1876 / 34 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 08 Feb 1876 18:00:01 GMT) scan diff

11084] Domainen⸗Verpachtung.

Die im Kreise Arnswalde belegene und unter Sequestration gestellte 8 Domaine Rietzig,

elche an Fäche 394,821 Hektare und darunter 323 Hektare Acker und 39 Hektare Wiesen enthält, soll auf 18 Jahre von Jehannis 1876 bis dahin 1894 im Wege des öffentlichen Meistgebots anderweit ver⸗ pachtet werden.

Hierzu ist ein Termin auf

Montag, den 13. März er., im Regierungsgebväude, Wilhelmsplatz selbst, vor dem Regierungs⸗Rath Schaube, raumt.

Das Minimum des jährlichen Pachtzinses ist auf 10,680 festgesetzt und zur Uebernahme der Pach⸗ tung ein diponihles Vermögen von 63,000 er⸗ forderlich, über dessen Besitz sich die Pachtbewerber —vorsdem Termine auszuweisen haben.

Die Verpachtungsbed ingungen, von denen wir auf Verlangen gegen Kopialien Abschrift ertheilen, kön⸗ nen in unserer Domainenregistratur und bei dem Sequestor Herrn Gutsbesitzer Gebhard zu Neu⸗Holpe ingesehen werden.

Die Besichtigung der Domaine nach vorheriger Meldung bei demselben ist gestattet. 1

Franksurt a O., den 4. Februar 1876.

Königliche Regierung.

ilung für directe Steuern, T

und Forsten.

früh 11 Uhr, Nr. 19 hier⸗ anbe⸗

Die Anlieferung von eirea 1260 Kilo geräuncherten S

für die hiesige Strafanstalt pro 1876 sell der Submission an den Mindestfordernden gegeben werden.

Die Bedingungen liegen in unserm Bureau aus. Abschriften werden gegen Erstattung der Kopialien mitgetheilt.

Der Termin zur Eröffnung der einzegangenen ver⸗ siegelten Offerten findet

am 14. d. Mts. 12 Uhr

statt.

Rawitsch, den 4. Februar 1876

Königliche Direktion der Strafanstalt.

11021 Verlin⸗Coblenzer Eisenbahn. Strecke Nordhausen Wetlar. Ausführung der Erdardeiten mit Be⸗ der nachverzeichneien Massen und zwar: Abtheilung I11. Heomberg. LCoos 6 mit 112,623 Kubikmeter, Abtheilung V. Waldkappel. Loos 11 mit 117,018 Kuͤbikmeter, E8—* 8 1 8 Submission verdungen

Di

e Zung

in ge der öffentlichen S rden und ist hierzu Submissionstermin auf woch, den 23. Febrnar a. C., Vormittags 11 Uhr, in unserem Verwaltungsgebäude hierselbst, Hedderich⸗ straße Nr. 59, anberaumt worden. 8 Submissions⸗Offerten sind verstegelt und mit der Aufschrift: „Submission auf Ausführung der Erd⸗ aͤrbeiten des Looses ꝛc. der Berlin⸗ Coblenzer Eisenbahn“

is spätestens zu dem vorbezeichneten Termin an uns

bäter eingehende oder nicht bedingunzsgemäße rücksichtigt.

ie maßgebenden Bedingungen und Zeichnungen

können in unserer Betriebs⸗Kanzlei hierselbst, sowie

auf unseren oben bezeichneten Abtheilungs⸗Bureaus

eingesehen, auch Submissions⸗Formulare auf porto⸗

freies Ansuchen von den genannten Stellen gegen

Erstattung der Kopialien bezogen werden.

Frankfurt a. M., den 28. Januar 1876. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

Berlin⸗Coblenzer Eisenbahn.

2 Strecke Nordhausen⸗Wetzlar.

Die Herstellung, Anlieferung und Aufbringung der eisernen Ueberbaue für die Lahnbrücke bei Wetzlar, den Efzeviadnkt bei Homberg und die Fuldabrücke bei Malsfeld im Gesammtgewicht von

resp. 227,250 Kgr., 260,340 Kgr. und 123,592 Kgr.

Schmiedeeisen und von resp. 15,183 Kgr., 17,892 Kgr. und 10,612 Kgr. Gußeisen, Gußstahl ꝛc. soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden, und ist hierzu Termin auf Donnerstag, den 24. Februar cr., Vormittags 11 Uhr, in unserem Verwultungsgebäude, Hedderichstraße 59, anberaumt worden.

Bezügliche Submisstonsofferten sind versiegelt und versehen mit der Aufschrift „Submiisionsofferte auf Ausführung eiserner Brücken“, bis späte. stens zu der vorbezeichneten Terminsstunde portofrei an uns einzusenden.

Später eingehende oder nicht bedingungsmäßige Offerten müssen unberücksichtigt bleiben.

Die maßgebenden Bedingungen und Zeichnungen können in unserer Betriebskanzlei hierselbst eingesehen und von derselben auch Submissionsformulare auf portofreies Ansuchen gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden.

Frankfurt a. M., den 27. Januar 1876.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

Bekanntmachung.

Auf der Königlichen Steinkohlengrube Kronprinz

Friedrich Wilhelm bei Schwalbach (Kreis Saarlouis)

soll eine Wasserleitung von ungefähr 1000 Meter Länge hergestellt und die bierzu erforderlichen Rohre und sonstigen Stücke im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission vergeben werden.

Die Lieferungsbedingungen kön en auf dem Bureau der Inspektion eingesehen, auf Verlangen auch von derselben übersandt werden.

Die betreffenden Offerten sind bis

Freitag, den 18. Februar d. Js.,

1 BVormittags 10 Uhr, hierher, verstegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen, einzureichen, wo dieselben in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten geöffnet werden.

Werkstätten be s gebenden alten Materialien, als:

Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.

2 —— 1

Die Anfertigung, Anlieferung und Aufstellung von fünf kleineren eisernen Ueberbauten im Zuge der Verbindungsbahn Scherfede⸗Holzminden im Ge⸗

im Wege der Submission verdungen werden.

Zeichnungen, Bedingnißheft und Massenberechnun⸗

gen liegen in unserm hiesigen Central⸗Baubüreau

zur Einsichtnahme aus. Abdrücke der ersteren sind gegen Kostenersatz von dem Rechnungs⸗Rath Elke⸗ mann hierselbst zu beziehen.

Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: „Abtheilung VI. Offerte auf Lieferung eiserner Ueberbauten für die Verbindungs⸗ bahn Scherfede Holzminden“

bis zum 15. Februar ecr., an welchem Tage,

finden wird, frankirt bei uns einzureichen. Eiberfeld, den 31. Januar 18765. Königliche Eisenbahn⸗Direktion

[8941 3 Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.

Es sollen die im Laufe des Jahres 1876 in den reits angesammelten und sich noch er⸗ Eisenguß, Rost⸗ stäbe, Schmiedeschrott, Eisen⸗ und Puddelstahl⸗ Drehspäne, Eisengußspäne und Behrschmutz, Feilen, Rothgußstücke, Rothguß⸗ und Kompositionsspäne, Messingblech, Zink Abfälle, Schrott von Gußstahl⸗ federn, Gummi⸗Abfälle, Leder⸗Abfälle, Wagentuch, Plüsch, Thybet, Seidenzeug,

abolspiegel von Kupfer und Neusilberblech, Leder⸗ decken, Leinwanddecken, Schiffsseile, Borden, Naht⸗ und Plattschrur, abgenutzte lederne Treibriemen, di⸗ verse Materialien (Ressel, Leinen,

Vormittags 11 Uhr, angssetzt. Die bezüglichen Bedingungen nebst spezieller Nach⸗ weisung der muthmaßlich in Abfall kommenden Ma⸗ terialien, mit Angabe der Lagerungsorte, werden auf frankirte Requisition durch unser maschinentechnisches Bureau hierselbst unfrankirt übersandt. Die nach Maßgabe auszufertigenden Offerten sind mit der Aufschrift: „Offerte auf Ankauf alter Materialien“ bis zum obengenannten Termine an unser maschinen⸗ technisches Bureäu frankirt einzusenden, in welchem dieselben in Gegenwart der etwa erschienenen In⸗ teressenten cröffnet werden. 1 Elberfeld, den 27. Januar 1876.

Fönigliche Eisenbahn Direktien.

er

Verloosung, Amortisatisn, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

11025] Devpositen⸗Verkehr. Bis auf Weiteres werden für Depositen⸗Einlagen

vergütet:

bei achttägiger Kündigungsfrist 2 ½ *

vei einmonatlicher Kündigungsfrist

bei dreimonatlicher Kündigungsfrist 4 „%

bei sechsmonatlicher frist 4 ½ .

bei zwölfmonatlicher Kündigungs⸗ frist 5 „⸗

Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank

Behrenstraße Nr. 7a.

Kündigungs⸗

[1072] Bekanntmachung.

Von den auf Grund des Allerhöchsten Privi⸗ legiums vom 21. Oktober 1876 Gesetz⸗Samm. lung Seite 1851 ausgegebenen Weißenfels'er Studt Obligationen vom 1. Oktober 1868 sind zur Wiedereirziehung ausgeloost:

Litt. 4. Nr. 42. Litt. B. Nr. 10. 35. 46. 119.

8

sammtgewichte von rot. 23 Tonnen soll ungetheilt

Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung derselben statt⸗

wir deren Inhaber auf, 100 Thlr. = 300 für jedes Stück von dem ge⸗

coupons Serie IV. Nr. 6— 10 und Talons unserer Kämm erei⸗Kasse während der Dienststunden

Glasscheibenstücke, Kupferschrott, Kupferspäne, eiserne Siederohr⸗Ab⸗ schnitte, eiserne Siederöhren (ganze), Gußstahl⸗ und Puddelstahl⸗Bandagen, messingene Siederohr⸗ Ab⸗ schnitte, Radgestelle, Schienenstücke von Eisen resp. Eisen mit Puddelstahlkopf ca. 1— 1,5 M. lang, Pa⸗

8 Gurten ꝛc.) im e des öffentlichen Meistgebots verkauft werden. ermin hierzu ist auf Dienstag, den 15. Februar

der Verkaufs⸗Bedingungen

Mark jährlich verbunden, ist erledigt.

des Innern.

Effekten⸗Bestand.. Wechsel⸗Bestand....

Lombard⸗Konto. Grundstücks⸗Konto

Aktien⸗Kapital ...

ILitt. C. Nr. 11. 73. 87. 115. 128. 158.

Litt. D. Nr. 77. 82. 129. 158. 173. 220. 223. 297. 313. 319. 327. 333. *

Gegen Rückgabe dieser Obligationen und der Zinscoupons Ser. II. Nr. 6 bis 10 nebst Talons sind die Beträge derselben am 1. Juli d J. in unserer Stadt⸗Hauptkasse in Empfang zu nehmen.

Von diesem Tage ab hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf. Restanten sind nicht vorhanden. Cto. 293/2.)

Weißenfels, den 25. Januar 1875.

Der Magistrat.

1782] Bekanntmachung.

Bei der heute vorgenommenen 17. Verloosung der auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 23. September 1858 Seitens der hiesigen Stadt

ausgegebenen Stadtobligationen im Betrage von] 210,000 sind folgende 23 Num⸗ 8

70,000 Thlr. mern gezogen: Nr. 4. 5. 63. 84 90. 99. 130. 133. 143. 1] 177. 231. 242. 264. 306. 320. 388. 3

446. 449. 542 668. 686. Indem wir diese Obligationen zum 1. Juli dieses Jahres zur Zurückzahlung hiermit kündigen, fordern den Kapitalbetrag mit

dachten Zeitpunkt ab, gegen Rückgabe der betreffenden coursfähigen Schuldverschreibungen nebst deren Zins⸗ von

in Empfang zu nehmen, wobei wir bemerken, daß die Verzinsung mit dem gedachten Fälligkeitstermin aufhört und etwa fehlende Ziascoupons zu ihrem Werthe vom Kapital gekürzt werden.

Gleichzeitig erinnern wir an die Rückgabe der zum 1. Juli v. J. geköndigten Stadtobligationen Nr. 22. 55. 96. 260, deren Verzinsung bereits mit jenem Tage aufgehört hat.

Neustadt⸗Magdeburg, den 17. Januar 1876

Der Magistrat. Mußbach.

Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.

—₰: 0. 22 110752 Salicylsäure, allein nach Prof. Dr. Kolbe's Patent in anerkannt vorzüglicher Qualität, liefert Unterzeichnete prompt zu billigsten Conditionen in Original-Packung 11. ⁄½, 1/10 Ko. Cartons mit Etiquette und Fa- prikmarke, welche besonderer Beachtung empfohlen wird. (H. 3564 a.)

Chemische Fabrik Dr. F. von Heyden, Dresden-Neustadt.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Die Kreiswundarztstelle des Kreises Zell a. d. Mosel, mit welcher ein Gehalt von sechshundert Qualifizirte

Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeug⸗ nisse und eines Curriculum vitae bis zum 15. März cr. bei uns melden. Coblenz, den 2. Fe⸗ bruar 1876. Königliche Regterung, Abtheilung

v. Jaski. 8

Ein Geschäftsreisender, welcher Mittel⸗ und

Süddeutschland bereist, und bereit ist, für ein

anderes Geschäft Aufträge zu übernehmen, wolle

seine Adresse unter J. 10 in der Expedition d. Bl., Wilhelmstraße 32, abgeben.

Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank.

Hypotheken⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft.

1077] Geschäfts⸗Uebersicht pro ult. Januar 1876. Aktiva.

176,008. 50.

100,395. —. 1,484,366. 95.

766,880. 33. 12,333,600. 72.

662,044.

ℳ.

Konto⸗Korrent⸗Debitores Eigene Hypotheken⸗Konto 22 25 h 929,700. —. Passiva. Vöbö50,9 Konto⸗Korrent⸗Kreditores und Deposfttien Amortisations⸗Kassa⸗Konto .. Verkaufte Hypoth.⸗Antheilscheine, Verkaufte Pfandbriefe. Hypotheken⸗Konto ““ Berlin, den 31. Januar 1876. Die Direktion. Rosenstein. Dr. Gold 1 8

760,276. 7 68,112. 8,441,250. 1,241,100.

zu der

geänderten Gesellschafts⸗Statuts, ergebenst

Berlin, den 7. Februar 1876.

Preußische Hagel⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft. Ordentliche Generalversammlung.

Die Herren Altionäre der Preußischen Hagel⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft werden hiermit

3 8à2 2 4 am 6. März a. cr., Vormittags 12 Uhr, im Gesellschaftslokale hierselbst, Wilhelmstraße Nr. 62, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung, unter Bezugnahme der §§. 22 und 24 des am 14. Mai 1866, eingeladen. Tagesordnung:

) Vorlage des Geschäftsberichtes, des Rechnungsabschlusses nebst Bilanz und des B

der Reoisions⸗Commitsion für das Geschäftsjahr 1875;

Beschluß über die Ertheilung der Decharge;

Wahl der Revisions⸗Commission pro 1876;

Statutenmäßige Wahl von zwei ausscheidenden Mitgliedern des

Die Direktion. Fritzschen.

18. März 1868 und 23. Juni 1875 ab⸗

ichtes

Verwaltungsrathes.

Die zum 12. Februar cr. ausges

unserem Auftrage gemäß inserirt war.

unsere Bekanntmachung vom 20. Januar cr.

Ensdorf bei Saarlonis, den 3. Februar 1876 Königliche Berg⸗Inspektion I.

Coeslin, den 2. Februar 1876.

3 . . F 44 2 Pommersche Hypotheken⸗Actien⸗Bank. 8 G ebruar chriebene General⸗Versammlung kann nicht statt⸗ finden, weil von einem GWesellschaftsblatte die durch

.“ 1“

das Statut vorgeschriebene Bekanntmachung nicht

Mittags 12 Uhr,

Die General⸗Versammlung findet nunmehr

am Mittwoch, den 12. April ecr.,

im Saale unseres hiesigen Bankgebändes statt und beziehen wir uns betreffs der Tagesordnung auf

Die Haupt⸗Direktion.

1876.

1,945,282. 1 82,304. 8,391,011. 85. 360,530. 91,379. 5,513,599. 85.

5,400,000. 4,989.,690.

[10871 Privatbank zu Gotha. Monats Uebersicht für 31. Januar Activa. Geprägtes Geld.. Kassen⸗Anweisungen und fremde E1114* i166161616161A16X““ Lombardbestände.... Staatspapiere und Effekte f Guthaben in Rechnung und ver⸗ schiedene Activa 11““ Passiva. Eingezahltes Aktienkapital. Noten im Umlauf. Depositen⸗Kapitalienr.. 26,580. Guthaben in Rechnung 5,967,837. Gotha, den 31. Januar 1876. Direktion der Privathank zu Gotha Kühn. Jockusch.

.8 [10700 .H 8 Berliner Brodfabrik Actien-Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir nach §. 19 21 des Statuts zur ordentlichen Generalversammlung auf

Donnerstag, den 24. Februar c, Abends 5 ½ Uhr,

im Börsengebäude, Aufgang Ecke der Neuen Fried⸗ richstraße, eine Treppe links, ergebenst ein, mit dem Ersuchen, die Eintrittskarten, welche zur Legitimatien

22. und

dienen, gefälligst in den Tagen am 21., 202. 23. Februar C. im Comtoir unseres Etablisse⸗ ments, Holzmarktgasse Nr. 16, an der Köpnicker

Straße, in Empfang nehmen zu lassen. Die Gegenstände der Tagesordnung sind:

0) Bericht des Verwaltungsrathes über das Geschäftsjahr 1875. Wahl der 3 Kommissarien zur Prüfung der Bilanz nach §. 25 des Statuts.

3) Neuwahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrathes.

Antrag auf Abänderung der §§. 1, 3, 4, 6, 7 und 10 bis 33 des Statuts.

Die vorgeschlagenen Aenderungen bezwecken, das Statut mit dem Handelsgesetzbuch speziell der No⸗ velle vom 11. Juni 1870 in Einklang zu bringen. Aenderungsvorschläge des Statuts stehen den Herren Aktionären im Büreau der Gesellschaft zur Ver⸗

fügung Berlin, den 8. Februar 1876.

Der Verwaltungsrath der Berliner Brodfabrik, 8 (a. c. 81,2) Actien⸗Gesellschaft. Inlius Cunow. A. Freutzel. Moritz Heilmann. Wilhelm Landwehr. Albert Unger.

2)

4)

Stettiner Dampf⸗Schleppschifffahrts⸗Actien⸗ Gesellschaft.

Auf Grund des Artikels 33 unseres Statuts beehren wir uns, die Herren Actionaire zur ordent⸗ lichen Generalversammlung

Sonnabend, den 4. März er., Vormittags

10 Uhr, 8 Schiedsgerichts⸗Lokale ves Börsengebäudes ein⸗ zuladen.

Stettin, den 1. Februar 1876.

Die Direktion.

[895]

Stettiner Dampf⸗Schleppschifffahrts⸗Aetien⸗ Gesellschaft. Bilanz vom 31. Dezember 1875. Aetiva,

4 Dampfer: („Adler“, „Prinz Carl“, „Cüstrin“, „Loewe“). 16 Schleppkähne und 2 Güter⸗ 11116AA“ Mobiliar, Comtoirutensilien, Schmiedegeräthschaften .. . . Materialien⸗Vorräthe .. b .““ Bestand in Effecten.. Rückständige Zinsen auf Effecten Baarbestand in der Kasse.. Verschiedene Debitoren .

1,163 58 97,320 514 50 2,541 08 195,17 2

Passiva.

Ausgegebene 120 Actien à 250 Thlr. “1“ be4*“ 22,500 Zurückstellung für in Ausführung

begriffene Reparaturen der Dampfer 10,000 Reserve⸗Conto für Reparaturen

der Schleppkähne . . . . .. 3,000 Kessel⸗Erneuerungs⸗Conto . . . 5,509 Dividenden⸗Conto. . .30,600 —₰ Tantidme⸗Conto der Direktion . 5,456 96

Extra⸗Reservefond.. —— 105,142 ¹¹⁸

Die Direktion.

Verschiedene Creditoren Ferd. Jahn. E. Böttcher. Th. Kreich.

E. Ribbeck, Betriebs⸗Director.

““

aangemeldet worden, davon

*

8

zum Deutschen R.

In dieser Beilage werden bis auf Weiteres 1) Patente,

Berlin, Dienstag,

Zweite Beilage eichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staat

den 8. Februar

außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen

2) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine,

3) die Vakanzen⸗Liste der durch Militär⸗Anwärter zu besetzenden Stellen,

4) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär⸗Anwärter,

5) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine, 6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen, sowie anderer Landgüter,

)]) die von den Reichs⸗,

8) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen

1876.

in den Handels⸗ und Zeichenregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht: Staats⸗ und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissionstermin

der deutschen Eisenbahnen,

9) die Uebersicht der Hmcpt EisenhahnBerbiahamsen Berlins,

10) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗

11) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.

Verbinduugen mit transatlantischen Ländern,

Der Inhalt dieser Beilage,

line besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Regi

8 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874.

8 Deutsche Reich.

für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗ SW., Königgrätzerstraße 109, und alle

ster für da

Das Central⸗Handels⸗Register Abonnement beträgt 1 50

vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden erscheint auch i

(Nr. 44.) 8

Vom Central⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 44 und 45 aus⸗ gegeben.

Patente.

1) Betreffs der für Preußen ertheilten Patente ꝛc. werden die amtlichen Bekanntmachungen veröffent⸗ licht. 2) Rücksichtlich der Patente in den übrigen deutschen Staaten werden nach den in den amtlichen Blättern enthaltenen Bekanntmachungen kurze Notizen gegeben. 3) Hinsichtlich der im Aus lande verliehenen Patente wird das Inhalts⸗ verzeichniß der zu London erscheinenden amtlichen The Commissioners of Patents Journal veröffentlicht.

Preußen. Königliches Ministerium Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem L. Hetzel in Anholt (Westfalen) ist unter dem 2. Februar 1876 ein Patent auf eine Hemmunzgsvorrichtung an Uhren mit konischem Pendel in der durch Zeichnung und Be⸗ schreibung nachgewiesenen Zusammensetzung,

fur

auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und

für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Der Großenhainer Webstuhl⸗ und Ma⸗ schinenfabrik (vormals Anton Zschille) zu Großen⸗ hain in Sachsen ist unter dem 4. Februar 1876 ein Patent auf eine Vorrichtung für fünffachen Schützen⸗ wechsel an mechanischen Webstühlen in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zu⸗ sammensetzung, ohne Jemanden in Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 84 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Königreich Sachsen. Dr. phil. Heinr. Ihlen⸗ burg in Leipzig, 15. Januar, Verbesserung an Kindersaugflaschen, 5 Jahre. Heinr. Ehrhardt, Civil⸗Ingenieur zu Duͤsseldorf, 19. Januar, Hälfs⸗ mittel zur Herstellung luftdichter Verschlüsse, 5 Jahre.

Wilh. Seck zu Borckenheim, 8. Januar, Mahl⸗ gangventilation, 5 Jahre. Charles Gust. Toiray zu Paris, 8. Januar, Verbesserungen an Behältern für die zum Zeichnen der Wäsche dienende Tinte, 5 Jahre. Em. Wernekinck in Cassel, 11. Ja⸗ nuar, Luftdruckmaschine, 5 Jahre.

Erloschen. Pauksch und Freund, Ma⸗ schinenbaugesellschaft in Landsberg a. W., verbesser⸗ ter Röhrenkessel (8. März 1870).

Königreich Württemberg. Hee Giraud, in Paris, 2. Dezember 1871,

egulator für Flüssigkeiten. F. W. Hohbach in Berg⸗Stuttgart, 9. Juli ˙874, Kombination eines nnnero sne Joseph Löwensohn in Berlin, 30. Januar 1874, Sicherheitsschraube.

Oldenburg. Gebr. Löser in Trier, 20. Ja⸗ nuar, Insektenpulver, 5 Jahre.

Braunschweig. Ingenieur Büssing zu Braun⸗ schweig, 27. Januar, Eisenbahn⸗Velocipede, 5 Jahre; Hevel⸗Apparat für centrale Weichen⸗ und Signal⸗ stellung mit Verschlußvorrichtung, 5 Jahre. SSachsen⸗Coburg⸗Gotha. Ad. Pieper zu Mörs, 29. Januar, Sicherheits⸗Schrotleiter, 5 Jahre.

Anhalt. Adolph Pieper in Mörs, 27. Ja⸗ nuar, Sicherheits⸗Schrotleiter, 3 Jahre. Ingenieur E. Burgdorf in Braunschweig, Differential⸗ Flaschenzug, 3 Jahre.

Wegen Nachahmung der Etiketten des Tabak⸗Fabrikanten Arnold Böninger in Duisburg sind, wie der „Arbeitgeber“ mittheilt, die Fabrikanten Kreutler und Bartels in Crefeld, sowie ein Herr Schuler und verschiedene Krämer, welche den Tabak mit den falschen Etiketten verkauft hatten, erstere zu 2 Monat und 3 Wochen Gefäng⸗ niß, letztere zu Geldstrafen verurtheilt worden.

Erloschen:

Die „Sächs. Gewerbe⸗Vereins⸗Zeitung“ druckt den Bericht über das Waarenzeichenregister im Jahre 1875 ab und knüpft daran folgende Be⸗ merkungen: 1“

„Zum Schlusse noch einen Blick speziell auf Sachsen! In welchem Maße partizipirt unsere sächsische Industrie an der Gesammtheit der geschützten Marken? Im Ganzen sind 167 Marken für Sachsen gehören:

2 Burgstädt,

2 Hohenstein⸗Ernstthal, 2 Schwarzenberg,

1 Augustusburg,

1 Bautzen,

1 Crimmitschau,

1 Ehrenfriedersdorf, 1 Frankenberg,

1 Großschönau,

1 Neustadt b. St. 1 Pirna,

1 Reichenbach, 1 Zwickau.

5 Leipzig, 28 Dresden, 25 Hainichen, 24 Chemnitz,

11 Meißen,

8 Roßwein, 7 Kirchberg,

6 [

6 Klingenthal,

4 Zschopau,

3 Annaberg,

3 Eibenstock,

3 Oschatz,

3 Waldheim,

Auf die einzelnen Städte kommen somit nicht be⸗ sonders hohe Summen, weil es bisher in Sachsen nicht Brauch geworden ist, daß sich ein einzelnes Geschäft für seine Produkte eine große Anzahl Marken wählte. Hiergegen läßt sich gar nichts ein⸗ wenden. Faßt man aber die summarische Ziffer ins Auge, so will es doch scheinen, als seien die Er⸗ zeugnisse der sächsischen Industrie in ihrer Gesammt⸗ heit noch nicht mit einer entsprechenden Anzahl Schutzmarken versehen Bedenkt man, daß jene 182 Marken Sachsens noch nicht einmal 5 % der für Deutschland verzeichneten Ziffer sind, daß anderer⸗ seits jedoch die Einwohner Sachsens über 6 % der Bevölkerung Deutschlands ausmachen und daß die sächsische Bevölkerung in ganz hervorragender Weise am Industriebetriebe betheiligt ist, so kann jene Zahl nur als eine relativ niedrige bezeichnet werden.“

Aehnlich äußert sich die „Darmst. Z.“ hinsichtlich des Großherzogthums Hessen: Wie das „Corre⸗ spondenzblatt des Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ und nach ihm das „Gewerbeblatt“ Nr. 5 von 1876 mit⸗ theilt, sind vom 1. Mai bis 31. Dezember 1875 im Ganzen 4523 Zeichen im Zeichenregister des Deut⸗ schen Reiches veröffentlicht worden Darunter be⸗ finden sich aus dem Großherzogthum Hessen und insbesondere aus einzelnen Städten, die sich durch ihre Industrie sonst vortheilhaft auszeichnen, ver⸗ hältnißmäßig nicht viele. Besonders aufgeführt erscheinen: Offenbach mit 44, Mainz mit 21, Gießen mit 14, Alsfeld mit 8, Alzey mit 3, Darm⸗ stadt mit 2 (sage Zwei) und Vilbel mit 2 Zeichen. Wenn aus den übrigen Städten Anmeldungen er⸗ folgten, so kann dies nur von je einer Firma ge⸗ schehen sein, da 205 Zeichen als aus eben so vielen Städten ꝛc. von je einer Firma angemeldet nur summarisch erwähnt worden sind.

Bei der Wichtigkeit der Bestimmungen des Reichs⸗ gesetzes über den Markenschutz wird es sich für die betreffenden Geschäftsfirmen auf das dringendste em⸗ pfehlen, unverweilt die Eintragung der zu schützenden Fabrikzeichen (Marken) zu veranlassen. Die An⸗ meldungen sind bei denselben Großh. Gerichtsbehör⸗ den zu bewirken, welchen auch die Führung der Handelsregister obliegt und verweisen wir im Uebri⸗ gen auf den Inhalt des Gesetzes über Markenschutz vom 30. November 1874 (abgedruckt im Gewerbe⸗ blatt für das Großherzogthum Hessen“ Nr. 52 von 1874), auf die Bestimmungen zur Ausführung die⸗ ses Gesetzes vom 8. Februar 1875 („Gewerbeblatt“ Nr. 15 von 1875), sowie auf verschiedene Notizen, den Markenschutz, das Zeichenregister ꝛc. betreffend, in den Nummern 31, 39 und 46 des „Gewerbe⸗ blattes“ von 1875.

Die „Bayr, Handelsztg.“ veröffentlicht folgende Ministerialbescheidung des Jahresbe⸗ richts der Handels⸗ und Gewerbekammer für Oberbayern für 1872/73 vom 29. Ja⸗ nuar 1876.

Der unter dem 31. Mai 1875 in Vorlage ge⸗ brachte Jahresbericht für 1872/73 hat zur Kenntniß gedient. Auf die in demselben enthaltenen Anträge und Wünsche wird erwidert:

§. 1. Das Verlangen nach einer einheitlichen Regelung des Musterschutzes ist inzwischen durch die Gesetzgebung erfüllt worden; die Frage einer gleichen Behandlung des Patentwesens unter⸗ liegt der Instruktion.

§. 2. Soweit eine einheitliche Regelung von Ausführungsbestimmungen zum Handelsgesetz⸗ buch und zur Wechselordnung im Wege der Reichsgesetzgebung als Bedürfniß erscheint, wird hierauf bei der im Zusammenhang mit der Aus⸗ arbeitung eines allgemeinen deutschen bürgerlichen Geseßhnes stehenden Revision der genannten Ge⸗ setze Rücksicht zu nehmen sein.

Ebenso wird bei dieser Reviston auch eine weitere Ausbildung des Instituts der Lager⸗ und Ladescheine in Betracht zu ziehen sein.

§. 3. Ueber die Arbeiterverhältnisse wurde im Laufe des letzten Jahres durch ganz Deutschland eine allgemeine Enquste veranstaltet, deren Ergeb⸗ nisse gegenwärtig zusammengestellt werden. Mit der Würdigung derselben werden auch die Fragen betreffs der Gewerbegerichte, des Arbeitsvertragsbruches und der gesetzlichen Einführung von Arbeitsbüchern wieder aufgenommen werden.

§. 4. Dem Wunsche auf Verminderung der kirch⸗ lichen Feiertage hat die Handels⸗ und Gewerbe⸗ kammer nach der Abfassung ihres Jahresberichtes auch in einer besonderen Vorstellung vom 24. Mai 1875 Ausdruck gegeben.

Die Königliche Staatsregierung wird dem in letzterer gestellten Antrage die der Wichtigkeit des Gegenstandes entsprechende volle Würdigung zu Theil werden lassen. Für jetzt und bis sich die den ge⸗ aͤußerten Wünschen entgegenstehenden Hindernisse be⸗ seitigen lassen, wird auf den dieselbe Frage be⸗ handelnden Bescheid auf den Jahresbericht für 1870 §. 2 und das dort erörterte Auskunftsmittel der Dispensation von dem Verbote des Arbeitens an Feiertagen hingewiefen.

§. 5. Den angestrebten Verkehrserleichterung durch Ku

Ausdehnung des Rayons für die billigen Sätze des

Fahrpostportotarifs stehen finanzielle

Rück⸗

Dieselbe im inneren Postverkehr Bayern zu versuchen, läßt der bedeutend gesunkene Stand der Postrente nicht als zulässig erscheinen. §. 6. Bezüzlich der Zustellung der Geldbeträge von Postanweisungen

sichten entgegen.

welche die Ausbezahlung des Geldbetrages sofort mit der Zustellung der

schen, dieses Verfahren füͤr sich haben können.

den seit vielen Jahren regelmäßige und eingehende

oder Lässigkeiten zurückzuführen sind, zu beseitigen.

§. 8. Abonnements⸗Billeten ist im verflossenen macht worden. Die Staats⸗Eisenbahnverwaltung wird veranlaßt werden, die Einrichtung, eventuell unter theilweiser Aenderung der hierzu gegebenen Be⸗ stimmungen fortzusetzen, beziehungsweise auszudehnen.

§. 9. Der Stand des Eisenbahn⸗Trans⸗ portmaterials ist nunmehr für die Bedürfnisse eines regen Verkehrs bemessen. Seit langer Zeit übersteigt der Vorrath an Güterwagen den Bedarf, und erst im Herbste des letzten Jahres war mit Beginn des Hopfentransportes der Park von gedeck⸗ ten Wagen vollständig in Anspruch genommen.

§. 10. Aus Anlaß der in Anregung gekomme nen Errichtung einer Zollexpositur am Bahnhofe in Haidhausen sind wiederholt Erhebungen gepflog en worden, deren Ergebnisse dazu führten, daß das Bedürfniß zur Errichtung einer solchen Abfertigungs⸗ stelle auch dermalen nicht anerkannt werden kann.

§. 11. Auf die über die Handhabung der Be⸗ kanntmachung des Bundesrathes vom 13. Dezember 1869, den Ersatz für verdorbene Wechsel⸗ stempelmarken betreffend, in dem Berichte nie⸗ dergelegten Beschwerden wird bemerkt:

Der ganze Erfolg des Wechselstempelsteuergesetzes beruht auf der genauesten Durchführung auch seiner formalen B stimmungen. Es kann deshalb nicht auffallen, wenn für den Ersatz verdorbener Stem⸗ pelmarken und Blankets der strikte Nachweis ver⸗ langt wird, daß der Schaden lediglich durch Zufall oder Versehen veranlaßt wurde.

Die behauptete Verzögerung in der Bescheidung der Reklamationen gab Veranlassung zur weiteren Einleitung, welche geeignet ist, begründeten Be⸗ schwerden abzuhelfen.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg), unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗ öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗

teren monatlich.

Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 7. Februar 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5524 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: E. Heckmann & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Salo Radlauer zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 9198 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9198 die Firma: E. Heckmann & Co. und als deren Inhaber der Kaufmann Salo Radlauer hier eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5529 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Cohn & Schlesinger vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Kaufmann Max Cohn setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 9199 des Firmen⸗ registers. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9199 die Firma: Cohn & Schlesinger und als deren Inhaber der Kaufmann Max Coh hier eingetragen worden.

Die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Chemische Fabrik auf Actien 3 (vorm. E. Schering) (Gesellschaftsregister Nr. 3400) hat dem Victor ak zu Berlin Kollektivprokura derart ertheilt, daß er nur zur gemeinschaftlichen Zeichnung der F it einem der bereits 3187 resp.

1 ist ein fakultatives Ver⸗- fahren zugelassen, so daß diejenigen Geschäftsleute,

Postanweisung selbst wün⸗

§. 7. In Betreff der Zugverspätungen wer⸗ Erhebungen gepflogen, und lassen sich die bayerischen Eisenbahnverwaltungen schon in ihrem eigesem In⸗

tere sse angelegen sein, die Ursachen von Verspätungen zu ermitteln und Mißstände, welche auf Verfehlungen

Mit der Einführung von Eisenbahn⸗

Jahre auf der Starnberger Route ein Versuch ge⸗

2602 eingetragenen Kollektivprokuristen Wilhelm

Dittmar und Carl Georg Spohn berechtigt ist. Dies ist in unser Prokurenregistee unter Nr.

x3249 resp. 3187 und 2602 eingetragen worden.

Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 2091 die Firma: G. W. A. Neumann, Firmenregister Nr. 7282 die Firma: Deutsches Central⸗Bureau für Capital⸗Vermittelung und Realitäten⸗ Verkehr. Otto Clebsch, Firmenregister Nr. 8743 die Firma: Otto Koeppel. Berlin, den 7. Februar 1876. Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen.

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Breslau. Bekanntmachung In unser Firmenregister ist bei Nr. 4117 das Er⸗ Aungust Hilbich hier, heute ein⸗

löschen der Firma getragen worden. Breslau, den 2. Februar 1876. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I. Breslau. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist Nr. 1297 die von 1) dem Kaufmann Alois Jüttner, 2) dem Kaufmann Reinhold Jüttner, Beide zu Breslau, am 1. Januar 1876 hier unter der Firma: Gebr. Jüttner errichtete offene Handelsgesellschaft heut eingetragen worden. Breslau, den 3. Februar 1876. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

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Breslau. Bekanntmachung.

In unser Firmenregister ist bei Nr. 4136 das Erlöschen der Firma C. Werner’s Destillation hier, heute eingetragen worden.

Breslau, den 3. Februar 1876.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Cassel. Nr. 1037. Der Kaufmann Wilhelm Rathmann von Bettenhausen und der Schneider Franz Schulz dahier haben am 15. v. M. unter der Firma: Rathmann & Schulz dahier, große Rosen⸗ straße 7, eine Handelsgesellschaft errichtet zum Be⸗ triebe eines Herren⸗Garderobe⸗Geschäfts, laut An⸗ zeige vom 31. v. M. Eingetragen am 3. Februar 1876.

Nr. 1038. Nach Anzeige vom 1. d. M. betreibt der Kaufmann Hermann Iuzi von hier unter der Firma: Hermann Iuzi dahier, Friedrichs⸗Platz 12, eine Handlung mit Schuh⸗ und Stiefel⸗Waaren und hat dem Kaufmann Gustav Juzi von Hannover, jetzt dahier, Prokura ertheilt. 8

Eingetragen am 4. Februar 1876.

Nr. 731. Die Firma: A. Kummer dahier ist

laut Anzeige vom 3. d. M. erloschen. Eingetragen am 4. Februar 1876.

Nr. 35. Laut Anzeige vom 28. Januar d. J. haben der Kaufmann August Gottfried Bähr und der Holzhändler Julius Christoph Bähr, Beide zu Wannfried, daselbst am 1. November v. J. eine Handelsgesellschaft unter der Firmg: Gebrüder Bähr errichtet, zum Betriebe einer Dampf⸗Sägerei und Holzhandlung.

Eingetragen Cassel, am 4. Februar 1876

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Oppermann.

Coblenz. In das Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Re⸗ gister; des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute unter Nr. 239, wo die „Rheiu⸗Rahe⸗Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft“ mit dem Sitze in Kreuznach eingetragen steht, vermerkt worden, daß durch Mi⸗ nisterial⸗Erlaß vom 30. November 1875, II. 22,187, der zu St. Johann wohnende Königliche Regierungs⸗ Assessor Andreas Hellweg zum Mitgliede der König⸗ lichen Eisenbahn⸗Direktion zu Saarbrücken ernannt worden ist und daß diese Direktion, welche zugleich den Vorstand der oben genannten Rhein⸗Nahe⸗ Eisenbahn⸗Gesellschaft bildet, nunmehr besteht aus 2. 1) dem Vorsitzenden, Regierungs⸗Rath Thomas b. den etatsmäßigen Mitgliedern: 8 2) Regierungs⸗ und Baurath Otto Früh, 3) Regierungs⸗ und Baurath Friedrich Bor⸗

mann, 4) Regierungs⸗Rath Dr. Rudolph Hochheimer, 5) Regierungs⸗Assessor Robert Thomé, 6) Regierungs⸗Assessor Andreas Hellweg. Coblenz, den 5. Februar 1876. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Daemgen. Cottbhus. In unser Firmenregister ist heute un⸗ ter Nr. 374 der Kaufmann Johannes Ernst Rudolph Wehr zu Cottbus, als Inhaber der Firma J. Wehr zu Cottbus eingetragen worden. n unser Prokvrenregister ist heute unter Nr. 18 eingetragen worden,

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