Freitag, den 9. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, sollen auf dem Materialienplatze bei der Friedrichs⸗ brücke circa 137 Ctr. altes Guß⸗ und Schmiede⸗ eisen, 70 Kbm. alte S 125 Qu.⸗M. Grauitplatten und diverse alte Hölzer und Bohlen ꝛc. gegen gleich baare Zahlung und unter der Bedingung sofortiger Wegschaffung versteigert werden. Schrobitz, Königlicher Bau⸗Rath.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
In der am 19. September (1. Oktober) 1874 stattgehabten siebenten Verloosung der zu amor- tisirenden Warschau-Terespoler Actien und Obli- gationen, sind nachstehende Nummern gezogen worden:
Actien à Rub. 1000: Nr. 1911/20, 2691/700, 4291/300, 8421/30, 8571/80, 29651/60, 36381/90, 40871/80, 43371/80.
Actien à Rub. 100: Nr. 46643, 47093, 47954, Se; 49764, 49912, 49938, 50758, 50833, 51029, 51222. .
Obligationen à Rub. 1000: Nr. 421/30, 14961/70, 21761/70, 27451/60, 30441/50, 32101/10, 32391/400.
Obligationen à Rub. 100: Nr. 37744, 37894, 38611, 39124, 39260, 42790, 43448, 43812, 43891, 44248, 44778, 44900, 45437, 45525, 45702, 46294, 46540, 46986, 47114, 47147, 48550, 48965, 49053.
Diese Actien und Obligationen werden vomn Zichungstage ab gegen Zurücklieferung der betreffenden Stücke, an den bisherigeu Zahlstellen der Coupons, in ihrem Nominal-Betrage ausgezahlt, und zwar: im Auslande in landesüblicher Münze, in Warschau und im Kaiserthum Russland, ent- weder in Gold, den halben Imperial zu Rub. 5 Kop. 15 gerechnet, oder auf Verlangen der Inhaber in Gredit-Billets, zum jedesmaligen Tagescourse der Imperials. — Die zur Einlösung eingereichten Actien müssen mit 4, die Obligationen mit 3 lau- fonden Coupons versehen sein. Ausserdem müssen sich bei den gezogenen Actien 12 Dividenden- Coupons befinden, von dem Dividenden-Coupon pro 1875 an, inklusive.
Den Inhabern von verloosten Actien werden an deren Stelle Genuss-Actien verabreicht, welche ebenfalls mit Dividenden-Coupons versehen sind.
Von den in früheren Ziehungen verloosten Actien und Obligationen sind nachstehende Nummern noch nicht zur Auszahlung präsentirt worden und zwar: 1) Von den am 19. september (1. Ok-
tober) 1868 gezogenen-.
1 Obligation à Rub. 100: Nr. 43124.
Obige Obligation muss mit 15 Coupons einge- liefert werden.
2) Von den am 19. sePptember (1. Ok- tober) 1870 verloosten. 1 Actie à Rub. 1000: Nr. 28941/50.
Actien à Rub. 100: Nr. 48802 50919.
Obligationen à Rub. 100: Nr. 38354, 42893, 48217.
Die in der 3ten Ziehung verloosten Actien müͤssen mit 12, die Obligationen mit 11 Coupons ver- sehen sein.
3) Von den am 20. September (2. Ok- tober) 1871 verloosten.
Actien à Rub. 1000: Nr. 5461/70, 23861/70.
1 Actie à Rub. 100: Nr. 49640.
Obligationen à Rub. 1000: Nr. 5841/50, 15681/90.
Obligationen à Rub. 100: Nr. 42171, 43085, 46063, 49650.
Obige in der 4ten Ziehung verloosten Actien müssen mit 10, die Obligationen mit 9 laufenden Zins-Coupons versehen sein. Ausserdem müssen sich bei den Actien 15 Dividenden-Coupons be- finden.
4) Von den am 19. september (1. Ok- tober) 1822 verloosten.
Actien à Rub. 1000: Nr. 2791/800, 43151/60.
1 Actie à Rub. 100: Nr. 46688.
Obligationen à Rub. 100: Nr. 38157, 41388,
43732, 44461, 44692, 46713.
Die in der 5ten Ziehung verloosten Actien müssen mit 8, die Obligationen mit 7. laufenden Zins- Coupons versehen sein. Ausserdem müssen sich bei den Actien 14 Dividenden-Coupons befinden.
5) Von den am 19. september (1. Ok- 8— tober) 1873 verloosten. Actien à Rub. 1000: Nr. 18321/30, 43441/50,
45051/60.
Actien à Rub. 100: Nr 48391, 51890. Obligationen à Rub. 1000: Nr. 2571/80, 12441/50,
0261/70, 32551/60. cObligationen à Rub. 100: Nr. 37849, 38912, 39119, 40006, 41245, 41689, 42605, 42972, 46490,
29 47524, 47928, 48473, 48531, 48597, 48999,
Die in der 6ten Ziehung verloosten Actien müssen
mit 6, die Obligationen mit 5 laufenden Zins- Coupons versehen sein. Ausserdem müssen sich bei den Actien 13 Dividenden-Coupons befinden.
Falls bei den zur Einlösung präsentirten, ver- loosten Actien, resp. Obligationen, Zins-Coupons fehlen sollten, so wird deren Nominalwerth von, für die gezogenen Stücke zu zahlenden Betrage in Abzug gebracht. Falls aber die verloosten Actien nicht mit der vorschriftsmässigen Anzahl Dividenden-
Coupons eingeliefert werden, so wird eine ent- sprechende Anzahl Dividenden-Coupons von den zu verabfolgendsn Genuss-Actien gekürzt und zurück- behalten. Fr ewgee. eaca den 19. September (1. Oktober)
8
8
Der Verwaltungsrath.
8
Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.
(4686] 1 Wir empfehlen, als vorzügliche Comptoir⸗ und Bureau⸗Feder
) 9 Heintze & Blanckertz' bewährte Nr. 33, feine Spitze, . Nr. 34, mittel Spitze, „welche durch die hiesigen und auswärtigen Pa⸗ pier⸗ und Schreibmaterialien⸗Handlungen zu billigen Preisen zu beziehen sind 1m Wiederholt erlauben wir uns darauf auf. merksam zu machen, daß unsere Fabrikate mit dem Firmastempel der Fabrik versehen sind und daß außer der Fabrik von Heintze £s Blanckertz keine weitere Stahlschreib⸗ feder⸗Fabrik in Deutschland vorhanden ist. . Heintze £& Blanckertz. Berlin.
Verschiedene Bekanntmachungen.
4638] 68cche Lebens⸗, Pensions⸗ und Renten⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Potsdam. Im Verfolg des Beschlusses der diesjährigen ordentlichen General⸗Versammlung und gemäß §. 30 unseres Statuts, haben wir
auf Mittwoch, den 11. November 1874, Vormittags 11 Uhr,
im Saale der Loge „Minerva“ in Potsdam, straße Nr. 10, eine
außerordentliche General⸗Versammlung
anberaumt.
Kietz⸗
Tages⸗Ordnung:
1) Berathung und Beschlußfassung über das
revidirte Statut. 1 8
2) Wahl von Kuratorial⸗Mitgliederr.
Indem wir die stimmberechtigten Verbands⸗Mit⸗ glieder zu dieser außerordentlichen General⸗Versamm⸗ lung ganz ergebenst einladen, bemerken wir, daß die Pruͤfung der Legitimation der Stimmberechtigten am Tage zuvor, von 3—6 Uhr im Geschäftslokale der Gesellschaft, Breitestraße Nr. 34, stattfindet.
Dire Vertheilung der Eintrittskarten zur außer⸗ ordentlichen General⸗Versammlung geschieht am Tage der General⸗Versammlung von 10—11 Uhr im Saale der Loge „Minervar.
Der Entwurf zum revidirten Statut kann vom 20. Oktober ab bei der Direktion, resp. den Ver⸗ tretern der Gesellschaft in Empfang werden. 84
Pots dam den 28. September 1874.
1“ Das Kuratorium. E. Boissier, 1““
Waagthalbahn
Kundmachung. .
Der unterzeichnete Verwaltungsrath beehrt sich, die Herren Aktionäre der Waagthalbahn zur zweiten ordentlichen 1
Generalversammlung einzuladen, welche Samstag, den 7. November 1874, um 11 Uhr Vormittag, im Sitzungssaale der Gesellschaft in Preßburg, Spittelgasse Nr. 293, stattfinden wird. Gegenstände der Verhandlung sind:
1) Der Bericht des Verwaltungsrathes über die Geschäftsgebahrung und die Jahresrechnung (Bilanz) pro 1873. 6
2) Der Bericht des Revisions⸗Ausschusses über Weeeeas der Rechnungen des abgelaufenen
ahres. 3) Wahl zur Ergänzung des Verwaltungsrathes im Sinne des §. 45 der G.⸗Statuten. 4) Wahl von 3 Revisoren und deren Ersaß. männer zur Prüfung der Gesellschafts⸗Rech⸗ nungen des laufenden Jahres. 5) Bestimmung der Präsenzmarken, §. 54 der Statuten. 6) Aenderung der §§. 3, 5, 8, 9, 10, 11, 17, 20 der Statuten. 7) Beschlußfassung über die Beschaffung der Mittel zur Weiterführung des Baues in der Richtung nach Trenesin (Behufs Anschlusses an die projektirte Linie Trenesin⸗Troppau⸗ Ratibor). Gemäß des 9 34 der Gesellschaftsstatuten wollen S3 Herren ionäre, welche dieser Generalver⸗ ammlung beizuwohnen beabsichtigen, ihre Aktien längstens bis zum 24. Oktober 1874 bei nach⸗ verzeichneten Depotstellen hinterlegen und dafür unter Einem die auf ihre Namen lautenden Legitimations⸗ karten in Empfang nehmen, u. † in Preßburg bei der Haupt assa der Gesellschaft, Spittelgasse Nr. 293,
in Budapest beim Verkehrs⸗Inspektorate der e in Ofen, — Fischerstadt, Klüsemannsches Haus Nr. 61 ½, —
in Wien beim Bankhause H. von Goldschmidt & Comp., Opernring Nr. 7, und
in Breslan bei der Breslauer Discontobank Friedenthal & Comp.
Abwesende können sich gemäß §. 36 der Statuten mittelst Vollmacht durch stimmberechtigte Aktionäre vertreten lassen.
Die deponirten Aktien können gegen Rückgabe der Erlagsbestätigung nach abgehaltener Generalver⸗ sammlung bei der betreffenden Erlagstelle wieder in Empfang genommen werden.
Feel enn. am 2. Oktober 1874.
er Verwaltungsrath der Waagthalbahn.
8*
(a. 221/10.) [4627]
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simmerstraße 37, Th. Kvolff, Dirigent.
Außerordentliche Generalversammlung
Danziger Schiffahrts⸗ Aktien⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre der Danziger Schiffahrts⸗Aktien⸗Gesellschaft werden hiermit zu einer
Donnerstag, den 22. Oktober d. J. 8 um 5 Uhr Nachmittags
ö“ der Gesellschaft „Concordia“ Langenmarkt Nr. 15 stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. Gegenstand der Tagesordnung ist der Antrag des Vorstandes: Ein Seedampfschiff zu
bauen oder zu kaufen.
Nach Artikel 27 des Statuts haben diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, ihre Aktien und Interimsscheine nebst einem doppelten 1“ und außerdem, wenn sie nicht persönlich erscheinen, die Vollmachten oder sonstigen Legitimations⸗Urkunden ihrer Vertreter, spätestens zwei Stunden vor der zur Cröffnung der Versammlung bestimmten Zeit bei dem Bureau der Gesellschaft Hundegasse Nr. 94 zu deponiren oder die anderweitige Deposition der Aktien auf eine dem Vorstande genügende Weise 12 bescheinigen. Das Duplikat des Verzeichnisses wird mit dem Stempel der Gesellschaft und einem Vermerk über die Stimmenzahl des betreffenden Aktionärs versehen zurückgegeben und dient als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung und beim Abstimmen.
5. Oktober 1874. 2 1
Der Vorstand der Danziger Schiffahrts⸗Aktien⸗ 8 Gesellschaft.
Goldsehmicdt. Geo Mix.
Magdeburg⸗Cöthen⸗Halle⸗Leipziger Eisenbahn. Die Hoben Aktionäre der Magdeburg⸗Cöthen⸗Halle⸗Leipziger Eisenbahn⸗Gesellschaft werden unter uf die Bestimmungen des §. 24 des Gesellschafts⸗Statuts hierdurch zur diesjährigen
ordentlichen Generalversammlung, welche im Saale des hiesigen alten Empfangsgebäudes, Fürstenstraße Nr. 1—10, stattfindet, auf
Mittwoch, den 14. Oktober d. Js., Vormittags 1118 Uhr,
“
Bezugnahme a
eingeladen. Gegenstände der Tagesordnung sind: 3 Vortrag des Geschäftsberichts des Direktoriums und Vertheilung des Rechnungs⸗Abschlusses für das Jahr 1873; .“ anderweite Wahl für die statutgemäß ausscheidenden Ausschußmitglieder; die Anträge des Gesellschafts⸗Ausschusses und des Direktoriums auf Vermehrung des Anlage⸗Kapitals der Halle⸗Casseler Zweigbahn um 2,110,000 Thlr. durch Ausgabe neuer Stammaktien Litt. B. der Magdeburg⸗Cöthen⸗Halle⸗Leipziger Eisenbahn⸗Gesellschaft unter Zinsgarantie des Staates zum Zwecke des Ausbaues des zweiten Geleises auf der Bahn⸗ eg Fhüscher Halle und Nordhausen, sowie der weiteren Ausrüstung der Halle⸗Casseler weigbahn. Jeder Aktionär oder Bevollmächtigte, hat sich selbst, resp. seinen Machtgeber am 10., 12. oder 13. Oktober d. Is., in den Stunden von 8—12 Uhr Vormittags und 3—6 Uhr Nachmittags im Geschäftslokale des Direk⸗ toriums, Fürstenwallstraße Nr. 6, als Eigenthümer von 5 oder mehr alten Stammaktien resp. einer der Bestimmung des §. 9 des vierten Nachtrages zum Gesellschafts⸗Statute entsprechenden Anzahl Stammaktien Litt. B. zu legitimiren und die Eintrittskarte in Empfang zu nehmen. Den Aktionären Litt. B. steht nach §. 9 des vierten Nachtrages zum Statute bei den Gegen⸗ ständen ad 2 und 3 der Tagesordnung ein Stimmrecht nicht z2zua. “ “ Magdeburg, den 17. September 1874.
G Der Vorsitzende des Ausschusses der Magdeburg⸗Cöthen⸗Halle⸗Leipziger Eisenbah llschaft.
Neubauer.
Hessische Nordbahn.
In Gemäßheit des §. 1 des unterm 17. April 1868 Allerhöchsten Orts bestätigten Vertrags, betreffend den Uebergang des Betriebs resp. des Eigenthums der Hessischen Nordbahn auf die Bergisch⸗Märkische Eisenbahngesellschaft bezw. des §. 30 des Statuts und §. 2 pos. 2 des neuesten Nachtrages, werden die
etwa noch vorhandenen Aktionäre der Hessischen Nordbahn⸗Gesellschaft zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 31. Oktober d. J., Nachmittags 4 Uhr,
in . Sitzungs⸗Saal der Königlichen Eisenbahn⸗Kommission, Bahnhofsgebände dahier, eingeladen. 4 Wegen der erforderlichen Legitimation wird auf §§. 4 und 5 des neuesten Nachtrags verwiesen. Caßel, den 30. September 1874. “
Der Vorsitzende der Deputation der Hessischen Nordbahn.
Dr. Weigel.
8 5 ₰ 8 8 gische Stahl⸗Industrie⸗Gesellschaft Remscheidt. Die erste ordentliche Generalbersammlung findet am 1 Samstag, den 31. October a. c. Nachmittags um 5 Uhr in dem Gasthofe des Herrn C. W. Alberty hierselbst statt. .“ Behufs Zulassung zur Generalversammlung sind die Aktien entweder bei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei der Westfälischen Bank in Bielefeld zu hinterlegen. Depotscheine der Königlichen Preußischen Bank in Berlin dienen gleichfalls als Beweis der geschehenen Hinterlegung. 88 Tagesordnung: A. Berichterstattung über die Geschäftslage und Vorlegung der Bilanz. B. Beschlußfassung über die Vertheilung des Gewinns und E theilung
C. Wahl sämmtlicher Mitglieder des Aufsichtsraths. “ Remscheid, den 2. October 1874.
Der Aufsichtsrath.
1““
[4611]
8
88
4649]
:füür Beamte des Deutschen Reich vkvon F. G. Nordmann & Co. in Hamburg, Sct. Annen 11. 8
offerirt sümmtliche Waaren zu en gros Preisen. Feine hiesige und Imn- portirte Cigarren von Rm. 45—450 pro Mille. Preis-Courante stehen zur Verfügung.
WCCfef„.
Abonnements auf die amtlichen stenographischen Berichte vom Deutschen Reichstage, sowie
Anlagen, werden für die nächste Session des Reichstages von allen Postämtern im Deutschen Reiche und der unterzeichneten Expedition angenommen. Die Abonnements wollen sobald
als möglich, jedenfalls aber vor dem Beginne der Session selbst,
bewirkt werden, da später eingehende Bestellungen nicht vollständig effektuirt werden können. Die pedition der stenographischen Berichte des Deutschen Reichstages, SW., Wilhelmstr. Nr. 3 8
welcher an der Generalversammlung Theil nehmen will,
235.
Central⸗Handels⸗ Register für
Ueber die Handelsgerichte nach dem twurf des Gerichtsverfassungs⸗ (Schluß.) XI. IV. Die handelsgerichtlichen Spruch⸗ kollegien. §. 92. Im §. 82 ist der allgemeine Grundsa zum Ausdruck gebracht, daß die Handelsserichte sa gelehrten Richtern und Handelsrichtern besetzt werden sollen. Wie viel rechtsgelehrte und Handelsrichter bei jedem Gericht anzustellen sind, muß den Landeszustiz⸗ verwaltungen überlassen werden, die dabei billige Rück⸗ cht darauf werden zu nehmen haben, daß der ein⸗
zelne Handelsrichter nicht durch zu häufige Heranziehung
Ausübung des Richteramts seinen Geschäften in einer Weise entzogen werde, die die Freudigkeit in der Er⸗ füllung der Pflicht als Richter beeinträchtigen könnte. Der reichsgesetzlichen Feststellung bedarf nur das Zahlen⸗ verhältniß, nach welchen die Kollegien der Handels⸗
erichte, vor welchen die Verhandlung der Rechts⸗
sachen stattfinden soll, aus rechtsgelehrten kaufmän⸗ nischen Richtern zu bilden sind; und die gegenseitige
S der Mitglieder des Kollegiums ist näher zu
ordnen.
Die Mehrzahl der deutschen Gesetzgebungen erfor⸗ dert, zur Beschlußfähigkeit des Handelsgerichts die Mitwirkung eines rechtsgelehrten Vorsitzenden und zweier kaufmännischen Beisitzer. Dabei bedienen sich die Gesetze zum Theil einer solchen Fassung, daß die Mitwirkung einer größeren als der gesetzlich vorge⸗ schriebgen Anzahl von Richtern statthaft erscheint; o z. B. erfordert Bremen „die Theilnahme des Vorsitzers und wenigstens zweier kaufmännischer Mitglieder“ und Sachsen „die Anwesenheit von mindestens einem rechtsgelehrten und zwei kaufmän⸗ nischen Mitgliedern.“
(Vergl. Bremen, Handelsgerichtsordnung §. 29; Sachsen, Gesetz vom 30. Dezember 1861 §. 7;
8 FE Handelsgerichtsordnung Art. 8; Lübeck, Civilprozeßordnung §. 9; Baden, Gerichtsver⸗ fassungsgesetz 1864 §. 34.)
In Braunschweig muͤssen zufolge §§. 4 bis 7, Gesetz vom 10. August 1867, und §. 6. Gesetz vom 4. April 1867, an den Sitzungen des Handelsgerichts shs zwei rechtsgelehrte und drei kaufmännische
ichter theilnehmen; wohingegen in Bayern nach
Art. 57 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetz⸗
buch die Beschlüsse der Handelsgerichte in Senaten
erlassen werden, welche mit drei rechtsgelehrten Rich⸗ tern und mit zwei Beisitzern aus dem Kaufmanns⸗ stande besetzt sind.
In Württemberg besteht in Handelssachen:
a. das Oberamtskollegium aus dem Oberamtsrich⸗ ter, einem Justizassessor und drei Schöffen, von denen See einer dem Kaufmanns⸗ stande angehört; doch kann im Wege der König⸗ lichen Verordnung für bestimmte dazu geeignete Gerichte die Anordnung getroffen werden, daß alle drei Schöffen dem Kaufmannsstande ange⸗ hören müssen;
b. die Civilkammer des Kreisgerichts aus drei rechtsgelehrten Richtern, einschließlich des Vor⸗ sitzenden, und zwei dem Kaufmannsstande ange⸗ hörigen Schöffen. (Gerichtsverfasfungsgesetz 1868 Art 7, 15)
zur
Eiine besondere Stelle nehmen endlich noch die in
Coburg und Reuß ä. L. bestehenden Handelsgerichte ein. Nach dem coburgischen Gesetz vom 19. Fe⸗ bruar 1862 Art. 3 steht es in Streitigkeiten über “ den Gerichten frei, zwei kaufmännische eisitzer zuzuziehen und hat die Zuziehung der letz⸗ teren jedenfalls zu erfolgen, wenn eine Partei darauf anträgt. In Reuß ä. L. findet die Zuziehung kauf⸗ männischer Beisitzer nicht, wie in Coburg, fakultativ, L regelmäßig statt; nur bei dem Justizamte urgk werden kaufmännische Beisitzer lediglich auf Antrag einer Partei zugezogen; im Uebrigen bestimmt der §. 4 des Gesetzes vom 28. September 1864: „Das Handelsgericht entscheidet als Kollegium durch drei Personen, den Vorstand der Justizstelle oder den denselben vertretenden Beamten als Vorsitzenden, und die beiden kaufmännischen Beisitzer oder deren Stell⸗ vertreter.“ 8 Einige der genannten Gesetzgebungen übertragen gewisse Funktionen des Handelsgerichts den rechts⸗ gelehrten Mitgliedern oder dem Vorsitzenden allein. So amburg, Gesetz vom 4. Mai 1866 §§. 8 ff.; achsen, Verordnung vom 30. Dezember 1831
1 §. 7 Braunschweig, Gesetz vom 4. April 1867 §. 6; Coburg, Gehn vom 19. Februar 1862 Art. 5; Reuß aä. L, Gesetz vom 28. Sep ember 1864
Erwährt darf schließlich noch werden, daß auch nach den Vorbemerkungen zum Entwurf einer bür⸗ gerlichen Prozeßordnung für den Norddeutschen Bund vom Jahre 1870 das erkennende Handelsgericht aus einem rechtsgelehrten Richter, welcher den Vorsitz füͤhrt. und aus zwei kaufmännischen Richtern beste⸗ hen sollte. Die früheren preußischen Entwürfe ver⸗ angten: u“
1857: wenigstens drei Richter, so jedoch, daß ddie Handelsrichter die Mehrzahl der theilneh⸗ mmenden Richter ausmachen; “
1862: mindestens zwei rechtsverständige Rich⸗
ter, von welchen einer den Vorsitz führt, und so viel Handelsrichter, daß diese die Mehrzahl der theilnehmenden Richter bilden;
1864: den Vorsitz eines rechtsverständigen
Richters und die Theilnahme von so viel Han⸗ delsrichtern, daß diese die Mehrzahl der theil⸗ nehmenden Richter bilden.
Der Entwurf will von der Einrichtung des fran⸗ zösischen Rechts; wonach die Handelsgerichte aus⸗ schließlich mit Kaufleuten besetzt sind, nur insoweit abweichen, als es erforderlich ist, um den gegen jene erhobenen Vorwurf zu vermeiden, daß in denselben das rechtsgelehrte Element gänzlich vermißt werde und deshalb die richtige Handhabung des geschriebenen Rechts üͤberhaupt nicht verbürgt sei, vielmehr die
m Deutschen Neichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. 9 8
Berlin, Mittwoch, den 7. Oktober
rechtlichen Gesichtspunkte nur durch Hinterthüren in das benehe unter der bisherigen Firma fort. Zur Spruchkollegium gleichsam eingeschmuggelt würden. ertretung der Gesellschaft ist wie früher ein Dies Bedenken wird beseitigt, sobald nur ein rechts⸗ Jeder der Gesellschafter berechtigt. verständiger Richter an allen Berathungen und Ent⸗ 2 scheidungen theilnimmt, eine Zusammensetzung, die Zufolge Verfügung vom 6. Oktober 1874 sind am zugleich das bestehende Recht, der meisten Staaten selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
für sich hat, und den Wü des 3. deutschen ünser sich h nschen de schen 2079 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma⸗
“ 8 Oppenhei &. Dart enn der Entwurf di rtheilsfällung erfor⸗ enheimer arto wurf die zur Urtheilsfällung erf vermerkt steht, ist eingetragen: 8
derliche Gesammtzahl der Richter auf drei feftstellt rage so steht dies damit im Einklange, daß auch die Der Kaufmann Heinrich Oppenheimer zu Ber⸗ Landgerichte in der Besetzung von drei Richtern ent⸗ lin ist am 1. Oktober 1874 als Handelsgesell⸗ Feihen. ECine⸗ der Füüerzshn ist 813 schafter eingetreten.
edürfniß und würde zu der in der Berufungsinstanz B entscheidenden Fünfzahl der Richter des Oberlandes⸗ 182 vürnscr. Gesenschaftarefäfte; woseltst Nr. gerichts nicht in richtigem Verhältnisse stehen. Daß 9 .eeg e
vermerkt steht, ist eingetragen:
ven⸗ ö“ 5— 8 pehmr Fal 8. orsitz zugewiesen wird, rechtfertigt sich au 11 der Erwägung, daß gerade die Kenntniß des 8. 51 Johann Joachim 1,; Prozegrechts und die Befähigung zur Leitung der 8 Ha venc düs⸗ in ist am 1. Oktober 1874 als Verhandlung von kaufmännischen Richtern nicht mit andelsgesellschafter eingetreten.
Sicherheit erwartet werden kann. Dem Vorsitzenden eines Handelsgerichts stehen übrigens nicht minder als dem Vorsitenden eines landesgerichtlichen Kolle⸗ giums alle diejenigen Befugnisse zu, welche die Civilprozeßordnung in die Hände des Vorsitzenden legt. Bei den Abstimmungen tritt das Prinzip des 8 90 in volle Wirkung, wie der zweite Absatz des .92, um jeden Zweifel zu beseitigen, ausdrücklich hervorhebt, und ebenso haben die
In unser Firmenregister ist Nr. 8321 die Firma: J. Schwersenz und als deren Inhaber die Schwersenz, geb. Goldmann, hier Getziges Geschäftslokal: Neue Friedrichsstraße 49) eingetragen worden.
Kauffrau Annie
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. veihomnd ger Verhandlunben auch sonst alle Rechte 5040 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: der Beisitzer eines Kollegiums. vermerkt steht, ist S. s 1g
Die Bestimmung in dem Absatz 3 des §. 92 ver Di G euif eingetragen: 6 8 trit eineest praktischen Bebürfnisse Rechnung. Die S schaft 1 durch gegenseitige Ueberein⸗ dalährinn Spreitigeeiten sind dei einfacher Sachlages. Faiftene Pehncht dne i eeee eeengrh oft sehr dringlicher Natur, z. B. bei Segelfertigkeit Uhe 8 brecht Kruͤger zu Berlin setzt das eines Schiffes, Abreise der Mannschaft u. s. w. Die 1 niter unveränderter Firma fort. Handelsrichter werden in solchen Fällen nicht schnell D. engh 56 ““ genug herbeigeschafft werden können. Die Entschei⸗ 8922n 8 is 1 in unser Firmenregister unter Nr. dung 885 gfir⸗ en vherdant nh W“ A. F. Goebel
er Parteien ist es ni unlich, die Verhandlung . F. 2 dis zum Zusammentritt des Kollegiums aufzuschieben. und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Eduard
Wilhelm Albrecht Krüger hier eingetragen worden. Handels⸗Register.
Aachen. Die Handelsgesellschaft sub Firma Rinck & Reichenberger, mit dem 1“ in Eupen, ist durch den am 2. November 1872 erfolgten Tod des einen der beiden Theilhaber, des Maschinenfabri⸗ kanten Andreas Reichenberger in Eupen, aufgelöst worden, weshalb gedachte Firma heute unter Nr. 828 des Gesellschaftsregisters gelöscht wurde. Aachen, den 29. September 1874. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 3348 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Eduard Rinck, welche in Eupen ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Maschinenfabrikant Eduard Rinck ist. Aachen, den 29. September 1874. 8 Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 3349 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Wilh. Pape Sohn, welche ihre Niederlassung in Aachen hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Eisenhändler Wilhelm Pape Sohn ist. Aachen, den 29. September 1874. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Kommanditgesellschaft sub Firma F. Schumacher & Cie. mit der näheren Bezeich⸗ nung H. J. Neuß' sches Fabrik⸗Etablissement, welche ihren Sitz in Aachen hatte, ist mit dem 2. Oktober cr. aufgelöst worden, und sind deren Akti⸗ ven und Passiven mit der Firma auf 1¹) Ferdinand und als deren Inhaber der Kaufmann Moses Leo⸗ Lieck, Kaufmann zu Aachen, 2) Friedrich Wilhelm pold (Louis) Bock hier 1“ 8 Schumacher, Gutsbesitzer zu Hammer, 3) die Han⸗ (ietziges Geschäftslokal: Neue Friedrichsstraße 25) delsgesellschaft sub Firma Brendel & Cie. in Berlin eingetragen worden. und 4) Christoph Mathias Vortmann, Kaufmann in Hamburg, übergegangen, weshalb gedachte Firma heute unter Nr. 1035 des Gesellschaftsregisters ge⸗ löscht worden ist. 88
Sodann wurde unter Nr. 1206 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen die Handelsgesellschaft sub Firma F. Schumacher & Cie. mit der näheren Bezeich⸗ nung H. J. Neuf'sches Fabrik⸗Etablissement, welche ihren Sitz in Aachen hat und deren Theil⸗ haber die oben sub 1 bis 4 Genannten sind; die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur dem ꝛc. Ferdinand Lieck zu.
Aachen, den 2. Oktober 1874.
önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 1207 des Gesellschaftsregisters wurde heute eingetragen die Kommandit⸗Gesellschaft sub Firma: Leonard Godfried &. Cie., welche ihren Sitz in Aachen, am 1. d. Mts. betzonnen hat und nur von ihrem persönlich haftenden Theilhaber, dem zu Aachen wohnenden Kaufmam Leonard God⸗ fried, vertreten werden kann.
Sodann wurde unter Nr. 736 des Prokuren⸗ registers eingetragen die Prokura, welche dem zu Aachen wohnenden Kaufmann Theophile Packenius für vorgedachte Kommanditgesellschaft ertheilt wor⸗ den ist.
vrish,n, den 3. Oktober 1874. —
8— Känigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Handelsrichter
4769 die hiesige Handlsgesellschaft in Firma: Üllendorff & Kirchhoff vermerkt steht, ist eingetragen:
„Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Kaufmann Eduard Ullendorff zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 8323 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
8323 die Firma:
Ullendorff & Kirchhoff und als deren Inhaber der Kaufmann Eduard Ullendorff hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4744 die hiesige Hen haeeeeschaft in Firma: Lohf & Thiemer vermerkt steht. 88 eingetragen:
Die Gesell chaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Maschinenfabrikant Gustav Lohf zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 8324 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
8324 die Firma:
LS9 & Thiemer und als deren Inhaber der Maschinenfabrikant Gustav Lohf hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. 8325 die Firma: Louis Bock vormals Guttenstein & Co.
In unser Firmenregister ist Nr. 8326 die Firma: Ernst E. Thieme
Thieme hier 8 (jetziges Geschäftslokal: Oranienstraße 68) eingetragen worden. 1
In unser Firmenregister ist Nr. 8327 die Firma: A. L. Jacob und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Levy Jacob hier 1 (jetziges Geschäftslokal: Schloßfreiheit 8 eingetragen worden. 1.““ den 6. Oktober 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Beuthen O0./S. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1257 die Firma H. Weltike und als deren Inhaber der Kauf⸗ 8 Heinrich Weltike zu Siemianowitz eingetragen worden. Beuthen O./S., den 24. September 1874. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Beuthen O0./S. Bekanntmachun In unserm Gesellschaftsregister ist folgende Eintragung bewirkt worden: 88 Colonne 2. Der Gesellschafter Philipp Weiser ist ausgetreten und die Firma Hallmann, Weiser et Comp. in 8 Hallmann ot Comp. geändert worden. Colonne 4. v“ Die Befugniß, die Gesellschaft S. vertreten, steht jedem der beiden Gesellschafter Hallmann und Goer⸗ lich selbstständig zu.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. Sep⸗ tember 1874. Beuthen O./S., den 24. September 1874
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung
hi Nr. 166
Handelsregister lichen Stadtgerichts sn Berlin. esellschaftsregister, woselbst unter Nr. hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in
Leuchtenberger, Zelle & Co. vermerkt steht, ist sunfolge Verfügung vom 5. Okto⸗ hber 1874 am 6. Oktober 1874 eingetragen: Durch Beschluß der Gesellschafter ist das bis⸗ herige Liquidationsverfahren eingestellt, die Er⸗ nennung der Liquidatoren zurückgenommen und b setzen die bisherigen Gesellschafter das Handels⸗
Berlin. des Köni in unser
2195 die
Firma:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst Eduar
1874,
das Deutsche Reich.
Beuthen O./S. Bekanntmachung. Die in unserm Firmenregister unter Nr. 797 ein⸗ getragene Firma: William Mareussield ist heut gelöscht worden. Beuthen O./S., den 24. September 1874. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
In unser Firmenregister ist unter Kr. 1258 die Firma: L. Skupny und als deren Inhaberin die Hüttenarbeiterfrau Ludwina Skupny zu Schwien⸗ tochlowitz eingetragen worden.
Beuthen O./S., den 24. September 1874.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Beuthen O0./S. Bekanntmachung. In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 173
die Gesellschaft: 8 1 Gebrüder Heintze in Reichenbach in Schlesien mit einer Zweignieder⸗ lassung in Beuthen O./S. eingetragen worden. Die Gesellschafter sind: 1) der Kaufmann Richard Wilhelm Heintze in Reichenbach und 2) der Kaufmann Theodor Heintze in Beuthen
O./S., von welchen Jeder zur selbstständigen Vertretung der Gesellschaft befugt ist. Die Gesellschaft hat am 16. August 1873 be⸗ gonnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 25. September 1874 am 25. September 1874. Beuthen O./S., den 25. September 1874. Koͤnigliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Beuthen 0./S. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen bei Nr. 84 Firma: Gebrüder Ginsberg zu Sosnowice in Polen mit Zweigniederlassungen in Granica in Polen, Szezakowa in Oesterreich und Kattowitz Colonne 4:
Da die Gesellschaft — ihrer Angabe entgegen a Zweigniederlassung zu Kattowitz nicht errichtet hat, so ist dieselbe von Amts wegen gelöscht worden; eingetragen zufolge Verfügung
en 29. September 1874 am 29. September Beuthen O,/S., den 29. September 1874. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Brake. In das andelsregister ist eingetragen: Nr. 170, Firma: A. M. de Bries. Sitz: Brake.
1) Offene Handelsgesellschaft, gegründet am .
1. Oktober 1874,
2) Inhaber: Kaufmann Ahrend Meinerts de Vries und Kaufmann Hinrich Tiarks Wilts zu Brake,
3) vertreten wird die Gesellschaft durch jeden der beiden Theilhaber.
Brake den 5. Oktober 1874, Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. M. Niemoeller.
Breslau. Bekanntmachung. B In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 312 die Rechte Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft betreffend, Folgendes: Der Banquier Wilhelm Ledermann und der Fabritvesize Adolf Schwerin, Beide zu Bres⸗ au, sind als unbesoldete 18 in die Di⸗ rektion eingetreten, und der Kaufmann Adolph Müller zu Breslau ist aus der Direk on aus⸗ geschieden“; heute eingetragen worden. Breslau, den 1. Oktober 1874. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung.
Breslau. Bekanntmachung. 1 In unser Firmenrgister ist bei Nr. 3418 das Erlöschen der Firma Gebrüder Schöps hier, heut eingetragen worden. 8 Breslau, den 2. Oktober 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Breslau. Bekanntmachung. “ In unser Firmenregister ist Nr. 3765 die Firm C. Dülfer’s Verlag 8 und als deren Inhaber der Buchhändler Carl Dül⸗- fer hier, heute eingetragen worden. 1 Breslau, den 2. Oktober 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Breslau. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist Nr. 1162 di von dem Kaufmann Ernst Rudolph Graeber hier als persönlich haftenden Gesellschafter mit einem Kommanditisten am 17. September 1874 hier unter der Firma: 8 Bank⸗ und Effekten⸗Com errichtete Kommanditgesellschaft heut worden.
Breslau, den 2. Oktober 1874.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung Hö1“ Breslau. Bekanntmachung. 8 In unser Firmemregister ist Nr. 3766 die Firma W. Reicher B und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Reicher hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 2. Oktober 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
eingetragen
Breslau. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist a. bei Nr. 467 die irma: Carl Dülfer betreffend, Folgendes: Das Zeschäft ist durch Kauf auf den Buchhändler Fritz Willkommen zu Breslau übergegangen und dem⸗ nächst die Geschäfsfirma in Dülfer’'s Sortiments⸗ buchhandlung (F. Willkommen) verändert;
b. unter Nr. 3764 die Firma:
toir Graeber & Comp. 1
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