⸗ lichkeit gewonnen, die Lokalsteuern herabzusetzen und die Einkom⸗

mensteuer, sowie die Auflagen auf eine Anzahl von Verbranchs⸗

artikeln abzuschaffen.

G

Frankreich. Paris, 22. .“ Das „Journal officiel“ veröffentlicht das Gesetz über die Anstellung der Maires und der Polizeibeamten in denjenigen Kommunen, in welchen die Organisation der Polizei erst durch das Gesetz vom 24. Juli 1867 oder durch besondere Gesetze geregelt ist.

— Die Budget⸗Kommission hat vom Finanz⸗Minister die Anzeige erhalten, daß der Kriegs⸗Minister die Erhöhung der für 1874 auf die Liquidationsrechnung eingeschriebenen Summe von 126 Millionen auf 165,500,000 Fr. verlange.

— Die Douanen⸗Verwaltung har jetzt die Ziffern über den Handel mit dem Ausland während der 11 ersten Mo⸗ nate von 1873 veröffentlicht. Dieselben lauten, wie folgt: Ja⸗ nuar und Februar 1,053,173,000 Frs., März 695,285,000, April 587,544,000, Mai 583,865,000, Juni 593,527,000, Juli 705,506,000, August 469,970,000, September 840,167,000, Oktober 675,065,000, November 641,059,000, im Ganzen 6,845,261,000 Frs. Dies ist eine Vermehrung von 160 Mil⸗ lionen im Vergleich zu den 11 entsprechenden Monaten des Jahres 1872.

— Heute wurden die Leichen sämmtlicher Soldaten, die wäh⸗ rend der beiden Belagerungen im Boulogner Wäldchen begraben worden sind, ausgegraben und in feierlichem Zuge nach dem nahen Friedhofe von Neuilly gebracht. Die Pfarrgeistlichkeit dieser Vorstadt, sowie eine große Menschenmenge wohnten dieser Uebertragung bei.

— In Cherbourg werden Vorbereitungen zum Empfange des Präsidenten getroffen. Derselbe wird dahin abreisen, um die Halbinsel Cotentin zu besuchen, die befestigt werden soll, da⸗ mit auch Cherbourg von der Landseite gesichert wird.

— In Lyon wurden am Jahrestage der Hinrichtung Ludwigs XVI. in verschiedenen Kirchen Messen unter großem Zudrange gelesen. “

Spanien. Wie dem Reuterschen Bureau aus Estella vom 18. d. Mts. gemeldet wird, hat der Karlistenführer Llorente Napera, im Distrikt Rioja, eingenommen, wo er 500 Gewehre,

50 Pferde und 80 Haupt Rindvieh erbeutete. Die spanische Regierung hat dem General Primo de Riwera eine Verstärkung von 500 Mann gesandt.

— Aus Murcia, 20. Januar, meldet ein Telegramm: „Cartagena ist der Schiffahrt eröffnet. Das Zollamt und das Gesundheitsamt sind von Porman dahin verlegt worden.

— Aus Barcelona wird dem Reuterschen Bureau un⸗ term 20. d. M. telegraphirt: „Am letzten Freitag wurden die Carlistenführer Savalls, Huguet und Ville del Prat von den Autoritäten von Vych empfangen. Die Munizipalkapelle brachte ihnen zu Ehren ein Ständchen. Savalls verließ am folgenden Tage Vych und begab sich nach Esquiral. Die Carlisten bedrohen Sabadell, sechs Meilen von Barcelona. General Campes mar⸗ schirt mit seiner Truppenkolonne gegen sie.“

— 23. Januar. (W. T. B.) Drei hier bestehende Alfon⸗ sistische Gesellschaften sind seitens der Regierungsbehörden geschlossen worden.

Griechenland. Athen, 20. Januar. Die Deputirten⸗ wahlen sind überall in Ordnung vorübergegangen, mit Aus⸗ nahme in Tripolitza, wo in Folge eines Tumults mehrere Per⸗ sonen verwundet wurden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 21. Januar. Das vorläufige Festprogramm für die Vermählungs⸗ feierlichkeiten 9- wie die „St. Petersburger Zeitung“ erfährt, wie folgt festgesetzt. Am 11. Januar, Mittags 1 Uhr, Vermählung des Herzogs von Edinburgh mit Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Großfürstin Maria Alexandrowna, Nachmittags 5 Uhr Banquet, Abends Souper en famille. Am 12. Januar Diner für die deutschen Kronprinzlichen Herrschaften beim deutschen Bot⸗ schafter Prinzen Reuß; am 15. Januar große Cour, am 16. Galatheater, am 17. großer Hofball, am 18. Ball bei Sr. Kaiser⸗ lichen Hoheit dem Großfürsten Thronfolger, am 19. Ball beim britichen Botschafter Lord Loftus, am 21. Ball, gegeben vom Petersburger Adel, am 22. Hofball und darauf Abreise der deutschen Kronprinzlichen Herrschaften von Petersburg nach Moskau, am 23. Abreise des Kaiserrichen Hofes von Petersburg nach Moskau, Ankunft daselbst Abends; am 24. Große Sortie, am 25. Ball, gegeben vom Moskauer Adel, und am 26. Januar Rückkehr der deutschen Kronprinzlichen Herrschaften über Warschau nach Berlin. Am 28. Januar (9. Februar n. St.) werden, so⸗ weit bis jetzt bestimmt, die Kronprinzlichen Herrschaften wieder in Berlin eintreffen.

— Gestern vor dem Diner machten Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprin⸗ zessin des Deutschen Reiches und von Preußen Be⸗ suche bei den Mitgliedern der Kaiserlichen Familie und deren Fürstlichen Gästen. Abends erschien der Kronprinz in dem eng⸗ lischen Klub, wo den Hohen Gästen ein glänzender Empfang be⸗ reitet war, und verweilte daselbst etwa zwei Stunden. Heute Vormittag wohnte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der in der Peter⸗Pauls⸗Kathedrale der Festung abgehaltenen Todten⸗ messe zum Gedächtniß der hochseligen Großfürstin Helene Paw⸗ lowna bei. Der Kronprinz machte sodann verschiedene Besuche. Mittags war Familiendiner bei Ihrer Majestät der Kaiserin. Abends besuchte der Kronprinz die italienische Oper.

— 23. Januar. (W. T. B.) Die Trauung des Her⸗ zogs von Edinburgh und der Großfürstin Maria Alexandrowna fand zuerst nach orthodox⸗griechischem, sodann nach anglikanischem Ritus statt. Am Schlusse der kirchlichen Feierlichkeit, die von 1 Uhr bis 4 Uhr Nachmittags dauerte, wur⸗ den 101 Kanonenschüsse abgefeuert. Das Diner fand um 5 Uhr im Nikolaisaale statt. Bei dem Toaste guf den Kaiser und die Kaiserin wurden 51, bei demjenigen auf die Königin Victoria und die Neuvermählten 31, bei demjenigen auf die Ho⸗ as Gäste, die Geistlichkeit und die getreuen Unterthanen gleich⸗ alls 31 Kanonenschüsse abgefeuert. Um 9 8 Abends begann die außerordentlich glänzende Illumination der ganzen Stadt. Alle Straßen waren von großen Menschenmassen angefüllt und an allen Plätzen und Straßenkreuzungen waren Musikcorps auf⸗ gestellt. Das warme und klare Wetter begünstigte die npe nus⸗ Feier. Cin Ball im Winterpalais wird die heutigen Festlich⸗ keiten beschließen.

— 24. Januar (W. T. B.) Die Hohen Neuvermähl⸗ ten sind gestern Abend um ½ 12 Uhr nach Zarskoe Selo ab⸗ gereist, wo dieselben drei Tage verweilen werden.

— (Monats⸗Uebersicht für Dezember.) Nachdem der Hof von Livadia nach St. Petersburg zurückgekehrt war, fanden gleich zwei bemerkenswerthe Festlichkeiten statt: am 6. Dezember die Einweihung des Denkmals der Kaiserin Katharina I. und am 8. Dezember die übliche Jahresfeier der Stiftung des St. Georgs⸗Ordens, unserer be⸗ deutendsten Auszeichnung für militärische Verdienste. Bei beiden Festlichkeiten war die preußische Armee⸗Deputation, die zur St. Georgsfeier gekommen war, zugegen und wurde mit lebhafter Herzlichkeit bewillkommnet.

Am St. Georgsfeste — dem Tage, wellher seit einer ge⸗ raumen Reihe von Jahren unserem Hofe eine besondere Ver⸗ anlassung zum Austausch freundschaftlicher Kundgebungen mit dem preußischen bot, — brachte der Kaiser Alexander Il. den Toast auf das Wohl der St. Georgsritter, — unter welchen der Deutsche Kaiser als der einzige Inhaber der ersten Klasse und als der älteste Träger des Ordens überhaupt erscheint — aus. Neben dem Gala⸗Diner, an welchem 388 Georgsritter und Inhaber goldener Ehrendegen Theil nahmen, wurde auch noch für Inhaber der Soldatenklasse des Ordens ein besonderes Festmahl veranstaltet, zu welchem 550 Personen geladen waren. Feldmarschall Freiherr von Manteuffel brachte auf dem Gala⸗Diner im Namen des Deutschen Kaisers und der Deutschen Armee die Gesundheit des Czaren aus.

Im Uebrigen sind die Hofchargen vornehmlich mit den Vor⸗ bereitungen zur Vermählung der Großfürstin Marie in Anspruch genommen.

Der Besuch des Kaisers von Oesterreich scheint um den 9. Februar in Aussicht genommen zu sein.

Unter den Angelegenheiten der auswärtigen Politik ist der Vertrag mit Bochara wohl das Bedeutsamste, was zu melden wäre. Nachdem in Folge des mit dem Chan von Chiwa (durch den General⸗Adjutanten von Kauffmann) abgeschlossenen Vertrages das rechte Amu⸗Darja⸗Ufer in Rußlands Besitz überging, trat Rußland einen namhaften Theil davon — zur Belohnung gu⸗ ten und loyalen Verhaltens während des chiwesischen Krieges — an den Emir von Bochara ab. Die wichtigste Bedingung, welche der Emir dabei übernahm, war die Abschaffung der Sklaverei in Bochara, ganz wie solche auch von Chiwa ausbedungen war. Rußland behält dabei auch Bochara gegenüber die Aufsicht über die Flußschiffahrt auf dem Amu. Bei Einfuhr russischer Waa⸗ ren in Bochara und bocharischer in Turkestan darf nur die 2 ½prozentige Abgabe „Skajet“ erhoben werden. Für die Sicher⸗ heit russischer Unterthanen, für die Sicherheit des Handelsver⸗ kehrs und sorgfältige Durchführung der Sklaven⸗Emanzipation

in ihren respektiven Gebieten bleiben die Beherrscher von Bochara und Chiwa in jedem Falle verantwortlich. Damit ist in Mittel⸗

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asien der Weg zu einem civilisirten Verkehr mit Energie ange⸗ bahnt, einem Verkehr, aus welchem nicht nur für Rußland, son⸗ dern auch für England materieller Gewinn zu erwarten ist.

Von inneren Angelegenheiten steht die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht obenan. Die Frage ist nun endlich in allen Details entschieden worden und die Publikation des Ukases in nächster Zeit bevorstehend. Die Bestimmungen über die erforderliche Bildung werden sich von denen des Deutschen Reiches derart unterscheiden, daß nicht eine Stufe, sondern meh⸗ rere angenommen werden. Jede dieser Abstufungen bietet einem Theile der russischen Staatsbürger ein relativ erreichbares Ziel, während die bei den preußischen Freiwilligen angenommene Bil⸗ dungsstufe für eine große Mehrheit bei uns unerreichbar bliebe. Dafür ist die aktive Dienstzeit für diejenigen, die gar keine Schul⸗ bildung genossen haben, eine beträchtlich längere, als die aktive gewöhnliche Dienstzeit der Untermilitärs in Preußen. Insbeson⸗ dere ist zu erwarten, daß auch der Mittelstand — wegen der zu erwartenden Vergünstigungen bei Ausübung der Wehrpflicht — — für seine Kinder mehr auf die Gymnasien reflektirt, als isher.

Die Hungersnoth, die in fünf Kreisen des Gouvernements Samara herrscht, erweckt auf allen Seiten die großartigste Opfer⸗ willigkeit. Die Regierung hat durch Anordnung der schleunig⸗ sten Inangriffnahme der Samara⸗Orenburger Eisenbahn, durch Erleichterung der Ausfertiaung von Pässen für Arbeiter, sowie auch durch bedeutende materielle Opfer Abhülfe zu treffen ge⸗ sucht. Viele öffentliche Institute votiren Summen für die Noth⸗ leidenden, insbesondere die Landstände verschiedener Pro⸗ vinzen, die Reichsbank u. s. w. Die zur Gesellschaft für Verpflegung verwundeter und kranker Krieger gehörigen Damen⸗Komites zeichnen sich in der Einsammlung freiwilliger Beiträge aus, ebenso auch die Redaktionen der verbreitetsten Blätter. Ueber die Resultate der Anstrengungen der Regierung, der öffentlichen Institute aller Gattungen, der Vereine, Redak⸗ tionen und Privaten haben die Tageszeitungen vielfach schon be⸗ richtet. Eine wichtige Unterstützungsquelle ist das allgemeine Versorgungs⸗Kapital, welches aus bestimmten — im Grunde mäßigen — Abgaben gebildet wird, und zur Verfügung der Regierung steht. Dieser Fonds belief sich zu Anfang des Jahres 1873 auf 18 Millionen Rubel, wovon 12 Millionen jedoch schon verliehen waͤren. In baarem Gelde lagen von diesen 18 Millionen an 4 Millionen da — nur konnte mit Rücksicht auf die Zukunft nur über einen Theil dieser Summe zu Gunsten der Noth⸗ leidenden in Samara verfügt werden.

Das Militärbudget von ganz Europa ist nach dem sehr zuverlässigen „Kalender“ des Herrn Suworin auf 738,577,000 Rubel nach russischer Währung zu veranschlagen. Davon käme auf Rußland für das Jahr 1873 169,290,088 Rbl., mit Einrechnung des ordentlichen und des außerordentlichen Militärbudgets. Die fernere Ausrechnung ergiebt, daß Rußlands Militärbudget im Verhältniß zu dem von ganz Europa genau denselben Prozentsatz ausdrückt, wie Rußlands Bevölkerungsziffer zu der von ganz Europa, nämlich 23 Prozent. Frankreichs Bevölkerungsziffer ist blos 12 Prozent, aber sein Militärbudget 19 Prozent; Englands Bevölkerungs⸗ ziffer 10 Prozent, Militärbudget 14 Prozent; Deutschlands Be⸗ völkerungsziffer 13 Prozent, Militärbudget (113,884,920 Rubel nach Suworins Rechnung) 15 Prozent; Oesterreichs Bevölke⸗ rungsziffer 12 Prozent, Militärbudget 10 Prozent; Italiens Bevölkerungsziffer 9 Prozent, Militärbudget 7 Prozent. Da ganze übrige Europa repräsentirt von der Gesammtbevölkerung Europas 21 Prozent, sein Budget von den Gesammt⸗Militär⸗ ausgaben 12 Prozent. An Generalen, Stabs⸗ und Oberoffizie ren zählte Rußland zu Anfang 1871 27,841; davon gingen im Laufe von 1871 ab 1819, kamen hinzu 2054. Verblieb für 1872 demnach ein Bestand von 28,076 Generalen, Stabs⸗ und Oberoffizieren, von welchen 2697 in administrativen und Civil stellungen sich befinden. Unter⸗Militärs gab es im Jahre 1873 732,068 Mann. Unter den Feldmarschällen giebt es zwei wirk liche Russen, den Fürsten Barjatinsky und den Grafen Berg (Letzterer inzwischen verstorben) und sieben auswärtige Prinze und Heerführer, worunter ein Prinz der Niederlande, ein Erz herzog von Oesterreich, die übrigen der deutschen Armee angehö⸗ rig. Unter den kommandirenden und Divisions⸗Generalen giebt es 8 Auswärtige. Im Ganzen standen im Generalsrange (vom General⸗Major aufwärts) im Mai 1873 bei uns 1133 Personen Im russischen Eisenbahnwesen haben sich, wie das aus offi⸗ ziellen Quellen zu ersehen ist, die Einnahmen im Jahre 1873 gegen das Vorjahr im Ganzen beträchtlich verbessert. Die offiziellen Nachrichten gehen bisher nur auf die Zeit vom 1. Januar bis zum 1. August, gestatten also auch nur einen Vergleich mit den entsprechenden ersten sieben Monaten des Vor⸗ jahrs. Somit waren zum Ende Juli 1872 in Rußland 35 Bahnen in Thätigkeit, zum Ende Juli 1873 aber schon 44 mit einer Ausdehnung von 14,110 Werst (zu 7 auf eine deutsche Meile). Vom 1. Januar bis zum 31. Juli 1873 wurden auf diesen Bahnen 13,161,867 Passagiere befördert — etwas über

eine Million mehr als in den entsprechenden Monaten des Vor⸗

jahrs. An Frachtgütern wurden befördert 636,300,000 Pud (zu 40 Pfund) — 111,600,000 Pud mehr als im Vorjahre. Von diesen Bahnen brachten vom 1. Januar bis 31. Juli 1873 per Werst ein: Moskau⸗Petersburger Nikolaibahn 17,141 Rubel, Moskau⸗Rjasan 12,627, Rjasan⸗Koslow 11,564 Rubel, Zarskoje⸗ Selo 9928 Rubel, Moskau⸗Kursk 8698 Rubel, Moskau⸗Nijny⸗ Nowgorod 8673 Rubel, Warschau⸗Wien 7201 Rubel. Von 4 bis 7000 Rubel per Werst trugen folgende Bahnen ein: Dünaburg⸗Witebsk, Riga⸗Dünaburg, Orel⸗Witebsk, Moskau⸗ Jaroslaw, Rybinsk⸗Bologoje, Odessaer Bahn, Tembow⸗Koslow, Kursk⸗Kiew, Wolga⸗Don, Petersburg⸗Warschau⸗Wirballen. Von 2 bis 4000 Rubel per Werst brachten 16 Bahnen ein, von 1 bis 2000 Rubel 6 Bahnen. Am wenigsten brachte die Li⸗ bauer Bahn, nämlich 868 Rubel per Werst. Vermindert hatten sich die Einnahmen gegen das Vorjahr auf vier Bahnen, näm⸗ lich Koslow⸗Woronesh, Zarskoje⸗Selo⸗Bahn, Petersburg⸗Warschau⸗ Wirballen, Lodzer Fabrikbahn. 8 Die Anzahl aller Städte im russischen Reiche beträgt (nach Daten, die wir vorwiegend dem obengenannten Suworin ver⸗ danken) 2919. Davon kommen auf das europäische Rußland ohne Polen und Finland 2321, auf Polen 450, auf Kaukasien 51, auf Sibirien 42, Mittelasien 22, Finland 33. Hieraus folgt, daß im russischen Reiche die städtische Bevölkerung im Verhältniß zur ländlichen sehr klein ist. Die verhältnißmäßig größte städtische Bevölkerung befindet sich in Polen: sie beträgt dort 25 Prozent der Gesammtpopulation. Im eigentlichen Rußland beträgt sie 10 Prozent der Gesammtpopulation, in Kaukasien 9½ Prozent, in Mittelasien, Finland, Sibirien jedoch nur 6 bis 7 Prozent. Rußland zählt dabei 6 Städte über 12S- Einwohner: St. Petersburg (667,000), Moskau (61!1, 00), Warschau (286,000), Odessa (180,000), Kischinen (105,000), Riga (102,000).

Von 50 bis 100,000 Einwohner haben 10 Städte: Taschkend,