[3693] „Wochen Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau Aet Fean 8 8 14159, 2 etiva. etallbestand: 3 ℳ 25 ₰ 8 vom 15. Mai 1875. Bestand an Reichskassenscheinen: 5,930 ℳ Be⸗ 1“ Activa. an Noten anderer Banken: 582,000 ℳ Wech⸗ 1) Metallbestand (der Bestand an el: 6,013,365 ℳ 55 ₰. Lombard: 3,130,850 ℳ. coursfähigem deutschen Gelde und Effekten 738,478 ℳ 62 ₰. Sonstige Aktiva: vakat. an Gold in Barren oder aus⸗ Passiva. Grundkapital: 3,000,000 ℳ. Reserve⸗ ländischen Münzen, das Pfund Fonds: 594,063 ℳ Banknoten im Umlauf: fein zu 1392 Mark berechnet).. 2,682,620 ℳ Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ Bestand an Reichskassenscheinen. kapitalien auf tägliche bis 3tägige Kündigung: an Noten anderer Banken 2,921,940 ℳ An Kündigungsfrist gebundene Ver⸗ an Wechseln.. bindlichkeiten: 2,210,9880 ℳ Sonstige Passiva. an Lombardforderungen. vakat. an Effekten ... 1 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, an sonstigen Activen .. im Inlande zahlbaren Wechseln: 129,758 ℳ 60 ₰.

8 Passiva. ber n 2 b .“ Danziger Privat⸗Actien⸗Bank. [3687]

Ue serbefohds . . ... 8 Status am 15. Mai 1875. 8 Metalthestand

Betrag der umlaufenden Activa. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ . ℳ 1,119,494 Reichs⸗Cassenscheine — Noten anderer Banken 445,000

bindlichkeiten . . ..

Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ Wechselbestand 9,319,566 Lombardforderungen 819,100

bundenen Verbindlichkeiten .... 13) Die sonstigen Passiva “ Effecten⸗Bestand. .. 509,088 Ek“ 166,669 Passiva.

Berlin, den 19. Mai 1875. Königlich Preußisches Haupt⸗Bank⸗Direktorium.

Grundcapital . . . ℳ 3,000,000 (Reservefonds .. 750,000

von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. Betrag der umlaufenden Noten 2,568,000

Herrmann. Koch. von Koenen. Sonstige täglich fällige Verbindlichkei⸗ ten 808,187

Verzinsliche Depositen⸗Capitalien 4,911,850 Sonstige Passigda .. 128,787

Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗ ter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 492,149.

[3690] Uebersicht

der Provinzial⸗Aktien Bauk

Staund der Frankfurter Bank

am 15. Mai 1875.

age

s⸗Anzeiger und Königlich Preufischen Stant

Berlin, Mittwoch, den 19. Mai

—

Cassa⸗Bestand: 84 L Reichs⸗Kassenscheine Noten anderer Banken

eeeeeeeö1““ “ 8 Vorschüsse gegen Unterpfänder .. . 1““ 8 111“ Eigene Effecten.. “ 16““ . Effecten des Reservefonds 116““ Discontirte verlosste Effecten . . . . .. .. Bank⸗Immobilien, Conto⸗Corrent⸗Debitoren u. s. w.. . Darlehen an den Staat (Art. 79 der Statuten) . . . Passiva. Eingezahltes Aktien⸗Capital . . . .. W“ Reserve⸗Fonds . . . G bbb1114X4“; Giro⸗Creditoren und täglich fällige Verbindlichkeiten c44*4*“

Die noch nicht fälligen, . Incasso gegebenen, inländischen Wechsel betra⸗ 8

gen ℳ 1,806,043. 62. 1 1 öeg 7 1 ʒ „ peic 3 Leipziger Kassenverein. „Stand der Niedersächsischen Vank.

Geschäfts⸗Uebersicht vom 15. Mai 1875. Activa. 3691] Metallbestand —. ℳ 3,608,300

o,.“ 1,104,933 11“ emünztes Gedldl ℳ 1,104,933. 6“* Reichskassenscheine. “ 15,000. Noten anderer Banken Säͤchsische Kassenanweisungen. 40,200. (wovon ℳ 2,287,500 preuß. Cass.⸗Sch.) Eigene Banknoten . . .. 97,800. ööö6“* Fremde Banknoten. 2,808,867. Lombardforderungen . .. ... 456,400 Wechselbestände . . . . 4,085,383. M11* 274,100 Lombardbestände . . . 1,872,760. Sonstige Aktiva 11““ 6,910,200 Effektenbestände . . . 1 285,104. Passiva..

Snstige Artiven . . ... 382,002. 666690b---—

1 Passiva. -6 212,900 Aktien⸗Kapital . . . 3,000,000. Noten im Umlauf . . „ 17,490,000 686 103,346. Verbindlichkeiten mit Kündigungsfrist 3,305,400 Banknoten⸗Emission. 3,000,000. —. Sonstige Passiva „ 254,200

4,517,078. 60.] Die noch nicht fälligen, zum Incasso gegebenen 71,625. 55. inländischen Wechsel bis zum 29. ct. laufend be⸗

8

. Mℳ 29,105,400. 8,430,200. —.

+ 3.,557,500 2,855,700

102,300

ℳ 37,535,600 „ 41,409,200 3,697,500

629,000 „ 3,428,600 3 17,500 „ 7685,800 „ 1,714,300

ℳ 17,142,900 „ 3,428,600 „ 44,826,000 „ 23,218,000

98,200

—.—

eiverr Reonterck i. in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, 11““

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a w,

Das Central⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In Das Central 1 8 “ -Se rch alle Post⸗ ’ „Handels⸗R 6 81 “ end. asa es⸗ 88 Carl Heymanns Verlag, Berlin „SW., Käniggrätzerstraße 109, und alle Abonnement beträgt 9 ℳ 50 8 . eufsch⸗ Flchent e. — k Uungen, für Berlin auch durch die Expeditien: 8’7. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. veg

Die Handelsregistereinträge aus dem Königrei thum Anhalt werden Dienstags unter der Rubrik Leipzig “ wöchentlich, die letzteren monatlich.

596,182,000 6,172,000 4,363,000

319,640,000

52,732,000 97,000 33,624,000

65,720,000 18,000,000

768,837,000 51,464,000

100,592,000 2,031,000

+ 3.,,803,800

2,502,000

über die in ursbekanntmachungen. der letztvergangenen

83 * * . . . 8„

Die Dienstagsnummer enthält eine Uebersicht

au veröffentlicht, die ersteren Woche in diesem Blatt veröffentlichten Kon

Da der verflossene Montag ein Feiertag war, so 5) Mangelhafte Bescha in di werden die Handelsregistereinträge aus dem Heeien ea⸗ E111““ Königreich Sachsen der letzten Woche erst in abschrift. der heutigen Nummer publizirt. Die Bestimmung des Art. 88 Ziff. 1 der A. D. W. O, wonach der Protest eine wörtliche Abschrift des Wechsels oder der Kopie und aller darauf be⸗ findlichen Indossamente und Bemerkungen ent⸗ halten muß, hat lediglich den Zweck, daß durch die in den Protest aufzunehmende Abschrift die Identität des protestirten und des im Regreß⸗ wege geltend gemachten Wechsels nachgewiesen werde Demnach ist dee wörtliche Uebereinstimmung der Ab⸗ schrift mit dem Original nur insoweit für ein wesent liches Erforderniß des Protestes zu erachten, als jene Uebereinstimmung zur Herstellung der Identität des protestirten und des im Regreßwege geltend ge⸗ machten Wechsels erfordert wird. Finden sich daher in der Abschrift Abweichungen von dem Inhalt des im Regreßwege geltend gemachten Wechsels, so

chsen und aus dem Pessas.

nraran

und Provinzialordnungen auf dem Wege der Gesetz⸗ gebung in kürzester Zeit entgegen geführt werden. Es wäre wohl kaum nöthig, diejenigen Dinge des Näheren hier zu bezeichnen, welche Gegenstand der Verhandlung auf den Vereinstagen sein werden. Ein⸗ zelnes möge indeß herausgehoben werden, die Grün⸗ dung von Gewerbe⸗ und Handwerkskammern, so die Ftcheche und Förderung von Lokal⸗Gewerbe⸗ und Handwerkervereinen, sowie die Gründung neuer und die Hebung sämmtlicher bereits vorhandener gewerb⸗ licher Lehranstalten der Provinz, die Gewerbeschulen für Frauen und Mädchen, die Eisenbahnen und Wasserstraßen der Provinz, die Förderung der Kunst⸗ industrie, die Musterschutz⸗. und Patentfragen, die Bildung von Gewerbegerichten, die Veranstaltung von Ausstellungen, die Besprechung neuer und alter Erfindungen, die Beschaffung von Wanderlehrern für die Lokalvereine, der Besuch hervorragender Eta⸗ blissements für Industrie und Handel u. s. w. Wir, der unterzeichnete Vorstand, sind der Mei⸗ nung, daß dieser Brandenburgische Centralverein

E. L. Wiehe, Bremen. Die Kommanditgesell⸗ schaft ist am 15. Mai 1875 aufgelöst 8 Firma damit erloschen. Die Prokura des Carl Vogeler ist am namlichen Tage erloschen. Die sämmtlichen Aktiva nnd Passiva der Firma sind auf die Firma Vogeler & Wiehe übertragen.

Vogeler & Wiehe. Bremen. Inhaber: Ferdi⸗ nand Carl Vogeler und Ernst Ludwig Wiehe janior, Kaufleute hierselbst. Offene Handels⸗ gesellschaft, errichtet am 15. Mai 1875. Die sämmtlichen Aktiva und Passiva der Firma E.

8. Wiehe B Firma übernommen.

men, aus der Kanzlei des Handelsgericht den 15. Mai 1875. 1 Fese ha ahs Funke, Secr.

Bromberg. Bekanntmachung.

Der Kaufmann Friedrich Emil David Delang Crone hat für seine Ehe mit Elvira Wilhelmine Charlotte Eppinger daselbst durch Ver⸗ trag vom 8. März 1875 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Eingetragen in

Der Herr Präsident des hiesigen Königlichen Stadtgerichts hat sich auf Ersuchen des Hrn. Kurators des D. R. A. damit einverstanden erklärt, daß der Hr. Richter für das Zeichen⸗ register der Redaktion des D. R. A. die prin⸗ zipiellen Entscheidungen des hiesigen König⸗ lichen Stadtgerichts, das Markenschutzgesetz betreffend, mittheile. Wir hoffen, hierdurch zur Ausbildung einer übereinstimmenden Gerichts⸗ praxis wesentlich beitragen zu können.

8 Menhe 8

2,822,4 0

88 13,197,100

13684. Wochen neberfigt Fe; — 8 er Ritterschaftl. Privatbank in Pommern

(gemäß §. 40 der Statuten vom 24. August 1849) vom 15. Mai 18757.

1) Baarbestand:

a. an gemünztem EEEE““

b. an Reichs⸗ Kassenscheinen

un gngaggmga a

unNn u

15.

des im ist nach den Umständen des einzelnen Falles zu ob die Abweichungen von der Art sind,

Die 8 d. 98 bereits erwähnte Regierungs⸗ verordnung für das Fürstenthum Reuß ä. L., die Abänderung des 9. 17 de beuthele,

ℳ 1,049,592 Giro⸗Guthaben. Sonstige Passiven....

c. an Kassen⸗An⸗ weisungen

d. Noten der

reußischen

veuß und an⸗ derer deutschen Banken .. ..

2) Wechselbestände..... 3) Lombardbestände.... 4) Staatspapiere und andere Bör⸗

en⸗Effekten.

5) Verschiedene Forderungen und

Aktiva .

6) Staatsschuldscheine bei der König⸗

lichen General⸗Staatskasselaut

§. 8 der Statuten... Passiva.

EF.“ 8) Reservefends ..

9) Banknoten und Depositens cheine

im Umlauf . .

10) Verzinsliche Depositenkapitalien 11) Schulden im Girokonto. 12) Schulden im Kontokorrent

13) Vom Staate

der Ritterschaftlichen Privatbank in Pabst.

[3686306

gegen obiges Depot ad 6 realisirte Bank⸗ scheine à 5 hn 1“ Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln . . .. Stettin, den 15. Mai 1875. Direktorium

Hindersin.

Wochen⸗Uebersicht

der Bank des Berliner Kassen⸗Bereins

am 15. Mai 1875.

Activa. Metallbestad . ℳ

Preußische und Reichskassen⸗ eee““ — Noten anderer Banken .. Wechsel .. “ Lombardforderungen....

116116F6 Sonstige Aktira. Passiva. Eeeeee]] mntbltzzzzgt. . „ Umlaufende Noten „ Sonstige täglich fällige Ver⸗ ,“]

) Sonstige Passiva „ Zum Inkasso weiter begebene, im Inlande zahlbare

Wechsel (vom 16. bis 31. Mai ℳ 1,625,309. —. Die Direktion.

Warschauer. Berend. Hache.

Uebersicht der Magdeburger

Activa.

Metanchesrad e, “ eichs⸗Kassenscheine 8 Noten der Preuß. Bank bbööö1ö1“ Lombard⸗Forderungen.

2

Effekten Sonstige

1176725 Passiva.

Grundkapital . “ eeeeen];]; Umlaufende Noten . . . .. Sonstige täglich fällige Verbind⸗

Depositen

lichkeiten D““ po mit zweimonatlicher Kündigungsfrist .. 16“

Sonstige Passiva... Event. Verbindlichkeiten aus weiter

begebenen, im Inlande zahlbaren iö11ö1ö.6.; Magdeburg, den 15. Mai 1875.

Magdeburger Privatbank. Humbert.

e la Croix.

15,034,809.

„ 24,476,769. —. 383,462. —.

Privatbank.

1,426,087 16,408,824

1,962,618 „ 502,426

„ 1,515,709

ℳ

843,000

5,697,000 1,709,100

2,8272,275 8,357,095 1,637,137

des Großherzogthums Posen

am 15. Mai 1875. 921,080.

Activa. Vee“ 2) Bestand an Preußischen Kassen⸗ Anweisungen und Reichs⸗Kassen⸗ See14“ 3) Bestand an Noten anderer Banken 4) Bestand an Wechseln . . .. 5) Bestand an Lombardforderungen 6) Bestand an Effekten... 7) Bestand an sonstigen Aktiven.

CAB1 v a. 1) Grund⸗Kapital 2) Reserve⸗Fonds. EbI“ 3) Betrag der umlaufenden Noten. 4) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkelten 66 5) Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten .. 6) Die sonstigen Passiva . . .. Weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel... Die Direktion.

1,840. 41,900. 4,838,840. 709,200. 55,970. 402,380.

3,000,000. 692,130. 2,400,000. 86,650.

675,150. 1,090.

517,460.

2

1261,301 843,000 1,911,953

Pommern.

1,386,640. —.

131,127. —. 9,622,212. — 3,551,000. —.

50,123.

794,700. —.

450,000. —. 2,260,380. —.

1875 fällig)

944,948.

„ . 224,898. 4,191,252. 897,360. 60,355.

568,652.

3,000,000. 589,881. 2,085,780.

22,061.

574,070. 529,240.

2 2 “ 78,912.

[3709] 8 Uebersicht

der

Hannoverschen Bank vom 15. Mai 1875. Activa.

8 ℳ 4,746,349. 6 10,250. 4 349,784. „ 13,964,589. „ 3,096,458. 9. 10,458. „ 7,986,949,.

12,000,000. 633,429. 11,269,960.

2,942,375.

3,071,645. “ Erent. Verbindlichkeiten aus weiter f begebenen, im Inlanée zahlbaren “ ˙˙˙9äö Hannoversche Bank.

Status der Chemnitzer Stadtbank

in Chemnitz 15. Mai 1875

Metallbestancd .. 1 Reichskassenscheine

Noten anderer Banken e4* Lombardforderungen... eö1“ Sonstige Activa . E Passiva. GSrundumagt6 eenhn Z“ Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige Verbind- voI An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva . .

[3708] ℳ 344,074. 34. 8

ℳ

senscheine „ Noten an⸗

derer

Banken

Ddhgttttttizt. .6665 III. Lombardforderungen .. 259,860. 45. IV. Mobilieen .. 1,718.—. V. Debitoren in laufender 686 233,294. 41. Passiva. Grundeapital (zurückge⸗ zahlt). Cavent: Die Stadt⸗ gemeinde zu Chemnitz ℳ Reservefonds, nach Abzug der an die Stadtzemeine gezahlten Antheile . . 2 III. Umlaufende Noten. IV. Täglich fällige Verbind⸗ lichkeiten. 1 V. An Kündigungsfri ge⸗ bundene Verbindlich⸗

vVVPö1 VI. Creditoren in laufender

496,405. 34. 2,366,123. 64.

II.

543,564. 74. 876,600.—.

125,213. 05.

„ 1,707,200.—.

Rechunng „ „ 100,8006. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter

be⸗

Weiter begebene im Inlande zah ℳ 13,895. 75.

8— —

15. Mai 1875. Aectiva. Metallbestand... Noten anderer Banken . ““ Ühhhhtt6 .b1116166“] u8*“ Passiva. vee eeeeee“ 4“4 Umlaufende Noten . ..

Eö“““ Kündbare Schulden... Sonstige Passiva ..

lich innerhalb 14 Tagen fällig.

[3685]

I. 1) Metallbestand.. 11 2) Bestand an Reichs- u. Staats- kassenscheinen 3) Bestand an Noten anderer e116161616““ 4) Bestand an Wechseln. . . 5) Bestand an Lombard-Forde- “]“ 6) Bestand an Effekten . . . 7) Bestand an sonstigen Akti- ven, hierunter die erworbe- nen unkündbaren Hypotheken II. Passiv Jöö 9) Reservefonds.. 10) Cirkulirende Banknoten 11) Täglich, bez. nach kurzer Kündigung fällige Verbind- 1u116264* 12) An Kündigungsfristen gebun- dene Verbindlichkeiten . 13) Sonstige Passiva, hierunter die in Cirkulation befindlichen unkündbaren Pfandbriefe...

Kurze, zum Inkasso gegebene, im Inlande zahlbare Wechsel Dessau, den 15. Mai 1875.

[3697]

v H

Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗

lbare

Rostocker Bank.

Stand der Activa und Passiva am

ℳ 9 2

. ℳ

Weiter begeben sind ℳ 135,881 Wechsel,

88

Wechsel: Kassenvereins.

“

1,380,057

270,370

7,199,027 3,903,946 1,518,409 4,711,613

6,000,000 600,000 3,471,670

1,135,141 . „ 6,8 6,359 837,088 sämmt⸗

Anhalt-Dessauische

Landesbank.

Activa.

. ℳ 754,954. 08.

8,732.

92,060. 4,491,750.

56,850. 9,033.

„13,723,436.

a. ℳ 6,000,000.

22

696,108.

„ 2,906,457.

„ 530,709. „ 2,145,565.

„ 6,572,376.

ℳ

ez. Herrmann Kühn.

346,497.

Die Direktion. Ossent.

15.

tragen ℳ 1,960,269.

Commerz-Bank in Lübeck.

Status am 15. Mai 1825. Activa.

ℳ 1,171,184.

3688] assabestand: in Metall „ Reichs- Kassen- scheinen. „ Noten anderer Banken „ „ Diversen Künzsorten „

3,480.

527,949.

3,479. 91

ℳ 1,706,093.

3,876,376.

1,436,558. 550,599. 827,950.

“ 1,207,067.

Passiva. Grundkapital. ℳ 2,400,000. Reservefonds. ℳ 359,231. 77

davon in Effek- ten belegt „ 359,136. 75

Wechselbestand.. . Lombardforderungen. —132525 Täglich fällige Guthaben Sonstige Activa

„

“ „ 2,348,780. „ 4,236,498.

263,979. (89.87

Bremer Bank. Uebersicht vom 15. Mai 1875.

Activa:

.ℳ 6/716,022. 4,970. 3,300.

1,568,175.

8,292,467.

41,152,488.

8,319,300.

966,272.

357,438.

303,000.

Banknoten im Umlauf.. . . Giro-Conten verzinslichh.. Bei der Bank auf Kündigung

behs Sonstige Passiva.

[3700]

Metallbestand.. Reichskassenscheine .. .

Kassenscheine

Noten anderer Banken. Gesammt⸗Kassenbestand öeeee“ Lombardforderungen. „ “ He“ . Immobilien & Mobilien 8 Passiva:

Grundkapital . . . . ℳ 16,607,000. F 615,582. Notemmnlankß 14,202,170. Unerhobene Dividenden... 33,208. Unverzinsliche Depositen. 295,848. 60 Verzinsliche an Kündigungs⸗ frist gebund. Depositen 26,874,212. 60 ““ 2,596. 61 „ Verbindlichkeiten aus weiter begebenen nach dem 15. Mai fälligen Wechseln. Der Direktor: Ad. Renken.

2 ℳ

9 0

„n a n a Pnsß=

28

25

1,137,493. 64

atter]

Betriebs⸗Einnahme a) der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn.

sim Monat

1874 im Monat bis Ende April April ℳ ℳ

1875 bis Ende April ℳ

bis Ende April ℳ

—

April ℳ

Prlens Verkehr üter⸗Verkehr . Extraordinarien.

in 1875 mehr. Pesongs Verkehr

üter-Verkehr. Extraordinarien.

in 1875 mehr. 6

16 9„

gebenen sowie aus zum Incasso gesandten We ea ene ave. N—,298* 8 3 3

8 1875 mehr..

e) der Bergisch⸗Mä Summa

b) der Ruhr⸗Sieg⸗Eisenbahn.

Summa

8

3,236,882 12,658,565

1,116,506 3,534,124] — 127,894 2,715,326 10,942,484

290,600 1,162,400

961,100 3,406,230 1,176,000

7

308,501

1506,83 17,240,795

384,051] 1,601,7871 8

57,983 177,977 345,905] 1,419,880 27,000 108,000

50,110 175,440 515,179 2,058,020 31,500 108,000

rkischen und Ruhr⸗Sieg⸗Eisenbahn zusammen.

506,780 2,371,260 130,888 1,705/,857

165,901 6385,603]

.“

5,103,272 19,982,255 1e5enac17 44 805 549,952] 2,257,990

84

1,716,081 88 13,600

₰+ 2,237,390

Verordnung vom 28. September 1874, in Betreff der Veröffentlichung der Einträge in das Handelsregister betr., hat folgenden Wortlaut:

Regierungs⸗Verordnung vom 29. April 1875, die Abänderung des §. 17 der Verordnung vom 28. September 1864, in Betreff der Veröffentlichung der

„Einträge in das Handelsregister betr.

Mit Höchster Genehmigung Seiner Hochfürst⸗ lichen Durchlaucht wird, unter Aufhebung der Be⸗ stimmung in §. 17 der Verordnung vom 28. Sep⸗ tember 1864, das allgemeine deutsche Handelsgesetz⸗

buch, ingleichen die Form und Führung des Handels⸗

registers und die Veröffentlichung der Eintragung in dasselbe betreffend (Gesetz⸗Sammlung S. 129), an⸗ durch das Folgende verordnet:

Sowohl die in Art. 13 des Handelsgesetzbuches vorgeschriebene Veröffentlichung der Eintragungen in das Handelsregister, wie die nach Art. 14 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs alljährlich im Dezember zu erlassende Bekanntmachung erfolgt vom Jahre 1876 ab von Seiten der Handelsgerichte

a. durch das Amtsblatt des Fürstenthums,

b. durch das als Beiblatt zu dem Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger erscheinende „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ (Inseratenexpedition: Berlin SW., Wilhelmsstraße 32),

c. durch ein weiteres Blatt, dessen Wahl einem jeden Handelsgerichte überlassen bleibt.

Greiz, den 29. April 1875. b

Fürstlich Reuß⸗Plauisches Konsistorium. Faber. Merz.

Entscheidungen deutscher Gerichte aus den neusten Zeitschriften und Sammlungen.

Deutsches Recht. A. Wechselrecht.

1) Erforderniß der Angabe der Zahlungs⸗ zeit im Wechsel.

Die Worte „auf ein Jahr zahlen Sie“ lassen die Zahlungszeit selbst ganz unbestimmt und geben dieselbe mindestens in ganz unsicherer Weise an. — Art. 4 Ziff. 4 W. O. — (Urth. d. Kreisger. zu Stuttgart v. 9. Juni 1874. Dr. Busch, Archiv N. F. Bd. VI. S. 100 f.) —

2) Erforderniß der bestimmten Bezeich⸗ nung des Zahlungsortes im Wechsel. Die Angabe mehrerer Zahlungsorte (z. B. in

Ulm resp. Berg oder in Ulm und Berg) ist mit dem Erforderniß der Bestimmtheit des Zahlungs⸗ ortes unvereinbar und also der Wechsel als solcher ungültig. — Art. 4. Z. 8, Art. 7. A. D. W. O. — (Urth. d. Kreisger. zu Stuttgart als Handelsger. v. 8 Juni u. 1. Septemb. 1874. Das. N. F. Bd. VI.

101.) 2 3) Der Besitz des Wechsels als Erforder⸗ niß für die 84 ZARe des Wechsel

ägers.

Durch Indossamente ist ein Kläger als Eigenthümer des Wechsels legitimirt, vorausgesetzt, daß er Inha⸗ ber ist. Zur Herstellung der Legitimation ist mit⸗ hin das Hinzutreten der Thatsache erforderlich, daß Kläger den Wechsel besitzt, wie denn die Geltend⸗ machung des Rechtes aus dem Wechsel stets durch den Besitz des Wechsels bedingt ist. Der Wechsel⸗ besitz des Klägers wird aber im Wechselverfahren dadurch festgestellt, daß das Original des Wechsels vom Kläger dem Gerichte vorgelegt wird. — Art. 36 A. D. W. O. — (Entsch. d. Landes⸗Ober⸗Handels⸗ ger. zu Stuttgart v. 6. Juni 1874. Das. N. F. Bd. VI. S. 102 ff.) 8 b

4) Ist der Verzicht auf die Einrede der

Wechselverjährung zulässig?

Dem Verzicht auf die Wechselverjährung in der Form: ‚Ich verzichte auf die Verjährungs einrede“ muß im Wechselverkehr die Gültigkeiz abgesprochen werden; denn durch einen solche“ Verzicht würde in einer zur Begründum einer Wechselobligation nicht genügenden Form die Wechselverbindlichkeit geradezu pe⸗ petuirt, was der formalen Natur des Wechsis der auf ihm beruhenden Wechselobligation, sopie seinem Zwecke, wonach mittelst desselben in gefau bestimmten Fristen das Wechselgeschäft abgewitelt

Regreßwege

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(Daf. N. F. Bd. VI. S. 47

daß dadurch die Identität des protestirten und des im zwege geltend gemachten Wechsels wirklich ungewiß wird, und ist dies nicht der Fall, so wird durch die vorhandenen Abweichungen ein wesentlicher Mangel des Protestes nicht begründet. — Art. 88 Ziff. 1 A. D. W. O. — (Entsch. d. Landes⸗Ober⸗ Hand. zu Stuttgart v. 21. März 1874. Das. N. F.

Bd. VI. S. 108 ff.)

6) Art. 36, 45, 91 A. D. W. O. Legitimation zum Zahlungsempfang und Antrag auf Protesterhebung. Unterlassene Benach⸗ richtigung vonderletzteren. Ort derselben.

(Entsch. d. Appell. G. zu Wiesbaden v. 11. April 1874. Das. N. F. Bd. VI. S. 115 ff.)

7) Legitimation eines Trassanten zur Wechselklage. Wechselregreßklage. Blanko⸗ indossament als Legitimation.

a. Legitimation eines Trassanten oder Indossanten zur Erhebung der direkten Wechselklage. b. Die Wechselklage des Trassanten gegen den Accep⸗ tanten ist die direkte Wechselklage, nicht eine Wechselregreßklage, welche niemals gegen den legep⸗ tanten als solchen, sondern stets nur gegen einen Trassanten oder Indossanten Seitens ihrer Nach⸗ männer möglich ist. c. Das Blanko⸗Indossament hat die Natur eines Inhaberpapiers und legitimirt den Inhaber ohne Weiteres zur Wechselklage. — Art. 10, 12, 30 ff., 36, 42 ff. A. D. W. O. — (Urth. d. Ob. App. Ger. v. 3. Dez. 1872.

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— 8 . ““

— Der Verein für Handel und Gewerbe zu Potsdam, welcher gegenwärtig ca. 400 Mitglie⸗ der zählt vad sich eines frischen, gesunden Lebens und stetiger, irnerer wie äußerer Entwickelung erfreut, hat be⸗ reits weederholentlich in seiner Mitte die Frage er⸗ örtert, ob es nicht zweckmäßig, nutzenbringend, den heucigen Zeitverhältnissen entsprechend sein möchte, ein engeres Zusammenhalten aller derjenigen Be⸗ vohner der Provinz Brandenburg zu erstreben, welche

werden soll, widerspricht. — Art. 80 A. D. W. O. — (Urth. d. Kreisgerichtshof zn Stuttgart v. 27. Okt. 1873. Das. N. F. Bd. VI. S. 107 ff.)

an der Entwickelung und Förderung des kommer⸗ ziellen und industriellen Lebens Befriedigung und Interesse zugleich haben, mit anderen Worten alle diejenigen Personen zu einer gemeinsamen Thätigkeit oder zu einem Centralverein zu vereinigen, deren Sinn für Handel und Gewerbe rege, welche mit Herz und Geist gewillt sein möchten, zur materiellen und geistigen Hebung der Handel⸗ und Gewerbe⸗ treibenden und selbständigen Handwerker nach Kräf⸗ ten mitzuwirken.

Der Verein sagt hierüber in einer veröffentlichten Einladurg: „Noth thut eine solche geistige Anregung sicher. Eine statistische Ermittelung über das gewerb⸗ liche und kaufmännische Vereinsleben in der Pro⸗ vinz Wandenburg (Berlin ausgenommen) hat das keinesmegs erfreuliche Resultat ergeben, daß in der Proviz nur 2 Handelskammern, 9 Gewerbever eine, awa 14 kaufmännische Vereine und 36 Hand⸗ werkevereine vorhanden sind; daß ist für eine Provnz mit 155 Städten wenig, sehr wenig; eine Wensung zu besseren Zuständen, zu einem regeren und ausgedehnteren Vereinsleben thut wahrlich noth. Abgsehen von den 2 Handelskammern zu Cottbus und Sorau, der Korporation der Kaufleute zu Frmkfurt a./O., haben wir kein Central⸗Organ, weches die Hebung und Förderung der gemein⸗ sanen Interessen der Handel⸗ und Gewerbetrei⸗ bnden als seine besondere Pflicht betrachtete. Lie Selbsthülfe steht noch sehr im Hintergrunde, jejenige Hülfe, welche aus dem Bewußtsein eigene Kraft, aus richtiger Selbsterkenntniß hervorwächst. Diese letztere Tugend zu fördern, Klarheit unter

verwatung durch die in Aussicht genommenen Kreis⸗

allen Männern praktischer Richtung über das zu verbreiten, was uns noth thut, Interesse und Ver⸗ ständniß für die großen Fragen der Gegenwart auf kommerziellen, gewerblichen und volkswirthschaftlichen Gebieten zu erwecken, die Interessenten allmählich mehr und mehr mit den großen Erfindungen und technischer Hülfsmitteln der Gegenwart vertraut machen, has ist eine Sache, welche Werth und Be⸗ deutung hat, welche vügemah ist, und das ist die Sache, velche wir durch Gründung eines Bran⸗ denburgischen Centralvereins für Handel und Gewerbe, ins Auge fassen, zu deren Unter⸗ stützung wir alle Diejenigen hiermit auffordern wollten bei welchen unser Streben Anklang und vee findet. Ein solcher Centralverein paßt umsomehr in unsere Zeit, als wir der Selbst⸗

vorläufig jährlich einmal (nach Bedürfniß häufiger) auf 2 bis 3 Tage in einer der größeren Städte der Provinz zu gemeinsamer Berathung zusammenkommt. Als Mitglieder werden sowohl ganze, bereits be⸗ stehende Vereine oder Korporationen beitreten kön⸗ nen, als auch einzelne Personen, Kaufleute, Fabri⸗ kanten, Industrielle, sonstige Handwerksmeister, Be⸗ amte, genug Jedermann ohne Unterschied der Person und des Standes, selbstverständlich achtbare Firmen und Personen. Der Beitrag, durch welchen die Mit⸗ gliedschaft und das Recht zu Sitz und Stimme bei den Verhandlungen erworben wird, dürfte ein nur mäßiger sein und bleibt dem Beschlusse des ersten Vereinstages vorbehalten.“

Der I. Brandenburgische Gewerbetag ist in Potsdam auf den 20., 21. und 22. Juni 1875 angesetzt. Das Programm desselben lautet: Sonn⸗ tag, den 20. Juni, Abends 8 Uhr, Vorversammlung, Begrüßung der Delegirten und Theilnehmer, Fest⸗ stellung der Tagesordnung für den 21. und 22. Juni. Mantag. den 21. Juni und Dienstag, den 22. Juni: Wahl des proviforischen Vorstands. Berathung eines Statuten⸗Entwurfs. Konstituirung des Vereins. Statistik der gewerblichen und kaufmännischen Ver⸗ eine der Provinz Brandenburg. (Direktor Langhoff.) Vortrag über die Art und Weise der Gründung von Gewerbe⸗Vereinen und die Anstellung von Wander⸗ lehrern. Vortrag über Kraftmaschinen für das Kleingewerbe. (Gewerbeschullehrer Dr. Slaby) Vor⸗ trag über die technischen Lehr⸗Anstalten der Provinz. (Direktor Langhoff.) Technische Exkursionen in und um Potsdam, Besuch der Parks und Schlösser, ge⸗ meinschaftliches Mittagessen u. s. w.

der Handels⸗ und Ge⸗ rb⸗ 6 resden am 3. Mai wurde anläßlich des jüngsten Beschlusses der Reichs⸗Justiz⸗ kommission, die Handelsgerichte in dem Entwurf der deutschen Gerichtsverfassung betreffend, folgender An⸗ trag angenommen: „1) Die Handels⸗ und Gewerbe⸗ kammer Dresden wolle über die fernere Beibehal⸗ tung, bchentlh Einführung von Handelsgerichten in Deutschland sich gutachtlich aussprechen und zu diesem Behufe zunächst eine Kommission mit Vor⸗ berathung der Angelegenheit und baldthunlichster Be⸗ richterstattung beauftragen. 2) Die Handels⸗ und Gewerbekammer wolle dieser Kommission zu⸗ gleich die Zuschrift der Handels⸗ und Gewerbe⸗ kammer Nuͤrnberg vom 12. Dezember v. J. mit überweisen, in welcher die Zuziehung kaufmännischer Richter auch bei der Rechtssprechung in zweiter In⸗ stanz anempfohlen wird.“

Handels⸗Register.

Apolda. Bekanntmachu

Laut Beschluß vom heutigen Fol. 465 des Handelsregisters Behörde die Firma:

Oskar Schmid in Apolda

und als deren Inhaber der Kaufmann Oskar Bruno Schmid daselbft eingetragen worden.

Apolda, den 28. April 1875.

Großherzoglich S. Justizamt. 1“*“

— In der Sitzun werbekammer zu

7. age ist Bd. I. der unterzeichneten

8 8 1 Bremen. In das Handelsregister ist eingetragen am 12. Mai 1875: 2 “ Meyer & Martens. Bremen. Inhaber Jo⸗ 8 r Meyer und Süsünn Hinrich Martens. ene Handelsgesellschaft errichtet am 11. Mai Me 8 ecsglchat 8

Watermeyer, Schöher & Co. Bremen. Am 11. Mai 1875 ist der bisherige Kommanditist, aus der Gesellschaft ausgeschieden. Am näm⸗ lichen Tage ist der Gesellschaft ein anderer Kommanditist beigetreten.

am 15. Mai 1875:

Bernh. Gerhardt. Bremen. Inhaber: Bern⸗

Bremen.

hard Gerhardt.

Chr. D. Saltzmann. Inhaber: Christoph Daniel Saltzmann.

Wiegand & Lubrecht. Bremen. Die Handels⸗ gesellschaft ist aufgeloöst. Die Firma besteht seit 11. Mai 1875 nur noch in Liquidation. Liquidatoren sind die hiesigen Kaufleute Karl

8

das Handelsregister zufolge Verfügung vom 10. Mai 1875 am 12. Mai 1875,8 fugung b 1 Bromberg, den 10. Mai 1875. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung

Bromberg. Bekanntmachung. . Die Firma H. F. Pauli hier sub Nr. 82 res Firmenregisters ist gelöscht zufolge Verfügung vom 10. Mai 1875 am 12. Mai 1875. Bromberg, den 10. Mai 1875. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Bromberg. Bekanntmachung. 8 In unser Firmenregister ist unter Nr. 668 die Firma J. Beyer mit dem Sitz in Bromberg und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Beyer hierselbst eingetragen zufolge Verfügung vom 13. Mai 1875 am 15. Mai 1875. “ Bromberg, den 13. Mai 1875. 8— Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Bromberg. Bekanntmachung. r Der Kaufmann Julius Beher zu Bromberg hat für seine Ehe mit Dorothea Gertrude Emilte Mally durch Vertrag vom 7. März 1857 die Ge⸗ Päte schate der — 92 9g See 2 L. ne. Eingetragen in das Handelsregister zufolge Verfügun vom 13. Mai 1875 am 15. Pha. 18799 becs Bromberg, den 13. Mai 1875. 1 8 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. 8ss

Bromberg. Bekanntmachung. 8c. — S. verch 65 sub Nr. 493 unseres Firmenregisters ist gelöscht zufolge Verfügun vom 14. Mai 1875 am 15. Mai 18788 8e Bromberg, den 14. Mai 1875. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Bromberg. Bekanntmachung.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 669 die Firma W. Westphal, mit dem Sitz in Schulitz und als deren Inhaber der Kaufmann und Mühlen⸗ befitzer Wilhelm Westphal daselbst eingetragen zu⸗ Plsr Verfügung vom 15. Mai 1875 an demselbe

age. 8

Bromberg, den 15. Mai 1875.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Cassel. Nr. 150. Der Kaufmann Gustav Bar⸗ tholomgeus und der Tuchfabrikant Ernst Bartholo⸗ maeus, Beide zu Eschwege, haben daselbst am 1. d. M. unter der Firma Jul. Bartholomaens Sne eine offene Handelsgesellschaft zum Betriebe der Fabri⸗ kation von Flanell und Lama errichtet laut Anzeige

vom 5. d. M.

Eingetragen am 12. Mai 1875.

Nr. 13. Die Firma M. Speyer Ofenber u Wolfhagen ist laut Anzeige vom 5. d. M. au en Kaufmann Israel Asser Ensel, genannt Julius Speyer Ofenberg, zu Wolfhagen übergegangen.

Eingetragen Cassel, am 12. Mai 1875. Koönigliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. 8 1 Oppermann. Celle. Handelsregister des Amtsgerichts Celle. 8 In dem hiesigen Handelsregister ist eingetragen: auf Fol. 314: 22 8. die Firma: H. Beinsen, 3 als deren alleiniger Inhaber der hiesige Branntwein⸗ brenner Heinrich Beinsen, und als Ort der Nieder⸗ lassung: Celle. Celle, den 15. Mai 1875. Königliches Amtsgericht. 8 Abtheilung I. .“ 8 Grisebach. ö1“ Coblenz. Der zu Coblenz wohnende Raphael

Kaufmann Faffmann hat angemeldet, daß er daselbst Handelsgeschäfte betreibe unter der Firma R. Hart⸗ mann, welche heute sub Nr. 3230 des Firmenre⸗ gisters in das hiesige Handelsregister eingetragen worden ist.

Coblenz, den 3. Mai 1875.

Der c. Sekretär des Handelsgerichts Heckelsberg.

Brons, Adolf Friesland, Theodor Upken und Courad Zabel, nen j i in

Liquidation zeichnen. 8

Din das hiesige Handelsregister

Coblenz. Die sub Nr. 2790 des Firmenregisters

eingetragene Firma

“