1I. 11691 8 Neichs⸗Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen. ie Ausführung der „ Planirungs⸗ und Löschungsarbeiten der Wegebefestigungen,
Ur ehinh van au. 99⸗4 4⸗ 8 46,„ n, Loos V x. Sre 3
sollen in Fffentlicher AEIEEEE“ 2 b. welchen 2 getrennt zu halten und versiegelt mit der Aufschrift: 8es „Submission auf Erdarbeiten für Lauterburg⸗Straßburg (oder Redingen⸗Remilly)!
bis spätestens zu dem auf den 15. Juli ds. Is., Vormittags 11 Uhr,
[2770] IL2769] Monats-Uebersicht
der 8 8 8 8 I
nan vmehe ve ECentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Vereins. Aectiva: — Beilage zu Nr. 154 des Deutschen Neichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers. 88 8 2
1) Geprägtes Geld und Barren
2) Kassen- Anweisungen Berlin, Freitag, den 3. Juli 1874.
Preussische Hypotheken-Versicherungs- Aktien-Gesellschaft.
status Ende Juni 1874. 8 Passiva. n Aktienkapital . . . Thlr. † 5,000,000 Emission von Certifikaten, Depôöt- und Prämien- scheihmgg . . .. 2889,505 — — Depositen und Obligo's 1,642,958 5 8 Prämien-Einnahme „ 65,529 1 3 Reserven 11““ 673,488 28 — Ueberschüsse (1. Semester 8*
.Thlr. 454,070.. und
3,893,9490.
P
8 L. ö1“ b . echsel-Bestände . 4) Lombard-Bestände 1879580 5) Grundstück und verschiedene Ferderuggen * 100,000. 6) Staats- und andere Werthpa- 1222Zsde piere.
8
1 Das Central-Handels-Kegister kann durch alle Post-Anstalten des
5 In⸗- und Auslandes, somie durch Carl Zeymanns YVerlag, Berlin, 1 8. W., Anhaltstraße 12, und alle Anchhandlungen, für Berlin auch
1 durch die Expedition: S. W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Zas Central-Handels-Register erscheint in der Regel täglich. Das Abonnement beträgt 15 Ggr. sfür das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 2 8e.2 Inserkionspreis für den Raum einer Druckzeile 3 Sgr.
im bezeichneten Bureau anberaumten Termine, in welchem die Eröffnung der bis dahing eingegangene Offerten in Gegenwart etwa erschienener Submittenten erfolgen wird, portofrei ö phter ein⸗ gehende oder nicht bedingungsgemäße Offerten haben auf Berücksichtigung keinen Anspruch. welche für uns noch keine Bauarbeiten ausgeführt haben, wollen vor dem Termine ihre Qualifikation
nachweisen.
8
ß⸗Lothringen.
1168]1 Neichs⸗Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.
Später ein⸗ Unternehmer,
1873 167,058 Thlr.).. „ 171,738 11
3 Passiva:
Thlr. [10,443,219 16 KAectiva. Aktienwechsel .. Thlr. ferten *“ Wechselbestancdc.. . Lombardvorschüsse.. Hypotheken, eigene do. der Emission Kautioneffekten Dobhboreeen“ Kassa- und Bank-Gut- haben Gesellschaftsgebäude
25,736 20 457,122,14
2,081,117 22
209 405 27 126,253 8
3,736,875 —,—
393,570,25 —
2,889,505 — — 235,053 1 —
2 1) Eigene Bank-Noten im Umlauf Thlr. 2) Guthaben von Instituten und Privat-Personen mit Einschluss 6 des Giro-Verkehrs . . .. — 8 Berlin, den 30. Juni 1874. Die Direktion.
. 2 EL. W. Simon. Berend. Hache.
6,197k. 981,800.
8972,853.
7 2
Allgemeine
Ob die Post im Sinne des Handels⸗ gesetzbuchs als Kaufmann zu betrachten ist?
In Sachen des Reichspost⸗Fiskus, vertreten durch die Kaiserliche Ober⸗Postdirektion in Darm⸗ stadt, Kassationsklägers, gegen die Handlung W. u. Comp. in Mainz, Kassationsbeklagte, hat der erste Senat des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts in Leipzig am 30. Januar d. J. ein Urtheil ge⸗ fällt, dessen Begründung für die rechtliche Stel⸗ lung der Reichspost von großer Bedeutung ist.
rücksichtlich ihres ganzen Betriebes, also wohl namentlich nicht rücksichtlich der Korrespondenz⸗ beförderung, als Kaufmann betrachtet.
Die zweite Vorbemerkung betrifft die praktische Tragweite des ausgesprochenen Rechtssatzes. Be⸗ stände die einzige Folge darin, daß die Post nicht mehr vor den bürgerlichen, sondern vor den Handelsgerichten und in oberster Instanz vor dem Ober⸗Handelsgericht Recht zu nehmen hätte, so würden etwaige Besorgnisse über anti⸗ postalische Neigungen derjenigen Handelsgerichte, welche ausschließlich aus Kaufleuten bestehen,
steht die Fassung des Gesetzes nicht entgegen, sondern zur Seite.
Unter diesen Umständen würde es nicht ent⸗ scheidend ins Gewicht fallen, wenn erweislich wäre, daß die Nürnberger Kommission die Post für einen Kanfmann gehalten hätte.
Dieser Nachweis läßt sich jedoch aus der Ent⸗ stehungsgeschichte der Art. 5 und 421 nicht ein⸗ mal fuͤhren.
Die Post ist daher für einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs nicht zu erachten.“
Aron für obgedachte Firma ertheilt war, unter Nr. 276 des Prokurenregisters. Sodann wurde heute eingetragen die Firma Aron & Cie., welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaberin die vorgedachte Mina, geb. Grünenberg, Wittwe Max Aaron, ist, unter Nr. 3328 des Firmenregisters.
Aachen, den 27. Juni 1874.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Prokura, welche dem zu Burt⸗ scheid wohnenden Kaufmanne Franz Strom für die daselbst sub Firma A. Kle nschmidt bestehende Handelsgesellschaft ertheilt war, ist erloschen und
Die Lieferung von ““ 1 100 Stück Schienenwagen, 8 1 8 50 Stück Langholzwagen, 50 Stück zweietagigen Biehwagen. 150 Stück Vieh⸗ und Bierwagen, 840 Stück offenen Güterwagen,
und reichlich aufgewogen durch den Vortheil einer 8 einheitlichen Rechtssprechung in höchster Instanz. Auch die steuerliche Seite der Sache giebt zu Besorgnissen keinen Anlaß. Denn nach Art. 11 des Handelsgesetzbuchs ist die Stellung als Kaufmann im Sinne des Handelsrechts für die Gewerbesteuerpflichtigkeit nicht präjudizirlich. Diese Frage richtet sich vielmehr nach den Lan⸗ desgesetzgebungen und ist überall, wo sie über⸗ haupt aufgeworfen worden ist, längst zu Gun⸗ sten der Steuerfreiheit der Post entschieden.
Dagegen zieht das Handelsgesetzbuch selbst recht bedenkliche Konsequenzen.“
bende heute sab Nr. 664 des Prokurenregisters ge⸗ öscht. Aachen, den 30. Juni 1874.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Nach der vom Kaiserlichen statistischen Amte auf⸗ gestellten 1X“ der Einnahmen an Zöllen und gemeins haftlichen Verbrauchs⸗ steuern im Deutschen Reiche für die Zeit vom 1. Januar bis zum Schlusse des Mo⸗ nats Mai d. J. belief sich der Rohertrag sämmt⸗ licher in Betracht kommenden Steuerzweige auf zu⸗ sammen 37,889,212 Thlr., während derselbe im gleichen Zeitraum des Vorjahres 41,235,570 Thlr. betragen hatte. Es ergiebt sich sonach für das lau fende Jahr ein Minderaufkommen von 3,346,358 Thlrn., welches sich auf 3,347,519 Thlr. erhöht, wenn von dem oben angegebenen Rohertrage die auf gemeinschaftliche Rechnung gezahlten Bonifikationen für ausgeführten Zucker, Tabak, Branntwein ꝛc. in Abzug gebracht werden. Der Gesammtbetrag der letzteren stellt sich im laufenden Jahre auf 2,300,070 Thlr. (darunter 1,704,508 Thlr. für Branntwein, 529,338 Thlr. für Rübenzucker, 43,906 Thlr. für Tabak) gegen 2,298,909 Thlr. in 1873. Der Rein⸗ ertrag sämmtlicher Abgabenzweige beträgt nach Abzug der Bonifikationen 35,589,142 Thlr. gegen 38,936,661 Thlr. im Vorjahre und trifft der Ausfall lediglich die Einnahme an Zöllen, während alle übrigen Ab⸗ gabenzweige einen Mehrertrag gegen 1873 geliefert
Aus einem Geldbriefe, in welchem die Handlung
104,000 — — W. u. Comp. in Mainz einem Gläubiger den
V 8 Betrag einer Schuld übersandt hatte, war die
z 18,224 5, 7 Summe von 40 Thlr. dneat 8
d ichen Submi r 15 Thlr. s10,443,219 16 2 2 1““ Kaiserliche Ober⸗Postdirektion in Darmstadt hatte
1ei. e egedgetedengenseegen egeisge Feichmmaben sind im Berentt Fase Ober Masc inen Dr. Otto Habn Sier Pnceemen Wolff. 8 Femm tereeeer. e““ “ . . soßo 3 F - 42 — 8 res ver⸗ sch 2 2 . ustiz-Ra 0 5 G3ia; . .
eterte d1e e st enng c “ neeaaestthe sn ah hierselbst zu richtende Grafe, Bürgermeister a. D. P scbnslichin, Han 88 aßt „1 welche nur und den Ersatzanspruch abgelehnt. Nun⸗
ie Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift: SG Verwaltung genommenen Papiere Peahrung un mehr klagte der Adressat bei dem Handels⸗
„Submission auf die Lieferung von Güterwagen“ Verloofungslisten nachsehen läßt, deren Veröffent⸗ gericht in Mainz auf Zahlung der fehlenden
.“ ⸗ lichung durch den Deutschen Reichs⸗ und Kö⸗ 40 Thlr. gegen die Absenderin, welche ihrerseits
Vormittags 11 Uhr, in unserem G ra den 20. Jult v. F. 1““ niglich Preußischen Staats⸗-Anzeiger erfolgt. vor dem nämlichen Gericht Garantieklage
dieselbe 2 G he; rem Geschäftslokale auf hiesigem Bahnhofe anstehenden Termine, in welchem Die Allgemeine Verloosungs⸗Tabelle des Deut⸗ gegen die Postverwaltung erhob. Die Ober⸗
elben in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden, portofrei an uns einzusenden. schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Postdirektion machte den Finwand der Inkompe⸗⸗ Der Verfasser führt dann aus, wie die Vor⸗
Straßburg, den 24. Juni 1874. “ Pes 98 “ Fewenhhen 1 indem sie behauptete, daß Garantieklagen schriften des H. G. B. über Anmeldung der
Kaiserliche General⸗Direktion ise „gangbaren gegen die Post auch in Rheinhessen nicht vor Firma, Buchführung, Prokuristen ꝛc. auch für
1““ Staats⸗, Kommunal⸗, Eisenbahn⸗, Bank⸗ und J 8 1 3 55 2. 8 4 16 dustrie⸗Papiere, soweit dieselben der 2 6 den Handelsgerichten zu verhandeln seien. die Post ganz unausführbar seien und fährt der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen. nelich gemacht merden, L Diesen Einwand hat das Reichs⸗Ober⸗Handels⸗ dann fort: . 18 “ 1 lich einmal und ist zum Abonnementgpreis von gericht verworfen; es hat dabei seiner Entschei⸗ In dem Erkenntniß des Ober⸗Handelsgerichts „ 15. 6. — Sgr. vierteljährlich, durch alle Post⸗Anstalten, so⸗ dung eine Begründung gegeben, welche ein Auf⸗ findet sich nun ein sehr wichtiger Satz, der diesen Die Direktion. Nia. veech San SShhnsn⸗ Berag Berlin, S W., satz des Ober⸗Postraths Volkmann in Nr. 11 des Erwägungen theilweise ö zu tragen Iinn Berlin auch bei der Expedition Wisbel aftbeehgn, „Deutschen Postarchivs“ in ihrer Tragweite scheint. Es heißt dort nämlich
Inventar. 106,35 1 Grundstücke . . .. 855,11'6 Agentur- und Geschäfts-
unkosten.
—
Aachen. Der zu Aachen wohnende Kaufmann, Geheimer Kommerzienrath Godfried Pastor, hat in das von ihm daselbst sub Firma Godfr. Pastor geführte Handelsgeschäft seine drei Söhne, die eben⸗ daselbst wohnenden Kaufleute Emil, Julius und Albert Pastor als Gesellschafter aufgenommen.
Demnach wurde heute gelöscht:
1) vorgedachte Firma unter Nr. 65 des Firmen⸗ registers; 8
2) die Prokura, welche der Frau Laurencine, geb. Rouy, Ehefrau des Geh. Kommerzien⸗Raths God⸗ fried Pastor, und dem Buchhalter Eugen Schmal⸗ ansen. in Aachen, sowie diejenige, welche dem da⸗ selbst wohnenden Kaufmann Emil Pastor, für vor⸗ gedachte Firma ertheilt waren, unter Nr. 25 und 344 des Prokurenregisters.
Sodann wurden eingetragen:
a. unter Nr. 1190 des Gesellschaftsregisters die Handelsgesellschaft sub Firma Godfr. Pastor, welche in Aachen ihren Sitz hat, am 1. Juli cr. beginnt
wendung auf der Post verübt
27g. Allgemeine Verliner Omnibus⸗ Aktiengesellschaft
SnS75:
bis zu dem am
Einnahme
pro Monat Juni T Durchschn. pro Tag u.
(87/VI.)
Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren. 1 „Es kann für den vorliegenden Fall dahin⸗
Vereinigte südösterreichische, lombardische und central⸗italienische Eisenbahn⸗Gesellschaft.
igationen Serie B. si
94,751 „
Die Rückzahlung der
2
in Wien bei der K. K. pr. Kredit⸗Anstalt für Handel un
Bei der am 30. Juni l. J. öffentlich stattgefundenen 5. Ziehung von 244 b nachstehende Nummern gezogen worden: “ Nr. 8,201 bis 8,300 = 100 Stück, “ “ 94,794 = „ 237,301 „ 237,400 = 100
Föe 2
44 „
5
1
244 Stück. g
Stück der 5 % Prioritäts⸗
EIEE“ Asa S.hr⸗f
gezogenen Obligationen findet mit je 200 Gulden ö. W. Silber vom
2. Jänner 1875 an gegen Rückgabe der Originalurkunden bei den unten bezeichneten Kassen flatt:
d Gewerbe,
bei der K. K. pr. allgem. österr. Boden⸗Credit⸗Anstalt,
8 bei dem Herrn S. M. von Rothschild,
in Triest bei den Herren Marpurgo & Feüeige
n Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. v. R in Hamburg bei der Norddeutschen Bank,
bei den Herren L. Behrens & Söhne,
in Berlin bei dem Herren S.
leichröder,
in Leipzig bei der Allgemeinen deutschen Credit⸗Anstalt.
Vom 1. Jänner 1875 ab findet eine weitere Ver⸗
Wien, am 30. Juni 1874.
8
Der Verwaltungsrath. 8
othschild & Söhne,
1.“
zinsung der gezogenen Obligationen nicht statt.
Menats⸗ Uebersicht der Oldenburgischen Spar⸗ und Leihbank pro 1. Juli 1824.
Courant.
gegen Hypothek hen gegen Unterpfand . . .. Conto⸗Corrent⸗Debitoren .. ..
3,623,365 25
84,036 27,10 605,698 9 8% 428,578 24 2 C 367,365 22,11 1,496,214 29 9 394,09315, 1 207,04217— 35,280 — — 5,054 28 7
1' Passiva. Aktien⸗Kapital Crt. Thlr. 1,000,000 eingezahlt 40 %
hierauf inlagen: Bestand a. 1. Juni 1871. Neue Ein⸗ lagen i. Monat
Juni I
.Thlr. 2,626,708. 25. 7.
3. 4.
Rückzah⸗ lungen i. Monat Juni 8
124,993.
Thlr. 2,802,735. 28. 11.
8. 7.
Bestand am 30. Juni
V V (Davon stehen ca. 86 % auf halb⸗ jährige Kündigung à 8
Check⸗Conto Conto⸗Corrent⸗Kreditoren Verschiedene Kreditoren ..
Reserve⸗Fonds⸗Konto
2
“
Bank für Süddecutschland
Monatsausweis pro 30. Juni 1874.
Acetiva: 8
Passi
1874] 2,677,742
63,040,18 9 408,694 24 7
.... 66,887 21 4
7,000, — —
V 8:
Fl. 3 Fl. Kr. 5 14,390,271 52
Vorräthige Bank-
49
2,375,392 52 3,191,185 17 2,476,770 41,389 116,171
3,573,363
Discontirte gek. Effekten... Effekten.... Lombardbestände. Immobilien ... Div. Debitoren Guthaben bei Bluanquiers ..
16 53 w 18 55
7
135,57 22
Banknoten in Um-
Aktien-Kapital
lauf Diverse Kredito-
“1“ Reservefonds ... do. für DUnkosten .. . “ Divi-
13,060,250 20,938,212
714,062 753,398
93,147
——— .—
3,623,365,25 —
Aktien-Kapital .
Nordhausen⸗Erfurter Eisenbahn. Betriebsrechnung pro Betriebsjahr 1873. — Einnahme: I. Aus demPersonen⸗ verkehr 8 II. Aus dem Güter⸗ veh143, 85353 6 Verschiedene Ein⸗ nahmen. EE“
8 ‧„ 18
93,074 Thlr. 2 Sgr., 6 Pf.
Einzelne Nummern 2 ½ Sgr. Die neueste der
g
damer Industrie⸗Palast⸗Anleihe de 1869.
verschreibungen. Breslauer, tionen. Glogauer, Rügener Hannoversche Staatsschuld⸗Obligationen. lienische Staatsschuld⸗Obligationen der
Eisenbahn. Mailänder Prämien⸗Anleihe de 1866.
briefe. Rheinische 4 ½8ůprozentige Eisenb täts⸗Obligationen de 1858 und 1880. sürbah
Summa: 255,656 Thlr.
eäx Ausgabe: sür Fea “ 6 zerwaltung . 16,455 Thlr. 24 Sgr. 9 Pf. Für Bahnverwal⸗ h Pf II 55,911 42 Für Transportver⸗ waltung . 122,1 Sonstige Ausgaa-„. ben, incl. Zinsen für die Prioritäts Anleihe und Zin-⸗ sen und Entschä⸗ 8 digung an die Magdeburg⸗Leip⸗ ziger, sowie an die Thüringische Eisenbahn⸗Ge⸗ 8 sellschaft Ib51515
Summa: 239,947 Thlr. 19 Sgr. 3 Pf. Mithin Ueberschuß: 15,708 Thlr. 16 S Davon werden überwiesen: ““ a. Dem Reserve⸗
3,000 Thlr. — Sgr. — Pf.
fonds 8
b. Dem Erneue⸗ “ Die Direktion.
rungsfonds
6 Sgr. 1 Pf.
Sn 8
[27470 Lübecker Bank. Status am 30. Juni 1874.
Activa.
Crt. Mk. 49,874. 13. 8 1,500,533. 13. † 219,601. 8
Kassabestand. Wechselbestancd . . . . Darlehn gegen Unterpfand Vo, Stten . . . . „ 275,809. 14. Auswärtige und hiesige 1 8 Debitro 68
Passiva.
. . . Crt. Mk. 1,250,000. Reserve-Fonds Crt. Mk. 8355
davon in Effek- 8143
ten belegt 8 Bei der Bankbelegte Gelder Accepte gegen Unterpfand Diverse Kreditores .. .
Am 1. Juli d. J. tritt für den Rheinisch⸗ Thüringischen Eisenbahn⸗Verband ein b Gisch. Tarif in Kraft, welcher von unsern Güter⸗Expeditionen zum Preise von 15 Sgr. bezogen werden kann. Die in demselben enthaltenen Tarifsätze werden vom 1. August cr. ab in Gemäßheit unserer Bekannt⸗ machung vom 13. Juni cr. um 20 .% erhöht. Münster, den 30. Juni 1874. .
Königliche Direktion
“ Sachsen⸗Altenbur entenbankscheine. Sächsische Landeskultur⸗?
scheine enten⸗
Schaumburg⸗Lippesche
Bodenkredit⸗Pfandbriefe. Schlesische Kredit⸗ 8 tuts⸗Pfandbriefe. Ulmer Spar⸗ sche Feht.Zastt 5prozentige Obligationen. Vereinigte Ungarische Dampfschifffahrts⸗Gesellschaft, 6prozentige Anlehen Z“ I11A“ Verlage der Expedition der Deut che . Lecde.eigang nee S. Makuts 1, Gf. erschienen und direkt durch dieselbe, wi Buchhandlungen zu beziehen: 1 engehh
Ortsgesetze,
Oertliche Polizei⸗, Verwaltungs⸗ und Be⸗ nutzungs⸗Ordnungen, Dienst⸗ und Ausführungs⸗ Anweisungen, wie Satzungen öffentlicher und
gemeinnütziger Einrichtungen und Ansta Genossenschaften und Vereine,
Dr. H. Stolp.
I. Band 1870. — II. Band 1871. — III. Band 1872. Von den bereits erschienenen vier Bänden des vor⸗ stehend angekündigten Sammelwerkes enthält der See; Band 53 Ortsgesetze aus 52 verschiedenen Ver⸗ waltungszweigen und 40 Städten; der Zweite Band 52 Ortsgesetze aus 40 verschiedenen Verwaltungs⸗ zweigen und 34 Städten: der Dritte Band 47 Orts⸗ gesetze aus 42 verschiedenen Verwaltungszweigen und 30 Städten; der Vierte Band 48 Orksgesetze aus 33 verschienenen Verwaltungszweigen und 30 Städten. Der Preis jedes der vier Bände beträgt 4 Mark und erfolgt bei direkter Einsendung von 4 beziehw. 8, 12 u. 16 Mark an die Expedition die sofortige
vier Bände.
Gemeinde⸗Zeitung ferner erschienen: e Gemeinde⸗Verfassungen
nebst den Kreis⸗, Gau⸗ oder Bezirks⸗
feaßssungen, gesammelt und herausgegeben b von 8 “ Dr. H. Stolp. 8 Erster Band 1870. — Vierter Band 1872. Der von dem vorstehenden Sammelwerke bereits erschienene I. Band enthält acht, der II. Band sieben, der III. Band acht und der IV. Band G nebst mehreren Ergänzungs⸗ Der Preis jedes der vier Bände beträgt 4 Mark und erfolgt bei direkter Einsendung von 4, beziehw. 8, 12 oder 16 Mark an die Expedition die sofortige
der Westfälischen Eisenbahn.
freie Zusendung der gewünschten ein, zwei, drei oder
am 27. Juni c. erschienene Nr. (26 Allgemeinen Verloosungs⸗ ’” enthält die Ziehungslisten folgender Papiere: Ame⸗ rikanische 1882 6prozentige ½% Bonds. Amster⸗
- Ir Ber⸗ liner, Königsberger Kaufmannschaft, Schuld⸗
Eisleb Münchener, Oschatzer, Posener Stadt⸗Obliga⸗ Kreis⸗Obligationen. Ita⸗ Cuneo⸗ Preußische Bodenkredit⸗Aktien⸗Bank, Hypotheken⸗ n⸗Priori⸗ änische
ische
— Ablösungs⸗ Tilgungs⸗Kasse, Schuldverschreibungen. Schlest⸗ f 1.
gesammelt und herausgegeben—
freie Zusendung der gewünschten ein, zwei, drei oder
Im Verlage der Expedition der „Deutschen
Deutschlands und des Auslandee, —
charakterisirt und im Interesse der Postverwal⸗ tung zu widerlegen sucht.
Nach Art. 631 des Rheinischen Handelsgesetz⸗ buches bez. nach Art. 40 des Hessi⸗ schen Einführungsgesetzes zum deutschen
andelsgesetbuchs vom 1. August 1862 s die Handelsgerichte in Rheinhessen kompe⸗ tent nicht nur in Prozessen gegen Kaufleute aus deren Handelsgeschäften, sondern auch in Pro⸗ zessen gegen Nicht⸗Kaufleute, sofern nur das Rechtsgeschäft, aus welchem geklagt wird, auf Seiten des verklagten Nicht⸗Kaufmannes als ein Handelsgeschäft anzusehen ist. Nun schließt im Titel 5, Buch IV. des Handelsgesetzbuches der erste Abschnitt, welcher von dem Fracht⸗ geschäft spricht, mit dem folgenden Art. 421. Die Bestimmungen dieses
Abschnitts finden auch Anwendung auf Frachtgeschäfte von Eisenbahnen und ande⸗ ren öffentlichen Transportanstalten.
Sie gelten jedoch für die Postanstalten (d. h. damals für die preußische Post, für die Thurn und Taxis'sche Post u. s. w., heute für die Reichspost) nur insoweit, als nicht durch besondere Gesetze oder Verord⸗ nungen für dieselben ein Anderes be⸗ stimmt ist.
Das Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht hat am 2. Ja⸗ nuar 1874 folgenden Plenarbeschluß gefaßt:
Zufolge Art. 421 Absatz 2 des Handelsgeset⸗ buchs ist in Bezug auf den Güter⸗ und Geld⸗ transport der Reichspost der einzelne Fracht⸗ vertag als Handelsgeschäft anzusehen und gilt darum die Reichspost in Bezug auf diesen Trans⸗ port als Kaufmann.
Dieser Rechtssatz Senat in dem Urtheil vom 30. zur Andwendung gebracht worden.
„Nichtjuristische Leser, bemerkt der Ober⸗Post⸗ rath Volkmann, möchten geneigt sein, diesen Ausspruch für unrichtig zu halten, weil es ihnen von vornherein unzulässig scheint, daß das Reich unter irgend einem Gesichtspunkt als Kaufmann angesehen wird. Allein dem Handelsgesetzbuch liegt eine andere Auffassung zu Grunde. Das⸗ selbe theilt die Eigenschaft eines Kaufmanns nicht nur den einzelnen Menschen zu, welche Handel treiben. Es sieht — unter einer einzigen Voraussetzung — auch Gesellschaften, Korpora⸗ tionen, Städte und Staaten als Kaufleute an, und diese eine Voraussetzung ist im Art. 4 zum Ausdruck gebracht. Danach ist als Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ein Jeder an⸗ zusehen, der gewerbemäßig Handelsgeschäfte be⸗ treibt. Es handelt sich also einzig und allein um die Frage, ob die Reichspost den Gütertrans⸗ port gewerbemäßig betreibt.
Der Erörterung dieser Frage schicken wir zwei Vorbemerkungen voraus. Die erste betrifft die Geschäftszweige, rücksichtlich welcher die Post nach der Auffassung des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts als Kaufmann anzusehen sein würde. Der Gerichts⸗ hof spricht zwar nur vom Güter⸗ und Geld⸗ transport. Indessen sind nach Artikel 272 Nr. 3 des Handels⸗Gesetzbuches auch die Geschäfte der für den Transport von Personen bestimmten Anstalten Handelsgeschäfte, wenn sie gewerbe⸗ mäßig betrieben werden. Da nun die Post den 11XX nach denselben Gesichtspunkten
etreibt, wie den Gütertransport: so scheint zu folgen, daß das Ober⸗Handelsgericht die Post auch rücksichtlich der Personenbeförderung als Kaufmann ansehen wird. Dagegen ergiebt sich aus einer demnächst anzuführenden Stelle des Erkenntnisses, daß der Gerichtshof die Post nicht
ist dann von dem ersten Januar d. J.
gestellt bleiben, ob aus dem Umstande, daß der Staat in Betreff der fraglichen Geschäfte als Kaufmann zu behandeln ist, alle Konsequenzen zu ziehen sind, welche, falls es sich um eine Privatperson handelte, aus der Eigenschaft eines Kaufmanns folgen würden, ob und in wie weit insbesondere in dieser Beziehung auf die That⸗ sache, daß der Transport von Gütern nur einen Theil des Postbetriebes im Ganzen bildet, maß⸗ gebendes Gewicht zu legen sei. .
Aus dieser treffenden Erwägung möchten wir die Geneigtheit des Reichsgerichts schließen, die⸗ jenigen Konsequenzen nicht zu ziehen, welche zu einer Auseinanderreißung der innig mit einander verwachsenen Briefpost und Fahrpost führen würden. Gerade von diesem Gesichtspunkt aus erscheinen aber die gesammten, aus Buch I. des Handelsgesetzbuchs angeführten Bestimmungen auf die Post nicht anwendbar, und es bliebe nur übrig:
1) ie Pflicht der Post, von den Handels⸗
gerichten Recht zu nehmen, 1
2) die Qualifizirung gewisser, auf den Betrieb
der Fahrpost bezüglicher Verträge als Han⸗
delsgeschäfte.
Hiernach würden die praktischen Consequenzen allerdings in einem weniger bedenklichen Lichte erscheinen. Allein die Gefahr, welche der Post aus dem Spruch des Ober⸗Handelsgerichts er⸗ wächst, erblicken wir weniger in den einzelnen Unzuträglichkeiten, die derselbe im Gefolge haben könnte, als in der Verbreitung einer unrichtigen Auffassung der wirthschaftlichen Stellung der Fahrpost. Es kann offenbar nicht ohne Ein⸗ fluß bleiben, wenn das oberste Reichsgericht erklärt: die Post betreibt ihre Fahrpostgeschäfte nach Art eines Kaufmanns, dem die Spekulation die Hauptsache ist. Es liegt daher der drin⸗ gende Anlaß vor, die Frage, ob die Reichs⸗ post als ein Kaufmann anzusehen sei, ganz ab⸗ gesehen von Zweckmäßigkeitserwägungen, vom Standpunkte des geltenden Rechts zu prüfen.
Wie bereits bemerkt, reduzirt sich diese Frage auf die weitere Frage, ob die Reichspost den Gütertransport gewerbemäßig betreibt.“
Der Verfasser erörtert diese Frage sehr ein⸗ gehend und gelangt zu folgenden Resultaten:
„Zu dem Begriff des gewerbemäßigen Handels⸗ betriebes wie zu dem Begriff des einzelnen Handelsgeschäfts gehört das Moment der Spekulation.
Dieses Moment findet sich weder bei dem Fahrpostbetriebe im Ganzen, noch bei den ein⸗ zelnen Frachtgeschäften der Post.
Streng genommen hätte daher das Fracht⸗ geschäft der Post in das Handelsgesetzbuch nicht aufgenommen werden dürfen. Es lagen jedoch überwiegende Zweckmäßigkeitsgründe für die Auf⸗ nahme vor.
Immerhin beruht die Aufnahme des Post⸗ frachtgeschäfts in die Reihe der Handelsgeschäfte auf positiver, mit den Grundbegriffen des Handels⸗ gesetzbuchs nicht in vollem Einklang stehender Bestimmung des Artikel 421.
Aus dem Art. 421 sind daher diejenigen Konsequenzen nicht zu ziehen, welche über den unmittelbaren Zweck desselben hinausgehen.
Aus dem Art. 421 ist daher zwar zu folgern, daß die Frachtgeschäfte der Post so zu beurthei⸗ len sind, als ob sie wirkliche Handelsgeschäfte wären, jedoch nicht, daß der Betrieb dieser Ge⸗ schäfte ein gewerbmäßiger sei.
Dieser durch den Sinn und Zusammenhang
des Handelsgesetzbuchs gebotenen Auffassung
haben. Im Einzelnen sind nämlich aufgekommen: Zölle 13,944,154 Thlr. (gegen 1873 weniger 5,957,677 Thlr.), Rübenzuckersteuer 7,634,307 Thlr. (gegen 1873 mehr 1,679,254 Thlr.), Salzsteuer 4,129,425 Thlr. gegen 1873 mehr 173,453 Thlr.), Tabaks⸗ steuer 275,202 Thlr. (gegen 1873 mehr 98,627 Thlr.), Branntweinsteuer 6,848,590 Thlr. (gegen 1873 mehr 450,846 Thlr.), Uebergangsabgaben von Branntwein 16,387 Thlr. (gegen 1873 mehr 9128 Thlr.). Brau⸗ steuer 2,617,450 Thlr. (gegen 1873 mehr 193,811 Thlr.), Uebergangsabgaben von Bier 123,627 Thlr. (gegen 1873 mehr 5039 Thlr.). Das erhebliche Zurückblei⸗ ben der Zolleinnahmen gegen das Vorjahr ist haupt⸗ sächlich der verminderten Einfuhr von Rohtabak und Kaffee, außerdem aber auch den seit 1. Oktober v. J. ins Leben getretenen Zollbefreiungen bez. Zoll⸗ ermäßigungen verschiedener wichtiger Einfuhrartikel (Roheisen, Materialeisen, Maschinen ac.) zuzu⸗ schreiben.
Die einzelnen Bundesstaaten waren an dem oben angegebenen Einnahmeertrage folgendermaßen bethei⸗ ligt: Preußen mit 25,392,505 Thlr. (1873: 27,611,688 Thlr.) und zwar: Ostpreußen 823,122 Thlr. (1873: 970,258 Thlr.), Westpreußen 1,000,356 Thlr. (1873: 938,678 Thlr.), Brandenburg 3,486,967 Thlr. (1873: 3,556,524 Thlr.), Pommern 1,491,216 Thlr. (1873: 1,650,406 Thlr.), Posen 1,446,511 Thlr (1873: 1,298,154 Ehhr, chlesien 3,047,940 Thlr. (1873: 3,543,708 Thlr.), Sachsen 6,278,551 Thlr. (1873: 5,576,029 Thlr.), Schleswig⸗Holstein 639,816 Thlr. (1873: 808,030 Thlr.), Hannover 1,933,600 Thlr. (1873: 2,278,412 Thlr.), Westfalen 1,005,953 Thlr. (1873: 1,362,390 Thlr.), Hessen⸗Nassau 1,011,134 Thlr. (1873: 1,342,912 Thlr.), Rheinprovinz 3,203,352 Thlr. (1873: 4,266,854 Thlr.), Hohen⸗ zollern 23,987 Thlr. (1873: 19,333 Thlr.); ferner Lauenburg 14,136 Thlr. (1873: 13,154 Thlr.), die Haupt⸗Zollämter Lübeck 134,948 Thlr. (1873: 146,094 Thlr.), Bremen 213,250 Thlr. (1873: 249,429 Thlr.), n 536,872 Thlr. (1873: 601,627 Thlr.); sodann Bayern 1,475,961 Thlr. (1873: 1,639,385 Thlr.), Sachsen 2,304,233 Thlr. (1373: 2,631,572 Thlr.), Württemberg 741,189 Thlr. (1873: 777,069 Thlr.), Baden 1,083,898 Thlr. (1873: 1,183,492 Thlr.), Hessen 575,859 Thlr. (1873: 802,513 Thlr.), Mecklenburg⸗Schwerin und Strelitz 272,055 Thlr. (1873: 261,544 Thlr.), Sachsen⸗ Weimar 175,577 Thlr. (1873: 137,001 Thlr.), Oldenburg 108,712 Thlr. (1873: 320,627 Fle; Braunschweig 1,053,990 Thlr. (1873: 963,000 Thlr.), Sachsen⸗Meiningen 217,595 Thlr. (1873: 191,800 Thlr.), Sachsen⸗Altenburg 96,213 Thlr. (1873: 94,391 Thlr.), Sachsen⸗Coburg⸗Gotha 107,042 Thlr. (1873: 107,800 Thlr.), oneß 1,177,587 Thlr. (1873: 917,751 Thlr.), Schwarzburg⸗Rudolstadt 14,741 Thlr. (1873: 47,039 Thlr.), Schwarzburg⸗ Sondershausen 45,748 Thlr. (1873: 16,673 Thlr.), Reuß ä. L. 8067 Thlr. (1873: 10,610 Thlr.), Reuß 8 L. 56,282 Thlr. (1873: 60,392 Thlr.), Elsaß⸗Lothringen 1,861,262 Thlr. (1873: 2,165,326 Thlr.), Luxemburg 190,560 Thlr. (1873: 285,641
Thaler.)
Die Einnahme an Wechselstempelsteuer, welche in den oben angegebenen Einnahmeziffern nicht einbegriffen ist, betrug in den ersten fünf Monaten d. J. 996,684 Thlr. gegen 1,094,368 Thlr. im gleichen Zeitraum von 1873, ist also um 97,684 Thlr. zurückgegangen, was bei der herrschenden Geld⸗ krisis und bei dem Mangel an Vertrauen, welcher sich in den handeltreibenden Kreisen zeigt, kaum be⸗
fremden kann.
Handels⸗Register.
Aachen. Der zeitlebens zu Aachen wohnende Kaufmann Max Aron, welcher daselbst ein Handels⸗ geschäft sub Firma: Aron & Cie, führte, ist ge⸗ storben, und 88 das Geschäft mit der Firma auf dessen Wittwe Mina, geb. Grünenberg, übergegangen; es wurden daher heute gelöscht:
1) vorgedachte Firma unter Nr. 378 des Firmen⸗
registers,
2) die Prokura, welche der vorgenannten Ehefrau
und von jedem ihrer 4 Theilhaber, den obengenann⸗ ten Kaufleuten, Geh. Kommerzien⸗Rath Godfried Pastor, Emil Pastor, Julius Pastor und Albert Pastor, vertreten werden kann;
b. unter Nr. 726 des Prokurenregisters die Pro⸗ kuren, welche der Ehefrau des ꝛc. Godfried Pastor, Laurencine, geb. Rouy, und dem Buchhalter Eugen Schmalhausen, in Aachen, für vorgedachte Firma ertheilt worden sind.
Aachen, den 30. Juni 1874.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Kollektivprokura, welche dem Aachen wohnenden Kaufmanne Omar Schleicher für die daselbst bestehende Aktien⸗Gesellschaft sub Firma Aachener Tuchfabrik ertheilt war, ist er⸗ loschen und wurde heute unter Nr. 654 des Proku⸗ renregisters gelöscht.
Aachen, den 1. Juli 1874.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Altona. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung vom 1. Juli 1874 ist heute in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 448 die Firma: Gebrüder Weiland
in Altona eingetragen worden. 8 Rechtsverhältnisse der Gesellschaft. Die Gesellschafter sind: 8 1) Kaufmann Johann Carl Christian Weiland, 2) Kaufmann illiaem Friedrich Theodor
Weiland, 3) Kaufmann Joachim Heinrich Christian Weiland, sämmtlich zu Altona. Die Gesellschaft hat begonnen am 24. Juni 1874. Altona, den 1. Juli 1874. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
24 Altona. Die Kaufleute William Friedrich Theodor Weiland und Joachim Heinrich Christian Weiland, Beide von hier, sind unterm 24. v. Mts. in das von dem Kaufmann Johann Carl Christian Weiland hieselbst unter der Firma J. C. Weiland
betriebene Geschäft eingetreten und wird dasselbe von der nunmehr bestehenden Gesellschaft unter unver⸗ änderter Firma fortgeführt.
Vorstehendes ist zufolge Verfügung vom 1. Juli 1874 heute bei Nr. 1164 unseres Firmenregisters vermerkt, beziehungsweise unter Nr. 449 des Gesell⸗ schaftsregisters eingetragen worden.
Altona, den 1. Juli 1874.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Berlin. Handelsregister 3 des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 2. Juli 1874 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 508 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: E. Herzfeld Eidam & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Der Chemiker Dr. Otto Burg zu Berlin ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr 4461 die hiesige Heandelsgesellschaft in Firma:
Ulm & Timme
vermerkt steht, ist eingetragen:
Der Restaurateur Heinrich Ulm zu Berlin
ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden,
Der Kaufmann Carl Friedrich Bernhard Ham⸗
merschmidt zu Alt⸗Schöneberg ist am 1. Juli
1874 als Gesellschafter eingetreten. 3
Die Firma ist in: Timme & Co.
geändert. 36
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
2369 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:M:M Arnheim & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ aufgelöst. Der Kaufmann Wilhelm