[8235] Bekanntmachung. “ Die Aeferung des 1876 für die Kaiserliche Marine im Bereich der Ostsee⸗Station erforder⸗ lichen Proviants, und zwar: 8 frisches Rind⸗ und Schweinefleisch, Salzrind⸗ und Schweinefleisch, präservirtes Ochsen⸗ und Hammelfleisch, Hartbrod, Kolonialwaaren incl. Branntwein und Essig, Pflaumenmus, Weizen⸗ mehl, Hülsenfrüchte, Kartoffeln, Butter, präser⸗ virte Kartoffeln, präservirte Butter und Sauer⸗ ampfer soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden. Die Offerten sind portofrei, Aufschrift: „Submission auf die Lieferung von Proviant pro 1876“ unter Anschluß der Proben an die Intendantur der Marinestation der Ostsee zu Kiel, Friedrichsstraße Nr. I1, bis zum 13. November cr., Vormittags 11 Uhr, einzureichen, wo dieselben zu dieser Zeit in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden.

versiegelt und mit der

[8215] Bekanntmachung.

Die Lieferung des Bedarfes pro 1876 an Weizen, Roggen und Hafer für die Proviant⸗Aemter zu Coblenz, Cöln, Saarlouis, Jülich und Trier, fur Jülich auch an Stroh und für Trier an Heu und Stroh, sowie an Hafer für die Magazine zu Bonn, Saarbrücken und Aachen, für letzteres auch an Stroh, soll im Wege des öffentlichen Submisstons⸗Verfah⸗ rens verdungen werden.

Zu diesem Behufe werden nachstehende Termine abgehalten: am 27. Oktober dss. J., Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Proviantamtes zu Coblenz für die Magazine zu Coblenz incl. Ehrenbreitstein, am 28. Oktober er., Vormittags 10 Uhr, im Bureau der Reserve⸗Magazin⸗Rendantur zu Bonn für die Magazine daselbst, am 29. Oktober c., Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Proviant⸗Amts zu Cöln fuͤür die Magazine in Cöln und Deutz, am 30. Oktober c., Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Proviant⸗Amts zu Jülich für die

him Bureau der Reserve⸗Magazin⸗Rendantur zu Saarbrücken für die Magazine daselbst.

Schriftliche Offerten versiegelt mit der Aufschrift: Offerte auf Naturalienlieferung für die Magazine sind bis zu den bezeichneten Terminen in den betref⸗ fenden Bureaus niederzulegen, woselbst die Liefe⸗ rungs⸗Bedingungen zur Einsicht ausliegen. Nach den letzteren bleiben die Offerenten an ihre Offerten bis incl. 10. Dezember c. gebunden und wird von jedem Offerenten angenommen, daß ihm die Lieferungs⸗ Bedingungen genau bekannt sind, so daß keine Rück⸗ sicht darauf genommen wird, ob die Lieferungs⸗Be⸗ von demselben unterschrieben sind oder nicht.

Den Submittenten bleibt es überlassen den resp. Terminen beizuwohnen.

In den Offerten sind bestimmte Preise pro Cent⸗ ner frei Magazinboden nach Mark und Pfennigen anzugeben.

Es wird bemerkt, daß in den Terminen nicht nur Offerten auf das erforderliche Gesammt⸗Quantum der Lieferung oder auf größere Posten entgegen ge⸗

L“

Wasser-Dumpen jeder Art sür alle Iwecke. Für Hand- und Kraftbetrieb.

eichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Berlin, Donnerstag, den 21. Oktober

Eintragungen a2d Löschungen in den Handels⸗ und Zeichencegistern veröffeatlicht: 1

6) die von den Reichs⸗, Staats⸗ und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissionst rmine,

7) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenhahnen,

6) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins,

9) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit tansatlantischen Ländern, 10) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.

in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in

für das Deutsche Reich. „n 288.

1

*ℳo 2 47.

‿πν

i dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerick stlichen Bekanntmachungen über 1) die Vakanzen⸗Liste der durch Militär⸗Anrpärter zu besetzenden Stellen, 2) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militärng Anwärter 1““ 3) die Uebersicht der anstehenden Konkurs⸗Termine, 8 1 I

4) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermi ne, 8 8 5) die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen, sowie anderer Landgüter,

8

Der Inhalt dieser Beilage, einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Abonnement beträzt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

I1a“ Lieferungsbedingungen liegen in unserer Re⸗ gistratur zur Einsicht aus und werden auf porto⸗ freies Verlangen gegen Erstattung der Anfertigungs⸗ kosten mitgetheilt.

Kiel, den 16. Oktober 1875.

Magazine in Jülich und Aachen, am 3. November c., Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Proviant⸗Amts zu Prier für die Magazine daselbst, am 4. November c., Vormittags 10 Uhr,

Kaiserliche Intendantur im Bureau des Proviant⸗Amts zu Saarlouis für der Marinestation der Ostsee. die Maaazine daselbst,

. am 5. November c., Vormittags 10 Uhr,

“ 8 24

nommen, sondern daß auch Lieferungs⸗Anerbietungen auf beliebige kleinere Quantitäten mit zu verein⸗ barenden Lieferungsfristen berücksichtigt werden sollen, und daß in Bezug auf die Abschlüsse jede zulässige geschäftliche Erleichterung von Seiten der Verwal⸗ duc 1neEn. Oktober 1875 4/10

oblenz, den 14. ober 1875. (à C. 154/10) 8* 3

Königliche Intendantur 8. Armee⸗Corps. 1e vnd Bestandtheile damn.

umpen für Zuckerfabriken, Brennereien, Brauereien, Gaswerke. Aeusserstniedrige Preise für Fabrikat erster Classe vermöge Fabrikation im Grossen. Auswahl in mehreren Hundert verschie-

denen Figuren und Grössen.

Commandit-GCesellschast für Dumpen-

und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgrätzerstraße 109, und alle Zuchhandl die Expedition: SW., Wäͤlhelmstraße 32, bezogen

wass ana* .“

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des 1.

werden.

reffend die von dem Gerichtshof Fabrik⸗ und Handelszeichens als eines zu den in der a del Re ister. 11“ und Weise ertheilte Erlaubniß in Beziehung auf die⸗ zweiten Sektion der Messerschmieds⸗Compagnie Akte H 8 1b 8. g st “ August 1875. selben Waaren oder Waarengattungen ein Fabrik⸗und von 1860 verzeichneten Waaren und Waarengattun⸗ Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Handelszeichen nicht registriren, welches in Be⸗ gen gehörigen nachsucht, innerhalb der vorgeschriebe⸗ Sa chsen, dem Großherzogthum Hessen und dem

ziehung auf solche Waaren oder Waarengattungen nen Zeit und in⸗ der vorgeschriebenen Art und Weise Herzogthum Anhalt werden Dienstags unter der ddentisch mit einem bereits registrirten ist, und der der Messerschmieds⸗Compagnie von diesem Gesuch Rubrik Leipzig resp. Darmstadt und Dessau Registerführer darf in Beziehung auf dieselben Mittheilung gemacht werden, und ein solches Fabrik⸗ veröffentlicht, die ersteren wöchentlich, die beiden letz⸗

Waaren oder Waarengattungen ein Fabrik⸗ oder E1““ darf 8. 1n ngh. terengmonatlich.

Handelszeichen nicht registriren, welches einem in geschriebenen Zeit von der ebenerwähnten Benachrich⸗ Anklamnv. G

Beziehung auf solche Waaren und Waarengattungen; tigung an registrirt werden. 111“ 1 W1“

za1adsuea,e& vuodundzüovHog'n-nvuG. *

für Berlin auch durch

uenngd euxes.d.

Großbritannisches Gesetz, in der vorgeschriebenen Art

Einführung eines Registers und Handelszeichen, vom 13 (Aus dem Preußischen⸗ Handelsarchiv.)

Von Ihrer Majestät der Königin wird mit Bei⸗ rath und Zustimmung der geistlichen und weltlichen Lords und der Gemeinen, wie solche im gegen⸗ wärtigen Parlament versammelt sind, und auf Er⸗ mächtigung derselben verordnet, was folgt:

und Handelszeichen, wie in dem Register bereits befindlichen Fabrik⸗ und

Röhren-

oder

„ugueT 7 1 uig; ue,ee eSnnzg esIqe deaueg uosseng asugH 2

Sang-& Druckpumpen, für gewöhnliche &Röhrenbrunnen, für Wasserleitungen, 2118IuenAIv9 pun 24vAHos

“

Die für die Frankfurt⸗Bebraer Eisenbahn pro 1876 erforderlichen Betriebs⸗Materialien, als: „Buchen⸗ resp. Kiefernscheitholz, buchene Schanzen, Lampengläser, Milchglasstülpen, Dochtgarn, Dochte, Sparöl, Petroleum, Stegrinlichte, Zündhölzer, Pechfackeln, Seife, Soda, Reiserbesen, Schmirgel⸗ papier, Patentliederung, Fensterleder,

e 1 und Maschinenfabrikation W. Garrens. 1) Ueber die Fabrik⸗

3. Nach erfolgter Uebereignung oder Registrirung 4 8 eines solchen Fabrik⸗ und Handelszeichens oder einer Nr. 19. 8“ & Wienrich “ solchen Devise, wie vorgedacht, muß dem Register⸗ Die Gesellschaft ist in Folge Uebereinkunft der als Theile eines führer oder je nach Lage des Falles der Messer⸗ und Handelszeichens oder in Verbindung schmieds⸗Compagnie innerhalb der vorgeschriebenen deren ausschließ⸗ Zeit und in der vorgeschriebenen Art und Weise von; der G oder Registrirung Kenntniß gegeben; werden. 4. Der Registerführer darf ohne die spezielle Er⸗- laubniß des Gerichtshofs, welche nur in Fällen zu ertheilen ist, in denen der Bittsteller sein Recht beweist, in Beziehung auf Waaren und Waaren⸗ gattungen, in Beziehung auf welche ein Shef⸗ fielder Korporationszeichen verliehen und wirklich Anklam gebraucht worden, und von welchem Zeichen eine 6 Kopie oder Beschreibung, oder die Benachrichtigung von der erfolgten Uebereignung dem Registerführer mitgetheilt worden, ein Favrik⸗ und Handelszeichen nicht registriren, welches mit einem solchen Shef⸗ fielder Korporationszeichen identisch oder demselben so ähnlich ist, daß es damit auf Täuschung ab⸗ gesehen zu sein scheint. b 5. Der Vorsteher, die Aufseher, Revisoren und

solche in dem gegenwärtigen Gesetz näher be⸗ Handelszeichen so ähnlich ist, daß es damit auf eine - zeichnet sind, und über deren Eigenthümer soll Täuschung abgesehen sein möchte. Eigene Filiale und Lager unter der Aufsicht der Patentkommissarien ein Es ist gesetzlich unstatthaft, in Berlin, W., G Register eingeführt werden, und von und nach dem Fabrik⸗ ens Leipzigerstrasse 31/32. 1. Juli 1876 soll Niemand berechtigt sein, ein mit demselben Worte zu registriren, prozessualisches Verfahren einzuleiten, um den licher Gebrauch, sei es, weil sie darauf berechnet 18282] Mißbrauch eines 8ee 11.“ 88* könnten zu EC as ö uij Rheini 8 aäsi “ es in dem gegenwärtigen Gesetz näher bezeichnet ist, Grunde, in einem Billigkeitsgerichtshofe als zum Vereinigte Rheinisch ⸗Westphälische . zu verhindern, es sei denn, daß ein solches Fabrik⸗ Schutze berechtigt nicht anerkannt werden würde. Pulverfabriken in Cöln. *8 und Handelszeichen 8 Vorschrift des gegenwärtigen Dasselbe gilt von anstößigen Zeichnungen. 1 8 5 Gesetzes regestrirt ist. 8 7) In Gemäßheit der vorstehenden Vorschriften ö11 Montag, den 15. November cr. 8 Nachdem die Wahl des Herrn Everhard sehes regestrirt ist. Handelszeichen muß als zu joll ein Registre Lg an die unterzeichnete Materialien⸗Verwaltung einzureichen und wird die Eröffnung derselben an diesem Schülgen in Cöln, der durch Cooptation (§. 14 2) Ein Fabrik⸗ oder Handelszei 5 zu soll ein Registrirungsamt eingerichtet werden, von

1 S besonderen Waaren oder Waarengattungen gehörig und nach derjenigen Zeit (nicht später als den 1. Ja⸗ Tage, Morgens 10 Uhr, in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten, in dem Bureau des Statuts) in den Aufsichtsrath berufen worden istri eaistrirt is S stattfinden. 8 sch en, in dem Burean hier war, durch die General⸗Versammlung vom 11. Ok⸗ registrirt werden und, sobald es registrirt ist, kann nuar 1876), in solcher Art und Weise und mit

b estäti es nur in Verbindung mit der Firma des in dergleichen solchen Beamten und aus den von dem arlament bewil⸗ eer a. sgcesesanee uesene Veägfch ”. besonderen Waaren oder Waarengattungen interessirten üchn Mitteln zu zahlenden Grhaürn⸗ wie der H erer esellschaft aus den Geschäfts übereignet und übertragen werden und soll auf Lordkanzler dies mit Zustimmung des Schatzamts Direktor E. Königs in Cöln, Vorsitzend diese Firma beschränkt bleiben. Wie vorgedacht, soll anordnen wird; und der Lordkanzler kann von August Wasserf g8 ie Gölr⸗ oesiten 2 ie Registrirung eines Fabrik, und Handels⸗ Zeit zu Zeit, bezüglich der Gebühren unter Zustim⸗ g Pors 1192 uhr in Cöln, stellvertretender ls gleichbedeutend mit der Berechtigung zu mung des Schatzamts, über die Registrirung der Julius Uhbacher in Amsterdam 5 ffentlichen Gebrauch desselben betrachtet wer⸗ Fabrik⸗ und Handelszeichen, 2 Bedehameengen Di b en. 2. 3 Registri selben, über die Klassifikation C1 oren m. 1“ ““ Berg⸗ 3) Die Registrirung einer Person als ersten Eigen⸗ 1 W See des “ Ge⸗ Assistenten der Messerschmieds Compagnie dürfen Carl Milchsack in Hedwigsthal. thümers eines Fabrik⸗ und Handelszeichens soll an setzes, über die Registrirung erster und nachfolgen⸗ einer Person ein Fabrikszeichen oder eine Devise

HANNOVEHR, Deutschland. Auskunft, illustr. Cataloge auf Anfragen. Gefellschafter am 1. Oktober 1875 aufgelöst.

Die Gesellschaft ist in Liquidation.

Die Firma wird als Liquidationsfirma gezeichnet.

Zum Liquidator ist in Folge Uebereinkunft der Gesellschafter der Mitgesellschafter Karl Schenck ernannt.

Eingetragen in Folge Verfügung vom 16. Ok⸗ tober 1875 am 18. Oktober 1875. Anklam, den 16. Oktober 1875.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Bekanntmachung. 5

In unser Firmenregister ist bei Nr. 126, Firma

D. Schlesinger, in Colonne 6 eingetragen: Die Firma ist durch Vertrag an den Kaufmann Isidor Schlesinger hier übergegangen; vergleiche Nr. 214 des Firmenregisters, eingetragen zufolge Verfügung vom 18. Oktober 1875 am 19. Ok⸗

P Nassanische Eisenbahn Bekanntmachung. 8 Die Lieferung von 20,000 Stück eichenen Bahnschwellen für das Jahr 1876 soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden. . DRie Lieferungs⸗Bedingungen liegen hier zur Einsicht offen, können auch gegen Erstattung der

tzöl, ch 1 Kopialien zum Betrage von 50 ₰ per Stück von hier bezogen werden. ases Mien sand, Schwefelblüthe, Fruchtgummi, Plomben⸗ Die Offerten sind versiegelt und portofrei mit der Aufschrift: . „El be et—

schnur, Bindfaden, Drahtstifte, Kreide, Kupfer⸗ „Offerte auf Lieferung von Bahnschwellen“ 858 2

rollen, Zinkringe, Hanflinien, Kupfervitriol, Morse⸗ bis zum

papierstreifen, blaues Kopierpapier, farbige Glas⸗ 1

scheiben zu optischen Telegraphen, Stempelfarbe“ sollen im Wege der öffentlichen Submission in Lichrung gegeben werden⸗

Die Offerten sind portofrei versiegelt und versehen mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Betriebs⸗

Materialien pro 1876“

bis zum 5. November 1875,. Bormittags 10 Uhr, hierher einzusenden, woselbst Eröffnung zur Termins⸗ stunde stattfinden wird.

Später eingehende oder nicht bedingungsgemäße Offerten bleiben unbverücksichtigt.

Submissionsformular und Bedingungen können von unserer Betriebs⸗Materialien⸗Kontrole gegen Erstattung der Kosten bezogen werden.

Frankfurt a. M., den 16. Oktober 1875.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion

6 Schwämme, Putzwolle, Putzöl, Putztücher, Talg, Rüböl, Streu⸗

Später eingehende, oder den Bedingungen nicht entsprechende Offerten bleiben unberücksichtigt. Limburg, den 12. Oktober 1875. Königliche Materialien⸗Verwaltung. Busch. tober 1875. Anklam, den 18. Oktober 1875. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Bekanntmachung. a⸗

Nach eingetretener Erledigung der beiden von dem Kaiserlich russischen Kanzleirathe Athanasius von Balla im Jahre 1801 gestifteten Stipendien, welche zunächst a. Anverwandten des Stifters aus Ungarn oder den österreichischen Stuaten, b. Anverwandten des Stifters aus Rußland, c. andern hülfs⸗ bedürftigen und zwar zunächst österreichischen, in deren Ermangelung russischen Unterthanen, demnächst

[82701

[8169] Bekanntmachung. 1 — Bei dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot sollen die nachstehend aufgeführten Metalle: 10,240 Kilo Gußeisen in Geschützröhren, 8 68,650 „ do. „ Munition, 215,5 do. „Artillerie-Material, 3,025 Schmiedeeisen in Achsen und großen Beschlägen, 2,086 8 do. „ kleinen Beschlägen, 18,925 8 do. „ Kartätschkugeln, 2,150 5 do. „ Kartätschscheiben, “ N

Arnstadt. Bekanntmachung.

In das Handelsregister des unterzeichneten

ist folgender Eintrag bewirkt worden: Fol. CCCXL. Firma:

1) den 11. Oktober 1875:

Louis Reichardt in Arnstadt, laut Anzeige vom 8. Oktober 1875, Fol Vol. VII. der Firmenakten.

Fol. CCCXL. Inhaber:

1) den 11. Oktober 1875: 1 Der Handschuhfabrikant Louis Reichardt von Arnstadt ist Inhaber der Firma,

laut Anzeige vom 8. Oktober 1875, Vol. VII. der Firmenakten.

Arnstadt, den 11. Oktober 1875.

Fürstl. S. Justizamt. A. Hunnius.

Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berltu.

I“

Die Herren Aktionäre des . 1 Aachener Hütten⸗Aktien⸗Vereins

werden biermit zu der diesjährigen ordentlichen Geueralversammlung auak

Samstag, den 30. Oktober, Nachmittags 2 Uhr,

(nicht wie früher angegeben, Vormittags 11 Uhr), 1

in Hoyer’s Union Hôtel zu Aachen

do. „ Waffentheilen, 430 Stahl in Achsen, 21,52 Messing aus Artillerie⸗Ma⸗ 43 „ Zink

terial zum Verkauf gelangen.

Hierzu haben wir einen Termin auf

Mittwoch, den 3. November er.,

Vormittags 10 Uhr, 6

in unserm Bureau auf dem Zeughofe anberaumt,

bis zu welcher Zeit auch die schriftlichen Offerten —

mit dem Vermerk: „Submission auf Eisen ꝛc.“

versehen — abzugeben sind, die Verkaufsbedingungen können ebendaselbst eingesehen werden.

Nach Eröffnung der schriftlichen Offerten findet noch ein mündliches Aufbieten statt und werden die Submittenten hierzu eingeladen.

Minden, 16. Oktober 1875. “

8 Artillerie⸗Depot.

180511 Bekanutmachung.

Die Zimmerarbeit incl. Material fr. Bau⸗ stelle zum Neubau der Königlichen Kunstakademie hierselbst, veranschlast zu 36,660 Mark, soll sub⸗ missionsweise verdungen werden. Bedingungen, Zeich⸗ nungen und Anschlag können im Baubureau, Hafen⸗ wall 7, eingesehen werden.

Die Offerten sind versiegelt und als solche deut⸗ lich bezeichnet bis spätestens

Mittwoch, den 10. Nopember c., Vormittags 11. Uhr, im genannten Bureau an den Baumeister Riffart abzugeben, wo dieselben, in G genwart der erschienenen Submittenten, eröffnet werden sollen.

Tüsseldorf, den 13. Oktober 1875.

Königliche Bau⸗Inspektion. Schroers, Königlicher Baurath.

[82607] 105

1““

ergebenst eingeladen.

E1’“ ““

[7933]

– d1v1‧‧₰..₰.1Aea” 1) Bericht über das Geschäftsjahr 1874/75. 2) Rechnungslage und Bericht der Revisoren. 11““ 3) Beschessasung über die Anzahl der zur Ausloosung zu gelangenden Part rkunden. 4) Beschlußfassung über die Begebung der nicht gezeichneten Stammaktien. 5) Wahlen: 1 a. Verloosungs Kommission, 1 b. Rechnungsrevisoren und deren Stellvertreter,

c eines Vorstande⸗Mitaliedes. Oberhausen, den 9. Oktober 1875. Vorstand.

8 Der b Bekanntmachung.

durch beehren uns ergebenst bekannt zu machen, daß wir unser

Leinen⸗ und Wäsche⸗Geschäft

von der Friedrich⸗ und Jägerstraßen⸗Ecke nach

Unter den Linden Nr. 45, neben „Victoria⸗Hotel“, verlegt haben. v passarge & Sohn,

Köͤnialiche Hoflieferanten.

182141 Bekanntmachung.

Für die Königlichen Steinkohlengruben bei Saar⸗ brüͤcken soll der Bedarf pro 1876 an 9 Stück Dampfkesseln nebst den dazu gehörigen Garnituren im Wege der Submission vergeben werden. Die Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift: Lieferung auf Dampfkessel bis zum 9

von dem Tage dieser Registrirung an gerechnet, als zeichens in dem Register und sonst anzusetzenden dacht Ken⸗ rden, od C Cöln, den 18. Oktober 1875 vollgültiger Beweis seines Rechts zum ausschließ. Gebühren, über 8 1 Fabasgs und jenem so ähnlich ist, daß; es damit auf eine Täu⸗- singer zu Anklam, 8. lichen Gebrauch des Fabrik⸗ und Handelszeichens Handelszeichen aus dem Rezister, Uber die Benach⸗ schung abgesehen zu sein scheint. als Brt der Niederlassung: Anklam, Der Vorstand. 6. Jeder, welchem ein Sheffielder Korporations⸗ als Bezeichnung der Firma: J. Schlefinger, “ b b 2 Uar 1 1 Heiden 8 Uheg schriftlich bei der Universitäts⸗Kanzlei hierselbst anzubringen und ihre Ansprüche glaub⸗ “ haft zu bescheinigen. gistrirten Eigenth, Würden sich bis zu dem anberaumten Termine bevorzugte Bewerber nicht melden oder dieselben eines Fabrik⸗ und Handelszeichens eingeschriebene Erkenntniß oder die Erlaubniß des Gerichtshofes 1 erx- Eigenthümer soll, was sein echt auf 1u S V nach u geift des vhanarhcg Gesetzes einzu⸗ selben Art nn Feft und 1 ö 1. Abtheilung. und Handelszeichen betrifft, sich in demselben Ver⸗ holen ist, und überhaupt zur Ausführung des gegen⸗ gungen und Vorschriften registriren zu assen, wie 8 bei 8 tigen, und keine Vorschrift des gegenwärtigen Ge⸗ der Königlichen Haupt⸗Bank zu Berli berechtigt ist, in dem Register über Fabrik⸗ 1. “ Fcehs setzes, außer den ausdrücklichen Bestimmungen vom Hinsichts derjenigen von 1es in 55 82 C’ ö eines sol⸗- Zeit einberufen ist, oder, wenn nicht, binnen zehn Gegentheil, soll auf Sheffielder Korporationszeichen Verwaltung genommenen Papiere die Ziehungs⸗ und E11“ e ““ 1 G“ 8 des Parlaments binnen einem Monat, nachdem 8c dem e. eines ö eäger ie Zi s andelszeichens in b se 1 ießt, in besonderer und unterscheidender Art auf⸗ oder Tagezorduung: Unsaigticher “ F 8 221 85 Gesetes oder sonstiger Rechtsbestimmungen berechtigt dnorvaungen dem Hansezorbtlent enehch vecher a E oder G 1) Bericht der Direktion und des Aufsichtsrathes über die Lage des Geschäftes im Allgemeinen Kommunal, Eisenbahn⸗, Bank⸗ ands Fnduftrie Pa⸗ Gerichtshof zum Erlaß einer Verfügung zur Be⸗ in deren Stelle oder für sonst etwas, das im Ver⸗ und es können einzelnen oder mehreren der gedachten ition Wilhe . richtigung des Registers wenden, und der Gerichts⸗ folg einer solchen Anordnung vor dem Datum eines Bestandtheile beliebige Buchstaben, Wörter, Figuren! unser r, Akti 6 s lis ft fü E. 1 Ind st 1 St dee ae heh h “ 52. hof kann entweder dieses Gesuch zurückweisen oder folchee Zesalchfes e ist. oder Kombinationen von Buchstaben, Wörtern und Nr. 3171 die 1““ g “ ien⸗Gesellscha r Eisen⸗Industrie zu S yrum Die neueste, am 16. Oktober cr. erschienene Nr. h ins ( 9 Die dieszährige ordentliche Generalversammlung wird Sonnabend, den 13. November cr., Morgens 11 Uhr, b Renegtung ans diegewedenehagei hesatcie, aane des Inhalts derselben, sowie der betreffenden and⸗ als solche nach Vorschrift desselben strirt werden. 1 lin ist spi igati s 9 ieben“ heißt: auf Grund dieses Ge⸗ als Hasdelsgesellschafter eingetreten. “ Kammgarnspinnerei, Partial⸗Ohligationen. Personen bis dahin zu willfahren, wo ihre Rechte E“ “ „Vorgeschrig heiß f s cafter engftäschatt Htcang Döl 1gs Velchiaenba durch den Gerichtshof festgestellt snd, und der Re⸗ 1 Kaufmann Max Sternberg zu Berlin Prokura er⸗ äööö stlä dische adelige gisterführer kann entweder selbst in der vorgeschrie⸗ schmieds⸗Kompagnie in Hallamshire in der Graf⸗ solcher ““ v 6 und 28 3 Gerichtshöfe, welche mittelst allgemeiner An⸗ 3 sesgasgen e. ter Nr Harpener Bergbau⸗Aktien⸗Gesellschaft, Odli⸗ Maßgabe der becen warbißfge erroh din Zeichen 1 h her ordnungen, wie vorgedacht, zu Gerichtshöfen für 88 vnse Gesenscheerecestch wasn irma 8 1 gationen. Italienische Staatsschulden⸗ Obli⸗ Heers 4 dele eichen ist, welches und Assistenten der Compagnie zugewiesen oder zu⸗ Marx Beermann & Co. gationen der Commune von San Pier d'Arena ein solches Fabrik⸗ un Handelszei 8 zuweisen sind, wird verordnet, was folgt: 1. Die Messerschmieds⸗Compagnie muß innerhalb ecch nges hegpes b 88 Füegsie ämien⸗ sich erstreckt, die Jurisdiklion der Gerichtshöfe in die hi ün in Firma: 88 eri9h anchn tt enen 8 F 81 8 are he a. F 1Seö Schottland oder Irland in Streitigkeiten, Klagen die hiesige Han b Baschin “ sowie jede andere benge deren Entscheidung in Be“ eine Person sich an den Vorsteher, die Aufseher, vermerkt steht, ist eingetragen: sn Revisoren und Assistenten mit dem Gesuch um Uebereignung eines Fabrikzeichens oder einer Devise

Montag, den 8. November er.,

1 Morgens 10 Uhr, bei der Unterzeichneten einzureichen, woselbst Liefe- rungsbedingungen eingesehen und auf portofreie An⸗ fragen gegen Erstattung der Gebühren abschriftlich

2 ü heini Rechts ees „nicht übereignen, welche mit einem nach dem gegen⸗ EPpsF . 8 Cö und für sich und allein zur Bescheinigung des dn der Eigenthümer von Fabrik, und Handels⸗ wärtie znen, welche inem nach dem ge Anklam. Bekanntmachung. öA““ zum ausschließlichen Gebrauch desselben genügen, zeichen, über die für die Registrirung, sowie wärtigen Gesetz registrirten Zeichen identisch ist, und *In unser Firmenregister ist unter Nr. 124 (früher Everhard Schülgen in Cöln und eines Fabrik⸗ und Handels⸗ von deren Registrirung der Messerschmieds⸗Compagnie Nr. 126): d. Griechen, welche Medizin, Philosophie oder Mathematik studiren, verliehen werden sollen, werden hier⸗ durch alle Diejenigen, welche nach Vorstehendem einen besonderen Anspruch auf diese Stipendien zu haben vermeinen, aufgefordert, binnen drei Monaten und längstens vorb — . 9 8 ; der Geschäftsfirma betrifft, der Bestimmungen des berechtigten Personen, über das Verfahren zur Er⸗ zeichen rechtmäßig gehört, ist f gegenwärtigen Gesetzes. langung eines Erkenntnisses oder einer Erlaubniß Feichen, als Fabrik. und Pe kee chen nach 19. Bktober 1875 eingetragen. Vorschrift dieses Gesetzes in eziehung auf Anklam, den 18. Oktober 1875. Sachsen verliehen werden. “ V 4 s 6 9*† Leipzig, den 15. Oktober 1875. 8 8 erloo ungs Tabelle 8 setzung des Rechts des sten Eigenthümers wäre Sheffielder Korporationszeichen gewesen wäre v i “ es etzung des Rechts des ersten Eigenthuͤmeen . ordnungen erlassen, welche er für angemessen er⸗ de Szei Der Rector der Universität. Deutschen Reichs⸗ und Königlich 5) Wenn eine Person, welche zur gegebenen Zeit achtet, auch wenn sie erlassen sind, sie abändern und 7. Nichts von dem in dem gegenwärtigen Gesetz 8 18†* 88 b g 9 zu dem ausschließlichen Gebrauch eines Fabrik⸗ und aufheben. Enthaltenen soll die Rechte und Privilegien der 8. Preußischen Staats⸗Anzeigers. Handelszeichens in Gemäßheit des gegenwärtigen ist oden tan 883 Reiftecfäga⸗ sich 1““ sammlung des Parlaments, und diese Anord⸗ 1. 88 e e.gc.. Gesetzes besteht Deuts eichs⸗ 8 em Register a igen hümer ern abrik⸗ nungen sollen dieselbe Kraft und Gültigkeit haben, ein Fabrik⸗ und Handelszeichen aus einem oder venge den AEE11ö116 und Handelszeichens den Namen einer Person ein⸗ wie wenn sie vom Parlament erlassen worden wären; mehreren der folgenden wesentlichen Bestandtheile, Die Allgemeine Verloosungs⸗Tabelle des Deut⸗ zeichen registrirt ist, welches nach dem gegenwärtigen auf welche ein solcher Beschluß angenommen wor⸗ einer geschriebenen Unterzeichnung eines Indivi⸗ 2) Bericht der Revisionskommission und Decharge der Jahresrechnung; zum Abonneihentepreis von 1 Mark 50 Pf. (15 Sgr.) Gesetz als solches zu⸗ registriren unstatthaft ist, so den, nach dem Datum dieses Beschtusses nicht weiter duums oder einer Firmaz . 8 3) Wahl dreier Kommissarien zur Prüfung der Bilanz für das laufende Geschäftsjahr. vierteljährlich, durch alle Post⸗Anstalten sowie 822 kann die geschädigte Person sich in der vorgeschrie⸗ in Kraft bleiben soll, nichtsdestoweniger aber ohne oder einer unterscheidenden Devise, Marke, Ueber⸗ des twürtcheng vom 80. Dktoher ens hnd Rothe Erde bei Aachen, 13. Oktober 1875. 8 Karl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgrätzer⸗ am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Sache die Berichtigung des Registers verfügen und eine Eintragung oder Handlung, wozu er durch das Alle speziellen und unterscheidenden Wörter oder g und eine emhält die Ziehungslisten folgender Papiere: g ö. arbes Gitschadiganese bensspeuct bgtarrärta. Geset vudch 1 auf Grund “ E vvermhers 192 Se 8 84 6 % 5/ 8 3 1 Wenn von mehreren Perso⸗ 1 ächti d nnahme des gegenwärtigen Gesetzes als aufmann 2 ö“ 1884 6 % ½0 Bonds. Amster⸗ 8. Fegemnümer eren Dernd desselben Fabrik⸗ und desselben erlassene allgemeine Anordnung ermächtigt vor der nah geg g G Der Kanfeschaft ausgeschieven “ amer Industrie⸗Palast⸗Anleihe de 1867. Ant⸗ Handelszeichens registrirt zu werden, so kann der Statuts hiermit einladen. geschrieben, und „Gerichtshof“ C“ 85 und “ Wö“ S oligati b Billigkeirshöfe Ihrer Majestät zu Westminster 8 eingetragen, dagegen in der be. Rh 8 8 beai. 8.SNe. Fign 12 richtshofe zur Entscheidung anheimstellen oder die Messerschmieds⸗Compagnie“ benannt) und der Zei⸗ Nr. 1758 die dem Fritz Plaut für diese Firma er⸗ 3 % Kantonal⸗Anleihe. Hänichene Steinkohlen⸗ Reklamanten veranlassen, dies zu thun. chen und Devisen (in dem gegenwärtigen Gesetz als theilte Prokura gelöscht worden. 11 * Srsr Der Gerichtshof kann bei dem Verfahren nach die „Sheffielder Korporarionszeichen“ benannt), Seege-e Die Wett Pefzen. des gegenwärtigen Gesetzes, durch vermerkt steht, ist eingetragen: seiti Fabriks⸗Eisenbahn⸗Aktien. Meseritzer Kreis werden kann, oder 8r c) ein solches nrht st 5g. welche dem Gerichtshofe, wie oben näher angegeben, Die Handeissesalschaf ist durch gegenseitige ea — Ses. r 8 3 ung au e b 1 1 5 8 Obligationen. Polnische 42 fandbriefe in Silber⸗ b ““ V Art und Weise auf eigene Kosten Kopien aller üh . ööb-. Sheffielder Korporationszeichen, welche zur Zeit rechtmäßig bestehen, dem Registerführer einreichen. Iee Händelazeichen 1ic ““ 18. Das . — gister eine Berichtigung in Folge eines Prozesse 99 F eauf die drei Geschwister Baschin Carl Heymanns Verlag in Berlin SW. g2 zwekmsgige sein machif. hassüt nt 1en h⸗ einem solchen Gerichtshofe in Schottland oder Ir⸗ vurc Eröfog gnüm Fran, sch sch R . 0 er Gerichtshof kann die Unter — 1b 1 1¹) Go 1 wNne. Eöö“ sächlichen Fragen anordnen, welche nach, Maßgabe nen Zeit und, in der vorgeschriebenen Art nachtichtigt werden, und derselbe hat das Register I Miric Kafsene Khtias Dentsche Wehrordnung vom 28. September 1875. 8 und Weise dem Registerführer von diesem Gesuch hecs ce zu berichtigen b Die Fi ist nach Nr. 5496 des Beifü iner Kopi . d hes übergegangen. Die Firma ist na r. 5496 s 113“ 10) Das gegenwärtige Gesetz kann in allen Be⸗ Gefalschatsregisters übertragen. Die Geselschafter der hierselbst unter der Firmat

dieselbe soll nach Verlauf von fünf Jahren, für die Fortdauer r d. Joh. Wenté in Vonn. wie vorgedacht Kenntniß gegeben worden, oder welche als Firmeninhaber: der Kaufmann Isidor Schle⸗ gelten, vorbehaltlich jedoch, was die Verbindung mit richtigungen, über die zur Einsicht in das Register 1 1 den 20. Januar 1875 berechtigt, dieses zufolge Verfügung vom 18. Oktober 1875 am 4) Jeder nach dem zuerst registrirten Eigenthümer . b 8 Allgemeine 8 des Gerichtshofes in Angelegenheiten, in welchen das besondere Waaren und Waarengattungen in der⸗ König liches Kreisgericht ihr Anrecht nicht gehörig bescheinigen, so werden die Stipendien an Studirende aus dem Königreiche hältniß befinden, wie wenn sein Recht eine Fort⸗ wärtigen Gesetzes von Zeit zu Zeit diejenigen An⸗ er es hätte registriren lassen können, wenn es kein Dr. Baur. FetheltezunedeC ecce an 1ieFaeS. Die in Folge der gegenwärtigen Sektion erlassenen Nesserschmieds⸗Compagnie berühren oder beeintrach⸗ . 8 Rechtsbest en nicht Zusammengestellt in Folge amtlicher Veranlassung Gesezes oder sautigen 3 eingetragen Tagen nach der demnächst erfolgenden Ver⸗ Anwendung finden. Verloosungslisten nachsehen läßt, deren Veröffent⸗ zutragen, welche zur gegebenen Zeit zu dem aus⸗ mit der Maßgabe, daß, wenn eins der beiden Häuser nämlich: chen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ v 1 See ist, oder wenn ein Zeichen als Fabrik⸗ und Handels⸗ Kraft bleiben solle, jede Anordnung, in Beziehung einer geschriebenen Unterzeichnung oder der Kopie und über die Resultate des verflossenen Geschäftsjahres insbesondere; piere enthält, erscheint wöchentlich einmal und ist 8 — benen Art und Weise mit ihrem Gesuch an den Präajudiz für den Erlaß einer anderen Anordnung schrift oder einer Etikette; Die Direktion. straße 109, und alle Buchhandlungen zu beziehen, in In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter nach seiner Ueberzeugung von der Gerechtigkeit der scheinigung des Registerführers über iguren beigefügt werden. . 8 (42) der Allgemeinen Verloosungs⸗Tabelle 11 8 mit ihrem Sitze zu Hamburg und einer Zweignieder⸗ ⸗ 8 *2 2. ist, soll als Beweis einer solchen Eintragung und Fabrik⸗ und Handelszeichen gebraucht worden, können Hande isge ö n 8 2 8 ; b 11 te-7 G laut zu Berlin ist am 14. Oktober 1875 in unserem Geschäftslokale stattfinden, wozu wir unsere Aktionäre auf Grund der §§. 13 und 14 des werpener Prämien⸗Anleihe de 1874. Augs⸗ Kegisterführer sich weigern, dem Verlangen solcher Fritz Plaut zu Berlin ist a e setzes mittelst allgemeiner Anordnungen vor⸗ visoren, Assistenten und der Gesammtheit der Messer⸗ Maz 8 rredi f theillt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter 9 - 2 4 ; Sar „ 8 Kreditkasse, Pfandbriefe und Obligationen Emser, benen Art und Weise die Rechte derselben dem Ge⸗ schaft York (in dem gegenwärtigen Gesetz „die u Westminft und jeden Gerichtshof, welchem die Jurisdiktion b 2 8 Ab 6 „ i 2 Sokti † jt⸗ 8 5 2 8 du⸗Verein, Tantisme ⸗„Ablösungs⸗ Schuldbriefe. Sektion jede Streit⸗ welche durch den Vorsteher, die Aufseher, Revisoren rdn ht, die Zwecke des gegenwärtigen Gesetzes werden b V ärti es registrirt und der Eisenbahn Turin⸗Savona⸗Acqui. Lodzer nach Vorschrift des gegenmer glch ved. gowe NM. 2 ieb der vorgeschriebenen Zeit und in der vorgeschriebenen ngepeibabere bhenehisbarkeit übertragen wird, I gelöst. Rubel. Polnische 5 % Pfandbriefe de 1869 egister üͤber die Fabrik und In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 4933 2. Wenn, nach Erlaß des gegenwärtigen Gesetzes, und prozessualischem Verfahren wegen Fabrik⸗ und 11111“ . 1 1 1 2 äft ist mit dem Firmenre 1“ a iehung auf die Berichtigung des Registers nöthig Handelsgeschäft is 5 ch wendet, so muß innerhalb der vorgeschriebe⸗ land, so muß der Registerführer hiervon gehörig be⸗ 8 b üch dolf Karl Otto, Separat Abdruck aus dem Centralblatt für das der “ Sektion auf die Entscheidung von S den, und ein solches Fabrikzeichen oder eine solche ziehungen als „Gesetz wegen Registrirung der Fabrik⸗ arl Baschin

b “] Einfluß sind. 8 8 Dentsche Reich, eers e8 im Reichskanzler⸗ So oft eine Verfügung zur Berichtigung des Re⸗ b . 6e der Gerichtshof anzu. Devise darf erst nach A Hlauf der enen und Handelszeichen 1875 (the Trade Marks Re- übereignet wer gistration Act, 1875) allegirt werden.

besgzen werden können. 1 St. Fohann Saarbrücken, den 14. Oktober 1875. Königliche Bergfaktorei.

16 Bogen. Preis ℳ 2 gisters erlassen worden, hat 1 : 5 Ab er eser Berich⸗ Zeit, von der Benachrichtigung an üarette aah 97 Hncstense. vrdnen, daß dem egistefähren werde 8 8 “ In derselben Weise muß, wenn eine Person

tigung gehörig Kenntniß gegeben werde 8 rsel be ; RSer Zweite Beilage 6) Der Registerführer darf ohne die besondere nach Perschrift Gesetzes 1u1u“] eines

am 13. Februar 1872 begründeten Handelsgesellschaft