Die Kreisthierarztstelle des Kreises Laue burg, mit welcher ein Gehalt von 600 ℳ verbun⸗ den, ist durch Versetzung des bisherigen Inhabers erledigt. Qualificirte Thierärzte, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, sich binnen 6 Wochen unter Einreichung ihrer Zeug⸗ nisse und ihres Lebenslaufes bei uns zu melden. Coeslin, den 23. August 1875. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.
Le1“
897851 Actien-Verein “ des Zoologischen Gartens zu Berlin.
Die Ausgabe der II. Serie der Coupons unserer 6 % Obligationen findet vom 1. September cr. wochentäglich von 10 —3 Uhr ip unserm
Vörstands-Bureau, Französisecehe Strasse 21 p. r., statt vnd werden die Inbaber solcher Obligationen hierdurch aufgefordert. die neuen Couponbogen gegen Einreichung der Talons nunmehr in Empfang
99 9
Für Staats⸗ u. Privat⸗Anstalten aller Art
sehr empfehlenswerth sind unsere aus reiner Wolle gefertigten Wollwatten. Dieselben sind durch⸗ aus fett⸗ und staubfrei in große, dicke Blätter (Bettgröße) gekrempelt und eignen sich als vorzüglichstes, bequemstes Polstermaterial für Matratzen und zur Füllung von Steppdecken. Stets vorräthig in 3 Sorten im Preise von ℳ 1. 05; 1. 15 u. 1. 25 per ½ Ko. frei per Post oder Bahn. Mit geringem Kostenzuschlag werden diese Wollwatten auf besondern Wunsch mit einer schwachen Lösung von Karbol⸗ säure behandelt, wodurch Motten oder andere Insekten vollkommen fern gehalten werden. Muster stehen unentgeltlich zu Diensten. Bestellungen gefl. an a. 1122/7.)
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Reichspostamt Singen (Baden).
s⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Berlin, Sonnabend, den 28. August
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer ves gerichtli en Bekanntma über Eintr en 1) die Vakanzen⸗Liste der durch Mi Kearrgern zu besnachang e gües “ 2) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär⸗Anwärter 3) die Uebersicht der anstehenden Konkurs⸗Termine, 8
und es eges in 8 15,ee Zen ch Fenregistern veröffentlicht: ie von den Reichs⸗, aats⸗ und Kommunalbehörden aus ieb i 7) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen deeclceeaeen
Bekanntmachung.
zu nehmen. ( Cto. 238/8) Berlin, den 25. August 1875. Der Vorstand des Zoologischen Gartens.
Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.
16561] Abessynier⸗Brunnen
in Holz und Eisen; für jede Tiefe, kein Brunnenkessel erforderlich; für jedes gewünschte Wasserquantum, für Hof und Garten, zum Spritzen ꝛc. Kcomplett für 12 Tiefe von 9 ½ Thlr. Han fabrizirt, versendet und stellt auf
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Verschiedene Bekanntmachungen. Bekanntmachung.
In unserer Verwaltung sind die Stellen:
1) zweier Sekretäre mit 2700 ℳ und 2400 ℳ Gehalt,
2) eines Registrators mit 2000 ℳ Gehalt — “ zu besetzen. Die Gehälter steigen bei guter Dienstführung bis zu 3600 ℳ Dem einen Sekretär wird voraussichtlich die Bearbeitung der Bausachen, dem andern die der Steuersachen übertragen werden. In der städtischen Verwaltung erfahrene Bewerber wollen sich unter Beifügung eines Lebenslaufes und ihrer
eugnisse bis zum 20. k M. melden.
“ Seeee 21. August 1875. (Nr. 41/VIII.) Der Magistrat.
Becker.
Bekanntmachung. Stelle eines besoldeten Stadtraths,
[67141
“
[6713] Die neu kreirte
Cataloge gratis. — Wieder verkäufer mit welcher ein Gehalt von 5400 Reichsmark verbunden ist, soll mit einem in der städtischen Verwaltung
Rabatt. (à Ct. 702/8.)
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—
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J. K. K. Hoheit der Kronprinzessin. Schloßfreiheit Nr. 1. (H. 12867.)
V
wird ersucht, dem Unterzeichneten
Herr S. Blumberg, Papierholr,
16578] 8
erfahrenen Verwaltungsbeamten besetzt werden. Bewerber wollen sich unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufs bis zum 30. September d. J. bei dem Stadtverordneten⸗Vorsteher Herrn Justizrath Brand hier melden. 8 „F
Dortmund, 21. August 1875. 11A1A““
— 1 Die Stadtverordneten⸗Versammlung.
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Pallanza am Ufer des Lago maggiore Eigenthümer Georg Seyschab (Dentscher). Brillante Lage gegenüber den Borromeischen Inseln an der Simplon⸗, St. Gotthardt⸗ [und St. Bernhardin⸗Rounte, höchster Comfort, evangelische Kirche und deutscher Arzt im Hotkel,
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G. Dietz, Hotel⸗Besitzer.
[6770] Die dieslährise vrdentliche Generalbersammlung sindet am Montag, den
4. Oktober dieses Jahres, Mittags 12 Uhr, im Geschäfislokale der Gesellschaft
zu Empel, wozu die Herren Aktionäre eingeladen werden, statt.
Gegenstand der Berathung außer der Tagesorduung: Wahl zweier Vorstandsmitglieder; — 8 Beschlußfassung über die Verwendung des Gewinnes.
Der Vorstand
der Aktien⸗Gesellschaft „Prinz Leopold“)
ffr Hüttenbetrieb, Puddling und Walzwerk zu Empel. “
Spandanerbrücke 4, Berlin,
für die in Protest Mangels Zahlung gegangene Rimesse
8 16
von 465 ℳ
50 ₰, per 8. Juni ausgestellt von G. Heimann in Berlin auf D. Kalitzky in Altona zahlbar, bei H.
Mendelsohn & Co. in Berlin sofort Deckung in Baar zu senden, da im Unterlassungsfalle ich binnen
14 Tagen von heute ab nicht anstehen werde, Protest ꝛc. der Königlichen Staatsanwaltschaft zur Kenntniß⸗ nahme zu unterbreiten. 8
ersicherungsbank auf
(Fr. 196./VIII.)
m. Schneider, Maschinen⸗ & Bütten⸗
Nidda i. d. Wetterau, den 19. August 18757..
„ 8 b Cb1A144“ Gegenseitigkeit
statt, zu welcher wir die laut §§. 7, 8 und 9 des Statuts stimmberechtigten Mitglieder hierdurch einladen. Eintrittskarten werden, gegen Vorzeigung von Certifikaten resp. Policen mit letzter Beitragsquittung, in unserem Bureau in der Zeit vom 6. bis 11. September von 9 Uhr Vormittags bis 3 Uhr Nachmittags verabfolgt. Vertreter haben sich laut §. 9 des Stat
1) Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden des Verwaltungsraths. 2) Bericht über die Thätigkeit der Bank vom Beginn bis 31. Dezember 1874, und
3) Ertheilung der Decharge. osen, den 6. August 1875.
Lebensversicherungsbank auf
Für den Verwaltungsrath: .Szuman,
8 räsident.
Iseniglich Niederläͤndische Dampfschifffahrts⸗Gesellschaft.
Abf. v. Cöln 3.30 Nm. Ank. in London 8.45 Vm.
885 .
VIISSINGEN-SHEERNESS-LONDON.
üts mit entsprechender Vollmacht zu versehen. 9
Gegenstand der Tagesordnung bilden: “
Vorlage der Bilanz per 31. Dezember 1874. 116“
11
gkeit. Der Generaldirektor: Dr. Rejewski.
8 1“
London⸗Chatham⸗ Dover Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Abf. v. London S8.15 Ab. Ank. in Cöln 2.30 Nm.
mit dem großen Niederländ. Postdampfer zwischen
Diese Route ist die schnellste, billigste und bequemste Verbindung des Continents mit England.
Reisedauer Vlissingen⸗Sheerneß 7—8 Stunden, davon uur 5 ¼¾ Stunden Seereise. Villete ausgegeben. Informationen ertheilen die Direktionen, Amsterdam und London, und deren Agenten: J. Niessen, Cöͤln; P. t .“ 122 Cannonstreet; Th. Cook &
und der Schweiz direkte Best & De Groof, Vlissingen; J 8 “
Es werden von allen Hauptstationen Dentschlands, Oesterreichs
Son, Ludgate Cireus, London. [6393] “
Die hiesige Stadtsekretürstelle mit einem e. Gehalte von 1200 ℳ soll anderweitig be⸗ etzt werden. Qualifizicte civilversorgungsberechtigte
ilitärpersonen werden ersucht, ihre Meldungen unter Einreichung der Atteste binnen 6 Wochen bei uns anzubringen. 8
Schlawe, den 23. Auaust 1875. 8
Der Magistrat.
8
16745] Bekanntmachung.
Zum 1. Oktober d. J. wird die Stelle eines Buchhalters in unserer Stadt⸗Hauptkasse vacant. Das Jahresgehalt ist 1800 ℳ
OQualifizirte, mit dem Buch⸗, Kassen⸗ und Rech⸗
nungswesen und der Etatsaufstellung vertraute junge Männer fordern wir auf, sich unter Vorlegung eines Lebenslaufs und der Zeugnisse über ihre bisherigen Leistungen bis spätestens den 15. September cr. bei uns zu bewerben. Eine Kaution von 1800 ℳ ist zu bestellen und das Amt unter allen Umständen am 1. Oktober cr. anzutreten. (Hp. 13173)
Brandenburg, den 25. Auaust 1875.
Der Magistrat.
16721 Für Bautechniker.
Nachdem zufolge Gesetzes vom 8. v. Mts. und auf deshalbigen Beschluß des ständischen Verwal⸗ tungs⸗Ausschusses für den Regierungsbezirk Cassel die Verwaltung und Unterhaltung sämmticher Staatschausseen und die obere Leitung des Land⸗ wegebaus im Resierungsbezirk Cassel auf den Kom⸗ munal⸗Verband mit dem 1. Januar k. J. übergehen wird, hat eine Eintheilung des Regierungsbezirks in 8 Baudistrikte stattgefunden, in deren jedem das Chaussee⸗ und Landwegebauwesen, sowie etwa vor⸗ kommende Hochbauten von einem ständischen Bau⸗ beamten geleitet werden sollen.
Diese Baubeamten werden, nach einer vorläufigen Eintheilung, das Bureau für ihren Bezirk zu er⸗ richten haben:
— in Cassel,
in Homberg,
in Hersfeld,
in Eschwege,
in Fulda,
in Hanau,
in Marburg,
in Rinteln, und fordere ich hierdurch Bautechniker, welche sich um Anstellung bewerben wollen, und die im Allge⸗ meinen die Qualtfikationen eines Kreisbaumeisters besitzen, auf, ihre deshalbigen Gesuche mit den erfor⸗ derlichen Zeugnissen versehen, bis zum 1. Novem⸗ ber d. J. bei mir einzureichen, auch ihre etwaigen Bedingungen anzugeben.
Das Gehat ist von 2400 ℳ bis zu 4200 ℳ jährlich bestimmt, wohinzu eine Wohnungsentschä⸗ digung von 300 ℳ und in der höchsten Gehalts⸗ klasse von 600 ℳ tritt Pensionsbestimmungen wie dermalen im Staatsdienst. Bureaukosten 1500 ℳ
Cassel, am 24. August 1875.
Der Landes⸗Director in
v. Bischoffshausen.
E1 58
167231 Geschäfts⸗Uebersicht
der
Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt pr. 30. Juni 1875.
Activa. . ℳ 1,400,870. 80.
ℳ 2 2 * 2 2
Baare Casse . . .. ... HE“ 14,322,994. 30. Waarenpfand⸗Wechsel. 1
fänder. 3,097,189. —.
4 6,800,963. 05. Laufende Rechnungen. 8 38. Conto pro Diverse . . . ... 8,754,332. Filialen⸗
Credit⸗Anstalt. “ 1,471,500.
ilialen⸗ u. Commanditen Conto 231,562.
Pfandbrief⸗Darlehne
gegen 5 Pfandbriefe I. Ser. 2,969,464. dgl. „ 4 ½ x% 8 * 2,964,446. ver. 1 32128686e 81,000. “ 19,703. Außenstehende Pfandzinsen .. 6,851.
Actien⸗Capital. .... Accepte im Umlauf . . b 6,335,576. 10,785,474
Emitt. 4 x Obligationen incl. Zins. 5 % Pfandbr. I. Ser. „ 3,065,149. 5 % 1,138,335.
„ 4 ⅔ ¼ III. 81,000. Reservefonds 3,000,000. Special⸗Reservefonds
427,606. Grundstücks⸗Dispositionsfonds 36,000. Noch unerhobene Dividende .. [6762] Berlin C., Spittelmarkt 13. —
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1
4) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine,
5) die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen,
sowie anderer Landgüter,
8) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins, 9) die Uebersicht der bestebenden Postdampfschiff⸗VBerbindungen mit tansatlantischen Ländern,
10) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, rom 30. November 1874,
einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗ and Zuslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, de Neich SW., Königgrä Pest c stach⸗ und X.
Rechtsgrundsätze des Reichs⸗Ober⸗Handels⸗ gerichts.*)
Der zum Mitgliede des Verwaltungsraths einer Aktiengesellschaft erwählte Aktionär erhält ein weit umfassenderes Recht zur Theilnahme an der Ver⸗ waltung und Führung der Geschäfte, als allen andern, in den Verwaltungsrath nicht berufenen Aktionären zusteht. Die Ernennung zum Mitgliede des Ver⸗ waltungsrathes gewährt also dem Ernannten ein gesellschaftliches Vorrecht vermögensrechtlichen In⸗ haltes. Soweit sein Interesse als Aktionär von der Unternehmung der Gesellschaft abhängt und mit dem Interesse der Gesellschaft übereinstimmt, giebt ihm seine Stellung im Verwaltungsrathe eine viel wirksamere und umfassendere Befugniß zur mittel⸗ baren Förderung auch seiner eigenen Interessen, als die übrigen Aktionäre besitzen. In dieser Beziehung ist seine Position analog der des geschäftsführenden Socius einer offenen Handelsgesellschaft; auch dieser soll den Geschäftsangelegenheiten im Dienste der Societät vorstehen; im Konflikt muß er das Interesse der Gesellschaft seinem eingenen voranstellen; aber außerhalb des Konfliktes ist er durch die ihm zustehende Geschäftsführung vor den übrigen Socien befähigt und berechtigt, durch die Wahrnehmung der Ge⸗ schäftsinteressen mittelbar seinen eigenen Vortheil zu erstreben, und diese seine bevorzugte Stellung darf er gegen unberechtigte Hemmung abseiten der übri⸗ gen Socien als persönliches Vorrecht vor Gericht vertreten. Demgemäß steht auch dem in den Ver⸗ waltungsrath gemählten Aktionär, wenn ihm die Einberufung unter der Behauptung, daß die Wahl ungültig sei, oder aus anderen Gründen verweigert wird, der Rechtsweg offen, sofern ihm das Statut denselben nicht verschließt. Sein Recht auf Mit⸗ wirkung im Verwaltungsrathe gehört, nach vor⸗ stehender Charakterisirung desselben, nicht zu den allgemeinen Befugnissen der Aktionäre nach Art. 224 des Handelsgesetzbuches, sondern zu den sogenannten „Sonderrechten“, d. h. denjenigen Rechten, welche nicht in der Generalversammlung auszuüben sind, sondern mittels Klage selbständig verfolgt werden können. (Erkenntniß vom 27. April 1875.) 8
— Durch Art. 348, Absatz 2 des Handelsgesetz⸗ buches ist dem Käufer in erster Linie das Recht zu dem Antrage auf Feststellung des Zustandes der Waare durch Sachverständige beigelegt
und dieses Recht kann dem Käufer dadurch nicht
eutzogen werden, daß ihm der Verkäufer mit dem Antrage auf eine solche Feststellung zuvorkommt. Wenn letztere auf den Antrag des Verkäufers bereits stattgefunden hat, so muß doch dem, auf wiederholte Feststellung gerichteten, Antrage des Käufers jeden⸗ falls dann stattgezeben werden, wenn der Käufer glaubhaft macht, daß er nach der konkreten Sach⸗ lage an einer nochmaligen Untersuchung der Waare ein berechtigtes Interesse habe, und wenn die Rück⸗ sicht auf gleichmäßige Wahrung des Interesses beider Theile eine solche nochmalige Unterluchung als billig erscheinen läßt. (Beschluß vom 28. April 1875.) — Wenn jemand mit einem Bevollmächtigten kontrabirt hat und von ihm aus den spätern Briefen des Machtgebers erkannt werden kann, daß letzterer sich über den Inhalt des Vertrages in thatsächlichem Irrthume befindet, so muß ersterer diesen aufklären, widrigenfalls er den Vertragsinhalt nach Maßgabe jener Briefe wider sich gelten lassen muß. (Erkenntniß
vom 29. April 1875.)
*) Nach Vereinbarun aus der „Deutschen Allgemeinen Zeitung.“ druck verboten. Gesetz vom 11. Juni 1870.
mit der Verlagshandlung Nach⸗
Entscheidungen ve ae und Elsaß⸗ Lothringenscher Gerichte.
1) Der Frachtführer kann die in Art. 400 H. G. B. ausgesprochene Haftbarkeit durch den Frachtvertrag selbst für sich und seine Leute aus⸗ schließen oder beschränken. U. R. O. H. G. 16. 5. 73. Puchelt Ztsch. Bd. 4 S. 97.
2) Frachtführer, Gerichtsstand, Erfül⸗ lungsort, Eisenbahn, Zollabfertigung der transportirten Güter. “
a. Der Frachtführer kann wegen Streitigkeiten, welche sich auf den übernommenen Transport be⸗ ziehen, bei dem Handelsgerichte belangt werden, in dessen Bezirke der Frachtvertrag durch Ablieferunz 8* Guts zu erfüllen ist, Art. 420 Nr. 3 der franz.
b. Die Eisenbahn kann bezüglich der von ihr transportirten Güter, welche vor Ankunft am Orte der Ablieferung der zollamtlichen Abfertigung unter⸗ liegen, nicht das Recht beanspruchen, selbst die Zoll⸗ abfertigung zu besorgen, wenn hierzu ein Bevoll⸗ mächtigter von dem Empfänger oder von dem Ab⸗
sender bestellt ist; sie ist vielmehr verpflichtet, die Güter der Zollbehörde zum Zwecke der Zoll⸗Abfertigung
vorzuführen, und die Besorgung der letzteren dem Bevollmächtigten zu überlassen. U. A. G. Cöln 13. 1. 75. Rh. Arch. Bd. 66. S. 154.
3) Eisenbahn, Frachtgeschäft, Beschrän⸗ kung der Haftpflicht. Art. 427 H. G. B. be⸗
zieht sich nur auf den Umfang der Heltanaac; der
9.
Eisenbahnen, und gestattet dessen Fe⸗
stellung durch Vereinbarung.
vut andlungen, für Berlin auch durch die Expeditian: SW. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Hierdurch werden aber im Uebrigen die Rechts⸗ grundsätze über die Haftpflicht nicht berührt, ins⸗ besondere diejenigen Gründe, welche die Haftpflicht an sich ausschließen, nicht beseitigt, auch der Be⸗ frachter von dem Nachweise des wirklich entstandenen, durch die Vereinbarung nur seiner Maximalgrenze nach fixirten, Schadens nicht befreit. U. R. O. H. G. 7. 10. 74. Rh. Arch. Bd. 66. Abth. 2. S. 38.
4) Eisenbahn, Bösliche Handlungsweise. Die den Eisenbahnen im Art. 427 H. G. B. ge⸗ stattete Beschränkung ihrer Haftpflicht auf einen Normalsatz fällt nicht bei jeder Verletzung der Vertragspflichten, insbesondere nicht bei der Nichtbeobachtung einer auf den Verlustfall bezüglichen Reglements⸗ oder Vertrags⸗Klausel an und für sich, sondern nur dann hinweg, wenn dieselbe sich als eine mit dem Verluste des Frachtguts in ursachlichem Zusammenhange stehende bösliche Handlungsweise des Personals der Eisen⸗ F qualifizirt. U. R. O. H. G. 17. 6. 74. Rh. Arch. Bd. 66. Abthl. 2. S. 29.
5) Eisenbahn⸗Deklaration des Inter⸗ esses rechtzeitiger Lieferung, Verlust des Frachtguts. Die Deklaration des Interesses der rechtzeitigen Lieferung schließt eine Werthdeklaration für den Fall des Verlustes des Frachtguts nicht in sich. u. R. O. H. G. 20. 1. 75 1. c. S. 58.
6) Eisenbahn, unbedeckte Wagen, Haft⸗ flicht. Unter „unbedeckten“ Wagen im Sinne des rt. 424 2 G. B. sind Wagen zu verstehen, die ihrer Konstruktion und dauernden Einrichtung nach mit einer Bedeckung von Oben nicht versehen sind.
Ein solcher unbedeckter Wagen verliert diese seine Natur dadurch nicht, daß die Eisenbahn das darin verladene Gut, sei es unentgeltlich, sei es gegen Ver⸗ gütung, mit einer Decke versieht, oder dazu eine Decke hergiebt.
Es verbleibt daher auch in einem solchen Falle bei der gesetzlichen Regel, nach welcher, wenn ein Transport vereinbarungsmäßig in unbedeckten Wagen erfolgt, die Eisenbahn für die mit solcher Trans⸗ portart verbundene Gefahr nicht haftet, ausgenommen im Falle eines Verschuldens der Bahnverwaltung oder ihrer Leute. U. R. O. H. G. 30. 9. 74. Rh. Arch. Bd. 66. Abth. 2. S. 33.
7) Lebensversicherung, Handelsgeschäft, Vertrag unter Abwesenden. Die Uebernahme einer Lebensversicherung bildet ein Handelsgeschäft. Es entscheidet sich daher die Frage in wiefern ein bei dem Agenten einer Lebensversicherungs⸗Gesell⸗ schaft eingereichter Antrag von dem Antragsteller zurückgenommen werden kann, nach den Bestimmungen des Art. 319 u. ff. H. G. B.
Die Bestimmungen des Art. 321 H. G. B. hat den Zweck, die Streitfrage, in welchem Zeitpunkte ein zwischen Abwesenden verhandelter Vertrag als perfekt zu betrachten sei, ob in dem Augenblicke, da der Empfänger des Antrags seine Annahme erkläre, oder erst in dem Augenblicke, da diese Erklärung zur Kenntniß des Antragstellers ge⸗ lange, zu entscheiden, und diese Entscheidung dahin getroffen hat, daß als Zeitpunkt der Perfektion des Vertrages der Augenblick der Abgabe der An⸗ nahme⸗Erklärung behufs Absendung anzusehen ist, wie diese beispielsweise durch die Uebergabe des acceptirenden Briefes an die Post oder einen an⸗ deren Vermittler der Ueberbringung an den Offe⸗ renten geschieht. U. Ober⸗Trib. Berlin, 8. 12. 74. Rh. Arch. Bd. 66, Abth. 2. S. 49.
8) Staat, Handelsgeschäft, Postver⸗ waltung, Verantwortlichkeit. Die gewerbe⸗ mäßige Beförderung von Geldsendungen bildet, auch wenn sie vom Staate betrieben wird, ein Handels⸗ geschäft. Es finden daher auch in einem solchen Falle die den Zeugenbeweis beschränkenden Bestim⸗ mungen des Civilrechts keine Anwendung.
Der §. 7 des Reichsgesetzes über das Postwesen vom 28. Oktober 1871 knüpft an die ohne Erinne⸗ rung geschehene Empfangnahme der Sendung nur eine Vermuthung für das Vorhandensein der die Verantwortlichkeit der Postverwaltung aufhebenden thatsächlichen Voraussetzungen, die durch den Beweis des Gegentheils widerlegt werden kann. U. R. O. H. G. 2. 12. 74 Rh. Arch. Bd. 66 Abthl. 2. S. 44, vgl. auch U. dess. G. 14. 12. 71. (Entsch. Bd. III. S. 405.)
9) Kauf, Klage auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung, Anzeige, Nachfrist. Die im Art. 356 H. G. B. vorgeschriebene Anzeige und Gewährung einer Nachfrist ist nicht als ein formeller Akt aufzufassen, der unter allen Umständen der Klage auf Schadensersatz wegen Nicht⸗ erfüllung vorhergehen muß. Eine solche Anzeige und Fristgewährung ist zwecklos und überflüssig, wenn der . ontrahent sich nach der Natur des Geschäfts oder nach Lage des Falls in der Un⸗ e befindet, den Vertrag zu erfüllen. U. A. G. Cöln 16. 12. 74. Rh. Arch. Bd. 66. S. 140.
Im Regierungsbezirk Düsseldorf hat, ähnlich wie im Regierungsbezirk Arnsberg, trotz des Dar⸗ niederliegens der sonstigen Montan⸗Industrie, För⸗ derung wie Absatz der Kohlenzechen, wie schon
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Das Central⸗Handels⸗Register für das D Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vi Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile
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jerte
vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht verden, erscheint auch in
as Deutsche Reich. an b)
de Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
r. — Einzelne
27 Nummern kosten 20 ₰ —
vorher, so namentlich im letzten Quartal erheblich zugenommen. Besonders sind die Gruben, welche Gaskohlen produziren, mit Nachfragen reichlichst versehen. Einzig die mageren Kohlen in den Re⸗ vieren Altendorf und Werden fanden wegen des schwachen Betriebes der Ziegelfabrikation und des niedrigen Wasserstandes der Ruhr wenig Käufer. Gleichwohl ruhen in Folge der allgemeinen Ge⸗ schäftsflaue neue Tiefbohr⸗Arbeiten, vorzüglich die am Niederrhein fast gänzlich; einzelne Bohrgesell⸗ schaften haben sich aufgelöst, andere ihre Arbeiten nur sistirt. Der Betrieb auf der neuen Steinkohlen⸗ rube Rheinpreußen bei Homberg wurde schwung⸗ baß fortgesetzt, namentlich wurden großartige Tage⸗ auten ausgeführt. In dem Schachte II. war man mit dem weiteren Ausbau beschäftigt, wogegen bei dem Betriebe des Schachtes I. abermals neue tech⸗ nische Schwierigkeiten eingetreten sind, wodurch von der Vollendung desselben auf längere Zeit abgesehen worden ist. — In der Stahl⸗ und Eisen⸗ waarenfabrikatisn ist neuerdings ein Anfang von Besserung bemerkbar. Die bisherige Stockung hat übrigens dahin geführt, daß man darauf bedacht ist, auch für kleinere Betriebe mechanische Kraft⸗ entwickler anzuwenden. Die Zahl der im vergange⸗ nen Jahre im Regierungsbezirk Düsseldorf in den verschiedenen als mechanische Kraft⸗ entwickler benutzten ampfmaschinen, ausge⸗ nommen die Lokomotiv⸗ und Schiffskessel, hat sich daher wieder erheblich vermehrt. Sie belief sich im Bergbau in 62 Etablissements auf 512 Dampfkessel mit 27,802 Pferdekraft, in der Eisenindustrie in 344 Etablissements auf 1437 Dampfkessel mit 64,287 Pferdekraft, in der Textilindustrie in 435 Etablisse⸗ 5 auf 802 Dampfkessel mit 29,166 Pferde⸗ raft, einschließlich Färberei in 82 Fabriken auf 210 Dampfkessel mit B995 Pferdekraft, in Getreide⸗ — ꝛc. Mühlen in 137 Etablissements auf 154 Dampfkessel mit 4280 Pferdekraft, in der Papier⸗ fabrikation in 27 Etablissements auf 54 Dampf⸗ kessel mit 2156 Pferdekraft, in Buchdruckereien in 27 Etablissements auf 31 Dampfkessel mit 275 Pferdekraft, in sonstigen Industriezweigen in 675 Etablissements auf 872 Dampfkessel mit 16,917 Pferdekraft, zusammen also in 1789 Etablissements auf 4078 Dampfkessel mit 151,878 Pferdekraft. Im Jahre 1866 gab es nur in 921 Etablissements 19,18 Dampfmaschinen mit 91,481 Pferdekraft. — Die Solinger Waffenfabrikation liefert den Ar⸗ beitern auf längere Zeit volle Beschäftigung, nament⸗ lich da von einer fremden Regierung eine Bestellung
stecksäbel gemacht worden ist. Ein großer Theil der Klingen soll gewalzt werden; gelingt der Versuch, so wird freilich die Schwertschneiderei eines der lohnendsten Handwerke der Solinger Industrie. — Die Erwartung, daß wegen Räumung der Lager ein flotterer Geschäftsgang für die Seiden⸗ Wund Sammetfabrikation eintreten werde, hat sich als richtig erwiesen, besonders hat sich für Stücksammet eine günstigere Konjunktur heraus⸗ gestellt. In den Seiden⸗Konditions⸗Anstalten wur⸗ den konditionirt vom 1. Januar bis 30. Juni d. J. in Crefeld 221,402 Kilogramm, in Elberfeld 118,571. Kilogramm gegen 218,899 bez. 76,149 Kilogramm im ersten Halbjahr 1874. Das Ergebniß der dies⸗ jährigen Seidenernte steht noch nicht unbestritten da, 5 soll dieselbe ergiebig und von schöner Qualität ein. — Auch die Bandfabrikation, vorzüglich die der Taffetbänder, hat sich gehoben; so hat z. B. die 2e. von Schumacher in Wermelskirchen ihre Preise um 5 % gesteigert, weil ste nicht genug Stühle zur Beschäftigung erlangen kann. — In der Baum⸗ wollen⸗ und Halbwollen⸗Branche ist das Geschäft weniger belebt, doch hinreichende Beschäfti⸗ gung für die Arbeiter vorhanden; dagegen besindet sich die Lenneper Tuch fabrikation nach wie vor in übler Lage; die Fabrikation schwerer, feiner Tuche hat beinahe gänzlich aufgehört. — Die große Vier⸗ sener Aktien⸗Flachsspinnerei ist in schwung⸗ haftem Betriebe und wird voraussichtlich durch Errichtung einer Aktien⸗Leinen⸗Weberei in Viersen auch die am Niederrhein heimische Leinenweberei neues Leben gewinnen. — Das Ge⸗ schäft in Zucker⸗Raffinaden hat sich im II. Quartal 1874 noch mehr verschlechtert. Neben der unüberwindlichen Konkurrenz der durch hohe Ex⸗ portprämien unterstützten französischen Raffinerien droht dem deutschen Zuckerhandel eine neue Gefahr seitens der amerikanischen Raffinerien, denen durch das neue amerikanische Zollgesetz eine noch größere Exportprämie bewi i6 worden ist. — Die gewerb⸗ lichen und anderen Unterstützungskassen haben sich im Jahre 1874 wieder um 64 vermehrt, es be⸗ stehen Pereeth im Bezirk 1085 derartige Kassen mit 258,983 Mitgliedern. Die Einnahmen der ge⸗ werblichen Unterstützungskassen betrugen 627,191 Fhlr. (darunter Se der Mitglieder 383,308 Thlr., der Arbeitgeber 167,821 Thlr., Eintrittsgelder 76,062 Thlr.), die Einnahmen der anderen Kassen 249,840 Thlr., zusammen also 877,031 Thlr. Die Zahl der verpflegten und unterstützten Mitglieder be⸗ lief sich auf 76,690 mit einer Verpflegungssumme von 686,218 Thlr. Das Kassenvermögen stieg um 202,959 Thlr. und erreichte die Höhe von
im 1. Sem. 1875.
—gengngbAeneeralnn nne
Nr. 34 des Engineering D. A. Poly⸗ technische Zeitung. (Redaktion und FeHorr annahme: Berlin, Alte Jakobsstraße 172) hat folgenden Inhalt: Engineering. Sechscylinder⸗ maschine. Von D. K. West. (Mit 7 Abb.) — Engineering. Luftmaschinen. (Mit 2 Abb.) — Enginee⸗ ring. Das Drehen auf Handdrehbänken. Von Josua Rose. (New York. Schluß. Mit 36 Abb.) — Photo⸗ galvanoplastische Platten. — Engineering. Schiffs⸗ geschütz, Hinterlader. Von L. W. Broadwell. (Mit 1 Abb.) — Engineering Berggeschütz mit Hinterladung. Von L. W. Broadwell. (Mit 1 Abb.) — Neuer Patent⸗Apparat zur Bestimmung des Alkoholgehal⸗ tes der Weine, Essenze Maische vc. Von Desirés Savalle in Paris. (Mit 1 Abb.) — Darstellung von Soda. — Verwerthung von Chlorcalium. — Eine neue elektrische Erregerquelle. — Correspondenz. — Spezial⸗Notiz. — Patente für Preußen. — Un⸗ sere Handelspolitik. — Central⸗Manometer. Aus der Manometer⸗Bau⸗Anstalt von C D. Gäbler in Hamburg. (5 Abb.) — Laboratorium⸗Untersuchun⸗ gen. III. Meißnerscher Dachkitt und diverse Dach⸗ pappen. — Die Telegraphie om Senegal. — Englischer Wochenbericht. — Inserate.
— Die „Zeitschrift für Gewerbe, Handel und Volkswirthschaft, Organ des Ober⸗ chlesischen berg⸗ und hüttenmännischen
ereins,“ redigirt von Dr. Adolf Frantz zu Beuthen O./S., enthält in Nr. 34 vom 21. August d. J.: Petition des Vorstandes des Oberschlesischen berg⸗ und hüttenmännischen Vereins um Intervention des Kaiserlichen Reichs kanzler⸗Amts behufs Beseiti⸗ ung des Kohlen⸗Eingangszolls an der Grenze des önigreichs Polen. — Versammlung der Bergbau⸗
in der Fabrikation chemischer Präparate Interessenten zu Beuthen O/S. behufs Berathung
des Entwurfs einer Bergpolizei⸗Verordnung, betr. den Gebrauch von Sprergstoffen. — Eisenzoll⸗ frage. IV. — Veredelungsverkehr zwischen Deutsch⸗
land und Oesterreich. — Warners Prozeß zur Rei⸗
nigung des Roheisens von Schwefel und Silicium. — Rechte⸗Oder Ufer⸗Eisenbahn: Jahresbericht. — Preußen: Montanproduktion im J. 1874. — Berliner Kaufmannschaft: Jahresbericht. Deutsche Reichs⸗Postverwaltung im J. 1874. Oesterreich⸗Ungarn: Ein⸗ und Ausfuhr im 1. Sem.
1875. — Belgien: Montanbericht. — Frankreich:t
Kohlenproduktion im Norden und Pasde⸗Calais Statistische Korrespondenz. — Bayern: Unterricht und Erziehung. — Preußen: Gewerbliche Hülfskassen. — Militäraufwand der Staaten Europas. — Schärfen der Sicheln und Sensen. — Verein deutscher Eisen⸗ und Stahl⸗ Industriellen: Vorstandssitzung. — Anzeigen.
Die
1,591,211 Thlr.
Handels⸗Negister.
andelsregistereinträge aus dem Königrei Sachsen, dem Großherzogthum Hessen und dem erzogthum Anhalt werden Dienstags unter der brik Leipzig resp. Darmstadt und Dessau veröffentlicht, die ersteren wöchentlich, die beiden letz⸗ teren monatlich.
Aachen. Der zu Düren wohnende Kaufmann Carl Krafft hat das Geschäft, welches er daselbst unter der Firma Carl Krafft betrieb, eingestellt, weshalb diese Firma heute unter Nr. 315 des 8 Firmenregisters gelöscht wurde. Aachen, den 21. August 1875. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Handelsgesellschaft ssb Firma Pleuß & BVroon, mit dem Sitze in Inden, ist durch den Tod des einen der beiden Theilhaber, des Heinrich Pleuß, zeitlebens Kaufmann in Inden, mit dem 1. d. M. aufgelöst worden, und ist das Ge⸗ schäft mit Aktiven und Passiven auf den andern Theilhaber, den ebenfalls zu Inden wohnenden Kaufmann Johann Vroon, übergegangen; 8 Firma wurde daher heute unter Nr. 1026 des Gesellschaftsregisters gelöscht.
Sodann wurde unter Nr. 3421 des Firmen⸗ registers eingetragen die Firma Joh. Bapt. Vroon, welche in Inden ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Johann Baptist Vroon ist.
Aachen, den 23. August 1875.
önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Kollektiv⸗Prokuren, welche den zu Aachen wohnenden Commis Abraham Schweizer, Wilhelm Pick und Eduard J. Gärtner für die da⸗ selbst bestehende Commanditgesellschaft sub Firma Schweizer & Cie. ertheilt waren, sind erloschen, und wurden dieselben daher heute unter Nr. 669 und 721 des Peokarenreqäften, gelöscht.
Sodann wurde unter Nr. 783 desselben Registers eingetragen die Kollektiv⸗Prokura, welche den in Aachen vechen Commis Wilhelm Pick und Engelbert Benno Cohen für gedachte Kommandit⸗ gesellschaft ertheilt worden ist.
Aachen, den 23. August 1875.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.