Kündigung
von
Da diejenigen Hyoothekenforderungen, auf weleche
die Hypotheken-Antheil-Certificate 3 à 4 ½ pCt. Nr. 6751 — 6800 . .
„ 7322 — 7356 .
„ 7547 — 7550 . . . . 8 ausgegeben sind, an uns zurückgezahlt werden, kündigen wir hiermit die obigen Hypotheken- Antheil-Certificate den Besitzern mit der Auf- forderung:
dieselben in recommandirten Briefen unfrankirt uns einzusenden und zu bestimmen, ob ihnen dagegen ein gleicher Bet ag anderer 4 ½ iger Hypotheken-Antheil-Certificate oder das Kapital nebst Zinsen bis zum Zahlungstage franco zu- gesandt werden soll.
Berlin, den 23. November 1875.
Preussische Hypotheken-Ver-
sicherungs-Aktien-Gesellschaft. Dr. Otto Hühner. G. Wolff. Grafe.
[9202] Cöln⸗Mindener Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft.
Die 5 % Cöln⸗Mindener Prioritäts⸗Obligationen II. Emission, Nr. 5837 à 200 Thlr., Nr. 10302. 10414. 13664. 16105. 16996 à 100 Thlr. und die 4 x% Cöln⸗Mindener Prioritäts⸗Obligation III. Emission, Litt. A., Nr. 9300 à 100 Thlr. sind an⸗ geblich durch Feuer vernichtet. — Auf den Antrag des Eigenthümers derselben und mit Bezug auf Nr. X. der abändernden und zusätzlichen Bestimmungen zu den Statuten unserer Gesellschaft vom 13. Sep⸗ tember 1865 fordern wir die gegenwärtigen Inhaver der genannten Obligationen hierdurch auf, dieselben an uns einzuliefern oder ihre etwaigen Rechte daran geltend zu machen, widrigenfalls wir die Mortifi⸗ zirung derselben bei dem hiesigen Königlichen Land⸗ gerichte beantragen und, sobald diese erfolgt sein wird, den Eigenthümern neue Obligationen unter den obigen Nummern ausfertigen werden.
Cöln, den 21. November 1875.
Die Direction.
Bekanntmachung, betreffend die Ausloosung hohenzollernscher Rentenbriefe. Bei der am 8. d. Mts. stattgehabten Ausloosung hohenzollernscher Rentenbriefe behufs Zahlung auf den 1. April 1876 sind folgende Nummern gezogen worden: Litr. A. à 500 Fl. 40 Stück: Nr. 237. 334. 817. 843. 892. 1139. 1171. 1227. 1242. 1523. 1806. 2057. 2553. 2896. 2936. 3270. 3300. 3350. 3494. 3528. 3638. 3734. 4231. 4302. 4431. 4701. 4728. 4892. 5659. 6392. 6515. 6762. 6824. 7058. 7086. 7252. 7411. 7472. 7491. 8809. Litr. B. à 100 Fl. 8 Stück: Nr. 365. 755. 783. 1042. 1353. 1364. 1532. 1535. Litr. C. à 25 Fl. 4 Stück: Nr. 174. 811. 1262. 1314. Die vorgedachten Rentenbriefe werden den Inhabern zum 1. April 1876 hierdurch mit der Aufforderung gekündigt, den Kapitalbetrag derselben von dem genannten Tage ab gegen Quittung und Rückgabe der Rentenbriefe in kursfähigem Zustande, — also wenn dieselben außer Kurs gesetzt waren, nach vorheriger Wiederinkurssetzung — bei unserer Landeskasse hier in Empfang zu nehmen. Mit dem 1. April 1876 hört die weitere Verzinsung der aus⸗
selben die nicht mehr fällig werdenden Zinscoupons, Die Uebersendung des Kapitals erfolgt dann . Serie II. Nr. 15 und 16 nebst Talons unentgeltlich falls durch die Post auf Gefahr⸗ faen S. zurückgeliefert werden, widrigenfalls der Betrag der Empfängers. Gleichzeitig werden die Inhaber der etwa fehlenden Zinscoupons vom Kapital zurückzu⸗ in früheren Terminen ausgeloosten und noch nicht behalten sein würde. Die Einlösung der Renten⸗ eingelösten Rentenbriefe und zwar aus der Verloo⸗ briefe kann auch vermittelft deren frankirter Einsen⸗ sung pro 1. April 1875: Litr. A. Nr. 2181, pro dung durch die Post an die Königliche Landeskasse 1. Oktober 1875: Litr. A. Nr. 592 und 3803 hier erfolgen und ist in diesem Falle eine, von dem zur Vermeidung weiterer Zinsenverluste an die Inhaber auszustellende, über den Empfang der in Einlösung hierdurch wiederholt erinnert. 6 Zahlen und Buchstaben auszudrückenden Valuta Sigmaringen, den 9. November 1875. lautende amtlich beglaubigte Quittung beizufügen. Königliche Regierung.
Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.
Filz-Stiefeletten.
Unterzeichneter empfiehlt die seit langen Jahren berühmten Filzstiefeletten seiner Fabrik als sicheren Schutz für Alle, die an kalten Füßen, Gicht und Rheumatismus 288 Die Stiefel 2 in den elegantesten Fagons gearbeitet 71 “ 1““ so va 8. - Wetter getragen werden können. qe mit Gummizug, lackirtem Rindleder oder Wichsled d T ⸗ Herren⸗Stiefeletten, sohlen, bis über den Knöchel reichend ... 8 8 8 8 1 u“ Dieselben mit hohen nv⸗ 1111X14X4X*X*“ 4„ in Ungar⸗F „ bis Wad 1 it Lackbes Damen⸗Stiefeletten, Zopdesehtn⸗ am Kechsen e e hend, mit Sachesah Dieselben mit Pelz verbrämt . . . . . . .
Dieselben bis über den Knöchel reichend .. 8 Mieselbe mit Sv dndn 14“
1 8 veeU Kinder⸗ u. Mädchen⸗Stiefeletten, bohe Ungar⸗Fagon, je nach Größe. Außerdem empfehle Filz⸗Morgenschuhe, Stiefel. . Pantoffeln, in feinster Ausstattung, sowie Reise⸗Stiefel und Jagdstiefel in jeder Art. Bei Bestellungen von außerhalb bitte das Maß des Fußes oder einen alten Stiefel einzusenden.
Edard. NOack, Königl. Hoflieferant, er Spittelmarkt, 8 Berlin, jetzt nur Mohrenstraße 3 1, am Gensd'armenmarkt.
.
Verschiedene Bekanntmachungen.
¹n Dldenburgische Landesbank.
In Gemäßheit der §§. 14—17 der Statuten der Oldenburgischen Landesba 1 stimmberechtigten Aktionäre der Bank zu einer vV Gntis 8n
außerordentlichen Generalversammlung
im Saale des Hôtel de Russie zu Oldenburg auf 8
Montag, den 20. Dezember 1875, Nachmittags 5 Uh
hiemit eingeladen. Tagesordnung: 8
Verhandlung und Beschlußfassung über die in Folge der neueren deutschen Bankgesetzgebung
vorzunehmende Aenderung der Statuten. * Um zum Erscheinen berechtigt zu sein, ist es erforderlich, die Aktien — bei Bevollmächtigung JLE “ auch die Vollmacht — spätestens am 12. Dezember d. J. bei der Landesbank zu „ Da die Versammlung nach §. 16 der Statuten nur dann beschlußfähig ist, wenn mindesten der fünfte Theil aller stimmberechtigten Aktien vertreten ist, so wird B. gacf 22 büenfun Ers feres aufgefordert. 8 8 88 Oldenburg, den 24. November 1875. 8
Die Direktion der Oldenburgischen Landesbank.
Brofft. Hanssmann. Harbers.
Bekanntmachung. In Gema Nai 1
heit des Allerhöchst bestätigten Statuts vom 20. Mai 1873 (§.2 durch Heterxt dag höchst bestätigten Statuts vom 20. Mai 1873 (§. 29) wird hierdurch
von dem Halberstädtschen Zweigverein zu dessen Vorsitzenden und Vertreter im Ausschuß an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Palm der Herr Landrath Rimpau auf Langenstein und vom Ausschuß zum Beirath im Direktorium an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Sombart der Herr IJulius Brumme † Bernburg sowie an dessen Stelle zum Stellvertreter Beeiräthe der Herr Geheime Kommerzien⸗Rath Dr. Baldamus zu Gerlebos gewählt worden sind. Berlin, den 24. November 1875.
Verein für die Rübenzucker⸗Industrie des “ Das Direktorium.
Deutschen Reichs.
geloosten Rentenbriefe auf und es müssen mit den⸗
ö
Bilanz
er Bergwerks⸗ und
Wollny.
“
Hütten⸗Verein in Hörde.
über das Geschäftsjahr 1874 25. 8 ( Cto. 135/11.)
Cassa⸗Vorrathh.. Wechsel⸗Bestand . . . . Effecten⸗Conto. Eböö1ö1ö1X“ Conti der Besitzungen und Anlagen des Vereins:
8 8 “ EE11“
Statutarische Abschreibungen bis 30. Juni 1875
58,159 07
PAsSsIVA.
19,386,10 8
10,020 18 1 30,06181 25,054 22 6 75,164 25 918,204 3 10 2,754,612 38
Actien⸗Capital⸗Conto, begebene
Actien
Flr 4,915,000 davon noch nicht eingezahlt „ 2,160
2 Reservefonds⸗Conto. . . . . 3 Garantie⸗Conto 4 Reserve für Hochofen⸗Reparatur⸗
14,738,520 — 598,833 ,86 450,000-
4,91 2,840 — 199,611 V 8 150,000 —
a. die Hermannshütte: [I.r. Immobilien⸗Conto .. . .. Maschinen⸗ und Fabrik⸗Mobilien *“ Möbel und Hüttenfuhre . . . .
b. das Hörder Eisenwerk: Immobilien und Hochöfen. “ Mobilien. . ...
c. die Verbindungsbahn ..
d. die bergbaulichen Anlagen: Hörder Kohlenwerk . .. Eisenbahn zum Kohlenwerk Diverse Eisensteingruben. wEeeeebn Kohlenseparation und Wäsche Fristende Berechtsame ...
e. das Laboratorium. . . . ..
Inventarien der Fabrikate und Ma⸗ terialien: a. der Hermannshütte . . . . . b. des Eisenwerks⸗Magazins . . . c. der Rohmaterialien des Eisenwerks d. des Kohlenwerks . . . . e. des Eisensteins auf den Gruben.
Assecurance⸗Conto, vorausgezahlte Ver⸗ sicherungs⸗Prämien. . . .. .
190,537 10 2 671,610 1 3 295,916 26, — 35,416 29
482,607 4 e“ 79,376 25 “ 3,031 28 4⁰0
22,255
652,633 . 99,568 21 993,690,11 6,254 16 63,910 35,996
18 40,837 12 2,968
58,130,82 1,236,143/79 11,688 — 421,559 60
11“““ 5 Creditoren in laufender Rechnung 6 Dividenden⸗Reste . . . . .. 7 Vortrag⸗Conto pro 1875/76 —. 8 Ueberschuß pro 1874/75 Nhl. 84,915. 10.8 od. ℳ 254,746.07, welche zu Abschreibungen ver⸗ wendet worden sind.
19,376 28 412,047 27
3,896 — 140,519,26
670,000, — 720,000 — 190,000—
10,000 —
945,000
2,835,000 40,000
120,000 1,200
13/ 1 2289,593 868,779
818,332 107,513 222,241
3,229
2,454,997,73 322,539 61 666,723,88 9,688 ,69 122,512 15 8,90563
4 150
436.,638 3 22,277 23 145,622 1] 34,628 29 161,574 16
1,309,914 34 66,833 34 436,867 10 103,886 94 484,723 66
[9245] Im General⸗Hospital zu Yokohama ist a ebruar erad Haspi Fs 1 chiffsstauer Robert Devine, 35 Jahre alt,
angeblich gevoren am 23 Februar 1839 zu Gartz
a. O., verstorben. Die unbekannten Angehörigen
werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß ge⸗
setzt, daß der Todtenschein bei uns in Empfang ge⸗ nommen werden kann. Stettin, den 20. November
1875. Königliche Regierung, Abtheiln
Innern. Damrath. “
8
—
Admiralsgartenbad, Friedrichstraße 102.
bäder für Herren und Damen. Wochentags von 9—8, Sonntags von 9 — 12 Uhr. Russ. 82 röm. Bäder für Damen: Dienstag u. Freitag Vormittags.
[9212]
das Praktischte aller Stempel für Behörden, Beamte, Kaufleute und
alle Geschäftstreibende, sowie für
Private, mit Name u. Ort von 2 ⅞
Thlr. an; mit Name, Ort und ver⸗
stellbarem Datum von 7 8 Thlr. an;
2 Giro⸗ und Quittungs⸗Stempel von
3 ½ Thlr. an und alle anderen Arten Stempel, sowie Siegelmarken, Briefcouverts mit Firma, liefert in gediegener Ausführung billig und schnell: Gustav Ziegler, Hamburg, Grimm 10. (Versendung zollfrei.) (H. à 2244.)
[9214]
Im Verlaße von Friedrich Andreas Perthes in Gotha erschienen soeben nachfolgende, mes his Buchhandlungen zu beziehende Werke:
Geschichte der europäischen Staaten voa Heeren, Ukert und W. von Giesebrecht. 37. Liefg., 1. Abtheilung, enthaltend:
Hertzberg, Gust. Fr., Geschichte Griechen⸗ lands seit dem Absterben des an⸗ tiken Lebens bis zur Gegenwart. I. Theil: Von Kaiser Arcadius bis zum
„ lateinischen Kreuzzug. broch. ℳ 8. 40 ₰
Panli, Reinh.: Bilder aus Alt⸗England. 8 Fg Auflage. Mit Plan von London.
och. ℳ 6.
Schenk zu Schweinsberg, Gust.: Freiberr: Das Testament Landgraf Wilhelm II. von Hessen von 1508 und seine Folgen. Mit 7 Urk.⸗Beil. und 1 geneal. Tafel.
. 1 1 ℳ 1. 60 ₰
(Ein Beitrag zur Geschichte Hessens während
der Minderjährigkeit Landzraf Philipp des Großmüthigen.)
Gildemeister, C. H.: J. G. Hamann'’s, des Magus im Norden, Leben und Schriften. Billige Ausgabe. III. Bd. ℳ 3.
Historia Philosophiae graeecne et romanae ex fontium locis econ- texta. Locis collegerunt, aisposuerunt, notis auxerunt H. Ritter et L. Preller. Editio quinta. Curavit G. Teichm üller. ℳ 8.
Löwe, Anton: Maria von Magdala.
1 ℳ 2. 40 ₰
Wyneken, E.: Verse und Reime.
ℳ 2 40 ₰, geb. ℳ 3. 60 ₰
Hey⸗Speckter: 50 Fabeln für Kinder. 2 Bde. verschiedene Ausgaben.
(L. 8940.) à ℳ 3. 50 ₰ und ℳ 1. 50 ₰
Verloosungs⸗Tabelle
des
Zusammengestellt in Folge amtlicher Veranlassung der Königlichen Haupt⸗Bank zu Berlin, welche nur Pinfichts derjenigen von ihr in Verwahrung und erwaltung genommenen Papiere die Ziehungs⸗ und Verloosungslisten nachsehen läßt, deren Veröffent⸗ lichung durch den Deutschen Reichs⸗ und Kö⸗ niglich Preußischen Staats⸗Anzeiger erfolgt. Die Allgemeine Verloosungs⸗Tabelle des Deut⸗ schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeigers, welche die Ziehungs und Restantenlisten sämmtlicher an der Berliner Börse ganzbaren Staats⸗, Kommunal⸗, Eisenbahn⸗, Bank⸗ und Industrie⸗Pa⸗ piere enthält, erscheint wöchentlich einmal und ist zum Abonnementspreis von 1 Mark 50 Pf. (15 Sgr.) vierteljährlich, durch alle Post⸗Anstalten, sowie durch Karl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgrätzer⸗ straße 109, und alle Buchhandlungen zu beziehen, in Berlin auch bei der Expedition Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern 25 Pf. (2 ½ Sgr.). Die neueste, am 20. November cr. erschienene Nr. (47) der Allgemeinen Verloosungs⸗Tabelle enthält die Ziehungslisten folgender Papiere: Aktiengesellschaft für Eisen⸗Industrie zu Sty⸗ rum, Partial⸗Schuldurkunden. Ansbach⸗Gun zenhausener Eisenbahn⸗Prämien⸗Anlehen. Bel⸗ gische Kommunal⸗Kredit⸗Loose de 1868. Borke⸗
ner, Jerichow I., Rosenbers O/ Schl., Kreis⸗ Obligationen. Eichsfeldsche, Tilgungskasse, Schuldverschreibungen. Erzherzog⸗ Albrechtbahn⸗Prioritäts⸗Obligationen. 1 ländische 10 Thlr.⸗Obligationen de 1868. ländisches 6 % fundirtes Staats⸗Anlehen. Frei⸗ burger kündbare Pfandbriefe. bahn⸗Obligationen. Lütticher Prämien⸗Anleihe de 1868. Mosco Rjäsan Eisenbahn⸗Obligationen. Stadt⸗Obligationen. Preußische Rentenbriefe. dit⸗Pfandbriefe. Fevottekexanaf
Paderborner
rämien⸗Anleihe. Kurländische un⸗ Kursk⸗Kiew 5 % Eisen⸗ Leipziger Stadtschuldscheine
Münchener Pommersche Pfandbriefe. Russische Bodenkre⸗ Schwedische Bergwerksbesitzer⸗ Schwedische 4 ½ % Reichs⸗ ypothekenbank⸗Pfandbriefe. Türkische 6 % An⸗
4,718 23, —
1 23,— 14,156 30 H
17,577,876,07 U
4
leihe de 1862. de 1870. 1
Ungarisches Prämien⸗Anlehen
Staatsangehörige,
zum Deut e
Berlin, Donnerstag,
den 25. November
“ “
1825 —
ng des
Täglich rusf., röm., Wannen., Douche⸗ u. Mineral⸗
Selbstfärbe⸗Stempel,
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachunge 1) die Vakanzen⸗Liste der durch Militär⸗Anwärter zu be 2) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär⸗Anwärter,
setzenden Stellen
1“
3) die Uebersicht der anstehenden Konkurs⸗Termine, 8 4) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine, 8 5) die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen, sowie anderer Landgüter,
eAwu
in über Eintragungen und Löschungen in den H andels⸗ und Zeichenregistern veröffentlicht:
6) die von den Reichs⸗, Staats⸗ und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissionstermine, 7]) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,
8) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins, 6
9) die Uebersicht der bestebenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern,
10) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veroffentlicht werden, erscheint auch i
em besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗ und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgrätzerstraße 109, und alle
Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Photographische Vervielfältigungeines
Kunstwerks. Auflösung eines Verlags⸗ vertrags. Anwendbarkeit des IV. Buchs, 1. Titels, 3. Abschnitts des Handelsgesetz⸗ buchs auf Verträge über Auflösung von Handelsgeschäften. Zeitpunkt für die wirksame Annahme von Vertragsanerbie⸗ tungen.
In einem älteren Urtheile des Handels⸗Appel⸗ lationsgerichts Nürnberg (1. Mai 1866) Sammlung Bd. I. S. 66 bis 72 finden sich über obige Punkte sehr interessante Erörterungen, und stellen wir sie hiermit in Kürze zu ammen.
Die Thatsache war, daß ein Maler einem Photo⸗ raphen ein Gemälde zur Vervielfältigung und zum Verschleiße der Kopien überlassen hatte. In Folge verschiedener Differenzen über die Erfüllung dieses
Vertrages übergab der Maler die Sache einem Anwalte, der mit dem Photographen in Korrespon⸗
denz trat. Letzterer schlug dem Anwalte die Auf⸗
lösung des Vertrags vor. Während nun der Maler behauptete, dies Offert sei von ihm sofort ange⸗ nommen worden, wollte der Photograph dasselbe
alebald und noch bevor diese Annahme erfolgt, wie⸗ der zurückgezogen haben. — Das erwähnte Gericht
kam hierüber zu folgenden Schlüssen:
1) Der Besitzer einer photographischen Anstalt, die ihre Geschäfte im Großen betreibt, und auch Verlagsgeschäfte abschließt, ist als Kaufmann im Sinne des Art. 272, Nr. 5 H. G. B. zu betrachten.
2) Der zwischen dem Maler und Photographen abgeschlossene Vertrag über photographische Verviel⸗ fältigungen und Herausgabe des Kunstwerkes des
ersteren ist ein Handelsgeschäft auf Seite des Letz⸗ 2 8 8 fers nicht weiter die Rede sein kann.“
3) Auch die vom Maler behauptete Vereinbarung, — durch welche der erste Vertrag wieder aufgehoben werden sollte, ist ein Handelsgeschäft auf Seite des Photographen, weil nach Art. 273 Abs. 1 alle ein⸗ zelnen Geschäfte des Kaufmanns, welche zum Be⸗
teren.
triebe seines Handelsgewerbes gehören, als Handels⸗
geschäfte anzusehen sind, und die vertragsmäßige
Wiederaufhebung eines Handelsgeschäfts nicht minder
zum Betriebe des kaufmännischen Handelsgewerbes
gehört, wie dessen Eingehung. des vom Photographen an den Maler gemachten
Offerts die Bestimmungen des IV. Buchs, Titel 1,
Absch. 3 des H. G. B. anwendbar, da es nach Art. 277 gleichgültig ist, ob das Rechtsgeschäft auf Seite beider oder nur auf Seite des einen Kon⸗ trahenten sich als Handelsgeschäft darstellt, und sind
speziell über die Frage, ob das Offert rechtzeitig an⸗ genommen wurde oder nicht, die Art. 318 u. ff. maßgebend. Belanglos ist es ferner, daß es sich im einen Antrag zur Auf⸗
vorliegenden Falle um - 1 lösung eines Handelsgeschäfts handelt, während
schließung eines Vertrags, nämlich des Auflösungs⸗ vertrags gerichtet ist, der Ausdruck „Handelsgeschäfte“ in dem allegirten Artikel ist gleichbedeutend mit „Verträgen im Handelsverkehr“. 1
5) Um beurtheilen zu können, ob die Annahme des Offerts rechtzeitig erfolgt ist, somit im Ueberein⸗ kommen über die Auflösung des Vertrages der Parteien wirklich zu Stande gekommen ist, war die genaue Angabe erforderlich, zu welcher Zeit dem Photographen die Annahme seines Offerts erklärt wurde.
Befugnisse des Geschäftsreisenden. Art. 47 u 49 H. G. B. 1
Der Reisende ist zur Umwandlung der ursprüng⸗ lichen Waarenschuld in ein Darsehen, das erst nach vorgängiger einhalbjähriger Aufkündigung heimgezahlt werden soll, nicht berechtigt. In einer solchen Hand⸗ lung ist eine bloße Stundung und Gewährung einer Zahlungsfrist für den schuldigen Kaufschilling, wozu er nach Art. 49 befugt ist, um so weniger zu er⸗ blicken, als der Prinzipal dieses in ein Darlehen umgewandeltes Guthaben erst aufkündigen, und dann erst wieder die Kündigungsfrist abwarten müßte, um sein Guthaben zu erlangen. Hierin liegt eine so lästige Aenderung der ursprünglichen Forderung, daß ihre Vornahme als eine Ueberschr itung der zum Betriebe des Handelsgewerbes für die Reisen⸗ den in den Art. 47 und 49 vorgesehenen Präsumtiv⸗ vollmacht betrachtet werden muß. U. H. A. G. Nürn⸗ berg 13. Mai 67.
In Beziehung auf das Recht des Käufers, bei Nichtlieferung der gekauften Wagre statt der Erfüllung 1Seer e wegen N chtlieferung zu fordern, hat das Reichs⸗Oberhandelsge⸗ richt, III. Senat, in einem Erkenntniß vom 21.
Oktober d. J., folgende Rechtssätze ausgesprochen:
1) Befindet sich der Verkäufer einer marktgängigen Waare mit der Lieferung in verschuldbarem Ver⸗ zuge und fordert der Käufer deshalb Schadensersatz wegen Nichterfüllung, so kann dieser, auch wenn ein Fixgeschaft nicht vorliegt, die Differenz 1ee dem Kaufpreise und dem Marktpreise als Schadengersatz fordern. „Der Grundsatz des Ar⸗ tikels 357, 3 des Handels⸗Gesetzbuchs ist zur An⸗ wendung zu bringen, obzwar ein Fixgeschäft nicht vorliegt, wie bereits in einer Reihe diesseitiger Er⸗ kenntnisse dargelegt, beziehentlich anerkannt ist.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
Das Central⸗Handels⸗Resister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
30 ₰.
twGe ewene ar wnee
2) Die Marktgängigkeit einer Waare setzt nicht vor⸗ aus, daß dieselbe wirklich auf öffentlichem Markte feil gehalten wird, wohl aber, daß sich durch Kauf⸗ geschäfte in der Waare regelmäßig Preise heraus⸗ stellen, deren Durchschnitt sich als derjenige Preis betrachten läßt, für welchen zu den be⸗ treffenden Zeiten die Waare zu haben war. 3) Fordert der Käufer unter Berufung auf den,
durch Art. 357, Abs. 3 des Handelsgesetzbuchs sank⸗
tionirten Grundsatz Ersatz der Preisdifferenz, so kann er nicht außerdem noch Vergütung des durch Weiterverkauf der Waare zu erzielen gewesenen Ge⸗
Schuldverschreibungen angeklagt, 4) Es sind deshalb für die rechtliche Beurtheilung 8 g-
verschreibung zu betrachten sei.
winnes beanspruchen. Jener Ersatz deckt vielmehr den Verlust oder die Verminderung dieses Gewinnes, weil der Verlust oder die Verminderung durch den Aufwand eines höheren Preises Behufs der anderweiten Waarenbeschaffung repräsentirt wird. „Bei Marktgängigkeit der Waare kommt in Be⸗ tracht, daß der Kaufer eben deshalb, weil er sich die Waare anderweit verschaffen kann, in der Lage ist, sich den Vortheil aus dem Wiederverkaufe der Waare zu verschaffen, wie wenn der Verkäufer ge⸗ liefert hätte. Dieser Gewinn an sich wird ihm da⸗ her durch den Vertragsbruch des Verkäufers nicht entzogen. Einen Nachtheil erleidet der Käufer nur insofern, daß er zur anderweiten Beschaffung der Waare einen, den mit dem Verkäufer vereinbarten übersteigenden Preis zahlen muß. Durch diese Preis⸗ differenz wird jener, vermöge des Weiterverkaufs zu erlangende, beziehentlich erlangte Gewinn vermindert oder annullirt. Der Gewinnverlust aber wird dem Käufer durch Zahlung vorgedachter Preisdifferenz ersetzt, so daß nach dieser Zahlung von einem erlit⸗ tenen Schaden oder entgangenen Gewinn des Käu⸗
EE1““
Der Kaufmann S. übergab einem Geschäfts⸗ freunde einen Schein, welcher folgenden Inhalt hatte: „Gut für Thaler Hundert⸗vier auch 26 Silbergroschen zur Verfügung der Herrn Gebr. G. hier. Werth erhalten. Berlin, den 31. Juli 1874. S.“, ohne diesen Schein vorher stempeln zu lassen. Wegen Wechselstempelsteuer⸗Hinterziehung, resp. wegen Hinterziehung der tarifmäßigen Steuer für wurde S. vom Kammergericht freigesprochen, weil nach Ansicht des Appellationsrichters der in Rede stehende Schein weder als Wechsel oder Anweisung noch als Schuld⸗ Auf die Nichtigkeits⸗ beschwerde des Haupt⸗Steueramts verni tete das Ober⸗Tribunal in der Sitzung vom 15. Okto⸗ ber d. J. das zweitinstanzliche Erkenntniß, indem es annahm, daß der gedachte Schein als „Disposi⸗ tiensschein eines Kaufmanns“ nach der Allerhöchsten Kabinets⸗Ordre vom 4. September 1823 der tarif⸗ mäßigen Stempelsteuer für „Schuldverschreibungen“
1 wal unterliegt. der Art. 318 nur von Anteägen zur Abschließung eines solchen spricht, da das Offert dennoch auf Ab⸗
Das Königlich sächsische Ministerium des In⸗ nern hatte bekanntlich in einem an die Handels⸗ kammern des Königreichs Sachsen erlasse⸗ nen Reskript die Absicht kundgegeben, auf Beseitigung der in dem Vereinszolltarif gemachten Unterscheidung zwischen gewalkten und ungewalkten Wol⸗ lenwaaren durch Annahme eines bei den Waaren⸗ gattungen gemeinsamen Zollsatzes und zwar des bis⸗ her für gewalkte Waaren bestandenen niedrigsten Satzes hinzuwirken. Die Handelskammern haben sich jedoch durchgängig gegen eine solche Maßregel ausgesprochen, da sie darin eine erhebliche Schädi⸗
gung ihrer in Fabrikation ungewalkter⸗Waaren bestehen⸗ den ausgedehnten Industrie erblicken.
Friedrich Georg Wiecks „Deutsche Illu⸗ strirte Gewerbezeitung“, herausgegeben von Dr. A. Lachmann, (Verlag von F. Berzgold in Berlin W., Linksstraße Nr. 10), Nr. 47, hat folgenden Inhalt: Gewerblich⸗industrielle Berichte: Glycerin und seine Verwendung. — Ueber negative Mittel der Dampferzeugung. — Ueber einen von Cyan sich ableitenden purpurrothen Farbstoff. — Die neuesten Fortschritte und technische Umschau in den Gewerben und Künsten: Patente vom Monat Oktober. — Stahlrabrikation nach der Methode Basacolt und Roche. — Entfuselungs⸗ und Klärungs⸗ pulver für alle Arten von Liqueuren. — Ueber die Glasvergoldung mit Blattgold. — Buchdrucker⸗ schwärze, welche leicht wieder von dem damit be⸗ druckten Papiere entfernt werden kann. — Kitt zur Befestigung des Kautschuks auf Metall. — Indu⸗ strielle Notizen und Rezepte: Markenschutz. — Zu Markenschutz. — Der Wollhandel im Zollverein. — A. Buchholds wetterfester wasserdichter Patene⸗An⸗ fasch. — Die Einführung von Gußstahl⸗Draht⸗ seilen.
— Nr. 47 des Engineering D. A. Poly⸗ technische Zeitung (Berlin, Alte Jakobsstraße 172, Dr. H. Groth) hat folgenden Inhalt: Engineering. Das Maschinengebäude für die Aus⸗ stellung in Philadelphia 1876. Beschrieben von Dr. F. Weinmann. — Engineering. Das Drehen auf Handdrehbänken. Von Josua Rose in New⸗York. — Bowlassche Litzenstrickmaschine. — Ueber Chlor⸗ baryum zum Reinigen des Speisewassers zu Dampf⸗ kesseln. — Das in einer Telegraphenleitung ein⸗ geschaltete Galvanoskop als Vorhersager des Erd⸗
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bebens. — Internationale Ausstellung. — Die Ge⸗ schwindigkeit gewisser beweglicher Körper. — Einen Preis von 3000 Francs. — Patente für Preußen. — Anwendungen des Hughes⸗Elektromagneten.
— Nr. 1258 des „Bremer Handelsblatt“, Wochenschrift für Handel, Volkswirthschaft u Statistik, hat folgenden Inhalt: Wochenschau. — Vergleichs⸗ Verfahren zur Abwendung des Konkurses. — Die freien Hülfskassen im Bremer Staatsgebiet. — Straßen und Häuser in London. II. — Zur Er⸗ neuerung der Handelsverträge. — Vermischte Mit⸗ theilungen. — Marktberichte. — Anzeigen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Großherzogthum Hessen und dem
Feelhe Anhalt werden Dienstags unter der
Rubrik Leipzig resp. Darmstadt und Dessau
veröffentlicht, die ersteren wöchentlich, die beiden letz⸗ teren monatlich.
Alt -Landsberg. In unser Genossen⸗ schaftsregister ist beute zufolge Verfügung vom 18. d. M. bei der Genossenschaft Nr. 2, b „Vorschußß⸗Verein zu Kalkberge Rüdersdorf, Eingetragene Genossenschaft“ Folgendes eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ gliedes, Fabrikbesitzers Adolph Lüders zu Schulzenhöhe, ist der Ortsvorsteher und Thier⸗ arzt Carl Bernhard Ernst Loewel zu Dorf Rüdersdorf als Direktor getreten. Alt⸗Landsberg, den 19 Oktober 1875. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Alt-Landsberg. In unser Firmenregister ist heute zufolge Verfügung vom 30. Oktober 1875 1) die unter Nr. 97 eingetragene Firma: „C. H. Marquard“ zu Bernau, da die Firma durch Erbgang auf die verwittwete Frau Kaufmann Marquard, Therese, geborne Mahlitz, zu Bernau überge⸗ gegangen ist, gelöscht, und 2) Folgendes eingetragen: “ 8 a. Laufende Nummer: 125 (früher Nr. 97). b. Bezeichnung des Firmeninhabers: die verwittwete Frau Kaufmann Marquard, Therese, geborne Mahlitz, zu Bernau. c. Ort der Niederlassung: 8 „Bernau.“ d. Bezeichnung der Firmaͤa:. C. H. Marquard. Alt⸗Landsberg, den 5. November 1875. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
1““
Alt -Landsberg. Zufolge Verfügung vom 21. Oktober 1875 sind heute folgende Eintragungen erfolgt: 5 in unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6 die Handelagesellschaft „G. Ravené et Compagnie“ u Herzfelde vermerkt war, die bereits zufolge eihn vom 21. Juli 1875 am 28. Juli 1875 unter Hinweis auf Nr. 121 des Firmen⸗ registers gelöscht wurde, ist ferner eingetragen: „außer Nr. 121 ist auch Nr. 124 des Firmen⸗ registers zu vergleichen“; emnächst ist in unserem Firmenregister 1) die unter Nr. 121 eingetragene Firma: „G. Ravené et Comp. Ferdinand Brockes“
es Firmenregisters, und 2) daselbst Folgendes eingetragen: a. Laufende Nummer 124 (früher Nr. 121)
b. Bezeichnung des Firmeninhabers: „der Rittergutsbesitzer Ferdinand Brockes in Berlin“,
c. Ort der Niederlassung: 88
Herzfelde, d. Bezeichnung der Firma: G. Ravené et Comp.
Alt⸗Landsberg, den 5. November 1875.
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Arnsberg. In unserm Handels⸗ (Firmen⸗) Re⸗ mit dem Sitze in Arnsberg und als Inhabherin die Ehefrau Kaufmann Hermann Sieckmann, Müthilde, geborne G amcko, in Arnsberg zufolge Verfügung vom 15. November am 16. November 1875 einge⸗ tragen. — Siehe Akten über Firmenregister Band III. Fol 3. —
Die Eheleute Kaufmann Hermann Sieckmann und Mathilde, geb. Gramcko, haben durch vor⸗ schriftsmäßig beküunnt gemachten Vertrag vom 28. April 1875 die eheliche Guͤtergemeinschaft aus⸗ geschlossen.
Arnsberg, 16. November 1875.
Königliches Kreisgericht.
gelöscht, da die Firma in „G. Ravené t Comp.“ geändert ist, vergleiche Nr. 124 und als deren Inhaber der
gister ist unter Nr. 99 die Firma M. Sieckmann
Brake. In das Handelsregister ist heute einge⸗ tragen zu Nr. 90, Firma: J. F. Strenge & Sohn, Sitz: Hammelwarden: 4) Nach dem Tode des Mitinhabers Johann Friedrich Strenge sen. ist der Schiffsbaumeister
warden alleiniger Inhaber der Firma. Brake, 1875 November 17. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. Niemöller.
Braunsberg. Bekanntmachung. In unser Proturenregister ist sub Nr. 8 zufolge Verfügung vom 13. November 1875 eingetragen: Dem Commis Nicolaus Ballauf in Brandenburg ist für die unter Nr. 98 unseres Firmenregisters eingetragene Firma H. Ballauf in Brandenburg Prokura ertheilt. „Braunsberg, den 21. November 1875. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Breslau. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 3968 das Erlöschen der Firma Inlins Warsow hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 18. November 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Breslau. Bekauntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 899 die Vereinigte Breslauer Oelfabriken⸗Aktien⸗ gesellschaft betreffend, Folgendes heute eingetragen worden:
Die Generualversammlung der Aktionäre vom 17. September 1874 hat beschlossen, dem §. 4 des Ge⸗ 18. „Statuts folgende veränderte Fassung zu geben:
„Das Grundkapital der Gesellschaft ist auf Zwei Millionen Thaler festgesetzt und zerfällt in zehntausend Aktten à Zweihundert Thaler.“
Dieser Beschluß ist, nachdem der in derselben Ge⸗ neralversammlung gefaßte, auch zufolge Verfügung vom 26. September 1874 bereits eingetragene und veröffentlichte Beschluß auf Herabsetzung des Grund⸗ kapitals von Zwei Millionen zweimalhundert Tausend Thalern auf Zwei Millionen Thaler nach der An⸗ zeige des Vorstandes vollzogen ist, zufolge Verfügung vom 19. November 1875 am 19. November 1875 eingetragen worden.
Breslau, den 19. November 1875.
Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung.
Breslau. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 312 die
Rechte⸗Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft betreffend, Folgendes heute eingetragen worden:
Die unbesoldeten Direktionsmitglieder:
a. Bankier Carl Ertel,
b. Bankier Wilhelm Ledermann,
c. Fabrikbesitzer Adolph Schwerin sind aue der Direktion ausgeschieden.
An deren Stelle sind: 1 1
a. der Stadtrichter a. D. Julius Friedlaender,
b. der Bankier Gustav Friedmann,
e der Bankier Eugen Lenrau, sämmtlich zu Breslau, als unbesoldete Mitglieder in die Direktion eingetreten. “
Als viertes besoldetes Direktionsmitglied ist der bisherige Ober⸗Güterverwalter Gustav Beyer z Breslau in die Direktion eingetreten.
Breslau, den 20. November 1875.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Breslau. Bekanntmachung. .
In unser Firmenregister ist Nr. 4139 die Firma: E. Fürstenthal
Kaufmann Emil
Fürstenthal hier, heute eingetragen worden.
Breslau, den 20. November 1875.
I Königliches Stadtgericht. Abtheilung I. 8
Cassel. Nr. 635. Die Firma Th. Wagner
dahier ist laut Anzeige vom 25. August 1875 auf
die Kaufleute Carl Waaner von hier und Wilhelm Kühl von Berlin, welche seit dem 1. Augun d. J. eine offene Handelsgesellschaft unter derselben in der Form Th. Wagner Nachf. errichtet haben, über⸗ gegangen. Eingetragen am 17. November 1875.
Nr. 1017. Der Kaufmann Robert Friedrich Broecker aus Aachen betreibt unter der Firma R. Bröcker dahier, Orleansstraße 12 eine Kolonial⸗ waarenhandlung laut Anzeige vom 19. d. M.
Eingetragen Cassel, am 22. November 1875.
Königliches Kreisgericht.
Erste Abtheilung. Oppermann.
Cöm. Auf Anmeldung ist bei Nr. 417 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die Kommanditgesellschaft unter der Firma:
„Werner Jungschlaeger & Comp.“ in Cöln, und als deren persönlich haftender Gesell⸗ schafter der daselbst wohnende Inhaber ein r Ger⸗
berei und Riemenfabrik Werner Jungschlaeger ver⸗ merkt steht, heute die Eintragung erfolgt, daß der
Kommanditist aus der Gesellschaft ausgeschieden ist, und daß der genannte Werner Jungschlaeger das
Johann Friedrich Strenge jun. zu Hammel-
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