1“ v1113“
Oeffentlicher Anzeiger.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken . Großhandel.
nserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Inseraten⸗Expedition 8 des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich „. Subhastationen, Preußischen Staats-Anzeigerg: u. dergl
gl. i S 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. 2 Berlin, 8. W. Wilhelm Straße Nr. 32. 8 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w.
von öffentlichen Papieren.
zum Deutschen Mei reußischen Staats von Rudolf Mosse in Berlin, Breslau, Chemnitz, b ““ bes
Cöln, Dresden, Dortmund, Frankfurt a. M., Halle a. S., 8 ö“ 8 8 “
6. Verschiedene Bekanntmachungen. Hemnn Leipzig, München, Nürnberg, Prag, Straß⸗ — Deut
e, h urg i. C, Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenten, 8. Familien⸗Nachrichten. sowie alle übrigen größeren Seeneeee 3 ““ “ Nr. 230. B
X “ Inserate nehmen an: die autorisirte L1u“
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. Aufgebote, Vorladungen
9. Central⸗Handels⸗Register (einschl. Konkurse). — * FErscheint in separater Beilage.
nenkugeln ꝛc., eine Partie Handwerkszeuge für
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrief. Gegen den ehemaligen Calculatur⸗ Assistenten Heinrich Friedrich Wilhelm Ruth⸗ atz ist die gerichtliche Haft wegen Betruges in
in Akten R. 387 de 1874 Komm. 2. beschlossen worden. Die Verhaftung hat nicht ausgeführt wer⸗ den können. Es wird ersucht, den ꝛc. Ruthsatz im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern an die Königliche Stadtvoigtei⸗Direktion hierselbst abzu⸗ liefern. Berlin, den 24. November 1874. König⸗ liches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungs⸗ g en. Kommission II. für Voruntersuchungen. Be⸗ schreibung. Alter: 31 Jahre, geboren am 9. Ok⸗ 2ng 1848,3 Heturtzoft: ee-⸗ e.
röße: oll, Haare: dunkelbraun un dünn, Augenbrauen: dunkel, Kinn: oval, Nase: ge⸗ wöhnlich, Mund: gewöhnlich, Gesichtsbildung: oval und voll, Gesichtsfarbe: gesund, Zähne: gut, Ge 8 untersetzt, Sprache: deutsch.
1
Steckbriefs⸗Erledigung. Der hinter den Kauf⸗ mann James Jonathan Goldschmidt wegen be⸗ trüglichen Bankerutts in den Akten G. 15, 1873 Komm. II. unter dem 27. Dezember 1872 erlassene Steckbrief wird hierdurch zurückgenommen. Berlin, den 25. November 1874. Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungssachen. Kommission II. für Voruntersuchungen.
Oeffentliche vgeen. Gegen den Reserv isten Josef Biennias aus Thule, welcher von der Königlichen Staatsanwaltschaft wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt ange 8 ist, wird gemäß
rt. 46 des Gesetzes vom 3. Mai 1852 die Unter⸗ suchung eröffnet und ist ein Termin zur mündlichen Verhandlung auf den 22. Dezember ecr., Mittags 12 Uhr, im Sitzungssaal Nr. 8 des hiesigen Ge⸗ richts angesetzt worden. Da der Aufenthalt des Biennias nicht hat ermittelt werden können, so wird derselbe hierdurch öffentlich vorgeladen, in dem gedachten Termine zur festgesetzten Stunde pünktlich zu erscheinen und die zu seiner Vertheidigung die⸗ nenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem Gerichte so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des unentschuldigten Aus⸗ bleibens des Angeschuldigten wird mit der Unser⸗ suchung und Entscheidung der Sache in contumaciam 2 werden. Rosenberg O./S., den 28. Okto⸗ eer 1874. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.
14528]1 Subhastations⸗Patent.
Das dem Kaufmann Adolph Schmidt zu Staß⸗ furt bei Magdeburg gehörige, in Steglitz an der neu angelegten Straße (Filandastr.) belegene, im Grundbuch von Steglitz Band 6 Bl. Nr. 195 verzeichnete Grundstück (Villa) nebst Zubehör soll den 16. Dezember 1874, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstraße Nr. 25, Zimmer Nr. 12, im Wege der nothwendigen Sub⸗
hastation öffentlich an den Meistbietenden versteigert,
und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags
den 19. Dezember 1874, Vormittags 11 Uhr, ebenda verkündet werden. 8
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗ lrng. bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗ lächenmaß von 1722 Q.⸗Metern, mit einem Rein⸗ ertrag von 1,72 Thlr. und zur Gebäudesteuer mit einem jährlichen Nutzungswerth von 450 Thlr. veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle und Hypothekenschein, in⸗ gleichen etwaige Wgatngs andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedin⸗ gungen sind in unserm Bureau V. einzusehen.
lle Diejenigen, welche Eigenthum oder anderweite,
r Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Bovetzetabuch bedürfende, aber nicht eingetragene
ealrechte geltend zu machen haben, werden aufgefor⸗ dert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion sphge. stens im E““ anzumelden. Berlin, den 20, September 1874.
Kreisgericht. Der Subhastationsrichter.
1 8 14522] Subhastations⸗Patent.
Das zu der Konkursmasse des Kaufmanns Sally Max Friedländer (Firma: S. M. Friedländer) gehö⸗ rige, in Steglitz in der Filanda⸗Straße belegene, im Grundbuch von diesem Orte Band 8, Nr. 274 verzeichnete Grundstück (Billa) nebst Zubehör soll den 18. Dezember 1874, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstraße Nr. 25, Zimmer Nr. 12, im Wege der nothwendigen Sub⸗ hastation öffentlich an den Meistbietenden verstei⸗ gert, und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags den 19. Dezember 1874, Vormittags 11 Uhr, ebenda verkündet werden.
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗ steuer, bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗ Flächenmaß von 11,1 Aren mit einem Reinertrag von 0,78 Thlr. und zur Gebäudesteuer noch nicht veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, und Hy⸗ Potherenschen, ingleichen etwaige Abschätzungen, an⸗
re das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserm Bureau V.
e Diejenigen, welche Eigenthum oder anderweite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Bevethekenbuc bedürfende, aber nicht eingetragene ealrechte geltend zu machen haben, werden aufge⸗ fosdeft dieselben zur Vermeidung der Präklusion pätestens im Versteigerungstermin anzumelden. Berlin, den 20. September 1874. Königliches Kreisgericht. Der Subhastations-⸗Richter.
156831 Oeffentliche Vorladun
Der Kaufmann A. Guilletmot 8. Post⸗ straße 9, hat gegen den Kaufmann Paul Gerhardt, zuletzt hier wohnhaft, die Klage angestrengt anf Zah⸗ lung von: 8
a. 43 Thlr. 5 Sgr. 6 Pf. nebst 6 Zinsen seit
8. April 1874, 1
b. 197 Thlr. 22 Sgr. 9 Pf. nebst 6 Zinsen seit
1. Mai 1873, aus den von dem Kläger ausgestellten, von dem Ver⸗ klagten acceptirten beiden Wechseln vom 8. Januar 1873 über 43 Thlr. 5 Sgr. 6 Pf. fällig am 8. April d. J. und vom 1. Februar 1873 über 197 Thlr. 22 Sgr. 9 Pf. fällig am 1. Mai 18755.
Die Klage ist eingeleitet, und da der jetzige Auf⸗ enthalt des Paul Gerhardt unbekannt ist, so wird dieser hierdurch öffentlich aufgefordert, in dem zur Klage⸗ beantwortung und weiteren mündlichen Verhandlung der Sache auf
den 12. April 1875, Vormittags 10 Uhr, vor der unterzeichneten Gerichtsdeputation im Stadt⸗ gerichtsgebäude, Jüdenstraße Nr. 59, Zimmer Nr. 67, anstehenden Termin pünktlich zu erscheinen, die Klage zu beantworten, etwaige Zeugen mit zur Stelle zu bringen, und Urkunden im Original einzureichen, indem auf spätere Einreden, welche auf Thatsachen beruhen, keine Rücksicht genommen werden kann.
Erscheint der Beklagte zur bestimmten Stunde nicht, so werden die in der Klage angeführten That⸗ sachen und Urkunden auf den Antrag des Klägers in contumaciam für zugestanden und anerkannt er⸗ achtet und was den Rechten nach daraus folgt, wird im L.Jee gegen den Beklagten ausgesprochen werden.
Berlin, den 20. November 1874.
Königliches Stadtgericht. . Abtheilung für Civilsachen. Prozeß⸗Deputation II.
[5667] Ediktalladung.
Die verehelichte Sattlermeister Jungmann, Emilie, geb. Hallbauer, hier, hat gegen ihren früher hier, jetzt in unbekannter Abwesenheit lebenden Ehe⸗ mann, den früheren Sattlermeister Gustav Jung⸗ mann, welcher seit dem Juli 1870 Halle verlassen, sich an verschiedenen Orten aufgehalten und seit dem November 1873 keine Nachricht von sich gegeben hat, die Klage auf Treunung der Ehe wegen böslicher Verlassung angestellt. .
Zur Beantwortung dieser Klage ist ein Termin
auf den 17. März 1875, Vormittags 10 Uhr,
vor dem Herrn Kreisgerichts⸗Rath Dr. Colberg an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 11, anberaumt, u welchem der Verklagte Sattlermeister Gustav
ungmann von hier, unter der Verwarnung vor⸗ geladen wird, daß bei seinem Ausbleiben der Inhalt der Klage für zugestanden erachtet werden muß.
Halle a. S., den 11. November 1874.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
[5650] Proclama.
In dem am 12. März 1874 publizirten Testa⸗ mente des Zimmergesellen Carl Ludwig Meske und seiner Ehefrau, geb. Wittenfeld, sind der Schmiedegesell Carl Gustav Meske und der Kattundrucker Johann Friedrich Hansen zu Miterben eingesetzt.
Dies wird für dieselben hierdurch bekannt gemacht.
Berlin, den 18. November 1874.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
154241 Domänen⸗Verpachtung.
Das Domänen⸗Vorwerk Wilhelmshöhe bei Cassel, mit dem Nebenvorwerk Sichelbach, ein Areal von 200,96s Hektare umfassend, soll auf 18 Jahre von Johannis 1875 ab bis dahin 1893 verpachtet werden. Oeffentlicher Steigerungstermin hierzu wird anf Montag, den 21. Dezember er., früh 10 ½ Uhr, in unserm Sitzungszimmer vor dem Regierungs⸗ Rath Petersen anberaumt. Das Pachtgelderminimum ist auf 2700 Thaler festgesetzt. Zur Pachtübernahme wird ein disponibles Vermögen von 32,000 Thalern erfordert und haben die Pachtbewerber über den Sess einer solchen, sowie über ihre persönliche Qualifikation sich durch glaubhafte Zeugnisse spätestens im Termin auszuweisen. Die Pachtbedingungen liegen in unserm Domänensekretariate zur Einsicht offen und können auch bei dem jetzigen Pächter, Herrn Oberamtmann Thon, zu Wilheimeshöhe ein⸗ gesehen werden.
Cassel, am 10. November 1874.
Königliche v“
Abtheilung für direkte Steuern,
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Domänen
C14“*“X
Die Lieferung des Bedarfs an geschnittenen Billet⸗Cartons für die Frankfurt⸗Bebraer Eisen⸗ bahn pro 1875 soll im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission vergeben werden.
Die Offerten sind franco mit genauer Angabe des Preises unter Beifügung von Probekarten, versiegelt 18 mitifir Aufs⸗ 8*
„Submission auf Lieferung von geschnittenen
Billet⸗Cartons“ gesch versehen, bis E 10. Dezember d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, an die unterzeichnete Behörde ei veeehsen Später eingehende Offerten bleiben unberücksichtigt. 3
Die Lieferungsbedingungen können bei unserer Betriebs⸗Controle eingesehen, auch durch unser Se⸗ kretariat gegen Erstattung der Kopialien (3 Sgr.) bezogen werden.
ankfurt a. M., den 21. November 1874.
Königlich Eisenbahn⸗Direktion.
Bekanntmachung. Die Lieferung der für das Jahr 1875 lichen Betriebs⸗Materialien und Utensilien, und zwar:
A. Rüböl und Schmieröl,
B. verschiedene Materialien, als: Garnabfall, Licht⸗ talg, Seife, Lichte. Petroleum, Terpentin, Kupfervitriol, Schmiegelleinen, Putzpulver, Klebestoff, Dochte, Lampenglocken, Cylinder, Morsepavpier, Isolatoren und sonstige Tele⸗
graphen⸗Materialien und Utensilien, Waschleder, Waschschwämme, Hanf, Werg, Bindfaden, Stränge, Packleinwand, Besen, Schrubber, Handfeger, Weidenkiepen, Strohdecken, Nägel, Bettlaken, Decken⸗ und ““ e, Hand⸗ tücher und Laternen soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. Termin hierzu ist auf Mittwoch, den 9. Dezember ecr., und zwar Vormittags 10 Uhr, 8 für die Lieferung ad A. und Vormittags 11 Uhr für die Lieferung ad B. im Bureau der unterzeichneten Ober⸗Betriebs⸗Inspek⸗ tion zu Berlin 0., Koppenstraße Nr. 5 bis 7 anbe⸗ raumt, bis zu welchem die Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift: 1 ad A. „Submission auf Lieferung von Rüböl und Schmieröl pro 1875“, ad B. „Submission auf Lieferung verschiedener Betriebs⸗Materialien pro 1875“ eingereicht 8 müssen. ie Submissionsbedingungen, sowie die spezielle Bedarfs⸗Nachweisung liegen in den Wochentagen Vormittags im vorbezeichneten Lokale, sowie bei den Stations⸗Vorständen zu Breslau, Frankfurt a. O. und Görlitz zur Einsicht aus, und können daselbst auch Abschriften der Bedingungen, sowie der Bedarfs⸗ Nachweisung gegen Erstattung der Kosten in Em⸗ pfang genommen werden.
Berlin, den 20. November 1874.
Ober⸗Betriebs⸗Inspektion Königlich Niederschlesisch⸗Märlischen Eisenbahn.
Auktion. Donnerstag, den 3. Dezember cr., Vormittag 10 Uhr, sollen am hiesigen Laborato⸗ rium ca. 1400 R. neues Schmiedeeisen in Stäben, 12,600 R. in unbrauchbaren Achsen und Reifen, 10,000 R. in unbrauchbaren Beschlägen, 4400 R. in Kartätschkugeln, ca. 800 R. Gußeisen in Kano⸗
der
Schmiede, Schlosser, Klempner, Tischler, Stellmacher, Drechsler ꝛc., Brennholz, Stahl ꝛc. öffentlich meist⸗ bietend gegen gleich baare Bezahlung in ppeaßischeme —
Gelde verkauft werden. Cosel, den 24. Nov 1874. Artillerie⸗Depot. S
1568883. 88 Königliche Westfälische Eisenbahn. Es soll die Ausführung der Erd⸗, Fels⸗ und
Manurer⸗Arbeiten inkl. Materiallieferung des
Looses II. der I. Bau⸗Abtheilung der Strecke Ott⸗
bergen⸗Northeim in den Stationen 14— 28,u mit
212,245 Kubikmeter zu bewegender Bodenmasse jeg⸗
licher Beschaffenheit und 120 Kubikmeter Mauer⸗
werk in öffentlicher Submission vergeben werden.
Die Massendispositionen, Bedingungen und Sub⸗ missions⸗Formulare sind im Bureau des Unterzeich⸗ neten einzusehen und können Letztere von dort gegen Erstattung der Druckkosten zu 20 Sgr. be⸗ zogen werden.
Offerten sind franko und versiegelt bis zum Sub⸗ missionstermine am 23. Dezember d. J., Vormittags 11 ½ Uhr,
im biesigen Abtheilungskureau einzureichen, woselbst
die Eröffnung in Gegenwart der erschienenen Sub
mittenten erfolgen wird.
Den Offerten ist gleichzeitig der Nachweis über Oualifikation und Leistungsfähigkeit beizufügen widrigenfalls dieselben nicht berücksichtigt werden.
Beverungen a. d. Weser, am 24. Novbr. 1874.
Der Abtheilungs⸗Baumeister. Wessel.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
156971 Oeffentliche Aufforderung.
Nach Anzeige des Herrn August Lingens in Aachen de dato 29. Juli d. J. sind demselben die Aktien unserer Gesellschaft, und zwar die
Nr. 5322 und Nr. 5327
1 *
8
etwaigen Rechte an dieselben bei uns geltend z machen, widrigensalls wir deren Mortifikation bean⸗ tragen werden.
Aachen, den 30. Juli 1874.
Aachen⸗Höngener Bergwerks⸗Aktien⸗
Gesellschaft.
VB. Seibert. L. Honigmann.
Heintze u.
Berlin, Oktober 1874.
[52341
bekannten
durch seine Juchten überzogen,
uͤber andere zu tragen,
Ich mache besonders die Herren
auf diese Stiefel, langen auch eine Auswahl beständig vorhanden ist.
Eduard
Blan
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2
Bei der Bestellung wollen die geehrten Herren einen alten, maß, ob schmalen oder breiten Fuß ꝛc., gefälligst nur einsenden, und können versichert se Paar passende Stiefel zu erhalten, welches auch event. gern umgetauscht wird. (Diese Stiefel sind nicht
sondern werden gewöhnlich auf Jagdstrümpfe angezogen.) Der Preis ist 7 ½ Thlr. 8 Dieselben extra stark und wasserdicht gearbeitet mit doppelten Sohlen 9 B Bis zum Knie mit Leder besetzt 11 ch Mit Filzstulpe bis zur Hüfte reichend 14 Thlr.
Offiziere und Militär⸗Beamten
die sich im letzten Feldzuge so sehr bewährt haben, aufmerksam, und wird auf Ver⸗ das Leder konservirende Schmiere beigegeben. Die Versendung geschieht sofort, da groß
Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel. 8
15509] Pere die hiesigen und auswärtigen Ienhsb ntte.
Papier⸗ und Schreibmaterialienhandlungen sind ce
ertz's Federn
welche ihrer vorzüglichen Ausdauer und Abrundung wegen ganz besonders für Schnellschrift bestens empfohlen werden können.
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ste und einzige Stahlschreibfeder⸗Fabri
in Deutschland.
Den Herren Landwirthen und Jagdliebhabern empfiehlt Unterzeichneter die seit Jahren
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als ein unentbehrliches Bekleidungsstück (auch für Aerzte Vorzüglichkeit überall Eingang verschafft. daher vollständig wasserdicht und sehr warm haltend.
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und Pastoren höchst praktisch), welches sich
Diese Stiefel sind mit Filz gefüttert und russischen
passenden Stiefel oder das Längen⸗ sein, darauf ein
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Berlin, jetzt Mohrenstr. 31 am Geusd’'armenmarkt. ( C. 1268/10)
[5674]
sammlung ergebenst einzuladen. Essen, den 20. November 1874.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Bergbau⸗Actiengesellschaft „Pluto“
zu Essen. Wir beehren uns, die Herren Actionaire unserer Gesellschaft zu der am Montag den 21. Dezember d. J, Morgens 11 Uhr,
im Essener Hofe zu Essen zum Zwecke der Berathung und Beschlu neuen Gesellschafts⸗Statuts stattfinenden außerordentlichen General⸗Ver⸗
fassung über den Entwurf eines
Der Verwaltungsrath der Hergban⸗AKetien⸗Ges
schaft Pluto.
1
druck verboten.
Obwohl das kürzlich im Deutschen Reichstag durchberathene Gesetz über den Markenschutz noch nicht publizirt worden ist, hat die Verlags⸗ Buchhandlung von Gustav Hempel in Berlin bereits eine Ausgabe desselben veranstaltet. Das Werkchen enthält nach einer historischen Einleitung Erläute⸗ rungen zu den einzelnen Paragraphen unter Benutzung der amtlichen Motive, sowie der Kommissionsberichte und Verhandlungen des Reichstages. Zu größerer Uebersichtlichkeit wäre es wünschenswerth gewesen, daß vorerst das Gesetz im Zusammenhange abge⸗ druckt, daß ferner ein Sachregister ihm beigegeben worden wäre. Schließlich bemerken wir noch, daß die in den Motiven verheißene Ausführungsverord⸗ nung noch nicht erlassen worden ist, daß also die gegenwärtige Ausgabe ohne diesen nothwendigen Nach⸗ trag unvollständig ist.
Rechtsgrundsätze des Reichs⸗Ober⸗Handels⸗
gerichts.*)
Leipzig, 20. November. Neue Rechtsgrundsätze des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts sind folgende:
Gesetzlich unstatthaft ist jede Klage, deren einziger Zweck dahin geht, die Seitens der kompetenten Or⸗ ane einer Aktiengesellschaft erfolgte Ab⸗
erufung des Vorstehers (Direktors) derselben zu beseitigen. Denn es beruht die Bestimmung Art. 227 des Handelsgesetzbuches, wonach die Be⸗ stellung der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesell⸗ schaft zu jeder Zeit widerruflich ist — mit welcher Bestimmung der Art. 54 prinzipiell im Einklange steht, indem er auch die absolute Widerruflichkeit der Vertretungsbefugniß anerkennt — auf der Er⸗ wägung, daß der Prinzipal es jederzeit in seiner Hand haben müsse, sich einer, gleichviel aus welchem Grunde, ungenehmen Vertretung zu entledigen. Ist dem Aufsichtsrathe einer Aktiengesellschaft das Recht, den Vorsteher wegen Pflichtwidrigkeiten vom Amte mit Einbehaltung eines Theiles des Gehaltes zu suspendiren, eingeräumt, dem Vorsteher aber die Be⸗ rufung an die Generalversammlung vorbehalten, so muß der suependirte Vorsteher, bevor er Ansprüche auf Grund der Suspension gegen die Gesellschaft geltend machen kann, die Entscheidung der General⸗ versammlung über Aufhebung oder Aufrechthaltung der Suspension einholen. 1 b
— Die Unzulässigkeit, mit rechtlicher Wirkung egen Dritte das Vertretungsrecht des Vor⸗ tandes einer Aktiengesellschaft zu beschrän⸗ ken (Art. 231 des Handelsgesetzbuches), bezieht sich besonders auf die im Statute allgemein oder für gewisse Fälle vorgeschriebene Mitwirkung eines an⸗ deren Gesellschaftsorgans, namentlich der General⸗ versammlung oder des Aufsichtsrathes bez. eines Mit⸗ gliedes desselben. Ein Vertrag, welchen der Aufsichts⸗ rath mit dem Direktor der Gesellschaft schließt und der die Entlassung des letztern gegen Entschädigung 8 Gegenstande hat, ist als Vertrag mit einem
ritten anzusehen und daher nicht um deswillen rechtsunverbindlich, wenn die Gültigkeit solchen Ver⸗ trages im Statut von der Genehmigung der Gene⸗ ralversammlung abhängig gemacht ist und diese Ge⸗ nehmigung versagt wird. War der Aufsichtsrath überhaupt zur Vertragsschließung nicht berechtigt, so erlangt der Vertrag erst durch nachträgliche Geneh⸗ migung Seitens des gesetzlichen Vertreters der Ge⸗ sellschaft seine Rechtsverbindlichkeit.
Verlust der Gewahrsam einer Sache zieht nicht ohne Weiteres den Verlust des Besitzes nach sich; es währt vielmehr der Besitz sogar an den in der Hand des Diebes befindlichen Sachen min⸗ destens so lange fort, als die Möglichkeit der Wider⸗ erlangung der gestohlenen Sache noch vorliegt. Ver⸗ lust des Besitzes eines Faustpfandes hat nicht schlecht⸗ hin den Verlust des Pfandrechtes zur Folge, viel⸗ mehr muß entweder eine freiwillige, in der Regel vorbehaltlose Besitzaufgabe erfolgt, oder es muß das Recht der Rückforderung durch Verjährung erloschen sein. Die bloße Vermengung von Quantitäten fun⸗ gibler Sachen (z. B. Getreidesorten) ändert an den Eigenthumsverhältnissen nichts, sondern hat nur die Wirkung, 8 sofern die vermengten Sachen sich nicht wieder sondern lassen, ein jeder die durch den Richter näher, nach Quantität und Qualität der von g. herrührenden Menge, festzustellende Quote des Ganzen beanspruchen 8 somit an Stelle der unvermengten Quantitäten eine Quote des Gemenges tritt. Dies gilt auch von der Vermengung Seitens verschiedener Schuldner verpfändeter Sachen in der Hand des gemeinschaftlichen Gläubigers.
— Die Rechnungslegung hat den Zweck: daß der Rechnungspflichtige diesenigen Thatsachen barlegte, nach welchen seine eigene Verpflichtung be⸗ messen werden könne.“ Insbesondere hat der Rech⸗ nungsleger alle Einnahmen, welche er für Rechnung des Rechnungsherrn bez. für gemeinschaftliche Rech⸗ nung gemacht hat, darzulegen. Zur Substanzirung
Klage auf Rechnungslegung bedarf es nur einer Bezeichnung des Geschäftskreises, über welchen Rechnung gelegt werden soll, der Art, daß der Ver⸗ klagte darüber nicht in Zweifel sein kann. Eine be⸗ — Form für Rechnungslegung ist nicht vorge⸗ chrieben; insbesondere ist unter Kaufleuten die An⸗ wendung der bei Führung der Handelsbücher übli⸗ chen Form zulässig. Die Rechnung muß so be⸗ schaffen sein, daß der Abnehmer im Stande ist, auf Grund derselben seine Monituren zu machen.
— Die bei Abschluß eines Kaufvertrages ge⸗ brauchte Klausel „frei X“' bedeutet, daß der Ver⸗ käufer den Transport der Waare bis zum Orte X besorgen solle und zwar für seine Rechnung. „Frei †“ heißt also, gleichviel ob X als Lieferungsort gemeint st oder nicht, soviel als „frei bis X“. Völlig gleich⸗ bedeutend ist die Klausel „frei hier⸗.
— Der von dem Käufer wegen Nichtlieferung auf Vergütung der Differenz zwischen dem höhern
eise des Deckungskaufes und dem vereinbarten
aufpreise erhobene Anspruch ist nicht schlechthin da⸗ durch bedingt, daß der Deckungskauf am Erfüllungs⸗
*) Nach Vereinbarung mit der Verlagshandlung aus der „Deutschen Allgemeinen Zeitung.“ Nach⸗ Gesetz vom 11. Juni 1870.
11“
orte vorgenommen worden. Ist nach den Verkehrs⸗ erfahrungen anzunehmen, daß es vortheilhafter war, an dem andern Orte zu kaufen, so muß der wegen Zahlung der Preisdifferenz belangte (ursprüngliche) Verkäͤufer den Beweis führen, daß am Erfüllungs⸗ orte billiger gekauft werden konnte. — Zwar tritt erst mit Ablauf der Lieferzeit Verzug ein und bis zum Ende dieses Zeitraumes oder der erbetenen und gewährten Nachfrist kann der Verkäufer erfüllen und der Käufer sich nicht darauf berufen, daß er sich be⸗ reits gedeckt habe. Eine schon vor Ablauf der Liefer⸗ zeit vom Verkäufer erklärte Erfüllungsweigerung, verbunden mit dem Bestreiten der Erfüllungsverpflich⸗ tung, kann aber den Käufer berechtigen, sich auch schon vor Ablauf der Lieferzeit zu decken.
Gotha, 22. November. Aus einem im hiesigen Gewerbevereine am gestrigen Abend von Herrn Irr⸗ gang erstatteten Bericht über die 3. Generalversamm⸗ lung des Verbandes mitteldeutscher Gewerbevereine hebt die „Goth. Ztg.“ hervor, daß die Absicht vor⸗ liege, im Jahre 1875 eine Gewerbeausstellung in hiesiger Stadt zu veranstalten. Diese Aus⸗
stellung soll sich auf das ganze Gebiet des Verbandes,
mit Einschluß der Schwesterstadt Coburg, erstrecken und sei schon für den Sommer 1874 projektirt ge⸗ wesen, allein die ihr entgegengestandenen Herverni wegen Beschaffung der erforderlichen okalitäten hätten nicht rechtzeitig mehr überwunden und besei⸗ tigt werden können.
Nr. 47 des „Gewerbeblatts aus Würt⸗ temberg“, herausgegeben von der Königlichen Centralstelle für Gewerbe und Handel (Stuttgart, 22. November 1874), hat folgenden Inhalt: Die bevor⸗ stehenden Wahlen in die Handels⸗ und Gewerbe⸗ kammern. — Eine Fabrik als Fortbildungsanstalt. — Schwarze Beize auf Holz. — Stand des Eisen⸗ marktes in England. — Neues im Musterlager. — Lebens⸗ und Geschäftsregeln. — Ankündigung. — Beilage: Verfügung des Königlichen Ministeriums des Innern, betreffend den Vollzug des Gesetzes vom 4. Juli 1874 über die Errichtung von Handels⸗ und Gewerbekammern.
Handels⸗Register.
Aschersleben. Die Handelsgesellschaft Mi⸗ chaelis & Eltze hierselbst hat sich aufgelöst und ist die Firma zufolge Verfügung vom heutigen Tage im Gesellschaftsregister gelöscht. Aschersleben, den 25. November 1874. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Berlim. Handelsregister des Königlichen esgereh zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 26. November 1874 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2324 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Halle⸗Sorau⸗Gubener Eiseubahn⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Der bisherige Betriebsdirektor Herrmann Kessel zu Berlin ist in den Vorstand eingetreten.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4144 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:. Berliner Nord⸗Bau⸗Bank vermerkt steht, ist eingetragen: Die Generalversammlung hat am 5. Novem⸗ ber 1874 die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft beschlossen. Die Liguidation erfolgt durch den Direktor Albert Müller zu Berlin als Vorstand.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: 18 Carl Schmitz & Co. am 15. November 1874 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: An der Schleuse 10 sind die Kaufleute: 1) Carl Eduard Schmitz zu Berlin, 2) Wilhelm ter Meer zu Cottbus.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5144 eingetragen worden.
Die vorgenannte Handelsgesellschaft hat dem John Fredrek Kadow zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 2948 eingetragen worden.
Berlin, den 26. Novpember 1874.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
5
Breslau. Bekanntmachung. 8 In unser Firmenregister ist Nr. 3821 die Firma: C. H. Moecke und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Her⸗ mann Moecke hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 20. November 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Breslau. Bekauntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 3549 das Erlöschen der hiesigen Zweigniederlassung der Firma 6 F. Fontaine in Berimnunmn heute eingetragen worden. Breslau, den 20. November 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Breslau. Bekanntmachung. 1 In unser Firmenregister ist Nr. 3820 die Firma: igarretten⸗Fabrik „Adler“ Graf L. v. Lubiens ki
und als deren Inhaber der Graf Ladislaus (Wla⸗
dislaw) Lubienski hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 20. November 1874. “ Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
5*
Breslau. Bekanntmachung. 1
„IIn unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 817 die durch den Austritt des Kaufmanns Moritz Mos⸗ kiewicz aus der offenen Handelsgesellschaft S. La⸗ queur & Moskiewicz hierselbst erfolgte Auflösung dieser Gesellschaft und in unser Firmenregister Nr.
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als Ort der Niederla inhaber: Klempnermeister Conrad Wendeburg in
DOrt der Niederlassung:
3822 die Firma S. Laqueur hier und als deren In⸗ haber der Kaufmann Siegfried Laqueur hier einge⸗ tragen worden. Breslan, den 20. November 1874. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung.
Breslau. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 1717 das Erloöschen der Zweigniederlassung der Firma Adolf Epstein in Davidswerk bei Bodzanowicz heute eingetragen worden.
Breslau, den 20. November 1874.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Breslau. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr. 3824 die Firma! Ernst Ender und als deren Inhaber der Kaufmann und Brauerei⸗ besitzer Ernst Ender hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 21. November 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Breslau. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 3668 das Erlöschen der Firma Ad. H. Weiß hier, heute ein⸗ getragen worden.
Breslaun, den 21. November 1874.
Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung.
Breslau. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist Nr. 1176 die von 1) dem Kaufmann Louis Cohn, 2) dem Kaufmann David Jacob Phillips, Beide zu Breslau, am 15. November 1874 hier unter der Firma: Cohn & Phillips errichtete offene Handelsgesellschaft heut eingetragen worden. Breslau, den 21. November 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Breslau. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 815 die Aktiengesellschaft 8 Breslauer Handels⸗ und Entrepét⸗Gesellschaft betreffend, Folgendes;
„Laut Beschluß des Verwaltungsrathes vom 5. dieses Monats soll die Direktion künftig aus drei Mitgliedern bestehen und ist der Kaufmann
Paul Bülow zu Breslau aus dem Verwaltungs⸗ rathe als Direktionsmitglied in die Direktion delegirt;“ sowie in unser Prokurenregister bei Nr. 722 das Er⸗ löschen der dem Herrmann Heydemann von der vorgenannten Aktiengesellschaft ertheilten Prokura eingetragen worden. Breslan, den 21. November 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Bromberg. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist auf Grund vor⸗ schriftsmäßiger Anmeldung eine Handelsgesellschaft mit laufender Nr. 87 unter der Firma:
Pulvermacher & Dyck am Orte Bromberg unter nachstehenden Rechtsver⸗ hältnissen:
Die Gesellschafter sind:
1) der Kaufmann Joseph Pulvermacher zu Bromberg, 2) der Kaufmann Hermann Dyck daselbst.
89 eselschaft hat begonnen am 1. Oktober
874 zufolge Verfügung vom 23. November 1874 am 24. November 1874 eingetragen worden. Bromberg, den 23. November 1874. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Bromberg. Bekanntmachung.
Die Firma Hermann Dyck sub Nr. 546 unseres Firmenregisters ist gelöscht zufolge Verfügung vom 23. November 1874 am 24. d. M.
Bromberg, den 23. November 1874.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Bruchhausen. In das hiesige Handelsregister
sist heute eingetragen:
1) Blatt 59, als Firma: Wwe. Behrmann, als Ort der Niederlassung: Bruchhausen, und als Fir⸗ meninhaber: Bierbrauereibesitzerin Wittwe Dorothea Behrmann, geb. Behrmann, in Bruchhausen;
2) Blatt 60, als Firma: Aug. Struß, als Ort der Niederlassung: Bruchhausen, und als Firmen⸗ inhaber: Kaufmann August Struß in Bruchhausen;
) Blatt 61, als 1 Cour. Wendeburg, ung: Vilsen, und als Firmen⸗
Vilsen;
4) Blatt 62, als Firma: C. J. Meyer, als Ort der Niederlassung: Vilsen, und als irmeninhaber: Kürschner Conrad Justus Meyer in Vilsen,
5) Blatt 63, als Firma: Joh. Engelberg, als
Vilsen und als emnen inhaber: Uhrmacher und Goldwaarenhändler Johann Engelberg in Vilsen, und
6) Blatt 64, als Firma: J. Fr. Hnstedt, als
Ort der Niederlassung: Schwarme, und als Firmen⸗
inhaber: Mühlenpächter Friedrich Hustedt in
Schwarme,
Bruchhausen, den 19. November 1874. Königliches Amtsgericht.
Hartmann.
8 8 Dortmund. Königliches Kreisgericht zu
1 Dortmund.
In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 255 Colonne IY., woselbst die Firma: Dortmunder Bergbau⸗Gesellschaft in Dortmund eingetragen steht, am 20. November 1874 vermerkt worden:
„Der Heinrich Bever zu Dortmund ist aus dem Vorst chieden.“
“ 8 B
IIfeld.
Dortmund. Königliches Kreisgericht zu 1 Dortmund.
In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 263, Co- lonne 4 in Betreff der Firma Gebrüder Crüwell S fen 18. 1874 eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst und die Fi
derselben erloschen.“ s Sg
Königliches Kreisgericht zu Dortmund.
In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 152 Co- lonne 4 in Betreff der Firma H. Rüttler et Co. zu Dortmund am 20. November 1874 eingetragen:
„Die Gesellschaft ist aufgelöst.“
Dortmund. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund. In unser Firmenregister ist unter Nr. 578 die “ 8. vegs 8 8 88 als 2 Inhaber aufmann Heinri üttler zu t 20. November 1874 eingetragen. 3 ö
Gotha. Bekanntmachunng. Laut Anzeige vom 10. Nopenßer 1874 ist der Metzgermeister Gottfried August Kestner zu Wal⸗ tershausen, bisheriger Inhaber der Firma „David Kestner Sohn“ daselbst, gestorben und das unter dieser Firma geführte Geschäft auf dessen Söhne: 8 neeesens ber Gustav Kestner zu rshausen un en Metzgermeister Her 9e in der Weise übergegangen, daß Beide vom 1. Ok⸗ tober d. J. ab eine offene Handelsgesellschaft unter Beibehaltung der Firma „David Kestner Sohn“ bilden und jeder von Beiden zur alleinigen Zeich⸗ nung resp. Vertretung der Firma berechtigt sein soll. Solches ist am heutigen Tage unter Folium 379 in das Handelsregister eingetragen worden. Gotha, den 24. November 1874. Herzoglich S. Kreisgericht als Handelsgericht. Habermann.
heute Blatt 388 deeneadeal bes Firnn⸗ gister ist e
Die Firma ist erloschen. Hannover, den 23. Nopember 1874. [5684] Koöznigliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Hoyer. (Ag. H. 433.)
Hannover. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1663 eingetragen zu der Firma:
Wollwäscherei & Kämmerei in Döhren bei
Hannover.
Der Kaufmann Justus Graeber zu Hannover ist durch den Tod aus dem Vorstande ausgeschieden und für denselben der Kaufmann
Theodor Hinze zn Hannover als Vorstandsmitglied erwählt.
Hannover, den 23. November 1874.
Königliches Amtsgericht. Hoyer.
Herford. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Herford. Nr. 352 des Firmenregisters ist eingetragen: Firma⸗Inhaber: Kaufmann Johann Heinrich Ernst Sturhan zu Herford. Ort der Niederlassung: Herford. Firma: J. H. E. Sturhau. b Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. Novem⸗ ber 1874 am 24. November 1874.
˖˖-C⁊·—·ʒ 85 Hildesheim. Bekanntmachung. “ Zur Firma des hiesigen Handelsregisters Fol. 607: 1 „Heinr. Propfe“ ist heute eingetragen: Die Prokura des Kaufmanns Wilhelm Gründ⸗ ler aus Bockenem ist erloschen. Hildesheim, den 19. November 1874. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Börner.
Hildesheim. Bekanntmachung. Im hiesigen Handelsregister ist Fol. 645 heute eingetragen: FvSn Richard Breustedt, rt der Niederlassung: Inhaber: Richard Breustedt. 8 Hildesheim, den 21. November 1874. Königliches rSe Abtheilung V. örner. 16
Hirschberg. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist sub laufende Nr. 357
die Firma: „Lonis Galow“ zu Hirschberg und als deren Inhaber der Kaufmann bouss Galow zu Hirschberg am 23. November 1874 eingetragen worden. Hirschberg, den 23. November 1874. KCöenislce. Kreisgericht. Abtheilung.
18.⸗ 1 SeebeeneceecEeß. 30, F m hiesigen Handelsregister Fol. irma: F. L. Hahne
Dortmund.
[5685] Abtheilung I. (Ag. H. 432.)
ist heute eingetragen: Die ist erloschen. Ilfeld, den 18. November 1874. Königliches Amtsgericht Hohnstein. E. v. Hagen.
. Bekauntmachung. „Im hiesigen Handelsregister ist auf Fol. 36 heute eingetragen: die Firma: Friedrich Hebestreit, als deren g vee Iehabere, gehestet “ aufmann Friedrich Hebestrei und als Ort der eld. Ilfeld, den 18. November 1874.
Königliches Amtsgericht Hohnstein. E. v. Fapen.
v116“ 8