Lsesl Bekanntmachung.

ö1“

Königliche Domäne Grimsleben circa ½ Meile von ⸗ -2 3 Meilen von der Eisenbahn tatioꝛ * — soll nebst den daza gehörisen und ‧2 auf fernerweite — und zwar von Johannis 1876 bis dahin 4 8 am Sonnabend, den 6. Mai d. Is., Vor⸗ mittags 11 Uhr, in unserem Sessionszimmer im Wege des öffentlichen Aufgebots verpachtet werden. Die Domäne besteht aus: dem Vorwerke Grimsleben und Sansberg,

haltend an: —— 8 2,221 Hektar, Sürhmn. . . .amn ] Wiesen. 13,055 Weiden.. 21 1 Seestückke. . 71,6 „ . Unnutzbar. . ”—

Summa = 597,280 Hektar,

2) dem Vorwerke Dronkau, enthaltend an: Hofräumen. 1,028 Hektar, h“] 8 1,28 „ bbe1e“

Jee“¹“; I1n I. S Unnutzbar . e

Summa = 295,11 Hektar.

weisen.

—

theilen wird.

den 18. Februar 1876. ehhc Königliche Regierung Abtheilung für dire

—

Forsten. G

10 Uhr, soller

1 :

C b * „ ». 1 ö·— rvIg- ca. 1 Nutzenden. —¹ 7. 2 Birken: u8 12 ————— SAs Es 40 mtr. Kiefern: ca. 2050 Stück Banholz n. Rmtr 5

üe 1. tthelzkloben I. K 84 -

8 -

Hmn —

9 PS G.

8 1 ʒ 8 8 „ 8 8* 8 8 5 2, *; 4 82 „ 1 n 8 2*

8522 ₰— — er. dd.-AAülieR.

8

aaerricaet⸗ eEEELE 22 l Seirnar 1276. Ter Cberfärster. 2

für die Königliche Steinkohlengrube von der Heydt bei Saarbrücken soll im Wege geben werden.

clesisch⸗Mär Es soll die Lieferung von 1500

Aöai ärkische Eise “ I. Bau ⸗Abtheilung. Di anzung von 2 Die ohc de. Meter Hecken von Weißdornen, 6600 Qu.⸗M. Fichten und 60,000 Qu.⸗M. Akazien, soll inkl. Lieferung der Pflänzlinge im licher Submission vergeben werden. Offerten sind mit der Auffchrift: „Submission auf Heckenpfl bis zu dem auf den 4 M

Spiralfedern im Wege der Submission vergeben

Termin hierzu ist a 1876, Mittags 1

10. Februar 1876.

uf Sonnabend, den 4. März

au der unter⸗

5ê — Nr 17, anberaumt, bis zu we

braße ne versiegelt und mit der Auf⸗

2 Uhr, im Wege öffent⸗

11574] Hannoversche Staatsbahn.

die Offerten frankirt,

ubmission auf Lieferung von Buffer⸗ Spiralfedern’”“„

versehen, eingereicht E Submissionsbedingungen, Z 8* im Bürcau der Ober⸗ J zur Einsicht aus und können daselbft auch Abschriften gegen Erstattung der Kosten in Empfang vr —2— Berlin, den 19. Februar 5 Die Königliche Ieeee

auzungen“

Vormittags S setzten

sigen Abtheilungs⸗Bureau anzgesetz

in welchem dieselben in Gegenwart der

1 bmittenten geöffnet werden sollen,

Später eingehende

Zeichnungen etwa Ischienm Sut 1

versiegelt und franko einzusenden. 8

Bferen können nicht berücksichtigt werden. n

¹Die Bedingungen können im biesigen Burea

eingesehen, auch gegen Erstattung der Kosten

ort bezogen werden.

5 a, den 21. Februar 1876.

Der Abtheilungs⸗Baumeister. Wiegand.

Bekauntmachung. Die Anlieferung von 2 Feuerrohr⸗ von je 7 Meter Länge und 2 Meter

liegen in den Maschinenverwaltung

ntmachung. eeee Bedarfs von Rüböles soll im Wege der Offerten mit der

Die Lieferung d p. P. 1900 Kilo G Submission vergeben werden. 8 Aufschrift „Oel Lieferung“ sind bis zum 1. März

Dampfkesseln Durchmesser

der Submission ver⸗ Die Lieferungsbedingungen nebst Zeichnung können

ingesen s gegen unserem Bureau eingesehen oder von un — der Copialien bezogen werden.

Versiegelte Offerten sind bis zum 6. März d. J.,

1 s den Auf⸗ achmittags 3 Uhr, mit der entsprechend Nach —4 hieher franco einzureichen.

Grube von der Heydt, bei Saarbrücken, den

Königliche Berginspektion III.

8 8 8 . 8

Es soll die 1 g— Lieferung von 9 ück Gußstahl⸗ und 11 199 bg- Hoßftahlerhügen 1:9, ohne Gar⸗ nitur . im Wege der öffentl’chen Submission verdungen

werden.

in hierzu ist auf b Dienstag, den 7. März er, Vormittags 10 Uhr, hns im maschtaentecheischen Bureau der Königlichen is „Direction anberaumt. B üeeee und Zeichnungen liegen im 2. nannten Bureau zur Einsicht aus und können 82 auf portofreies Ersuchen gegen Einzahlung von 1⸗ von demselben bezogen werden. Hannover, den 17. Februar 1876. 1 Maschinentechnisches Bureau der Königlichen Eisenbahn⸗Direction. Overbeck.

8

Mittags 1 Utzr, im Amtslokale Heiligegeistf Fr 5 a. aAun., Bedingungen während der germirs stunden zur Einsicht ausliegen, abzugeben.

Das 48 II“ 2 ie zu bestellende Pachtkaution f3 —— sich beim Bieten betheiligen sn 8 dem Termin bei dem Lrzitations⸗Kommissari 21 über den eigenthümlichen Besitz eines S2. Vermögens von 84,000 ℳ, sowie über seine — wirthschaftliche und sonstige Qualifikation auszu

Oekonomie⸗Verwaltung

des Königlich Joachimsthalschen Eymnasiums.

Am 20. April besg Bekanntmachung. um einjähri nhaltische Eisenbah 28

Es sollen die auf den Bahröfen angesammelten alten —— Herzstücke, Schienenstühle und

Berechtigung z Unterzeichnete u 8 Dresden, im

1 rospe und Pr. 8s 1876.

Verlin⸗A

Die sonstigen Pachtbedingungen und die Regeln

Verschiedene Bekanntmachungen. 8 DOeffentliche Handels⸗Lehranstalt der Kaufmannschaft (Ostra⸗Allee 5)

ginnt ei (das 22.) Schuljahr. — Das Reifezeugniß gewähl 8 Lnnt chi iütgenrsens im deutschen Heere. — Nähere Kuskunft ertheilt der kte sind von ihm zu beziehen. 8

Dr. Albert Benser,

(à Cto. 108

der Lizitation, sowie Karten und Vermessungs⸗Re⸗ andere Schienenbefestignungsmaterialten, 822 — zen etwa 37,300 Centner, im Wege öffentlicher Sub misston verkauft werden. “ Preis⸗Offerten werden von unserer Ober⸗Betriebs Askanischer Platz Nr. . woselbst auch die Verkaufs⸗ b inges hen werden können, bis zum -, -Pbegn s8 11 Uhr, entgegen ge⸗ 29. d. Mts., Vormittag „ g

erstelle zu Eckenhagen, 2 zu Hahnen⸗

gister ꝛc. können vor dem Termin bö in

unserer Domänenregistratur während der Dienststun

den, als auch in Grimsleben bei dem E

Domänenpächter Rosenthal Saen f ig dung zuch die B.

cher auf vorherige Anmeldung guch; —— a jekte gestatt ind sonstige Auskunft er

der Pachtobjekte gestatten und sonstig

Die katholische Lehr sowie die evangelischen seifen und Hespert sind noch er halt jeder dieser S ner Wohnung und und Dinte, Heizu silien werden angemessene Ents sp. 144 ℳ — vergütet. tellen lade ich wiederholt ein 19. Februar 1876.

. Mannherz, Bürgermeister von Eckenhagen.

außer freier, schö⸗ harten 1050 für Federn Garten 1050 ℳ, und ngsmaterial und Reinigungsuten Entschädigungen — 96 ℳ Zur Bewerbung

Inspektion hierselt ft

tellen beträgt, terre, Zimmer Nr. 7,

Auf Verlangen werden auch Abschriften der spe⸗ ziellen Pachtbedingungen und der Regeln der 2à tion gegen Erstatturg der Kopialien ertheilt werden.

S Febmar 1876.

e Die Direktien

um gedachte S

WXX“ ie zur Herstellung eines e ahrdammes in eirer Länge 28,5 Me — Herstellung einer Chaussee in einer 1 526,8 Meter auf der hiesigen Königlichen 5 8 c⸗ . ulverfabrik erforderlichen: 5 1) Erd- und Chaussee⸗Arbeiten, t. 9367 Mark, und 2) Steinsetzarbeiten, veranschlagt auf 3787 Mark, durch öffentliche Submission ver⸗ geben werden. Unternehmer werden aufgefordert, ihre

10 Uhr, im biesigen

erliner Omnibus⸗Aetien⸗ Gesellschaft.

erren ionai i Berliner 1 8 . Acti e der Allgemeinen Berl nigl zisch 1 Feir 888 . Gejellschaft werden zur ordentlichen]/ Die Allgemeine Verloosungs⸗Tabelle des D Omnibus⸗Actien⸗C aft we neral⸗Versammlung auf Ser end, den 11. März Achtzehnk siebenzig, Nachmittags fün in unser Geschäftslokal, Leipzigerstr

1n 5 Allgemeine B T 1 2. März er., Bormittags

1—2⸗— 8 Süenschen Gastbofe hierselbst ge re Königlichen Ferstreviere, und veranschlagt auf itigen Königlichen Ferstreviere, n

it. Jagen 5: 1 Birke, 246 Stück

zehnhundertsechsund⸗

Scheit; Jagen 23: mir. kief. Scheit. Be⸗ 09 Rmtr. kief. Schei

Preisforderung 125, ergeben

Direktor. “

Allgemeine Verloosungs⸗Tabelle

Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers.

usammengestellt in Folge amtlicher Veranlassung de nsamsffcgen Haupt⸗Bank zu Berlin, welche 2 Hinsichts derjenigen von ihr in Verwahrung un Verwaltung genommenen Papiere die Ziehungs.⸗ und Verloosungslisten nachsehen läßt, deren - lichung durch den Deutschen Reichs⸗ und 35 niglich Preußischen Staats⸗Anzeiger erfolgt.

“

82

schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen “ Anzeigers, welche die Ziehungs und Restanten sämmtlicher an der Berliner Börse gangbaren Staa v Kommunal⸗, Eisenbahn⸗, Bank⸗ und Industrie Pa

3. März ecr., Vormi 1 8 2 anberaumten Le229 verf t dem deutlichen Vermerk auf der Adresse: mit dem deutlichen Ver gad ft erten

sss ie Herstellung eines gepflaster mission auf d e g 2 irection einzusenden. enanschlag und

ingeladen. 5 88. Tagesordnung des Verwaltungsr zesch6 end des Geschäftes und Vorlegung tzehnhundertfünfundsiebenzig. zHic . Revisoren über die Bilanz. 8 28 Mi 4 erwaltungsraths⸗Mitgliedern. 5 as Geschäftsjahr

2„ 2 2 1 hes über die Lage durch Post-Amstalten, sowie darg legung der Bilanz pro, Karl Heymanns Verlag, Berlin, SW., ggrätzer

2) Bericht der 3) Wahl von Verwal 2 4) Wahl dreier Revisoren für da

Achtzehnhundertsechsundsiebenzig. Diejenigen Actiorai iug betheilig nebst einem doppelten Verz sie nicht persönlich erscheinen, Urkunde ihrer Stellvertreter bis den 9. März, Abends 6 Uhr, Leipzigerstraße 125, zu deponire zurückgegebene mit, d und einem Vermerk ü

Offerte als maßgebend an⸗ diesseitigen Bureau ein⸗

ätigung der Cepialien ab⸗ re, welche

atr. eichen Scheit ief. Scheit — umte .n Besn öffentlich meistbieten in zimmer des Unterzeich ssechen werren Farsthaus Hochzeit i. R, 0. Febmar 1876. Der Oberförster.

Königliche Direcrion der Pulverfabrik.

Submissions⸗Anzeige 8 5 von 4000 Stück er Submission vergeben wer

au⸗ un z⸗Versteigerung im Menz. Be. ber die Stimmenzahl de treffenden Actionairs versehene Duplicat de

8½8 2%

dem unterzeichneten Proviant⸗

wollen ihre versiegelten O „Submission auf Säckelieferuug’”“ cr., Vormittags Proviant⸗Amt ein⸗ schneten Termins⸗ A. in Fuun eingegangenen Offerten perjönlich erschienenen Suvmittenten

sowie den Bedingungen nicht angenommen und

Umemehmer —— ehdt

1 FEgmüer. Dder An chnist:

cht pro Achtzehnhundertf

Marz d. J., sellem von im Hügert schen Gasthause zer des diesjährigen Ein⸗ iglichen Foerstrevier unter den im Termin bekannt zu machenden Beden⸗ 8 steigert werden: Eichen: ca. 2502 ’2

* 2 Sso ie, ca. 20 Rmrr.* 552 Ck PSuchen:

der Allgemeinen

Ahlemann.

werden nicht biebem Nachgebote unberückschtigt. „ iassoy sigi vee xWen 32 — .. 1876 Breslan den 23. Februar 1876. Königliches Proviant⸗Amt.

Die Schlesische ben Breslau hat dem Känigl mgs⸗Inspektor a. D.

9 *

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88.

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Eh) „ 82 — 92

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boArd,E.

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Anzeige bin ich zur

b4 r

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chten Auskunft bereit.

— von Fayence, e von Glas,

1 or a. D., Königlicher

den 20. Marz 1876, Vormittags 10 Uhr,

r Interzeichneten Ver

8 8 5 ich russ., 8 waltung anbe⸗ 12 Die Betdingurgen ftenden im ZSubmission

e Pffata bis zum Termin mit d

. schei öchentli inmal uno ist ere enthält, erscheint wöchentlich einma une

Abonnementspreis von 1 Mark 50 Pf. (15 82.) vierteljährlich, durch alle Post⸗Anstalten, sowie dur

straf und alle Buchhandlungen zu beziehen, in Pe. 0z2 bei der Expedition, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern 25 Pf. (2 ½ Sgr.). 88 Die neueste, am 19. Februar cr. erschienene 8 (8) der Allgemeinen Verloosungs⸗Tabelle

an der General⸗ enthält die Ziehungslisten BTI“ en wollen, haben ihre Actien Augsburger 7 Fl.⸗Loose. fanbbriefe Böb⸗ — erzeichniz und für den Fall stalt in Hermannstadt, Füet. vslassben Brüs⸗ va -ee üeen mische Bodenkreditgesellschaft, Pe e. pätestens Donnerstag, seler Prämien⸗Anleihe de 1872. Ereebirzi⸗ bei unserm Bureau, Aktien⸗Spinnerei, Schuldscheine. Sanübscheine und dient das scher Steinkohlen⸗Aktien⸗Verein, vrn 1 der Gesellschaft Französische Nordbahn⸗Obligationen. so de 1871 s be⸗ dische (Amsterdamer) öö“ stadt Ver⸗ (Rückstände). Homburg v. Hibeshes (Pie⸗ als Legitimation zum Eintritt in die Ver⸗ b. M., Stadt⸗Obligationen. Ita V 8 Legiti 1 . 1 8 sammlung. 8 Der Geschästgber 3 nebst Bilanz - 8 in unserem Buregu entgegengenemmen werden. Berlin, den 22. Februar a 8n Ei D Ber tungsrath 8 * Mi Eiser⸗ 4 b SEmn bus⸗Actien⸗ Pfandbriefe. Paris⸗Lyon⸗Mittelmeer Gesellschaft. 1 von Bentivegni.

montesische) Prämien⸗Anleihe de 1849, Losowo⸗

infund Sewastopol⸗Eisenbahn⸗Obligationen. kann vom ersten Mär; cr. ab (Brey'sche) Aktien⸗Bierbrauerei, Prior.⸗Part.⸗Oblig.

Nassauisches 1121“ 89 i 1 h. Dletzko'er, Osteroder, Posener Dbl⸗ ⸗ er, Sefterreichische Hyrothekenbank

84 2 „ 4.2 2½ 2☚ A 918 „ 2 „Aktien „Obligationen. Poti⸗Tiflis⸗Eisenbahn⸗Ak e2 Süaienar 1 S2 P 2 enß 4. nsde wd —. ülfskasse⸗Obligationen. isch⸗ . lländische Anleihe de 1864 (Rückh

in 85 if ½ % Staate⸗Anleike de

K it⸗Actien⸗Bank in stände). Schwedische 4½ % S *

— Sene.een sasg.) Ungarisches Prämien⸗Anlehen de 1870. Oehring eine Haupt⸗ für den hiesigen Platz übertragen. Berlin, den 15. F 6 Boden⸗

Die General⸗Agentur der Schlesischen

e Kredit⸗Aetien⸗Bank. —

Moritz Saul, Königlicher Kommissions⸗Rath.

Mit Bezug auf vorstehende Empfangnahme von

theil jeder gewüns ’ SeZerlin. 2 15. Februar 1876. Oehring, & Garnison⸗Verwaltungs⸗I Hagelsbergerstraße Nr. 10. I.

Admiralsgartenbad. Friedrichstr. 102. Herren und Damen. Wochentags 5, Sonntags 2 Uhr. Rufsf. u. röm. d der Di nst⸗ — berhar ns Süehns Vormittags., nebst den Motiven, 2 1 22 — nen Für Jagdliebhaber. sa, Bezaz iöegae 9 chaewei Schädel bis Berlin erschlenen und für 2, 1e dan0,92) on Finis 2 “ deutache Euchhandlung zu bezichen. (à Cto. Berlin, Schützenstr. 18, 1 Eckladen.

508 In der b 5 Simon Schropp'schen Hof⸗ eeönee nene Charlottenstraße Kronen⸗ und Mohrenstraße) erschien soebm: Grosser Wandplan von Berlin in 14 Blättern,

nträgen und zur 8.9 herausgegeben von dem Geheimen Rechnungs⸗ Rath Herm W. Liebenow Chef des Karte⸗ graphischen Bureaus im Handels⸗Ministerium

Berlin, im Februar 1876. (a Cto. 866/2.)

202 8 13292. gtrafgesetzhuech in der hinf ühre⸗

2 zest⸗ er Einfügung geltenden veränderten Gestalt, unter I gu

6ꝓναꝙνκν, Strafgesetznovelle

-Entscheidungen reit 1 2e Sachregister von E. Höin (hane, 2n geiten stark, ist sbeben lei Gustav- Hempe]

“ 8

Zweite Beilage

Anzeiger und Königli Berlin,

auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekannkma

sicht der anstehenden Kon Liste der durch Mil cht vakanter Stellen für cht der anstehenden chtungstermine der Ks

Der Inhalt dieser Beilage, deren Blatt unter dem Titel

ntral⸗Handels⸗Re

für das Deutsche Reich k Heymanns Verlag, ch die Exp

ch Preußischen

Donnerstag, den 24. Februar

über Eintragungen und 2

In dieser Beilage werden bis

öschungen in den Handels⸗ und Zeichenregistern, sowie 7) die von den Reichs⸗, 8) die Tarif⸗ und Fahrp 99) die Uebersi 10) die Uebersi

11) das Telegraphe

im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vor

Konkurse veröffentlicht: enen Submissionstermi ne

kurstermine, itär⸗Anwärter Militär⸗Anwärt Subhastationstermine 11“ nigl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen, sowie anderer Landgüter,

in welcher auch die

3) die Vaka 4) die Uebersi 5) die Uebersi 6) die Verpa

Staats⸗- und Ko eränderung t⸗Eisenbahn⸗Verbind er bestehenden Postd n-Verkehrsblatt.

mmunalbehörden ausgeschrieb

tzenden Stellen, deutschen Eisenbahnen

cht der Haup

Verbindungen mit transatlantischen Ländern.

einem beson

geschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht

sche Reich.

das Deutsche Reich ers r das Vierteljahr. — E Druckzeile 30 ₰.

werden, erscheint auch in 8

gister für das Deut

Das Central⸗Handels⸗Re ment beträgt

Central⸗Handels Register sowie durch für Berlin auch dur

Patente.

8 1) Betreffs der für Preußen erth werden die amtlichen licht. — 2) Rücksichtlich deutschen amtlichen Blätte Notizen gegeben. — Auslande verliehenen stellungen aus Piepers

(Nr. 62.

gel täglich. — Das inzelne Nummern kosten 20 ₰

ann durch alle Post⸗Ansta Königgrätzerstraße 1 ße 32, bezogen w

und Auslandes,

lten des In⸗ Buchhandlungen,

09 1 cheint in der Re â. „ und alle 8 n edition: SW. Wil 1 ℳ 50 ₰ fü

en Raum einer

ionspreis für d

noch nicht enthielt, er tion der einzelnen Be stände, je nachdem

„sondern von der Q hängig g⸗macht wird, im einzelnen Falle vorn Falle bestimmte P eingeführt ha Gesetzes anzuseh stanzrichterlichen

geben, nicht von der Qualifika⸗ förderung zollpflichtiger Gegen⸗ sie gewerblichen Zwecken dient ualifikation der Per⸗ welche die Beförde⸗ Ob im ein⸗ ersonen, welche zollp als Frachtführer ist im Uebrigen thatsächlichen Fest⸗

Anker, den Bu „Schimmelpfen ist seiner Zeit in Reichs⸗Anzeiger“ ( Handelsregister für das De Hay & Ballo h §. 14 des M Großkopf, d

chstaben D. F. S. und der Umschrift nigsche Tabaksfabrik.“

heilten Patente ꝛc. ungen veröffent⸗ n den übrigen

Dieses Zeichen „Deutschen ) erscheinenden Central⸗ ütsche Reich veröffentlicht aben nun unter Beruf auf arkenschutzgesetzes ihren Konkurrenten Louis essen Bestrafung beantragend, denun ackung seiner Priemt Maßgabe dieses Waarerzeichen wide. rechtlich b seine widerrechtlich so bezeichn Die Buchstaben D. F. Angabe der Antragsteller den ders ihrer Fabrik:

Bekanntmach der Patente i Staaten werden na rn enthaltenen Bek

Ziffer.

dem als Beilage zum

18. Februar 1876. Braunkohlen⸗ „Friedensgrub

anntmachun 3) Hinsichtlich der Patente werden Zusammen⸗ eau zu Dresden

gen zelnen

Abbaugesellschaft e“ in Meuselwitz, Statut und Protokolls vom 24 April 1871, Protokolls vom 27. Februar 1872, Anzeige vom 1 Protokolls vom Anzeige vom 21. kolls vom 28. Jan vom 29. Oktober 18 vom 8. Februar 1876. Beschluß vom Spezial⸗Firmenakten Bd. I. Bl. 1, 4, 47 ff Bd. II. Bl. 2, 25.

Sinne des

8 Patentbur veröffentlicht. Königreich Sachsen. V 77, Hrn. Heinrich Seck, Frankfurt a. M. (16, März Bis 27. März 1877 Hrn Mechaniker in Stuttgart fahren, Garne direkt ben und zu sonstigen 27. März 1877 Hrn. zu Frankfurt a. M., und Amand Poron, Frankreich (27. Regulirung versehener Appara Ringelwaare auf Rundwirkstt

abake wissentlich mit Gesetzes zu schützenden ezeichnet und wissentlich garen in Verkehr

sollen nach Namenszug des Grün⸗ „David Friedrich Schimmel⸗ andeuten, während Andere an den alt⸗ Tabakfabrikanten 3 Allerdings führt Großkopf in unserer Provinz sehr beliebten chstaben D. F. S., Friedrich Schiller“ oder * bedeuten könnten, eichen wird von der sehr schrift: „Tabaksfabrik von Das thut Nichts, aftet auf dem Anker, s Angabe, der Tabak

Grokopf erwidert quettes zeigen nicht nur den

ihrem, nach

4./18. Juni 1872, 27. Januar 1875 und Juni 1875, Proto⸗ ar 1875, Antrags 75 und Registratur

erlängert bis 16. März

Mühlenbautechniker in ), Griesputzmaschine. Karl Göhrung, Je. (77. März 1875), Ver“ konzessionirten tzern zu bleichen, zu fär⸗ wecken zu behandeln. eter Barthel, Ingenieur die HHrn. Gebrüͤder Karl v. J Fabrikanten März 1875),

Die in Oesterrei Worte: „Kaiserlich in die für den Wortl

ch bestehende öniglich privilegir aut der Firma einer staatlich Aktiengesellschaft gisters aufzunehmen, chs⸗Ober⸗ Dezember Unterzeichnet da⸗

Usance, die

bestimmte

Kolonne des H einem Erkenntniß gerichts, II. Senat, vom 8 e rechtliche Bedeutung. her eine derartige Aktiengesellsch hne Voransetzung der Worte 2 Unterzeichnung

15. Februar 1878

renommirten „die Gesellschaft

Spencer gedacht haben. f einer gewissen, Sorte Priemt die allenfalls auch „Dr. „David Friedrich Strau den Anker, aber dieses großen und deutlichen Um Großkopf“ eingerahmt. sagt die Anklage, das Auge h wie denn auch „Anker⸗Tabak hierauf: „Meine Eti

— Bis nach

abak gleichfalls die Bu in Troyes

8 mit selbftthätiger ur Herstellun 2 kungslos.

— Ziffer.

priv.“, so Aktiengesell⸗

einem von der Dux⸗ schaft gegen einen Fa⸗ elprozeß aus, „if Handel ihre Geschäͤfte abgiebt, und wodurch en Gesellschaften unter⸗ H. G. B. soll die gel von dem

Inhaber.

Erkenntniß 18. Februar 1876.

Inhaber der Aktien der Braun⸗ ⸗Abbaugesellschaft

grube“ in Meuselwitz sind der Firma, lt. Statut und P vom 24. April 1871,

Ober⸗Handelsgerichts Bodenbacher Eisenbahngesell brikbesitzer gerichteten Wechs Name, unter welchem sie im ihre Unterschrift gleichartig tikel 18 des gesellschaft in der Re⸗ ernehmung entlehnt sein. Dies genden Falle geschehen. hmung der klagenden

Wegen der Die Veröffentlichung von Straferkennt⸗

nissen in Markenschutzsachen.

Markenschutzgesetzes vom Verletzten, wenn zeichnung von Waaren O. eine Verurtheilurg im Straf⸗ st, die Befugniß ng auf Kosten des Verur⸗ öffentlich bekannt Die Art der Bekanntmachu derselben ist in dem Urthei

„nach Ballo⸗Hay' genannt werde.

treibt und

30. November 1874 ch von anderen

wegen widerrechtlicher Be nach § 14 a. a. verfahren erfolgt i die Verurtheilu

Protokolls vom

14./18. Juni 1872, P 27. Januar 1875 und

28. Juni 1875.

Größe überragt, rotokolls vom

so daß das Auge ausschließlich e vom

gefesselt wird, r dem Namen

Firma einer Aktien Gegenstande ihrer ist auch im vorlie stand der

zuzusprechen,

auch mein Tabak unte in der ganzen Provinz allgemein ertheidiger überrei

Antrags vom 29. Ok⸗

1875 und Registratur ebruar 1876. 8 eschluß vom 15. Februar 1876.] zial⸗Firmenakten, die betr., Bd. I.

Bd. II. Bl. 2,

beliebt ist. cht dem Gerichtshofe eine Anzeiger“, worin ein frei⸗ 3 aus München abged welches ausführt, daß die eines bestehenden Zeichens als neues, besonderes Zeichen Hr. Großkopf beruft sich

abrikanten Reinhold hier

E. Welten) in Elbing, kunden, daß

zu machen. ng, sowie die Frist zu rtheil zu bestimmen.

Zeichenbesitzern sind wir

Aktien⸗ Der „V Nummer des

üͤbergebenen sprechendes Erkenntniß

g Auszugs aus abzesehen von einer als N chleppbahn zur Elbe, okomotiv. Eisenbahn

Die dem Artikel 18 cit. en Bodenbacher Eisenb v.“ dienen weder zur Bezeich des Unternehmens, no Aktiengesellschaft von unterscheiden.

der Gründung namentlich

bahnbetriebes gegr

dem Handelsregister, ebensache anzusehenden der Bau und Betrieb der Dux nach Bodenbach. tsprechende Firma ist also Die Worte „K. K. f nung des Gegenstandes ch sind sie geeignet, die klagende Aktiengesellschaften zu bedurften zur Zeit engesellschaft des Eisen⸗ chaften einer Genehmigung kompetenten Kai

bald als Privi⸗ n bezeichnet. Der Zusatz: Firma bedeutet also weiter Dux⸗Bodenbacher Eisenbahn⸗ von allen Eisenbahn⸗ in Oesterreich ein nehmigung erhalten habe. einer irrthümlichen Auff Behörde zu beruhen, daß d in dem zu den Handelsregister bestimmte Kolonne aufgenom

ruckt ist, Verbindung eines Theiles mit einem neuen angesehen werden müsse. ferner auf die Tabaks⸗ und Matzold (Firma 2. welche übereinstimmend be⸗ ak häufiger „Pa⸗ genannt, daß das von unter den Schutz des Pri⸗ s langen Reihe allen anderen Fabriken sen Tabak herstellen, Auf die Buch⸗ haben die Zeugen bisher niemals st heute deren angebliche nwalt beantragt bei dieser g des Angeklagten, der sich gemacht habe, da ihm es Msch.⸗Ges.

Gesellschaft

Bl. 1, 4, 47 ff., 97 ff. aufgefordert

derartige Straferkenntni Anzeiger pub Centralorgan, welches all veröffentlicht gerichten und Zeichenbesitzern nur auf diesem W bekannt wird und Gerichtspraxis ausbilden Im Interesse nicht, die geehrten ersuchen, die in Red lungen durch den ger veröffentlichen zu lassen.

untnisse im Deutschen lizirt werden,

demjenigen „Dux⸗ e eingetragenen Zeichen pri allen Handels⸗ gelesen wird, weil ege die Verurtheilung allgemein so sich eine gleichmäßige

18. Februar 1876.

ge der unter Ziffer 1 be⸗

1 Aktionäre beträgt dermalen:

150,000 Thlr. = 450,000 ℳ — ₰

in 1500 Stück auf den Inhaber

lautenden Aktien zu je 100 Thlr. 300 4%

100,000 Thlr. = 300,000 ℳ — ₰ in 1000 Stück au Aktien Lit 100 Thlr. = 300 ℳ 750,000 ℳ — ₰ haber lautende Prior aktien von je 300 ℳ, mit 6 Pro⸗ zent verzinslich, wovon nächst nur 600,000 worden sind und der Rest von 150,000 ℳ — ₰ später und nur zur Anlegung einer Kohlenstein⸗ presse emittirt werden soll, lt. Statut und Protokolls vom 24. April 1871, Protokolls vom 27 Anzeige vom 14./18. J tokolls vom 27. Januar 1875 zeige vom 21. Juni 1875. Beschluß vom 15. Februar 1876. Spezial⸗Firmenakten, die Ge

betr, Bd. 1. Bl. 1, 4, 47 ff.

Die Einla und daher der sehr beliebte Tab ruken““, als „Anker⸗Tabak“ Hay & Ballo als Marke vilegii geflüchtete Zeichen von Jahren von ihnen und der Provinz, gewohnheitsmä staben D. F. t und erfahren er Der Staatsa Sachlage die Freisprechun keines Vergehens schuldig evident §. 10 Alinea II. d „Auf Waarenzeichen, Gebrauche aller oder gewisse ch befunden haben,

dung Niemand ein Recht erwerb richtshof spricht dann §. 10 Alineg II. frei,

daß die geschützte

In Oesterreich

die zum Zwecke

ündeten Aktiengesells Genehmigung.

1 den Erlassen der Verurthei⸗ lich österreichischen 5 ium, bald als Konzessio K. K. priv.“ nichts, als daß die gesellschaft

welche die ßig gebraucht

der Sache unterlassen wir Gerichte ergebenst zu e stehenden deutschen Rei

f den Inhaber .B. zu je

Anzei⸗ leg Bedeutung. auf den In⸗ 8 „

itäts⸗Stamm⸗

In Beziehung auf die Bestra defraudationen unte vom 1. Juli 1869 zwi teuren und Gewerbetrei Personen andererseits. wird die Defraudation insbes bracht angenommen, wenn Defraudation zollpflichtige 6. führern, Spediteuren und nicht oder in zu geringer M schaffenheit, welche eine geri gründet haben,

Aktiengesell⸗ zuholende staatliche Ge⸗

Es scheint daher nur ssung der Register⸗ ie Worte „K. K. priv.“ Akten übergebenen Auszuge a „Wortlaut der Firma“ men sind.“

8 1“ fung von Zoll⸗ inszollgesetz t rn, Spedi⸗ erseits und anderen der ersteren Kategorie ondere dann als voll⸗ in Fällen der speziellen Gegenstände von Fracht⸗ Gewerbetreibenden gar enge oder in einer Be⸗ ngere Abgabe würde be⸗ während bei der bezüglichen Strafbestim⸗

Wissen zollp rt oder bei d

Im Anschluß an g hat das Ober⸗Tr. kenntniß vom 25. Januar d utscher“, „Wagenführer“ Begriff „Frachtführer Sinne des erwähnten Ges „Spediteure“ welche gleich benden“ aus werbe machen des Ober⸗Tribun Gewerbetreibe mit Rücksicht

zur Seite welche bisher im freien r Klassen von Gewerbe⸗ kann durch Anmel⸗

rscheidet da

ℳ. begeben schen Frachtführe

treibenden si

Herrn Großkopf auch aus weiter ausführend: Es kommt Marke einen einfachen während Großkopf aber auf seiner uquenbild dahinter gestellt hat, wie wieder anstatt des mit der Schlange hat. der viel größeren

in die für den

.Februar 1872, Anker enthält,

Marke ein Perr Spencer in Lo Ankers einen Aeskulapftab Das Auge haftet vorzugswei Perruque, das ist jedem Beschaue wird der Tabak auch vorzugsweise genannt. Die ganze Marke ist in ihrer Totalität eine Kollektivmarke, auf welche kein Schutzrecht erworben hat.

Der Känufer, Waare an ihr rügen tragsmäßige oder gese zur Begründung seine des H. G. B. zu beh dem Verkäufer rechtz macht hat.

welcher nach Ablieferung der will, daß derselben die ver⸗ tzmäßige Qualität fehlt, hat s Einwandes nach Artikel 347 aupten und zu beweisen, eitig Anzeige der Män bei der sofortigen igem Geschäftsgange en, so kann nach Art. 347 zeige zwar noch sofort nach der Ent⸗ angels gemacht werden; äufer die Rechtzeitigkeit der beweisen, und zwar erstens, sofortigen Untersuchung nicht zweitens, daß die Anzeige ng des Fehlers gemacht ist. Handelsgerich

deklarirt werden,

wider besseres richtig deklari

flichtige Gegenstände un⸗ er Revision verschwiegen diese gesetzliche Unter⸗ ibunal in einem Er⸗ .J. ausgesprochen, daß nicht ohne Weiteres unter *fallen, vielmehr sind im „Frachtführer“,

„Paruken⸗Tabak“

1 Ist der Mangel suchung nach ordnungsmäß erkennbar gewes Abs. 3 die A deckung des Falle aber Anzeige behaupten und daß der Fehler bei der erkennbar gewesen, und sofort nach der Entdecku (Erkenntniß des Reichs⸗ III. Senat, vom 20. Januar d.

Vertreter.

Schimmelpfennig

18. Februar 1876. August Heß in Meuselwitz ist Vor⸗ stand

and.

Beschluß vom 15. Februar 1876. Spezial⸗Firmenakten, die Gesells betr., Bd. I. Bl. 83 ff.

Handels⸗Regifter.

Die Handelsregistereinträge

muß der K.

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aus dem Königreich

Königreich Württemberg und

Hessen werden Dienstags,

rttemberg), unter der Rubrik

pzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗

ntlicht, die beiden ersteren wöchentli teren monatlich.

Aschersleben.

Consumvereins,

zu Cochstedt besteht aus fol a. dem Schu

nur diejenigen Persone den zuletzt aufgezählten „G der Beförderung von F

„Das Ges⸗

nde, wie Frach auf die in Fol ves von ihnen zu erwartende ahrung unter strengere B ersonen, bei w

dem Großherzogt 8 bezw. Sonnabends (Wü

und Bd. II.

rachten ein Ge⸗ „führt das Erkenntniß ffenbar beabsichtigt, tführer und Spediteure, ge ihres Gewerbebetrie⸗ Sachkenntniß und Er⸗ estimmungen zu stellen, elchen eine solche Quali⸗ t ohne Weiteres anzunehmen ist. durch Wortlaut und botenen Auslegung des §. 136 die Auffassung der

(Dabei wird zugleich Folgendes.) an sich wegen der auf dem Fdl. 199 be⸗ hierortigen Einträgen ein⸗ Herzoglichen Stadtgerichts i dieser Behörde in Nr. 56 Nachrichtsblatts hier vom 11. Mai „und Beilage 2 der Nr. 111 der Le tung vom 12. Mai 1871, Nr. 132 d Rachrichtsblatts vom 26. Oktober 1 257 der Leipziger Zeitung vom 29. Nr. 77 des Amts⸗ und N.

findlich gewesenen und den l verleibten Einträge des

auf die Bekanntmachunge des Amts⸗ und

er Eisenbahn verunglück⸗ eter, welcher zwar nicht n vorsichtiger Dritter anzuwenden pflegt, gehabt tsamkeit bewiesen hat, welch nbahnbediensteter vom Betriebsunte. Erkenntniß III. Senat,

Ein bei dem Betriebe ein ter Eisenbahnbedienst die Achtsamkeit, welche ei Eisenbahnverkehr wohl aber diejenige Ach ein vorsichtiger Eise

Schadenersatz Reichs⸗Oberh 17. Januar d. J.

Der jetzige Vorstand des gene Genossenschaft benden Mitgliedern: hmachermeistor Hermann Lein, Grubenschmied Heinrich Faschauer, c. dem Schneidermeister sämmtlich in Coch Aschersleben, den 22. Februar 1876. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

fikation ni

ipziger Zei⸗ es Amts⸗ und

ratio des Gesetzes ge⸗ des Vereinszollgesetzes Nichtigkeitsbeschwerde wonach als Frachtführer im S Personen angesehen werden sollen, welche chen Frachtverkehr versendete Waare entgegengestellten solche, welche außerhalb sei es als Reisende oder zum eigenen oder eines bestimmten che oder Benutzung

entgegen, daß die 136a, und c. des Ver⸗

anzuwenden Christian Müller,

lage 1 zu Nr. Oktober 1872, blatts vom 28. Juni 1873, Nr. 153 der Leipziger Zeitung vom Nr. 77 des Amts⸗ und Juni 1875 und Beilage Zeitung vom 30.

zu fordern. wr andelsgerichts, im gewerbli ransportiren anderen Personen aber nur

chen Verkehrs,

Beilage 2 zu 9. Juni 1873, tts vom 29. 3 der Leipziger wird zugleich erung bemerkt, durch Beschluß der Generalver⸗ Juni 1875 das erste al. de „Das Domizil de itz der Hauptverwaltung i

Altenburg. Bekanntmachung. Steinkohlen⸗Abbaugesellschaft in Abänderung des §. 2 des nes Generalversammlungs⸗ 1875 ihren Sitz von itz verlegt und deshalb das Handelsregisters des

Stadtgerichts hier seine Erledigung ge⸗ heutigen Tage im Handelsregister der n Behörde für genannte Ge⸗ (Meuselwitz) unter Nr. n Einträgen eröffnet worden, als:

Nachrichtsbla 2 zu Nr. 15 Juni 1875 bezieht, bezüglich der neuerlichen Statutenänd daß, wie erwähnt, sammlung vom 28. 2 der Statuten die sellschaft und der in Meuselwitz“ erhalten Altenburg, am 18. Februar 1876.

Herzogl. Sächs. Gerichtsamt I. Schuster.

Königsberg, 21. ersten Male Gerichtsverhandlung Markenschutzes auf Grund

1. Mai 1875 statt. Die Kau Inhaber der hiesi fabrik, haben bei⸗ 1 gerichte für eine gewisse Sorte J. ein Zeichen angemeldet,

(Ostpr. Z.) tzten Montage eine Verletzung des Reichsgesetzee in Kraft getreten am leute Hay & Ballo, elpfennigschen Tabaks⸗ dem Kommerze und Admiralitäts⸗ riemtabak, im Mai

„Friedensgrube Statuts auf Grund ei beschlusses vom Altenburg nach Meuselw

des gewerbli Gegenstände n unmittelbaren Verbrau t sich führen; derselben steht ng des Gesetzes 8§. zesetzes, wie auch die Worte: „in tände zu ihrem Gewerbe in 136a. a, a. O., welche die ältere Fa Zollstrafgesetzes vom 23.

fand hierorts am le

unden hat, so fern die gen Schimm

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unterzeichnete

§. 61a. det

Januar 1838

Folium mit

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