8 8 1“
„— 5. Februar. (W. T. B.) Zu Mitgliedern der Eöö“ v1e6“ “ I11“ . . . T. B. 3 tember v. J. zur begutachtenden Revision vorgelegt, 2) der Fri 1 ’ 3 Generalsynode sind bis jetzt gewählt ein Deputirter von durch die Allerhöchf⸗ f om; 8 rist gesett worden, binnen deren sie ihre hellenische Abk etẽ selbst di issi 8 8 O. ste Kabinets⸗Ordre vom 30. Januar 1846 und “ 8 Abkunft ihr Gutachten abgegeben, daß die von der Société Im-] sogar, daß selbst die Kommission, wenn sie in die nähe ath Verhältnisse völlig unbesti igentlich rechtli 8 streng kirchlicher Richtung, 4 Deputirte von entschieden freisinniger 10. Februar 1859 — betreffend die Wiedertrauung Geschiedener — F-.—e Se e dem Präjudize nachweisen soll⸗ erbauten v von der General⸗ Betriebs ⸗Gesell⸗ 8g Entwurfes eintreten 8. vielleicht seain 84 nahereB Frathung V 5 hilnige L— wecsstüracn ahae engentch echicien Hee 1⸗g Richtung und 11 Angehörige der Mittelpartei. Von den noch den Geistlichen gewährleistete Gewissensschutz bis dahin aufrecht er⸗ - X ürd s als ottomanische Unterthanen betrachtet schaft in Betrieb genommenen Bahnlinien gemäß den des Hauses nachsuchen muß, wie von Seiten der Regierung dies jetzt wer in denselben steht. Der Herr Abgeordnete von Meppin ffeln; ausstehenden Wahlen dürften etwa 4 der Mittelpartei, 3 der werde, wo die definitive Ordnung auch dieser Frage auf dem nialich 8s 5 üsch ver, neuernannte türkische Gesandte am Kö⸗ von dem türkischen Gouvernement gebilligten Plänen aus⸗ geschieht. Denn wenn wir der Erfahrung der Vergangenheit trauen, den Verhältnissen jetzt fern, ich stehe ihnen aber ganz nahe, und kann freifinnigen und eine der streng kirchlichen Richtung angehören, E-e “ tro . 8 ee. Bey, soll diese Frage bis geführt, allen Regeln der Technik entsprechen und einen sichern so lht 5 hinlänglich dargethan, daß die hervorragendsten Kräfte, es übersehen: Die königliche Regierung hat sich also dazu entschließen Magdeburg, 4. Februar. Die heutige 5. Si Se. Majestät 1 issionsanträge dahin: I1“ b Betrieb gestatten, selbst wenn der Berkehr weit bedeutendere Pro⸗ welche friüher und jeßt diesem Hoben Hause angehört haben, nicht zu] müssen, diesen Gesetzentwurf von neuem vorzulegen, nachdem er schon g, ge 5. Sitzung e. Majestät ehrfurchtsvoll zu bitten, 8 ie amerikanischen Staatsangehörigen haben jetzt gleich den ti s 2 9 einem schließlichen Resultat über diese Fragen haben gelangen können. verschiedentlich vorgelegt worden, aber nicht zur Erledigung gekommen der Synode der Provinz Sachsen wurde Vormittags „)) daß der Erlaß vom 21. September v. J. insbesondere in übrigen Fremden das Recht, Grundeigenthum in der Türkei zu “ die “ in Ich kann mich deher nur höchst befriedigt erkläͤren, wenn der Herr sst. Der Herr Abg. von Mepen Pgrlags 8 sehe vehber, daß der 9 ½ Uhr mit Gebet, gehalten durch den Konssstorial⸗Rath Reuegr 88 sehung auf die Form der Trauung und auf di⸗ disziplinaren erwerben, erlangt; die näheren Bestmehn, über de us Was die Finanzbewegung des Staates anlangt, so ist Vorredner bezüglich der materiellen Bestimmungen des Gesetzes aus⸗ übrigen Standesherren Preußens größere Nh gewährt worden seien haus, eröffnet. Bestimmungen einer Ergänzung unterzogen, schreibung der Besttztitel ist in der an ve Fihen⸗ te⸗Um⸗ zunächst das Gesetz vom 8. Chaban 1291 zu verzeichnen, wel⸗ gesprochen hat, daß dieselben im Allgemeinen seine Anerkennung gefun⸗ als dem Herzog von Arenberg. Das ist richtig; der Abg. von Mep⸗ Nach Eintritt in die Tagesordnung erhielt das Wort der 8 8 “ oben beregte Gewissensschutz der Geistlichen bis fandten gerichteten Verbalnote der Pforte e s Lesch Ge⸗ ches die Eintragung des neuen 40 Millionen⸗Anlehens in das den hätte. Ein solches Urtheil ist der Regierung in hohem Grade pen täuscht sich aber, wenn er die Verschiedenheit ableitet von einer Professor Wolters als C“ ““ vebin aure 89 erhalten werde, wo definitive legale Regulirung er⸗ halten. f . August ent⸗ Grand ne as la petts Générale De 'Empire Ottoman be-⸗ Eööe da sie hehhht durfte, daß “ bei der Se oder unfreundlichen Gesinnung gegen die verschiedenen E4“ . in D. “ 8 6 88 fiehlt. Im Art. 3 dieses Gesetzes heißt es, daß die Summe ricenaskumion eine derartige Anerkennung ausgesprochen würde. Standesherren, indem er meint, daß die Königliche Regierun dem h 8 rags de Kommission an die Synode: General⸗Superintendent D. Schultze erklärte und motivirt In Podgoritza, welches an dem die Grenze von Monte⸗ Milli jidi 2 888 “ a Uebrigens sind die Bedenken, welche der erste Herr Vorredner hervor- ꝗHerzoe von Arenber, unfreundlich gesinnt sei. Dar Re S. „in eine Revision der Geschäftsordnung während se Zusti 8 8 negro und Albanien begleitend von 44 Millionen Medjidiesd'or = 40,000,000 Pfd. Sterl. zur ehoben h eine s IEE it N „ Herzog Lon öen ch gesinnt sei. Davon ist gar keine dieser ihrer ersten Diät nicht einzutreten.“ eine Zustimmung zu den von der Kommission beschlossenen glvanten begleitenden Flusse Moratscha auf der Tilgung der schwebenden Schuld bis zur Höhe von 36,300,000 sehoben hat⸗ beine salchen, die, wir ich glaube, mit Recht gegen die Vor. Rede, es liegt gar kein (Grund dafur vor; -an kam so etmwas he Auf eine hieran sich anschließende Anfrage v. Gerlachs, wie Aenderungen. 1 albanesischen Seite gelegen ist, war ein Türke von einem Medjidiesd'or bestimmt ist und der Rest von 7,700,000 Mejidies⸗ lage geltend gemacht werden können. Denn wenn man auf die ein⸗ haupten in die Luft hinein, das ist aber auch alles; beweisen Sie da zanach sein Anenbemen ber 1 8 . achs, we Der Königliche Kommissar verhielt sich nicht eigentlich ab⸗ Montenegriner ermordet worden und es hatten die türki⸗ ve. turz bei der Kajferli eeg 1 zelnen Paragraphen eingeht, so wird man finden, daß dasjenige, was einmal. Wer nur mit den Verhältnissen, den allgemeinen und den formel und betreffs der 1“ ee. „ wehrend zu Nr. 1 der Kommissionsvorschläge führte dagegen schen Einwohner infolge dessen Rache an den Montenegrinern . für ndie 8— EE“ mahses⸗ . altheif “ “ 88 1 55 eda ementfaset. baktizaleren, auch nur ehgigeruhen Fertzant ist, legm de formel; 8687 —e ei, nahmen am 8 e 1 6 8 enommen. Di Brt 8 2 - d er em aatsschatz zu gewähren⸗ halten ist, mag auch zugegeben werden, daß hie und da eine nähere auf der Hand. Es ist bekannt, meine Herren, daß die Verhält das Wort v. Rauchhaupt, Wolteisren Reußne ad Nr. 2 aus, daß er eine Aenderung des §. 14 der Synodal⸗ geno . Die an Ort und Stelle entsandte Regierungskom⸗ vwen it . . Präzisr s Sie Ig Bedürfnitz herauss uf Hnd. „ meine d „daß die Verhält⸗ 8 pt, 8 r und 1 e g des §. G 2 mission hat die Akte 1 brer. s den Vorschüsse zu deponiren ist. Dies Gesetz ist den 7./19. Sep⸗ Präzisirung sich vielleicht als Bedürfniß herausstellt. Wenn nisse der Standesherren zur Zeit nicht mehr geordnet werden Wolters. Durch die Erklärung des Präses sah v. Gerlach vCB1A“ desiderirten Gewissensschutzes den gne einge icht. ren Spezialcourier am 2. Januar tember 1874 promulgirt worden und hat gemäß Art. 5 von derselbe beispielsweise ein seiner Rede darauf hinwiez, daß er können durch Königliche Verordnung, vielmehr geordnet werden seine Anfrage für erledigt an. Für die Annahme des obigen —9 lie an sich, noch durch das Bedürfniß für geboten erachte. Diszilinarst gereicht. Der. aimakan von Podgoritza ist in diesem Tage an Gesetzeskraft. — Auf die von dem Anlehen zur bezüglich des Kompensationsprinzipes zwar den Standpunkt der müssen durch Gesetz. Das haben Sie selbst in den letzten Antrags der III. Kommission ergab sich bei der Abstimmung 2 chließlich gab er anheim, bei Allegirung der Verordnung vom “ und Lenommen worden, weil er den Unruhen nicht öffentlichen Substripton in London und Konstantinopel aufge⸗ Worlage theile, aber eine Bestimmung vermisse, wonach, wein Seitens Jahren beschloss. Die Königliche Regierung ist deshalb überwsegende Majorität. Professor Wolters referirte über den 21. September v. J. noch den Zusatz zu machen, daß sie ausgesprocen orßegen mehrere Schuldige ist die Todesstrafe legten 17,490,000 Medjidiesd'or = 15,900,000 Pfd. Sterl. eines städtischen oder sonstigen Gemeindewesens das Straßenterrain] nicht in der Lage, dem Glauben sich hinzugeben, daß das Abgeordneten⸗ Antrag, “ henehmägung erlassen sei. Hervorzuheben ““ in Ministerweck wurden, nach der Zeitung „La Turquie“, über 50,000,000 Pfd Graarfeh vof nr hath Füefe ch er 8 den grzeg ne serrhacnes eben, Etasdes häns “ eb n Serbien hat ein Ministerwechsel stattgefunden. Di 8 1 G 88 20, 9 51d. emeinde vorgeschossen worden, letzterer zu erstatten hä ten, so ist in deren Verhältnisse noch weiter zu regeln sein möchten diejenigen Rechte hrung mmissars noch, daß die hsel stattgef je Sterl. gezeichnet, so daß eine bedeutende Reduktion auf die Zeich⸗ dem Entwurfe auch die Bestimmung enthalten, daß die Kosten der einräumen wird, welche früher einzelnen Standesherren durch König⸗
„die Wahl des Prof. Beyschlag zum Mitgliede des Synodal⸗ 1m vom 0 isch Ki 5 Adreßkommission der Skupschti 1 . . t d Evangelischen Ober⸗Kirchenrathe zu §. 14 cit. gegebene h ssi pschtina hatte eine radikale, namentlich nungen einzutreten hatte. Ueber den, nach Abzug der Frreilegung erstattet werden sollen. Unter diesem Ausdruck hat nichts liche Verordnung eingeräumt worden sind. Sie haben, meine Herren,
Vorstandes, weil derselbe zugleich Geistlicher sei, für ungültig zu erklären“, ⁸. authentische Interpretation, dahin gehend, daß die Allerhochsten auch gegen die Suzeränetät der Pfortenregierung gerichtete 8 S 11“ 4 E“ en, als was der Herr Redner eritiee11.“X“ 1“ 3 und motivirte die Verwerfung des Antrags, insbesondere hervor⸗ Kabinets⸗Ordres von 1846 und durch 89. 9. 4 Antwortsadresse auf die Thronrede des Fürsten Milan adoptirt TA111““ der gesebzich des Hens1 Sü ö“ Z ehes, g 8 1 v“ hebend, daß ein Universttätsprediger kein Anstaltsgeistlicher im Synodal⸗Ordnung aufgehoben, mit Allerhöchstem Ein⸗ und das Ministerium aus der Ablehnung dieser Adresse eine von 17100,000 Pfd. Stert; hat die Regierung am 31. Oktober set, bei,Feftstelaggarone Bauftuctlinien in den engen Gesten der eshenelaht an gemacht werden soslen. Wozu foll es also führen Sinne der Kirch enordnung sei, keinerlei eigentliche Cura verständniß erfolgt sei. Kanngießer plaidirte für Ablehnung des Kabinetsfrage gemacht. Die Adresse wurde darauf zwar amen⸗ einen weiteren Vertrag mit ihrer Bank abgeschlossen Inhalts Städte größere Gebäude⸗Komplexe zu erwerben, um breitere Straßen den Versuch zu machen in dem Landtage Präsentationsrechte für den habe und keiner kirchlichen Behörde unterstellt sei, daß selbst Kommissionsantrags, der nicht in allen seinen Theilen acceptirt 85 ging aber in der amendirten Form und mit drei Stimmen dessen die Bank von diesem Restbetrage 5,000,000 Pfd Sterl herzustellen, so wird auch diesem Bedürfniß auf Grund des Expro⸗ Herzog von Arenberg durchzusetzen? Meine Herren, das ist der allge⸗ auch jenes Amt nicht einmal die Ordination erfordere. werden könne, jedoch als ein untheilbares Ganzes bezeichnet sei; Majorität durch. Infolge dessen reichte das Kabinet seine Ent⸗ fest übernahm, die letzten 12,100,000 Pfd Sterl aber mit einem 1“ Rechnung getragen. Erweist 8. sich nämlich als noth⸗ meine Gesichtspunkt, der zu wahren wäre. Es kommt nun aber der Hiernächst erfolgte die Vorstellung des als Stellvertreter für eventuell empfahl er, ihn zuranderweiten Berathung und Fassung lassung ein und erhielt sie. Der neue Premier Tchumitch hat Optionsrechte von 4 Monaten. Von dieser Option hat die Bank. wendig, eine größere Verkehrsstrafe in einem Stadtviertel herzustellen, partikulare in Betracht, und in dieser Beziehung erlaube ich mir die den erkrankten Oberpfarrer Teller aus Burg einberufenen Pfar⸗ an die Kommission zurückzuverweisen. Schott und Köstlin 88 Ministerium Marinovitch als Minister des Innern an⸗ 72 für - “ 2v 8 — 299 zar sich Ge “ vnfrfichen, solche r s 6 Herzog 8 Atenterg. g Rechte zurch Mi. 8 Burz — zen 8 b Kö ehört. ,600, . Straßenanlage zu schaffen. Endlich hat derselbe Herr Redner ver⸗ brauch verwirkt hat. Dem Herzog von Arenberg für seine Person Hanh 8 12 1 scheunhue ö ö u 1 CC das geh 11X“ “ 19 “ daß nur noch 7,500,000 Pfd. Sterl. bis zum Fets. I. nach “ sich die mache ich kegen igerag treffen ö und die⸗ gen, die Legitimation des Prof. Beyschlag betreffenden Antrag, derfelben nicht ausschließe, den Gewissensschutz auch in neue Handelskonventionen mit dem ihnen unmittelbar benach⸗ 8 eesar 1 . Bank genehmigende Kaiser⸗ don gees. die Vorlage enthält die E11““ 1 MNahnacbe “ die “ “ u“ davon ausgehend, daß der Gewählte der Kategorie der „Hülfs⸗ Art, als durch Inkraftlassung der allegirten Allerhöchsten Kabi⸗ barten Oesterreich⸗Ungarn abzuschließen, wie zwischen Rumänjen liche Iradé, sowie die der Brtomagischen Bank des Gesetzes verfahren werden mußz die allgemeinen Grundsätze wer. 1852 an nnerträglich gewefen, dies ist Ihnen früher auseinander ge⸗ geistlichen beizuzählen sei. Konsistorial⸗Präsident Dr. Nöldechen nets⸗Ordres, gewährt zu sehen, daß die Fassung aber auch außer⸗ und Oesterreich bereits früher Post⸗ und Zollkonventionen verein⸗ sind nock nicht ablizirt rden. Indeß ist d . jer den daher für diese Fragen in Anwendung treten und liegt kein Bedürfniß setzt worden von einem Mitgliede des hohen Hauses, welches jetzt nicht vindizirte dem Professor Beyschlag die Eigenschaft eines wähl⸗ dem den Erlaß einer Dimissorialien⸗Ordnung nicht ausschließe bart waren. Da die Peorte jedoch der Ansicht war, daß die * — 28 zir Mi öö“ nach der „Turquie vor, in den gegenwärtigen Entwurf eine bestätigende oder gar abändernde mehr die Ehre hat dies zu 8 Meine Herren, dies war die eine baren Laien. Professor Köstlin bemerkte daß der Professor Bey⸗ v. Voß, v. Patow und Köstlin stellten und motivirten den A „rragliche Konvention ein internationaler Vertrag von politischer vom 1J. Dezember, im linisterrathe die Bildung einer Kom⸗ Bestimmung jenes erst eben ergangenen Gesetzes aufzunehmen. Wenn dem von den drei Personen, welchen es beschieden worden ist, den Kelch, schlag zum Mitgliede des Gemeinde⸗Kirchenraths der Neumarkter trag auf Vertagung der Debatt en un⸗ Bedeutung sei, so beanspruchte sie auf Grund des Pariser Traktate mission zur Prüfung jener neuen Statuten beschlossen worden. so ist, sso hoffe ich, daß, abgesehen von Fassungsveränderungen, die welchen der Herzog von Arenberg der Königlich hannoverschen Kirche zu Halle gewählt, und von Niemandem in jener Genneiege Die Majorität beschloß “ der Fortsetzung der von 1856, daß die betreffenden Fürstlichen ö 2888 12 “ F8t Arbeiten ungesäͤumt beginnen ö “ Standpunkt theilen Regierung vorgesett hatte, bis Furr Hefe zu leeren; die zweite 8 1 8 ¹ 8 9 ’ 8 8 8 8 1 * 2 9 Mini rrichts⸗-Minij belcher er zw 8 er er Beziehu e abei jese 9 0 har 2 Herr 9 spye ein Bedenken begen seine Wählbarkeit erhoben sei, und deduzirte Sitzung heute Abend 6 Uhr. g nehmigung ihres suzeränen Hofes zur Abschließung jenes Vertrages 1 . 19 “ 88 9 “ 1 he ich nicht ga ben, da R . “ Hebei 6 bin ich Sie . 98 hiernächst für die Legitimation des Genannten. Der Antrag auf — 4. Februar. Die auf heute Abend 6 Uhr vertagte nachsuchten. Rußland, Oesterreich und Deutschland ließen indessen feedan ehhn sest. Lö1“ ö““ lich um eine wenig verbesserte Auflage früherer Entwürfe harste. Schwierigkeiten der Herzog 81 Arenberg der “ 1n Schluß der Debatte wurde angenommen. Die überwiegende Ma⸗ Sitzung wurde mit Ertheilung des Wortes an Profe sh — der Pforte durch ihre Botschaften erklären, daß sie mit Rücksicht Unabhaͤngi von dem 40 Millionen⸗Anlehen hat die Re⸗ Nach meiner Auffassung sind die früheren Vorlagen vollständig umge⸗ allen Zeiten gemacht, wie er die Wünsche der Regierung in keiner jorität der Synode stimmte für die Legitimität der Wahl. Köstlin begonnen. Derselbe gah als Refalet Ber a 0 auf die materiellen Interessen und die Lage der Fürstenthümer ; 8a. 6 EE14“ 8 7 “ „ arbeitet, der vorliegende Entwurf hat durchaus nicht mehr den Cha⸗ Weise berücksichtigt, Schwierigkeiten, Hindernisse nach allen Seiten Der Königliche Kommissar nahm zur Geschäftzordnung berathung der Kommission kund, daß d b1“ beanspruchten, mit denselben direkte und spezielle gierung gegen Ende Dezember zur Bezahlung des Zanuar⸗ rakter der früheren Bestimmungen. Letztere sind überall geüändert, aus⸗ aufgespeichert hat und in der Besetzung der Stellen, der höheren und das Wort, und verkündete, daß die Verlängerung der Sitzungs⸗ formirt werde, „daß der Antrag dahin Uebereinkommen in Bezug auf Zoll, Fracht und Handel zu 11“ Sechn⸗ 1lte “ E111“ 1“ Zolch Periode um einen Tag (Sonnabend) kompetenten Orts abae⸗ an den Er li Ober⸗Ki treffen, Uebereinkommen, welche keinen politischen Charakter hab der Ottomanischen Bank erhalten. Da das Vorzugsrecht dieser misse, der Selbstverwaltung ein weit größerer Spielraum gegeben. verwaltung ganz unverträglich ist. Das kann ich behaupten, und ich sehnt sei p abge richten 8 Fdnc hüicn Ober⸗Kirchenrath den Antrag zu würden. Der türkische Minister des Aus 1 d eg dsckern letzteren bei allen Staatsanlehen konventionsmäßig erst vom 13. Ich muß in der That bekennen, ich habe es nicht recht verstanden, wundere mich nur, daß der S Abgeordnete von Meppen, welcher Professor Wolters erhi 1nb alestät zu bitten: ventbehee⸗ b144* arify Pascha, März 1875 anhebt, so war die Regierung berechtigt, von dem warum der Abg. Miquel sich so außerordentlich in dieser Beziehung auch reichlich unter diesem A len gelitten hat, jetzt sprechen mag von rs erhielt als Referent das Wort betreffs .1) daß der Allerhöchst geneh migte Erlaß des Evan⸗ 0¹ rtete auf diesen Kollektivschritt der genannten Mächte durch Erédit General ein 4 31I; zgegen die Vorlage erwärmt und echauffirt hat. Er bezeichnet es als Theorie und Schablone gegenüber dem praktischen Bedürfniß und d des Antrags auf Zuziehung von Mitgliedern der Synode zu gelischen Ober⸗Kirchenraths vom 21. September 1874 eine an die drei betreffenden Auswärtigen Minister gerichtete “ HbE1“ Vorschuß zur Deckung der fälligen w- einen sehr großen Mangel des Gesetzes daß die Beftirieneager, Aßer Leben. Die Regelung sie 3“ 8e8. iit den theologischen Prüfungen (§. 65, Abs. 9, der Synodalordnung) (wie zuvor), sidentische Note vom 23. Oktober. In dieser Note heißt es, die de Trésor zu kontrahiren, welcher, nach dem Journal „J Orient die Behörde nicht richtig gegriffen seien. Wenn er 1“ gerade eine le welche dem praktischen Bedürfath nachkommt und Die Kommission empfahl zur A . 1 „2) daß denjenigen Geistlichen, welche sich durch G W Pforte habe Gründe, von de echts nüIke 2 1 Financier“ vom 1. Januar 11875, 450,000 Pfd. Sterl. betrug, d z für dieses Gesetz, wie für alle übrigen Gesetze der Genenwesen ee, “ ve Schab ann 1 pfahl z nnahme: behindert el lichen he sich durch Gottes Wort ünde, von dem Rechtsstandpunkte abzusehen und b ch derselben Quelle, das Kriegs⸗Ministeri daß für dieses Gesetz, wie für alle übrigen Gesetze der Gegenwart eine dem Leben Rechnung trägt, von Theorie und Schablone kann überall 1) von nun an zu den Prüfungen Gzum J. und II. theologischen rt sehen, in einzelnen Fällen die kirchliche Wiedertrauung wolle deshalb nicht etwa jede einzelne der übrigen Signatär⸗ e ens⸗ wie, nac h derse Hen Quelle, as Kriegs⸗Ministerium von gewißte üble Situation dadurch herbeigeführt sei, daß wir in diesem nicht die Rede sein. Meine Herren, der Seen von Arenberg — sch der Société Générale ein Darlehn von 200,000 Pfd. Sterl. auf Augenblick mit der Reorganisation unserer Behörden beschäftigt sind, und das ist das Schlimme bei der ganzen Sache — steht den Ver⸗
Eramen, in Halle resp Magdeburg) drei Abgeord ¹ Geschiedener zu vollziehen unbeschadet der Bestimmungen de 3 te⸗ ; . 1
E 2 . — ggeordnete aus der ¹ schadet estimmungen der mächte des Pariser Vertrages um ihre Ansicht üb 2 ; 88e.F b 81 5 „,. alg rc 96.
Synode zu deputiren, Synodalordnung (§. 14) bis dahin Gewissensschutz zu gewähren, legenheit fragen, aber sie herlt eine 1“ 4 * vince⸗ 7 Monate zu 14 ½ Proz. Zinsen, gegen Deponirung von Kon⸗ so wird er uf der anderen Seite auch anerkennen müssen, daß gegen⸗ hältnissen von Meppen fern, er ist ein großer Herr, welcher in Je der Fürst⸗ solidèes aufgenommen hat. über allen früheren Entwürfen, wie gegenüber dem bestehenden Recht anderen Provinzen oder Ländern restdirt, der seit seinem Regierungs⸗
2) daß diese Abgeordneten nach einem von ihnen sel nd wo die definttive Ordnung auch dieser Frage af 1 W1 ö h elbst und äßigem W 1 Frage auf verfassungs⸗ lichen Regierun ür erforderlich. E “ “ Fergh 1. Fen. PFepphsen f mäßigem Wege erfolgt sein wird. jen Regierungen bei dem suzeränen Hofe für erforderlich. Ent⸗ Der Papst hat in seiner diesjährigen Weihnachtsallokution des Landes diese Vorlage einen sehr wesentlichen und intensiven Fort⸗ antritt vielleicht einmal das Herzogthum gesehen hat schritt auf dem Gebiete der Selbstverwaltung zeigt. Wenn Sie Soviel ich weiß, hat er dort keine Schlösser; daß er den Auf⸗
mit den Prüfungskommissionen zu vereinb rrenden Turnus an je Der Kön glick e Komm s ar bemerkte era f d af n ach diesen i 8 5 1 H 9 0 ch die Türke g 9 die 1 o wa piels
habe, und fügte die Bemerkung hinzu, daß die Zeit lel ren werde. j eine wohlwollende Berücksichtigung der Wünsche 88 In Aegypten beginnt die Durchführung der Justizreform und g 6 - vexese; 1 bestimmt, daß bei Aufstellung von Bebauungsplänen sich die Mitwir⸗ begreiflich finden, welcher nur einmal durch die Sandwüste gereist ist. welcher Art sich der Shg enan8. 1 Eramen 8 becfebesnen Bestimmungen der Kirchenordnung, in Augfiche unbeschadet der ist bereits eine Anzahl der von den verschiedenen Staaten prã⸗ “ 1“ den 111“”“ der 8 kung der Gemeindebehörden auf die Anregung beschränken, jetzt ist eie Schlimm ist es nun, daß seine Beamten so wenig den Verhält⸗ habe, ob nur durch Zuhören oder durch Mitexaminiren 2 Der hierauf gestellte Antrag auf Schluß wurde angenom sentirten Richter, nach erfolgter Ernennung durch den Vizekönig g cher omm I 88 b er hen Kirche selbst unter 8 wirksame Initiative in die Hände derselben gelegt. Früher entschied nissen Rechnung getragen haben, daß die so wenig im guten Sinne General⸗Superintendent D. Möller ließ sich hiere aher Nach einem Amendement Woltersdorfs 8 men. an den Ort ihrer Bestimmung abgegangen theiligung des Laienelements vorgenommenen Wahl hervorge⸗ in letzter Instanz überall die Bezirksregierung, während die gegenwär⸗ und, wie ich annehme, den Intentionen und Wünschen des Herzogs d 5 .„2 ich hierauf über ward d 9 dorfs zur Fragestellung Der Khedive hat 9 C“ 6 gangen ist, anerkennt. Nachdem bereits im Juni die armenische tige Vorlage die letzte Entscheidung in die Hände des Kreisausschusses, von Arenberg gemäß gehandelt haben. Darin liegt der große Uebel⸗ en numerischen Umfang der Prüfungen und die zu erwün⸗ rd der Kommissionsantrag zu 1 einstimmig angenommen, „ er Khedive hat am 9. Dezember in seinem Palaste Abdin Patriarchatskirche zum heiligen Erlöser in Konstantinopel d des Bezirksausschusses u. s. w. legt. Nun sagt freilich der Herr Vor⸗ stand, und dieser Uebelstand muß beseitigt werden; es muß ndlich schende Art der obligatorischen Betheiligung des Deputirten an ebenso mit überwiegender Majorität der Kommissionsantrag zu 2, einer Deputation der europäischen Kolonie, welche ihm unter an⸗ Kn eltan d den Poli 88 üter 8 dag ah 5 redner, es sei 1 sehr oe entiche Verelezterern Sbs die “ 1111“*“ 88 Zustand der Rachtspflege dem Examen selbst aus. Diesem Vorredner schloß sich auch der und ebenso alsdann beide Anträge zusammen * derm auch zu den militärischen Erfolgen in Darfur Glück 9 1uu“ a otizetmtn ereö rspolizeibehörde gemeinschaftlich mit der Gend⸗⸗ debehorde d“ Verwaltung herbeigeführt werden, wi entsprechend ist d FFesg, zudi is “ 1 geantwor ases ⸗ — übergeben worden, ist in den verflossenen Monaten auch die BOrtspolizeibehörde gemeinschaftlich mit der Gemeindebehörde un erwaemhg herbeises rt werben, wer er neoreche General⸗Superintendent D. Schulze an. Nach einer Verständigung über die Art, in welcher die g geantwortet, daß dieses Reich von fünf Millionen Ein⸗ Uebergabe der Kirchen in den Provinzen erfolgt. Bei der Ueber⸗ handeln solle. Meine Herren, da die Ortspolizeibehörde großen Verhältnissen der Monarchie. Fabarius regte die Wahl auch von Stellvertretern für die Wahlen zur Generalsynode zu vollziehen, theilt der Synodale wohnern nunmehr für immer mit Aegypten vereinigt sei. be 89 Kirchen und Bischofs läsie in A d E „ der Gemeindevorstand ist, hat selbstverständlich diese Be⸗ Ich hebe noch hervor, daß der Hr. Abg. Windthorst, als er zum drei Deputirten an und überreichte einen desfallsigen schriftlichen Kanngießer mit, daß der Vorsitzende und die beiden Referente Im Innern des türkischen Reiches ist die Hungersnoth in 8 li “ Bu sammang Onun, diet Bedeutung,, das dis Gemeinde durch ihre ge. zweiten Male als hannoverscher Justiz⸗Minister ausgeschieden ist, der Kommission in der Stolgebührensache sich vv n den Distrikten Angora und Kastambul noch 1e nicht ass . mußte von dem Vali die bewaffnete Macht requirirt werden, um sammten Organe entscheidet. Ueberall also, wo eine solche Identität während er mit einer Fluth von Beschwerden des Herzogs übergossen einer Denkschrift in dieser Angelegenheit unt 2 2 g “ eitung seitigt anzusehen, aber der neuernannte Gouverneur von Angora die Prie ter der hassunistischen Dissidenten zum Verlassen der von stattfindet, entscheidet thatsächlich die Gemeinde, und das ist bezüglich war, — der Herzog hatte beim Bundestage Beschwerden und Ansprüche Der Präses theilte die der ne ET.““ Abdel Rahman, und das in Stambul “ Ftegter ihnen besetzten Baulichkeiten zu zwingen. der Städte in dem weitaus größten Theil unseres Landes der Fall. erhoben, die alles Maß und Fl überschritten —, ich glaube nicht, daß . 2 1 . e. 1 5 9 3 2 2 5 . 8 ; : 5 Fs js. 88 8J der IJ ss ich ch verstä 2 * b or Abe M 8 . . 288 ab bg Theilnahme der Deputirten (resp. des einen von ihnen) obliga⸗ Wahlen zur Generalsynode, die Wahlen der Depülitten F b gesetzte Central⸗Hülfscomité, sowie die organisirte Privatwohlthä⸗ t 8 8 1 des ;8 e 1188“ stlestabsesgachann Tönagh Fenecchcch und Haff. “ 18 1“ venages 1 aegich hagne 82 torisch zu machen. theologischen Prüfungen, Vernehmung der noch rücftändigen tigkeit, wirken dem Uebel fortwährend kräftig entgegen. 21,500 b . 300 russischen 200 ““ b 8 8 gegen die Vorlage überhaupt. Es giebt ja allerdings Städte, in denen Sache vertheidigen und sprechen kann, es handele sich hier Woltersdorf meinte, daß die Einla dung zur Prüfun Berichte der Kommissionen, soweit solche genügend vorbereitet Personen müssen, nach dem Bericht des General⸗Gouverneurs, 8 Klost 1 St lisch lei 8 „91 echischen Monchen be⸗ eine Königliche Polizeiverwaltung besteht, wo also eine Abweichung um Theorie und um Schablone. jedesmal an alle drei Deputirte zu erfolgen habe I “ sein werden. aus öffentlichen Mitteln bis zur nächsten Herbsternte ernährt 8 der WW 5 büic 88 von der Regel vorhanden ist und wo in der That die Königliche Po⸗ Der Herr Abgeordnete von Meppen hat sodann gesagt, es sei reichend sei, wenn nur wenigstens Einer wirklich der Prüfung Die nächste Sitzung beginnt morgen Vormittags 10 Uhr werden. Die Regierung hat es übernommen, 240,000 Kilehs veidg ITh 5 6 Schlicht eae d entstan hatten lizeibehörde mit der Gemeindebehörde in Berathung treten müßte, ihm unbegreiflich, wie die Rechte der Standesherren aufgehört hätten beiwohne. 1 Mehl und 11,000 Paar Ochsen in die bedrängte Provinz ein⸗ eide Thei Nlichtung berse erh sich “ Generalver⸗ vorausgesetzt, daß die Polizeibehöͤrde ihrerseits überhaupt etwas mit durch die Auflösung des Deutschen Bundes. Das wird gar nicht be⸗ Fabarius sprach sich gegen die Zulassung von Laienmit⸗ zuführen und hat mit der Einfuhr zum Theil bereits begonnen sammlung der Athos⸗Kongregation gewandt. Die letztere votirte Straßenangelegenheiten zu schaffen hat. Im Uebrigen aber würden hauptet, das steht auch nicht in dem vorgelesenen Allerhöchsten Re⸗ liedern aus. 5 3 “ Auf Anlaß dieser wesentlich mit auf die mangelnden Kom⸗ ein Reglement, wonach in dem Kloster der griechischen Nationalität die Gemeindebehörden die Organe sein, welche entscheiden. Demgemäß skript. Die Rechte der Standesherren sind durch das Aufhören des General⸗Superintendent D. Mà Türkei. (Nebersicht der Ereignisse in den Mo⸗ munikationswege zurückzuführenden Kalamitäl ist die Frane der Vorzug gegeben werden und namentlich der Egumene stets steht die Vorlage vollständig auf dem Boden der Selbstverwaltung, Deutschen Bundes ebensowenig beseitigt, wie durch die Konstituirung peri en . Möller votirte gegen die Wahl naten September Oktober, November 8 1 6 3 zuf en Kalamität ist die Frage ein Grieche sein sollte. Die russischen Mönche, welche übrigens die Regierung ist keineswegs von dem Prinzip ausgegangen, vorzugs⸗ des Reiches. Was von Reichs wegen behauptet wurde, ist einfach von Stellvertretern. Der Antr S 1b / vrner, November und Dezem⸗ der asiatischen Eisenbahnen wieder mehr in den V ; 8 he, 9 ig Ihe Ge vebenbd1u1 . Z“ S 8 Ing vie je⸗ ntrag auf Schluß wurde ange⸗ ber.) Die seit dem Krimkriege ruhende F der türkt 1 8. r in den Vordergrund ebenso wie die griechischen ottomanische Unterthanen sind, weise polizeiliche Gesichtspunkte maßgebend sein zu lassen, sondern sie das: Die Rechte der Standesherren sind nicht beseitigt durch die Auf⸗ MeMiszen. persischen Grenzregulirung wurde im S vage der türkisch⸗ getreten. Nachdem sich die Strecke von der von Stambul aus appellirten darauf en dan vor esetzte Patriarchat im Phanar zu steht auf demselben Boden, welchen der Herr Vorredner annahm.] lösung des Bundes, auch nicht durch das Reich; allein sie unterliegen Der Referent Professor Wolters resümirte und beantragte, nommen. Mirza M hils 5 irde im September wieder aufge⸗ mit Dampfschiff in einer Viertelstunde zu erreichenden Anfangs⸗ 89 bul di 8 86 b 8 otimn 94 ar zu Nun wird es endlich als ein großes Krimen bezeichnet, daß während der Landesgesetzgebung Diese kann die standesherrlichen Rechte es bei den Kommissionsvorschlägen lediglich zu belassen Bee⸗ Schahs 8 6 kuhi⸗ — Ali Khan traf als Delegirter des station Haider Pascha bis Ismidt bereits seit längerer Zeit im Stambu 8gb leses verwarf das von der Repräsentativversamm⸗ des Uebergangsstadiums da, wo noch keine Kreis⸗ und Bezirksausschüsse regeln. Die Landesgesetzgebung ist von einer Schranke befreit; ob sie Fabarius und Woltersdorf zogen ihre Amend 8 A ha f n Persien in Konstantinopel ein, und es fanden eine Betriebe befindet, hat die Regierung nun die weitere Sektion lung der Athosgemeinde votirte Reglement, indem es gleichzeitig existiren, die Landdrosteien an deren Stelle treten können. Ich frage und wie sie die standesherrlichen Rechte ordnen will, steht bei ihr. zurück. ch endements Anzahl von Kommissionssitzungen statt, bis — nach einer Nach⸗ Ismidt⸗Saccaria zum öffentlichen Konkurse aus eschriebe die e mit der Berathung eines neuen Reglements vorging. Nach der aber den Herrn. Vorredner, ob nicht bei den Bebauungsplänen auch Meine Herren, auf diese ganze Grundbetrachtung gehe ich nicht näher Die Kommissionsanträge d Se richt des „Levant Herald“ vom 5. Januar 1875 — mn Folge nördlich von Ismidt ins Schwar e Meer fallend 8— 8 “ „Turquie“ vom 29. September lautet der erste Artikel dieses letz⸗ der selbständigen hannöverschen Städte, der Landesbehörde die Be⸗ ein, darüber läßt sich ja sehr viel sagen, aber die Sache liegt für den Herzog “ ge wurden fast einstimmig ange⸗ einer Meinungsverschiedenheit der ottomanischen und persischen entspringt in der Nähe von An 86 ende Saccariafluß tern: das Kloster St. Panteleimon auf dem Berge Athos ist stätigung noch gegenwärtig zusteht? Es wird also provisorisch dasjenige von Arenberg formell überaus ungünstig. Man kann fragen: war Zur B ; Delegirten über die noch fortdauernde Gültigkeit des di Während der B sfen ““ 8 unveräußerliches Eigenthum des Patriarchenstuhls. Der zweite aufrecht erhalten, was bereits Rechtens ist. Es wird aber als Ueber⸗ denn das Reich, war der Bundesrath kompetent, über die Frage zu ur Berathung kam hierauf der gedruckt vertheilte Antrag Gren⸗ frage bezügli w. s auf die end der russa⸗Eisenbahnbau ins Stocken gerathen ist, daß di zielle S ie gangszustand ausdrücklich durch die Vorlage gekennzeichnet, ein Zu⸗ entscheiden? Ich jage nicht Nein, ich sage auch nicht Ja, ich lasse das der K sßan.: g renzfrage bezüglichen Vertrages von 1744, die Kom h ist dagegen die B 1 TEEPIö11“ Artikel bestimmt, daß die offizielle Sprache des Klosters die gangszustand 8 1“ 1“““ 8 — 2 — er Kommission: Sitzungen auf unbestimmte Zeit vertagte. mission ihre gegen die Bahn Smyrna⸗Cassaba⸗Allachéir gänzlich voll⸗ sechische sein und nur in einer der hand Kapell stand, der weichen soll, sobald die Organe der Selbstverwaltung in dahingestellt sein. Aber der Herzog von Arenberg hat den Bundes⸗ 1) daß auch den älteren, unauskömmlich dotirten Geistlichen Eine andere K re. Beit vertagte. endet, von dem Bauten⸗Minister Edhem Pascha im Oktober per⸗ griechische se “ fl er vorgandenen Kapellen allen Provinzen eingeführt sein werden. Demgemäß kann ich den Vor⸗ rath angegangen, hat ihn für kompetent anerkannt, wenn er jetzt sei⸗ durch Alterszulagen zu Hülfe gekommen, und die Hohe Staats⸗ p Nandere Kommission, bestehend aus zwei vom Schah sönlich inspizirt worden und wird dem Betriebe übergeben werden (ag*½αα) der Gottesdienst in slavischer prache abgehalten wurf nicht acceptiren, daß wir die Absicht hätten, die freie Bewegung nen Bescheid erhalten hat, so kann und muß er sich dabei beruhigen. regierung diesem Bedürfniß Rechnung trage werde, G Rah Persien ernannten Delegirten, sowie dem Handels⸗Minister was mit der Strecke Smyrna⸗Aidin schon seit längerer Zeit der werden solle. — Nachdem über die folgenden Artikel dieses Regle⸗ der Gemeinden zu beschränken; wir wollen die freie Bewegung und ich Ich weiß nicht, wie der Herzog von Arenberg dazu gekommen ist, diesen 8— 82) dns der Provingial eTnodalvorstand zu dem gleichen Zwecke negene dege 18 dem Unterrichts⸗Minister Sarfet Pascha, ist Fall ist. d Ses im “ des “ des öu“ hoffe, wir haben es durch die Vorlage bewiesen. “ 1““ zu 8— 1s 9 * sehr Rath 82 Gründung eines Provinzial⸗Hülfs i 1 2 rbeitung eines Han Fs8 WW1ö11 5, “ einungsverschiedenheiten entstanden waren, legten irend 1— 1 4 eben worden; aber die Thatsache steht fest, er hat sich an den vent⸗ sn 1 Linsn Fea, n sesdtdjn Srwähnng vehmme und Eäahe ret. g Handelsvertrages mit Persien zusam⸗ gresg herwesg erhanigear haschen Türte haben awiscen be⸗ Mitglieteer ihro Ceeiha .-e Es wurden Pan g lete s ha be treff xö daar be 8 hren 8 Pundesrath gewendet eaögaceaei hat sich vücegan unter age vorbereite. Nachdem schon e 1u ; 5653,1 . 1 — acht, als die klein⸗ d je — äti T ie“ rechtszusta Beifügung von Motiven für kompetent erklärt. Die „Kompetenz Für diese Kommissionsanträge plaidirten Raek Schott dem “ März) ein zwischen asiatischen. Während die Arbeiten an den Linien Rustschuk⸗ L“ 11114“ Herzogs von Arenberg, nahm der Justiz⸗Minister Dr. wird anerkannt, sagt der Bericht, und von dieser Kompetenz ausgehend, (als Auctor des Antrags) und Rud olphi. nopel getroffenes provisorisches Abkomnme schase .“ “ 8s basen Nsc basdes Kacsenesnen wurden, sind die Teskeré ad 58 die Wahl der neuen Mitglieder Infolge dessen e et nach Abg. Windthorst (Meppen) das Wort: vzir 19s vom I Füllar⸗ de. 5 Der Königliche Kommi s ;. ; eee ie Be⸗ Kaiserlichen Eisenbahnbaugesellschaft (Sociéte Impeérial ahe . ; 8 83 Meine Herren! Ich werde nur wenige Worte an Sie richten, weil „Schranke gezegen sei, ie Rechte der Standesherren zu regeln. mehr emgfehlo “ ob es sich nicht ö in der Türkei wohnenden Perser zu den ottoma⸗ des chemins de fer de la Turquie (1Gg vertragsmäßig haben nunmehr die Fieehneh ihren Fortgang genommen, in der That dieser Gegenstand schon wiederholt in diesem hohen Hause das richtig entschieden ist oder nicht, auch das untersuche ich 800 Thlr. nur auf 700 Thlr. zu sigse er Pfarrer statt auf wnilt Unterthanen, den General⸗Gouverneuren des Reichs mit. herzustellenden Bahnen gegenwärtig bereits vollendet und zum ohne jedoch bis jetzt zum Abschluß gekommen zu sein. besprochen worden ist. nicht; ich stütze mich einfach auf diesen Bundesbeschluß. Wenn 100 Thlr u Alterszul zu fixiren und die Differenz der getheilt war, ist denselben jetzt, unterm 29. Chewal (18. No⸗ größten Theil im Betriebe. Es sind die Linien: 1) K dr “ Der Herr Abgeordnete von Meppen hat sich zuvörderst darüber der Hr. Abg. von Meppen sagt, er wisse nicht, ob das ein Beschluß Sacerwets wferszulagen zu vermenden. vember), das im Staatsrath ausgearbeitete Gesetz über das Ver⸗ nopel⸗Adrianopel⸗Philipopel⸗Saramben (Bellounh mg Konstanti⸗ beklagt, daß die Regelung der Arenbergschen. Verhältnisse nicht aufge⸗ des Bundesraths verlange, so ift dieser Punkt nicht weiter zweife Hasselbach erachtete die Kommissionsanträge für zu unbe⸗ bot der Heirath zwischen Ottomanen und Persern zur strengst bahn Tirnowa⸗Jamboli; 2) Adri eh (Bellova) mit der Zweig⸗ 1““ schoben worden sei bis zum Erlaß des Reichsgesetzes über die Gerichts⸗ haft. Im Justizausschuß ist die Sache vorgeprüft und darüber Bericht z1 gsten q⸗ i; 2) Adrianopel⸗Dedeagadsch (Hafen an Landtags⸗Angelegenheiten. verfassung. Der Herr Abgeordnete beklagt sich in dieser Beziehung erstattet; dieser Bericht ist im gewöhnlichen Geschäftsgange an den
stimmt; Schott sucht Vorstehendes 1 — 1 ; Schot hendes zu widerlegen. Nachachtung übersandt worden. ikel die 4 itzamü 9) Salant 9 1 — G „Ein inzwischen von v. Voß gestellter zusatantrag ging lauten nach der Fannt La rurgit, A1“ Cö” Ealonitevsfüb⸗Maroviza. Die deft⸗ BerLin, 6. Februar. In der gestrigen Sitzung des Hau⸗ sehr mit Unrecht. Meine Herren, Sie werden sich erinnern, daß vor Bundesrath gegansen und der Bundesratg 8— 182 dahin, 1 Art. 1. Die gemischten Ehen wifchen ött ; nitive Uebernahme dieser Bahnen Seitens der Pforte hat indeß ses der Abgeordneten erklärte in der ersten Berathung des einer langen Reihe von Jahren zweimal nacheinander in diesem hohen geeignet. „Prinzipaliter hat er allerdings den Antrag auf eine provi⸗ Synode wolle es für empfehlenswertk bt 1“ i” schen Unterthanen bleib es zwischen ottomanischen und persi⸗ bis jetzt nicht stattgefunden, da eine zur Inspektion der Bahnen — ; 8 Hause gelegentlich der Budgetberathung das sehr dringende und ernst⸗ sorische Verfügung zurückgewiesen, aber er hat seine Ansicht so scharf der im ieszühriee 9 erth erachten, daß ein Theil 9) zbleiben, wie bisher, definitiv verboten. Art. 2 Die ernannte Regierungskommission i - Gesetzentwurfs, betreffend die Anlegung und Bebauung liche Verlangen an die Konigliche Staatsregiern rrichtet worden und eingehend motivirt, daß die Landesgesetzgebung richtig handelt ährigen Staatshaushalts⸗Etat zur Stellenaufbesse⸗ mit den Ceremonien der Eheschließung betrautea Beamten werden hat, daß di gskommission ihr Gutachten dahin abgegeben von Straßen und Plätzen in Städten und ländli⸗ ist, die Rechetszustunde im dberethae girheeegn Lerichtet worden 8e pafeweiten giesen Pantt ais ecbeite vaae u
1ugesahrd e onstrnktionsarbeiten nicht überall konventionsmäͤßig chen Hrtschaften, der Miniser für Handel . Dr. Achenbach Abnigliche Keseastan t dargen ürnnengen nügehr orrhiren, Dit wemn sie einftweisen diesen Punkt als erledigt annimme.
1 1 G Tö — In der Spezialdiskussion über §. 1 des Gesetzentwurfs
rung ausgesetzten Summen zu Alterszulagen verwandt d im Fall einer Uebertretun dieses Gesetzes dafü Nachdem Raek als Referent ges werde. macht. Art. 3 8 dieses Hesetes, dafür verantwortlich ge⸗ aus eführt seien. J 1 prochen und den Zusatzan⸗ racht. Art. 3. Wenn trotz dieses Verbotes eine Frau, die ott gefüh . In Folge dessen hat eine Gruppe der hervor⸗ mnach d ’ em Her Ar ündi frei trag empfohlen ; 2 8 nische Unterthanin ist, eine 6. -pe rau, ottoma⸗ ragendsten zon⸗* 1 85 nach em Abg. Miquel: dem Herzog von Arenberg gekündigt, um freie Hand zu gewinnen; die 88 ag empfohlen, wurde zur Abstimmung geschritten. Die Kom⸗ “ die haufn ist, 8* Ehe mit einem Perser eingeht, so sollen gendsten Aktionäre der genannten Gesellschaft eine eigene Kom⸗ Meine Herren! Mit dem Vorschlage, die gegenwärtige Vorlage Kündigungsfrist ist seit mehreren Jahren abgelaufen, und wie steht entgegnete der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt dem Abg. missionsanträge mit Amendement v. Voß wurden angenommen. Fällen vTö“ Kinder und die Frau selbst in allen wb. ernannt, welche aus dem österreichisch⸗ungarischen Hof⸗ einer Kommission zur näheren Berathung zu überweisen, kann ich mich denn nun das Verhältniß? Der Vertrag ist weggefallen und die Windthorst: be das Wort Professor Köstlin als Referent solche der Konstripitäch zder Ethane ea. Fehfcht werden, und sind als 5 Ministerial⸗Rath Baron Weber, dem preußischen Ge⸗ nur vollkommen einverstanden erklären. Es ist ja keinem Zweifel Verhältnisse werden in ihrer jetzigen Verfassung lediglich und allein Meine Herren! Ich muß noch einmal wiederholen, daß die Kö⸗ h s on über den Antrag des General⸗Superintendenten owie den Lasten unterworfen die den Untes haae ver Militäaͤrdienst, 5 n Regierungs⸗Rath Hartwich und dem bayerischen General⸗ unterworfen, daß die Materie, um die es sich hier handelt, zu den erhalten durch eine Königliche Verordnung. Diese Königliche Ver⸗ nigliche Regierung weit entfernt davon ist, gegen den Hrn. Herzog 1 cha tze: 1 Sultans auferlegt sinde terthanen Sr. Majestät des audirektor der Staatsbahnen Roeckel bestand und im Ottober schwierigsten gehöit; es sind so verschiedene Interessen dabei in Betracht ordnung kann auch im Wege der Verordnung wieder beseitigt werden; von Arenberg unfreundliche Gesinnungen zu haben. Die Königliche 8 ee. 81 an Se. Majestät zu richten, 1) daß Den im türkischen Reiche sich aufhaltenden Griechen zweifel⸗ iar Besichtigung der fraglichen Linien sowie des Betriebsmate⸗ 2 siehen, daß es eera bei etötecie Spe Varkiechan öö wenn das Cees tt so tritt ein Sga. oder es kann die Sache Regierung hat nur die Verhältnisse im Auge, nicht die Personen. ußerordentlichen Generalsynode der Erlaß vom] hafter Nationalität war von Seiten der P 11. n V rt und Stelle eintraf. Diese Kommission hat, nach heint, eine genügende ösung zu finden. Sicher ich mußte desha provisorisch zeregelt werden von der König lichen Regierung ohne Mit⸗ Ich habe auch nicht behauptet, daß der Herzog von Arenberg die fortenregierung eine! dem von ihr unter dem 2. November e rstatteten Be icht die Regierung von dem Hohen Hause eine gewisse Nachsicht bei der wirkung des Landtages. Unter solchen Umständen ist es durchaus er⸗ Verhältnisse nicht kenne. Ich habe vielmehr behauptet, der Herzog richt, Beurtheilung einer solchen Vorlage in Anspruch nehmen, sie glaubt! forderlich, die Sache zu ordnen und zwar bald thunlichst, denn daß diese von Arenberg stehe den Verhältnissen fern und das ist ganz nat
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Herbst erklärte, er halte für zweckmäßig, bei Auswahl der 9. 2 8 mäßig swahl der Deputirten auch auf Laien zu rücksichtigen, jedenfalls aber die