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Pro E1I111“ 1“ 2 Dritte Beila ge

um Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. 40. Berlin, Dienstag, den 15. Februar 1876.

32 dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels⸗ und Zeichenregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht: 1) Patente, 8 9 die von den Reichs⸗, Staats⸗ und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissionstermine

Vom Lübecker Freistaate Sarantir ͤͤ v-—-8-“ i) dee Ferfand Fabevler Peranverungen der deufcem Centahnen . “ 8

4 di S 8 lits 9) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins, 8) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär Kmwaͤrter, 0) die Uebersicht der bestebenden Postdamvfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern

5) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine, 11) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.

einem besonderen Blatt unter dem Titel

biö b vʒ“ Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 2

mti 19 oritäts 88 — G“ 6) die Verpachtungstermine der Köͤnigl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen, sowie anderer Landgüter , 8 8 11“ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874., vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in 8 “

P 88 ELE1“

S 1n b Das Central⸗Handels⸗Rezister für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗ Das Central⸗Handels⸗Resister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgrätzerstraße 109, und alle Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 . u“ Patente. Dem Herrn Louis Schönherr in Chemnitz ist Firma eines Kaufmanns mit dessen Familiennamen] der Vorderseite mit einem Negativ und setzt sie dem Ii 5 — . 8 8 1) Betreffs der für Preußen ertheilten Patente ꝛc. unter dem 12. Februar 1876 ein Patent bezieht sich nur auf die ursprüngliche Firma, und Lichte aus, so erhält man ein schwach grünliches h . 0 aun b 8 1 8 1 j t 1 2 8 g öff 2 2. 22 2 — ⸗ 213 . 8 5 7 7 1 160 NOI ddeutsche Bank 1“ . 1 vürden. 2he amtlichehe .“ ev richtung für mehrfachen Schützenwechsel an mecha⸗ Familiennamens zur Aenderunz seiner Firma ver⸗ Chromfalzes gewascher, getrockaet, hernach mit 5- 3 nischen Webestühlen in der durch Zeichnung und pflichtet sei. (Art. 15, 16,27 H. G. B.) U. H. A. G. feuchten Schwamm überfahren und nach Litho⸗ . 8 8 amtlichen Blättern enthaltenen Bekanntmachungen G un Münch Phen. ¹ — ar. 1 4 8 1 22 — 3) Hinsichtli ohne Jemanden in der Benutzung bekannter Theile S. 159. erhält so, wenn diese Manipulation gehörig ausge⸗ n M. A. von Rothschild & Söhne “ in Frankfurta Uins anve veletene he hirschtlic, der im zu beschränken, 11) Unterlassung der Dienste aus selbst- führt worden ist, ein kräft'ges Bild, wovon man 8 .¶b . * . 4 * n 8 . 8 1 0 2 t 8 D 1 r T * 1 ’1 1b r h hunk d L 8 die Genhner al-Direktion der Scehandlungs-societät in Berlin 6“ .“ 111.4.“ Umfang des preußischen Staats ertheilt “ auch be⸗ . Tages Dieses 8. Grundzüge des Lichtdrucks b 5 H 8 8 8 z worden. in einer vielbeschäftigten Fabrik, sowie Verleitung der Albertypie. So einfach wie hier be⸗ die Berliner Handels-Gesellschaft in Berlin, Handel, Gee9,27 Sffetliche ꝑDem Lhsclermeihe einzich Schmiht zn anver nenenseneechesen en a F. köne” the tarn ellch die Sace in der Prares i — 5 öE G 1 8 ö—2 8. . nt grund wider einen Handlungsgehülfen. (Art. 62, 64 nicht. Je nach der Temperatur muß die rom⸗ b die Dirn ektion der Diskonto-Gesellschaft in Berlin- Arbeiten. Flensburg ist unter dem 11. Februar d. J. ein Patent Nr. 3 H. G. B.) U. H. A. G. München v. 29. ö Päschees „ 1 I g⸗ 2 ist unter dem 11, Februar d. Is. ein Patent Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zu⸗ ““ veeegge, Ieenh ea ee 1 ““ 1. 2 5 — Seahn ü⸗ 0 : 12) Der Aktienzeichner ist nicht befugt, we⸗ dann erfordert das Einwalzen und Auftragen der ꝙ☛ 200 * 2* * * . 8 2 die Banl für Handel 1IInd Industrie B 5 tertes Verfahren zum Anstielen hüe Federn und bekannter Theile r beschränken, 8 Aktienscheine der Emissions⸗ oder Subfkriptions⸗ Lichtdruckanstalt selbst gebildet werden kann u. s. w. dI ĩec Lübecker Banlk 8 1nn erlin, 1 von Bestandtheilen künstlicher Blumen mittelst auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und stelle zur Last fallenden Verzuges vom Vertrage zu. Die Abdrücke selbst, namentlich diejenigen von 8 & 8 2 9 * * * * 8 8 — M † 5 ; † is⸗ ) 5 2 2 2. exepp- . . I1I] Lübeck. neu und eigenthümlich erkannt ist, worden. München v. 19. Okt. 1872 Busch, a. a. O. S. 165; gewöhnlichen Photographien fast gleich und werden für den Umfang des preußischen Staats ertheilt — 8 Bd. 5 S. 415 obwohl sie gegen diese in Bezu auf Gleichförmigkeit solls ; 11. Februar d. J. ein Patent Bd. 5 S. 412. 1 WI FIAIen E.“ Gesells aft eine 4 ½ prozentige Prioritäts⸗ im 5 ; 8 . 22 88 a bah. “ b 13) Nach bestehendem Handelsgebrauche ist die der Halbtöne und Schönheit der Lichter zurückstehen. E““ 8 L tin Komnallseztog⸗ hers 12,000,000 Mark; dieselbe ist für die Anlage eines zweiten Geleises auf der Linie Dem Kunstschlosser und Geldschrankfabrikanten atss ie shherfänten eürae eg⸗ 8 Abgleichung einer belegten Fo derung mit einer Dagegen empfiehlt sich der Lichtdruck besonders für 8 g, g wei erungs auten, für Vermehrung der Betriebsmittel, sowie für die beschlossene Rückzahlung ve 1 2 G. Fuhrmann zu Berlin ist unter dem 11. Fe⸗ nung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammen⸗ bereits fälligen Forderung statthaft, ebenso kann der die Massenanfertigung. Wir finden ihn daher üchener Eis & „Svrg . 9 c 8 0,000 Mark 16 ; ibc auf ein Sicherheitsschloß für Geldschränke in der f & „von j ae . d. rung derselben für den Käufer vereinnahmten Er⸗ und Zeitschriften, zur Wiedergabe von Bleistift⸗ und Bůͦ hener “ Mark 4,500,000 zur eventuellen späteren Ausgabe reservirt. 4 Mark hat sich die Lübeck durch Modell, Zeichnung und Beschreibung nach⸗ für S. “ löse zum Vollzuze einer Abrechnung ein Retentions⸗ Kreidezeichnungen (Kartons), Albums, Muster⸗ Hinsichtlich der Befriedigung fü i 1 12s zorits 1 b b 2 8 gung für Kapital und Zinsen hat diese Prioritäts⸗Anleihe das Vorrecht vor den vorhandenen Stammaktien im Betrage dder Anwendung bekannter Theile zu beschränken, A. G. München 26. April 1873, Busch Archiv a. a. F g- per L“ 11 en Hrn. Brauneck und Maier in Mainz Lübeck⸗Hamburg und Lübeck⸗Büchen) und ferner S 8 Eisenbahn (Lini für den Umf 3 preußischen Sta⸗ örs, 28. J Sicherheitss iter, bi 14) Der in F iner Cessi bget (Gartenfeld, Hauptweg 4) nun gelungen, auch die B L 2 hen ern S 8 16 . . 8 inien für den Umfang des preußischen Staats ertheilt. Mörs, 28. Januar, Sicherheitsschrotleiter, bis Ende 14) Der in Folge einer Cession abgetretene (Gartenfeld, Hauptweg 4) gelungen, a. Kapital und Zinsen Vhach das 1111 a. C., unbedingte Garantie des Lübecker Freistantens für worden. 1880. Schuldner (debitor cessus) ist nicht befugt, den Schnellpresse zur Vervielfältigung von Abzügen dieser 1b 2 Senatsdekret sind diese Obligationen auch zur ñ Sg g 1 Belegung von Mündelgeldern in Lübeck geeignet Mittheilungen aus dem Patent⸗Bureau des Ingenieurs Herrn Carl Pieper in Dresden. aus allenfallsigen ee 5 mit 298 h11“”“] diese Prioritäts⸗ 9; ̃& 8 Se.. b Uebersicht über Erfindungs⸗, Zusatz⸗ Verbesserungs⸗Patente und deren Verlängerungen. (Nr. 3.) Pasciscenten, insbesondere auf Grund einer angeb⸗ zu erzielen, als 10 Drucker 2 4.b 7 . verzinst 1nd be⸗ Frrset wesden h cäefct ais at. Isbebe lautenden Obligationen von 500, 1000, 2000 und 3000 Mark, wird mit viereinhalb Prozent jährlich “ Penehste 8e S 8. Zomae 1““] 8 8 18 tenden Simulation oder mit der Behauptung, diese schön, mag die Auflage noch so groß sein. Letzteres ehes Ler 2 8 8 i j X 2 I 8 8 8 4 de s J b 5 1 28— Sil 1 t 8 e ö g Peege 4 rr⸗ 8 11 halbjährlich minen, am Januar und 1. Juli jeden Jahres, gezahlt. Die Obligationen erhalten Zinscoupons (deren erster Die Anzahl der Gesuche um Patente betrug vom 1. Jan bis 11. Febr. 1876. 548 Cession sei nur zum Zwecke der Benachtheiligung ist aber beim Hankpressendruck keineswegs der Fall. nebst Talon berechtigt. Die Prioritäts⸗Obligati Ii at; — 8 b Obligationen unterliegen der Amortisation zum N . Pat 1.. 7 214 ; 5 z mehrmals auf einer P irt if jeselbe merl zzhrl: ; d 5 ennwerthe durch Ausloosun we 56 6 und Irland. LbEE Fanuar kis e1ö1.““ 214 te der Gläubiger des Cedenten nicht legi⸗ Bilde, welches mehrmals auf einer Platte kopirt ist, dieselbe werden alljährlich mindestens 60,000 Mark aus dem Ertrage des Eisenbahn⸗Unternehmens unter Zuschlag 18 PL“ beginnt; auf und Vrland. * 590 Sruvel wurde bezabst 1 qöbFö11A1“”“; Fachr (Art. 299 8. 6. B.) U. H. A. G. Mun⸗ oder wenn auf einer Platte sich mebrere Bilder be⸗ . F 6 zoe seines Werthpapiers eingeleitete Amortisationsver⸗ wirklich Erstaunen errezt. Nachdem die genannten Die fälligen Coupons und zur Amortisation bestimmten Prioritäts⸗Obligationen . Entscheidungen deutscher Gerichte in Handels⸗ kein Zweifel besteht, daß derselbe vermöge seines fahren werden die Rechte des gutglänbigen In⸗ Herren bereits eine größere Auzadl Kartons berühm⸗ außer in Lübeck bei der 28 g 4 V Hauptkasse der Lübeck-Büchener Eisenbahn-Gesellschaft. gemachte Aeußerung: „die Waare sei nicht zur Zu⸗ abliefert, mit der Fabrikation des Zuckers und dem gesetzten Frist anzumelden, und kann vom Aussteller kürzlich geschlossenen kunstgewerblichen An⸗ friedenheit ausgefallen“ genügt nicht zur Begründung Verkaufe der Waare aber Nichts zu thun hat. Busch Zahlung verlangen, wenn er das Papier weder im V Frankfurt a. M. in großem Format bei der Direktion der Diskonto-C igstens , Di äsentirt ei inze e isen zugänglich sein, in die sie frü 1— — Ges 8 8 wenigstens allgemein angedeutet werden. — Die solche repräsentirt eine von den einzelnen Gesell⸗ 8. 8 ½9* 8 A. . 55 ehr Kreis gänglich sein, in die sie früͤh desellschaft. 8 Rechtzeitigkeit der Dispositionsstellung ist vom Käufer schaftern verschiedene selbständige Persönlichkeit. Hat der Inhaber aber diese Anmeldung versäumt, mehr Kreisen zugäng † .

der Zurdispositionsstellung des Art. 347 a. a. O. S. 144. g* in Frank fun — 7 72 2½ 8 1 2 r 9 Sig dutr † 8 3 ri ter D rste I itäten a1 f Frankfurt a. M. bei M. A. von Rothschild & Söhne 8 se enesn, ,d. G. rüttvart, 3. Mai Zaher ist das eine Handelggeseüsschaft zur Zah. nnd wvnahe däher, nachdem zas hapier dürch ethell zend ecien dene Phairg⸗dnie haten sch abc en

— —— — auf einen Schafthalter und eine Bewegungsvor⸗ bestimmt nicht, daß der Kaufmann bei Aenderung seines Bild. Dieses Bild wird zur Entfernung des -”” 00 —— C 6 8 4 8 . 8 8 L. Behrens &K Söhnhe viscs b in Iambunrs. deutschen Staaten werden nach den in den Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung, München, 18. Mai 1872. Busch Archiv a. a. O. graphenart mit einer Lederwalze eingeschwärzt. Man 9 1 b Auslande verliehenen Patente werden Zusammen⸗ auf drei Jahre, ron jenem Tage an gerechnet, und süchtigen Zwecken oder wenigstens ohne rechtmäßigen hunderte, ja tansende von Abdrücken herstellen kann. Preußen. Königliches Ministerium fuür 8. Bleichröder Dem Fabrikbesitzer L. L. Lewinsohn zu Berlin auf einen Polir⸗Apparat in der durch Model, Okt. 1872, Busch a. a. O. S. 160. 2 5 8 2 8 sr 2 8 34 8 - 8 , ; 5 8 4 - IIn Berlin, auf ein durch Zeichnung und Beschreibung erläu. sammensetzung, ehne Jemand in der Benutzung gen eines in Ansehung der Ausantwortung der Farben einen geschickten Drucker, der nur in einer mechanischer Vorrichtungen, soweit dasselbe für für den Umfang des preußischen Staats ertheilt rückzutreten (Art 208, 355,357 H. G. B) U. H. A. G. Albert und Obernetter, kommen an Schönhelt den . 1 1 f drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und 8 O. § 24. April 1872 in der Slg. von Laien in der Regel für Silberdrucke gehalten Au . erb. Ermächti 8 8 büun 8 fün 1 en Dem Herrn ꝛc. Bernhard Loeb aus Gießen vol. U. R. O. H. G. 24. April 1872 in der Slg f⸗ “ WM er . f Grund der Allerh. Ermächtigung vom 10./19. April 1875 und der Bestätigungsurkunde vom 1. Mai 1875 emittirt die Lübeck⸗Büchener Eisenbahn⸗ worden. — 1 Prioritäts⸗Anleihe im Nominalbetrage von 700,000 Thalern vom Jahre 1867 bestimmt. Von diesen 12,09 Fprozentigen bruar 1876 ein Patent setzung Verkäufer einer Waare an dem aus der Veräuße⸗ speziell in Anwendung für Bildbeilagen für Bücher gewiesenen Zusammensetzung, ohne Jemanden in worden recht ausüben. (Art. 279 u. 313 H. G. B) U. H. karten u. s. w. Während bis vor Kurzem Licht⸗ 901 58 Mark s 19 IS Se. 8 . . E 3 8 2 2 ; — 1 81 . : — von 18,474,000 Mark, sowie nach erfolgter Rückzahlung der fünfprozentigen Prioritäts⸗Anleihe die erste Priorität auf die Lübeck⸗Büchener Nir den Müseng del vrraßficer Cfach eenan n Bhe venne egehr a geelle henane , Pr. b äußerlich in gehöriger Form bekundeten Vertrags⸗ Art dienstbar zu machen, und zwar ist man im Stande, erklärt worden. lich zwischen diesen bei Abschluß der Cession obwal⸗ sondern es erscheinen dieselben auch gleichmäßig P- „für je zehn und zehn Jahre und mit jeder Coupons⸗S 2 — 3 . — E. “ 243 der Gläubiger als Cedenten geschehen, anzufechten. Wie ich mich im Etablissement der Erfinder selbst 9 1 pons⸗Serie einen Talon, welcher zur Empfangnahme einer weiteren Coupons⸗Serie Großbritannien Fanuar bes 11. Februar 1876 auf diesjährige Gesuche. . . . . . 1“ Gesellschaft bleibt das Recht vorbehalten, vom Jahr ioritä gationen ersparten P - 8 is 8. F 7 JC1I1u14“*“ V 1 iner Gleichförmigkei

9. FS. N d 1 hre 1880 ab diese rioritäts⸗Oh See 1 8 Patentverlängerungen wurden nachgesucht vom 1. Januar bis 8. Februar 1876 1 [ł☛½ 98 3 11en 8 en, und zwar mit einer Gleichförmigkeit, welche

sechsmonatlicher Frist zu kündigen und durch Zahlung des Nennwerthes einzulbsen. diese Prioritäts⸗Obligationen durch die öffentlichen Blätter mit öö1A

b sachen. Dienstvertrages zwar die auf den Gutsländereien [¹. 842 —₰ „ er. ter Meiste vielfältigt haben, sind ; . I N ⸗ 5 gr. 8 ; habers nicht beeinträchtigt. Doch ist derselbe ver⸗ ter Meister vervielfältigt haben, sind si 1) Die gegenüber dem Reisenden des Verkäufers gewachsenen Zuckerrüben an die Zuckerfabrik roh pflichtet, sich innerhalb der durch die Ediktalladung auch in Ferherns bei der Norddeutschen Bank, in erlin bei der B 8 ,2168 ; i d 8 8 3 . 14 döj zl te ih ei der und zwar werden die betreffenden Blätter, ir erliner Handeis-Gesellschaft und H. G. B. Es müssen die vorgefundenen Mängel 6) Die offene Handelsgesellschaft als ö“ erhe Seeszanln 1MX“ ihrer billigen und raschen Herstellungsweis

1873, Busch Archiv Bd. 30 S. 125 u. 126. lung einer Schuld verurtheilende Urtheil nicht ohne 5 ö benns Recht- verweigert, betreffende Erfindung aufs Günstigste ausgesprochen,

sellschaft Versicherter bis zu seinem Tode ge⸗ sellschaft vollstreckbar. Die Gesellschaftsgläubiger wegen einer von Letzterem bei der Erwerbung des schen Ausstellung bereits prämtirt word

NA 8 wohnheitsmäßig dem Trunke ergeben, so kann eine haben ledigliv das Recht, den gegen die Gesell⸗ 8 1“] aroben Fabrlässtakeit hat überhaupt nicht verfehlt, üb omihal Mark 5,500,000 gesczaft, nach neben 68 eine das 8 oder 1;. erunebanss auch, gegen 1 e “ näheren Kenntnis gelangte, das und zwar: Ohli : 9 . 3 24 . 8 ie Gesundheit gefähr ende ebensweise verboten ist, Heinzelnen Gesellschafter geltend zu machen und durch Pechts⸗ v5 Schadensersatz wachzurufen. Neben der Kunst 3 600 Obligationen 3000 Mark (Litt. “ “ 8 die Erlöschung der Versicherung geltend machen. Erwirkung eines verurtheilenden Erkenntnisses bei — eöö“ der Naturwissenschaft und der 975 2000 Mark (Litt. B. U. Ob. Tr. Stuttgart 23. März 1873, g. a. O. S. 131. dem für den betreffenden Gesellschafter zuständigen selbe 8 n5”A. 9 Raes 8 ehs n 8 falt Dienste zu leisten vermögen, inde 1875 1000 Mark (Litt 0C 4 1 3) Ist im Statut einer Feuerversicherungs⸗Richter ihre Befriedigung aus dem Privatvermögen “ 1rSevee v. 851¹ 388 5. G. B. illustrirte Werke nunmehr zu vpi “ . 8 1 r ( Itt. 9), — gesellschaft für die Geltendmachung des Ent⸗ des verurtheilten Gesellschafters herbeizuführen. Art. Art. 36 u. 74 N. O.) u H. A G München vom wird bherstellen können. 8 3750 . 8 500 Mark (Litt. D.) 8 b 8 schädigungsanspruchs eine Präklusivfrist bestimmt, 111 u. 112 H. G. U. des oberst. Gerichtshofs 5 1872. v “ R. O. H. G. 6. Blicken wir zurück auf die Entwick

8 lung des vom Versicherten erlistenen Schadens und Dagegen sprechen sich aus Hahn, Comm., Bd. I g derung erfüllt we war giebt es noch j

8 Dageg ön, „ Bd. 1. erung erfüllt werden. Zwar giebt es 1 in Frankfurt a. M. bei M n. j alih 8 V die damit verknüpfte Verdunkelung des Thatbestan⸗ S. 284 u. Endemann S. 190. 111“ Lente, wie Wozel in seinem vr lichen Werie:

f . A. Von Bothschild & Söhne, des zu verhindern, so enthebt die Nichterfüllung 7) Die Frage, in welchem Zeitpunkte bei Kaufs⸗ 5 schemischen des Lichtes“ sehr gut

2) Hat sich ein bei einer Lebensversicherungs⸗Ge⸗ Weiteres gegen das Privatvermögen der Ge⸗ so ist derselbe nicht befugt, gegen seinen Indossanten auch ist dieselbe auf der Brüsseler photographi⸗

zentigen Prioritäts⸗Anleihe der Lübeck⸗Büchener Eisenbahn⸗Gesellschaft werden

88

ge

in Berlin bei der Berliner Handels-Gesellschaft 8 8 Pnfr Berpflichtung, innerhalb der vertragsmägigen geschäften unter Abwesenden das Eigentzum der Sch⸗ haüceder Geeischat der Sfadt fntao achs cnigrüetadeigse geh de 8 8 li II. 8 Frist den Versicherer nur dann seiner Verbindlichkeit verkauften Sache auf den Käufer übergeht, wurde getheilt in der naturforschenden Gesellschaft ders schwung der Photographie eifern, wi Direction der Diskonto-Gesellschatt,

aus dem Versicherungsvertrage, wenn diese Nicht⸗ im H. G. B. nicht entschieden und ist nach dem be⸗ Bern. 1 listen unter den Touristen gegen die 8 Bleichröder — erfüllung eine Verletzung der vertragsmäßigen Sorg⸗ treffenden Civilrechte zu eutscheiden, weder die Art. Die Hauptgrundzüge des Lichtdrucks ver⸗ Eisenbahnen eiferten, weil dadurck 9 . 8 falt des Versicherten enthält. U. Ob. Trib Stutt⸗ 344 u. 345, noch Art. 402 H. G. B. berühren diese dankt man den Franzeosen Poitevin und Tessis de Poesie geraubt würde. Diese Leu u““ gart 7. Febr. 1872, Busch a. a. O. S. 133, ck. U. Frage. Mothay. An seiner weitern Ausbildung und Ver⸗ Standpunkte aus Recht, haben

8 bei der Lübecker Bank unter nachstehenden Bedingungen zur öffentlichen Subskription aufgelegt:

Bank für Handel und Indust

1) Die Subfkription findet gleichzeitig bei den vorgenannten Stellen

am Dohne und Freitag, den 18. Feb

während der üblichen Geschäftsstunden statt. Einer jeden Anmeldun ihrem Ermessen eine Reduktion in den Zutheilungen eintreten zu lassen.

*) Der Substriptionspreis ist aumff M CDh“., 5

den laufenden Zinscoupon vom 1. Januar 1876 bis zum Tage der Abnahme der Stücke zu v ges hinterlegt werden. Dieselbe ist entweder in baar,

3) bei der Subskription muß eine Kaution von zehn Prozent des Nominalbet Effekten, welche die Subskriptionsstelle als zulässig erachtet, zu bestelen. 88 4) Die Zutheilung wird sobald als möglich nach Schluß der Subskription erfolgen.

lich zurückgegeben.

des Preises geschehen. Der Subskribent ist jedoch verpflichtet:

die Hälfte der Stüc den Rest der SsStücl

abzunehmen. Bei vollständiger Abnahme wird die auf die zugetheilte keine successtve Abnahme gestattet, und sind solche bis zum 53 März 1876 ung

Frankfurt a. M. Berlin, Lübeck, im Febrnar 1876.

Hamburg,

8

tag. 8 b Fuar 1836

die Subskription auch

FOZenlU qcqvest. Auß

gsstelle ist die Befugniß vorbehalten, schon vor Ablauf jenes Zeitraums zu schließen und nach

er dem Preise hat der Subfkribent die Stückzinsen zu 4 ½ Prozent p. A. für

oder in solchen nach dem Tagescours Sollte die Zutheilung weuiger als die Anmeldung betragen 5) Die Abnahme der zugetheilten Stücke, respektive der von der Norddeutschen Bank in H

zu veranschlagenden „so wird die überschießende Kaution unverzüg⸗ 8 ann vom 1. März 1876 ab gegen Zahlan

1876 April 1876

zugetheilte Beträge unter 10,000 Mark b

amburg auszustellenden Interimsscheine, k

ke spätestens e Spätestens b

hinterlegte Kaution verrechnet, res etrennt zu reguliren. b

bis 31. März is 29.

pektive zurückgegeben

des R. O. H. G. in der Samml. der Gntsch. Bd. I. Nach gemeinem Rechte ist in der bloßen Ueber⸗ vollkommnung arbeitete namentlich Albert in Mün⸗ der Eisenbahnen nicht aufhalten

S. 111, 112, II. S. 183, 184, Malß, Zeitschr. für Versicherungsrecht, Bd. II. S. 301, 367.

4) a. Die Gewinnung und Veräußerung von Mineralien aus ihren eigenen Gruben von Seite einer bergbaulichen Gewerkschaft ist kein Handels⸗ geschäft. (Art. 271 H. G. B.) U. O. A. G. Jena, 28. Oktober 1870, Busch Archiv a. a. O., S. 142 u. 143, cf. auch U. A. G. Köln 13. Dezbr. 1865, Rh. Archiv Bd. 60, I., S. 4, des Ob. Trib. Berlin 19. März 1866, A. G. Dresden 20. Mai 1862, Busch Arch. 1, S. 91. “

b. Eine solche bergbauende Gewerkschaft ist keine Handelsgesellschaft, namentlich keine Aktiengesellschaft. (Art. 85, 207, 208 H. G. B.) Es fehlt den Ge⸗ werkschaften an einem wesentlichen Erforderniß hierzu. Die Inhaber der Kuxe sind eintretenden Falls zur Leistung einer Zubuße verpflichtet, welche nur in dem Rechte des Kuxinhabers, seinen Kux auf⸗ zugeben, eine Begrenzung findet, während die Mit⸗ glieder einer Aktiengesellschaft für die Verbindlich⸗ keiten der Gesellschaft nicht persönlich, sondern nur mit ihren Einlagen haften. U. O. A. G. Jena, 28. Oktober 1870, Busch, Bd. 30. S. 142, Schnei⸗ der, Bergrecht §. 229, Renaut, Recht der Aktien⸗ gesellschaften, §. 1, S. 8. 3

5) Der Oekonomieverwalter einer Zuckerfabrik untersteht nicht dem H

5 9 Art. 274 H. C B. k

gabe der Waare an den Frachtführer eine Tradi⸗ tion an den Käufer noch nicht enthalten. U. dess. G. Busch, Arch. a. a. O. S. 147.

8) Das Zurückschlagen eines in einem Konfektions⸗ Geschäft bestellten Kleidungsstücks wegen fehler⸗ hafter Fertigung schließt die Verpflichtung zur nach⸗ träglichen Annahme desselben in verbesserter Form

nicht aus, da ein Vertrag über eine aus dem vom

Arbeiter zu liefernden Stoffe anzufertigende Arbeit vorliegt und nicht Mangel einer versprochenen Eigen⸗ schaft des Stoffes, sondern ein Fehler in der Be⸗ arbeitung dieses Stoffes in Frage steht, welcher be⸗

seitigt wurde. (Art. 347 H. G. B., U. dess. G.

Busch, a. a. O. S. 153.

9) Aus der ordnungswidrigen Auspackung und Wiedereinpackung undestellter Waaren folgt noch nicht deren Annahme durch den Adressaten. Die Zurücksendung in schlechter Verpackung begründet höchstens einen Schadensersatz⸗Anspruch (Art. 347 u.

348 H. G. B)), U. dess. G. 9. Juli 1872, Busch, 56

a. a. O. S.

10) Der geschiedene Ehemann einer Handelsfrau hat nach Wiederverehelichung dieser kein Einspruchsrecht gegen die Führung der von ihr während des Be⸗ standes der aufgelösten Ehe angenommenen, mit ihrem damaligen Familiennamen uͤbereinstimmenden Firma. Die Vorschrift des Art. 16 H. G. B. be⸗ züglich des Erfordernisses der Uebereinstimmung der

chen, daher man das Verfahren auch Albertypie nennt.

Zur näheren Beschreibung desselben seien folgende Thatsachen vorausgeschickt: Leim oder Gelatine, mit chromsaurem Kali oder Chromalaun gemischt, wird im Lichte unauflöslich. Bedeckt man z. B. eine

Stahlplatte im Dunkeln mit einer solchen Chrom⸗

gelatinelösung und belichtet sie dann unter einer

Zeichnung oder einem photographischen Glas⸗Positiv, so werden alle weißen, d. i. die vom Licht getroffe⸗

nen Stellen, unauflöslich, während die schwarzen Striche löslich bleiben. Wäscht man eine solche

2 „

Platte im Dunkeln mit warmem Wasser, so wird

das Metall überall da blosgelegt, wo die Striche,

der Zeichnung den Leim geschützt hatten. Durch Auf⸗

gießen einer Säure erhält man sofort eine vertiefte

geätzte Zeichnung im Metall, welche sich wie eine mit

dem Grabstichel hergestellte Zeichnung abdrucken läßt. Dies ist mit kurzen Worten Foxs Stahldruckprozeß, aus dem sich nebst dem Lichtdruck mehrere andere, in neuerer Zeit sehr wichtig gewordene Verfahren wie der Relief⸗ und Pigmentdruck entwickelt haben.

Die Erfindung des Lichtdrucks beruht nun auf der Thatsache, daß eine dem Licht ausgesetzte Leimchromat⸗ schicht die Fähigkeit besitzt, an den belichteten Stellen fette Schwärze anzuziehen und festzuhalten. Ueber⸗ zieht man eine Glasplatte im Dunkeln mit der erwähnten Mischung, bedeckt sie, wenn trocken, auf

niß zu bringen. Der später folgen

in München, zugleich Or

durch die letztern das Reisen weniger

ist, so haben sie doch den Vortheil, dem Un

ten, der früher gar nicht ans Reisen denken durfte einen Ausflug zu gestatten und dadurch Gelegenheit zu geben, seine Länder⸗ und Menschenkenntniß z reichern und seine Gesundheit zu stärken. Aehnli

leistet die Photsographie dem Unbemittelte

biete der Kunst. Gemälde, deren Anscha dem Begüterten möglich ist, gelangten frü⸗ auf dem langsamen und kostspieligen Wege ur allgemeinen Kenntniß und auch dies en kleinen Kreis bemittelter Sammler neuesten Kunstschöpfungen in treuen Adb einen billigen Preis in den Besitz Aller. ist nicht so künstlerisch, wie das des;

es genügt, um des Neue rasch zur allg d trotzdem seinen Werth.“

—

Das Januarheft des ayerischen In⸗

dustrie⸗ und Gewerbe atts“, herausge⸗

es polptechnischen Vereins an des Bayerischen Dampf⸗ kesselrevisions⸗Vereins, hat folg alt: Tech⸗ nische Mittheilungen: Ueb verschie⸗ dener Lösungen auf Metalle. A. Wag ⸗ ner. — Wagenbremse. Henr. Cohrs in

geben vom Ausschusse d. 8