Verloosung, [526]
8—
Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Schlesische Feuerversicherungs-Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre der Schlesischen Feuerversicherungs-Gesellschaft benachrichtigen wir hier⸗ durch ergebenst, daß vom 15. Februar c. ab die neue Serie Dividenden⸗Quittungen nebst Talon, gegen Abstempelung der Aktien, welche mit einem arithmetisch geordneten Nummern⸗Verzeichniß einzu⸗
liefern sind, bei unserer Hauptkasse — Königsplatz Breslau, am 26. Januar 1875.
Nr. 6 — zur Ausgabe gelangen wird.
Schlesische Feuerversicherungs-Gesellschaft.
Der General-Director.
H. Heller.
Allgemeine Berliner Omnibus⸗Aktien⸗ 8808. Gesellschaft. b
Die von uns S das Geschäftsjahr 1874 auf
10 Prozent festgesetzte Dividende wird nach statt⸗ ehabter Prüfung der Bilanz und Geschäftsbücher, owie ertheilter Decharge durch die in der letzten
Generalversammlung gewählte Revistons⸗Kommission 1
vom 8. dieses Monats ab bei den Herren & Co. hier zur Auszahlung kommen. Berlin, den 6. Februar 1875.
Der Verwaltungsrath. Ahlemann v. Bentivegni. 1 Unter Bezugnahme auf obige Bekanntmachuug lösen wir die Dividendenscheine Nr. 6 von Aktien
der obigen Gesellschaft vom 8. dieses Monats
werktäglich in den Vormittagsstunden von 9 bis 12
Uhr mit Thlr. 10 = Mark 30 pro Stück ein.
Den Dividendenscheinen ist ein goordnetes Nummern⸗ verzeichniß beizufügen. A. Busse & Co.
“ Schloßplatz 16.
Stargard⸗Posener Eisenbahn.
Die auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom (27. Dezember 1852 emittirten Stargard⸗ Posener Eisenbahn⸗Obligationen Litt. A. Ser. I. Nr. 1183 à 100 Thlr. (mit Couponsbogen) und Litt. B. Ser. II. Nr. 5065 à 50 Thlr. (ohne Cou⸗ ponsbogen) sind angeblich dem Eigenthümer ent⸗ wendet worden. Die zeitigen Inhaber derselben werden aufgefordert, diese Obligationen (resp. Cou⸗ ponsbogen) einzureichen oder ihre etwaigen Rechte daran geltend zu machen.
Die Aufforderung erfolgt dreimal in Zwischen⸗ räumen von vier Monaten. Sollten innerhalb zweier Monate nach der letzten Aufforderung die Obligationen nicht eingeliefert oder Rechte daran nicht geltend gemacht werden, so wird gemäß § 6 des oben bezeichneten Privilegiums die gerichtliche Mortifikation der Obligationen beantragt und die Ausfertigung neuer Dokumente in Stelle der morti ficirten für den Eigenthümer bewirkt. Breslau den 29. September 1874. Königliche Direktion
der Oberschlesischen Eisenbahn
86 Bekanntmachung Bei der heute planmäßig erfolgten Ausloosung der hiesigen Stadt⸗Obligationen sind folgende Nummern gezogen worden: 13. 70. 169. 240. 300. 320. 468. 607. 735. 811. 32. 843. 957. 966. 1016 1076 1123. 1243. 1269. 1297. 1457. 1532. wofür der Kapitalbetrag gegen Rückgabe der Obli⸗ gationen und der nicht verfallenen Coupons nebst Talon am 1. Juli d. J. bei der hiesigen Stadt⸗ kasse zu erheben ist. 8 Mülheim am Rhein, den 3. Februar 1875.
Die u. Schulden⸗Tilgungs⸗Kommission.
lin. Dr. Bieger. Cox. Ed. Rhodius.
Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.
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allen Ausstellungen. Koch & Bein’s Metall⸗ und Glas⸗ Buchstaben⸗Fabrik, ink, Wappen⸗ u. tedaillengießerei, empfiehlt sich zur An⸗ fertigung von Metall⸗ u. Glasbuchstaben zu Geschäftsfirmen, Bezeichnung von 5 Eisenbahnstatio⸗ ügnen, öffentlichen Ge⸗ 8 ünn Ibäuden ꝛc. Stra⸗ ebstetszcss⸗ ßenschilder, Hausnummerschilder, Wappen für Hof⸗ lieferanten, Medaillen sämmtlicher Welt⸗ u. Provinzial⸗Ausstellungen. Koch & Bein, Berlin C., Brüderstraße 29.
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kräftigen 1 Inhalatorinm und Stadtcomtoir der Ch
emischen Fabrik von Kroll & Gaertner.
Verschiedene Bekanntmachungen. Bank des Berliner Cassen⸗Vereins.
Die Herren Aktionäre der Bank des Ber der Statuten zu der
liner Cassen⸗Vereins werden in Gemäßheit des §. 47
auf Mittwoch, den 10. Februar c., Nachmittags 6 ½ Uhr,
in unserem Bankgebäude, Oberwall⸗Straße Nr. eingeladen.
Berlin, den 5. Januar 1875.
Der Verwaltungsrath der Bank des
H. Z w
Vorsitzender.
16“ 1 6 Be. Rumänische Eisenbahnen⸗Aktien
20. Dezember 1874 1. Januar 1875
Einnahmen für die Zeit vom
a. im Personen⸗Verkehr b. im Güter⸗Verkehr
Für dieselbe Zeit im Jahre 1874
Im Betriebe sind 919 Kilometer.
Der Vorstand.
Berlin, den 4. Februar 1875.
3, anberaumten Generalversammlung hier
1 Berliner Cassen⸗Vereins. r
bis 16. Januar 1875.
28.
8 . . Fres. 350,404 1“* . Frecs. 754,080 478,465
275,615
Summa
. . 2* . 2. 2* 2. 27. pro 1875 mehr . Frcs.
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[796] und Landwirthschaftliches Intelligenz⸗Blatt. pro Zeile.
Die Deutsche Landwirthschaftliche Zeitung wirthschaftlichen Zeitungen Deutschlands. “
welche sich für die Deutsche Landwirthschaftliche Zeitung eignen, werden auch angenommen im
ligenz⸗Comtoir, Kurstr. 14.
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1“ b Intel⸗
Stettiner Dampf⸗Schleppschifffahrts⸗
Aktien⸗G
esellschaft.
Auf Grund des Artikels 33 unseres Statuts beehren wir uns, die Herren Aktionäre zur ordentlichen Generalversammlung
Mittwoch, den 3. März a. c., Vormittags 10 Uhr,
im Schiedsgerichtslokale des Börsengehäudes einzuladen.
Stettin, den 4. Februar 1875.
Die Direktiom.
Deutsche Seemannsschule
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bei Hamburg.
Theoretisch⸗praktische Vorbereitung und Unter⸗ bringung seelustiger Knaben für Handels⸗, eventuell Kriegsmarine. Prospekte ꝛc. bei der Direktion der deutschen Seemannsschule in Hamburg. 1“
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[609]
Loewe, Major a. D., zu Halle si.
Pensionat mit der Anstalt verbunden. Schnelle und sichere Vorbereitung durch tüchtige Lehrkräfte. Näheres die Prospekte.
S.
[819]
Berliner Brod⸗Fabrik, Actien⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir nach §§. 19 bis 21 des Statuts zur ordent⸗
lichen Generalversammlung auf Mittwoch, den
24. Februar e., Abends 6 ½ Uhr, im Börsen⸗
ebäude, Aufgang Ecke der Neuen Friedrich⸗ traße, eine Treppe links, ergebenst ein, mit dem
Ersuchen, die Eintrittskarten, welche zur Legitima⸗
tion dienen, gefälligst in den Tagen am 20., 22.
und 23. Februar c., im Comtoir unseres Eta⸗
blissements, Holzmarktgasse Nr. 16, an der Köp⸗ nickerstraße, in Empfang nehmen zu lassen. Die Gegenstände der Tagesordnung sind:
1) Bericht des Verwaltungsrathes,
2) Wahl der 3 Kommissarien zur Prüfung der Bilanz nach §. 25 des Statuts,
3) Neuwahl eines Mitgliedes des Verwal⸗ tungsrathes,
4) Beschlußfassung über ein neues Publika⸗ tionsorgan an Stelle der eingegangenen Spenerschen Zeitung (S. 10 des Statuts),
5) Abänderung des §. 2 des Statuts (Zweck der Gesellschaft).
Berlin, den 7. 1875.
er Verwaltungsrath der Berliner Brod⸗Fabrik, Aktien⸗Gesellschaft. Julius Cunow. A. Frentzel. mann. Wilhelm Landwehr.
[636]
Nachdem die General⸗Versammlung am 28. De⸗ zember 1874 die Auflösung und Liquidation unter⸗ zeichneter Gesellschaft beschlossen hat, fordern wir in Gemäßheit des Artikels 243 des Handelsgesetz⸗ buches die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Forderungen in unserem Bureau: Friedrichstr. 146 anzumelden. (à Cto. 1159/1.)
Berlin, 28. Januar 1875.
Marientrost Blei⸗& Zinkerz⸗Bergbau⸗Aectien⸗ Gesellschaft II1I111
Albert Unger.
Nähmaschinen⸗Fabrik vorm. Frister & Roßmam. Aktien⸗Gesellschaft. Maschinen⸗Verkäufe:
Der Vorstand: R. Frister. Roßmann.
1228 Stück
Im Januar (a. 209/2.)
1 301 Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank.
Hypotheken⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft. Feüshistts ttegeesteh pro ult. Januar 1875.
Ktiva. e“ 379,309. 50. Konto⸗Kurrent⸗Konto⸗Debitoren. „ 1,304,674. 38. Wechsel⸗Bestände. . . . „1 Effekten⸗Bestand . . . . r111“ Eigene ten 16161646“6“
ℳ
Lombard⸗Konto. 929,020. —. Grundstücks⸗Konto 966,428. 55.
Acttien⸗Kapttaal.. ℳ 4,500,000. Kreditoren und Depositen. „ 1,9 1,8 Amortisations⸗Kasse „ 45,657. Hypotheken⸗Antheilscheine, De⸗ ee“ 5,687,850. ypotheken⸗Konto 300,000. ccepten⸗Konto 123,000. Angenommene
Passiva.
Hypotheken⸗Versicherungen seit der Gründung der Gesellschaft: ℳ 27,481,174. 50. Davon z. Z. noch in Kraft: ℳ 17,864,866. 50. Berlin, den 31. Januar 1875. Die Direktion.
“
Dr. Goldschmidt.
Rosenstein
Moritz Heil⸗
828] Ostpreussische Südbahn. Betriebs-Einnahme pro Monat Januar 1875. Personen⸗Verkehr . 53,800 % Güter⸗Verkehr .428,898, 11114““ Nach vorläufiger Feststellung Summa Im Monat Januar 1874 definitiv
= 123,550 Thlr., Im Monat Januar 1875 mehr. (Hp. 1489) Die Direktion.
wem Monats⸗Uebersicht der Weimarischen Bank.
Activa. (Baare Kassen⸗Bestände Geprägtes Geld, ℳ 3,672,839 Fremde Kassen⸗
anweisungen, 1,193,651
. 370,6502
7,890 7
1
ℳ 4,866,990 9,014 179 1,846,590 1,1402006
930,000
18,733,137 704,771
Banknoten ꝛc. . „ Wechsel⸗Bestände “ Ausstehende Lombard⸗Darlehne eZVZX“ Reservirte Weimarische Bankaktien. Dividende⸗Conto pro 1874 . . . . Debitoren in laufender Rechnung und
öJ*“ Guthaben bei der Landrentenbank.
Passiva. Eingezahltes Aktien⸗Kapital Reservse t Banknoten im Umlauf . Depositen⸗Kapitalien . . . . .. Aktien⸗Dividende⸗Conto pro 1871 bis Creditoren in laufender Rechnung . „ Weimar, den 31. Januar 1875.
Die Direktion der Weimarischen Bank.
88
15,000,00, 1,002,342 9,112,98 6,461,490
um a à
2,58 5,912,28
Thüringische und Werrabahn.
Am 1. April cr. treten im Werrabahn⸗Lokal⸗Ve kehr, sowie im Thüringen⸗Werrabahn⸗Verbandsver kehr anderweite Transportpreise für Biehseundunge in Kraft, welche, soweit sie für die Beförderung i Wagenladnngen gegeben werden, nach der Raun berechnung gebildet sind.
Für Pferde in Stallwagen bleibt es bis al Weiteres bei der bisherigen Frachtberechnung.
Wir bringen dies unter Bezugnahme auf unsen Bekanntmachung vom 16. Mai v. J. mit dem Be merken zur Kenntniß, daß über Herausgabe d Tarife besondere Publikation erlassen werde wird.
Erfurt, den 3. Februar 1875.
Die Direktion 8 der Thüringischen Eisenbahn⸗Gesellschaft,
Uebersicht
Literatur über den Norddeutschen Bund und das Deutsche Reich.
Das unter diesem Titel herausgegebene Werk eine Fortsetzung der bereits 1871 von der Redaktig des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preu⸗ schen Staats⸗Anzeigers veröffentlichten: „M. meinen Bücherkunde des Brandenburg⸗Preußisch Staates“, ausgedehnt über den Norddeutschen Bu und das Deutsche Reich. Das erste, soeban schienene Heft enthält in den 5 Abtheilungen: Reichstagsverhandlungen. — II. Die Verfassuf — III. Gesetz Sammlungen. — IV. Sammelwar betreffend das Deutsche Reich und den Norddeutsch Bund. — V. Zollverein und Zollparlament — 1 möglichst erschöpfende Uebersicht der amtlichen „ nicht amtlichen einschlägigen Quellenwerke. Als! hang ist eine Zusammenstellung der periodise amtlichen und im amtlichen Auftrage verfah Schriften des Deutschen Reiches beigegeben..
Das zweite Heft wird enthalten: 1) die Schrift betreffend den Norddeutschen Bund und das Deut Reich im Allgemeinen; 2) die Schriften, betref die Verfassung des Norddeutschen Bundes und Deutschen Reiches, sowohl im Allgemen wie auch speziell über das Gebiet (. graphie),-das Kaiserliche Haus, den Bundessg den Reichstag, die Bundes⸗ und Reichsbeamg die Attribute (Wappen ꝛc.); 3) die Schriften! die dem Norddeutschen Bunde bezw. dem Deut Reich nach Art. 4 der Bundes⸗ bezw. Reiche fassung zustehende Verwaltung. 1
Das erste Heft ist zum Preise von 1 Marf! die Expedition des Deutschen Reichs⸗ und niglich Preußischen Staats⸗Anzeigers (T. SW., Wilhelmstraße 32) und durch Karl manns Verlag (Berlin, SWI., Königgral straße 109) zu beziehen.
Dritte Beilage
sendeten Schiffer, ist im Zweifel berachag
vorher einen Gegenbeweis zu führen. Justifikationseid ausgeschlossen wird,
No. 32.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch (vom 1. Mai d. J. an) die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz,
1“
Drit
werden, erscheint auch in emem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗
und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Föniggeüßerstrage 109, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW. Wilhelmstraße 32
ezogen werden.
lage
s⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Sta
Berlin, Sonnabend, den 6. Februa
—2ꝗ, 5
Anzeiger. 3 1878.
ecene
vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht
(Nr. 31.
Das Central⸗Händels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen werden Dienstags unter
der Rubrik Leipzig veröffentlicht. —— nn
Die von den Notabeln des Handelsstandes ge⸗ troffenen Wahlen des bisherigen Präsidenten, Geheimen Kommerzien⸗ Raths Friedrich von Eynern, sowie er bisherigen Richter Friedrich Osteroth, Fried⸗ rich Heegmann und Wilhelm Bredt als Präsidenten und beziehungsweise Richter, ferner des bisherigen Ergänzungsrichters Hermann von Lohr als Richter und der bisherigen Ergänzungsrichter Gustav Hilger und August Walther, sowie es Kaufmanns Peter Karl Neumann als Ergänzungsrichter bei dem Handelsgericht in Barmen haben die Allerhöchste Bestätigung erhalten.
Entscheidungen deutscher Gerichte aus den neusten Zeitschriften und Sammlungen. Handelsstand.
1) Mäklervertrag. — Bedient sich ein Mäkler, dem für Zuweisung eines Käufers ein Mäklerlohn ver⸗ sprochen worden, zu diesem Behufe der Thätigkeit eines Dritten, so muß dieselbe dem Promittenten als eine von jenem veranlaßte und geleitete bekannt oder erkennbar sein, wenn das Proxeneticum als ver⸗ dient gelten soll. — §. 1254 Sächs. B. G. B. — (Erk. d. II. Sen K. Sächs. Ob. App. G. zu Dresden v. 6. Juni 1872; Annalen d. K. S. Ob. App. G. zu Dresden. N. F. Bd. 1. Hft. 1. 2, S. 64).
M2) Erklärt der unterhandelnde Makler die Zu⸗ stimmung zu einer nicht in der Schlußnote aufge⸗ nommenen Bedingung, so ist der Kontrahent, welcher die Bedingung stellte, nicht befugt, den Maller ohne besonderen Nachweis als dazu ermächtigt anzusehen. (Erk d. Ob. App. Ger. der freien Handelsstädte zu Lübeck v. 11. Februar 1871, Dr. Kierulff, Samml. d. Entscheid. Bd. 7, S. 25.)
Handelsgeschäfte.
Darlehneines Kaufmann⸗Handelsgeschäft.
Handelsgeschäftliche Natur eines von einem Kauf⸗ mann gegebenen Darlehns. — Art. 273. 274. H. G. B. — (Urth. des oberst. Gerichtshofs in München v. 30. Dez. 1873, Samml. d. Entsch. Bd. 2, Hft. 5, S. 513.)
Kauf.
Die emtio venditio rei speratac bezieht sich nicht auf Käufe, deren Objekt dem Verkäufer aus ihm zugehörigen Stoffe angefertigt werden soll. — §. 1083 Sächf Bürg. G. B. (Erk. d. II. Sen. d. K. S. Oberapp. G. zu Dresden v. 3. April 1873; Annalen d. K. S. Ob. App. G. zu Dresden, N. F. Bd. 2, Hft. 1. 2, S. 63.)
Fehlerhafte Arbeit. Verbesserung.
Erfüllungsort.
Die Zurückschlagung eines bestellten Kleidungs⸗ stückes wegen fehlerhafter Arbeit schließt die Ver⸗ pflichtung zur nachträglichen Annahme desselben in verbesserter Form nicht aus. Die Uebersendung einer verkauften Waare an einen anderen Ort erhebt die⸗ sen noch nicht zum Erfüllungsort — Art. 347. 355. 356. 324. 342. 344. H. G. B. — (Urth. d. oberst. Ge⸗ richtshofs zu München v. 27. Dez. 1873. Samml. u. Entscheid. Bd. 2, Hft. 5, S. 516.)
Mandat.
1) a. Verantwortlichkeit des Mandatars (hier des Spediteurs) für unverzügliche Ausführung des Auftrags zur Versicherung von Waaren.
b. Klagt der Mandant auf Entschädigung gegen den Mandatar, so hat er die ihm etwa gegen Dritte zur Beseitigung oder Verminderung des “ zustehenden Ansprüche dem Mandatar ab⸗ zutreten.
c. Es ist im Streitfall Sache des Mandatars, das Dasein solcher Ansprüche zu beweisen. Ohne diesen Beweis begründet auch der Umstand, daß der Mandant sich mit dem Dritten ohne Zuziehung des Mandatars verglich, keine Einrede gegen die Ent⸗ schädigungsklage. (Erk. d. Ob. App. Ger. zu Lübeck vom 11. März 1871. Dr. Kierulff, Sammlung der Entscheid. Bd. 7, S. 37.)
2) a. Fundament der direkten Mandatsklage. — Umfang der Vertretungsbefugnisse des vollziehenden Direktors einer Gesellschaft. — Rechtliche Stellung des Generalagenten.
b. Nicht jedes Verfahren, welches Gelegenheit zu dem einem Anderen entstandenen Schaden gegeben hat, ist zugleich als die Ursache desselben im Rechtssinne aufzufassen. (Erk. d. Ob. App. Ger. zu Lübeck vom 11. Juni 1872. Das. Bd. 7,
3) a. Ein Kommissionär oder Mandatar, welchem ein mehr oder weniger ausgedehntes Ermessen für
S. 218.)
Ausführung des übertragenen Geschäfts eingeräumt
wurde und ebenso ein in entlegene Gegenden 65 ie Richtigkeit der von ihm abgelegten Rechnung, soweit
Belege dafür den Umständen nach nicht wohl bei⸗
ubringen sind, durch eigene Beeidigung festzustellen. Dieser sog. Justifikationseid ist nicht als ein Er⸗ füllungseid aufzufassen, sondern auf ein stillschwei⸗
gendes Einverständniß der Kontrahenten zurück⸗ zuführen. 8
b. Dem Gegner muß jedech gestattet werden, Und wie der wenn der Rechnungspflichtige eine unglaubwürdige Person ist, so muß die Ableistung desselben einstweilen ausge⸗ setzt bleiben, wenn der Gegner sich erbietet, wissent⸗ liche Unwahrheiten in der abgelegten Rechnung
nachzuweisen. 3 c. Natur des Rechnungsprozesses. Das Streit⸗
1
Einzelne Nummern kosten 20 ₰ —
1 Dienstagsnummer enthält außerdem eine Uebersicht über die in der letztvergangenen Woche in diesem Blatt veröffentlichten Konkursbekanntmachungen.
—ꝛꝛꝛꝛõj—
Mris Mas Fewen⸗
emmsv ene AAAeaduar e ee Ir.
verfahren schließt sich allein an die gemachten Erinnerungen an, und erst nach Maßgabe dieser ist der Rechnungssteller zu einer näheren Substantiirung verbunden. Werden nach abgelaufener Zeit noch weitere Erinnerungen vorgebracht, so liegt darin, falls neue oder erhöhte Kreditposten geltend gemacht werden, der Nachtrag versäumter Einreden, falls damit die Richtigkeit von Debetposten bestritten wird, die Zurücknahme eines Geständnisses.
„d. Der Mandatar ist, wenn seine Instruktion nichts anderes bestimmt, nicht verbunden, Geschenke, welche ihm persönlich von einem Dritten bei Aus⸗ führung des Auftrages gemacht werden, an den Mandanten herauszugeben. Er darf folgeweise auch Erstattung des vollen Betrages bezahlter Rechnungen verlangen, wenn der Gläubiger ihm einen Abzug daran als persönliches Geschenk bewilligt hat.
e. Fordert der Mandant Ersatz eines aus der Geschäftsführung des Mandatars entstandenen Schadens, so hat er nur diejenigen thatsächlichen Momente darzuthun, aus welchen sich ergiebt, was der Mandatar nach Maßgabe des Auftrags zu thun verpflichtet war, und welchen Erfolg der Mandant danach erwarten durfte, während dann der Mandatar nachzuweisen hat, daß er den Auftrag pflichtgemäß vollzogen habe oder durch unabwendliche Umstände daran verhindert worden sei. (Urth. d. Ob. App. G. zu Lübeck v. 19. Juli 1872. Das. Bd. 7, S. 255.)
Prozeßrecht.
Im handelsgerichtlichen Prozeß zu Hamburg kann der Beklagte, welcher einer liquiden Klage nur illiquide Einreden entgegensetzt, zur Deposition der Klagesumme angehalten werden, ohne daß sonstige besondere Gründe für eine Sicherungsmaßregel vor⸗ liegen und dem Kläger ist die Erhebung der depo⸗ nirten Summe gegen Kaution gestattet. Verweisung zu gesonderter Ausführung braucht sich dagegen der Beklagte, wie gemeinrechtlich, nur bei der Kompen⸗ sations⸗Einrede gefallen zu lassen. — (Erk. d. Ob. App. G. zu Lübek v. 11. Juli 1871. Dr. Kierulff, Samml. d. Entscheid. Bd. 7, S. 102).
Strafrecht. 1) Nach dem Deutschen Strafgesetzbuche kann eine juristische Person als solche einer strafbaren Hand⸗ lung sich nicht schuldig machen. — (Erk. des R. Ob.
G. v. 29. Mai 1874. Hartmann, Zeitschr. für
Gesetzgebung u. Praxis auf dem Gebiete des deutsch. öffentl. Rechts. Bd. 1, S. 62.) .2) Vieh ist zu den „Waaren“ zu rechnen. Der im Umherziehen betriebene Ankauf von Vieh zu dem Zwecke, dasselbe mit der in der eigenen Brennerei erzeugten Schlempe zu mästen und alsdann zu ver⸗ kaufen, ist gewerbescheinpflichtiges Hausiren — §8. 5, 6 Preuß. Hausir⸗Regulativ v. 28. April 1824. — (Erk. d. Ob. App. Ger. v. 21. März 1874. Dr. Goltdammer, Archiv f. Gem. D. u. f. Preuß. Straf⸗ recht. Bd. 22, Heft 6, S. 507.)
.3) Das Gesetz vom 7. Mai 1853 ist weder durch die Gewerbe⸗Ordn. vom 21. Juni 1869, noch durch das Einführungsges. zum Str. G. B. aufgehoben. Eine Konzession, welche nicht von der Bezirksregie⸗ rung des Wohnorts des Konzessionirten ertheilt ist, kann nicht berücksichtigt werden; dies gilt insdesondere von einem deutschen Bundesstaate, jedoch außerhalb Presgann erlangten Konzession. Dem strafbaren
nerbieten im Sinne des §. 10 cit. steht es gleich, wenn die nicht erbetene Auskunft nicht nur angebo⸗ ten, sondern schon wirklich ertheilt worden ist. — §§. 1, 2, 10 G. v. 7. Mai 1853. §. 6 Gew. O. f. d. Nordd. Bund. §. 2 Einführ. G. z. Str. G. B. §. 144 Str. G. B. — (Erk. d. Pr. Ob. Tr. v. 6. Juni 1874. Das. Bd. 22, Hft. 6, S. 514.)
4) Der §. 2 Alinea 2 des Str. G. Buchs bezieht sich nur auf eine Aenderung der Straf gesetze. Eind bei Kassirung einer Wechselstempelmarke die zur Zeit der Verwendung in Geltung gewesenen Vorschriften über die Art der Verwendung verletzt, so wird die Strafbarkeit nicht durch die spätere Aenderung dieser Vorschriften ausgeschlossen. — §. 2 Str. G. B.; §§. 14, 15 Wechselstempelg. v. 10. Juli 1869. — (Erk. d. Pr. Ob. Trib. v. 11. Juni 1874. Das. Bd. 22, Heft 6, S. 493.)
5) Aus dem Anerbieten einer Sache zum Kauf kann die (vollendete) Zueignung derselben ohne Rechts⸗ irrthum geschlossen werden. — §. 246 Str. G. B. (Erk. d. Pr. Ob. Trib. vom 16. Juni 1874. Das. Bd. 22, Heft 6, S. 502.)
6) Gehören Pferdeeisenbahnen zu den Eisenbahn⸗ Anlagen in dem Sinne des §. 315 des Str. G. Buchs? (Erk. d. Pr. Kammerger. v. 17. Sept. 1874, d. Gerichtssaal, Zeitschrift Bd. 26, Heft 8, S. 608.)
7) Fertigung unrichtiger Einträge in das Handels⸗ buch ist nicht als Fälschung zu behandeln. (Erk. d. Ob. App. G. zu Dresden v. 22. Juni 1874; Dr. Schwarze, Allg. Gerichtsztg. f. d. K. Sachsen 1874, Heft. 10, 11, S. 345.)
8) Unterschlagung. — Anerbieten einer fremden Sache zum Kaufe. (Erk. des Ober⸗App. G. zu Dresden v. 22. Juni 1874. Das. Heft. 10,11, S. 349.)
Verschiedenes.
Auslegung der §§. 8, 8a, 32 des Gesetzes vom 21. Dezember 1871, betr. die Beschränkungen des Grundeigenthums in der Umgebung von Festungen (R7. G. Bl. S. 459). (Erk. des R. Ob. H. G. v. 29. Mai 1874. W. Hartmann, Zeitschr. f. Gesetz⸗ gebung u. Praxis auf dem Gebiete des öffentl. Deutschen Rechts. Bd. 1, S. 60). 1
§. 29 der Gewerbe⸗Ordn. f. d. D. Reich v. 21. Juni 1869 ist für Hebeammen nicht anwendbar
(Erk. d. R. Ob. H. G. v. 24. April 1874. Das. Bd. 1, S. 63).
„München, 1. Februar. (Bayer. Corr.) Gegen⸗ über dem Münchener Kleinhandel, der im Jahre 1874 zum Theil an den Nachwirkungen der Cholera, zum Theil an den Folgen der allgemeinen Geschäftskrisis im Jahre 1873 zu leiden hatte, mag wohl interessant zu vernehmen sein, daß der Groß⸗ handel, namentlich in Webwaaren, immerhin be⸗ friedigende Resultate erzielte. Dieser letztere Ge⸗ schäftszweig hat bekanntlich hier eine sehr bedeutende Ausdehnung genommen und alle süddeutschen Städte weit überflügelt. Der Verein zählt 53 Firmen zu seinen Mitgliedern, worunter einzelne allerersten Ranges; deren Gesammtumsatz dürfte sich wohl auf mindestens 14 Millionen Gulden belaufen und sich wie folgt vertheilen: 23 Firmen Manufakturwaaren mit einem jährlichen Umsatze von ectwx 1134“ 9 Firmen Tuchwaaren 18 Firmen Weißwaaren 3 Firmen Posamentierwaaren. Fl. 750,000, Summa. Fl. 14,000,000.
Handels⸗Register. Aachen. Die zu Eupen bestandene Handels⸗ gesellschaft sub Firma Sternickel & Gülcher ist mit dem 31. Dezember 1874 aufgelöst worden, und sind deren Aktiven und Passiven und die Firma auf den einen der beiden Theilhaber, den zu Eupen wohnenden Kaufmann Arthur Gülcher, überge⸗ gangen.
Es wurden daher heute gelöscht:
1) vorgedachte Firma unter Nr. 147 des Gesell⸗ schaftsregisters;
2) unter Nr. 626 des Prokurenregisters die Kollek⸗ tiv⸗Prokura, welche den zu Eupen wohnenden Kaufleuten Heinrich Götte und Richard War⸗ limont für vorgedachte Firma ertheilt war.
Sodann wurden eingetragen:
a. unter Nr. 3382 des Firmenregisters die Firma Sternickel & Gülcher, welche ihre Nieder⸗ lassung in Eupen hat und deren Inhaber der obengenannte Kaufmann Arthur Gülcher isi;
unter Nr. 757 des Prokurenregisters die Kollek⸗ tiv⸗Prokura, welche den zu Eupen wohnenden Kaufleuten Heinrich Götte, Richard Warlimont und Iwan Homberg mit der Maßgabe ertheilt worden ist, daß je zwei von ihnen zur Zeichnung der Firma per procura berechtigt sein sollen.
Aachen, den 30. Januar 1875.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
. Fl. 8,250,000, . Fl. 2,600,000, .Fl. 2,400,000,
Aachen. Die zu Aachen wohnende Handelsfrau Wilhelmine, geb. Hocks, Wittwe Carl Krauß, welche daselbst sub Firma Carl Krauß ein Handelsgeschäft führte, hat dieses Geschäft ihrem Sohne, dem zu Aachen wohnenden Kaufmanne Franz Krauß, mit Aktiven und Passiven und mit der Firma über⸗ tragen.
Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 3229 des Firmenregisters gelöscht.
Sodann wurde unker Nr. 3383 des Firmenregisters eingetragen die Firma: Carl Krauß, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der vorgenannte Franz Krauß ist.
Aachen, den 30. Januar 1875.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat. Ancken. Unter Nr. 3384 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma: H. Freimuth, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Buchhändler Heinrich Freimuth ist. “
Aachen, den 1. Februar 1875. ““
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat. Anchen. Die Handelsgesellschaft unter der Firma Gebr. Loewengard, welche in Aachen ihren Sitz hatte, ist durch den am 24. Februar 1873 erfolgten Tod des einen Theilhabers, Kaufmanns Joseph Loewengard in Aachen, aufgelöst worden; das Ge⸗ schäft ist durch Vertrag zwischen dem anderen Theil⸗ haber, Kaufmann Siegfried Loewengard, und den Erben des Verstorbenen, einerseits, und der Wittwe des Verstorbenen, Helene, geb. Kuttnauer, anderer⸗ seits, auf Letztere mit Aktiven und Passiven und der Firma übergegangen.
Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 496 des Gesellschaftsregisters gelöscht; sodann wurde unter Nr. 3385 des Firmenregisters eingetragen die Firma Gebr. Loewengard, welche in Aachen ihren Sitz hat und deren Inhaberin die Wittwe Joseph Loewen⸗
ard, Helene, geb. Kuttnauer, Kaufhändlerin in S ist.
Aachen, den 3. Februar 1875.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Angermünde. In unser Firmenregister ist unter Nr. 127 Folgendes eingetragen:
Bezeichnung des Firmeninhabers: Carl Luther
in Liepe. Ort der Niederlassung: Liepe. Be⸗
zeichnung der Firma: C. Luther. Eingetragen
zufolge Herfügung vom 3. Februar 1875 am
3. Februar 1875.
Angermünde, den 3. Februar 1875. “
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Bartenstein. Bekanntmachung. Königliches Kreisgericht Bartenstein. In unser Firmenregister ist bei der Firma G. Stobbe zu Uderwangen Nr. 314 Spalte 6 am 1. Februar 1875 eingetragen:
“ 88 “
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Die Mitinhaberin der Firma: Margarethe Stobbe, jetzt verehelichte Hein, ist ausgeschieden.
Berlin. In unser Gesellschaftsregister sind heut als Gesellschafter der am 15. Januar 1875 zu Grünau unter der Firma Mai & Grünbaum er⸗ richteten offenen Handelsgesellschaft 1) der Kaufmann Michael Simon May und x2) der Kaufmann Sally Grünbaum eingetragen. Berlin, den 23. Januar 1875. Königliches Kreisgericht. I. (Civil⸗) Abtheilung. Berlin. Handelsregister 8 des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 5. Februar 1875 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5033 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Rex & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Albert Julius Ferdinand Christoph Paul zu Berlin ist aus der Handels⸗ gesellschaft ausgeschieden. 1 eeePfrct Er ke is 11“ In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 1806 die hiesige Handlung in Füsis; L. Rex vermerkt steht, ist eingetragen: 8 Der Kaufmann Albert Julius Ferdinand Christoph Paul zu Berlin ist in das Handels⸗ geschäft des Kaufmanns Johann Ludwig R x zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma J. L. Rex bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 5244 des Gesellschaftsregisters eingetragen. 8 Die Gesellschafter der unter der Firma:
L. Rex
am 1. Februar 1875 begründeten Handelsgesellschaft sind die Kaufleute:
1) Johann Ludwig Rex,
2) Albert Julius Ferdinand Christoph Paul,
Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
5244 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. 8561 die Firma: Erasmus Sutter und als deren Inhaber der Maschinenfabrikant Carl Friedrich Erasmus Sutter hier (jetziges Geschäftslokal: Koppenplatz 9) eingetragen worden. 1
Gelöscht ist: Prokurenregister Nr. 2184: Die Prokura des Max Firma J. L. Jacobsohn. Berlin, den 5. Februar 1875. Königliches Stadtgericht. — Abtheilung für Civilsachen.
Breslau. Bekanntmachung.
1“
In unser Prokurenregister ist Nr. 873 der Kauf⸗
mann Georg Kroll hier als Prokurist der hier be⸗ stehenden, in unserem Gesellschaftsregister Nr. 123 eingetragenen Handelsgesellschaft A. F. C. Kall⸗ meyer heute eingetragen worden. Breslau, den 1. Februar 1875) Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Breslau. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 327 die Versicherungs⸗Gesellschaft Trhuringia Aktiengesellschaft betreffend, Folgendes: „Der Regierungs⸗Assessor a. D. Carl von Waldow zu Erfurt ist zum Direktor erwählt worden;“ heut eingetragen worden. . Breslau, den 30. Januar 1875. “ Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Breslau. Bekanntmachung. 8
In unser Firmenregister ist bei Nr. 3631. das Er⸗
löschen der Firma: S. Neumark hier, heute ein⸗ getragen worden. Breslau, den 1. Februar 1875 Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Bekanntmachung.
Breslau.
In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 186
die durch den Austritt des Kaufmanns Heymann aretzki aus der offenen Handelsgesellschaft: Aron oldschmidt & Co. hierselbst erfolgte Auflösung dieser Gesellschaft vnd in unser Firmenregister Nr. 3885 die Firma: Aron Goldschmidt & Co. und als deren Inhaber der Kaufmann Aron Mair Goldschmidt hier eingetragen worden. Breslau, den 1. Februar 1875. 8 Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung
Cammin. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 144 als Firmeninhaber: der Kaufmann Paul Peschlow, als Ort der Niederlassungg; Gr. Stevpenitz, und als Firma:
P. Peschlow, 3 zufolge Verfügung vom 2. am 3. Februar 1875 ein⸗ getragen worden. 8
Cammin, den 3. Februar 1875. 8
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
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— 8—
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