11“
Zwe s⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Stan
Berlin, Dienstag, den 16. Novembe
über 1000 — 2000 „.
§. 23. In Betreff der Stempelmaterlalten und
dung, des Strafverfegrens, der Verjährung u. s. w. kommen di
Vorschriften in den §§. 14, 15 Absatz 3, 17—20, im ersten Satze E““ des §. 21 und im §. 22 des Gesetzes vom 10. Juni 1869, betreffend und so fort für je 1000 ℳ mehr die Wechselstempelsteuer, gleichmäßig auch hinsichtlich der Gegenstände 6 b dieses Gesetzes zur Anwendung. 2) nach dem Steuersatze von ½
8. 24. Dieses Gesetz tritt mit dem 1. Januar 1876 in Kraft. pflichtigen Werthe von her 88 114“X“ in den §§. 1—18 be⸗ über 18 “ weniger . .
zeichneten riften bewendet es bei isheri f e 9— f eendet 8 8 den bisheri en landesgesetzlicher „ 200 — 300 „ 0, „
Vorschriften. 1- “ und so fort für je 100 ℳ mehr . 0,20 „ mehr;
Urkundlich ꝛc. 8 Gegeben ꝛc. 3) nach dem Steuersatze von ½ vom Hundert von einem steuer⸗ “ pflichtigen Werthe von Tarif, nach welchem die in §§. 12, 15, 17 und 18 von 50 ℳ oder weniger 8 0,25 ℳ geschriebenen Abgaben zu erheben sind. über 50 — 100 ℳ,. 1““ 8-
§. 21. Von der Umschreibung der in den §§. 15 und 18 be⸗ eichneten Effekten in den Büchern und Registern der Gesellschaft ꝛc. owie von den auf die Effekten ‚Felbst gesetzten Uebertragungsvermer⸗ ken (Indossamenten, Zessionen ꝛc.) darf von den einzelnen Bundesstaaten keine Stempelabgabe erhoben werden.
Ingleichen unrerliegen die nach den Vorschriften in den §§. 1 bis 18, der Reichsstempel⸗Abgabe unterworfenen Gegenstände, soweit nicht besonders auf die Landesgesetze verwiesen ist (§§. 2, 6 und 15), in den Bundesstaaten keiner weiteren Stempelabgabe.
Im Uebrigen bewendet es bei den landesgesetzlichen Stempel⸗ vorschriften.
0,60 2 0,20 „ mehr;
vom Hundert von einem steuer⸗
0,2b 86. 0,40 „
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels⸗ und Zeichenregistern veröffentlicht:
1) die Vakanzen⸗Liste der durch Militär⸗Anwärter zu besetzenden Stellen, 6) die von den Reichs⸗, Staats⸗ und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissionstermine, 2) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär⸗Anwärter, 9 die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,
3) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine, 8) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins,
IV. Allgemeine Bestimmungen.
§. 22. Die in diesem Gesetze angeordneten Abgaben fließen in die Reichskasse.
Die wegen Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieses Ge⸗ setzes entrichteten Geldstrafen fallen dem Fiskus desjenigen Staates
.“
4) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine, 86 9) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern,
Die Abgabe beträgt: d 1 — . r e. 8 ““ „ 5) die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen, sowie anderer Landgüter, 10) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
1) nach dem Steuersatz von „ 150 — 200 3 .
1 vom Tausend von einem steuer⸗
zu, von dessen Behörden die Strafentscheidung erlassen ist.
’q 8
pflichtigen Werthe von
und so fort für je 50 ℳ mehr 8
— ——-—
0,25 „ mehr.
S8 Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt ant: die Inseraten⸗Expedition des Beutscen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Ataats-Anzeigers: Berlin, S. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
Oeffentlicher Anzeiger.
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. 1“ Aufgebote, Vorladungen
u. dergl. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung IW. u. s. w. von öffentlichen Papieren.
—
*
Inserate nehmen an: die autorisirte Annoncen⸗Expedition von Rudolf Mosse in Berlin, Breslau, Chemnitz, Cöln, Dresden, Dortmund, Frankfurt a. M., Halle a. S., Hamburg, Leipzig, München, Nürnberg, Prag, Straß⸗ burg i. E., Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenten
sowie alle übrigen größeren Annoucen⸗Bureaus.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. “
6. Verschiedene Bekanntmachungen.
7. Literarische Anzeigen.
8. Theater-Anzeigen. In der Börsen-
beilage. 8
9. Familien-Nachrichten.
Verkäufe, Verpachtungen, VI. Submissionen ꝛc. 37
18760]1 Hannoversche Staatsbahn.
Es soll die Lieferung der für die Hannoversche Staats⸗Eisenbahn pro 1876 erforderlichen Werk⸗ Betriebs⸗ und Telegraphen⸗Materialien im
eege der öffentlichen Submission verdungen werden.
Hierzu sind 3 Termine, und zwar:
a. für Schmiede⸗ und Walzeisen, Gußstahl, Bleche, Draht, Kupfer, Gußeisen, Metallguß⸗ waaren, besondere Metalle, schmiedeeiserne gepreßte Theile zu Wagen, sowie Werkzeuge, Geräthe und Kurzwaaren,
auf Mittwoch, den 24. November cr., 8 Vormittags 10 Uhr,
b. für Farben, Chemikalien, Droguen, Seife, Oele, Gummi⸗, Leder., Seiler⸗, Polster⸗, SS und Posamentierwaaren und Manu⸗ akte, auf Donnerstag, den 2. Dezember cr., 6 Vormittags 10 Uhr,
für Holzkohlen, Feilenhefte, Hölzer, Glas⸗ glocken, Glascylinder, Dochte, Dochtgarn, 70 Reibzündhölzer, Heede, Lumpen, Putztuͤcher,
Reiserbesen, Batteriegläser, Kupfer⸗, Thon⸗ 10 1e Zinkeylinder, Kokskötbe und Papier. 55 reifen,
auf Dienstag, den 14. Dezember er., 250 .Vormittags 10 Uhr, 100
im maschinentechnischen Bureau der Königlichen 36 Eisenbahn⸗Direktion hieselbst, Zimmer Nr. 3IV., 8 0
1750 30 10
1150
anberaumt. Die Offerten sind mit der Bezeichnung: ¹ „Submission auf Lieferung von Materia⸗ 20 lien pro 1876 zum Submissionstermine am terr bis zu den bezeichneten Terminsstunden versiegelt und portofrei an das oben genannte maschinentech⸗ nische Bureau einzusenden. Später eingehende, oder den Bedingungen nicht entsprechende Offerten bleiben unberücksichtigt. ie Lieferungsbedingungen nebst Bedarfsnach⸗ weisung liegen im maschinentechnischen Bureau, so⸗ 50 wie auf den Stationen Hannover, Minden, Osna⸗ 240 brück, Bremen, Harburg, Uelzen, Göttingen und 16 Cassel zur Einsicht aus und können auch auf porto⸗ 2 freies Ersuchen, (unter Angabe des Termins, für 6 welchen die Bedingungen gewünscht werden) gegen 24 Zefüngs von 50 pro Exemplar von dem * maschinentechnischen Bureau hieselbst bezogen werden. 3 Hannover, den 2. November 1875. Königliche Eisenbahn⸗Direktion. . Maschinentechnisches Bureau.
Overbeck. 8
50 85 50
50
“
lsgass Bekanntmachung.
Für die Kaiserliche Werft sollen Stück Seürenheca “ 2 atronentaschen, G“ „ Heirfeeatasche 1““ 2 1 Meter Hirschfängertaschen und 3) 330 Leibriemen zur Jägerbüchse m./71. 4)
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrift „Submission auf Lieferung von Visir⸗ 1 kappen, Patronentaschen ꝛc.“ bis zu dem am 3. Dezember cr., Mittags 12 Uhr, im Bureau der 6) uunterzeichneten Behörde anberaumten Termine ein⸗ zureichen. Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie An⸗ träge gegen Erstattung von 0 5 ℳ Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden, liegen nebst den Proben in der Registratur der unterzeichneten Werft zZur Einsicht aus. Kiel, den 8. November 1875. Kaiserliche Werft.
620 152 „ 250
[87791 Bekanntmachung. 3 128 8e Fr Ien, 88 zu Rends⸗ g für ahr erforderlichen . Gegenstände, und zwar: 1“ 8 feee⸗ hngs. ꝛc. Gegenstände, circa 0
19) 600 „
ilogramm gewöhnliches Roggenbrod, feines Roggenbrod, Semmel, gerösteter Zwieback, Roggenmelll, Gerstenmehl, Weizenmehl, afergrütze, uchweizengrütze, Gerstengrütze, Buchweizenmehl, statt ordinäre Graupen, gelbe Kocherbsen,
„Submission
sind bis zum
einzureichen. Der Termin
Linsen, Kartoffeln, Butter,
Rendsburg, Rindernierentalg,
2500 8 550 8 1960 Liter einfaches Bier, 889 Kilogramm
1808 Sendtasdes. J 1 88 ter grauen Drillich für Schü⸗
89 ar⸗ “X““ b. 2070 Meter grauen Drillich für Strohsäcke,
Mtr. breit, 5) 8e. Meter geköperten Callicot, 1
20 Kilogramm wollenes 30
36 Stück Lagerdecken, 8. Kilogramm
soll im Wege der Submission an den dernden vergeben werden. Verstegelte Offerten mit der Aufschrift:
dungs⸗ ꝛc. Gegenstände für die S
22. November d. J., Mittags
888 Kilogramm Schweineschmalz,
„ Rindfleisch, Schweinefleisch, Rückenspeck,
Kaffee, feitt 8g Graupen, Fadennudeln
86 Kümmel,
feffer,
pflaumen, lainseife, Rasirseife, Talgseife, Soda, Fischthran, Kiehnruß, „ Sstearinlichte, Mille Zündhölzer, Kilogramm Petroleum,
Schock Roggenstroh, — mit dem Flegel, t mit der Maschine gedroschen,
Kilogramm Hafer, Buch Briefpapier, Quartformat, b do. Octavpformat, Kanzleipapier, 0
Concepipapier, do
Couvertpapier, hackpapier, öschpapier,
„ blaue Actendeckel
Stück Federposen,
„ Federhalter,
Dutzend Stahlfedern,
8 Bleistifte (Faber), Rothstifte,
„ Blaustifte,
Liter schwarze Tinute,
„ rothe Tinte, Kilogramm rothen Siegellack,
8 Packlack, 4 Mundlack,
Gramm Radirgummi,
1 Gummi elasticum, Kilogramm Gummi arabicum, Gramm Heftseide,
Strähn Heftzwirn,
Stück Heftnadeln,
hroß Format, lein Format, groß Format, klein Format,
83 Kilogramm Bindfaden. b. Bekleidungs⸗ ꝛc. Gegenstände.
braunes Tuch,
. Emtr. breit, graue Leinwand,
13 83
Mtr. breit Parchend, 83 Emtr. breit, — braune Beiderwand, 83 Cmtr. breit, Pit eacezzeeg. 83 Cmtr. breit, chnupftücherzeug, 67 Emtr. breit, Strumpfgarn, baumwollenes Strumpfgarn,
ahlleder, Sohlleder, Brandsohlleder, chwarzen Zwirn, „ grauen Zwirn,
18) 1000 Meter weißleinenes Band,
grauleinenes Band, Mindestfor⸗
auf Verpflegungs⸗ 8.22 Beklei⸗ rafan Rendsburg“ “
12 Uhr,
zur Eröffnung der eingegangenen
„Submissions⸗Offerten findet am 25. Neovember d. J, Mittags 12 Uhr, im Direktorial⸗Bureau der Strafanstalt hierselbst
Später eingehende oder unverschlossene Offerten b werden nicht berücksichtigt. 1 f weiße Bohnen, Die Lieferungsbedingungen liegen in
unserem
Bureau zur Einsicht aus, und werden auch auf Ver⸗ langen gegen Erstattung 1
der Kopialien übersandt.
den 1. November 1875. (àCto. 57/11.)
Königliche Direktion der Strafanstalt.
erleegeeg. Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[8919] Baltische Producten⸗ & Lombardbank zu Berlin.
Hierdurch werden unter Hinweis auf §. 17 des Statuts die Inhaber 1 Actien⸗ ffike Nr. 351 bis 650 incl., 1201 bis 1450 incl. und 1836 bis 1985 incl. Iaeas Adigen gentistate 2te Einzahlung von 15 % nebst Conventionalstrafe nunmehr binnen 4 Wochen vom Tage der letzten e lumn ““ 28 Ser. eg den ür Dezember a. c. an unserer Casse, Unter den 1 u leisten, widrigenfa emäß §. des Sto f ird “ . gemäß § e atuts verfahren werden wird. 8 Die Direction.
. Anter Bezugnahme auf den Art. 18 des Reichsmünzgesetzes vom 9. Juli 187 ä 84. S “ 1 1. .“ 1876 E“ s nserer in Thalerwährung ausgestellt ies t 3
Termine an, unserer hafl zur Eialchang, 1e b11166“ v uglei etzen wir, nach Maßgabe des §. 19 unseres Statuts welcher für
Banknoten eine präklustvische Frist von mindestens ei rei i
361 Salen 187, pra sche Frist estens einem Jahre vorschre bt, diese
Sondershausen, den 24. Mai 1875.
Thüringische Bank. Doerstling. Boer.
Mengeder Vergwerks⸗Actien⸗Gesellschaft.
In Gemäßheit des §. 8 des Geschäfts⸗Statuts, un inwei 1 immungen des §. 9, ersuchen wir die Herren Actionaire vüar Gesellschaft 1“ “ bis zum 2. Januar k. J. 1 eine weitere Einzahlung von 10 % mit ℳ 60. — ₰ abzüglich 6 % Zinsen ir das Jahr 1875 auf 8 bereits eingezahlte 30 ʒh . . .. . — 189ö
Einrufung von Frist bis zum [8977]
[89600)
. rnh. 89 81 42 8. 11““ erlin bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, in Cöln bei den Herren Sal. Oppenhelm 8-cs H dür.
Mengede, den 15. November 1875. “ 18b” 1. 8 8 Die Direction. E. Lindemann.
zu leisten.
Ed. Krabler. Er)
8* 1
Etablissements, Fabriken und Großhandel.
1“ PartMTiRTE ekeeSShL FEDER,
ssend für jede Hand
Universal-Schreibfeder aus der Fabrik von D. Leonardt & Co. in Birmingham;
“ Erste und einzige Feder dieser Art, die in England und Frankreich gleichzeitig patentirt wurde. Preis à Gros 144 Stück 22 ½ Sgr.
[8978]
Wiederverkäufer Rabatt.
General⸗Depot fum Deutschland: Eduard Loewenthal, Berlin, 1II. Behtrgicerigescwseheesesc 11
Verschiedene Bekanntmachungen.
Westfälische Bauk
G in Bielefeld. 86 “
““ 1 Auf den Antrag einer Anzahl von Aktionären erlauben wir uns, unsere Herren Aktionäre unter
Hinweis auf §. 18 unseres Statuts zu einer lßerordentlichen Generalversammlung aaf
Freitag, den 26. dieses Monats, Vormittags 10 Uhr, im Lokale der Gesellschaft „Ressource“ hierselbsn 3
hierdurch ergebeust einzuladen. Segenstände der Tagesordnung sind: 1) Information über die Entwickelung des Geschäfts im laufenden Jahre. 2) Beschlußfassung wegen der vom Aufsichtsrathe in diesem Jahre bewirkten Personen⸗ veränderung im Vorstande. 3) Vorlage des von der Statutenrevisions⸗Kommission fertig gestellten Statutentwurfs, Berathung des neuen Statuts und Feststellung der Abänderungen, welche vorgeschlagen
werden mögen. 4) Im Fall der Abänderung des §. 15 der Statuten Um, resp. Neuwahl des Aufsichtsraths. vor der Zeit der Eröffnung an unserer Kasse in
[89511
Die Einlaßkarten sind spätestens eine Stunde Empfang zu nehmen. 5 November 1875.
Bielefeld, den 13. Die Direktion. Holtschmidt. Krahmer.
[8928] W arnun g. Das Jahresfest des Elisabeth⸗Krankenhauses
8 wird wie gewöhnlich am 19. November (Freitag), Jedwede Schuldforderung an meinen minder⸗
Abends 6 Uhr, in der Kirche desselben gefeiert wer⸗ jährigen Sohn Adolf Köhler, aus Wien ge⸗
den. Besondere Einladungen mit Uebersendung von Karten sind auch diesmal nicht ergangen, daher keine bürtig, derzeit dem Kellnerstande angehörig, wird von mir nicht anerkannt.
der Festgäste wird um zeitiges einen zum Gottesdienste ersucht. 9 G
besonderen Plätze reservirt werden. Edha Interesse .
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz,
einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 2„20)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗
nud Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
1 Generalversammlung des deutschen Patentschutzvereins. Berlin, den 16. November 1875.
Der deutsche Patentschutzverein hatte bekanntlich bereits im vorigen Jahre bei seiner Generalversamm⸗ lung den vom Verein deutscher Ingenieure bearbei⸗ teten Patentgesetzentwurf seinen Berathungen zu Grunde gelegt, hatte jedoch damals zu einem Be⸗
chlusse nicht kommen können, und eine Kommission schans ee denselben einer Revision zu unterwerfen.
Am gestrigen Tage trat nunmehr im Kaiserhof hierselbst der deutsche Patentschutzverein unter Vor⸗ sitz des Herrn Dr. W. Siemens zu einer General⸗ versammlung zusammen, um über die Anträge der Kommission, sowie über solche, die von verschiede⸗ 22g Mitgliedern gestellt waren, sich schlüssig zu machen.
Der Versammlung wohnten im Ganzen 62 Per⸗ sonen mit 165 Stimmen bei, die aus allen Theilen Deutschlands zusammengekommen waren. 3
Nach einigen geschäftlichen Erörterungen erhält der von der in der vorigen Generalversammlung ein⸗ gesetzten Revisionskommission bestellte Referent, Ober⸗ Bürgermeister Dr. jur. André das Wort. Derselbe kann zunächst konstatiren, daß sich seit der im vori⸗ gen Jahre abgehaltenen letzten Generalversammlung ein völliger Umschlag der öffentlichen Meinung in Betreff der Patentgesetzgebung geltend gemacht habe. Während früher eine allgemeine Abneigung gegen den Patentschutz überhaupt vorhanden war, scheine jetzt die Ansicht vorzuherrschen, daß ein Patentschutz nothwendig sei. Solle aber ein Patentgesetz allen Anforderungen genügen, so müsse man sich vor Allem bestreben, allen unnützen Ballast, der mit dem Pa⸗ tentschutze belegt werden könne, von diesem Schutze auszuschließen. In England und Amerika, wo die Gesetzgebung es sichert, daß nutzlose Patente zu Schwierigkeiten Veranlassung geben, da hier bedeu⸗ tende Geldmittel dazu gehören, ein Patent zu er⸗ werben, könne allerdings das Patent weitere Gren⸗ een ziehen, für Deutschland müsse jedoch alles Ueber⸗
üssige vermieden werden. Im Uebrigen beantrage er, vor Allem dafür zu wirken, daß der einmal auf⸗ gestellte Entwurf im Wesentlichen beibehalten; denn zunächst sei es immerhin schwierig, neue, das Prinzip nicht verletzende Aenderungen überhaupt vorzunehmen, andererseits aber würde sich der Verein des Vor⸗ wurfes aussetzen, daß erzselber nicht genau wisse, was er wolle.
Der Korreferent, Ober⸗Bergrath Professor Dr. Klostermann, schloß sich vollständig den Ausführun⸗ gen des Vorredners an und ging kurz auf die von der Revisionskommission vorgenommenen Aenderun⸗ gen ein, welche nothwendig geworden, um den drin⸗ gendsten Wünschen nachzukommen. Diese Aenderun⸗ gen beziehen sich wesentlich auf 3 Punkte; in Bezug auf das Aufgebotsverfahren habe man beschlossen, vorzuschlagen, den sofortigen Druck der Beschreibung nicht zu befürworten. Ferner möge der Lizenzzwang erst nach Ablauf von 5 Jahren eintreten und end⸗ lich solle ein Zwang in Bezug auf praktische Aus⸗ führung eines Patentes nicht stattfinden.
Die Versammlung trat nunmehr nach kurzer Ge⸗ neraldebatte in die Einzelberathung ein. Im We⸗ sentlichen wurden die von den Mitgliedern einge⸗ brachrten Aenderungsanträge nach kurzer Debatte ab⸗ v In Betreff der Patentdauer wurde auf
ntrag des Vorstandes beschlossen, diese von der Zeit an zu berechnen, auf welche der Schutz der Erfindungen zurückdatirt wird.
Ferner wurde in Betreff der Veröffentlichung be⸗ schlossen: „Das Patentgesuch ist seinem Gegenstande nach bekannt zu machen und Jedermann berechtigt, die Mittheilung einer Abschrift der Beschreibung und der Zeichnungen auf seine Kosten zu verlangen, und zwar wenn der Patentsucher von der Bestim⸗ mung des §. 25 keinen Gebrauch macht, sogleich, wenn er davon Gebrauch macht, von dem Zeitpunkte an, wo die im §. 25 vorgesehene Frist abgelaufen ist; dagegen soll die Bekanntmachung der Beschrei⸗ bung durch das Amtsblatt erst erfolgen, wenn das Patent ertheilt ist.
Die Frist, nach deren Ablauf die Veröffentlichung der Beschreibung nicht veröffentlicht werden darf, wurde auf Antrag des Vorstandes von 3 auf 6 Mo⸗ nate verlängert und außerdem bestimmt: „der Patent⸗ sucher kann in der Zwischenzeit bis spätestens einen Monat vor Ablauf der Frist verbessernde Zusätze einreichen, ohne daß jedoch durch diese Einreichung verbessernder Zusätze gegesüber der inzwischen ein⸗ gereichten anderweitigen Patentgesuchen ein Vorrecht begründet wird.“
ine längere Debatte rief die Licenzfrage hervor. Es standen sich hier die entgegengesetzten Anträge gegenüber, vom absoluten Patentschutz bis zum aus⸗ Licenzverfahren. Endlich einigte man ch dahin, festzusetzen: „Für die ersten 5 Jahre kann auf Ertheilung der Licenz nicht geklagt werden, insofern und insolange der Erfinder seine Erfindung im Inlande genügend zur Anwendung bringt.“
Der durch die angeführten Beschlüsse veränderte Entwurf soll nunmehr dem Bundesrathe, sowie den
inzelregierungen vorgelegt werden. 8
„Die Thätigkeit des Vereins wird mit dem end⸗ gültigen Zustandekommen des Gesetzes ihren Ab⸗ chlu erhalten.
SW., Königgrätzerstraße 109, und alle
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich
Sachsen, dem Großherzogthum Hessen und dem
Herzogthum Anhalt werden Dienstags unter der
Rubrik Leipzig resp. Darmstadt und Dessau
veröffentlicht, die ersteren wöchentlich, die beiden letz⸗ teren monatlich.
Eerlin. Handelsregister des Königlichen Stavtgerichts zu Verlin, Zufolge Verfügung vom 15. November 1875 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
baum hier eingetragen worden.
t
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
1“
2305 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Tattersall Actien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen:
8
Der Graf Johannes Maria Renard zu Ber⸗ lin ist durch Tod aus dem Vorstande ausgeschieden.
In der Generalversammlung vom 30. März 1874 sind auf die Dauer von 5 Jahren zu Vorstandsmitgliedern der Gesellschaft gewählt worden von Arnim Criewen, von Bethmann⸗ Runowo, Landstallmeister von Goetzen,
raf Lehndorf⸗Steinort und von Treskow⸗ Grocholin.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4239 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Forster Tuchfabrik Aktien⸗Gesellschaft (vorm. G. Thomas) vermerkt steht, ist eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom dritten November 1875, deren Protokoll
sich in notarieller Ausfertigung Beilageband 416 heute eingetragen worden ist.
Seite 60 befindet, sind die §§. 18, 22 alinea 1— 4, 30 al. 3, 38 letztes Alinea, 45 al. 2 der Statuten abgeändert worden. Alle Urkunden und Erklärungen der Direktion sind nunmehr für die Gesellschaft verbindlich,
wenn sie mit der Firma der Gesellschaft unter⸗
zeichnet sind, und folgende eigenhändige Unter⸗
schriften tragen: Entweder, falls ein Direktor
bestellt ist, die Unterschrift dieses in Gemein⸗
schaft eines oder mehrerer vom Aufsichtsrath zu ernennender Prokuristen, oder dieses einen Di⸗ rektors in Gemeinschaft mit einem Delegirten des
Aufsichtsraths; oder falls mehrere Direktoren er⸗ nannt sind, die Unterschrift sämmtlicher Direktoren,
oder eines Direktors in Gemeinschaft mit einem
oder mehreren Prokuristen, oder eines Direktors
in Gemeinschaft mit einem Delegirten des Auf⸗ sichtsraths.
Die Berufung zu den Generalversammlungen muß mindestens acht Tage vor dem anberaum⸗
ten Termine in den Gesellschaftsblättern be⸗
kannt gemacht sein. 1
Der Vorstand der Gesellschaft Direktor Carl Thomas ist ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Albert Tepper zu Berlin zum Vorstande gewählt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4556 die biesige Aktiengesellschaft in Firma: Heutsches Kunst Institut Aetien Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 4. August 1874 ist beschlossen worden, das Grundkapital auf 100,000 Thlr. = 300,000 ℳ, zerfallend in 1000 Aktien à 100 Thlr. = 300 ℳ herab⸗ zusetzen.
Die Gesellschafter der unter der Firma:
August Richters Söhne ““ am 1. Januar 1873 begründeten Handelsgesellschaft mit ihrem Sitze zu Samotschin und einer Zweig⸗ niederlassung in Berlin
(hiesiges Geschäftslokal: jetzt Andreasstraße 21) sind die Kaufleute: 1 “ Can⸗ 9r 8 und ulius Richter, * Beide zu Samosschin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5519 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. 9057 die Firma: G. Rademacher 8 und als deren Inhaber der Apotheker Friedrich
8 ““ 8
““
Gustav Adolph Rademacher hier eingetragen worden.
Gelöscht find: Firmenregister Nr. 8359. 8 die Firma: Max 1 & Co. Firmenregister Nr. 841. die Firma: G. A. Finger. Berlin, den 15. November 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Breslam. Bekauntmachung.
In unser Prokurenregister ist bei Nr. 768 das Erlöschen der dem Moritz Glaser von der verebe⸗ lichten Karoline Glaser, geborene Baron, hier, für die Nr. 3428 des Firmenregisters eingetragene Firma:
C. Glaser hier ertheilten Prokura heute eingetragen worden. Breslau, den 11. November 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
1
’1
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
vom 30. November 1874. vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
₰ für das Vierteljahr. —
Einzelne Nummern kosten 20 ₰ —
Brenlaun. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 1167 die durch den Austritt des Kaufmanns Gustav Axthelm aus der offenen Handelsgesellschaft G. Axt⸗ helm & Christbaum hierselbst erfolgte Auflösung dieser Gesellschaft und in unser Firmenregister Nr. 4129 die Firma G. Axthelm & Christbanm und als deren Inhaber der Kaafmann Gustav Christ⸗
Breslau, den 11. November 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Rreslau. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 3428 das Er⸗ löschen der Firma C. Glaser hier heute eingetragen worden.
Breslau, den 11. November 1875.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Itzehoe. Zufolge Verfügung vom 12. d. M. ist am 13. d. M. in unser Gesellschaftsregister zur Ge⸗ sellschaft Nr. 70, „Bergmann & Hellmundt“ in Itzehoe, Inhaber Kaufmann H. H. Bergmann und Kaufmann A. H. G. E. Hellmundt daselbst einge⸗ tragen worden: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Itzehoe, den 13. November 1875. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Kranichfeld. Nach gestern dahier eingegange⸗ ner Anzeige ist die Firma Karl Abt Nachfolger hier erloschen, was zu Bl. 3 des Handelsregisters
Kranichfeld, 9. November 1875. Herzogliche S. Mein. Kreisgerichts⸗Deputation. Albrecht.
Leipzig. 8 Handelsregister⸗Eintrüge des Königreichs Sachsen, zusammengestellt 1“ vom Käniglichen Handelsgerichte Leipzig. Annaberg. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 13. November. 8 Fol. 235. Annaberger Aktiengesellschaft für Flachsspinnerei; Vorstandsmitglieder August Rülke, Robert Brodengeyer und Theodor Koch sind ausge⸗ ieden. 1 8 Chemnitz. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 11. November. Fol. 1254. Wirth & Langenauer; Moritz Cos⸗
mas Ignaz Langenauer ausgeschieden, firmirt jetzt
Chemnitz;
Anton Wirth. 8. Fol. 1765. C. Weineck; gelöscht. Fol. 1802. Spiegel & Berkowitz; Inhaber Paul
Spiegel und Salo Berkowitz.
Fol. 1421. Allgemeiner Konsumverein, einge⸗ tragene Genossenschaft zu Chemnitz; revidirter Gesellschaftsvertrag vom 7. Oktober 1875, die Zeich⸗ nung ist vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und einem Vorstandsmitgagliede zu bewirken. ’
Fol. 1803. F. A. Rößzler & Co.; Inhaber Friedrich August Moritz Rößler (von der Vertretung ausgeschlossen) und Carl Friedrich Dreyhaupt.
Fol. 1804. Cigarrenniederlage von 88 Neu· mann aus Berlin; E] ahaber Judas Neumann und Franz Friedländer in Berlin.
Chemnitz. (Gerichtsamt.) Am 7. November. Fol. 65.
Wilhelm Winkler aus dem Vorstande
ausgetreten.
Fol. 101. F. E. Rudolph in Kappel; gelöscht.
Fol. 202. Emil Würker in Kappel; Inhaber Gustav Emil Würker. .
Dresden. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 7. November.
Fol. 1286. Aloys Apell; gelöscht.
Fol. 1582. Lesser & Stahl; Gustav Jacob Lesser ausgeschieden.
Ernst
Fol. 2640. Benno Geißler & Co.; Gottlieb Krause ausgeschieden. Fol. 2810. W. Kunze & Co.; Inhaber Friedrich
Wilhelm Kunze und Caͤrl Gottfried Kirschner. 1
Am 9. November. 1 Fol. 1945. Königsteiner Papierfabrik in Dres⸗
den; Albin Louis Ellezinguer und Wilhelm Gustav Zwiokaun.
Martin sind nicht mehr Vorstandsmitglieder, Paul Seidel ist Vorstand. 8* Fol. 2811. A. Martin; Inhaberin Anna Emilie Clara, verehel. Martin. Fol. 2812. Gustav Bobrecker; Inhaber Gustav Bobrecker,
rokurist Ferdinand Bobrecker. 81 Fol. 2813. Kurt Göldner; Inhaber Kurt Willi⸗
bald Göldner. “
Ehrenfriedersdorf. (Gerichtsamt.) Am 9. November. Fol. 58. Theodor Hofmann in Thum; Armin
Aktieulagerbierbranerei zu Schloß⸗-⸗
Zzwiokan.
Lelpzlg. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) vol. 767. 0 Am 8 8
ol. 767. artwig rschel; Franz Richard Geuthners Prokura gelöscht.
Fol. 1940. R. Schladebach, Paul Schubert Nachfolger; gelöscht.
Fel. 2501. F. E. Hanisch; Sitz nach Schöne⸗ feld, neuer Anbau, verlegt.
ö Volksbuchhaudlung (Bernhardi); gelöscht. 8
Fol. 3616. Alb. Heiar. Müller; ist selbstän⸗ dige Firma, der Zusatz Zweigniederlassung des Haupt⸗ geschäfts in Plauen in Wegfall gebracht.
Fol. 3632. A. Th. Laube; auf Bertha, verehel. Laube, übergegangen, Alexander Theodor Laube ist Prokurist.
Fol. 3640. A. Schmid Kayser; Inhaber Alonso Schmid⸗Kayser.
Fol. 3641. F. F. Hoffmann; Inhaber Johann Friedrich Franz Hoffmann.
Fol. 3642. lemens Scheunpflug; Inhaber Carl Clemens Scheunpflug, Prokurist Johann August Schmidt.
Fol. 3643. Hergersberg & Böker; Inhaber Paul August Hergersberg und Robert g. on Geschei
Böker. Leipzig. (Gerichtsamt II.) Am 7. November. 1“] Fol. 105. Stoll & Dörffeldt in Plagwitz; In⸗ haber Oscar Emil Hugo Stoll und Christian Robert Otto Dörffeldt. Leisnig. (Gerichtsamt.) Am 11. November. Fel. 8. Carl Hoyer; Carl Herrmann Hoyer ausgeschieden, Herrmann Ottoe Hovyer eingetreten. Reichenbach. (Gerichtsamt.) Fol. 376. F Aa 9. Nonlnbe. haber Friedrich ol. 376. A. Knoll; Inhaber Friedri August Knoll. . 8
Schwarzenberg. (Gerichtsamt.) Am 9. November. 8—
Fol. 68. Credit⸗- und Sparverein in Schwar⸗ zenberg; Eduard Louis Stegk und Albert Robert Halbenz aus dem Direktortum geschieden, Franz Otto Kästner und Johann Carl Friedrich Jacob i dasselbe eingetreten.
Stollberg. (Gerichtsamt.) Am 11. November.
Fol. 131. Gebrüder Fischer; Inhaber Carl
Eduard Fischer jun. und Christian Heinrich Fischer. Waldheim. (Gerichtsamt). m 13. November.
Fol. 113. Gentzsch, Gaitzsch & Co.; Inhaber Carl Eduard Gentzsch und Johann Friedrich Gaitzsch, sowie 24 Kommanditisten.
Wllsdruff. (Gerichtsamt.) Am 7. November.
Fol. 28. Schutzgemeinschaft für Handel und Gewerbe in Wilsdruff, eingetragene Genossen schaft; Gesellschaftsvertrag vom 12. Oktober 1875. Sitz: Wilsdruff; Zweck: den Handel⸗ und Gewerbe⸗ stand zu heben und zu schützen Herrmann Günther, Direktor, Ernst Schönach, Stellvertreter, Louis Uhlemann, Schriftführer, Julius Galle, dessen Stell⸗ vertreter, Theodor Bräuwerk, Kassirer. Publikations⸗ blatt: Amtsblatt für Wilsdruff. Die Bekannt⸗ machungen sind mit der Firma und dem Namen des Direktors oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen.
Wurzen. (Gerichtsamt.) Am 9. November.
Fol. 20. Hermann Seidel; gelöscht.
Fol. 56. Ferdinand Schreiber; Inhaber Friedrich Ferdinand Schreiber.
Zittau. (Gerichtsamt.) Am 11. November.
Fol. 82. August Glathe in Niederoderwitz; In⸗ haber Carl August Ernst Glathe.
Zschopau. (Gericht *0 ft.)
Am 7. ver ember. 8 (FFol. 89. Sächsische Nähfadenfabrik, vorm. R. Heydenreich zu Witzschdorf; Statut abgeändert. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 9. November.
Fol. 551. Haubold & Comp.; Inhaber Carl Haubold und Franz Julius Fickenwirth.
Am 11. November. .
Fol. 1. Lonis Mosebach; Oscar Ferdinand Mosebach ist Prokurist.
(Gerichtsamt)
Am 7 Novemkher.
Fol. 60. Kästner & Jäckel in Bockwa; Inhaber Kurt Oswald Kästner und Hermann Jäckel. 6
E111““
Naumburg a./S. Bekanntmachung. Königliches Kreisgericht, I. Abtheilung zu Naumburg a./S. I. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 154
die Firma: Gebr. Frahnert zu Weißenfels a. S.
eingetragen zufolge Verfügung vom 9. November
Ottomar Hofmann ist Mitinhaber. 1875 an demselben Tage. Gesellschafter sind: 1) der
Frelberg. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 7. November.
Fol. 202. Bergmännischer Consumverein, eingetragene Genossenschaft; Johann Ernst Beckert ist an Stelle Moritz Wilhelm Richters zum Direktor und Johann Julius Baldauf an Stelle Johann Ernst Beckerts zum Kassirer gewählt worden.
Holzhändler Anton Frahnert, 2) der Holzhändler Hugo Frahnert, Beide zu Weißenfels a./S. Die esellschaft hat am 1. Januar 1869 begonnen. II. Die sub Nr. 608 irrthümlich in das Firmen⸗ fregister eingetragene Firma; Gebr. Frahnert zu Weißeufels a./S. ist gelöscht, zufolge Verfügung vom 9. November 1875 an demselben Tage.