1875 / 44 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 20 Feb 1875 18:00:01 GMT) scan diff

zal⸗Hypothek für vernichtet erklärt, in unserem Re⸗ .en im Hypothekenbuche gelöscht und die In⸗ haber mit ihren Ansprüchen wegen dieser Pfandbriefe Ardiglich an die in unserem Gewahrsam befindliche Kapitals⸗Valuta verwiesen werden.

8

11060 Bekanntmachung.

Da wir im Laufe des bevorstehenden Sommers,

Gas⸗Anlage, einem General⸗Unternehmer zur Aus⸗ führung zu übertragen beabsichtigen, haben wir be⸗ schlossen, für die auf etwa 6 Monate berechnete Dauer der Ausführung dieser Arbeiten einen Ju⸗ genieur in städtische Dienste zu nehmen, welcher die kontraktmäßige Ausführung der sämmtlichen

etwa mit dem 1. Mai beginnend, für die hiesige Stadt eine Central⸗Wasserleitung, eventuell auch eine

mAllgemeine Berliner Omnibus⸗ Aktien⸗Gesellschaft.

Die 9 rren Aktionäre der Allgemeinen Berliner Omnibus⸗Aktien⸗Gesellschaft werden zur sieben⸗ ten ordentlichen General⸗Versammlung auf Sonnabend, den 6. März 1875, Nachmittags 5 Uhr,

äfts-Lokal, Leipzigerstr. 125, ergebenst eingeladen. d Tagesorduung:

zum Deut

44.

Der

Inhalt dieser Beilage, in welcher auch (vom 1. Mai d.

8 *

1“

ge

Preußi

Februar

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J. an) die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, .

1) Bericht des Verwaltungsrathes über die Lage des Geschäftes und Vorlegung der Bilanz

pro 1874. 1 icht der Revisoren über diese Bilanz. 3 8 8 Vericht pen,9- die Seitens des Verwaltungsrathes beantragte Statutänderung durch Ein⸗

schiebung eines besondern Artikels 14a. zwischen die Artikel 14 und 15 des Gesellschafts⸗

schiann 8 Hinzufügung eines Zusatzes zu Artikel 18 als Absatz 4.

Artikel 14 a. soll lauten: 1M“

Vom ersten Januar 1875 ab besteht der Verwaltungsrath nur aus acht Mitgliedern,

und soll bis auf sechs Mitglieder dadurch reduzirt werden, daß die nächsten beiden zwei ordentlichen General⸗Versammlungen in Fortfall kommenden Verwaltungsrathsstellen nicht

wieder besetzt werden.

wie ge est⸗ das Loos bereits festgestellte Reihenfolge des Ausscheidens der Mitglieder

bleibt in Kraft, mit der Maßgabe, daß in r betreffendes 1“ für

noch zwei inzwischen ausgeschiedene Mitglieder keine anderweite Wahl stattfindet.

I Zusatz zu Artikel 18 als Absatz 4:

an welchem der Verwaltungsrath aus sieben oder weniger Per⸗ tzenden oder seines

werden, erscheint auch is einem besonderen Blatt unter dem Tite

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.

8 Das Central⸗ andels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In 8 8 8 2 7 8 ; rch e L 2 s Das tr 8 5 2 5 8. 8 8

Beseen. sir b Zemr pcge heilas, Ffrla uschen Se eee 1“ Abonneuent tanznt Lnbegoezistes sür daß Dentse El⸗ 8 tähber 8 kaerc, 8— jungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW. Wilhelmstraße 32, Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 5 ga.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen werden Di iter ie Dien vn ik Leipzig veröffentli enstags unter Die Dienstagsnummer enthält au v1AXAX“ J1“ ——————.—

Nach §. 6 des Gesetzes über Markenschutz vom bei Konstituirung der sell 30. November 1874 wird die erste Ehat dom wurde, daß die Beenerpa gfenschest Bekriebe sein 1gö AEre Ae biteg fchsldekaha⸗ w dit 1288 tshrlich 11e berrn⸗. 98 . und die Löschung eines Waarenzeichens im werde und nachtraͤglich sich erst herausstellte, daß die ein kulposer. Dem Kläger ist ein dolus schon darum Ctr., mithin um 18,230,825 Ctr b22 76 3 „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“ bekannt gemacht. angenommene Frist zu kurz bemessen war, wurde nicht zur Last zu legen, weil es an dem Beweise 1 gestiegen. Die Zunahme unferer Ausfuhr nicht Die Kosten dieser Bekanntmachungen betragen: deer Lö“ 16. Dezember 1874) vom mangelt, daß ihm der vorgebliche Irrthum des Ver⸗ so erheblich; sie betrug durchschnittlich für 1864 1) für die Bekanntmachung einer Eintragung, deeh d ber Handelogerich Mirrhieden e. 8 Ad⸗ 1 gewesen sei. Zudem ist vom Ver⸗ 1868: 65,145,847 Ctr., dagegen für 1869 1873: ausschließlich der Kosten für das Schneiden 20 Stück Rhein⸗Nahe⸗Ei 1 8211. nicht einmal behauptet, daß ihm das Quittungs⸗ 78,408,967 Ctr., so daß sich also für die letzte füͤnf⸗ des Zeichenstockes, 6 Mark, für die Jahre 1859 888 fale Z sabric; Se Fbe dice 12262 2) für die Bekanntmachung Zeit die Eisenbahn noch im Bau begriff wuch des vch e“ die h griffen war, brauch des deutschen Zollgebiets Steink 2 Mark. auf Grund des §. 13 der Statuten der Rhein⸗ letz 1“ Für Rückporto, Belagblätter, Verpackung und Nahe⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft gegen die Direk⸗ de hnf⸗ Ben 5 kch Jahre gestaltet hat, läßt 1 Ffs;che SLe. tion ein, indem ö“ 1 ziemlicher Sicherheit ermitteln, wenn man hüecgenbun 8 und dergleichen werden den Aktren 8- vG 88 du von der inländischen Produktion die Mehrausfuhr dosten ni bverechnet. 8 zidendenscheine vorlegte d. h. den Ueberschuß der Ausfuhr über die Einfu Berlin, 18 Fhereen und Beweis erbot, daß jene Aktien vollständig ein⸗ in Abzug bringt. b erecenic dann e a eichskanzler⸗Amt.

gezahlt worden. Das Handelsgericht wies die Klage lebersicht: Der Verwaltungsrath Delbrüch ils dc G Uebersicht: ““ 8 4 8 , 5 8 0 . A . ( 1 9 er ung e läger au as el⸗ 2 Enag; 2 der Allgemeinen Berliner Omnibus⸗Aktien⸗Gesellschaft. lationsgericht zu Cöln an, indem es unte. Andrdeen Produktion. Mehraus⸗ für den in. Kopf der 8 Ahlemaun. Franuz Reschke. 1.“ 1 „cs⸗Ober⸗Handels⸗ in seinem Erkenntniß ausführte: Appellant legte zur Fir“ hle 3 8 gerichts. *) S.na. 8 pp gte z Verbrauch. run 8 Die Bestimmung im Art. 274 Abs. 1 des Begründung seiner Klage nur die zu den Ctr. Ctr Gr 3 8 8 delsgesetzbuches, wonach die von einem Keeran Aktien ausgegebenen Dividendenscheine vor und 727,861,000 41,172,294 686,688,706 Zeclh eic c 3 Feegg aufmann deshalb bestreitet die Eisenbahn ⸗Gesellschaft 666,128,366 25,977,727 640,150,639 1572 niebe dez Handelsgewerben iüülen ennum Be⸗ die Forderung aus dem Grunde, daß diese 589,434,679 26,092,996 563,342,283 1281 auf es hen ö“ . 6fb 88 findet auch Scheine keine Anweisungen auf die geforderten Zinsen 527,955,390 46,516,540 481,438,850 1 shg Brft enne S 98 38 eine seien, sondern als Dividendenscheine nur einen An⸗ 535,487,365 42,573,584 492,913,781 1287 II emäß w 1 8 bezügliche spruch auf einen Theil des aus dem Betriebe der 514,095,157 42,444,817 471,650,340 1228 11 (Ar 253 Abs. 1) sein Gülnanene . dlsgeschäft Bahn in den fraglichen Jahren erwarteten Rein⸗ 174766,543 50,036,955 424,729,588 1185 keinerlei Förmlichkeiten 8 8 daher gewinnes gewährten. Wenn in Gemäßheit des §. 15 432,594,926 43,130,314 389,464,612 108 zwar auch dann, wenn 1.“ G 317) und der Gesellschafts⸗Statuten mit den Aktien⸗Doku⸗ 435,894,109 37,455,307 398,438,802 8 288 8 1 Goegeregansboo⸗ 6 ö menten nur solche Dividendenscheine und keine Zins⸗ 388,179,637 34,103,673 354,075,964 1021 ein Grundstück oder eine andere unbewegli erSagee coupons ausgegeben worden sind, so kann hieraus Hierach ist die lährliche Steinkohlenprodukti gehört. ewegliche Sache nicht der Schluß gezogen werden, daß während der von 449,106,074 Ctr. im Durchschnitt fhr 18642 Ist ein Schaden am Eisenbah Fahre, für welche noch keine Dividenden, sondern

ezogen werden.

erdem eine Uebersicht über die in der letztverga ursbekanntmachungen. ttvergang en

Von dem Zeitpunkt ab, . altun 2 onen besteht, Iöitpunft nc beschlußfähig, wenn mit Einschluß des Vorsi Stellvertreters mindestens vier Mitglieder anwesend sind. 4) Wahl von Verwaltungsraths⸗Mitgliedern. 5) Wahl dreier C faas 1 Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗Versammlung dlig llen, haben Aktien nebst doppelten Verzeichniß und für den Fall ster nicht persönlich erscheinen, die ö- Urkunde ihrer Stellvertreter spätestens zwei Tage vor dem Versammlungstage bei unserm Bureau, Leip⸗ zigerstraße 125, zu deponiren, und dient das zurückgegebene, mit dem Stempel der Gesellschaft und dn- Vermerk über die Stimmenzahl des betreffenden Aktionärs versehene Duplikat des Verzeichnisses als Le⸗

itimation zum Eintritt in die Versammlung. 1 G Der Geschäftsbericht pro 1874 nebst Bilanz kann vom 1. März cr. ab in unserm Bureau ent⸗ gegen genommen werden.

Berlin, den 16. Februar 1875.

8

etheiligen wollen, haben ihre

einer Löschung

Bei Handelsgeschäften ist zwar nach Artikel 317 des Handelsgesetzbuchs die Gültigkeit der Verträge durch schriftliche Abfassung nicht bedingt, jedoch unterliegt es nach einer Ent⸗ scheidung des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts vom 16. Dezember 1874 dem Ermessen des Richters, in wie weit die Ermangelung eines schriftlichen Vertrages gegen die Ernstlichkeit des fraglichen Geschäfts spricht, und somit eine andere Beweisform zuzulassen ist. Der Kaufmann X. klagte wider den Bantier Z. eine aus dem beiderseitigen Geschäftsverkehr herrührende Forderung ein und Letzterer machte eine Gegenforde⸗ rung auf eine noch höhere Summe geltend, darauf gegründet, daß X. ihm eine Provision von 10,000 Thlr. für einen durch seine Vermittelung zu Stande gekommenen Verkauf von Grundstücken in Berlin ver⸗ sprochen habe. Das Handelsgericht zu Barmen erkannte hierauf auf Beweis über das Provisionsversprechen, welchen Verklagter durch Zeugen auch erbot. Das Apellations⸗Gericht zu Cöln lehnte aber auf die Berufung des Klägers diesen Beweis ab und verur⸗ theilte den Verklagten zur Zahlung, indem es diese Entscheidung dahin motivirte, daß die Korrespondenz zwischen dem Verklagten und Kläger nichts enthalte, wodurch das behauptete Provistonsversprechen wahr⸗ scheinlich gemacht werde. „Wenn aber ein solcher Vertrag mit bindender Wirkung hätte peescheoffen werden sollen, so würde darüber unzweifelhaft in der Korrespondenz oder durch einen besonderen Akt etwas schriftlich dokumentirt worden sein, und sei nicht an⸗ zunehmen, daß ein solcher Vertrag über eine so hohe Summe (10,000 Thlr.) und so unbestimmte und vage Verpflichtungen nur mündlich ab⸗ geschlossen worden, wenn er ernstlich gewesen sei. Banquier Z. ergriff gegen dieses Ur⸗ theil den Kassationsrekurs, in welchem er unter Anderem Verletzung des Artikels 317 des Hand. Ges. Buches rügte. Das Reichs⸗Ober⸗Han⸗ delsgericht verwarf jedoch den Kassationsrekurs, in⸗ dem es ausführte: „Der Entscheidung des Appel⸗ lationsrichters liegt nicht die Annahme, daß es sich um ein Rechtsgeschäft handle, zu dessen Gültigkeit es der schriftlichen Abfassung bedurft hätte oder in Bezug auf welches der Zeugenbeweis grundsätzlich ausgeschlossen sei. Vielmehr beruht die Ablehnung des Beweisantrages Seitens des Verklaͤgten auf der Anwendung des Grundsatzes, nach welchem auch da, wo der Zeugenbeweis an sich nicht ausgeschlossen ist, dessen Zulassung im konkreten Fall dem Ermessen des Richters unterliegt. Dieser Grundsatz ist in der französischen Doktrin und Rechtsprechung anerkannt, und findet in der Fassung des Artikels 253 der Lönirhesßeariaung, sowie für das Gebiet des Han⸗ delsrechts speziell in den Artikeln 49, 109 9 Code de commerce seine Bestätigung.

asuus a a a aI a as a za aA

Hiervon ab:

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emerken einladet, 1 (H. 5632.)

R. Weinlig.

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nach dem 1. Fekah noch in großer Anzahl ein⸗ gingen, wahrscheinlich eine Berücksichtigung nicht mehr finden werden. Hoffentlich gelingt es noch, einen Zuwachs von Platz zu erhalten, welches außer⸗ ordentlich erwünscht wäre. Da die Lokalitäten des Gewerbehauses und des Orangeriehauses bei Weitem nicht zureichen, so läßt das Comits durch Hrn. Baumeister Victor Richter noch eine Maschinenhalle längs der Ostraallee im Garten herstellen, welche in höchst geschmackvoller und zweckentsprechender Weise alles, was Maschinen heißt, aufnehmen wird. Da nun weiter eine Anzahl Aussteller die Absicht haben, einen sogenannten Königspavillon, welcher eine wahre Zierde der Ausstellung sein dürfte, zu bauen, außer⸗ dem noch kleinere Baulichkeiten aufgeführt werden, so wird binnen kurzer Zeit, wenn die Witterung es er⸗ laubt, reges Leben im Ausstellungsrayon herrschen.

Betheiligen werden sich 203 Orte, wovon Leipzig 85, Chemnitz 76, Dresden 356, Aue 13, Bautzen 16, Crimmitschau 48, Cunewalde 10, Böbeln 17, Freiberg 25, Leisnig 17, Mittweida 11, Markneu⸗ kirchen 46, Meißen 29, Oederan 10, Pirna 16, Großröhrsdorf 26, Zittau 12, die anderen Orte unter 10 Aussteller angemeldet haben. Man ersieht aus dieser reichhaltigen Liste, welch rege Bethei⸗ ligung aus allen Branchen stattgefunden hat. so daß die Dresdner Ausstellung jedenfalls die größte werden dürfte, welche bis jetzt in Sachsen zu Stande gekom⸗ men ist. Wenn das Resultat neue Anregung zum Vorwärtsschreiten im Schaffen, Mittel zur Aus⸗ bildung besseren Geschmacks und zur Aneignung eines edleren Formensinnes, wie zur Herbeiführung größerer Absatzwege bietet, wenn ferner auf diesem Uöegs die Leistungsfähigkeit unserer einheimischen Industrie und Gewerbe mehr und mehr auch bei uns Aner⸗ kennung findet, dann ist der Zweck der Männer er⸗ füllt, welche das Unternehmen begonnen haben und leiten.

Nr. 7 der „Deutschen Industrie⸗Zeitung,“ Organ der Handels⸗ und Gewerbekammern zu Chem⸗ nitz, Dresden, Plauen und Zittau, hat folgenden In⸗ halt: Die deutsche Reichsbank. Von Jul. Früh⸗ auf. Produktion, Einfuhr, Ausfuhr und Kon⸗ sumtion von Roheisen in Oesterreich⸗Ungarn von 1848 bis 1873. Technik: Die Wasserstoffgasbe⸗ leuchtung. atent⸗Petroleum⸗Heiz⸗ und Koch⸗ Ofen. (Mit 2 Abbildungen.) Die Fortschritte in der Nähnadelfabrikation. Die deutsche Flachs⸗ spinnerei und die auswärtige Konkurrenz. Von Dr. M. Weigert. Knochenmehl. Industrielle Briefe. Technische Briefe. Literarisches ꝛc.

Die Nr. 7 des „Gewerbeblatt aus Würt⸗ temberg“, herausgegeben von der Königlichen Centralstelle für Gewerbe und Handel, hat folgenden Inhalt: Bekanntmachung, betreffend das Ergebniß der Wahlen für die Handels⸗ und Gewerbekammern. An die Gewerbevereine. Preisaufgabe. Er jebnisse der Verwaltung der Steinbeis⸗

1. Dezember 1874. Stand des Ei

England. Ankündigungen.

An XII

719,085 —— Amortisation. 888 2 3 919 3 1,300,000 1,227,073 1,499,750 1,018,300 2,168,700 2,00 ‚„000 759,350 35,200

Land eskreditkasse⸗Anlehen von 1840/42 . . Anlehen gegen Schuldscheine auf Namen mit Schuib. und Pfandbriefe (4 %) Schuld der Landesbank an den M“ Obligationen der Landesbank Lit. 8 845

J )

11“

8

4 ½ %

iederholt in Erinnerung: 1 Honorar nach Uebereinkunft. 16595 Casimir 300 Tappen. 18487 Casimir 16640 Berudau 200 Die Bergisch⸗Märkis chen Stammaktien Nr. 290,440, 9864 Krieblowi 3 100 In Gemäßheit der Bestimmungen im §. 30 des Breslan, den 16. Februar 1875. zu machen, widrigenfalls wir nach Ablauf der in den Königliche Eisenbahn⸗Direktion. 1053] 8 . Magdeburger Rückversicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft. 8 die 6te ordentliche Generalversammlung des Für den Berwaltungsrath: Der Direktor. statt, wozu das Directorium alle Mitglieder des Vereins mit dem B Das Direktorium. von 9—6 Uhr. ““ Das Einathmen von Sauerstoff hat die Wirkungen der Berg⸗ und Seeluft, bessert das Blut 124 1 7 delsgesetzbuches so schützt ein Verzicht auf nicht seine Berechtigung zur Empfangnahme ven Etr., für 1869 1873 oder um 40,5 Proz. zu, und . 8 Dr. Lender, à Flasche 3, 5 und 10 Sgr. hat dieselben heil⸗ d NM ss isch 9 d S b F 1 1 der b Akti . Ozonsauerstoffwa er nach Dr. Lender, à Flasch 2 Und gt1. h 9 er K aun en an 2 an 8 ist. In jedem Falle aber muß der, welcher auf viche derr bätreffenden Aktien bezeichnet, aber er hat stellung für Erzeugnisse aus dem König⸗ den und die Dokumente über dieselben und deren t t Die Frage: ob darin, daß der Wer kmeister wir nachstehend eine Uebersicht der angemeldeten Ge 2 He; Körperverletzung erlitten hat, über die bei dieser verire wurde vom Reichs⸗berzandelsgericht ver schränkter, so daß die Beitrittserklärungen, welche für allgemeine Schwäche, Blutarmuth, Hämorr⸗ §. 2 des Reichs⸗Haftpflichtgesetzes vom 7. Juni Der Rentier L. hierselbst schuldete dem Kauf⸗ Quartalsraten erfolgen sollte. Nachdem Rentier Einzig und allein nach den neuesten Ver⸗ schafters aus der offenen Handelsgesellschaft noch für das Quartal vom 1. Juli bis ult. September Verlin. 2 ahlt, 1 - lr., also nicht vollständ wie sie nach dem Ermessen der Verbleibenden am 3 sät ig

ugleich bringen wir die Präsentation folgender .en. Verloosungen gezogenen Pfandbriefe B. 1) à 4 pro Cent aus der 7. Bel2esn; Nr. 61045 t⸗ Bauten, Röhrenleitungen ꝛc. zu überwachen hat. aus der 20. Verloosung: 1 2* 8 f p eeignete, in der Ausführung von Wasser⸗ und Nr. 18581 ꝙf ö- 8 blr. G Rlelhcten erfahrene Ingenieure, fordern wir auf, aus der 83. Ber Phlr, unter Vorlegung ihrer Zeugnisse und Angabe der Be⸗ aus der 24. Verloosung: F üg. lden 25410 auf Zuzella über 500 Thlr. melden. 1875. 15652 Krieblowitz 260 Goslar, den 89.8 Unae 1875 16791 Nachen 1 Büee. 8. 8 8 [47211 944 O. 90 * 9 100 Vergisch⸗Mär⸗ aus der 25. 8Se z, dh. Thl 2 8 8. Wüsteröhrsdorf übe r. . . Faat erf Wältnsbiererf 1, 899 .. lische Eisenbahn. 20 16644 b .. 488,065 bis 488,068, sowie die Bergisch⸗Märkische es Drmontowitz 8 Prioritäts⸗Obligation III. Serie Nr. 58,769 sind 9726 Wilkau 100 den Eigenthümern angeblich abhanden gekommen. 9871 do. Gesellschafts⸗Statuts fordern wir die Inhaber der 18519 Verudau 1 bezeichneten Dokumente auf, solche bei uns einzu⸗ 18762 Rachen liefern, oder die etwaigen Rechte an dieselben geltend Königliches Kredit⸗ Institut genannten Statutbestimmungen vorgeschriebenen Frist ; die Mortifikation der Dokumente veranlassen werden. für Schlesien. Elberfeld, den 7. Oktober 1874. DODelrichs. Die Dividende für das Rechnungsjahr 1874 ist heute von unsrem Verwaltungsrathe auf ½ Prozent oder M. 34 pro Aktie festgesetzt worden. 1 Bekanntmachung. 6 1121111““ 1““ auf Auf Grund eines Beschlusses des Ausschusses d. d. 11. Februar d. J. findet Magdeburg, den 15. Februar 1875. p. ür S b ss lb tri b 1 Rückversicherungs⸗Aktien⸗Ges Magdeburger Vereins für Dampfkesselbetrieb Magdeburger Rückversicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft 8 aing Friedr. Knoblauch. Rob. Tschmarke. in London Hotel in Magdeburg, ; ; ordnung durch besondere Circulaire mitgetheilt werden wird. Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel. EE“ 15. Februar 1875., 3 Französ. Str. 58 3 8 2 Zimmer für Magdeburger Verein für Dampfkesselbetrieb. parterre, . Sauerstoffgas-Inhalatorium. Herren u. Damen Seenn 1 afrachtgut 3. ine Div f88, aa d gsha etza ereachscnich fir 1864, E. Haenel. sch Verschulden d insen zu zahlen waren, die Dividendenscheine als 35,78 1 1““ sehaat durch Verschulden der Babnverwaltung oder ihrer Anweist⸗ lche Zins 5,7 Proz gestiegen. Der inländische Verbrauch nahm keute entstanden Art. 424 (Schlußsat) des Han⸗ aus den Hestee de eoe sensgelten sollten. Allein von 407,371,861 CEtr. für 1864 1868 auf 572,906,852 d stärkt die Nerven und wird mit Erfolg angewendet bei: Schlaf⸗ und Appetitlosigkeit, Asthma, N d ch weis dücgcesvuche s ich Besitze der Dividendenscheine kann Appellant de g188 b 19 6 3 S Schadenersatz im Frachtbriefe nicht gegen die Ver⸗ öe b. 8 1 1 er Verbrauch pro Kopf von 1129 auf 1453 Zoll⸗ g Preis pro Ballon 3 Sgr. 12 Ballons = 1 Thlr. [674] des Standes pflichtung zum Schadenersatze, wenn der Verzicht Ses h 11 8,I; pfund, also um 28,7 Proz. nicht ausdrücklich auf solches Verschulden gerichtet fi Ueber die Gewerbe⸗ und Industrie⸗Aus⸗ 3 s d eignet zum Versand. . 1. ür w 98 8 5 solche zur Begründung seines Anspruchs nicht vor⸗ dig. . 8 der Chemischen Fabrik von Kroll & Gaertner. am Schlusse des Jahres 187 28 Hnad, alchan Beschaldens Sadenerls ven gge selegt b“ kischeint auch der von ihm er⸗ reiche Sachsen entnehmen wir der „Sächs. Gew. 3 'sch Gesammtbetrag der diesem Verschulden entstanden ist; auf Art. 395 jene Aktien voll eingezahlt wor⸗ Schdi 1 15411 Julius Schultz'“ches Passiva Abs. 1 kann er sich nicht berufen. g 8 vollständiger ausge⸗ 1 hat, g 6 d. IVd. ͤ111“ 8 ändigt worden seien, nicht erheblich. Der vom Erzeugnisse wie der Orte, welche 1. E1 ““ ie Kläger gegen dieses Erkenntniß ergriffene Kassations⸗ beabsicte Lenn Leider i z. v sich zu 549 8 1 omité zur Benutzung zusteht, immerhin ei . täten des In⸗ und Auslandes, speciell hülfreich V nicht belehrt hatte, ein Verschulden im Simne des ichters sich anschloß. 1871 zu erblicken? ist zu verneinen, wenn der Werk. mann G. 6000 Thlr. zu 5 % Zinsen, deren Zah⸗ Berdauungs⸗Orgaue, vorzügliches Kräftigungs⸗ meister nach den Umständen annehmen durfte, daß lung nach vertraglicher Verabredung in Kalender⸗ 9 22 2 deren Nothwendigkeit bekannt seien. .s, um die Zinszahlung nach Kalender⸗Quartalsraten besserungen des verstorbenen Julius Schultz Da nach Art. 130 des Handelszesetzbuches die zu reguliren, die Zinsen für die Monate Mai und bereitet, aͤcht zu beziehen aus der Brauerei von Beendigung der bei dem Austritte eines Gesell⸗ Juni 1872 mit 50 Thlr. berichtet hatte, mußte er A. Sürth & 00. 8 Gollnowstraße 39. laufenden Geschäfte den verbliebenen Gesellschaftern 1872, spätestens am 8. Oktober desselben Jahres 75 anheimfällt und der Ausgeschiedene die Abwickelung Thlr. Zinsen zahlen. Er zahlte aber bis dahin nur Preis per Flasche 2 ½ Sgr. excl. Fl der Geschäfte in der Weise sich gefallen lassen muß, 50 Th ““” frei ins Haus. Wiederverkäufern höchsten Rabatt. M

y Einzulösende Banknoten 6.“ Darlehen zur Ablösung von Reallasten . gegen Hypotheken . . . . an Gemeinden und Verbände Kontokorrente mit Bankhäusern u“ 1111“ der Nassauischen Sparkasse ... kommunalständischen Anstalten: der kommunalständischen Verwaltung . 11114*“”“ dem Straßenbaufonds . . . .. der kommunalständischen Hülfskasse. dem Landarmenfonds dem Waisenfonds . . . . .. der Irrenheilanstalt zu Eichberg. der Taubstummenanstalt zu Camberg. dem Baufonds dieser Anstalt.

8 der Irrenheilanstalt. SbVorschie6

Cedirte Kauf⸗ und Steigschillinge.

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1 . es trat deshalb die Bedingung ein, unt el Vortheilhaftesten ist, so wird bei deren späteren h gung ei nter welcher

der Gläubiger zur Kündigung vor Ablauf der Verhandlungen über das während der Mitgliedschaft bestimmten Zeit berechtigt war. Kaufmann G. kuͤn⸗ geschlossene Geschäft der Ausgeschiedene von den ver⸗ G Kakür

häft digte die Summe und klagte gegen den Schuldner bleibenden Gesellschaftern vertreten, und gleicherweise, auf Zahlung derselben. Der Verklagte wendete in⸗ wie dies Geschäft den Ausgesthiedenen verbindet, ist ““

dessen ein, der Verzug in der Zinsenzahlun heee 82 8 Z hh an daehs. fe 8 verschuidefer, Pg er sich in dem berufen, und zwar n. gegenüber den ver⸗ befunden habe, daß die Quartalszi 0 8 bliebenen Gesellschaftern, sondern auch gegenüber den b Finasiasegs ar F rcl

die Gesellsche betrügen, daß er zu diesem Irrthe 1 Gesellschaftsgläubigern. Darin wird auch nichts 8 her; E1“

1 2 1 verleitet sei, er habe bereits vorher für ein durch die Konkurseröffnung über das Vermögen der Quartal nur 50 Thlr. berichtigt und warf dem Kläger Gesellschaft geändert. Bei einem Vergleichsabschlusse

- Zei e dabei vor, daß derselbe doloser Weise in jenem 16 wischen der Konkursgläubigerschaft und einzelnen Irrthume ihn erhalten und bestärkt habe, Uhal sein 20 11 Liquidanten vertritt daher die erstere, als Rechts⸗

itt d Kapital früher kündigen zu können. Das Kammer⸗ 23 6 nachfolgerin der in Konkurs verfallenen Firma, auch 9 .

. ericht erachtete jedoch diesen Einwand für „minde⸗ 21,715 den ausgeschiedenen Gesellschafter, und zwar in Be⸗ 1 11“

stens höchst naiv und jedenfalls rechtlich für uner⸗ . zug sowohl auf die Rechte, als auch auf di ich⸗ heblich“, i W ührte: 3, 834 Beefrdie Rech ) auf die Pflich⸗ heblich“, indem es in dem Erkenntniß ausführte:

„Der Umstand allein werfe die ganze Ausführung Zur Begründung der Klage des We selaus⸗ des Verklagten über den Haufen, da stellers gegen den Acceptanten aus Wechsel, 3 den ate 805 ga denselhen

d Blatte die beiden Quittungen üb 50 Thlr. ein⸗ welcher bei dem Aussteller selbst domizilirt ist, be⸗ er e. s 2. erea ein

dor mal für zwei und dann für drei Monate geständi

G F. deen Aus⸗ von 18 Hünn 55 ö desiecdce Sffrsadth des sogenannten Deklarationsprotestes Auf die Nichtigkeitsbeschwerde des V

auch dann, wenn der Wechsel noch nicht begeben 8 1

8 stätigte das Ober⸗Tribunal in de worden ist und wenn der Ort der Erhebung dieses in der Sitzung vom

15. Januar cr. das Erkenntniß des Kammer⸗ rotestes im Geltungebereiche der Allgemeinen Deut⸗ gerichts, indem es ausführte: „Der Appellations⸗ chen Wechselordnung aber in einem fremden Staate richter bedient sich des Worts „naiv“, um in schonen⸗ licgt; gemäß dessen Rechtsprechung wie z. B. in der Weise auszudrücken, daß es eine starke Zumu⸗ en österreichischen Staaten solcher Protest nicht thung für den Richter sei, einen Irrthum auf Seiten erhoben zu werden braucht.

des Verklagten anzunehmen, d Die Bestimmung im Art. 349 Abs. 3 des 1 heeagebe se. shgnen

des Verklagten völlig unglaubhaft sei. Weiterhin

Handelsgesezbuches beruht auf der Absicht des Ge⸗ erklärt er unter dem Hinweis 88 die beiden Hunlt⸗ 19 setgebers, durch eine positive Vorschrift den Ver⸗ tungen die ganze Ausführung des Verklagten für sufer unbedingt vor der Gefahr zu sichern, nach hinfällig. Es erhellt daraus unzweideutig, daß der

blauf einer bestimmten Frist noch über die gesetz⸗ Appellationsrichter das Vorhandensein eines Irrthums lede gontaftmäßige Heschafingeit 2 von 3. 82 12 des Verklagten verneint. Hat aber der

re mit dem Käufer rechten zu müssen, Verklagte erweislich sich nicht in ei sofern ihm nicht innerhalb dieser Frist die 8 E11““

. 1 2 b d 1 k ich i 8 9 Wiesbaden, den 15. Februar 1875. 1 W“ lichen Mängel und Fehler der Waare angezeigt beanden 9 8 Buch lchd dencn dne “] Direktion der Nassauischen Landesbank. fita Fif Anwendung dieser Bestimmung im ein⸗

9

Nach den Aufstellungen des Kaiferlichen statistischen Amts umfaßte die Einfuhr von Steinkohlen und Koks in das deutsche Zollgebiet im Jahre 1873: 40,101,015 Ctr. gegen 50,955,381 Ctr. im Vorjahre. Der Haupttheil hiervon bestand in eng⸗ lischen Kohlen, von denen ostseewärts 13,472,163 Ctr., nordseewärts 3,086,506 Ctr. und über Hamburg 6,302,582 Ctr. eingeführt worden sind. Von dem Rest gingen 9,872,608 Ctr. (überwiegend Koks) aus Belgien, 3,777,126 Ctr. aus Oesterreich, 1,708,317 Ctr. aus Frankreich ein, während die Einfuhr an den übrigen Grenzstrecken von untergeordneter Be⸗ deutung war. Was unsere Kohlenausfuhr betrifft, so betrug dieselbe im Jahre 1873: 81,273,309 Ctr. gegen 76,933,108 Ctr. im Vorjahre; am bedeutend⸗ sten war dieselbe nach den Niederlanden und Oester⸗ reich mit 28,076,501 bez. 27,059,047 Ctr., demnächst nach: Frankreich mit 10,056,231 Ctr., Rußland mit 8,844,388 Ctr., der Schweiz mit 2,530,972 Ctr., Bremen mit 2,514,015 Ctr. und Belgien mit 1,856,913 Ctr.

Von Interesse ist es, näher zu verfolgen, wie sich der Steinkohlenverkehr im Verlauf der letzten zehn Jahre gestaltet hat. Es betrug:

Einfuhr. Ausfuhr. Mehrausfuhr. 1873 40,101,015 Ctr. 81,273,309 Ctr. 41,172,294 Ctr. 1872 50,955,381 76,933,108 25,977,727 1871 47,901, 440 73,993,836 26,092,396 1870 33,631,477 80,148,017 46,516,540 1869 37,122,981 79,696,565 42,573,584

2

Magaz 21,789

143,604 150,517

116,649 1,751 909 7,449

Verschiedene Bekanntmachungen.

16cel Vorbereitungs⸗Anstalt

sämmtliche Militär⸗Examina und das Primaner⸗Examen

von Loewe, Major a. D., zu Hälle d. S.

Pensionat mit der Anstalt verbunden. Schnelle und sichere Vorbereitung durch tüchtige Lehrkräfte. Näheres die Prospekte.

„nuneeenneee

7,927 24 10 588 27 6 146,502 12 10 1,487 10 6 105,284 3 6

12,798,395

222,337, 5 11,572,922

8

[5925] 2 Prämiirt 18 4 in

Wien.

Bank⸗Immobilien.. 78,406 Weitere Ueberschüsse de 18734 Konto der Landesbank .. .. Fsservefonds der Landesbank

F ekten des Reservefonds

a

16“*

1,583,566 147,132 355,292

355,210 25 426,900 22

13,658,913

Summa 13,658,913 1 9

Die Ueberschüsse der Nassauischen Landesbank aus dem Geschäftsbetrieb im Sgr. 5 Pf., welche zur Verfügung der Kommunalstände reservirt

1868 32,967,209 75,412,026 42,444,817 1867 26,073,248 76,110,203 50,036,955 1866 23,055,152 66,185,466 43,130,314 1865 21,790,704 59,246,011 37,455,307 1864 14,671,856 48,775,529 34,103,673

Aus vorstehender Tabelle ergiebt sich, daß die Einfuhr ausländischer Steinkohlen von Jahr zu Jahr gestiegen ist, obwohl unsere eigene Produktion ebenfalls in erheblichem Umfange zugenommen hat. Es läßt sich hieraus ohne Schwierigkeit der Schluß ziehen, daß in Belss rgepir Se er welche wegen ihrer Lage vorzugsweise auf die Bezüge ausländischer Kohlen angewiesen sind, Industrie und Gewerbe einen bedeutenden Aufschwung genommen haben müssen. Während die Einfuhr im Durchschnitt für

8 Bemerkung: Jahre 1874 betragen 147,132 Thlr. 7

bleiben.

Stettiner Dampf⸗Schleppschifffahrts⸗ Aktien⸗Gesellschaft. 8

Auf Grund des Artikels 33 unseres Statuts beehren wir uns, die Herren Aktionäre zur ordentlichen Generalversammlung

Mittwoch, den 3. März a. c., Vormittags 10 Uh

im Schiedsgerichtslokale des Börsengebäudes einzuladen. 98 Stettin, den 4. Februar 1875. Die Direktion.

8

1 stärkt fei. Aber selbst unter der Voraussetzung eines Falle ist auch dann nicht ausgeschlo en, wenn Irrthums würde der Verklagte bei dem Verzuge den Vorwurf einer Berschnsdämg, und zwar einer sehr groben, nicht von sich ablehnen können, da bei gewöhnlicher Fähigkeit und ohne alle Anstrengung der Aufmerksamkeit zu ersehen war, daß die fünfprozentigen Zinsen eines Kapitals von 6000 Thlrn. auf ein Quartal nicht 50 Thlr., sondern 75 Thlr. betragen. Bei der geringsten Aufmerksamkeit konnte sich der Verklagte hierin nicht irren, wie er denn auch die Zinsen für

1u1u6““ 1“

ie zu großer Härte und Unbilligkeit führt.

gif. Die Frage, unter welchen Bedingungen eine

Bisenbahn⸗Gesellschaft zur Bezahlung von auzinsen für die Zeit verpflichtet ist, für welche

*) Nach Vereinbarung mit der Verlagshandlun bas der „Deutschen Allgemeinen Z erlacs N 8 ruck verboten. Gesetz vom 11. Juni 1870.

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Die Bestimmung über die zur Erhebung kommen⸗ den Gebühren für die An⸗ und Abfuhr der Eil⸗ und Normalgüter auf Station Hamburg B. H. E. für den direkten Hambur⸗Preußischen, Hamburg⸗Polni⸗ schen, Hamburg⸗Russischen und Hamburg⸗Moskauer Güterverkehr via Wittenberge⸗Berlin wird dahin

modificirt, vom 10. Februar cr. ab, diese Ge⸗ a

bühren nach ßgabe der, in der Cter Fähea0 Hamburg aushängenden und von den Fu rleuten mitgeführten anderweiten Taxe durch die Transport⸗ 32 erhoben werden. Bromberg, den 14. Fe⸗ bruar 1 Königliche Direktion der Ostbahn. J“ Zweite Beilage.

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