5⸗Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 12,774 2⸗Pfennigstücke; 3084 Mark 40 Pf. 1⸗Pfennigstücke. Vorher wa⸗

stehendes .2 vorzutragen und wird demnächst ähnliche Berichte albjährlich erstatten. 8 8 sühr 16. September v. Js. konstituirt, hat das Reichs⸗Eisenbahn⸗Amt als seine wesentliche Aufgabe die Ausarbeitung eines Reichs⸗Eisenbahn⸗ Gesetzes betrachtet und den Entwurf eines solchen, nachdem das Material hierzu aus sämmtlichen deutschen, sowie aus den ihm zugänglichen fremden etzgebungen verarbeitet und zusammengestellt worden, am 1. März d. J. nebst ausführlichen Motiven veröffentlicht. Nach Eingang der bezüglichen Aeußerungen der Bundesregierungen, der Handelskammern und der Eisenbahnverwaltungen wird dieser Entwurf einer Revision unterzogen und zur Vorlage an den Bundesrath vorbereitet werden.

Pie Verhandlungen über die in dem Entwurfe noch vorbehaltene Regelung der Verhältnisse der Eisenbahnen zur Militär⸗ und Tele⸗ graphen⸗Verwaltung sind abgeschlossen, die gleichmäßigen Verhand⸗

lungen mit der Reichspostverwaltung dem Abschlusse nahe gebracht. 8 Sodann ist das Eisenbahn⸗Betriebs⸗Reglement nach Anhörung von Delegirten des Handelsstandes und der Eisenbahnen einer Revision unterzogen und in 2-— des vom Bundesrathe ge⸗ aßten Beschlusses mit zwar nicht zahlreichen, für das Publikum und onders den Handelsstand aber sehr werthvollen Abänderungen

ereits publizirt worden. 1

Die Aufstellung eines besonderen Regulativs für den Vieh⸗ transport auf den Eisenbahnen muß bis zum Abschlusse der dieserhalb eingeleiteten Erörterungen vorbehalten bleiben.

Die Reviston des Bahnpolizei⸗Reglements ist nach Eingang der von einigen Bundesregierungen gestellten Anträge und nachdem eine größere Anzahl von Sachverständigen gehört ist, soweit vorgeschritten, daß dessen Vorlage an den Bundesrath in den nächsten Tagen er folgen wird. 5

Die Signalordnung, welche den Zweck hat, auf allen der Reichs⸗, aufsicht unterworfenen Bahnen gleich. Signale einzuführen, ist im Entwurfe fertig gestellt und wird in nächster Zeit mit Delegirten der Eisenbahnen berathen werden.

Die Erörterung der Tariffrage hat die Thätigkeit des Reichs⸗ Eisenbahn⸗Amtes während einiger Monate stark in Anspruch genom⸗ men und Gelegenheit geboten, für die nach den Beschlüssen des Reichs⸗ tages und des Bundesrathes aufzustellende Eisenbahnstatistik werth⸗ volles Material zu beschaffen. 8

Nur zum Theil demselben Zwecke dienen die vom Reichs⸗Eisen⸗ bahn⸗Amte aufgestellten Nachweisungen der auf den Bahnen vorge⸗ kommenen Zugverspätungen und der verfehlten Anschlüsse, während deren periodische Publikation erfolgt, um der öffentlichen Meinung eine Kontrole über die Pünktlichkeit des Betriebes auf den einzelnen Bahnen zu gewähren.

Die sonst erforderlichen Einleitungen zur Aufstellung der deutschen Eisenbahnstatistik sind getroffen. Als ein besonders wichtiger Zweig derselben ist die Uebersicht des Betriebsmaterials und die Feststellung der Momente, welche erkennen lassen, daß solches dem Verkehrs⸗ 1n entspreche, gemäß Artikel 43 der Reichsverfassung ins Auge gefaßt.

„Nachdem die Vorarbeiten zur Ausübung der im Artikel 44 der Reichsverfassung vorgesehenen Pflicht der Reichsaufsicht, die Auf⸗ stellung der Fahrpläne ‚für den durchgehenden Personen⸗ und Güter⸗ verkehr, sowie die Einführung ausreichender direkter Verkehre zu über⸗ wachen, vollendet, ist unterm 21. d. Mts. den Eisenbahnverwaltungen der Entschluß, diese Ueberwachung mit dem nächsten Winterfahrplane zu beginnen, mitgetheilt, auch ein entsprechendes Fahrplanformular entworfen werden. 8

Bezüglich einzelner besonders wichtiger Verkehrsrouten ist das Reichsisenbahn⸗Amt schon bisher wirksam gewesen, anch ist dasselbe wegen Einrichtung von Eilgüterzügen mit den Bundesregierungen in

Verbindung getreten.

Auf die Theilnahme an Feststellung der Ursachen von Eisenbahnunfällen hat das Reichs⸗Eisenbahn⸗Amt bisher aus geschäftlichen Gründen verzichten müssen, es wird jedoch vom 1. Juli d. J. ab zunächst von allen Unfällen sich Kenntniß verschaf⸗ fen und behält sich vor, demnächst bei erheblichen Unfällen an Ort enir; Ea 8

es thunlich sein möchte, die gerichtliche Feststellung des That⸗ bestandes bei selchen Unfällen für die Interessen der Reichsaufsicht nutzbar zu machen, ist zur Zeit noch Gegenstand einer Seitens des Reichs⸗Eisenbahn⸗Amtes eingeleiteten Erörterung.

Während die Eisenbahnverwaltungen die Vermittelung des Reichs⸗ Eisenbahn⸗Amtes nur in wenigen Fällen in Anspruch genommen haben, sind aus dem Publikum in dem achtmonatlichen Zeitraume, auf wel⸗ chen dieser Bericht sich bezieht, 333 den Eisenbahnbetrieb betreffende Beschwerden eingegangen, von denen sich:

auf verfehlte Eisenbahnanschlüsse. ...... 1I1In

auf Abänderung der Fahrpläne . . .. .. .. 26

auf Ansprüche aus Tödtungen oder Verletzungen ꝛc. 25

353535

Betriebs⸗Reglement und verschiedene Gegen⸗ beziehen und von welchen 30 durch Zeitungen, welche zu diesem Zwecke sorgfältig geprüft wurden, zur diesseitigen Kenntniß gelangt sind.

Auch da, wo die Beschwerden als unbegründet erkannt wurden, sind die Bittsteller ausführlich und nach Umständen unter Hinweis auf den zur Durchführung ihrer vermeintlichen Ansprüche einzuschla⸗ genden Weg — speziell den Rechtsweg — belehrt worden.

Sprachen lediglich Gründe der Billigkeit für erhobene Ansprüche, so wurde den betheiligten Eisenbahnverwaltungen, oft mit Erfolg, Be⸗ rücksichtigung empfohlen, während gesetzlich begründeten Ansprüchen überall Abhülfe verschgfft worden ist. Wenn in keinem Falle an das durch Richter verstä e Reichs⸗Eisenbahn⸗Amt Rekurs erhoben ist, so dürfte darin der Beweis für das gewissenhafte Streben des Reichs⸗ Eisenbahn⸗Amtes liegen, die Ansprüche des Publikums wie die der Eisen⸗ bahnverwaltungen in gleichem Maße gerechter und billiger Erwägung zu unterziehen. In zahlreichen Fällen haben erhobene Beschwerden Ma⸗ terial für die Revision des Betriebs⸗Reglements und für den Ent⸗ wurf des Reichs⸗Eisenbahn⸗Gesetzes geliefert.

Schließlich hat das Reichs⸗Eisenbahn⸗Amt dankend anzuerkennen, daß seine Bestrebungen von den Bundesxregierungen bereitwilligst gefördert wurden und daß in keinem Falle die Bitte um Unterstützung abgelehnt worden ist. 8— Das Reichs⸗Eisenbahn⸗Amt. An des Herrn Reichskanzlers Fürsten von Bismarck Du chlaucht.

— In der Woche vom 10. bis 16. Mai 1874 sind geprägt worden an Silbermünzen: 675,717 Mark 1⸗Markstücke; 163,243 Mark 80 Pf. 20⸗Pfennigstücke; an Nickelmünzen: 124,436 Mark 70 Pf. 10⸗Pfennigstücke; 32,115 Mark 40 Pf. Mark 88 pPf.

1 ETT111“

ren geprägt: an Goldmünzen: 819,369,060 Mark 20⸗Markstücke,

202,800,640 Mark 10⸗Markstücke; an Silbermünzen: 16,347,445

Mark 1⸗Markstücke, 5,120,521 Mark 80 an “ 827,115 Mark 50 Pf. 5⸗Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 4

Mark 98 Pf. 2⸗Pfennigstücke, öö

1022,169,700 Mark; Pf.; an Nickelmünzen: 2,099,831 Mark

Pf. 20⸗Pfennigstücke; 1,856,163 Mark 80 Pf. 10⸗Pfennigstücke,

95,561 Mark 56 Pf. 1⸗Pfennig⸗ Ganzen geprägt: an Goldmünzen: an Silbermünzen: 22,306,927 Mark 60 40 Pf.; an Kupfer⸗

stücke. Mithin sind im

münzen: 445,917 Mark 82 Pf.

— Das Großherzoglich mecklenburg⸗schwerinsche Steuer⸗

amt zu Malchin wird zum 1. Juli d. J. aufgehoben und der

8 8 8

8.

Bezirk desselben mit jenem Zeitpunkte zum Spezialbezirke des Großherzoglichen Haupt⸗Steueramtes zu Güstrow gAat.

— Der General⸗Feldmarschall und General⸗Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs, Freiherr von Manteuf fel, hat sich nach Topper in der Neumark begeben. “

denselben vorzunehmen.

— Der Erste Präsident des Kammergerichts, Wirkl. Geh. Rath Dr. von Strampff, hat seine Inspektionsreise ange⸗ treten und sich zunächst nach Angermünde begeben.

— Der General⸗Major von Karczewski, Direktor des Militär⸗Oekonomie⸗Departements im Kriegs⸗Ministerium, ist von einer Dienstreise im Bereich des VII., XIV. und XV. Armee⸗ Corps hierher zurückgekehrt.

— Der General⸗Major und Commandeur von Torgau,

von Köthen, ist aus Anlaß seiner vor Kurzem erfolgten Be⸗ förderung zu dieser Charge zur Abstattung persönlicher Meldun⸗ gen von Torgau hier angekommen.

— Eine große Anzahl von Hauptleuten der Artillerie sind behufs Beiwohnung der Schießübungen mit neuen Geschützen auf cirea 8 Tage zur Artillerie⸗Schießschule kommandirt worden und zu diesem Zweck hier eingetroffen.

— Der Kapitän zur See, Graf von Monts, Komman⸗ dant Sr. M. Artillerie⸗Schiff „Renown“ ist zur Abstattung per⸗ sönlicher Meldungen hier angekommen.

— S. M. Brigg „Rover“ ist am 30. v. M. in den Hafen von Havanna eingelaufen und beabsichtigte am 5. d. M. die Reise nach Charleston fortzusetzen.

Bayern. München, 30. Mai. Gestern wurde der Bericht des Ausschusses der Kammer der Abgeord⸗ neten für Untersuchung von Beschwerden wegen Verletzung der Verfassung in der Beschwerde des Grafen von Fugger⸗ Glött wegen Verletzung der bagyerischen Staats⸗ verfassung ausgegeben. Der „Korr. v. u. f. D.“ entnimmt demselben Folgendes:

An der stattgehabten Diskussion in der Sitzung vom 16. d. M. hatten sich die Ausschußmitglieder und die Vertreter der Königlichen Staatsregierung betheiligt, Letztere in Bestreitung des von dem Hrn. Korreferenten eingenommenen Standpunktes und im Sinne derjenigen Anschauungen, welche bereits mündlich oder schriftlich früher vertreten worden sind. Abg. Stenglein hatte sich dahin ausgesprochen, er halte die Beschwerde für formell unzulässig. Dieselbe sei da⸗ gegen gerichtet, daß dem Grafen Fugger der Aufenthalt in Regens⸗ burg nicht gestattet worden sei. Ein verfassungsmäßiges Recht, allenthalben seinen Aufenthalt zu nehmen, bestehe aber nicht, sondern das Recht der Freizügigkeit sei durch das Gesetz über Aufent⸗ halt und das Reichsgesetz über gewährleistet worden. Beide seien keine bayerischen Verfassungsgesetze, letzteres hätte sogar ein solches abzuändern vermocht. Da nun eine Beschwerde wegen

Verfassungsverletzung nur bei Verletzung eines durch ein Verfassungs⸗

gesetz gewährleisteten Rechtes gegeben sei, könne er vorliegende Be⸗ schwerde nicht für zulässig finden. Insoferne aber auf die Reser⸗ vatrechte Bezug genommen werde, sei die Beschwerde dagegen gerichtet, daß das Freizügigkeits⸗ und das Jesuitengesetz in Bayern ein⸗ geführt worden seien. „Er pflichte dieser Ansicht nicht bei 8 allein jedenfalls sei die Wahrung von Reservatrechten nicht Sache eines Einzelnen, sondern der politischen Körperschaf⸗ ten. Gegen den Einzelnen müßten die ite publizirten Gesetze vollzogen werden, so lange sie nicht wieder außer Wirksamkeit gesetzt worden seien; und es erwachse hierdurch dem Einzelnen keine Rechts⸗ verletzung. Er stimme also für Unzulässigkeit der Beschwerde. Hier⸗ gegen war von den Abgeordneten Dr. Edel und von dem Referenten erwidert worden, der Artikel 21 des Titel VII. der vesfffa a skän⸗ ertheile jedem Staatsbürger die Befugniß, Beschwerden über Verletzung der konstitutionellen Rechte an die Kammer zu bringen, und der Be⸗ griff „konstitutionelle Rechte“ umschließe alle Rechte der Staatsange⸗ hörigen, welche die Verfassung unter ihren Schutz gestellt, worunter denn das Recht eines Bayern, seinen Aufenthalt an einem beliebigen Orte in Bayern zu nehmen, seinem Wesen nach zu rechnen sei; über⸗ dies werde im vorliegenden Falle die Verletzung der bayerischen Reservatrechte, die als Verfassungsgesetze sich charakterisirten, behauptet, sohin könne die Zuständigkeit der Kammer nicht wohl in Zweifel ge⸗ stellt werden. Bei der alsdann vorgenommenen Abstimmung ist vor⸗ erst der präjudizielle Antrag des Abg. Stenglein auf Ablehnung der Beschwerde wegen mangelnder Zuständigkeit der Kammer mit 7 gegen 2 Stimmen verworfen, alsdann der Antrag des Korreferenten Dr. Schüttinger (dahin lautend: 1) die Beschwerde des Grafen Fugger als begründet zu erachten, 2) deshalb an Se. Majestät den König die Bitte zu richten, der Beschwerde allergnädigst abhelfen zu wollen, zur Abstimmung gebracht und mit 5 gegen 4 Stimmen abgelehnt, und schließlich der Antrag des Referenten: Es sei der Beschwerde des Grafen Fugger als unbegründet eine weitere Folge nicht zu geben, mit 5 gegen 4 Stimmen angenommen worden.

Der Bericht soll in der öffentlichen Sitzung der Kammer der Abgeordneten am künftigen Mittwoch zur Debatte kommen.

— Zur Erledigung der schwebenden Fragen betreffs der Landesgestütsanstalt hat der Finanzausschuß der Abgeordneten⸗ kammer beantragt, eine besondere Kommission zu wählen, welche das finanzielle Ergebniß ihrer Berathungen seinerzeit dem Finanz⸗ Ausschusse mitzutheilen hat. Heute Vormittag trat bereits eine freie Kommission der Abgeordneten über die Frage der Reor⸗ ganisation des bayerischen Landgestütswesens zur Besprechung zusammen.

Sachsen. Dresden, 30. Mai. (Dr. J.) In der heu⸗ tigen Sitzung der Ersten Kammer stand zunächst die Fort⸗ setzung der gestern nach der Ablehnung von §. 1 abgebrochenen Berathunz des Gesetzentwurfs überdie O er⸗Rechnungs⸗ kammer auf der Tagesordnung. Vor Beginn der Debatte gab Staats⸗Minister Frhr. v. Friesen folgende Erklärung ab: Er habe aus der gestrigen Debatte und der Abstimmung über §. 1 des Gesetzentwurfs die Ueber eugung gewonnen, daß die Kammer in Konsequenz dieses Beschlusses nicht umhin können werde, alle Paragraphen des Entwurfs abzulehnen. Unter diesen Umständen würde die spezielle Berathung des Entwurfs für die Regierung nur dann noch von Werth sein, wenn sie hoffen dürfte, aus der Debatte und den Beschlüssen der Kammer wenig⸗ stens einige allgemeine Fingerzeige darüber zu gewinnen, was denn eigentlich die Kammer als das geeignete Mittel ansehe, die von ihr selbst gefühlten Uebelstände der jetzigen Einrichtung ab⸗ zustellen. Die gestrige Debatte habe ihm jedoch gezeigt, daß auch das sehr schwer sein werde. Er erkläre also, daß die Re⸗ gierung keinen Werth mehr auf die spezielle Durchberathung des Gesetzes lege, der Kammer vielmehr anheimstelle, en bloc über dasselbe abzustimmen. Hierauf wurde vom Kammerherrn von Erdmannsdorff der Antrag eingebracht: b „Die Regierung wolle in Erwägung ziehen, ob die von ihr beabsichtigte Organisation der Ober⸗Rechnungskammer nicht auch ohne Erlaß eines besonderen Gesetzes, sondern einfach dadurch erzielt werden könne, daß die Instruktion vom 3. Februar 1842 abgeändert, die Zahl der Räthe und Kalkulatoren vermehrt und dem Vorstande eine selbständigere Stellung gegeben werde,“ und vom Antragsteller und dem Präsidenten v. Criegern mit dem Hinweis auf Gang und Ergebniß der gestrigen Debatte kurz motivirt und befuͤrwortet. Die Kammer beschloß sodann auf Vorschlag des Präsidenten, von der speziellen Durchberathung des Entwurfs abzusehen und sofort die Schlußabstimmung über Bei derselben wurde der Gesetzentwurf

Ober⸗Rechnungskammer⸗Gesetze zusammenhängende Gesetzentwurf wegen Abänderungen der Verfassungsurkunde und des Wahl⸗ gesetzes wurde ebenfalls ohne Debatte im Ganzen mit 20 gegen 11 Stimmen abgelehnt. Die Kammer bewilligte hierauf auf Vertrag der Finanzdeputation ohne Debatte die unter Po⸗ fition 20 und 22 des außerordentlichen Budgets geforderten 140,000 Thlr. zur planmäßigen Fortsetzung der Elbstrom⸗ korrektion und 30,000 Thlr. für eine Kai⸗ und Krahn⸗

den Etat des Ministeriums des Auswärtigen nebst den Aus⸗ gaben zu Reichszwecken, ebenfalls ohne Debatte, in Ueberein⸗ stimmung mit den Bewilligungen der Zweiten Kammer. Als⸗ dann wurde u. A. noch die Novelle zum Fischerei⸗Gesetze vom 15. Oktober 1868 nach den Vorschlägen der 1. Deputation und mit einem Amendement des Oberschenk v. Metzsch zu §. 2, das eine längere Diskussion hervorrief, angenommen.

Württemberg. Stuttgart, 29. Mai. Die Köni⸗ gin ist heute von Ems zurückgekehrt, und Beide Majestäten haben nunmehr auf ihrer Villa bei Berg Wohnung genommen.

— In der gestrigen Sitzung der Kammer der Abge⸗ ordneten wurden zur Vollendung des Retablissements der Ar⸗ mee weitere 1,349,341 Fl. verwilligt, und zwar mit 74 gegen die 2 Stimmen von Hopf und Retter. Ferner wurden mit 60 gegen 18 Stimmen 107,000 Fl. für den Bau einer neuen ka⸗ tholischen Kirche in Tübingen verwilligt, jedoch mit dem Zusatz: daß hieraus kein Präjudiz für die Zukunft und betreffs der Baulastpflichtigkeit des Staats erwachse. Eine Minderheit der Kommission hatte nur 65,000 Fl. als Beitrag des Staats zu genehmigen beantragt, weil sie eine Baulast des Staats keines⸗ wegs anerkannte. Sodann wurde noch eine Motion des Staats⸗ Ministers Geßler, welche die Erste Kammer der Regierung em⸗ pfehlend zu überweisen beschlossen hatte, auch von diesem Hause in derselben Weise der Regierung empfehlend zur Erwägung

überwiesen. — 30. Mai. Heute früh 2 Uhr verschied der Direktor von Mathes, Vorstand der Ministerial⸗Abtheilung für den

Straßen⸗ und Wasserbau.

Baden. Karlsruhe, 30. Mai. Der Großherzog und die Großherzogin gedenken am Sonntag, den 31. d., Nachmittags von hier nach Dresden zu reisen, um dem König⸗ lichen Hofe daselbst einen Besuch abzustatten und zwei Tage dort zu verweilen. Von da begeben sich Ihre Königlichen Hoheiten der „Karlsr. Ztg.“ zufolge, zu Sr. Majestät dem Kaiser und König nach Schloß Babelsberg bei⸗Potsdam, von wo der Groß⸗ herzog nach zweitägigem Aufenthalt hierher zurückkehrt, während die Großherzogin noch eine Woche bei Ihrem Kaiserlichen Vater zubringen wird. S

— Der Prinz Karl von Baden ist mit seiner Ge⸗ mahlin heute auf einige Tage⸗ zum Besuch der Fürstlich Leinin⸗ genschen Familie nach Waldleiningen abgereist.

Hessen. Darmstadt, 29. Mai. Wie die „Darmst. 3.“ mittheilt, kann die Publikation der mit den beiden Kammern ver⸗ einbarten Verwaltungsgesetze und des Schulgesetzes nicht eher erfolgen, als bis die neue Kreiseintheilung publizirt ist, und diese letztere hinwiederum nicht eher publizirt werden, als bis die Stände ihre Zustimmung zu der in dem Nachtragsbudget vorgesehenen Zahl von 18 Kreisen ertheilt haben werden. Uebrigens sei Alles so weit vorbereitet, um die Publikation der neuen Kreiseintheilung und, an diese anschließend, die Publikation der Verwaltungsgesetze und des Schulgesetzes nicht nur, sondern auch die zu deren Ausführung erforderlichen Ver⸗ ordnungen und Instruktionen eintreten lassen zu können, sobald die Stände den betreffenden Bestimmungen des Nachtragsbudgets zugestimmt haben werden. Wenn dies, wie zu hoffen, noch in der ersten Hälfte des Monats Juni geschehen werde, so werde die neue Kreiseintheilung mit dem 1. Juli d. J. ins Leben treten und gleichzeitig mit den Vorbereitungen zu den Stadt⸗ cordneten⸗ und Gemeinderathswahlen begonnen werden. Auch die Vorlagen wegen der Kirchengesetze seien nun soweit vor⸗ bereitet, daß deren Berathung im Gesammtministerium voraus⸗ sichtlich in nächster Woche statrfinden werde. Ebenso stehe die Vorlage des Entwurfs eines umfassenden Berggesetzes in aller⸗ nächster Zeit bevor.

Mecklenburg. Schwerin, fürst Wladimir von Rußland nach St. Petersburg wieder abgereist. — Am 26. und 27. d. M. waren der Großherzog, die Großherzogin und der Erb⸗ großherzog von Mecklenburg⸗Schwerin mit dem Großfürsten und der Herzogin Marie zum Besuche am Großherzoglichen Hofe in Neu⸗Strelitz anwesend.

— Laut einer in Neu⸗Strelitz von London eingetroffenen Nachricht ist der Erbgroßherzog von Mecklenburg⸗ Strelitz daselbst an einem leichten Anfall der Masern er⸗

30. Mai. Der Groß⸗ ist heute Morgen von hier

krankt, befindet sich jedoch bereits wieder auf dem Wege der ¹

Besserung. Elsaß⸗Lothringen.

zeichnern der Adresse an den Reichskanzler Fürsten von Bismarck

ist von dem ö folgendes Schreiben zugegangen:

Im Auftrage Sr. Durchlaucht des Fürsten Reichskan lers b . ich mich, den HH. Unterreichnern der Petition 88 12. 8 Mechre

der Enceinte, sowie deren demnächstigen baulichen Ausführun mit

dem Herrn Kriegs⸗Minister in Verhandlung dunc frcernh Der “ * Elfaß⸗Lothringen: Möller.

Oesterreich⸗Ungarn. des Innern legte dem Abgeordnetenhause einen Gesetzentwurf

Pest, 29. Mai. Der Minister über das Nothstands⸗Darlehen von 500,000 Fl. an die Munizipien vor. Hierauf wurde die Berathung über die Ad⸗ vokaturs⸗Vorlage fortgesetzt. 8 —— In dieser Session werden nebst dem Mittelschulgesetze und der Wahlnovelle noch die Gesetze über die chirurgische

legen. Der Bericht stellt sich entschieden auf die Seite der fortschrittsfreundlichen Ifraeliten, wird jedoch den Ansprüchen der Orthodoxen durch sinanzielle Zugeständnisse an ihre Schulen gerecht. Der Ausschuß zur Prüfung des Berggesetz⸗Ent

wurfes hat das Prinzip des Freischurfs angenommen. Zara, 30. Mai. Der Reichstags⸗Abgeordnete Klaic erklärte im heutigen Nazionale alle Nachrichten bezüglich der Verhand⸗ lungen mit der Nationalpartei in Agram über die Einverlei⸗

Militärgrenze mit Banus Mazuranic und Mollinary im Inter⸗

mit 19 gegen 11 Stimmen abgelehnt. Der v. Erdmannsdorffsche Antrag wurde gegen 7 Stimmen angenommen. Der mit dem

W

esse der Verwirklichung des ferirt zu haben.

anlage in Meißen, und sodann auf Bericht derselben Deputation

Straßburg, 28. Mai. Den Unter⸗

läufig mitzutheilen, daß Se. Durchlaucht wegen der in so hohe 8 . wünschenswerthen Beschleunigung der nothwendigen Fe pabe

bung Dalmatiens in Croatien für falsch. Er behauptete, nur über das Stadium der Eisenbahn⸗Angelegenheiten der

dalmatinischen Eisenbahnnetzes kon⸗

Schweiz. Bern, 30. Mai. (W. T. B.) Der Regie⸗ ruggsrath in Bern hat die 28 Pfarrämter des Jura, welche in Folge der Amtsentsetzung der renitenten Geistlichen noch unbesetzt sind, behufs Wiederbesetzung zur öffentlichen Be⸗ werbung ausgeschrieben.

Frankreich. Versailles, 30. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Nationalversammlung fand eine lange Diskussion über die Feststellung der Tagesordnung statt. Während derselben äußerte Raudot (Rechte), wenn die Versammlung fort⸗ fahre, die Zeit zu verlieren und sich ohnmächtig zu zeigen, so müsse sie sich auflösen; sie könne aber dem Lande noch große Dienste erweisen. Er schlage demgemäß vor, zuerst das Muni⸗ zipal⸗Wahlgesetz und dann das Gesetz über die Organisalion der Gemeindebehörden zu diskutiren. Dieser Vorschlag ward von Bethmont und Berenger (linkes Centrum) bekämpft, aber in schließlicher Abstimmung von der Versammlung angenommen.

Das Resulat der Abstimmung gilt der „Agence Havas“

als Beweis, daß dem neuen Ministerium die Majorität des

[Hauses, bestehend aus allen Fraktionen der Rechten, gesichert sei. Seitens des Ministeriums erfolgte keinerlei Erkärung während der Berathung des Antrages Raudot.

Spanien. Madrid, 30. Mai. (W. T. B.) Man⸗ tilla ist zum spanischen Gesandten in Washington ernannt worden. — Mazo hat sich als Vertreter Spaniens bei der österreichisch⸗ungarischen Regierung nach Wien begeben.

— Der „Agence Havas“ wird aus Hendaye unterm 30. Mai aus carlistischer Quelle gemeldet, daß aus San Sebastian entsandte Regierungstruppen gestern fünf carlistische Ba⸗ taillone, welche die Belagerer von Hernani deckten, angriffen. Die Regierungstruppen wurden zurückgeworfen.

— Ein Telegramm aus Santander, 31. Mai, meldet: Der Carlistenführer Lizarraga hat die Verbindungen zwischen Hernani und San Sebastian unterbrochen. Zwischen der Gar⸗ nison von Hernani und den Carlisten fanden lebhafte Scharmützel statt, wobei beide Theile nicht unerhebliche Verluste hatten. 1

Numänien. Bukarest, 31. Mai. (W. T. B.) Die Konvention zwischen Ungarn und Rumänien über den Anschluß der Eisenbahnen in Orsowa und Kron⸗ stadt ist unterzeichnet worden. Beide Anschlüsse sollen inner⸗ halb 4 Jahren ausgeführt werden, wogegen der von Ungarn vorgeschlagene Artikel über die Tarife zurückgezogen worden ist.

Türkei. Konstantinopel, 30. Mai. (W. T. B.) Die türkischen Behörden sind nunmehr gegen die Hassunisten eingeschritten und haben in den Städten Malatia (Paschalik Marasch in Kleinasien) und Mardin (Paschalik Bagdad), wo dieselben die überwiegende Mehrheit der christlichen Bevölkerung bilden, die Kirchen und Schulen und das Gemeindegut der⸗ selben in Beschlag genommen und dann sofort den Anti⸗ hassunisten überwiesen. Zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe wurde eine Anzahl hassunistischer Notablen als Geißeln in Haft genommen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 30. Mai. Der Großfürst Alexei Alexandrowitsch ist nach Zarskoje⸗ Sselo zurückgekehrt.

— Dem „Kronst. Boten“ zufolge hat das Artillerie⸗ Lehrgeschwader, das aus der Panzerbatterie „Kreml“ unter dem Breitwimpel des Geschwaderchefs, Kapitäns 1. Ranges Sseliwanow, dem zweithürmigen Boot „Russalka“ und dem Schraubenboot „Sabijaka“ besteht, am 24. Mai seine Uebungs⸗ fahrt begonnen. Das Geschwader begiebt sich auf die Rhede

a Reval, um die gewöhnlichen Schießübungen vorzunehmen.

Amerika. New⸗York, 30. Mai. (W. T. B.) Ro che⸗ fort ist in Begleitung von zwei Freunden heute Abend hier eingetroffen.

— 31. Mai. (W. T. B.) Die Journale veröffentlichen ein Schreiben Rocheforts, in welchem derselbe die von der Kommune in Paris im Jahre 1871 verübten Gräuel und Hin⸗ richtungen dadurch zu rechtfertigen sucht, daß er sie als noth⸗ wendige Repressalien gegen das Verfahren der Regierungstruppen hinstellt. Zugleich schildert er die Leiden, welche die zur Depor⸗ tation verurtheilten Mitglieder der Pariser Kommune sowohl auf dem Transport als auch während der Verbannung in Neu⸗Cale⸗ donien auszuhalten gehabt hätten.

MNr. 22 des Central⸗Blatts für das Deutsche Reich, herausgegeben im Reichskanzler⸗Amte (Berlin, Carl Hey⸗ manns Verlag) hat folgenden Inhalt: Allgemeine Verwaltungssachen: Verweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. — Finanzwesen: Nachweisung der Einnahmen an Zöllen und gemeinschaftlichen Steuern, sowie anderer Einnahmen im Deutschen Reiche für die Zeit vom 1. Jannar bis zum Schlusse des Monats April 1874. — Münzwesen: Uebersicht über die Ausprägung von Reichsmünzen. — Zoll⸗ und Steuerwesen: Aufhebung eines Steueramtes; Nachweisung der Ein⸗ nahmen an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reiche für die Monate Januar bis April 1874. — Marine und Schiffahrt: Mittheilung über Beginn von Steuermannsprüfungen. — Heimathwesen: zwei Erkenntnisse des Bundesamts fur das Heimathwesen.

tigen Nr. d. Bl.)

Kr.⸗Ger. Berlin

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Das neueste Doppelheft (für März und April) der „Zeit⸗ schrift für Preußische Geschichte und Landes kunde“, heraus⸗ geg ben von Constantin Rößler (Berlin, Verlag der Mittlerschen Hof⸗ buchhandlung,) hat folgenden Inhalt: 1) Die erste Theilung Polens und die Memoiren Friedrich des Großen, von F. Preuß; 2) Theodor v. Mörner, eine biographische Darstellung des am 3. Januar d. J. verstorbenen Geh. Archivraths; 3) Ein Beitrag zur Geschichte der „Den Schluß des Doppelheftes bilden Mittheilungen aus den Veröffentlichungen der

Landgerichte in Ostpreußen, von S. Isaacsohn. deutschen Geschichtsvereine.

Braunschweig, 30. Mai. Der Vorstand des Comités für das hier projektirt gewesene Musikfest hat vorgestern ein Circular

an die Mitglieder erlassen, in welchem es heißt:

m Anschluß an unser Rundschreiben vom 19. d. Mts. beehren wir X Ihnen zu berichten, daß auf Grund unserer mit der Direk⸗ tion des Allgemeinen Deutschen Mufikvereins zu Leipzig gepflogenen Verhandlungen Seitens der letzteren die Absicht, vom 5. bis 8. Juni d. J. hier ein Musikfest abzuhalten, definitiv aufgegeben worden ist.

Ueber die Abhaltung des Musikfestes im nächsten Jahre in hie⸗

Gewerbe und Handel.

— der am 30. Mai d. J. abgehaltenen Generalversammlung der Frankfurter Transport⸗ und Glasversicherungs⸗ Aktiengesellschaft waren 427 Aktien mit 86 Stimmen vertreten. Der Präsident des Verwaltungsraths, General⸗Konsul Gerson, er⸗ stattete Bericht über die Ergebnisse des Geschäftes und konstatirte namentlich, daß das Binnenlandsgeschäft der Transportbranche, sowie das Geschäft der Glasbranche befriedigende Resultate ergeben haben, indem hierauf ein reiner Ueberschuß von 36,000 Fl. erzielt wurde; dagegen wurde hervorgehoben, daß der entstandene Verlust von 58,017 Fl. 48 Kr. lediglich dem Seegeschäfte an den Börsen⸗Seeplätzen zu⸗ zuschreiben ist. Dieses Geschäft wurde seit dem 1. Septemrer 1873 vollständig eingestellt und die laufenden Risiken, soweit thunlich, rück⸗ versichert, so daß weitere Verluste aus dieser Branche nicht mehr zu befürchten sind. Der Verlauf des Geschäfts im gegenwärtigen Jahre kann als ein zufriedenstellender bezeichnet werden, indem dasselbe bis jetzt einen nicht unbedeutenden Gewinn ergeben hat, so daß gegrün⸗ dete Hoffnung vorhanden ist, den Verlust in nicht ferner Zeit zu decken. Nach geschehener Berichterstattung ertheilte die Generalver⸗ sammlung auf Grund der von dem Revisionsausschusse abgegebenen Erklärung über den richtigen Befund des Rechnungsabschlusses De⸗ charge und schritt sodann zur Wahl der ausgeschiedenen und ausschei⸗ denden Mitglieder des Verwaltungsraths. Gewählt resp. wieder⸗ gewählt wurden die HH. Gg. Amendt, Carl Phil. Brandt, General⸗ Konsul J. Gerson, J. Zisemann, und als stellvertretendes Mitglied Hr. Otto Mayer. Als Revisoren für das laufende Rechnungsjahr wurden die HH. Wilh. Schwager, Rud. Leipprand, Jos. Carl Mi⸗ lani, und als Ersatzmänner die HH. C. A. Ronnefeldt, A. Moewes, Dr. Pavensredt ernannt. (Die Bilanz s. im Inseratentheil der heu⸗

Verkehrs⸗Anstalten.

Swinemünde, 1. Juni. (W. T. B.) Der Postdampfer des baltischen Lloyd, „Washington“, ist heute Morgen 4 ½ Uhr wohl⸗ behalten hier eingetroffen.⸗ München, 30. Mai. Das „Verordnurgs⸗ und Anzeigeblatt“ der Verkehrsanstalten meldet amtlich, daß am 1. Juni die Eisen⸗ bahnlinien Holzkirchen⸗Tölz und Ingolstadt (Central⸗ Bahnhof)⸗Regensburg dem allgemeinen Verkehre übergeben werden. — Dem Berichte des Verwaltungsrathes der Ostbahnen ist in Betreff der Bahnbauten Folgendes zu entnehmen: Die Linie Mühldorf⸗Landau ist im vollen Baue begriffen und wird inner⸗ halb der konzessionsmäßigen Frist — August 1875 — zur Vollen⸗ dung gelangen. Für die Strecke von Landau nach Plattling liegt das Detail⸗Projekt vollendet vor und ist von der Staats⸗ regierung genehmigt, so daß in dieser Richtung dem wirklichen Bau⸗ angriffe kein Hinderniß entgegensteht. Bezüglich der Linie Plattling⸗ Eisenstein wurde sofort nach Genehmigung derselben die Detailprojek⸗ tirung begonnen und geht bis zum Herbste laufenden Jahres der Vollendung entgegen. Hält daher die Fortsetzung von Eisenstein nach Pilsen böhmischerseits gleichen Schritt, so wird die ganze Linie inner⸗ halb der Konzessionszeit — Ende des Jahres 1877 — dem Betriebe übergeben werden können. Die Linie Weiden⸗Neukirchen endlich ist in vollem Ausbau begriffen und geht bis zum Spätjahr 1875 der Voll⸗ endung entgegen. 3 8 3 Triest, 31. Mai. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Jupiter“ ist heute Nachmittag 3 Uhr mit der ostindisch⸗chinesischen Ueberland⸗ post aus Alexandrien hier eingetroffen. 8e Liverpool, 30. Mai. (W. T. B.) Der fällige Dampfer „Loanda“ ist von der afrikanischen Westküste hier eingetroffen. Southampton, 30. Mai. (W. T. B.) Der norddeutsche Lloyddampfer „Feldmarschall Moltke“ ist hier angekommen.

Aus dem Wolff’schen Telegraphen⸗Büreau.

Dresden, Montag 1. Juni. Der Großherzog und die Großherzogin von Baden sind heute Mittag hier eingetroffen. Dieselben wurden vom König und der Königin auf dem Leip⸗ ziger Bahnhofe empfangen und nahmen ihr Absteigequartier im Königlichen Palais. Nachmittags findet Familientafel bei den Majestäten in Strehlen statt. Morgen Abend werden der Groß⸗ herzog und die Großherzogin von Baden nach Berlin abreisen.

Bern, 1. Juni. Der Nationalrath hat Feer⸗Herzog (Kan⸗ ton Aargau) zum Präsidenten gewählt. Die Wahl des Vize⸗ Präsidenten wird wahrscheinlich auf Ruckonnet fallen. Der Ständerath hat Köchlin (Kanton Basel) zum Präsidenten ge⸗ wählt.

usammenstellung . der im Deutschen Reichs use Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger

Termine.

Gericht. Die zur Subhastation Verkaufs⸗ Seng

Heideplan nebst Zubehör Hyp. Nr. 29 zu Lübars in den Kiebitzwall Enden 11./7.74 Grundstück nebst Zubehör yp. Nr. 89 zu Nieder⸗ chönhausen Gut Rubinkowo Nr. 1 A. nebst Vorwerk Wieczor⸗ kowo Kr.⸗Ger.⸗Dep. Arns⸗Gut Adolphsaue, Hyp. Nr. walde 8— 5 eh. Kr.⸗Ger.⸗Dep. Char⸗ Grundstück nebst Zubehör lottenburg Hyp. Nr. 1448 zu Char⸗ lottenburg Kr.⸗Ger. Lübben Vorwerk, der Werder, bei Rigübbe G bia oder B „Ger. Ko ittergut Grobia oder Bucz öö nebst Vorwerk Debina Kr.⸗Ger. Schneide⸗Rittergut Rzadkowo

mühl 8 8 Grundstück Nr. 228 E. zu E8”. II Ger. Grottkau Grundstücke Nr. 5. r 1“ Gene 334 und 368 Grott⸗ kauer Aecker 3 Rittergüter Dziedzkowitz und Gollawietz Rittergüter Kopciowitz und Sciern 88 Haus Nr. 376 zu Sagan Tuchappretur⸗Anstalt und Spinnfabrik Nr. 30 zu Dittersdorf 8 Kr.⸗Ger. Seehausen Wohnhaus Nr. 4 nebst Zu⸗ I““ behör zu Werben - Amts⸗Ger. Rein⸗ Wohnhaus nebst Zubehör haufen Nrr. 43 zu Weißenborn Amts⸗Ger. Springe Wohnhaus nebst Brauer⸗ bürgerberechtigung und Zu⸗ behör zu Springe Amts⸗Ger. Wittlage Wohnhäuser und Windmühle

Kr.⸗Ger. Thorn 17./7. 74

9./7. 74

10,/7. 74 18,/7. 74 2./9. 74 17./7. 74 8./7. 74

13./7. 74 22./10. 74

5./11. 74 11./6. 74

Kr.⸗Ger. Sagan Kr.⸗Ger. Sprottau

25./6. 74 8./6. 74 23./6. 74

9./6. 74

siger Stabt wird sich der genannte Verein im Januar 1875 ent⸗

scheiden.

nebst Zubehör zu Bohmte 11./7. 74

bis ult. Mai 1874 bekannt gemachten anstehenden Subhastations⸗

usammenstellung 1

der im Juni 1874 und später anstehenden Termine von Domänen⸗ ꝛc.

Verpachtungen, welche im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger angezeigt sind.

Behörde, von wel⸗ cher die Verpach⸗ tung ausgeht.

Verpach⸗ Reichs⸗ tungs⸗ Anzeig.

Bezeichnung der zu verpachten⸗ Termin.

den Domänen ꝛc.

8.

Königl. Hofkam⸗ mer der Königl. Familiengüter . zu Berlin Königl. Hausfideicommiß⸗Güter Tischdorf und Lobenau

Domänen⸗Vorwerk Stockheimer Hof 31./7. 74.

8./6. 74.

5./10. 74. Reg. zu

Anhaltische Reg. 3 b zu Dessau. Landes⸗Domäne Schortewitz

Zusammenstellung

der im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger zur Besetzung angezeigten gegenwärtig vakanten Stellen.

10656

Einkommen der Stelle

jährlich.

B“ Meldung vpakanten Stellen. bis zum V

5. Lehrer an der evang. Elementarschule zu Herrnstadt

23./6. 74 reis⸗Wundarzt des Kreises Pr. Star⸗

gardt w. 200 Thlr. 17./6. 74 Kreis⸗Wundarzt des Kreises Ragnit. 200 Thlr. 26./6. 74

baum 8 — 23./6. Ee . Kreises e . — 22./6.

eis⸗Wundarzt des Kreises Franken⸗

“ 200 Thlr. 4/6. Kreis⸗Wundarzt des Kreises Roten⸗ — bne zee arzt den Siad Geest

reis⸗Wundar es Stader Geest⸗

darz “ 200 Thlr. 18/6. Kreis⸗Wundarzt des Kreises Frank⸗ furt a./ M. 8 ö209 b 166 Kreis⸗Thierarzt des Kreises Carthaus 200 Thlr. und 7./6. ““ Kreis⸗Thierarzt des Kreises Fischhausen 200 Thlr. 1./7. Kreis⸗Thierarzt des Kreises Goldap. 300 Thlr. Kreis⸗Thierarzt des Kreises Ragnit. 6./6. 23./6. 74 Kreis⸗Thierarzt des Kreises Neu⸗ haus a., O. 8 3 200 Thlr. 20./6. 74 Lehrer an der evangelischen Nebenschule “ 25 Thlr. Miethsentsch. 250 Thlr., 30 Thlr. Feuergsentsch.

Lehrer für Maschinenkunde an der .

höheren Gewerbeschule zu Cassel. — u Cassel

2 Hauptlehrer an den katholischen

Elementarschulen zu Duisburg. .. 400 Thlr.

und Emol.

Elementarschulen zu Duisburg ..

Erzieher in den Kadettenhäusern der

westlichen Provinzen

die Leitung der Hafenbauten in

Memel .

Baumeister für die Leitung der Kanal⸗

dischen Kanals bei Osterode in Ostpr.

Zeichner bei dem Ober⸗Bergamt

zu Breslau

hysikus des Kreises Biedenkopf ... — Kreis⸗Wundarzt des Kreises Birn⸗ b övee“ 200 Th r. 18,/6. kreises 200 Thlr. 13./7. se 200 Thlr. Kreis⸗Thierarzt des Kreises Naugard — zu Schwiebus .. .... . 250 Thlr und — freie Wohn. u. Lehrer an der höheren Bürgerschule 8 8 versch 1000 bis 1200 9 Klassenlehrer an den katholischen 53 400 Thlr. Baumeister oder Bau⸗Techniker für und Schleusenbauten des Oberlän⸗ Buͤrgermeister zu Creuznach

1800 Thlr. u. freie Wohn. 120 Thlr. kasf Nebeneinnah. Rendant der städtischen Sparkasse zu Havelberg 1 8 600 Thlr. Bureau⸗Assistent beim Magistrat zu Brieg 8 400 Thlr. Städtischer Oberförster zu Wernigerode 700 Thlr. Kommunal⸗Förster der Stadt Drin⸗ 220 Thlr.

und Emol. 600 Thlr.

1./7. 74 10./6. 74

13./8. 74 26./7. 74

Kreis⸗Kommunal⸗Sekretär zu Stuhm Feeee; — zu 2 S. Bureau⸗Assistent an der Land⸗Irren⸗ anstalt zu Neustadt E. /W. 280 Thlr. und ffreie 5 Polizei⸗Sekretär zu Bremen ca. 4000 R.⸗M. izei⸗ is u Birnbaum 240 Thlr und Polizei⸗Wachtmeister z lizeidi attingen.. .300 Thlr. Polizeidiener zu Hatting u. sorie Wohn izeidi angenwärter zu Polizeidiener und Gefang 3

1e gha zu. freie Wohn.

15./6. 74

18./6. 74

auspiele. (134. Vorstellung.) Die Mufik von

Königliche Dienstag, 2. Juni. Opernhaus. weiße Dame. Oper in 3 Abtheilungen nach Scribe. Boieldieu. Anfang 7 Uhr. Mittel⸗Preise. - j Schauspielhaus. (145. Vorstellung.) Die bezähmte Wider⸗ spenstige. Lustspiel in 4 Akten von Shakespeare. Hierauf: Herrn Kaudels Gardinenpredigten. Lustspiel in 1 Akt von G. v. Moser. Anfang halb 7 Uhr. Mittel⸗Preise. Mittwoch, 3. Juni. Opernhaus. (135. n. Aladin, oder: Die Wunderlampe. Großes Zauber⸗Ballet in 3 Akten von Hoguet. Musik von Gährich. Anfang 7 Uhr.

Mittel⸗Preise. 1 1

Schasspilhaus. (146. Vorstellung.) Der Störenfried. Lustspiel in 4 Aufzügen von R. BenedixL. Vorher: In diplo⸗ matischer Sendung. Lustspiel in 1 Aufzug von Paul Lindau. Anfang halb 7 Uhr. Mittel⸗Preise.

Friedrich⸗Wilhelmstädtisches Theater.

Fe ee lich Mei Dienstag. Gesammtgastspiel des Herzogli ei⸗ viasee oftheaters: Julius Cäsar. Trauerspiel in 5 Akten von 111X“ 8

hakespeare.

Mittwoch. Dieselbe Vorstellung.