1874 / 173 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 25 Jul 1874 18:00:01 GMT) scan diff

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.

8. Bekanntmachung. Das dem Königlichen

iskus zugehörige, hierselbst an der südlichen Seite der Chausseestraße und dem linken Ufer der Panke belegene, ehemals Wachsmuthsche Grundstück von circa 71 Qu.⸗Rutheng = 1007 Qu.⸗Meter Fläche, soll in dem hierzu auf Montag, den 10. August ecr., Vormittags 10 Uhr, im Amtslokale des Kö⸗ niglichen Domänen⸗Rent⸗Amts Berlin, Niederwall⸗ straße Nr. 39, anberaumten Termine öffentlich meist⸗ bietend verkauft werden, und werden Kauflustige zu diesem Termine mit dem Bemerken hierdurch ein⸗ geladen, daß die Lizitationsbedingungen und der Si⸗ tuations⸗Plan des Grundstücks im gedachten Amts⸗ Lokale zur Einsicht bereit liegen. Berlin, den 23. Juli 1874. Der int. 811“I“

och.

Mittwoch, den 29. d. M., Vormittags 11 Uhr, sollen die bei Instandsetzung der Unterbaumsbrücke übrig gebliebenen alten eichenen Bohlen und Bretter unter der Bedingung sofortiger Abfuhr und gegen baare Zahlung an Ort und Stelle versteigert werden. v. Ludwiger, Königlicher Bau⸗Inspektor.

Pferde⸗Auktion. Am 10. August cr., Mit⸗ tags 12 ½ Uhr, werden in der Husaren⸗Reitbahn zu Posen ca. 25 Hengste (darunter mehrere Percherons) und 3 Percheron⸗Stuten des Posenschen Landgestüts verauktionirt. Bis zum 5. August sind diese Pferde im Landgestüt Zirke, vom 9. August ab in Posen zu sehen. Zirke, den 23. Juli 1874.

Königlich Posensches Landgestüt.

„Eine Pachtung in der Priegnitz“

noch bis zum Jahr 1893 laufend, soll Verhältnisse halber abgestanden werden. Dieselbe hat 1500 Morgen Acker, zu 8 Weizenboden und 500 Morgen der ausgezeichnetsten Rieselwiesen. Derzeitiger Vieh⸗ bestand 120 Kühe, 1000 Schafe, 24 Ackerpferde, 20 Füllen. 3168

Offerten sub I. M. 8993 befördert Rudolf Mosse, Berlin. SW. (act. 858/7)

8 [3169] Die Lieferung von eceirea 700 Qu.⸗Mtr. Brettern ꝛc. franko Frankfurter Bahnhof hierselbst soll im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ geben werden. Es ist hierzu ein Termin auf den 31. Juli 1874, Vormittags 11 Uhr anberaumt worden und sind Offerten an die unter⸗ eichnete Betriebs⸗Inspektion, woselbst auch die Be⸗ dingungen zur Einsicht ausliegen, einzusenden. Berlin, den 23. Juli 1874. I. Betriebs⸗Inspektion der Königlich Nieder⸗ schlesisch⸗Märkischen Eisenbahn.

Die Lieferung von:

700 K. Kautschukschnur, 1200 M. Tuch und 66000 M. baumwollen Band,

soll durch öffentliche Submission verdungen werden. Die Lieferungsbedingungen liegen in unserem Bureau zur Einsicht aus, woselbst auch auf Verlangen Ab⸗ schrift gegen Erstattung der Kopialien ertheilt wird. Versiegelte Offerten, unter gleichzeitiger Beifügung von Proben, sind, für jeden einzelnen Posten ge⸗ trennt, mit entsprechender Aufschrift versehen, bis

zum Dienstag, den 11. August cr., Vormittags 11 Uhr, an die unterzeichnete

Direktion einzureichen. Spandau, den 22. Juli 18714. des Feuerwerks⸗Laboratoriums.

[3125]7

Königliche Niederschlesisch⸗Märkische Eisenbahn.

Es sol die Lieferung der Einrichtung einiger Wasserstationen auf der Abkürzungestrecke Gassen⸗ Arnsdorf im Wege der Submission vergeben werden. Termin hierzu ist auf Freitag, den 31. Juli ec., Mittags 12 Uhr, im Bureau des Unterzeichneten in Frankfurt a./O. anberaumt, bis zu welchem die Offerten frankirt, versiegelt und mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Wasser⸗ stations⸗Einrichtungen“ versehen, eingereicht sein müssen. Die Submissions⸗Bedingungen und Zeich⸗ nungen liegen in den Wochentagen im Central⸗ Bureau der Königlichen Direktion zu Berlin und hier zur Einsicht aus und können daselbst auch Ab⸗ schriften der Bedingungen und Kopien der Zeichnungen gegen Erstattung der Kosten in Empfang genommen werden.

Frankfurt a./O., den 17. Juli 1874.

Der Königliche Ober⸗Maschinenmeister. [314721 Bekanntmachung.

Die Lieferung von 150 Meter braunes Tuch soll im Wege der Submission in dem auf

den 10. August cr., Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokale anberaumten Termine vergeben werden.

Unternehmer, welche hierauf reflektiren, haben die desfallsigen Offerten schriftlich und versiegelt mit der Aufschrift:

„Submissions⸗Offerte auf Lieferung von 150 Meter braunes Tuch“

versehen, vor dem Termine einzureichen; auf spãter

eingehende Offerten wird keine Rücksicht genommen werden.

Die Bedingungen, welche der Lieferung zu Grunde

gelegt werden, könne n 1) in der Registratur der I. Abtheilung des Kö⸗ niglichen Polizei⸗Präsidii zu Berlin, 2) in unserer Registratur, oselbst das Probe⸗Tuch ausliegt, eingesehen werden, auch werden von uns auf Verlangen gegen Zahlung der Kopialien Abschriften ertheilt. Straf⸗Anstalt Luckau, den 22. Juli 1874. Königliche Direktion.

1“

[2667] Submission.

Es soll das in den Artillerie⸗Depots zu Cosel, Breslau, Glatz, Neisse und Schweidnitz, sowie das auf dem Artillerie⸗Schießplatze bei Falken⸗ berg O./S. lagernde alte Gußeisen, bestehend in Geschützröhren, zerlegten Laffeten, Hohl⸗ geschossen, Kanonenkugeln, unbrauchbarer Eisen⸗ Munition und sonstigen Sachen, Kartätschkugeln und in unbrauchbaren Buchsen, Schmiedeeisen in unbrauchbaren Achsen und Radereifen, großen und kleinen unbrauchbaren Beschlägen, unbrauch⸗ baren Gewehrläufen, unbrauchbaren Waffen⸗ theilen, Kartätschkugeln und in Kartätschscheiben, loco Artillerie⸗Depot resp. Lagerplatz, im Submis⸗ sionswege verkauft werden. Hierzu ist ein Termin zum 24. August cr., Vormittags 10 Uhr, im Bureau des unterzeichneten Artillerie⸗Depots an⸗ beraumt. Die Bedingungen können im diesseitigen Bureau eingesehen oder gegen Zahlung der Kopialien in Abschrift ausgefertigt werden. Neisse, den 27. Juni 1874. Königliches Artillerie⸗Depot.

. 18128] Hannoversche Staatsbahn. „Die Bahnhofs⸗Restauration zu Wunstorf soll im Wege der öffentlichen Submission zum 1. Ok⸗ tober cr. neu verpachtet werden; ein Termin hierfür ist in dem Bureau des Unterzeichneten, Zimmer Nr. 54, im neuen östlichen Flügel des Bahnhofs⸗ Gebäudes zu Hannover auf

Mittwoch, den 5. August d. J., Vormittags 11 Uhr, angesetzt.

Als Minimal⸗Pachtpreis ist der Betrag von 500

1“

Thlr. pro Jahr festgesetzt.

Die Offerten sind rechtzeitig, portofrei und ver⸗ siegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Pachtung der Restaura⸗ tion auf Bahnhof Wunstorf“ an den Unterzeichneten einzureichen.

Die Bedingungen, unter welchen die Verpachtung stattfindet, werden täglich während der Dienststunden in der Registratur des Unterzeichneten auf portofreie Anforderung und gegen Erstattung der Druckkosten à Exemplar 1 Sgr. 2 Pf. verabfolgt. 8

Hannover, den 22. Juli 1874.

Der Königliche

Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebs⸗Juspektor.

Knoche.

[3165] X

Die Restauration auf dem Bahnhofe Höxter soll vom 1. September d. J. ab anderweit verpachtet werden. Die Verpachtungs⸗Bedingungen liegen in unserm Central⸗Bureau hierselbst und 8 der ge⸗ nannten Station zur Einsicht offen, werden auch gegen Erstattung der Druckkosten von unserm Bureau⸗ möefitber Rechnungs⸗Rath Meyer hierselbst, mit⸗ getheilt.

Die Offerten sind verschlossen, mit der Aufschrift: „Submission auf die Anpachtung der Bahnhofs⸗Restauration zu Höxter“

versehen bis zu dem am 15. er., Vor⸗ mittags 11 Uhr, in unserm Central⸗Bureau anbe⸗ raumten Termine, in welchem dieselben in Gegen⸗ wart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden, portofrei an uns einzusenden.

Der Pachtpreis ist vorläufig auf 150 Thlr. estgesetzt.

eltbtter den 22. Juli 1874.

Königliche Direktion der Westfälischen Eisenbahn.

18161] Submission. 8 Die zur Ausführung der nachstehenden Telegraphen⸗ inien:

1) 3,8u Km. Gestänge, 3,17 Km.

eitung,

2) Gesecke⸗Büren 12,65 Km. Gestänge, 25,30 Km.

Leitung, 8 3) Dortmund⸗Lüdinghausen 35,28 Km. Gestänge, 35,93 Km. Leitung,

4) 19,28 Km. Gestänge, 19,28 Km.

eitung,

5) E11u1u.“ 19,20 Km. Gestänge, 19,20 Km.

eitung,

6) Nlltenkechen⸗Rennerod 38,12

38,12 Km. Leitung, 7) Gelsenkirchen⸗Schalke 2,25 Km. Gestänge, 4,50 Km. Leitung, 1 8) Hete.egeeh 18,08 Km. Gestänge, 36,16 m. Leitung, 9) Hagen⸗Waldbroel 10,0 Km. Gestänge, 10,70 m. Leitung, erforderlichen Arbeiten als: a. Transportiren, Aufstellen und Richten der Stangen, 8 b. Herstellen der Seitenbefestigungen (Streben 8 Drahtanker (incl. Vertheilen des Mate⸗ rials,

c. Transportiren und Befestigen der Isolations⸗

vorrichtungen.

d. Transportiren und Befestigen des Leitungs⸗

drahtes von 4 Mm. Stärke, donss im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.

Die näheren Bedingungen sind im Baubüreau der Unterzeichneten zur Einsicht ausgelegt und werden auch auf portofreien Antrag gegen Erstattung der Kopialien, abschriftlich mitgetheilt.

Km. Gestänge,

reits zur Zufriedenheit ausgeführt haben, werden aufgefordert, ihre mit bestimmter Bezeichnung einer

versehenden Offerten und zwar: ad a. bis c. pro Stück, ad d. pro zehn Kilometer berechnet, unter der Aufschrift: rungsarbeiten für die Telegraphenlinie von N. bis N.“ 3

einzusenden, in deren Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung der Offerten in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten stattfinden soll. Später eingehende oder den Bedin⸗ gungen nicht vollständig entsprechende Offerten wer⸗ den nicht berücksichtigt.

Die Auswahl unter den Submittenten, welche bis

ben, wird vorbehalten. Cöln, den 23. Juli 1874.

Kalserliche Telegraphen⸗Direktion.

Qualifizirte Unternehmer, welche den Nachweis 1 führen können, daß sie Telegraphen⸗Neuanlangen be⸗

oder mehrerer der vorstehend aufgeführten Linien z9

„Submission auf Uebernahme von Ausfüh⸗

bis zum 6. August 1874 versiegelt und portofrei an die Kaiserliche Telegraphen⸗Direktion zu Cöln Baubüreau am gedachten Tage,

zum 20. August cr. an ihre Offerten gebunden blei⸗

[3031] 8

Die Ausführung der Erd, Planirungs⸗ und Böschungsarbeiten, der Wegebefestigun der Maurer⸗ und Steinhauerarbeiten, die Lieferung 88 Bettungsmateria 8. Ugnn 2⸗ 3 des Bahnkörpers auf der Eisenbahnlinie: Barr⸗Schletstadt und zwar:

Loos 2. von Kilometer 82 bis * veranschlagt zu 1 828 Thlr. 15 Sgr. 7 Pf. 8 . 8 11 .6 ,5 9 1 761 26 2 soll in öffentlicher Submission verdungen werden. Kostenanschläge und Bedingungen, von welchen auf Er⸗ fordern Abdrücke abgegeben werden, sind mit den Plänen in unserem Central⸗Bureau für Neubauten, Stein⸗ straße 10, an den Wochentagen von 9 bis 1 Uhr einzusehen. Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift:

„Submission auf Erdarbeiten für Barr⸗Schletstadt“ 8

bis spätestens zu dem auf

8 den 8. August d. J., Vormittags 11 Uhr, 8 im bezeichneten Bureau anberaumten Termine, in welchem die bis dahin eingegangenen Offerten in Gegen⸗ wart etwa erschienener Submittenten eröffnet werden, portofrei einzusenden. Später eingehende oder nicht bedingungsgemäße Offerten haben auf Berücksichtiaung keinen Anspruch. Unternehmer, welche für uns noch keine Bauarbeiten ausgeführt haben, wollen ihre Qualifikation vor dem Termin nachweisen.

1b traßburg, den 15. Juli 1874.

Kaiserliche General⸗Direktion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.

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182 Bekanntmachung. In Gemäßheit des Artikels IV. des durch den Allerhöchsten Erlaß vom 17. Juni 1874 bestätigten III. Nachtrags zum Statut der Hannover⸗Altenbekener Eisenbahn⸗Gesellschaft bringen wir zur öffentlichen Kerta daß die im Artikel IV. enthaltenen Statutänderungen am 1. August 1874 in Kraft treten. on dem genannten Tage an bildet das Direktorium der Magdeburg⸗Halberstädter Eisenbahn⸗ Gesellschaft in Mageburg den Vorstand der Hannover⸗Altenbekener Eisenbahn⸗Gesellschaft an Stelle des

bisherigen Vorstandes (Betriebs⸗Direktion), sowie der Finanz⸗ und Bau⸗Kommission der Hannover⸗Alten⸗ bekener Einsenbahn⸗Gesellschaft:

Die Finanz⸗ und Bau⸗Kommission und die Betriebs⸗Direktion der Hannover⸗Altenbekener Eisenbahn⸗Gesellschaft werden am 1. August 1874 aufgelöst. 1b 1 Magdeburg und Hannover, 19. Juli 1874. Cto. 725/7) .“ Direktorium Finanz⸗ u. Bau⸗Kommission Betriebs⸗Direktion der Magdebur nkersädter der Hannover⸗Altenbekener der Hannover⸗Altenbekener Eisenbahn⸗Gesellschaft. Eisenbahn⸗Gesellschaft.

aacg Rumünische Eisenbahnen⸗Aktien⸗Gesellschaft.

Einnahmen für die Zeit vom 6./18. Juni bis 8./15. Juli 1874. 8 18114141414—“ b. im Güter⸗Verkehr

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Handels⸗Register für das Deutsche

Beilage zu Nr. 173 des Deutschen Re

Das Central-Handels-Kegister erscheint in der Regel täglich. Das Abonnement beträgt 15 Agr. für das Mierteljahr. Einzelne Kummern kosten 2 Ggr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 3 BGgr.

HnMöen.

Nach der jetzt aufgestellten amtlichen Nach⸗ weisung der Einnahmen an Zöllen und ge⸗ meinschaftlichen Verbrauchssteuern im Zorllgebiete des Deutschen Reichs für die Zeit vom 1. Januar bis zum Schlusse des Monats Juni d. J. hat sich der Ertrag der betr. Steuerzweige im Monat Juni etwas günstiger, als in den voraufgehenden fünf Monaten gestaltet, welche im Vergleich gegen das Vorjahr einen Einnahme⸗ ausfall von 3,347,519 Thlr. nachweisen. Im ersten Halbjahr d. J. betrug nämlich der Rohertrag sämmt⸗ licher Abgabenzweige 43,780,778 Thlr. gegen

6,856,779 Thlr. in 1873, hat also um 3,076,001 Thlr. abgenommen und erhöht sich dieses Minderauf⸗ kommen auf 3,170,123 Thlr., wenn von dem ange⸗ gebenen Rohertrage die auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung gezahlten Ausfuhrbonifikationen, welche 2,762,886 Thlr. gegen 2,668,764 Thlr. in 1873 be⸗ tragen haben, in Abzug gebracht werden. Es stellt sich dann der Gesammtertrag der Einnahmen auf 41,017,892 Thlr. gegen 44,188,015 Thlr. in 1873. ergebende Ausfall kommt lediglich auf Rechnung der Eingangszölle, welche sich im Vergleich gegen 1873 erheblich vermindert haben; der Ertrag derselben war 17,498,374 Thlr. gegen

23,357,511 Thlr. in 1873, ist also um 5,859,137 Thaler zurückgegangen. Wenngleich diese bedeutende Abnahme zum Theil durch die im Handel und Ver⸗ kehr seit Ende vorigen Jahres eingetretene und noch andauernde Stockung hervorgerufen ist, so haben doch uch einige besondere Umstäande dabei mitgewirkt. Zunächst kommt nämlich in Betracht, daß die Tabaks⸗ infuhr im Anfang des vorigen Jahres mit Rücksicht auf die befürchtete Steuererhöhung eine so kolossale gewesen ist, wie nie zuvor, während sie im laufenden Jahre sich in normalen Verhältnissen bewegt hat. In Folge hiervon hat der Tabakszoll allein im aufenden Jahre einen Ausfall von über 2 Millionen Thaler ergeben. Diesen treten noch 7—800,000 Tha⸗ er hinzu, um welche der Kaffeezoll zurückgegangen ist, weil der Preis dieses Artikels ein o hoher war, daß der Handelsstand von jeglicher Spekulation sich fern hielt und nur für den nothwendigsten Bedarf kaufte. Im Uebrigen haben aber auch die seit

1. Oktober v. J. eingetretenen Zollbefreiungen bez. Zollermäßigungen von Roheisen, Materialeisen, Ma⸗

schinen ac. einen Rückgang der Zolleinnahmen im Gefolge gehabt, dessen Höhe sich allerdings für jetzt noch der Schätzung entzieht. Alle übrigen Einnahme⸗ zweige zeigen dagegen im Vergleich zum Vorjahr einen Mehrertrag, es sind namentlich aufgekommen: Rübenzuckersteuer 7,401,514 Thlr. (gegen 1873 mehr 1,553,607 Thlr.), Salzsteuer 4.934,182 Thlr. (gegen 1873 mehr 173,859 Thlr.), Tabakssteuer 281,840

Thlr. (gegen 1873 mehr 102,882 Thlr.), Branntwein⸗

steuer 7,805,152 Thlr. (gegen 1873 mehr 612,770 lr.), Uebergangsabgaben von Branntwein 19,348 ihlr. (gegen 1873 mehr 9177 Thlr.), Brausteuer 2,929,213 Thlr. (gegen 1873 mehr 231,550 Thlr.), Uebergangsabgaben von Bier 148,269 Thlr. (gegen 1873 mehr 5169 Thlr.)

Auf die einzelnen Bundesstaaten vertheilen sich die im 1. Halbjahr d. F. aufgekommenen Soll⸗ und Steuererträge folgendermaßen: Preußen 29,238,954

(1873: 31,242,074 Thlr.) und Ost⸗ preußen 973,941 Thlr. (1873: 1,123,230 Thlr.), Westpreußen 1,184,475 Thlr. (1873: 1,104,890 Thlr.), Brandenburg 4,136,733 Thlr. (1873: 4,166,855 Thlr.),

ommern 1,816,716 Thlr. (1873: 1,931, 162 Thlr.), osen 1,643,356 Thlr. (1873: 1,463,740 Thlr.), Schlesien 3,483,276 Thlr. (1873: 3,906,264 Thlr.), Sachsen 6,657,803 Thlr. (1873: 5,916,143 Thlr.), Schleswig⸗Holstein 768,439 Thlr. (1873: 932,326 Thlr.), Hannover 2,287,656 Thlr. (1873: 2,590,823 Thlr.), Westfalen 1,173,000 Thlr. (1873: 1,571,911 Hessen⸗Nassau 1,238,801 Thlr. (1873: Thlr.), Rheinprovinz 3,844,445 Thlr. (1873: 4,996,269 Thlr.), Hohenzollern 30,115 Thlr. (1873: 24,167 Thlr.); sodann: Lauenburg 16,157 1873: 15,487 Thlr.), Haupt⸗Zollämter Lubeck Thlr. (1873: 167,560 Thlr.), Bremen 254,803 Thlr. (1873: 280,153 Thlr.), Hamburg 650,571 Thlr. (1873: 696,856 Thlr.); endlich: Bayern 1,755,028 Thlr. (1873: 1,906,855 Thlr.), Sachsen 2,912,596 Thlr. (1873: 3,186,365 Th 8 Württemberg 848,459 Thlr. (1873: 877,754 Thlr.), Baden 1,196,905 Thlr. (1873: 1,319,439 Thlr.), essen 673,990 Thlr. (1873: 901,655 Thlr.), Meck⸗ inburg⸗Schwerin und 8 eer erle aec Thlr. (1873: Sachsen⸗Weimar 187,533 Thlr.

148,998 Thlr.), Oldenburg 132,579 Thlr. 349,846 Thlr.), Braunschweig 1,117,162 hlr. (1873: 1,007,761 Thlr.), Sachsen⸗Meiningen 251,831 Thlr. (1873: 220,999 Thlr.), Sachsen⸗Alten⸗ burg 106,622 Thlr. (1873: 104,439 Thlr.), Sachsen⸗ Coburg⸗Gotha 119,369 Thlr. (1873: 119,133 Thlr.), Anhalt 1,207,206 Thlr. (1873: 949,842 Thlr.), Schwarzburg⸗Rudolstadt 49,701 Thlr. (1873: 52,364 Thlr.), Schwarzburg⸗Sondershausen 47,523 887 (1873: 18,661 Thlr.), Reuß ä. L. 8523 Thlr. 88 : 11,295 Thlr.), Reuß t . 64,523 Thlr. (1873: 67,029 Thlr.), Elsaß⸗Lothringen 2,239,393 Thlr. 1873: (2,578,314 Thlr.). Diesen Beträgen treten außerdem noch die im Großherzogthum Luxemburg aufgekommenen, mit dem Deutschen Reiche zu thei⸗ lenden Einnahmen mit 226,722 Thlr. (1873: 330,438

Thlr.) hinzu.

Entscheidungen deutscher Gerichte aus den neuesten Heitschriften und Sammlungen.

Kauf. 8 Beim Eee auf Probe ist der Käufer, wenn nicht Anderes verabredet ist, nicht verpflichtet, wegen des beim gewöhnlichen Probegebrauche der Sache

(1873:

gezogenen Vermögensvortheils dem Verkäufer Ver⸗

ütigung zu leisteu. Art. 339 H. G. B.; 88. 2887,38 339 Pr. A. L. R. 1. 11. (Erk. d. IV. Sen. d. 52 Tr. v. 3. Okt. 1872. Striet⸗

Sd. 86 S. 220; Bd. 85 S. 349.)

Entschädigungs⸗Anspruch wegen des durch die fehlerhafte Waare entstandenen Schadens. Ezxceptio propriae eulpae. Art. 346 ff

282. 283. H. G. B. (Erk. d. Appellat.⸗Ger. zu Magdeburg v. 4. Okt 1873. Busch, Archiv f.

u u. Praxis d. D. Hand.⸗ u. Wechselrechts.

EEEEEEEEEE111111 Ist in dem Falle, daß einer von zwei, nicht als ein Inbegriff, für einen Gesammtpreis gekauften Sachen gewöhnlich vorausgesetzte Eigenschaften fehlen, die dem mit der Minderungsklage auftretenden Käufer zu gewährende Vergütung nach dem Ver⸗ hälfnisse des Kaufpreises zu dem Werthe bei⸗ der Sachen, oder nur nach dem Werthe der fehler⸗ haften Sache zu bemessen? Art. 347 H. G. B. (Erk. d. IV. Sen. d. Pr. Ob. Tr. v. 20. Febr. 1873. Entsch. Bd. 69. S. 51.)

Ist bei dem Fehlen ausdrücklich vorbedungener Eigenschaften der zur Vertragserfüllung gegebenen Sache das Recht des Empfängers, von dem Ver⸗ trage wieder abzugehen oder Vergütung des Minder⸗ werths zu verlangen (actio redhibitoria und quanti minoris) unter allen Umständen an die Voraussetzung geknüpft, daß der Geber die fehlende Eigen⸗ schaft nicht gewähren kann? Art. 347 H. G. B. (Erk. d. Pr. Ob. Tr. (IV. Sen.) v. 24. Febr. 1872. Entsch. Bd. 69. S. 135.)

Die Bestimmung des Art. 349 al. 2 ist auf die Fälle zu beschränken, in denen es sich um Mängel der gekauften Sache handelt, und findet keine An⸗ wendung in dem Fall, wenn der Verkäufer eine andere Sache liefert, als er verkauft hat. Art. 349 H. G. B. (Erk. d. Appell.⸗Ger. zu Cöln v. 27. Jan. 1873. Archiv f. Civil⸗ u. Krim.⸗ Recht d. Rheinprov. Bd. 65. I. S. 10.)

Begriff des Fixgeschäfts. Art. 357 H. G. B. (Erk. d. Pr. Ob. Trib. v. 6. vßß 1870 u 24. Okt. 1872. Gruchot, Beiträge. Bd. 17. S. 243. 587.)

Wechselrecht.

Die Frage, ob der wechselmäßige Anspruch gegen den Aussteller eines an einem Orte des Inlandes ge⸗ zogenen Wechsels wegen Mangels des rechtzei⸗ tigen Protestes verloren sei, richtet sich auch dann nach den inländischen Gesetzen, wenn der Wechsel auf einen Ort des Auslandes gezogen ist.

Dies gilt auch bei einem eigenen domizilir⸗ ten Wechsel. Der Beweis, daß der Wechsel in Wirklichkeit an einem anderen als dem darin an⸗ gegebenen Orte ausgestellt sei, ist bei der formalen Natur des Wechsels unzulässig. Eigene domi⸗ zilirte Wechsel sind nur in dem Falle bei dem Do⸗ miziliaten zu protestiren, wenn ein von dem Aussteller verschiedener Domiziliat in dem Wechsel benannt ist. Durch die Formel: „zahl⸗ bar bei“ auf einem Wechsel wird in gleicher Weise wie durch die Formel: „zahlbar durch“ der Do⸗ miziliat genügend bezeichnet. Art. 43, 99, 34, 86 A. D. W. O. (Erk. d. App. G. zu Cöln v. 28. April 1873. Archiv f. Civil⸗ u. Crim. R. d. Rheinprov. Bd. 64, I. S. 222). 18

a. Die in einem eigenen Wechsel enthaltene civil⸗ rechtlich gültige Schuldverschreibung verpflichtet den 8 588 selbst nach eingetretener Präjudizirung des

echsels.

b. In welchem Maße ein trockener Wechsel einem Darlehnsanspruch als Beweismittel zum Grunde ge⸗ legt werden kann, ist Sache der konkreten richterlichen Würdigung.

c. Das allgemeine Bekenntniß im Wechsel, Valuta baar empfangen zu haben, beweiset nicht die Dar⸗ lehnsnatur des Empfangenen.

d. Weder eine gesetzliche noch eine faktische Ver⸗ muthung spricht für die Uebereinstimmung der Va⸗ luta mit der Wechselsumme. Art. 83 A. D. W. O. (Erk. d. IV. Sen. d. Pr. Ob. Tr. v. 12. Sept. 11“ Archiv f. Rechtsfälle. Bd. 86

Die Bereicherungsklage aus Art. 83 d. D. W. O. ist durch den Nachweis zu begründen, daß zu der Zeit, in welcher die Wechselkraft aufhörte, der Verklagte sich im Besitze eines Vor⸗ theils befand, auf welchen nicht er, sondern der Klä⸗ ger Anspruch hatte. Art. 83 A D. W. O. (Erk. d. IV. Sen. d. G Ob. Trib. v. 5. Dez. 1872.

triethorst, Archiv f. Rechsfälle. Bd. 87 S. 153).

Dem Jahresbericht der Handelskammer für den Dill⸗ und Oberwesterwaldkreis zu Dillenburg entnehmen wir Folgendes:

Von den 95,263,50 Hektaren des Dill⸗ und Ober⸗ westerwaldkreises sind 35,272,50 Hektar oder 141,090 nass. Morgen mit Waldung bepflanzt. Der Ertrag der Waldungen des Fiskus, der Gemeinden, Pfarreien und Privaten ergab incl. der Lohrinde in den einzel⸗ nen Oberförstereien: 1) Straßebersbach 15,099 Raummeter im Geldwerth von 37,992 Thlr. 3 Sgr. 3 Pf., 2) Haiger 15,194 Raummeter (38,076 Thlr. Geldwerth) 3) Dillenburg 22,162 Raummet. (43,101 Thlr. 21 Sgr. 11 Pf. Geldwerth), 4) Oberscheld 17,105 Raummet. (50,903 Thlr. 9 Sgr. 10 Pf.), 5) Herborn 25,244 Raummet. (33,532 Für 6 Sgr.), 6) Driedorf 17,342 Raummet. (37,418 Thlr. 15 Sgr. 9 Pf.), 7) Johannisburg 1.. zum Handelskam· merbezirk gehörend) 8249 Raummet. (19,523 Thlr. 24 Sgr, 6 Pf. Geldwerth), 8) Rennerod 17,403 Raummet. (34,907 Thlr. 21 Sgr. 7 Pf.), 9) Wester⸗ burg 26,481 Raummet., 10) Hachenburg im Geld⸗ werthe von 49,863 Thlr. 22 Sgr. 11 Pf., endlich 12) Kroppach 14,161 Raummet. im Geldwerthe von 37,302 Thlr. 20 Sgr. 10 Pf.

An Lohrinde wurden produzirt 8633 Centner und in den Gerbereien ca. 43,600 Centner Lohe verbraucht, wovon der größte Theil von der Sieg und Lenne, aus Belgien und Mittelfrankreich bezogen ward. Auf den 12 Viehmärkten in Herborn waren in 1873 aufgetrieben: 4303 Ochsen, 3532 Kühe und Rinder, 11,068 Schweine. Die Gesammtproduktion der Mi⸗ niralien des Bezirks in 1873 repräsentirt einen Geld⸗ werth von 641,672 Thlr., während die in 1872 nur einen solchen von 604,617 Thlr. erreichte. Es wurden näm⸗ lich in 1873 produzirt: a. anf Heiwatgegben 683,796 Ctr. Braunkohlen (Geldwerth Brutto 99,083 Thlr.), 2,263,428 Ctr. Eisenstein (319,935 Thlr.), Nickelerz 205 Ctr. (160 Thlr.), Schwerspath 17,000 Ctr. (1415 Thlr.), 9541 Met und 405 Platten Dach⸗

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ichs⸗ und Königlich 133.

Berlin, Sonnabend, den 25. Juli 1874.

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Preußischen Staats⸗Anzeigers.

In⸗ und Auslandes, somir durch Carl ZHeumanns Verlag, Berlin, S. W., Anhaltstraße 12, und alle Zuchhandlungen, für Berlin auch

88 8 8 Y Nas Central⸗-Handels-Register kann durch alle Post-⸗Anstalten des durch die Expedition: S. W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

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schiefer (6833 Thlr.), 3982 Ctr. Thon (187 Thlr.), zusammen die Brutto⸗Geldwerthe von 427,613 Thlr., b. auf den Staatswerken: Braunkohlen 96,426 Ctr. (14,880 Thlr. Geldwerth) und 1,164,165 Ctr. Eisenerze (Geldwerth 199,179 Thlr.), zusammen im Geldwerthe von 214,059 Thlr. Speziell die Braun⸗ kohlen⸗Förderung übersteigt die in 1872 um 57,377 Ctr.; der Centner Braunkohle wurde durchschnittlich zu 4,83 Sgr. verkauft; der Absatz erstreckte sich auf den Westerwald bis in die Lahngegend, dann per Bahn an die Sieg, den Main und Mittelrhein. Im Dillkreis wurden auf 5 Privatgruben mit 143 Mann 315,033 Ctr. Braunkohlen im Werthe von 43,899 Thlr., im Oberwesterwaldkreis auf 14 Pri⸗ vatgruben mit 270 Mann 368,763 Ctr. im Werthe von 55,184 Thlr. gefördert; von den fiskalischen Braunkohlengruben lieferten nur 2 im Oberwester⸗ waldkreis zusammen mit 58 Arbeitern 96,426 Ctr.

An Eisenerzen wurden in 1873 im Ganzen 235,526 Ctr. Eisenstein mehr gefördert als in 1872. Im Oberwesterwaldkreis wurden im Ganzen 110,698 Ctr. Brauneisenstein im Werth von 19,584 Thlr. auf 8 Gruben von 119 Mann und 1389 Ctr. Roth⸗ eisenstein auf 2 Gruben von 11 Mann gewonnen. Im Dillkreis betrug die Förderung auf 84 betrie⸗ benen Rotheisensteingruben mit 1104 Mann 2,067,912 Ctr. Rotheisenstein im Werthe von 292,812 Thlrn., auf 14 Brauneisensteingruben mit 67 Mann 83,429 Ctr. Brauneisenstein im Werth von 7401 Thlr., auf 8 fiskal. Rotheisensteingruben des Dillkreises wurden 1,164,165 Ctr. Eisenerze gewonnen. Die ganze Eisenhüttenproduktion im Handelskammerbezirk kommt einem Werthe von 1,785,819 Thlrn. gleich. Der Preis betrug im Durchschnitt pro 1000 Pfd. für Gußwaaren 50 Thlr., Holzkohlen⸗Roheisen 27, Stabeisen 45, Schwarzblech 60 Thlr. Die Gas⸗ produktion der Anstalt in Dillenburg betrug in 1873 = 1,592,242 Kubikfuß aus 4350 Ctr. Kohlen und dabei 463, Ctr. Koks und 136 Ctr. Theer, aus 1 Ctr. Kohlen ca. 366 Kubikfuß Gas erzielt. In Herborn wurden aus 2049 Ctr. Kohlen 986,500 Ku⸗ bikfuß Gas, 125 Ctr. Koks (außer den zur Feuerung wieder verbrauchten) und 103 Ctr. Theer gewonnen.

Von Branntweinbrennereien war im Dillkreis nur eine zu Schönbach, Amts Herborn, im Oberwester⸗ waldkreis 20 im Betrieb, welch' letztere aus 927,8 Hektoliter Getreide und 2913,8 Hektoliter Kartoffeln, 791,04 Hektoliter Branntwein zu 50 pCt. erzielten und 3824 Thlr. 3 Sgr. Steuer entrichteten. Die meisten Bierbrauereien haben nur leichtes obergähriges Bier gebraut, bayerische Bierbrauereien giebt es im Bezirke 9, im Ganzen existiren 40 Brauereien, welche zusammen an Malzschrot 10,865,08 Ctr. verwendeten, 30,551,5 Hektoliter Bier produzirten und 6433 Thlr. 16 Sgr. 6 Pf. Braumalzsteuer entrichteten. Die in Dillenburg bestehende Tabaksfabrik fabrizirte auch in 1873 mit ca. 100 männlichen und 50 weiblichen Personen 5500 Ctr. Tahak in Packeten und 5000. Cigarren aus ca. 7500 Ctr. unbearbeiteten Tabaks⸗ blättern und Stengeln. Der Absaͤtz erstreckte sich hauptsächlich auf Hessen⸗Nassau, Baden, Bayern, Württemberg. Gerbereien existiren im Handels⸗ kammerbezirk 42, sie verbrauchten 43,610 Ctr. Loh⸗ rinde und produzirten 9505 Ctr. Leder, dessen Absatz sich auf Süddeutschland, Berlin und Leipzig erstreckte. Die Bergschule zu Dillenburg war im ver⸗ flossenen Schuljahre von 16 Schülern besucht, welche sämmtlich im II. Kursus unterrichtet wurden, da wegen Mangels an Lehrkräften neue Schüler in den I. Kursus nicht aufgenommen werden konnten, was erst in 1874 geschehen wird. Gewerbeschulen be⸗ stehen in Dillenburg (151 Schüler), Herborn (111), Driedorf (29), Emmerichenhain (10), Rennerod (28), Westerburg (37) und Hachenburg 34 Schüler. Die Handelskammer zählt 9 Mitglieder. Den Vorsitz führt Hr. J. C. Grün, dessen Stellvertreter ist Hr. Friedr. Haas, Beide zu Dillenburg.

Die Nr. 30 des „Deutschen Handelsblatt,“ Wochenblatt für Handelspolitik und Volkswirth⸗ schaft, zugleich Organ für die amtlichen Mittheilun⸗ gen des Deutschen Handelstages, herausgegeben von Dr. Alexander Meyer, General⸗Sekretär des Deut⸗ schen Handelstages, hat folgenden Inhalt: Die gegenwärtige Lage des Eisenbahnwesens. Der Ausfuhrhandel einiger europäischen Länder. An⸗ tragsdelikte der in Lohn oder Kost stehenden Perso⸗ nen. Svystematische Uebersicht der auf dem Ge⸗ biete des gefammten deurschen Handels⸗ und Wechsel⸗ rechts ergangenen Entscheidungen, Reskripte ꝛc. ein⸗ schließlich der Literatur der darauf bezüglichen Ab⸗ handlungen ꝛc. Wochen⸗Uebersicht: Staatsfinan. zen. Münzwesen. Eisenbahnen. Bankausweise. Geld⸗ markt. Banken. Industrie⸗Gesellschaften. Vermisch⸗ tes. Anzeigen.

Das 1. Heft des 30. Bandes (Neue Folge Band V.) von dem Archiv für Theorie und Praxis des Allgemeinen Deutschen Handels⸗ und Pe shselechs, herausgegeben von Dr. F. B. Busch, Appellationsgerichts⸗Vize⸗Präsident a. D., Kreisgerichts⸗Direktor G. Kayser und Kreisgerichts⸗ Rath H. Buschin ’’ (Berlin, 1874, Carl

eymanns Verlag) enthält: A. Abhandlungen: Die Deckung. Von Dr. Ladenburg in Mannheim. Der Rückkauf eigener Aktien, Kapitalsreduktion und Aktienliberirung. Von Dr. B. Geiger in Frankfurt a. M. Ueber die Stellung des Agenten. Von Ober⸗Gerichts⸗Anwalt Dr. Friedrich Meyer in Bre⸗ men. Eine Bemerkung su der penxe ob der Empfänger einer ihm unbestellten zugesendeten Wäaare dieselbe zu behalten hat. Von dems. Bemerkun⸗ en über den Sachverständigenbeweis in Assekuranz⸗ ecen Von der Ueber die theilweise Dispositions⸗ tellung im Kaufhandel. Von dems. Einige Bemer⸗ kungen zu der Klausel „für behaltene Ankunft“ in See⸗ assekuranzfällen. Von dems. Beitrag zu der Lehre von dem sogen. „Fixgeschäft“. Von dems. Bei⸗ trag zu der Lehre von den Verbindlichkeiten des Schifsers. Von dems. Einige Bemerkungen zu der Lehre von dem Kommissionsgeschäft. Von dems. Ueber die Zögerung des Verfrachters bei der Ent⸗

löschung der eingebrachten Guͤter. Von dems.

amnas

Einige Bemerkungen über die Haftungspflicht des Spediteurs. Von dems. Ueber die Gründe der Verzögerung des Antritts der Seereise Seitens des Schiffers. Von dems. B. Entscheidungen: Zu Art. 347 des H. G. B. Zu Art. 502 des H. G. B.

Nr. 30 der „Deutschen Industr e⸗Zei⸗ tung“, Organ der Handels⸗ und Gewerbekammern zu Chemnitz, Dresden, Plauen und Zittau, ver⸗ antwortlicher Redacteur: Max Diezmann in Chemnitz, enthält: Ultramontane und Jesuiten gegenüber den deutschen Arbeitern. Technik: Stickapparat an sähmaschinen. Wiedergewinnung der bei der sogen. chemisch⸗trockenen Wäsche abfallenden Kohlenwasser⸗ stoffe. Von Dr. H. Vohl. Centralheizofen von Prof. O. Intze. Fraismoschine von Brown & Sharp. Wasserglas als Waschmittel. Transport konzentrir⸗ ter Schwefelsänre. Wiedergewinnung von Gold. Industrielle Briefe: Chemnitz: Jahresbericht der Unfallversicherungsgenossenschaft zu Chemnitz. St. Goar: Deutsche Geseüsschaft zur Verbreitung von Volksbildung. Bremen: Deutsche Gesellschaft 1 Rettung Schiffbrüchiger. Manchester: Wochenschau über den englischen Maschinen⸗ und Metallmarkt. Literarisches: Offizieller Ausstellungsbericht. Frhr. v. Weber: Neue Pfade der Volkswirthschaft. se. Ncumann: Die Ziegelfabrikation. Technische No⸗ tizen. Fragen. Beantwortungen. Industrielle No⸗ tizen. Vermischte Notizen. Personalnachrichten. Patentertheilungen. Korrespondenz.

Handels⸗Negister.

Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin Zufolge Verfügung vom 23. Juli 1874 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3754 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berlin⸗Hamburger Immobilien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: In der ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre am 30. Juni 1874 sind die §§. 41 und 13 des Statuts und zwar letzterer dahin abgeändert worden, daß nunmehr alle öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft durch: 1) die Berliner Börsenzeitung, 2) die National⸗Zeitung, 3) die Hasübarhes Nachrichten, 18 4) die Hamburger Börsenhalle, erfolgen. In unser V woselbst unter Nr. 4561 die hiesige schaft in Firma: Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation vermerkt steht, ist eingetragen: Durch Beschluß der ordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 17. April 1874 sind die Artikel 17 9 38, 39 und 40 des Statuts abgeändert worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gebr. Leo am 15. März 1874 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Französischestraße 8) sind die Kaufleute: 8 1) Ludwig Leopold Leo, 2) Michael Leo, 8 Beide hier. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5021 eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist Nr. 8200 die Firmat Ludwig Cassirer und als deren Inhaber der Kaufmann Ludwig Cassirer hier 1 (jetziges Geschäftslokal: Andreasstraße 1/4) eingetragen worden.

Die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Vereinsbrauerei Berliner Gastwirthe zu Berlin Actiengesellschaft (Gesellschaftsregister Nr. 3663) hat dem E Otto Wilberg zu Berlin Kol⸗ lektivprokura derart ertheit, daß derselbe befugt sein soll, die Firma der Gesellschaft gemeinschaftlich mit einem der Vorstandsmitglieder zu zeichnen. Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 2857 eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4629 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: General⸗Depot der Gubener Patent⸗Roh Fabrik. A. W. Schultz & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. 8

Prokurenregister Nr. 2155: die Kollektivprokura des Max Graneist Prokurenregister Nr. 2370: die Kollektivpprokura des Hugo Wolf, und Prokurenregister Nr. 2376: die Kollektivprokura des Volkmar Müller und sanratces ft Ssae elärengeelsschaft in Fi ämmtli r die Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Bank. Berlin, den 23. Juli 1874. 8 Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

Beuthen 0./S. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist heut A. eingetragen worden: ““ Nr. 1244 die Firma: Joseph Jereslaw zu Beuthen O./S. und als deren Inhaber der Kaufmann Joseph Jereslaw daselbst; B. 8281 r. 1173 die Firma: Zabrze. Beuthen O./S., den 21. Juli 1874. Koͤnigliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Inlie Brauer zu