age öniglich Preußischen Staats⸗An⸗

Berlin, Sonnabend, den 17. April we den, gicenf güch ih icsen, eglahee Berlsenne 1e, ene,-

einem besontberen Blatk unter dem Litel Mai d. J. an) die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 8)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Dentsche Rei st⸗Anstalten des In⸗ D f 5 int i und Auslandes, sowie 2 Carl Heymanns Verlag, 1 rftraße 109,0 und Ab LEE12 Zanic. nech Ssüfent i der Mene — Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expeditisn: SW. Wilhelmstraße 32, werden. 28 Ins ö 8 —2 “ e erasch. — Einzelne Nummern kosten 90 —

Die Handelsregistereinträge aus dem Königrei 8 thum Anhalt werden Dienstags unter der Rubrik greich Sachsen und aus dem Herzog Die Dienstagsnummer eine Uebersicht über die in der letztvergangenen on

wöchentlich, die letzteren monatlich. eipzis resp. Dessau veröffentlicht, die Woche in diesem Blatt veröffentlichten ursbekanntmachungen. Zur Ausführung des Markenschutz⸗ solche öffentliche Wappen als Zeichen 3) Kaufmann Paul Adolph Heinrich Theodor An Stelle des eingegangenen Saling's Börsen⸗

gesetzes vom 30. November 1874. eingetragen werden können, worüber übrigens der Schüneman, blatt ist das Dresdener Börsen⸗ und Handels⸗ VvIII Richter zu entscheiden hat. Indessen würde dem sämmtlich in amburg. blatt zum Pe ttotiensoncen der Gesellschaft 1 Interessenten aus dieser Eintragung doch kein Altona, den 15. April 1875. gewählt worden. Identifizirung der Zeichen. ersichtlicher Nutzen erwachsen, da nach der mit⸗ Königliches Kreisgericht, I. Abtheiluns. sellichafteneai Im VI. Artikel ist darauf aufmerksam ge⸗ getheilten Stelle aus den Motiven für öffentliche Altona. In der Generalversammlung des Se e 2 Fvee ftesaer, macht, daß nach der Ausführungsverordnung Wappen als Zeichen überhaupt kein Erlfanich Magazin⸗Vereins in Altona Fabrik für Eöö “ vom 8. Februar e. einzureichende Zeichen, falls gewährt werden, der zur Führung des öffentlichen eingetragene Genossenschaft und Galvanoplastik die Anmeldungen schriftlich in beglaubigter Form Wappens als Zeichen Befugte also nicht berech⸗ vom 5. Februar 1875 ist an Stelle des bisherigen vermerkt steht, ist eingetragen: in irgend einer kenntlichen Weise identifizirt tigt sein soll, Andere, welchen diefelbe Befugniß Kassirers Carl Wilhelm Reinhard Tobaben in Al⸗ Der Kaufmann Adolf Behrend ist aus dem werden müssen, etwa durch Beidrückung eines ebenfalls verliehen ist, darin zu beschränken tong der Arbeiter Wilhelm Stock daselbst als solcher Vorstande ausgeschieden. 1 Amtssiegels derart, daß das Zeichen selbst da⸗- Unter diesen Umständen würde also eine Ein⸗ fanh B, gg-- 27 8e §. 50 bes Be. n der Generalversammlung vom 8. Mäarz 1875 durch nicht unkenntlich wird. Dieselbe Identifi⸗ tragung des Wappens für ihn au ch keinen N sellschaftsvertrages beschlossen worden. 3 ist die Liquidation der Gesellschaft beschlossen. zirung empfeehlt sicch auch füͤr die vom Gericht haben. app d—n ben am Püczger gee de he goenseranger serschesle Zn bendasern de ernane⸗ zurückbehaltenen und im Zeichenregister befestig⸗ Uebrigens wird dem Richter bei vielen Zeichen registers eingetragen worden. 9 2. Ebe* ten Abbildungen; am zweckmäßigsten könnte dies die Prüfung, ob sie nicht etwa öffentliche Wap⸗ Altona, den 15. April 1875. 3) der vereidete Makler Ernse Meyer durch Aufdruck eines Stempels geschehen, der pen sind, nicht leicht sein, da hier auch alle Königliches Kreisgericht. 4) der Banquier Leopold Feig eine Ecke der Abbildung mit umfaßt. e in Betracht kommen und in der theilung. 5) 8 —” eyer, X. eraldik oft kleine, dem Laien unbekannte Merk⸗ Axolsem. Bei der in das Gesellj aftsregister, Die gifümmtlich zu Berlin. Kosten des Stockes male die entscheidenden sind. Indessen ist es des früheren Fürstlichen as Achanscha Fegiste⸗ recheete erlach wird er von ve ledenfalls nicht Sache des Richters, sondern des zufolge Verfügung vom 14. Dezember 1865 sub “ Nach den Bestimmungen des Bundesraths Interessenten, sich darüber zu gewissern, ob ein Nr. 5 eingetragenen Handelsgesellschaft mit der In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 6930 Art. 8. haben die Gerichte, falls der Interessent don ihm gewähltes Zeichen mit einem öffentlichen Firma: 1 8 die hiesige Handlung in Firma: nicht den Stock des Zeichens einreicht, der Expe⸗ Wappen identisch ist oder nicht. Der Richter „Friedrich Wilhelm Müller“ A. Stursberg dition des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ nur wird sich darauf beschränken können, Darstellun⸗ spvermerkt steht, ist eingetragen: zwei Abbildungen des Zeichens zu übersenden, gen, die ihm als öffentliche Wappen bekannt Der Faͤufmann Albert Stursberg zu Berlin ist nach welchen dann der zum Abdruck erforderliche sind, die Eintragung zu versagen; andere, rück⸗ für blödsinnig erklält wordeern. Stoc durch Hrn. M. W. Lassall hierselbst an⸗ sichtlich welcher er zwaselhaf, de 15 8 61 vbervoermaßschaftlicher Srneherigung ist dem gefertigt werden wird. Da die Verrechnung unserer Ansicht eintragen, und abwarten, ob sich eg, Fieran Fecserree eshenh eh di weeüh⸗ 2 88 8 ““ Berpatdenben das Zeichen später als öffentliches Wappen heraus⸗ ’. us⸗ en. üss 1 1t gleichung der Insertionskosten aufhalten und 2 “ überdies das Schreibwerk vermehren würde, so

Mit der Druckerei-Officin ist

Buchbinderei und Stereotypie verbunden.

schnellster Lieferzeit zu billigsten Preisen.

(à Cto. 779/4.)

————

Stand der Frankfurter Bank 3äö am 15. April 1875. Metallbestand . ... . ℳ 26,122,700. —. Reichs⸗Kassenscheine 11,802,400.

Der Nachlaß des am 9. September 1874 iu Konstantinopel verstorbenen Land⸗Baumeister Hubert Auton Göbbels soll von mir unter die Erben desselben vertheilt werden.

Etwaige Gläubiger des Verstorbenen werden des⸗1 halb in Semaßsgr .. 141 I. 17 Allge⸗† meinen Landre aufgefordert, sich zu melden.

Berlin, den 1. April 1875. sch;

Baumeister G. Knoblaumch, als Testaments⸗Exekutor, [2273] Ritterstraße 64. (à Cto. 19/9), „Im Verlage von Th. Chr. Fr. Enslin in Ber⸗ lin ist soeben erschienen und durch alle Buchhand⸗ lungen zu beziehen: [2610]

Die Görbersdorfer Heilanstalt des BÜDr. H. — Eine Klinik für chronische Lungenkranke dargestellt von H. K. Busch. Preis 2 Mark.

Wochen Uebersicht der Städtischen Bank ze. am 15. April 1875.

Aetiva. Metallbestand: 1,040,264 ℳ 13 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 6,146 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 161,500 ℳ Wechsel: 6,040,565 ℳ 44 ₰. Lombard: 3,309,950 ℳ Effekten 709,928 ℳ 62 ₰. Sonstige Aktiva: vakat.

Passiva. Grundkapital: 3,000,000 ℳ. Reserve⸗

onds: 594,063 ℳ Banknoten im Umlauf: 2,986,550 ℳ Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ kapitalien auf tägliche bis Ztägige Kündigung: 2,904,070 ℳ An Kündigungsfrist gebundene Ver⸗ a-g egh 1,706,280 ℳ Sonstige Passiva: vakat.

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 98,150 ℳ 45 ₰.

127101 Cölnische Privat⸗Bank. Uebersicht vom 15. April 1875. 8 Activa. Metanbestand, ““ 1,68 eichskassenscheine. 1“ 57 Noten der Preuß. Bank .. Wechselbestände. . . .. 8 Lombardforderungen . . . .. Diverse Forderungen und Immobilien Passiva. “ Reservefonds Banknoten im Umlauf . . . Guthaben von Privatpersonen mit Einschluß des Giro⸗Verkehrs. Verzinsliche Depositen⸗Kapitalien: mit zweimonatlicher Kündigungs⸗ 1“ mit dreimonatlicher Kündigungsfrist „ 4,023,800 Betrag der begebenen, vom 15. bis 30. April cr. verfallenden Wech⸗ sel auf auswärtige Bankplätze Cöln, den 15. April 1875. SDHiie Direktion.

[2703]

ℳ 37,925,100

42,809, 200 3,637,900 629,000 3,428,600 , 17,500

957,600 + 1,714,300

17,142,900

3,428,600 43,573,400 26,348,600

82

Noten anderer Banken .. 1“ Wechsel⸗Bestände . . .. B 2 Vorschüsse gegen Unterpfänder . . . Eigene Effecten . . ... 4 8 3 . Effecten des Reservefonds . Discontirte verlooste Effecten . . . . ... Bank⸗Immobilien, Conto⸗Corrent⸗Debitoren u. s. w 8 Darlehen an den Staat (Art. 79 der Statuten) . — Passiva.

Eingezahltes Aktien⸗Capital... s11114A4“ . Täglich fällige Verbindlichkeiten (Giro⸗Creditoren). “ 8 uu 1““*“ Die noch nicht fälligen, um Incasso gegebenen, inländischen

gen ℳ 1,755,628. 06. “

Ueberficht

der Olbdenburgischen Landesbant per 15. April 1875.

Activa. 1“

“ “ 8 Eö“ 55. st Roten See. Banken.. 325,840. Klimatischer Gebirgs⸗Kurort, v“ 8,137,910.

4,574,270. 2,094,856.

Lomvardforderungen .... 3,844,030.

ℳ 7

je zwei Liquidatoren Brunnen⸗, Molken⸗ und Badeanstalt preuß. Schlesien.

i Saison⸗Eröffnung am 9. Mai. Alngezeigt gegen Katarrhe aller Schleimhäute, Kehlkopfleiden, chronische Lungen⸗Emphysem, Bronchektasie, Krankheiten des Blutes. Blutmangel, Bleichsucht u. 2 hysterischen und Frauen⸗Krankheiten, welche daraus entstehen; Folgezustände haften Krankheiten und Wochenbetten, nervöse und allgemeine Schwäche, Rheumatismus, exfudative Gicht, constitutionelle Syphilis.

Empfohlen füx Reconvalescenten und schwächliche Personen, sowie als angenehmer, reizenden Berglandschaften bekannter Sommer⸗Aufenthalt.

r Bad Lobehnstein.“

1503 F. Bahnstationen: Reuth, Hof und Eichioht.

in der Grafschaft Glatz,

Tuberenlose, w., sowie der nach schweren und fieber⸗ Neuralgien, Scrophulose, (H. 21188.) durch seine

E“ und Soönstige Actirnunun.. Passiva. Grundkapital . . ℳ 3,000,000. darauf eingezahlt . . . . . Weseyvefandz “ Umlaufende Noten . ... .. e täglich fällige Verbindlich⸗ An Kündigungsfrist gebundene Ver⸗

„Corbach“ als Sitz der Gesellschaft ist heute zufolge Ver⸗ fügung vom heutigen Tage in Colonne 4 nachstehen⸗ der Vermerk eingetragen worden: „Der Kaufmann Albert Steinrück zu Corbach ist in die Gesellschaft eingetreten, und hat die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten.“ Arolsen, den 13. April 1875. Fürstlich Waldecksches Kreisgericht.

ℳ 1,200,000. 175,633. 5,992,995.

1,014,696.

nannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3048 einge⸗ tragen, dagegen in demselben unter Nr. 2214 die dem Franz Ludwig Moog für diese Firma ertheilte Prokura gelöscht worden.

Amtswegen wieder gelöscht werden, so trifft die Verantwortung dafür lediglich den Interessenten,

[2711¹]

1 Metallbestand

Reichs⸗Kassenscheine. Noten der Preuß. Bank

Wechsel.

Lombard⸗Forderungen

Effekten.

Sonstige Activa . . . 1

Grundkapital Reservefonds

Umlaufende Noten . . . . . Sonstige täglich fällige Verbind⸗

lichkeiten

Depositen mit

Kündigungefr Sonstige Event. Verbindl

begebenen, im

Wechseln.

Magdeburg, den Magdeburger Privatbank. de la Croijix.

Leipziger Kassenverein. Geschäfts⸗Uebersicht 712] A emünztes Geld..

Reichskassensche

Fremde Banknoten und sächsi⸗ sche Kassenanweisungen..

E gene Noten Wechselbestände

Lombardbestände... Effektenbestände.. Sonstige Aktiven ..

Aktien⸗Kapital Reservefond. Banknoten im

Giro⸗Guthaben..

Sonstige Passiven „

Weiter begebene im Inlande zahlbare ℳ 408,892. 55.

Die Direktion des Leipziger Kassenvereins.

Rostocker Bank.

[2697] Stand d

Metallbestand

Reichskassenscheine ..

Noten anderer Lombard . Wechsel.. Effekten. Sonstige Aktiv

Grundkapital Reservefond Umlaufende N

Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ keiten.

Kündbare Sch

Sonstige Passiva . . . Weiter begeben sind ℳ

lich innerha

der Magdeburger

Passiva.

Uebersicht Privatbank.

1,030,113. 94,342. 928,350. 60,355. 507,994. 3,000,000. 589,881. 2,446,650. V 64,036.

603,220. 161,898.

Activa. ℳ

Passiva.

Fzweimonatlicher

ichkeiten aus weiter Inlande zahlbaren 16. April 1875.

Humbert.

vom 15. April 1875.

ktiva. ℳ 1,127,553. 20. E „ 2,000. —.

1,851,700. 60,000. 3,858,009. 1,969,100. 285,692. 359,773.

3,000,000. 103,346. 3,000,000. 3,340,655. 69,827. 45 Wechsel:

— 16

60. 40.

2 ⸗ * - 8 .

Passiva.

ℳ Umlauf . 1 . 2

er Activa und Passiva 15. April 1875. . Activa. 1,287,013 205 190,055 7,891,016 3,444,651 h“ 1,518,409 5,673,431

Passiva. 600,000 3,532,440

1,018,389 6,853,620

11“ 1,322 Wechsel, sämmt⸗

2. 8 8 8

Banken.

oten 3

. 2* . 7

8Z“

14 Tage fällig

Sonflige Passihghag ... Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗

Commerz-Bank in Lübeck.

Wechselbestand . . Lombardforderungen. 8“ Täglich fällige Guthaben. Sonstige Activa

Grundkapital.. Reservefonds davon in Effek-

Banknoten im Umlauf. Giro-Conten verzinslich . . Bei der Bank auf Kündigung

Sonstige Passiin . . .

[2706]

Metallbestand .... Reichskassenscheren . „ Frenfisc Kassenscheine 8

E11““ 85 1 Lombardforderungen..

am E 642*“ Immobilien & Mobilien.

Grundkapital . . . .. 1132542 Unerhobene Dividenden.. Unverzinsliche Depositen. Verzinsliche an Kündigungs⸗

Verbindlichkeiten aus weiter

bindlichkeiten 12,524,416.

247,169.

. . . . . . .

Waldreiche, romantische Gebirgsgegead Südthüringens, Luftkuren, mildes Klima. Starke Stahlquelle, Schwarz'sche Stahl-, Moor-, Sand- und Dampfbäder, Donchen, Klefernadelba mit Inhalationen. Eröffaung 20. Mai. Die Kaltwasserheilanstalt eröffnet I. April. Milch

und Molkenkur. Angenehmer Sommeraufenthkalt für Familien. Billige Preise, gute Küche,

neueste Bädertechnik, Broschüre und Auskunft durch[ Dr. Aschenb Cch., Badearzt *) Nicht zu verwechseln mit Bad Liebenstein. “

ter begebenen, im Inlande zahlba⸗ ren Wechseln ....

969,048.

. . 8 8

[2689]

Mineralquellen. Eröffnung 15. Mai.

Status am 15. April 1825. 8 Activa.

ℳ 1,006, 218. 56

701] assabestand: in Metall „ in Reichs- Kassen- scheinen * hen. anderer Banken. „ Diversen Künzsorten „

Alexand rin en-Ba el Freienwalde a./Oder.

und Wasser⸗Heil⸗Anstalt. Eröffnung 15. Mat⸗ Solinische Eisenquellen zum Baden und Trinken eingerichtet, anerkannt und bewährt als Heil⸗ mittel für Bleichsucht, Blutarmuth, Nerven⸗ und Unterleibsleiden. Es werden daselbst Natur⸗, Eisen⸗ Moor⸗, Fichten⸗Nadel⸗Bäder verabreicht. Schwitz⸗ und Douche⸗Bäder sind in allen Formen vertreten. Wohnungen auf Wochen und Monate sind in den im eleganten Park belegenen Logierhäusern zu haben. Nähere Auskunft ertheilen 1 (H. p. 11536) Berlin, Königstr. 1, im Alfenide⸗Geschäft, Freienwalde a./ Oder Herr J. Witkowski. der Besttzer M. Wreschner. 15. Mai bis Telegraphen⸗,

15. Oktober. Bad Salz schlirf. Post⸗Station.

Mächtige jod⸗, brom⸗ und lithionreiche salinische Säuerlinge (Bonifacius⸗, Tempel⸗ und Kinderbrunnen) und eisenhaltiger alkalisch⸗salinischer Sänerling mit Schwefelwasserstoff (Schwefel⸗ brunnen) zur Trink⸗ und Badekur. Musterhafte Brunnen⸗ und Badeeinrichtungen, geschützte Lage zwischen Vogelsberg und Rhön. Vorzügliche Luft. Viele gesunde, größtentheils fein eingerichtete in den im vorigen Jahre errichteten Gebäuden und im Dorfe großes elegant ausgestattetes neues Kurhaus. Jagd, Fischerei, Fuhren. Behagliches Badeleben. Bedeutende Erfolge.

Brunnen schriften (gratis), Mineralwasser in Flaschen, Wohnungen und jede nähere Auskunft

[253⁸] Gewerkschaft „Bad Salzschlirf.“

Omnibus⸗Linie. Bad Blankenburg — Schwarza (Saalbahn). Unsere diesjährigen Fahrten zwischen Blankenburg und Schwarza (Bahnhof) e. v. v. begi nen am 15. April d. J. und zwar zu jedem in Schwarza fahrplanmäßigen coursirenden Zuge. An und Abfahrt in Blankenburg. Hötel Schellhorn, — Hötel ersten Ranges — sowie Passagierstube, Lösche neben der Post. Die Direktion.

“

1,792,055. 4,102,869. 1,442,388. 578,029. 692,772. 950,567.

2,400 000

Oberhess. Eisenbahn,

Saison:

ℳ 8

Passiva. — . ℳ 359,231. 77

ten belegt „ 358,686. 75

02

545. „ 2,348,090. „ 4,113,501. 53

278,029. 16 319,538. 31

besorgt die

belegte Gelder.. . — [2394] “

Bremer Bank. Uebersicht vom 15. April 1875.

Aectiva: ℳ 6,660,747. 66 ₰ 450. — „

4,893. — 2,173,595. 588,885

41,326,887. 8,304 282. 966,272. 212,207.

303,000. Passiva: ℳ 18,807,000. 16,282,140.

Eröffnet am 22. März 1875, Kaisers Geburtstag. Hôtel-Pension Roch. Besitzer Ludwig Roth. Clarens, zwischen Vevey — Montrenx, 8

unmittelbar am See mit her licher Aussicht auf die Alpen, nahe der Bahn und des Landungs- platzes der Dampfboote, neu erbaut und comfortabel eingerichtet, Wirth und Bedienung deutsch, den heutigen Zeiten entsprechend. Pension nebst Zimmer von 4 Mark an.

8 Mailamd. Hoôotel Reichmann,

mit ganz neuen, allen Ansprüchen entsprechenden Verbefferungen ausgestattet, empfiehlt seinen zah reichen alten Freunden, hohen Herrschaften ꝛc, überhaupt dem verehrlichen reisenden Publikum.

(2.-1184-2) A. Reichmann.

Das bekannte schöne Anwesen in der schönen und gesunde begebenen nach dem 15. [2732] Stadt Bayreuth,

April fälligen Wechsein ℳ Der Direktor: in dem bis im vorigen Jahre der große Meister Richard Wagner mit Familie gewohnt, * Ad. Renken. Thaler zu verkaufen. fragen sub S. 18 in der Expedition d. Bl. abzugeben.

1 8 -ggwoeite Beilage.

[(2142)

oten anderer Banken „ Gesammt⸗Kassenbestand Nℳ

[262 1

frist gebund. Depositen. y“

—

Deunaschan Reichs⸗Anzeiger, tend, höchstens 23 Millimeter Höhe haben dürfen, und ersuchen, die Stöcke gleich na oder etwa vorhandene

ist für 15,000⁄%

haben wir mit abredung getroffen, daß derselbe Weiteres wegen der Kosten für die

Hrn. M. W. Lassally die Ver⸗ sich bis auf

Herstellung

eines Stockes mit den betreffenden Gewerbtreiben⸗ den selbst verrechnet, auch die Kosten von ihnen

selbst einzieht.

Auf die Weise wird das Schreib⸗

und Rechnungswesen erheblich vereinfacht werden. Die Herren Handelsrichter müßten nur die Güte haben, die Interessenten darauf aufmerksam zu machen, daß ihnen die Rechnung über den Stock auch von Hrn. M. W. Lassally direkt zugehen wird.

Höhe des Stocks.

Wir machen die Interessenten darauf aufmerk⸗ sam, daß die abzudruckenden Stöcke für den

spre sem Maße zu bestellen,

der Schrift ent⸗

die⸗

vor der Uebersendung entsprechend verkleinern zu lassen, da, falls letzteres erst hier veranlaßt wer⸗ den müßte, dadurch Aufenthalt und Kosten ver⸗

ursacht würden. 8—8 8.,* Oeffentliche Wappen

Nach 30.

§. 3 des Gesetzes über Markenschutz vom November 1874 ist die Eintragung von

Zeichen, die öffentlichen Wappen, zu ver⸗ sagen. Die Motive äußern sich hierüber wie

folgt: „Was die öffentlichen Wappen ist im §. 360 des Strafgesetzbuchs, fugte Verwendung der Wappen vo

betrifft, so die unbe⸗ n Bundes⸗

fürsten zur Bezeichnung von Waaren auf Aus⸗

hängeschildern und Etiketten verboten.

Der Ge⸗

brauch derartiger Wappen wird dadurch erschwert,

jedoch nicht ausgeschlossen.

In dem Gebrauch

anderweitiger öffentlicher Wappen ist Niemand

gehindert. Ein

Anderes ist aber die Legalistrung

dieses Gebrauchs zu Gunsten einzelner Gewerb⸗

treibender. Sie wird untersagt, daß die Zeichen einer

schon durch die Rücksicht

öffentlichen

Autorität nicht zum Gegenstande privater Spe⸗

kulationen gemacht werden sollen.

Es würde

aber auch den Inhabern öffentlicher Wappen,

B. einer Stadtgemeinde, selbst im

Falle ihrer

in das Handelsregister zu Gunsten eines Dritten, weder der eigene Gebrauch der⸗ selben zu gewerblichen Zwecken — namentlich zur

Bezeichnung der Erzeugnisse einer in sitze befindlichen Fabrikationsanstalt —

ihrem Be⸗

noch auch

die Befugniß entzogen werden können, den Ge⸗ brauch nach ihrem Ermessen dritten Personen zu

gestatten.“ Es ergiebt sich

hieraus und aus der Fassung

des §. 3 (enthalten), daß öffentliche Wappen

weder für sich noch in Verbindung Zeichen, noch als Theil eines eingetragen werden dürfen. Wenn nun ein öffentliches Wappen dem Inkrafttreten des neuen Ge

unterliegt es nach §.

Zweifel, auf ein oben erwähnten Einschränkungen setzs keine Anwendung finden,

setzes

Waarenzeichen landesgesetzlich geschützt war, 3 des Gesetzes wohl keinem solches Zeichen die

mit einem

solchen Zeichens

schon vor als so

des Ge⸗ daß also

1

der die bei der Auswahl eines Zeichens erforder⸗ liche Information unterlassen hat. der⸗

— Die „Zeitschriftfür Gewerbe, Handel und Volkswirthschaft, Organ des Ober⸗ schlesischen berg⸗ und hüttenmännischen

ereins“, redigirt von Dr. Adolf Frantz zu Beuthen O.⸗S., enthält in Nr. 15 vom 10. April: Gesetz vom 27. März d. J., betr. die Abtretung der Preuß. Bank ꝛc. — Tabellarische Uebersichten des Gruben⸗ und Hüttenbetriebes in Oberschlesien im Jahre 1874. — Dividenden. — Nachrichten. — Bergbau und Hüttenbetrieb im Kgr. Polen. — Zur Eisenbahn⸗Tarifenquste. — Resultate des fiskalischen Bergwerks⸗ ꝛc. Betriebes. — Aus Bayern: Deutsch⸗ lands Handelsbilanz und handelspolitische Sünden. — Aus Oesterreich⸗Ungarn: Montanistischer Si⸗ tuationsbericht; Dr. Banhans; protektionistische Agitation österreichischer Volkswirthe. — Aus Belgien: Eisen⸗ und Kohlenverkehr. — Aus Frank⸗ reich: Montanistischer Situationsbericht. — Aus Großbritannien: Berichte aus Middlesborough und Glasgow. — Deutscher Arbeiterfreund: Beitrags⸗ zwang gewerblicher Hülfskassen; zur Arbeitssperre in England; Arbeitergesetzgebung in England und Rußland; Respirator Tyndalls. — Anzeigen. — Beilagen: VI. Uebersicht der Eisen⸗, Schweiß⸗, Frisch⸗ und Streckwerke E1“ im Jahre 1874. — V. Uebersicht der Zink⸗, Blei⸗ und Silberhütten Oberschlesiens im Jahre 1874. 1

Es wird wiederholt darauf aufmerksam gemacht, daß die „Zeitschrift für Gewerbe, Handel und Volks⸗ wirthschaft?, wie jede andre Zeitung und Zeitschrift, sowohl im Postabonnement, wie auch durch jede Buchhandlung, und direkt bezogen werden kann unter der 8 der Redaktion und Administration der Zeitschrift (Dr. Ad. Frantz zu Beuthen O.⸗S.). — Das Abonnement beträgt pro Quartal 20 Sgr. = 2 ℳ, pro Jahr 2 ⅞ Thlr. = 8 ℳ.

Handels⸗Register.

Altona. Das bisher von dem Kaufmann Hein⸗ rich Zeise hierselbst unter der Firma: Heinrich Zeise betriebene Geschäft ist am 1. April 1875 auf den Kaufmann Friedrich Feustell hieselbst übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma: Friedrich Feustell

Zeise Nachfolger, kerisetzt. H. Zeise Nachfolg

Solches ist zufolge Verfügung vom 10. April 1875 8. heutigen Tage bei r. 24 beziehungsweise unter Nr. 1219 unseres Firmenregisters meedenn, den 14. April 1875 en 14. 5ö Reaancpre Kreisgericht. I. Abtheilung. Altona. Bekanntmachung. Zufolge Verfügung vom 12. April 1875 ist heute — unser Gesellschaftsregister unter Nr. 484 die

rma: F. E. Hopf & Co. in Hamburg mit Zweigniederlassung in Ottensen eingetragen worden. 8 Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: “ 1) Kaufmannn Friedrich Eduard Hopf, 2) Kaufmann Jol ann Carl Heinrich Schultz,

8*

eingetragen

“

Aschersleben. In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage bei der Firma: Hahn, Gerson & Co. in Col. 4 folgende Eintragung bewirkt: 8 Die Liquidation der Gesellschaft ist beendigt. Aschersleben, den 9. April 1875. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berl

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter

Nr. 3987 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Vereinigte Luckenwalder Tuchfabriken vermerkt steht, ist zufolge Verfügung vom 15. April

1875 am selbigen Tage eingetragen:

Durch die Generalversammlung vom 2. April 1875, deren Protokoll sich in notarieller Ausfer⸗ tigung Seite 41 bis 45 des Beilagebandes Nr. 349 des Gesellschaftsregisters befindet, ist die Abände⸗ 8 der §§. 5 und 12 des Statuts beschlossen worden.

Das Grundkapital ist auf 855,000 R.⸗M., zer⸗ fallend in 1425 Aktien zu je 600 R.⸗M., herabgesetzt, und sind als Gesellschaftsblätter die Berliner vese und die Vossische Zeitung gewählt worden.

Zufolg⸗ Verfügung vom 16. April 1875 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 682 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:

Allgemeine egfenbaharverscherunds Gese scat⸗ welche Firma demnächst geändert ist in „Birctoria zu Berlin“

Allgemeine Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Die Veränderung der Firma in: „Bietoria zu

erlin“ Allgemeine Versicherungs⸗Actien⸗ e- tritt erst mit dem 1. Juli 1875 in Kraft.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 886 die bjesige Aktiengesellschaft in Firma: Actiengesellschaft fen öu“ von Eisen⸗

ahnbedarf vermerkt steht. ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 20. März 1875 ist die Liquidation der Gesellschaft be⸗ Ueslen worden und sind zu Liquidatoren ge⸗ wählt: . 1) der Regierungs⸗Rath a. D. Hans Victor

von Unruh in Zoblitz;, 2) 5 “ Friedrich Waltz zu erlin, 8 3) der Bankdirektor Ernst Wilhelm Seifert zu Berlin, 4) der Kommerzien⸗Rath Hermann Egells zu Berlin und 1 5) der Rechtsanwalt Otto Max Winterseldt zu Berlin, mit der Maßgabe, bdaß zur Vertretung der Liquidationsfirma drei Liquidatoren oder der Vorsitzende resp. stellvertretende Vorsitzende in Gemeinschaft mit einem Liquidator gt und

2 die Liquidatoren auch zur freihändigen Ver⸗ äußerung von Grundstücken ermächtigt sind.

in unser Ge ellschaftsregister, woselbst unter Nr. aas ne hche 8* LFelsche 8 Füa: oor aissance“ en⸗Gese a r Holz⸗ Ar itertur und Möbel⸗Fabrikation 1 vermerkt steht, ist eingetragen: 8

Die hiesige Herhelsgesellschaft in Firma: & Co.

Zesell . 673) hat für ihr Handels⸗ geschäft den Kaufleuten Emil Davidsohn und Hans Eckhardt zu Berlin dergestalt Kollektivprokura er- theilt, daß Beide nur emeinschaftlich zur Zeichnung der Firma befugt sein sollen

Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 3049 eingetragen worden.

Die Precere des Edmund Lührmann für die Firma orstmann & Co. ist dahin ausgedehnt, daß derselbe allein zur Zeichnung der Firma be⸗ fugt sein soll. 3 8

Dies ist in unser Prokurenregister bei Nr. 3000 vermerkt worden, dagegen in demselben unter Nr. 2241 die dem Guido Becker und Hermann Negendanck für diese Firma ertheilte Kollektivprokura gelöscht worden.

In unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 21 die hiesige aufgelöste Genossenschaft in Firma: Norddeutscher landwirthschaftlicher Bankverein. Eingetragene Genossenschaft vermerkt steht, ist eingetragen: 1 Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. April 1875 ist den derzeitigen Liquidatoren Banquier Ernst Haassengier zu Halle a./Saale und Kaufmann Rudolf Kaiser zu Frankfurt a./ Oder die Befugniß ertheilt, für die in Liqui⸗ dation befindliche Genossenschaft gemeinschaftlich freihändig Grundstücke zu veräußern. Berlin, den 16. April 1875. Königliches Stadtgericht. Abtbeilung für Civilsachen.

Birnbaum. Zufolge heut ergangener Verfügung ist eingetragen in das Firmenregister Nr. 218 die Firma G. Jokisch für die in Schwerin a. W. er⸗ öffnete Handelsniederlassung — Kolonialwaaren⸗ handel — des Kaufmanns Gottlieb Jokisch daselbst, und in das Prokurenregister Nr. 30 für jenes Ge⸗ schäft und jene Firma die Prokura des Konrad

okisch. BV den 12. April 1875. Königliches Kreisgericht.

Pochum. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Bochum. b

das unter Nr. 164 des Firmenregisters mit der Firma S. Lindenbaum Söhne und dem Sitze zu itten eingetragene Handelsgeschäft, dessen alleiniger Inhaber der Kaufmann Moritz Lindenbaum zu Witten war, sind die Kaufleute Samuel Linden⸗ baum und Levi Lindenbaum zu Witten als Handels⸗ gesellschafter eingetreten und ist die nunmehr unter der Firma S. Lindenbaum Söhne bestehende Handelsgesellschaft, welche ihren Sitz zu Witten hat, unter Nr. 220 des Gesellschaftsregisters eingetragen zufolge Verfügung vom 6. April 1875.

Braunschwelg. In dem Handelsregister für Aktiengesellschaften, Vol. I. Fel. 106 ist bei der da⸗ selbst eingetragenen Firma: 2 Aktien⸗ erfabrik Schöppenstedt heute vermerkt, daß die Generalversamnlung der Aktionäre vom 23. v. Mts. mehrere Statutenände⸗ rungen hee hat, deren Veröffentlichung es in⸗ dessen nicht bedarf. raunschweig, den 13. April 1875. Herzogliches Han elsgericht. 8 V. Bode.