Havre, 2. Juni, Abends. (W. T. B.) In der heute fortgesetzten Wellauktion waren geboten, von denen 1028 Ballen verkauft wurden etwas belebter, die Preise blieben unverändert. New=York, 2. Juni, Abends 6 Uhr. (W. Waarenbericht. Baumwolle in New-York
Orleans 15 ½. Petroleum in New-Xork 13 ½¼, do. in
Mehl 5 D. 10 C. Rother Frühjahrsweizen 1 D. 15 C. Mais (old mired) 85 C. Zucker (Fair refining Muscovados) 8 x½¼ Kaffee (Rio-)
Königliche Schauspiele.
Freitag, den 4. Juni. Opernhaus. (139. Vor⸗ stellung.) Auf Begehren: Fantasca. Großes Zauber⸗Ballet in 4 Akten und einem Vorspiel 88 Bildern) von P. Taglioni. Musik von Hertel. Anfang 7 Uhr. G
Letztes Auftreten des Frl. Forsberg vor ihrem
UArlaube.
Schauspielhaus. (145. Vorstellung.) Zweiund⸗ dreißigste Vorstellung zu ermäßigten Preisen. König Richard III. Trauerspiel in 5 Abtheilungen von Shakespeare. Anfang halb 7 Uhr.
Die permanent reservirten Billets haben keine Gültigkeit.
Sonnabend, den 5. Juni. Opernhaus. (140. Vor⸗ stellung). Dreiunddreißigste Vorstellung zu ermäßig⸗ ten Preisen. Mit aufgehobenem Abonnement. Ein Sommernachtstraum von Shakespeare, über⸗ setzt von Schlegel in 3 Akten. Musik von Felix Mendelssohn⸗Bartholdy. Tanz von Hoguet. An⸗
Prg t rservirten Billets haben keine Gültigkeit. 8 Schauspielhaus. Keine Vorstellung.
. WMallner-Theater. “
Freitag: Zum 3. Male: Ein passionirter
Raucher. Schwank in 1 Akt von A. Günrher.
Hierauf: Zum 3. Male: Madame Flott. Posse in
1 Akt von Carl Görlitz. Zum 8 Zum 9 Male: Zwischen Standesamt und Kirche. end: Dieselbe Vorstellung.
slslictoria-Theater.
Der Garten ist geöffnet. Freitag und folgende Tage: Gastspiel der ersten Solotänzerin Signora Dorina Merante und des Balletmeisters und Solo⸗ tänzers Mr. Gredelue. Die Reise um die Welt in 80 Tagen, nebst einem Vorspiel: Die Wette um eine Million. Ausstattungsstück mit Ballet in 5 Abtheilungen, 15 Tableaux, von A. D'Ennery und Jules Verne. Musik von Dellimont. In Scene gesetzt von Emil Hahn. Anfang 6 ½ Uhr.
Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater.
Freit 1 1 e. bee ensönch N 8 reitag: Gastspie! des Herzoglich Meiningischen Hoftheaters. Faüläns Cäsar. Sonnabend: Dieselbe Vorstellung. Sommerbühne. Freitag: Die Fledermaus. Sonnabend: Mamsell Angot.
Residenz-Theater.
Freitag: Drittes Gesammt⸗Gastspiel des Dresdner Residenz⸗Theaters unter Leitung seines Direktors Dr. Hugo Müller. Zum 1. Male: Fromme Wünsche. Lustspiel in 3 Akten von Ro⸗ sen. Hierauf: Ein delikater Auftrag. Lustspiel in 1 Akt von Roger. Zum Schluß: Unter dem Siegel der Verschwiegenheit. Lustspiel in einem Akt von Berger. Durch die Beispiele des König⸗ lichen Hoftheaters veranlaßt, ermäßigte Preise. Par⸗ quet 20 Sgr. (2 Mark) u. s. w. “
Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.
HRrells Theater.
Freitag: Der Troubadour. Oper in 4
von Verdi. Concert und brillante Beleuchtung
5 “ Anfang 5 ⅛, der Vorstellung r.
““
“ Woltersdorff-Theater. Freitag: Letztes Gastspiel der Frau Lotte Mende und der englischen Balletgesellschaft und Gastspiel des Frl. Lange: Die Nachtigall aus dem Bäckergang. Ballet. Aennchen vom Hofe. Sonnabend: . 1. Male: Der rasende Roland.
Uational-Theater.
Freitag: Benefiz für Herrn Menzel: Im Vor⸗ Sr. Excellenz. Lebensbild in 1 Akt von Hahn. Der Präsident. Lustspiel in 1 Akt von W. Kläger. Ein Zündhölzchen zwischen zwei euern. Schwank in 1 Akt von G. Hiltl. Mon⸗ eur Herkules. Schwank in 1 Akt von G. Belly. or und nach der Vorstellung Garten⸗Konzer Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.
Belle-Alliance-Theater.
Freitag: Drittes Großes Garten⸗Doppelcon⸗ cert, ausgeführt von dem Musikchor des Kaiser Frans Garde⸗Grenadier⸗Regiments, unter persönl. eitung des Kgl. Musikdirektors Hrn. Saro, und der Hauskapelle unter Leitung des Kapellmeisters Herrn Sternagel. Hierzu: Z. 4. M.: Am an⸗ deren Tage. Lustspiel in 3 Akten von Otto Girndt. 5 des Conerts 5 Uhr. Entrée inkl. Theater
18
Pf. Sonnabend: Zum 5. Male: Am anderen Tage.
Deutscher Personal-Kalender. 4. Juni.
Friedrich Wilhelm, Kurfürst von Branden- burg, erhält zufolge des westfälischen Friedens das Herzogthum Magdeburg.
Friedrich II., König von P-eussen, siegt in der Schlacht bei Hohenfriedberg.
Friedrich Wilhelm III., König von Preussen, erwirbt durch Vertrag mit Dänemark Schwedisch-Pommern und Rügen.
Familien⸗Nachrichten.
Gestern Abend 11 ½ Uhr entschlief sanft zu einem besseren Leben mein innig geliebter Gatte, der Ma⸗ gistrats⸗Sekretär und Kalkulator Wilhelm Schlegel im eben vollendeten 45. Lebensjahre. Dies zeigt
Akten
71. 3038 Ballen an- Getreidefracht 8 ⅓.
Die Auktion war
Schmalz (Marke Wilcoz) 14 ½ C. Speck (short clear) 11 ⅞ C.
S
T. B.) 16 ⅛, do. in New-
Philadelphia 13. s. unter Ins. der Nr. 126.
Ausweise von Banken etc. Wochenũüberslohten von 11 deutschen Zettelbanken pr. 31. Mai;
Monats-Auswelse der Oldenburgischen Spar- und Leihbank, der Oldenburgischen Landesbank,
der Preussischen Hypotheken-Ver-
Bekannten und Freunden ergebenst an die tiefbetrübte Wittwe Bertha Schlegel, geb. Friedrich. Berlin, den 2. Juni 1875.
Heute um 77 Uhr früh entschlief sanft nach kurzem Leiden unser geliebter Mann, Vater und Großvater, der Geheime Kommissions⸗Rath
Carl Berr, Ritter ꝛc. im 79. Lebensjahre. Pots dam, den 1. Juni 1875. Die Hinterbliebenen.
Verlobt: Frl. Martha Buchwald mit Hrn. Kam⸗ mergerichts⸗Referendar Dr. jur. Johannes Köppen (Spandau). 8 8
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Telegraphen⸗In⸗ genieur F. Lindow (St. Johann a. d. Saar). — Hrn. Major z. D. August v. Krieg (Königswinter). — Eine Tochter: Hrn. Bachmann (Cassel). — Hrn. Hofjägermeister und Kammerherrn Heinrich v. Saldern (Dessau). — Hrn. Stabsarzt Dr. Hülbemn (Spandau).
Gestorben: Hr. ürgermeister August Nitz u — Verw. Frau Rechnungsräthin Therese
lilchhöfer, geb. Freiin v. Buddenbrock, (Schir⸗ windt). — Hr. Hauptmann Hans Curt v. Wol⸗ fersdorf (Berlin). — Frau Kreisgerichtsräthin Pauline Döring, geb. v. Eberstein (Zeitz).
Steckbrief. Gegen den angeblichen Agenten Borghardt oder Borchardt am 9. August 1843 in Potsdam geboren, mittelgroß, mit dunklem Haar, verheirathet mit Louise, geb. Herzsprung, ist die ge⸗ richtliche Haft wegen Unterschlagung aus §. 246 des Strafgesetzbuches beschlossen worden. Es wird er⸗ sucht, auf den ꝛc. Borghardt (Borchardt) zu achten, ihn im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an unsere Gefängniß⸗Inspektion abzuliefern. Derselbe hat sich Ausgangs März cr. von hier entfernt. Potsdam, den 28. Mai 1875.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen n. derlll. [4119)
Oeffentliche Aufforderung.
In der dahier anhängigen Kuratelsache: die ruhende Erbschaft der am 13. Februar 1874 per⸗ storbenen Anna Marie Weber, ledig, von hier (einer Tochter des † Caspar Weber und dessen † Ehefrau Susanne Maria, geb. Heyer, hierselbst) werden, geschehenem Antrage zu Folge, alle Die⸗ jenigen, welche an deren Nachlaß ein Erbrecht in Anspruch nehmen wollen, hierdurch öffentlich aufge⸗ fordert, solches innerhalb drei Monaten dahier geltend zu machen, widrigenfalls der erwähnte Nach⸗ laß den dahier aufgefretenen Verwandten überwiesen werden wird.
Gelnhausen, am 4. Mai 1875.
Königliches Amtsgericht. Heuser. Coch.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. .
aae Oberschlestsche Eisenbahn.
Es sollen die Erd⸗ und Planirungsarbeiten im Festungsbereich Neisse der Bahnstrecke Neisse⸗Camenz und zwar Loos I. von Station 9 + 50 bis Station 21 + 60, veranschlagt zu 168,638,5 Kubikmeter 1. im Wege der Submission verdungen werden.
Die Submissionsbedingungen, Massenberechnungen, Pläne und Profile liegen in unserm Centralbureau, Abtheilung III. hierselbst, Teichstraße Nr. 18, zur Einsicht aus, von wo die Bedingungen auch gegen Erstattung der Copialien bezogen werden können.
Offerten sind versiegelt und portofrei, versehen mit der Aufschrift:
„Submission auf die Hermftee e Erd⸗ und Planirungsarbeiten zur Eisenbahn Neisse⸗Camenz“ “ bis zu dem 1 auf Montag, den 14. Juni d. J., 8 Vormittags 11 Uhr, in dem obenbezeichneten Centralbureau anstehenden Submissionstermin an uns einzureichen, wo deren Eröffnung in Gegenwart der etwa erschienenen Sub⸗ mittenten erfolgen wird. 8 Breslau, den 31. Mai 1877 Königliche Direktion.
(Fr. 319/5)
Die Lieferung von: 8 I. 12 Stück Pes Seeerchafs⸗ II 50 % ignallaternen für desgleichen, [305 „ Sijgnallaternen für Weichen soll im Wege der Submission vergeben werden.
Termin hierzu ist auf:
Dienstag, 22. Juni er, Nachmittags 5 Uhr, in meinem Bureau anberaumt und müssen bis dahin die Offerten frankirt und versiegelt mit Aufschrift:
„Submission auf Signalmaste, bezie⸗ hungsweise Submission auf Laternen“ hier eingehen.
Die für diese Lieferungen maßgebenden Bedin⸗ gungen und Zeichnungen können gegen Erstattung der Kopialien und für I. und II. getrennt von mir bezogen werden.
1 29. Mai 1875. r
Köni
statt jeder besonderen Meldung allen Verwandten, I
Premierlieutenant
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Bochumer Bergwerks-Aktien-Gesellsochaft. 750,000 ℳ nom. neuer Aktien Litt. A. zum Paricourse für die älte- ren Aktionäre vom 15. Juni bis 5. Juli; s. Ins. in Nr. 126.
89 . 8 9 2b L2r. sicherungs-Aktien-Gesellschaft, der Norddeutschen Bank in Hamburg s. unter Ins. der Nr. 126.
Disconto- 1874; s. unter Ins. der Nr. 126.
Gesellschaft in Berlin. Bilanz pr. 31. Dezember
Emissionen. Subskription auf
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. so w. von öffentlichen “ Papieren. “
Bekanntmachung.
Bei der am 28. Mai c. vorgenommenen Aus⸗ loosung der Remscheider Stadt⸗Obligationen I. und II. Emission wurden folgende Nummern aus⸗ geloost, für welche die Beträge vom 1. Oktober c. an an der Kommunalkasse, gegen Rückgabe der Ob⸗ ligationen erhoben werden können:
I. Emission: Serie A. Nr. 4 und 63. „ B. Nr. 173, 255, 398, 401 und 464. EWT1ö d8 605, 778, 814, 820, 977 und II. Emission: Serie D. Nr. 23, 33, 47 und 75. „ E. Nr. 58.
Von den früher ausgeloosten Obligationen der I. Emission sind bis jetzt noch nicht eingelöst:
Serie C. Nr. 619. (à 101/6.)
Remscheid, den 29. Mai 1875.
Der Ober⸗Bürgermeister. Hoffmeister.
1en Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank. Die am 1.
— uli d. J. fälligen Coupons unserer fandbriefe werden schon von heute ab eingelöst: bei den Direktionen zu Braunschweig und Han⸗ nover, 1.“ „ Herrn S. Bleichröder “ „ Direh aes Disconto⸗Gesell⸗ haft dem Berliner Baukverein in Berl 8 der Berliner Handels⸗Gesellschaft “ den Herren Herrig & Frantz Herrn Moritz Fuld in Frankfurt a./M., den Hecne “ Berlé & Co. in Wies⸗ aden. Braunschweig, den 1. Juni 1875. (a Cto. 104/6.) Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank. Gravenhorst. von Seckendorff.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die durch den Tod des bisherigen Inhabers er⸗ ledigte Kreiswundarztstelle des Spremberger Kreises mit dem Wohnsitze in der Stadt Sprem⸗ berg und einem Jahresgehalte von 600 ℳ soll wieder baseßt werden. Qualifizirte Medizinalpersonen, welche sich um diese Stelle zu bewerben beabsich⸗ tigen, werden hiermit aufgefordert, sich unter Ein⸗ reichung ihrer Zeugnisse binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Frankfurt a. O., den 28. Mgi 1875. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.
Wochen⸗Uebersicht
der
Preußischen Bank
vom 31. Mai 1875. 8 Activa. 1) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländischen Münzen, das Pfunnd— fein zu 1392 Mark berechnet) 599,137,00 2) Bestand an Reichskassenscheinen. 6,002,000 an Noten anderer Banken 5,317,000 an Wechseln ... 328,482,000 an Lombardforderungen. 53,662,000 an Effekten. 89,000 an sonstigen Activen 33,391,000
Passiva. Grundkapital. 65,720,000 18,000,000
Reservefondos 774,438,000
Betrag der umlaufenden
Noten 5
11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten . 60,643,000
12) Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten .. .. 100,755,000 13) Die sonstigen Passiva 1,789,000
Berlin, den 3. Juni 1875.
Königlich Preußisches Haupt⸗Bank⸗Direktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch. von Koenen. 220 Leipziger Bank. Geschäüäfts - Tebersicht vom 31. Mai 1875.
Activa.
Cassabestände:
Gemünztes Gold und Silber
Reichs-Kassen- scheine
Preuss. u. andere Banknoten. „
Staatspapiergeld und Sorten
Wechsel. Lombard , Effekten 4*“*“ Debitoren und sonstige Activa „ 3,‚824,000. Passiva.
ͤi . . ℳ 18,000,000.
ℳ 14,091,300. 13,400. 1,651,000. 160,600.
* „
ℳ 15,916,300.
„ 24,731,900. 4,786,700.
. *
Grundkapital
Reservefonds . 111“ Betrag der umlaufenden öE11111131A1X“; Guthaben der Giroconto-In- DZJZ111161A14A““ Die sonstigen täglich fälligen Ver- bindltohkeltben. .. Die an eine Kündigungsfrist (3 Mo- nate und länger) gebundenen Verbindlichkeiten „ 819,000. Sonstige Passiva . . . . „ 1,443,500. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen
„ 1,800,000.
„ 27,384,200. 772,400. „ 1,623,000.
kurzen Wechseln auf preussische Bankplätze: 1““ 1“ ℳ 4,868,800. 111“
141811 Wochen⸗hUebersicht
der Bauk des Berliner Kassen⸗Vereins am 31. Mai 1875.
Activa. 1) Metallbestandd. .. 2) Preußische und Reichskassen⸗ E““ oten anderer Banken. E“ Lombardforderungen. “ Sonstige Aktiva . . .
Passiva. Grundkapital
Reservefonds 111“ Umlaufende Noten „ Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeitenn „ 27,742,426. —. 5) Gonstige Passiva „ 381,324. —. Zum Inkasso weiter begebene, im Inlande zahlbare
Wechsel (vom 1. bis 12. Juni 1875 fällig)
ℳ 816,390. —.
Die Direktion. 8
Warschauer. Berend. Hache.
Württembergische Notenbank.
[4205] Stand am 31. Mai 1875.
Activa. I. Kasse: 1) Coursfähiges Deutsches Geld 8
2) Gold (Pfund fein à D“
3) Reichs⸗Kassenscheine.
4) 1“ Staatspapier⸗
5) Noten anderer Deutscher ö“”“
6) Sonstige Kassenbestände II WW2* III. Lombard⸗Forderungen IV. Effekten. “ V. Sonstige Activa..
13,542,377. —. 3,804,900. —. 50,123. —. 827,890. —.
ℳ 3,000,000. —. 450,000. —. 1,978,560. —.
a n a u/
W
7,666,036
3,689 33,868
111,658 42,584 11,337,601 1,003,041
337,195 20535,675 01 Passiva.
I. Grundkapital. II. Reservefond .. III. Umlaufende Noten. IV. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten .. . V. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich⸗ “; VI. Sonstige Passiva
5,250,000 140,252 14,629,490 —
246,940 34
268,992 18 Fl. 20,555,675 07
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inland zahlbaren Wechseln: Fl. 627,993. 21.
Braunschweigische Bank. [4210) Stand vom 31. Mai 1875. Activa. Metall-Bestaicchd ℳ 4,659,000. Reichskassenscheine. 28,000. Noten anderer Banken 1,120,600. Platz-Wechsel-Bestancd ... 6,073,176. Auswärtiger Wechsel-Bestand 8,858,477. Lombard-Forderungen. 2,662,807. Conto-Corrent-Debitoren , 6,686,295. Sonstige Aktiva. -. 311,051. „Passiva. ℳ 10,500,000. „ 414,502. 11,759,500. 6,783,174. 753,150. 178,170.
Brundkapital. Reservefonds.. Umlaufende Noten. Conto-Corrent-Creditoren 8 Verzinsl. Depositen-Capitalien. Sonstige Passirna
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande 1— zahlbaren Wechsellnl . ℳ Braunschweig, 31. Mai 1875. D Die Direktion.
Bewig. Stübell.
Anhalt-Dessauische
42133 Landesbank.
I. Activa. 1) Metallbestaniccchd. ℳ 2) Bestand an Reichs- u. Staats- kassenscheinen ... 3) Bestand an Noten S8“ 4) Bestand an Wechseln . . . 9 Bestand an Lombard-Forde- rungen 8.
6) Bestand an Effekten . . . 7) Bestand an sonstigen Akti-
ven, hierunter die erworbe-
nen unkündbaren Hypotheken „ 14,085,544.
II. Passivao. 8) Grund-Kapital . . . . ℳ 6,000,000. 9) Reserrefonddds „ 69896,108. 10) Cirkulirende Banknoten . . „ 2,875,229. 11) Täglich, bez. nach kurzer Kündigung fällige Verbind- MU66 12) An Kündigungsfristen gebun- dene Verbindlichkeiten „ 2,078,647. 13) Sonstige Passiva, hierunter die in Cirkulation befindlichen unkündbaren Pfandbriefe. . „
760,766. 21,496. anderer
. 207,750. 4,209,997.
51,150. 8,739.
6,826,485.
Kurze, zum Inkasso gegebene, im Inlande zahlbare Wechsel ℳ 519,385. Dessau, den 31. Mai 1875.
Die Direktion.
Hermann Kühn. Ossent.
13,869,275. —.
8 Se 121
erichten.
Aasg Kbonnement beträgt 4 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
Insertionspreis für den Raum einer Bruckzeile 30 ₰
[Alle Post⸗Anstalten des In⸗ und Auslandes nehmen
Bestellung an; für Berlin außer den Post⸗Anstalten
Berlin, Fr
8S n⸗sch der 8eeg — Füergnansc gerngt:
—-Dem pPerhen hon Relbexg, Comm iw der 11.
Feld Acillerr Beilgase den Rothen Fkv⸗vr neeg. Klasse mit Eichenlaub und Schwertern am Ringe; dem Hauptmann von Kriegstein, à la suite des 2. Rheinischen Infanterie⸗ Regiments Nr. 28 und Führer der Arbeiter⸗Abtheilung in Stettin, und dem Regierungs⸗Hauptkassen⸗Kassirer, Rechnungs⸗ Rath Walther zu Bromberg den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse; dem Major z. D. und Rittergutsbesitzer von der Gröben auf Sabudownia im Kreise Schwetz und dem Kreis⸗ gerichts⸗Rath Spanken zu Dortmund den Königlichen Kronen⸗ Orden dritter Klasse; sowie dem Salzsieder Theo dor Billecke zu Werl im Kreise Soest und dem seitherigen Kirchenvorsteher, Altsitzer Gottfried Schulz zu Reichwalde im Kreise Pr. Holland, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Deutsches Neich. 1 stät der Kaiser und König haben Aller⸗ gnädigst geruht: Die Ober⸗Posträthe Lehmann in Oppeln und Witt⸗ mann in Arnsberg zu Ober⸗Post⸗Direktoren zu ernennen.
Dem Herrn Adolfo Calvo ist Namens des Deutschen Reichs das Exequatur als Konsul der argentinischen Republik in Hamburg ertheilt worden.
gu Penzlin im Großherzogthum Mecklenburg⸗Schwerin und zu
Glücksburg in der Provinz Schleswig⸗Holstein werden am 16. uni d. J. Telegraphen⸗Stationen mit beschränktem Tagesdienst —
ecfr. §. 4 der Telegraphen⸗Ordnung — eröffnet.
Häamburg, den 28. Mai 1875.
Kaiserliche Telegraphen⸗Direktiovoon. 8 “
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: . Den Regierungs⸗Raͤth Philipp Rudolph König zu Arnsberg zum Ober⸗Regierungs⸗Rath und Regierungs⸗Abthei⸗ lungs⸗Dirigenten; sowie 1b b Den seitherigen Kreis⸗Physikus des Stadtkreises Cassel Dr. Rockwitz zum Regierungs⸗ und Medizinal⸗Rath zu ernennen; und 5 Dem Kreis⸗Steuereinnehmer Richter zu Osterburg den Charakter als Rechnungs⸗Rath zu verleihen.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.
1 Der Regierungs⸗ und Medizinal⸗Rath Dr. Rockwitz ist der
Königlichen Regierung zu Cassel überwiesen worden.
3 Der bisherige Assistent Dr. Dames ist als Custos beim Museum der Universität hierselbst angestellt
88*
Preußische Bank. 8 ö61B1161A1A1A1XAXAX“ Die Zeichnungen auf Reichsbankantheile sind geschlossen . Berlin, den 4. Juni 1875. A 8 Königlich Preußisches Haupt⸗Bank⸗Direktorium.
Bekanntmachung. 8 8
Höherer Anordnung zufolge haben die nächsten Steuermanns⸗
Prüfungen für große Fahrt bei den Königlichen Navigationsschulen in den Provinzen Preußen und Pommern zu beginnen: 38
1) in Memel den 19. Juli d. J., 1
in Pnan den 28. Juli d. J.,
in Danzig den 4. August d. J.,
in Stralsund den 14. August d. J., in Barth den 27. August d. J.,
1 in Grabow a./O. den 6. September d. DJ. Anmeldungen dazu von auswärts sind an den Unterzeichneten zu Die Schüler der vorstehend genannten Anstalten melden sich
bei Lers Navigationslehrern. “
8 anzig, den 1. Juni 1875.
Der Navigations⸗Schul⸗Direktor. Albrecht.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 3. Juni. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen am Mittwoch, den 2. d. Mts., Nachmittags um 4 Uhr, den Vortrag des Reichskanzlers Fürsten von Bismarck entgegen und fuhren, wie bereits gemeldet, Abends 10 ⅞ Uhr nach Schloß Babelsberg, um daselbst zu übernachten. Gestern früh um 9 ½ Uhr begaben Se. Majestät der Kaiser und König Sich nach dem Neuen Palais, inspizirten daselbst das Lehr⸗Infanterie⸗Bataillon, und kehrten, nachdem das Dejeuner
. N nr
auch die Expedition: SW. Wilhelmstr. Nr. 82.
“ den 4. Juni,
bei Ihren vgürhachen und Aemigllehe Sabeitm den esen
1 exxschaften eingenommen worden war, nach. Schloß, Fenl zurüͤck.“ Feteten⸗ dorr für Sich När.n nn 1c e um 3 Uhr ein Diner von 12 Gedecken daselbst befohlen.
Heute Mittag 11 ½ Uhr kehrten Se. Majestät der Kaiser und König mittelst Extrazuges von Babelsberg nach Berlin zurück, empfingen hier den Polizei⸗Präsidenten von Madai und nahmen die Vorträge des Kriegs⸗Ministers und des Generals von Albedyll entgegen..
Morgen Abend gedenken Se. Majestät, wie bereits mit⸗ getheilt, die Reise nach Ems anzutreten. In der Allerhöchsten Begleitung befinden sich der Kaiserlich russische Militärbevoll⸗ mächtigte, General v. Reutern, der Hofmarschall Graf von Per⸗ poncher, die Flügel⸗Adjutanten Graf Lehndorff, Major v. Winter⸗ feld und Major v. Lindequist, der Generalarzt, Leibarzt Dr. v. Lauer, der Chef des Militär⸗Kabinets, General⸗ Major v. Albedyll mit dem Oberst⸗Lieutenant v. Haugwitz und dem Major v. Brauchitsch, der Chef des Civil⸗ Kabinets, Geheime Kabinets⸗Rath v. Wilmowski und als Ver⸗ e des Auswärtigen Amtes der Geheime Legations⸗Rath von
ülow.
— Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Carl, statteten, wie die „Darmst. Ztg.“ meldet, von Wiesbaden kommend, am 2. d. M., Mittags 12 Uhr, Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von Hessen im Palais zu Mainz einen fünfviertelstündigen Besuch ab und fuhren nach eingenommenen Dejeuner und vorheriger Visite bei der Frau Generalin von Boyen nach Wiesbaden zurück. Im Gefolge waren die Damen Gräfin von Schulenburg, Gräfin Bünau, so⸗ wie die Herren Kammerherr Graf Brühl und Major v. Unruh.
— Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht ist am 2. d. M., Nachmittags 6 Uhr, von Wolfenbüttel wieder in Hannover eingetroffen. v1111“
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— Die Reichstags⸗Kommission zur Vorborathung der Entwürfe eines Gerichtsverfassungs⸗Gesetzes, einer Strafprozeß⸗Ordnung und einer Civilprozeß⸗ Ordnung nebst Einführungsgesetzen nahm in ihrer Sitzung vom 24. Mai den Antrag Miquel an, wonach das Erforderniß der Difformität alsdann in Wegfall kommen soll, wenn die Re⸗ visionsbeschwerde darauf gestützt wird, daß ein Reichsgesetz ver⸗ letzt worden sei, worin namentlich auch der Fall inbegriffen er⸗ scheint, wenn eine Verletzung der Reichsprozeßordnung selbst behauptet wird. Aus den üͤbrigen Verhandlungen ist noch anzuführen, daß die Kommission einen Antrag ablehnte, der nach dem Vorbild des französischen Kassationshofs einen besonderen Senat zur Vorprüfung der Frage der Zulässig⸗ keit oder Begründetheit des Rechtsmittels einsetzen wollte. — Am 25. Mai erledigte die Kommission das vierte Buch der Civilprozeßordnung über Wiederaufnahme des Verfahrens E. 517 — 530), sowie das fünfte Buch vom Urkunden⸗ und Wechselprozeß (§§. 531 — 543). Der Regierungs⸗Entwurf wurde mit einigen, jedoch kein allgemeineres Interesse bietenden Ab⸗ änderungen angenommen. Berathen wurden weiter die §§. 544 — 556 über das Verfahren in Ehesachen. Hierbei wurden einige prinzipiell wichtige Abänderungen beschlossen. Zunächst wurde §. 545, der eine Mitwirkung der Staatsanwaltschaft vorschreibt, abgelehnt. Man nahm an, daß das unbezweifelt ehs staat⸗ liche Interesse an der Aufrechterhaltung der Ehen durch die Amtspflicht der Gerichte vollständig gewahrt erscheine. Ferner wurde zu §§. 548 und 556 die Bestimmung abgelehnt, welche vorschreibt, daß gegen die, sei es im Sühnetermin, sei es auf richterliche Anordnung im Prozeßverfahren vorgeladene, jedoch nicht erschienene Partei in ähnlicher Weise wie gegen einen renitenten Zeugen vorgegangen werden kann. Endlich wurde die Bestimmung verworfen, nach welcher das Amtsgericht den Seelsorger einer jeden Partei um seine Mitwirkung beim Sühnetermin ersuchen soll (§. 549). Es überwog die Ansicht, daß die religiöse Seite der Sache am Besten dem Gewissen der Chegatten überlassen werde. — Am 26. Mai berieth die Kommission die noch übrigen §§. 557 bis 567 des ersten Abschnitts des 6. Buches, betreffend das Verfahren in Ehesachen, sowie den zweiten Abschnitt über das Verfahren in Entmündigungssachen. Da die in dem §. 545 des Entwurfs enthaltene Bestimmung über die Mitwirkung des Staatsanwalts gestrichen worden, so wurden auch dem ent⸗ sprechendd die Bestimmungen der §§. 556, 561, 564 — 566 umgeändert. — In der Sitzung vom 28. Mai hatte sich die Kommission zunächst darüber schlüffig zu machen, wie die Frage der Entmündigung von Wahnsinnigen und von Verschwendern nach den Anschauungen und Bedürfnissen der Jetztzeit legislatorisch am Richtigsten zu lösen sei. Die erste zur Abstimmung gestellte Frage war die: soll das Entmündigungsverfahren im Anschluß an das Vorbild des preußischen und französischen Rechts lediglich in den strikten Formen eines landgerichtlichen Civilprozesses zum Austrag ge⸗ bracht werden? Die Frage wurde mit 17 gegen 9 Stimmen verneint. Die zweite Frage: soll das Entmündigungsverfahren zunächst den Amtsgerichten zur Verhandlung und Er⸗ lassung eines Erkenntnisses zugetheilt werden, wobei jedoch die amtliche Sentenz durch denjenigen, der sich durch dieselbe für verletzt erachtet, sei es im Wege der Beru⸗
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cln bürgerlichen Richter, also wer
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Abends. fung, sei es im Wege förmlicher Klageerhebung bei dem ordent⸗ dem Landgerichte angefochten ee kamt wurde mitt der grescchen Sitmmeemehrheit rficht. In gleicher Weise wurden diese Fragen hinsichtlich der Einleitung des Entmündigungsverfahrens wegen Verschwendung gestellt und beantwortet. In Folge dieser Beschlüsse wird ane gänzliche Neu⸗ bearbeitung des ganzen Titels über Entmündigungen nöthig, zu welchem Behufe zunächst eine Subkom mission eingesetzt wurde, welche in einigen Tagen einen neuen Entwurf vorlegen wird. Die Kommissionsberathung schritt hierauf weiter zum siebenten Buch „vom Mahnverfahren“. Die Paragraphen dieses Ab⸗ schnitts (§§. 581 — 596), durch welche für die bürgerlichen Kreise ein bequenies Mittel zur Eintreibung unstreitiger Ausstände jeder Art geschaffen wird, wurden im Wesentlichen unverändert nach dem Regierungsentwurf angenommen. Insbesondere pflichtete man mit Rücksicht auf die großen Vortheile, welche dieses Verfahren seiner Raschheit, Einfachheit und geringen Kosten wegen bietet, dem Entwurf darin bei, daß ohne Rücksicht auf die Größe der einzuklagenden Summe das Mahnverfahren gewählt und dadurch mancher kostspielige Prozeß vermieden werden könne. Ebenso hielt man im Interesse der materiellen Rechtssicherheit gegenüber von Uebersehen Seitens rechtsunkundiger Personen fuͤr angemessen, dem Entwurf darin beizutreten, daß nicht schon mit dem einfachen Ablauf der im Zahlbefehl gesetzten Frist die in demselben aufgeführte Schuld ein für allemal rechts⸗ kräftig feststehen solle, daß vielmehr noch ein richterliches Ver⸗ säumungserkenntniß (sog. Vollstreckungsbefehl) hinzuzutreten habe, und die 14tägige Einspruchsfrist gegen denselben umge⸗ laufen sein müsse. Schließlich wurde noch der erste Para⸗ graph aus der Lehre von der Zwangsvollstreckung erledigt. — Am 29. Mai kamen in der Kommission die §§. 598 — 610 der allgemeinen Bestimmungen über die Zwangsvo streckung zur Berathung. Eine lebhafte Diskussion veranlaßte die Bestimmung des §. 601, daß auch ohne Antrag alle Urtheile der Amtsgerichte für vorläufig vollstreckbar zu erklären seien. Mehrere Vorschläge lagen vor, diese Bestimmung ganz zu streichen oder nur auf eilige Fälle zu beschränken. Für dieselben wurde von verschiede⸗ nen Seiten geltend gemacht, die Vorschrift des Entwurfes entbehre jedes Prinzips, da gar kein genügender Grund vorliege, für die Amts⸗ gerichte einen anderen Grundsatz, als den in den Motiven des Entwurfs selbst für richtig erkannten anzunehmen, daß ein Ur⸗ theil in der Regel erst nach Erledigung der ordentlichen Rechts⸗ mittel vollstreckt werden könne; zur Vermeidung etwaiger miß⸗ bräuchlicher Berufungen dürfe man nicht zu diesem den Gläu⸗ biger vor dem Schuldner ohne Noth bevorzugenden Mittel greifen und zwar um so weniger, da der Einzelrichter geringere Bürgschaft für die Richtigkeit seiner Entscheidung bietet als ein Kollegialgericht. Der Entwurf wurde hauptsächlich mit der Erwägung vertheidigt, daß bei Beseitigung der Berufungssumme die vorläufige Voll⸗ streckbarkeit ein nothwendiges und nicht zu hartes Mittel bilde, mißbräuchliche Berufungen zu verhindern. Bei der Abstimmung wurde ein Antrag des Abg. Pfafferot, die vorläufige Voll⸗ streckbarkeit der amtsgerichtlichen Urtheile nur in besonders hervorgehobenen eiligen Fällen, wie z. B. bei Streitig⸗ keiten wegen Räumung eines Miethsgegenstandes u. s. w. eintreten zu lassen, mit großer Mehrheit angenommen. Die §§. 602 — 610 fanden ohne Aenderung Annahme, §. 607 mit einem Zusatzantrage des Abg. v. Forcade. Bei §. 611 entspann sich eine lebhafte Erörterung über die Voraussetzungen der Voll⸗ streckung ausländischer Urtheile, insbesondere über die Frage, ob der Grundsatz der Reziprozität in dem Entwurf Aufnahme finden solle. Nachdem die weitere Berathung des §. 611 vorläufig ausgesetzt war, wurden in der Sitzung vom 31. Mai die §§. 612 — 621 nach kurzer Debatte die §§. 612 und 613 mit einem Antrage des Abg. Struckmann von juristisch⸗technischer Natur angenom⸗ men. Eine eingehende Erörterung entspann sich über die Frage, ob über die Fälle, in denen die Vollstreckung von einer dem Gläubiger obliegenden Gegenleistung abhängt, eine Be⸗ stimmung aufzunehmen sei; die Frage wurde verneint. §. 622, welcher von der sogenannten Paritionsordre bei der Voll⸗ streckung gegen Militärpersonen handelt, wurde ausgesetzt. Bei §. 623 führte ein Antrag des Abg. Bähr, dem Gläubiger das Recht vorzubehalten, im Vollstreckungsverfahren Zahlungen oder sonstige Leistungen selbst oder durch einen Be⸗ vollmächtigten mit Ausschluß des Gerichtsvollziehers in Empfang zu nehmen, zu einer lebhaften Diskussion. Zu Gunsten des Antrages wurde von verschiedenen Seiten auf die üblen Erfah⸗ rungen hingewiesen, die man in manchen Ländern mit dem Gerichtsvollzieher⸗Institut gemacht habe, so wie darauf, daß es einen Widerspruch enthalte, wenn der Staat auf der einen Seite den Gläubiger zwänge, sich des Gerichtsvollziehers zu bedienen, ohne ihm auch nur die Möglichkeit zu gewähren, sich durch ge⸗ eignete Vorsichtsmaßregeln gegen Unrechtfertigkeiten desselben zu schützen, auf der anderen Seite aber keine Haftpflicht für Vergehen der Gerichtsvollzieher übernehme. Gegen den Antrag hob man hervor, daß das Vorstreckungsverfahren in Folge derartiger Vorbehalte leicht ins Stocken gerathen und der Schuldner in Bezug auf Zahlungen in Gefahr gebracht werden könne. Schließ⸗ lich wurde dieser Antrag, so wie ein eine ähnliche Tendenz ver⸗ folgender Antrag des Abg. Klotz zum §. 625 abgelehnt. Die §§. 626— 639 wurden unverändert angenommen, §. 630 mit einem Zusatz des Abg. Mayer, wonach eine Vollstreckungshand⸗
lung während der Nachtzeit (von 8 Uhr Abends bis 6 Uhr Morgens) nur mit Erlaubniß des Amtsrichters erfolgen