*&
Bohnen; * 600 Kilo Fadennudeln; * 600 Kilo Kaffee; 260,000 Kilo Kartoffeln; 2500 Liter Essig; 15,000 Liter Bier; 20,000 Liter Milch; 200,000 Kilo grobes Brod; 10,000 Kilo feines Brod; † 500 Kilo Semmel; 100 Kilo Zwieback; 120 Kbm. † hartes Holz; 1750 Kbm. weiches Holz; * 2000 † Kilo Rüböl; * 6000 Kilo Petroleum; * 3000 Kilo Elainseife; * 1000 Kilo Soda; 70,000 Kilo Rog⸗
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ec.
[7397] Bekanntmachung,
betreffend die Verpachtung der Domäne Ebstorf. Die in der Provinz Hannover, Landdrosteibezirk
Emladung zum Abonnement auf die
Bangewerks⸗Zeitung, VII. Jahrgang 1875.
9 IV. Ouartal.
Organ des Verbandes deutscher Baugewerksmeister.
Deutschen Reichs⸗An
Lüneburg, in Ebstorf, Amts Medingen belegene genrichtftroh;
enthaltend an 2,8284 Hekt., 4,0887 „ 198,6262 38,4141
0,5940
fiskalische Domäne, of⸗ und Baustellen . Hütungen 8 1 b Teichen. C166“ Unland . EEL1 1
1 . eeeh . 1 Aresssr 8 Ne (1estan 2 zusammen 245,8119 Hekt.,
soll auf 18 Jahre, und zwar vom 1. Mai 1876 an bis Johannis 1894, öffentlich meistbietend verpachtet
werden und wird zu dem Zwecke Licitations⸗Termin
auf Montag, den 15. November d. J.,
8 Morgens 11 Uhr, in unserm Geschäftslokale, Archivstraße Nr. 2 hier⸗ selbst, vor dem Regierungs⸗Rath Dr. jur. Wolf anberaumt.
Das Pachtgelder⸗Minimum beträgt 12,000 ℳ und ist zur Annahme der Pachtung ein Vermögen von 90,000 ℳ erforderlich.
Ueber den eigenthümlichen Besitz des erforderli⸗ chen disponibeln Vermögens, sowie über die persön⸗ liche landwirthschaftliche Qualifikation haben Pacht⸗ bewerber vor dem Licitationstermine bei uns oder bei unserm Kommissar sich auszuweisen.
Die Verpachtungsbedingungen, das Verzeichniß und die Karten der Grundstücke können in den Wochentagen während der Dienststunden in unserer Registratur, außerdem, mit Ausnahme jedoch der Karten, bei dem jetzigen Pächter Herrn Focke in Ebstorf, eingesehen werden.
Abschrift des Vertragsentwurfes und die gedruck⸗ ten allgemeinen Bedingungen werden auf Antrag gegen Erstattung der Kopialien bezw. Druckkosten abgegeben.
Hannover, den 15. September 1875. Königliche Finanz⸗Direktion, Abtheilung für Domänen. 8 Früh.
3 1 “ 8
11““ 88 16978] Bekanntmachung. b
Im Wege der Submission sollen die für die hiesigen Königlichen Zwangs⸗Anstalten für das Jahr 1876 erforderlichen Verpflegungs⸗ und Wirthschafts⸗
bedürfnisse beschafft werden und zwar: 8 11,400 Kilo Rindfleisch; 2500 Kilo Schweine⸗ fleisch; 3500 Kilo Butter; 2500 Kilo ger. Speck; 1000 Kilo Schmalz; 10,000 Kilo Kochsalz; * 4500 Kilo Reis; * 7500 Kilo Buchgrütze; * 7500 Kilo Hrsergee e; * 8000 Kilo Gerstengrütze; ⸗3500 ilo Püͤße. 600 Kilo Mittelgraupen; * 7000 Kilo ord. Graupen; * 9000 Kilo Roggenmehl; * 600 Kilo Weizenmehl; * 4000 Kilo Gersten⸗ mehl; * 27,000 Kilo Erbsen;* 10,000 Kilo weiße
7000 Kilo Desinfektionspulver;
850 Meter braunes Tuch; * 250 Meter graues Tuch; * 1700 Meter braune Beiderwand; * 1150 Meter Kleider⸗Drillich; * 2800 Meter Futter⸗ zwillich; * 7500 Meter geb. Leinewand; * 1500 Meter ungerauhten Parchend; tücherzeug; 8 bunte Schnupftücher; * 100 Stüͤck weiße Schnupf⸗ tücher; * 800 Meter Handtücherzeug; * 225 Kilo wollenes Strickgarn;
leder; h leder und * 112 Stück wollene Lagerdecken.
Artikel abzugeben, ten Theil der einzelnen Hierauf Reflektirende lich und 8s. elt mit der Aufschrift: „Subm sslon auf Lieferung von Ver⸗ pflegungs⸗ und Wirthschaftsbedürfnissen für 11r Zwangs⸗Anstalten pro unter Beifügung von Proben der vorstehend mit einem * bezeichneten Artikel portofrei bis spätestens den 9. Oktober cr. einzureichen oder aber solche in dem auf den 11. Oktober er., Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Direktorial⸗Büreau anberaum⸗ ten Termitn persönlich abzugeben, wo selbige in Gegenwart der etwa erschienenen Submiltenten ge⸗ öffnet werden. 8 Auswärtige, hinsichts ihrer Lieferungsfähig keit und den Vermögensverhältnissen nach unbekannte Sub⸗ mittenten haben sich durch amtliche Legitimationen dahin auszuweisen, daß sie zur Lieferung der zu übernehmenden Gegenstände qualifizirt sind. In den Offerten sind die Preise nicht nach Cent⸗ ner, Pfunden ꝛc., sondern nach Kilogrm,
Bedürfnisse zu beschränken.
sind zu vermeiden. Auch muß die Offerte den V merk enthalten, daß Submittent die Bevingungen kenne und die Lieferung darnach ausführen werde: Offerten ohne diesen Vermerk sinden keine Berücksichtigung.
Die Lieferungsbedingungen liegen aus:
nigsberg i. P
Marienwerder, Culm und Bromberg, sowie endlich in unserer Registratur. Auch können Abschriften gegen Entrichtung der Kopialien vor dem Termin erfordert werd en. Graudenz, den 6. September 1875. 8 Die Direktion
der Königlichen Zwangs⸗Anstaltten.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Bilanz
. 8 für den
der Bergban⸗Aktien⸗
Zeitraum vom 1. Juli 1874 bis inel.
Gesellschaft „Mark“
den 309. Iuni 1875.
Activa.
1. Gruben⸗Grundbesitz⸗ u. Bau⸗Conto ℳ 923,871. 46. 10 % Abschreibung . . DWW“
Mobilien⸗ und Utensilien⸗Conto ℳ 58,533. 12. 10 % Abschreibung.. . „ 5,853. 31.
Maschinen⸗Conto . . ℳ 269,845. 48. 10 % Abschreibung. „ 26,984. 55.
Gebäude⸗Conto. . Fegelei Contge S ohlenlager⸗Conto Cassa⸗Conto .. Wechsel⸗Conto. . Diverse Debitoren
Bei Veröffentlichung der
vorstehenden Bilanz bringen wir hiermit zur Kenntniß,
₰ Passiva.
1. Actien⸗Capital⸗Eonto
2. Hypothekar⸗Anlehen 32 incl. Zinsen bis 30. 16“ Diverse Creditoren. Obligations⸗Conto . Dividenden⸗Conto —. Reservefonds⸗Conto. Gewinn⸗ u. Verlust⸗ Conto
ℳ
831,484 260,414 3,182 1,800 6,555 90,000
84,594
52,679 81
9, 98
242,860 93 7. 28,639 27 2,095 21 1,077 30 49,048 6 16,666 63 G 201,435 98
1 1 1,425,987 daß in der
8 am 24. September cr. stattgefundenen ordentlichen Generalversammlung
1) die worden; 2) die Ausloosung folgender erie I. Nr. 1. 2. „ 34. 49. 50. 53. 12. 19.
8 1 stattgefunden hat,
Dividende für das Jahr 1874/75 auf 20 % oder ℳ 250. —. pro
Partial⸗Obligationen unserer 6 % Anleihe: 46. 50. 85.
deren Einlösung vom 1.
Aktie festgestellt
89. 92. 97. 107. 157.
Schmedding & Söhne in Münster erfolgt und deren Verzinsung mit diesem Tage aufhört 3) 8* Rardmenmühig Verwaltungsraths⸗Mitglied, Post⸗Direktor a. D. Varneseus
in Münster,
Direktor a. D. Varneseus als Vorsitzenden,
desselben, Eduard Hüffer, J. H. Stelle des nach
Herrn C. A. Oppermann pertreten.
Der Verwaltungsrath der Bergban Mitien⸗Gesellschaft „Mark.“
nERLINER 10T10 NAIn.
Fin Förderer solider Capital-Anlage und Specula durch sein Programm und durch die Art und Weise, wie in denen der Börse, des Handels und der Ind
gute Verbindungen, diese Stellung sachkundige
aer Berliner Actionair-
und in den Kreisen der Cspyitalisten, unterstützt durch anerkannt
prompte, reichhaltige,
Kritik zu behaupten und zu befestigen wissen. Die auf amtliche Veranlassung der Preussischen Bank zusammengestellten
Listen verden nach wie vor wöchentlich misse, welche
Der Abonnements-Preis bleibt unverän
§. 31 des Statuts zu ernennen den
gratis unsere Zeitschrift zu einem Jahrbuche für Handel, dert Drei Mark, alle Post-Anstalte
wierergewählt worden und der Verwaltungsrath aus den Herren Post⸗ als Stellvertreter Die Beamten wird auch ferner durch den
(a. C. 1221/9)
Th. Schulze⸗Dellwi
Schlichter und Philipp von Papen besteht.
Lieferung eines pder mehrerer der vorbezeichneten aeich dieselben auf einen kestimm⸗
* 90 Meier Hals. * 2100 Meter Bettzeug; * 800 Stück
* 150 Kilo baumwollenes Strickgarn; 10 Kilo Roßleder; 230 Kilo Fahl⸗ 500 Kilo Sohlleder; 220 Kilo Brandsohl⸗
Es bleibt Fedem unbenommen, Offerten auf
haben ihre Offerten schrift⸗
51
☛ Wöchentlich zwei Mal. Ausgabe Sonntag und Mittwoch ☚ NB. Ueber Vereinsangelegenheiten sowie über rechtliche Verhältneisse der Arbeitgeber wird zu jeder Zeit unentgeltliche Auskunft ertheilt. Die Sta⸗ tuten sämmtlicher Bauvereine sind kostenfrei durch die Expedition zu beziehen. Wirksamstes Inseratenblatt für alle Gegenstände des Baufaches und der Industrie. Preis: für die dreigespaltene Petitzeile 25 Pf. Die Baugewerks⸗Zeitung erscheint mit vielen Zeichnungen im Text, außerdem werden in jedem Quartal mehrere große Zeichenbeilagen gegeben. Tendenz: Förderung des gesammten Bauwesens in technischer und ge⸗ werblicher Beziehung. Wahrnehmung der Interessen des Arbeit⸗ geber⸗Standes. 1 8 Inhalt: Besprechung der sozialen Tagesfragen in Leitartikeln, gediegene Baufach⸗Artikel mit Zeichnungen, Abhandlungen ästhetischen Inhalts, naturwissenschaftliche Aufsütze im Zusammenhang mit der Bau⸗ technik, Literarisches (Recensionen), Bauprozesse, Stein⸗, Holz. und Materialienpreise aus allen großen deutschen Städten, Submissionen und Personalnachrichten. Nachrichten von den meisten technischen Bereinen aus dem gesammten dentschen Reich. — Ein besonderes Rubrum wird den sozialen Vorgängen, Baubanken, Banvereinen und Staatsge⸗ setzen auf dem Gebiete der Arbeit gewidmet. Die Baugewerks⸗Zeitung empfiehlt sich daher als Organ für alle Arbeitgeber und erfuchen wir diese deshalb um Verbreitung. reis pro Qnartal bei dirercter Zusendung unter Kreuzband 3,75 Mark, durch die Post und den Buchhandel bezogen 3 Mark.
Expedition der Baugewerks⸗Zeitung, Berlin W—,, Leipziger Straße 35.
tetes Organ.
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Erscheint w schentlich zwei Mal.
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2-cpjaag⸗sSbunnzusuxa pnaqnlens unqua, e ehe we egee l w ea a
inigung ist nur mögl Probenummern
8* Vere
Central-Organ für Banken in Frankfurt a. M. V. Jahrgang.
Zweck dieses Blattes ist, über das gesammte wirthschasliche
1 16*
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2 8 Liter und Leben in den Ver. Staaten von Amerika Bericht zu erstatten und insbe- Meter der offerirten Artikel und nach der Reichs⸗ ondere den deutschen Kapitalisten, welche Amlage in mnerikanischen mark⸗Rechnung anzugehben; zweistellige Bruchpfennige Eisenbahn-, Staaten- oder. Stüdte-Bonds getroffen haben, alle diecejenigen er⸗ Nachrichten zu unterbreiten,
I
vwesen in seinen Bereich gezogen und bringt neben Artikeln, zu denen die Tagesereignisse die An-
welehe siec für die Wahrnehmung ihrer Interessen nicht enthehren können. Ausserdem hat der Oeconomist auch das einhbeimische Börsen- und Fmanz-
regung geben, die neuesten Mittheilungen über sämmtliche Bankenmn, die Ausweise der Landesbanken, ferner Börsemn-Correspondenzen aus New-York, London, Amsterdam, Berlin,
1) beim Käniglichen Polizei⸗Präsidium in Kö⸗ 1 Frankfurt und Original-Marktberichte über Baumwolle und Getreide aus New-Xork, Liver- 28 8 8
2) beim Königlichen Polizei⸗Präsidium in Danzig, der tüglieken Course der Frankfurter Börse, ferner Coursnotirungen der Börsen 3) bei den Königlichen Landraths⸗Aemtern in von New-York, London, Amsterdam und Berlin.
Ppool und Mamnnburg. In seinen Courstabellen enthält der Oeconomist eine Zusammenstellung
Regelmässige Ausgabe jeden Samstag alsbald nach der Mittagsbörse. Abonnementsprels pro Quartal 5 Mk. 15 Pf. = (3 fl. südd. Währung) exch Postaufsohlag. Die Expedition (Neue Kräme 14, gegenüber der Börse) sowie sümimt- liche Postümter nehmen Bestellungen an.
Anfragen von Abonnenten werden im Briefkasten gratis beant- wortet. Für briefliche Antwort, wenn solche gewünscht, werden ent- sprechende Gebühren berechnes- Probenummern gratis und franeo-
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auf den
MHMERKUER.
andelspolitik und Volkswirthschaft.
Herausgegeben
(Prankfurt a. M.) — shDiese seit dem 1. April d. J. erscheinende handelspoltische und volkswirthschaftliche Zeitschrift ist schnell die Fahne geworden, um die sich in Deutschland die verwandten (auf einen mässigen Zollschutz für die Industrie gerichteten), Bestrebungen geschaart haben.
Unser Blatt macht es sich zur besonderen Aufgabe, die volkswirthschaftlichen, Tages- fragen in gemeinverständlicher und fesselnder Form zu bosprechen und es liegen uns über die bisherigen Leistungen desselben von Seiten kompetenter Beurtheiler die schmeichelhaftesten Aner- kennungen vor.
— Der MEEREUR erscheint wöchentlich in 1 ⅛ bis 2 Bogen 8e. Preis vierteljährlich Postanstalt oder Buchhandlung 3 Mark-
bei jeder 8 Frankfurt a. M.
E“ 9.
1¹““
sonal⸗
Karlsruher Zeitung.
In ihrem amtlichen Theil veröffentlicht die Karlsruher Zeitung die amtlichen badischen Per
nachrichten, Ordensverleihungen, Ernennungen, Versetzungen u. s. w. Der nichtamtliche Theil enthält Mittheilungen aus dem Gesammtgebiete der politischen und
I1ö“ 8 8 Januar 1876 durch das Bankhaus Adolph;
sonstigen Zeitentwickelung, wobei die 8 e und Vorgänge im Großher ogthum Baden eine besondere Berücksichtigung finden. Ebenso wendet sie den Dingen in dem nahen lsaß⸗Lothringen eine erhöhte Auf⸗ merksamkeit zu und bringt zahlreiche Originalmittheilungen aus den wiedererworbenen Reichsländern.
Ihr Inseratentheil enthält außer zahlreichen Privat⸗Anzeigen die Anzeigen und Bekanntmachungen der Gerichte und Verwaltungsbehörden des 135öb Baden. .
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Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an. 8
VUnentbehrlich für Capitalisten!
Börsen-Zeitschrift.
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tion, ein Gegner jeden Schwine wie er der Lösung desselben näher getreten, bei den Behörden ustrie eine geachtete Stellung erworben, und er wird, in dem beginnenden neuen Quartale unabhängige Ebenso bleibt die Redaction jederzeit zu brieflicher Auskunft bereit.
Verloosungs-Tabellen ma Restanten-
beigelegt, quartaliter auch die bekannten, von keinem Finanzblatte gebotenen Inhalts-Verzeiceh-
Industrie und Volkswirthsechaft gestalten. i nehmen Bestellungen entgegen.
Freunde der Jaturkunde
in allen ihren Gebieten werden besonders hiu⸗ gewiesen auf die naturwissenschaftliche
eitschrift 68 E —
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els
Feitung ur Verbreitung naturwi r eehn und Förnranschauun r Leser aller Stände, (Organ des Peueichen Humboldt⸗ Bereins) 12. von Dr. Otto Ule und
Dr. Karl Müller von Halle. Während die erste Hälfte jeder Nummer längere S81.esIe enthält, wird die welte Hälfte von Mittheilungen über das eueste aus dem Gebiet der Natur⸗ wissenschaften gefüllt. Reichlich b. egebene, usgeführte Illustrationen egleiten
ben Text jeder Nummer.
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Halle, G. Schwetschke scher Verlag.
durch Zuverlässige, Berichterstattung und
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In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Beka
Berlin, Mittwoch, den 29.
1) die Vakanzen⸗Liste der durch Militär⸗Anwärter zu besetzenden Stellen, 2) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär⸗Anwärter, 3) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine, 8
4) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermin 5) die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen, sowie anderer Landgüter,
3
I
untmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels⸗ und Zeichenregistern veröffentlicht:
) die von den Reichs⸗, Staats⸗ und Kommnnalbehörden ausgeschriebenen Submissionstermine
9 die Uebersicht der 10) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
7) die Tarif⸗ und “ der deutschen Eisenbahnen, aupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins, die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Länd
einem besonderen Blatt unter dem Titel
= = Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Ges
etzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874. vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 25)
Das Central⸗Handels.Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗ und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verla
Buchhandlungen, ür
Waarenzeichen und Etiketten.
Die in Nr. 226 des „D.⸗R.⸗A.“ resp. 233 C.⸗H.⸗R.“ abgedruckte Petition des Mittelrhei⸗ nischen Fabrikantenvereins hat nachstehende Gegen⸗ Petition der Handelskammer zu Düssel⸗
rf zur Folge gehabt: „Düsseldorf, 14. September 1875.
An das Hohe Reichskanzler⸗Amt des Deutschen Reichs in Berlin.
Dem Hohen Reichskanzler⸗Amt erlaubt sich die ehrerbietigst unterzeichnete Handelskammer Folgendes vorzutragen. 3 8
Während der ganze deutsche Handelsstand dem Hohen Reichskanzler⸗Amte zu großem Danke ver⸗ pflichtet ist, daß endlich die seit einer Reihe von Fahren ausgesprochenen Wünsche auf Erlaß eines Markenschutz⸗Gesetzes in Erfüllung gegangen sind und das betreffende Gesetz am 30. November 1874 er⸗ lassen worden ist, werden wir von einer uns mitge⸗ theilten Petition des Mittelrheinischen Fabrikanten⸗ Vereins in Mainz vom 18. August c. überrascht, welche eine Interpretation des Gesetzes anstrebt, wo⸗ nach dessen Wirkung im Großen und Ganzen ver⸗ nichtet werden würde: die Etiketten sollen von dem gewährten Schutze ausgeschlossen und letzterer nur auf „Marken“ beschränkt werden.
Die Petition stützt, sich zunächst auf eine Rechts⸗ deduktion, welche darthun sonl daß es nicht Absicht der Gesetzgebung gewesen, die Etiketten als Marken u schützen. Wir sind indeß der Meinung, das Ge⸗ set gestatte nicht den mindesten Zweifel, daß nicht nur Marken, sondern auch Etiketten, wenn sie im Rahmen des Gesetzes gehalten und vorschriftsmäßig hinterlegt und publizirt sind, des vorgesehenen Schutzes genießen sollen, und beziehen uns auf die §§. 1, 8 und 13 des Gesetzes selbst. Der §. 1 sagt: „Ge⸗ werbetreibende — können Zeichen, welche zur Unter⸗ scheidung ihrer Waaren von den Waaren anderer Gewerbetreibenden auf den Waaren selbst oder auf deren Verpackung angebracht werden, — anmelden. Der §. 8 spricht von dem Rechte, Waaren oder deren Verpackung mit einem für diese Waaren zum Handelsregister angemeldeten Zeichen zu versehen. §. 13 „Jeder inländische Produzent oder Handels⸗ freibende kann gegen denjenigen, welcher Waaren oder deren Verpackung mit einem für den Ersteren nach Maßgabe dieses Gesetzes zu schützenden Waaren⸗ zeichen oder mit dem Namen oder der Firma des Ersteren widerrechtlich bezeichnet, im Wege der Klage beantragen, daß derselbe für nicht berechtigt erklärt werde, diese Bezeichnung zu gebrauchen.’ Im
I
1G 1b erlag, Berlin, SW., Königgrätzerstraße 109, und alle Berlin auch durch die Expedition: SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
e faxrng KeTMn A-
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰ Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
d'avoir falsifié ou contrefait les marques, qui 6taient sur les pièces de drap d'or et d'argent et de soie“;
m
Sodann wurde unter Nr. 3431 desselben Registers eingetragen die Firma J. H. Sbe senhee Nach⸗
Mollot in seinem „de la compétence des Conseils folger, welche in Aachen ihre Niederlassung hat de Prud'hommes sagt S. 223 unter der Ueberschrift und deren Inhaber der vorgenannte Albert Bleyen⸗
„des marques en général“: Les marques sont un signe emblématique quelquonque qu'adoptent les fabricants, selon leur convenance, poar les appli- quer soit sur la marchandise, soit sur l'enveloppe qui renferme cette marchandise.“
Diese Citate beweisen evident, daß die in⸗ und ausländische Gesetzsebung auch die Etiketten hat schützen wollen, ja, daß unter dem Wort „Marke“ auch die „Etikette“ begriffen wird, wenn sie im Uebrigen dem Gesetze entspricht. Der deutsche Han⸗ delstag behandelte denn auch in Uebereinstimmung hiermit in den Protokollen des bleibenden Ausschusses vom 10. bis 12. Februar 1870 die vorliegende Frage unter der Rubrik „Von der gesetzlichen Regelung des Marken⸗ und Etikettenschutzes“.
Die angeführten Gesetze bilden die Grundlage der deutschen Reichsgesetzgebung: man wollte den inlän⸗ dischen und ausländischen Fabrikanten und Kauf⸗ mann schützen und namentlich die Reciprocität wirk⸗ sam machen, welche in den Handelsverträgen mit fremden Staaten in Bezug auf den Schutz der Marken und Etiketten bereits vereinbart war.
Hiernach scheint die Rechtsdeduktion der Petition hinfällig und kann die Absicht des Markenschutz⸗Ge⸗ setzes, die Fabrikzeichen, sei es auf der Waare, auf Blei, auf der Umhüllung der Waare in Form einer Etikette angebracht, gleichmäßig zu schützen, nicht in Frage gestellt werden.
Mit sbiger Ausführung fällt auch der Werth der
in der Petition gegebenen Definition des Wortes
„Etikette“. Allerdings dient eine Etikette in der Regel als Anhängsel einer Waare, um deren Qua⸗ lität zu bezeichnen; allein, mit einer solchen Etikette haben wir es hier nicht zu thun, sondern nur mit der Etikette, welche den Anforderungen des Markenschutz⸗ gesetzes entspricht, das besondere Fabrikzeichen eines Fabrikanten wiedergiebt und deshalb als Waaren⸗ zeichen — Marke — gilt.
Das Markenschutz⸗Gesetz würde praktisch ohne Nutzen sein, wollte man der Auffassung der Petition beitreten, weil der größte Mißbrauch grade mit der Nachbildung der Etiketten getrieben wird und es bei einer großen Menge von Waaren unmöglich ist, einen Stempel oder eine Marke direkt auf die Waare selbst zu prägen, wie z. B. Garne, Weine, Liqueure Schnupf⸗ und Rauchtabak, Nadeln, Drahtstifte, e und alle Fabrikate von sehr kleinen
imensionen. Bei ihnen kann das Fabrikzeichen nur mittelst eines Schildes oder Zettels auf der Um⸗
ganzen Gesetze ist nur von Waarenzeichen, nicht aber hüllung resp. auf letzterer selbst angebracht werden
ausschließlich von Marken,
die geschützt werden sollen, und das also angebrachte Fabrikzeichen ist synonym
die Rede. Das Zeichen ist also das Wesentliche, mit der „Etikettirung“ der Waare.
slüichsüig ist es aber, ob dasselbe auf der Waare
elbst, auf dem Stempel, auf Carton oder Papier Erachtens eine schwere
angebracht ist.
I I
andelsstand würde unseres
Der ganze deutsche chädigung des redlichen Fa⸗
Das mit einem solchen Zeichen ver⸗ brikanten und Kaufmanns darin erblicken, wenn der
sehene, auf der Umhüllung einer Waare angebrachte beantragten Interpretation des Markenschutz⸗Gesetzes
apier wird eben Etikette genannt, während es eben entsprochen werden sollte.
o gut „Papier⸗Marke“ genannt werden könnte.
Da auf der Verpackung der Waaren in der Regel nicht Marken, sondern Etiketten angebracht werden, so sehen wir auch das Wort „Etikette“ in der be⸗ treffenden Gesetzgebung deutscher und fremder Län⸗ der theils direkt angewendet, theils umschrieben. Das Strafgesetzbuch des Königreichs Sachsen ver⸗ fügt im Artikel 312: „Wer Stempel oder auch die Etikette eines Handlungshauses oder einer Fabrik s Täuschungen im Handel mißbraucht, ist mit Ge⸗
ängnißstrafe bis zu 4 Monaten zu bestrafen.“ Der §. 229 des Kriminalgesetzbuches für das Großher⸗
zogthum Braunschweig vom f
wer im Handel durch Nachbildung oder Verfäl⸗ schung der besonderen Kennzeichen, Stempel oder Etiketten einer Fabrik eine Täuschung verübt.“
Das Kaiserlich österreichische zember 1858 verfügt im §. 1: „Unter Marken wer⸗ den in diesem Gesetze die besondern Zeichen verstan⸗ den, welche dazu dienen, die zum bestimmten Erzeugnisse und Waaren eines Gewerbe⸗ treibenden von jenen anderen zu unterscheiden: Sinn⸗ bilder, Ziffern, Vignetten und dergleichen.“ §. 7: 1.g. was in diesem Gesetze von Bezeichnung der
aaren gesagt ist, gilt auch für die auf der Ver⸗ packung, den Gefäßen, den Umhüllungen angebrachten viaee. — . b
der banseatisch⸗ französtsche andels⸗ un Schiffahrtsvertrag vom 4. März 1865 handelt im Art. 24 von der Fälschung ten, ebenso die Handelsverträge des Zollvereins Frankreich vom — im Art. 28 und mit Großbritannien vom 30. Mai 1865 im Art. 6. Das englische Gesetz vom 7. August 1862 erklärt, daß das Wort: „Marke’ ein⸗ chließen soll u. A.: Zeichen, Embleme, Schild (Etikeite), Zestel oder jede andere Marke irgend einer Beschreibung. Der Urtext lautet: „The Word „Mark“ shall include any Nane, Signature, Word, Letter, Device, Emblem, Figure, Sign, Seal, Stamp, Diugram, Label, Ticket or other Mark of any other Description.“ „In Frankreich finden wir den Keim des gesetz⸗ lichen Schutzes der Fabrikmarken schon im 16. Jahrhundert. Ein Edikt vom 15. Oktober bestraft diejenigen, welche überführt wurden:
Gesetz vom 7. De⸗
Handelsverkehr
Stempel,
1564
10. Juli 1840 bestraft:
der Marken und “ mit August 1862 resp. 9. Juni 1865
8
Wir halten dieselbe unter den gegebenen faktischen und rechtlichen Verhältnissen nicht für möglich und erlauben uns demnach, das Hohe Reichskanzler⸗Amt ehrerbietigst zu bitten, den Antrag des Mittelrheinischen Fabrikanten⸗Vereins in Mainz abzulehnen, event. aber die Interpretation hochgeneigtest im Sinne obiger Auffassung erlassen zu wollen. 8
Die Handelskammer. 8 Bloem. Bauer.
Handels⸗Register.
Handelzregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Großherzogthum Hessen und dem Herzogthum Anhalt werden Dienstags unter der Kubrik Leipzig resp. Darmstadt und Dessau veröffentlicht, die ersteren wöchentlich, die beiden letz⸗
teren monatlich.
Aachen. Die zu Düren wohnende Kaufhändlerin Elisabeth Adenaw hat das Geschäft, welches sie in Düren unter der Firma Johauna Adenaw betrieb, mit Aktiven und Passiven der daselbst wohnenden Kaufhändlerin Johanna Adenaw übertragen; gedachte
Die
Firma wurde daher heute unter 1810 des Firmen⸗
Sodann wurde unter Nr. 3429 des Firmenregisters eingetragen die Firma Johanna Adenaw, welche in Düren ihre Niederlassung hat und deren Inhaberin die daselbst wohnende Kauf⸗ händlerin Johanna Adenaw ist. Aachen, den 24. September 1875. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 3430 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Friedr. Wilh. Rottmann, welche in Aachen ihre Niederlafsung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Kauf⸗ mann Friedrich Wilhelm Rottmann ist. Geschäfts⸗ branche: Teppich⸗, Möbelstoff⸗ und Decken⸗Lager. Aachen, den 24. September 1875. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Der zu Aachen wohnende Kaufmann Albert Bleyenheuft hat seine bisherige Geschäfts⸗ firma J. H. Bleyenheuft Nachfolger, Alb. Bleyenheuft in J. H. Bleyenheuft Nachfolger umgeändert.
Erstgedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 3152 des Firmenregisters gelöscht. 8
registers gelöscht.
Aachen.
heuft ist. b Aachen, den 24. September 1875. . Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Berlin. Handelsregister “ des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. In unser Heselschaftsregiter ist eingetragen:
Col. 1. Laufende Nr. 5462. Col. 2. Firma der Gesellschaft: „Berliner Commissions⸗ und Lombardbank“ Col. 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin. 1 Col. 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Das notariell verlautbarte Statut vom 18. September 1875 befindet sich in beglaubigter Form Blatt 3 bis 14 des Beilagebandes Nr. 515 zum Gesell⸗ schaftsregister. Gegenstand des Unternehmens ist die Vermittelung aller kaufmännischen Kommissions⸗ PFSes. Lombardirung von Waaren und Effekten,
etrieb von Bankgeschäften, sowie Verwaltung von öe und Administration von Grundstücken
Die Dauer des Unternehmens ist auf 25 Jahre festgesetzt (§. 2). .
Das Grundkapital der Gesellschaft ist auf 30,000 Reichsmark festgesetzt und wird aufgebracht durch 100 auf den Inhaber lautenden Aktien zu 300 Reichsmark (§. 5.). Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger (§. 4.). Einladungen zu den Generalversammlungen müssen mindestens 8 Tage vorher veröffentlicht sein (§. 18.). Der Vorstand besteht aus einem oder wei Mitgliedern und sind zur Vertretung der Ge⸗ selschaft befugt, entweder das eine vorhandene Vor⸗ standsmitglied oder, wenn zwei vorhanden, beide ge⸗ meinschaftlich oder eines in Gemeinschaft mit einem Prokuristen (§. 10.).
Derzeitige Vorstandsmitglieder sind Wilhelm Randel und Eduard Zeising zu Berlin.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 28. September 1875 am selbigen Tage.
(Akten über das Gesellschaftsregister, Beilageband
515, Seite 20.) Fanner, Sekretär. Berlin, den 28. September 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 28. September 1875 sind am selbigen Taze folgende Eintragungen erfolgt:
4012 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berlin⸗Tempelhofer Bau⸗Gesellschaft
vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 18. Juni 1875, deren Protokoll sich in beglaubigter Form Blatt 71. des Beilagebandes 362 zum Gesellschaftsregister befindet, sind die §§. 6, 9, 12, 17 und 20 der Statuten abgeändert worden. Bekanntmachun⸗ gen der Geheuschaft erfolgen fortan nur durch die Berliner Börsenzeitung und die Vossische Zeitung.
In unser Gesellschaftsregister, Nr. 4234 die Aktiengesellschaft in Firma: Mitteldeutsche Creditbank
niederlassung in Berlin unter der -SSgn Mitteldentsche Creditbank, Filiale Berlin, vermerkt steht, ist eingetragen: Nathan Schlesinger ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Konsul Gustav Müller zu Berlin getreten.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4601 die Kommanditgesellschaft auf Aktien in
Firma: Quitmann & Co. mit ihrem Sitze zu Brüssel und einer Zweignieder⸗ lassung in Berlin vermerkt steht, ist eingetragen: Die Zweigniederlassung in Berlin ist aufgegeben und die Gesellschaftsfirma deshalb hier gelöscht. Die dem Carl Lehmann für diese Firma ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung in un⸗ serem Prokurenregister Nr. 2665 erfolgt.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: M. Harunecker & J. Schröder am 1. Mai 1875 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Oranienstraße 105)
a. die Kauffrau Martha Harnecker, geb. Blume, b. der Kaufmann Julius Schröder, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5463 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. 8955 die Firma:
sind
Otto Lehmann und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Lehmann hier ““ 8
(ietziges Geschäftslokal: Schützenstraße 55) eingetragen worden. (Branche: Uhrenhandel.)
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr 3132 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: 8 Gebrüder Fabiau vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Wolff Fabian zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 8956 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 8956 die Firma: Gebrüder Fabian und als deren Inhaber der Kaufmann Wolff Fabian hier eingetragen worden. Berlin, den 28. September 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Cassel. Nr. 1000. Die Ehefrau des Kauf manns Jean Encke hier, Charlotte, geb. Kieber, be⸗ treibt unter der Firma C. Encke dahier, Königs⸗ straße 28, eine Hut⸗ und Mützenhandlung laut An⸗ zeige vom 16. d. M.
Eingetragen am 21. September 1875.
Nr. 995. Die Firma H. Fenner dahier ist laut Anzeige vom 21. d. M. erloschen.
Eingetragen am 24. September 1875.
Nr. 68. Der Kaufmann Joseph Mark zu Fritzlar betreibt unter der Firma Joseph Mark daselbst ein Produkten⸗, Branntwein⸗ und Spirituosengeschäft mit en gros Handel laut Anzeige vom 20. d. M.
Eingetragen am 24. September 1875.
Nr. 974. Die Firma Louis Schreiber dahier ist auf den Kgaufmann Eduard Schreiber dahier über⸗ gegangen laut Anzeige vom 22. d. M.
Eingetragen am 24. September 1875.
Nr. 988. Die dahier bestehende Zweignieder⸗ hns e Firna W Peelagcgan⸗ ung r. Luckhar u Leipzig ist aufgehoben laut Anzeige vom 23. d. M. 88 geh
Eingetragen am 24 September 1875.
Nr. 5. Die Firma H. Meyerhof zu Wolfhagen und die von dem Firmeninhaber Kaufmann Herz Mevyerhof daselbst dem David Mevyerhof ertheilte Prokura ist erloschen laut Anzeige vom 23. d. M
Eingetragen Cassel, am 24. September 1875. Koönigliches Kreisgericht. 8 18 Erste Abtheilung. Oppermann.
Handelsregister des
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
woselbst unter
mit ihrem Sitze zu Meiningen und einer Zweig⸗
88 Amtsgerichts Celle. “ 8 ““ In dem Fiehen Handelsregister ist eingetragen: auf Fol. 273: zur Firma: Libbertz & Niemann: die Firma ist erloschen; auf Fol. 326: die Firma: Alphons Libbertz, als deren alleiniger Inhaber: der Kaufmann Theodor Alphons Libbertz, und als Ort der Nieder⸗ lassung: Celle; 1 8 auf Fol. 242: zur Firma: H. Knockee: die Firma ist erloschen; auf Fol. 327: 8 die Firma: Otto Niemann, als deren alleiniger Inhaber: der Kaufmann Carl Otto Theodor Niemann und als Ort der Niederlassung: Celle. Celle, den 25. September 1875. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Grisebach.
çrefeld. Der zu Crefeld wohnende Buchhändler Johann Benjamin Klein hat das von ihm dahier unter der Firma J. B. Klein geführte Handels⸗ geschäft unterm 15. September cr. mit allen Aktiven und Passiven, sowie der Berechtigung, die gedachte Firma fernerhin zu benutzen, auf seinen Schwieger⸗ sohn, den hierselbst wohnenden Buchhändler Heinrich Anton Creutzberg übertragen. Letzterer hat zur Fort⸗ setzung dieses Geschäftes die Firma J. B. K ein’sche Buchhdlg. H. Creutzberg angenommen und zu⸗ gleich seiner ohne Geschäft bei ihm wohnenden Ehe⸗ frau Franziska Elisabeth, geb. Klein, die Ermächti⸗ gung ertheilt, die von ihm geführte Firma per pro- cura zu zeichnen. 1 2
Vorstehendes wurde auf vorschriftsmäßige Anmel⸗ dung am heutigen Tage bei Nr. 647 und resp. sub Nr. 2363 des Handels⸗Firmen⸗ und beziehungsweise sub Nr. 736 des Prokurenregisters des hiesigen Königlichen Handelsgerichts eingetragen. 8
Crefeld, den 25. September 1875.
11 Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Enshoff.
Crefeld. In das Handels⸗ (Prokuren⸗) Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichtes wurde auf vorschriftsmäßige Anmeldung am heutigen Tage sub Nr. 735 eingetragen, daß die zu Kevelger wohnende
andelsfrau Wittwe Wilhelm Arns, Maria, geb.
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Dyx, ihrem daselbst wohnenden Sohne Johann Arns die Ermächtigung ertheilt hat, die von ihr da⸗