Nachdem durch Erlaß des Herrn eistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal Angelegen⸗ ee die Trennung des Stadtkreises Barmen von

dem Physikat des Stadtkreises Elberfeld und die

Errichtung eins besonderen Physikats für den Stadt⸗

kreis Barmen verfügt worden, sollen 1) die Stelle

des Kreis Physikus mit dem etatsmäßigen Gehalte von 900 Mark und den reglementsmäßigen Gebüh⸗ ren und Reisekosten, 2) die Stelle des Kreis⸗ wundarztes mit dem etatsmäßigen Gehalte von 600 Mark und den reglementsmäßigen Gebühren und Reisekosten für den Stadtkreis Barmen be⸗ setzt werden. Wir fordern daher diejenigen Aerzte, welche die betreffenden Prüfungen bestanden haben, und sich um eine der qu. Stellen resp. um beide bewerben wollen, hierdurch auf, ihre Bewerbungen unter Be fügung der Approbation, des Zeugnisses über bestandene Phystkats⸗Prüfung, eines Lebens⸗ laufes und eines obrigkeitlichen Führungs⸗Attestes uns binnen 6 Wochen einzureichen. Düsseldorf, den 24. Februar 1876. Königliche Regierung⸗ Abtheilung des Innern.

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8

statt.

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Zwanzigste ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Allgemeinen Deutschen Credit-⸗Anstalt

Die

Das Versammlungslokal wird um

a. Geschäftsbericht. b. Vorlegung des Rechnungsahschlusses

Dienstag, den 28. März a. c,

Deutsche Credit⸗Anstalt. —

₰

“

findet Vormittags 9 Uhr,

im großen Saale der hiesigen Buchhändlerbörse

c. Bestimmung der Dividende.

dl. Wahl der Revisionskommission.

—. Wahl von drei Vetwaltungsrathsmitgliederr.

Leipzig, den 25. Februar 1876.

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Vors.

Bank n 2

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto

für das neunnzehnte Geschäftsjahr.

8 Uhr geöffnet und Punkt Tagesordnung:

für das Jahr 1875

Der Perwaltungsrath. 17.

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J. C. Ciehorius, stellvertr. Vors . 3 vetam

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Uhr geschlossen werden.

bei uns binnen 6

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Die katsstelle des Kreises Angerburg, mit 2. Staatseinkommen von 900 ℳ per⸗ bunden ist, ist durch den Tod des bisherigen In⸗ habers erledigt. Qualifizirte Bewerber werden auf⸗ gefordert, sich unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurz gefaßten Lebenslaufs in 4 Wochen bei uns melden. Gumbinnen, den 24. Februar 1876. Königliche Regierung. Abtheilung des Innern.

8

ie Kreiswundarztstelle des Kreises Bütow ol definitiv wilder spefete werden. Qualiftzirte Medizinalpersonen, welche sich um diese Stelle be⸗ werben wollen, wernen fsrorde 155 Ein reichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufer ang sheer Zeng Wochen zu melden. Cöslin, den 25. Fehruar 1876. Königliche Regierung. Abtheilung des Iunnern. v. Brauchitsch.

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931

114020 Bekanutmachung. Die Stelle des Pastors an der hiestgen,

unter unserem Patronat stehenden Haupt⸗ und Pfarr⸗ kirche zu St. Elisabet, mit welcher verfassungs⸗ mäßig das Assessorat im Stadt⸗Konsistarium und die Inspektion üͤber die Kirchen der Diözese desselben

7-Ieunutmnen *†. 2 ’]

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vverbunden ist, soll vom 1. April d. J. ab ander⸗

12:921 19 46 1

. weitiz besetzt werden. Credit.

Der Pastor bezieht als solcher ein Jahresgehalt von 6000 ℳ, freie Amtswohnung im Pfarrhause im

a. Zinsen auf verzinsliche 8 beenln 81 v ℳ 2,980. 57 ₰ bezahlende. „ 8,026. 56 „ V

. ℳ 119,193. 66 4 60,751. 43 „

Zins en. Conto . V V

zu: noch zu

b. Zinsen auf Giro⸗Contv ab: Zinsen für Vorschüsse „

Unkosten⸗Conto: IEEb11.“; b. Porto, Stempel und Telegramme c. Drucksachen, Insertionen u. Schreibmaterialien d. Heizung und Beleuchtung 0 ½ e. Reisespesen und Diäten. f. Diverses: Gratification an —Honorar an den Rechtsconsulenten, Proceß- kosten, Reparatur am Bankgebäude ꝛc.

Salair⸗Conto:

b--5. Efferten⸗Conto:

Coursverlust Agio⸗Conto: h

oursverlust im Allgemeinen

Bankgebände:

Abschreibung von ℳ 108,000. — . . . Reichsmarknoten⸗Anfertigungskosten:

Abschreibung von ℳ 17,657. 89 ₰ .

die Revisoren,

ℳ ₰

2

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Mobilien⸗Conto:

Abschreibung von ℳ 1,687, — . .

Deleredere⸗Conto: Säg. Für muthmaßliche Verluste zu reserviren. . 8 Reingewinn 4 % ordentliche Dividende . 10 % an den Senat . .(von ℳ 72,000 „ Verwaltungsrath („ . die Beamten („ 25 % „ den Reservefonds („ 1 ½ % Superdividende. (50 % „ .„ als unvertheilbar vorzutragen auf 1876

) ) ) ) )

Aectiva.

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1,800 — 4,058 10 3,524 51

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- insen⸗Conto: 3n Disconto auf Wechsel ab: Vortrag

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gegen Unterpfand ab: Vortrag.

Izu: noch zu empfange V 8 Zinsen auf Effecten zu: laufende Zins

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192597 25,940 — 21,556 91

Provisions⸗Conto: eingenommen . . . Aufbewahrungs⸗Gebühr eingenommen . . .. Geld⸗Agio⸗ Conto: eingenommen.. Wechsel⸗Conto: Coursgewinn. Miethe⸗Conto:

42,390 311

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⁊168,000 — 355,08 66

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Bilanz

Schlusse des neunzehnten Geschäftsjahres

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zu: nech zu empfangende „ 52.

d. Zinsen auf Dahrlehn

d. Zinsen in laufender Rechnung

eingenommen . . . .

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ℳ 181,615. 06 . , 16,425. 82

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ℳ 165,189.

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ℳ 33,509, w— w,78 34,056

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etatsmäßigen Werthe von 600 ℳ und kirchliche Ac⸗ üea—. in unbestimmter Höhe, welche indessen nicht garantirt werden, sowie als Kirchen⸗Inspektor ein jährliches Gehalt von 750 ℳ, Bewerbungen, welchen die erforderlichen Zeugnisse beizulegen sind, nimmt die unterzeichnete Patronats⸗ behörde bis 15. März d. J. entgegen. Breslau, den 16. Februar 1876. Der Magistrat hiesiger Königlichen Haupt⸗ und Residenzstadt.

12.

daPnager Mittelschule soll ein erster Mädchen⸗ lehrer, der unter Umständen die Verpflichtung zu übernehmen hat, auch an der Knabenschule zu

Immnmn 2

4 G ö 5.9

unterrichten, schleunigst angestellt werden. tü ir. Das inkl. Mieihsentschädigung festgesetzte Gehalt 1 ½ Qualifizirte Bewerber, . 313,311 Mirrelschulen oder pro Schola absolvirt haben, wollen 25,602 culum vitae bis zum 20. März cr. bei uns sich schriftlich melden. (à Cto. 2392 !) Der js 8 8 2763 Der Magistrat. 6,459 “ an sämmtliche hiesige und auswärtige Zeitungen, h 2 Zeitschriften, Journale ꝛc. ꝛc. befördert unter und strengsten Unparteilichkeit bei Auswahl der Zeitungen deer deutschen Zeitungen, Actien⸗Gesellschaft, b

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Passiva.

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8 betcägt 1860., ℳ welche das Examen für

unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines curri-

4711 Drossen, den 28. Fehruar 1876. 11“ he Annoncen

Garantie der gewissenhaftesten Berechnung Central⸗Annoncen⸗Büreau

Berlin W. 45. Mohrenstraße 45.

Allgemeine

Cassa⸗Bestand . . . . Darlehn gegen Unterpfand Wechsel⸗Bestand . . . . Effecten⸗Bestand .. “ Diverse hiesige und auswärtige Debitores Bankgebände... . ℳ 1 abgeschrieben ....8. 8.

2,000.

Mobilien⸗Conto. E“ VV“

1. 1,685.

abgeschvieben. ...

1,687. 562.

Reichsmarknoten⸗Anfertigungskosten. vöeö-¹¹];

ℳ 17,657. 5,885.

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Lübeck, den 4. Fehrnac 1878.

885 ie vollkommene Uebereinsti 8 Tüsütlrs F. O. Klingström.

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Augt. Rehder,

mmung der vorstehenden Bilanz mit den Büchern der 3 n Gust. G. Eschenburg.

Actien⸗Capital:

8000 Stück Actien à

1,319,566 34 1,843,548 19 3,799,415 90 65,147 50 1,275,877 67

Giro⸗Conten

Hauspfandposten 106,000 Zinsen Conto:

2 7

Unkosten⸗Conto: noch zu bezahlende R Dividenden⸗Conto: Restanten.

Reserve⸗Fonds: Bestand ult. 4 Dotirung pro 1875

19,500. 5 %

1

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Deleredere⸗Conto 8 Bestand ..

Tantieme Conto. Gewinn⸗ und Verlu

4 b 14 388

S22755253 Lübeck, den 31. Dezember 1875.

Der Verwaltungsrath der Commerz⸗Bank in Lübeckk. J. E. Scheele, Stellvertreter des Vorsitzenden. 12

Banknoten im Umlauf.

Verzinsliche epositen. .. . . 1170 . . Divörse lcher n. auswärtige Creditores..

Vortrag zu Gunsten von 1876 af „ 1875

Dividende pro 1875: 5 ½ .

112 .

davon in Effecten belegt

Der Reservefonds enthielt Ende 1875 folgende Effecten: ℳ 101,400. 3 % Hamburger Prämien⸗Anleihe. 40,800. 4 ½ % Schbgsi che Bodencredit⸗Bank⸗Pfandbriefe.

diesjährige lieberweisung .1uup“

1 8742

.ℳ 29,999. „ 12,791.

2400,000 — 2,190,190 — 2,917,743 88

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Verloosungs⸗Tabelle

echnungen

„ 132,000.

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ℳ 377,231. „ 239,952.

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Lübeck Büchener Priot.

18,000. 4 ½ % Magdeburg⸗Leipziger Prior. F. 15,600. 2* 28 Preuß. Centralbodeneredit⸗Hfandbriefe v. 1875

15,000. 3 ½ % Lübecker Prämien⸗Anl. 12,000. 3 ½ % Cöln⸗Mind. Prämien⸗Loose.

. . N 85,2422. 15 „ 42,390. 31

466.899 76 des 1 1222918 Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers. V Zusammengestellt in Folge amtlicher Veranlasffung 8 der Königlichen Haupt⸗Bank zu Berlin, welche nur 27,207 86 Hinsichts derjenigen von ihr in Verwahrung und genommenen Papiere die Ziehungs⸗ und 3,629, 89 Verloosungslisten nachsehen läßt, deren Veröffent⸗ 5 lichung durch den Deutschen Reichs⸗ und Kö⸗ EVE5 niglich Preußischen Staats⸗Anzeiger erfolgt. 8 v Die Allgemeine Verloosungs⸗Tabelle des Deut⸗ 132,150 75 schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Stgats⸗ Anzeigers, welche die Ziehungs⸗ und Restanten listen 3II— sämmtlicher an der Berliner Börse gansbaren Staats⸗, Srn . Kommunal⸗, Eisenbahn⸗, Bank⸗ und Industrie Pa⸗ 8 piere enthält, erscheint wöchentlich einmal und ist 3 zum Abonnementspreis von 1 Mark 50 Pf. (15 Sgr.) „ „ vierteljährlich, durch alle Post⸗Anstalten, sowie durch 137,279 Karl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgrätzer⸗ straße 109, und alle Buchhandlungen zu ene in Berlin auch bei der Expedition, Wilhelmstraße 32.

S inzelne Nummern 25 Pf. (2 ½ Sgr.). . Fürhßke 8 Bie neueste, am 26. Februar cr. erschienene Nr. 8 (9) der Allgemeinen Verloosungs⸗Tabelle enthält die Ziehungslisten folgender Papiere: Badische 4 % Eisenbahn⸗Obligationen de 1859— 1864. Brüsseler Prämien⸗Anleihe de 1867. Casseler Landeskreditkasse⸗Schuldverschreibuagen. . Freiburger 4 ½ % Kantonal⸗Anleihe de 1872. ₰ Hannoversche Eisengießerei, rioritäts⸗Obliga⸗ „ tionen. Heilsberger, Lublinitzer, Tel⸗

Abgabe an den Sgenaut . „

Conto 8.

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Bank bescheinigen die Revisoren: h ausscs⸗ 8

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tower, Thorner Kreis⸗HObligationen. Liller p e1e Sehahe de.1863. Lütticher 3 % 100 Fr.⸗ Loose de 1874. Moskau⸗Jaroslaw⸗Eisenbahn⸗ Obligationen. Mülheim a⸗Ruhr, Oederaner, Spandauer, Weißenfels'er, Wolliner Stadt⸗Obligationen. Niers⸗ und Nordkanal⸗ Niederungen, Meliorations⸗Genossenschafts⸗Obliga⸗ tionen. Norwegische Staats⸗Anleihe de 1872. Norwegische 4 ½ % Stagts⸗Anleihe de 1874. Roubaix u. Tourcoing⸗Loose de 1870. Rus⸗ . ch197828 * sische I.— V. 4 % Anleihe (Rückstände). Schwe⸗ 11 11 ene“ dische Bergwerks⸗Besitzer⸗Hypotheken⸗Anleihe. Iumae; Stanislauer 20 Fl.⸗Loose de 1869. Stutt⸗ garter Allgemeine Rentenanstalt, Pfandbriefe.

Zweite Beilage.

8,122,452 hh

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Beerlin, Mittwoch, den 1. März

Zweite „Anzeiger und

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Beilage Königlich Preußisch

iger. 1876.

In ne Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachuagen über Eintragungen und Löschungen in den Handels⸗ und Zeichenregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht:

atente,

2) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine, — ) die Vakanzen⸗Liste der durch Militär⸗Anwärter zu besetzenden Stellen, 4) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär⸗Anwärter, 8— 5) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine, 6 die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen, sowie anderer Landgüter,

7) die von den Reichs⸗, Staats⸗ und Kommunalbehörden

sgeschriebenen Submissionstermine

8) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, 9) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins, 8 8 10) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern

11) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vor

einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗ nud Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, n SW., 68— 109, und alle

Patente.

1) Betreffs der für Preußen ertheilten Patente ꝛc. werden die amtlichen Bekanntmachungen veröffent⸗ licht. — 2) Rücksichtlich der Patente in den übrigen deutschen Staaten werden nach den in den amtlichen Blättern enthaltenen Bekanntmachungen

—

kurze Notizen gegeben. — 3) Hinsichtlich der im

Auslande verliehenen Patente werden Zusammen⸗ stellungen aus Piepers Patentbureau zu Dresden veröffentlicht.

Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das den Fabrikanten Dreyer, Rosenkranz & Droop zu Hannover unter dem 4. Juni 1873 für den ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesenen Wassermesser, soweit derselbe als neu und eigenthümlich erkannt ist und ohne Jemand

in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken,

ist auf fernere zwei Jahre, also bis zum 1. Juni 1878, verlängert worden.

Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre: 4. Februar Herrn Emil Oskar Richter, Uhrmacher zu Chem⸗ nitz, Schraffirlineal; 4. Februar Herrn L. Müller, Ingenieur zu Dresden, Apparat zur Kontrolirung der Fahrgäste in Mietbwagen; 8. Februar Säch⸗ sische Maschinenfabrik zu Chemnitz, Flortheil⸗ apparat für Vorspinnkrempeln; 11. Februar Herren Behrisch & Co. zu Löbau, verbesserter Göpel.

Verlängert bis 1. März 1877: Herrn Karl Pieper zu Dresden für Herrn Gustav Ames in Rochester, Staat New⸗York (1. März 1875) Ma⸗ schine zum Entrinden von Holzklötzen.

Württemberg. Erloschen das dem Adolph Lavaud und Paul Natheur zu Chemnitz unterm 27. Januar 1875 ertheilte Einführungspatent auf einen Nothsignalapparat für Eisenbahnzüge.

Entscheidungen deutscher Gerichte in Handels⸗ . sachen. *)

1) Die Benutzung des Telegraphen als Kor⸗

respondenzmittel im Handelsverkehre insbesondere im Bereich des Börsenverkehrs kann noch nicht als das fast ausschließende, die Benutzung der a ver⸗ drängende Medium betrachtet werden. Auch wenn bei Eingehung des betreffenden Geschäftes diese Be⸗ nutzung vereinbart war, ist dieselbe nur unter der Voraussetzung unbedingt geboten, daß der Auftrag oder die Antwort mit wenigen, keiner Zweideutigkeit Raum lassenden, Worten ertheilt werden kann. Art 319 H. G. B. U. H. A. G. Nürnberg, 20. Juni 1872. Slg. bayer. U. Bd. 2. S. 162, cf. Hahn Comm. S. 146 zu Art. 319, dann R. O. H. G., 1. Dezember 1871. Slg. Bd. 4. S. 208.

2) Ein Kauf, bei welchem der Preis erst noch vom Zuwägen, Zumessen oder Zuzählen abhängt, selbst wenn der Preis der einzelnen Theile bestimmt war, ist zwar noch nicht als perfekt zu betrachten, allein nichtsdestoweniger ist ein solcher Kauf bin⸗ dend. Der Vertrag ist eben bezüglich des Kauf⸗ preises noch durch das Zuwägen bedingt, aber der Käufer darf die Erfüllung nicht willkürlich ver⸗ hindern, sondern muß das Zuwägen vor sich gehen lassen, wenn er nicht Gründe hat, die Annahme der Waare überhaupt zu verweigern.

Für die Verschlechterung der Waare, während sie beim Verkäufer liegt, haftet beim Verkauf einer Spezies, auch im Falle der Bedingtheit des Ver⸗ trages, wenn die Bedingung eintritt oder deren Er⸗ füllung durch den Käufer gehindert wird, den Letzteren, während die Gefahr des Untergangs den Verkäufertrifft.

Beim Verkaufe eines Genus geht die Gefahr der Verschlechterung jedenfalls von dem Zeitpunkte an auf den Käufer über, als ihm die erfolgte Aus⸗ scheidung des Kaufobjekts zum Zwecke der Uebergabe bekannt gegeben wurde. Der Art. 343 H. G. B. enthält darüber, welche Pflicht dem Verkäͤufer nach eingetretenem Verzuge obliegt, keine Vorschrift, es kommt daher das gemeine Recht in dieser Beziehung zur Anwendung, wonach der Verkäufer, wenn sich der Käufer mit der Empfangnahme des Kaufgegen⸗ standes im Verzuge befindet, nur noch für Arglist und grobe Fahrlässigkeit haftet. U. obersten Ge⸗ richtshofes München v. 9. Mai 1874. Slg. der Urth. Bd. 3 S. 84, cf. Thöl Handelsrecht §§. 74 und 75. .3) Die Uebertragung des Bierausschenkens in einer Brauerei mit der Gestattung eigener Wirth⸗ schaftsführung stellt sich als eine Handelssache dar. U. oberst. Gerichtshofes München, 12. Juni 1874. Slg. Bd. 3. S. 88.

4) Ein Mangel gesetzlicher oder vertragsmäßiger Beschaffenheit der Waare kann auch in der Art der Verpackung liegen, z. B. Unhaltbarkeit der Ori⸗ ginalverpackung, überhaupt überall wo die Ver⸗ packung einen Theil der Waare bildet, und die Art der Verpackung mit zur Beschaffenheit der Waare ehört, oder wo Maß, Zahl und Gewicht der Waare für die Bestimmung der Beschaffenheit derselben von

*) Die Entscheidungen des Reichs⸗Ober Handels⸗ gerichts werden besonders mitgetheilt.

Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW.

ilhelmstraße 3.

Bedeutung ist. Art. 347 H. G. B. U. H. A. G. München, 1. Juli 18è74. Slg. Bd. 3 S. 106; cf. auch Hahn Comm. S. 230 §. 9 u. Anm. 10 b, Anschü⸗ ’ 2

5) Der Selbstverkauf der Waare im Sinne des Art. 343 H. G. B. hat in der Regel am Er⸗ füllungsorte stattzufinden, d. h. da, wo sich die Waare zur Zeit befindet, beziehungsweise vom Käufer in Empfang zu nehmen ist. Es steht nicht im Be⸗ lieben des Verkäufers, sich den Ort, wo er ver⸗ kaufen will, zu wählen. Eine Ausnahme mag ge⸗ stattet werden, wenn für die Waare da, wo sie sich befindet, kein Markt vorhanden ist, oder wenn sie dert nicht oder nur unter dem Werthe zu verkaufen ist. hofes, München, 1. Juli 1874 a. a. O.; cr. auch U. R. O. H. G. 27. Februar 1872 Slg. Bd. 5 S. 174, Hahn Comm. Bd. II. S. 210, Anschütz u. v. Völderndorff Bd. 3 S. 175 Ziff. VIII. u. Note 16, Brix Handelsrecht S. 350.

6) In Art. 354 H. G. B. sind die Voraus⸗ setzungen genau und bestimmt geregelt, unter welchen der Verkäufer Schadensersatz verlangen kann, und ist dieser auf die in diesem Artikel vorbezeich⸗ neten Wege beschränkt. U. H. A. G. München 30. Juni 187 ¼4 Allg. Slg. Bd. 3 S. 109; Protokolle ,2 625, 1399, 1406, 1416, 4591, 4597, 4598,

7) Hat der Verkäufer wegen einer früheren Säum⸗ niß des Käufers Grund zu der Besorgniß, letzterer werde sich zu der Empfangnahme der Waare nicht einfinden und dadurch deren Ablieferung verzögern, so darf Jener dennoch die ihm obliegende Leistung, wo⸗ mit er vorauszugehen hat, nicht unterlassen. Er muß den Käufer wenigstens zum rechtzeitigen Erscheinen auffordern, wobei es ihm freisteht, im Falle des Ausbleibens des Käufers bei der ersten Lieferung mit den anderen Lieferungen inne zu halten und dann seinerseits eine Cntschädigungsklage gegen diesen zu stellen. Art. 355 H. G. B.

Für die Berechuung des Schadensersatzes ge⸗ nügt es, wenn feststeht, daß der Käufer seinerseits als Verkäufer mit einem Dritten einen Verkauf abgeschlossen hat, in dessen Erfüllung er die gekaufte Sache zu einem höheren Preise als zu dem von ihm seinem Verkäufer bewilligten Preise 82 . Käufer hingeben könnte. Art. 283 H.

U. H. A. G. Augsburg v. 13. Februar 1875 Slg. Bd. 3. S. 120.

8) Bei dem Platzkaufe kann die Empfang⸗ barkeit der Waare hinterher nach Abschluß des Ver⸗ trages nicht mehr beanstandet werden; ausgenommen es handelt sich um verborgene Fehler, oder um einen gespielten Betrug durch Vorspiegelung fal⸗ scher Thatsachen oder Anwendung arglistiger Kunst⸗ suf oder um Zusicherung einer besonderen Eigen⸗ chaft. — Versäumt der Platzkäufer die vor ihm liegende gesammte Waare genau zu besichtigen und schließt er den Kauf ab, ohne sich über die Beschaffenheit der Waare zu vergewissern, so hat er die Folgen seiner Nachlässigkeit selbst zu tragen. Uu. H. A. G. München, 1. Juli 1874 Allg. Slg. Bd. 3. S. 113; cf. U. R. O. H. G. Bd. II. S. 83 Bd. X. S. 349.

9) Auf den Kauf nach Probe oder Muster im Sinne des Art. 380 H. G. B. finden die Be⸗ stimmungen der Art. 346 und 347 dieses Gesetzes über Empfangnahme, Untersuchung und Dispositions⸗ stellung der uͤbersendeten Waare Anwendung. — Der Beweis der Probe⸗ und Mustermäßigkeit der Waare liegt dem Verkäufer ob.

Eine ohne vorgängige Untersuchung aufs Gerathewohl hin erfolgte Rüge von Mängeln und Dispositionsstellung der Waare kann nicht als rechts⸗ wirksam betrachtet werden. Geht aber schon aus dem Inhalte der übersandten Faktura die Mangel⸗ haftigkeit der Waare hervor, dann ist die Unter⸗ suchung der Waare nicht erforderlich.

U. H. A. G. München v. 3. Dezember 1874, Slg. Bd. 3. S. 115; cf. U. R. G. Bd. 12 S. 92, dann Bd. 2 S. 181, 420; Bd. 9 S. 21, 367, Bd. XII. S. 9.

bezogen werden.

Die Industrie⸗Gesellschaft in Mülhausen i. E. Von Herrn A. Adler in Straßburg i. E. (Nach dem Gewerbeblatt für Württemberg.) (Schluß. S. Nr. 45 D. R. A., 58 Central⸗H. R.)

Der letzte Jahresbericht giebt uns ein anschau-

liches, sprechendes Bild von den Leistungen und Beftre⸗ bungen der Mülhauser Industriegesellschaft. Das⸗ selbe bespricht zuerst den Ausschuß für Chemie. Als einen der hervorragendsten Fortschritte, namentlich für die Indienne⸗Fabriken, ist die künstliche Her⸗ stellung von Farbstoff aus Krapp zu verzeichnen, — ein Verdienst, an welchem der industriellen Mül⸗

hauser Gesellschaft, insbesondere dem Sekretär ihres

Ausschusses für Chemie, Herrn Rosenstiehl, ein hoher Antheil gebührt. Aber auch anderweitige und für die Mülhauser Industrie ersprießliche Fort⸗ schritte, Verbesserungen und Vervollkommungen wur⸗ den auf wissenschaftlich rationelle und praktisch durchführbare Art und Weise erzielt, sowohl in Be⸗ zug auf die Zubereitung von Farben, die Anwendung neuer Cylinder für Druckereien, und vieler anderer in dem Reiche der Chemie auf die Mülhauser In⸗

u. v. Völderndorff Bd. 3. S. 302 Ziff. VII.

Art. 324, 342 H. G. B. Urth. oberst. Gerichts⸗

(Nr. 68.)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰ —

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dustrie anwendbaren Manipulationen und Prozesse. Die Mülhauser Industriegesellschaft spornt durch höftere Preisausschreibungen zu weiteren derartigen Entdeckungen und Fortschritten an und läßt denselben den gebührenden moralischen wie materiellen Lohn zu Theil werden. Dasselbe geschieht in der Abt heilung füsr Mechanik, in welcher ebenfalls die verschieden⸗ artigsten Fortschritte und Verbesserungen erzielt wurden. Auf die Einführung einer einheitlichen, womöglich für den Continent wie England und Amerika maß⸗ geblichen Garnnummer ist die Gesellschaft Angesichts der zahlreichen und bedeutenden Spinnereien des Landes längst schon bedacht und bemüht. Im Laufe des Jahres 1874 hat sie der Firma H. Haeffely & Cie. in Pfastadt für die Einführung einer neuen Indu⸗ strie, beziehungsweise die von ihnen vorgenommene Fabcikation glatter Moleskins eine Medaille erster Klasse zuerkannt. Auf naturgeschichtlichem Ge⸗ biete bietet der von Jahr zu Jahr zunehmende, oft ganze Monate andauernde Wassermangel Mülhausens hin⸗ länglichen Stoff zu dem vom betreffenden Ausschuß längst schon ernstlich verfolgten Studium, wie diesem Uebelstand auf wissenschaftlich rationellste und prak⸗ tisch am leichtesten durchführbare Art und Weise abgeholfen werden kann. Dem Ausschuß ist es ge⸗ lungen, eine werthvolle Mineraliensammlung zu er⸗ werben und dem Museum einzuverleiben.

Der kommerzielle Ausschuß hatte neben eisenbahnlichen Fragen zu behandeln: einen Bericht des Hrn. Karl Grad über die Baumwollen⸗Indu⸗ strie an der Wiener Weltausstellung, — wel⸗ cher Bericht, wie so manche andere Arbeit, auf Kosten der Gesellschaft im Druck er⸗ schien — ferner ein ausführliches Schreiben über die industriellen Hülfsquellen Persiens, eine Mittheilung über die in Mülhausen schon seit Ende des letzten Jahrhunderts bestehende Handels⸗ schule, sowie endlich einen Bericht über die ägyptische Baumwolle, deren Ernte und Ausbeute. Eine sozia⸗ liftische Frage berathet mit Sachkenntniß und Un⸗ parteilichkeit der Ausschuß für das Gemein⸗ wohl (utilité publique), nämlich die Antheilnahme des Arbeiters an dem Gewinn eines industriellen Unternehmens. Die Industrie⸗Gesellschaft ist seit vielen Jahren thatkräftiglich bestrebt, das Loos des Arbeiters zu bessern und zu lindern, wofür unter Anderem die großartigen Arbeiterwohnungs⸗Quartiere Zeugniß geben. Das Gesetz über den Fabrikmarken⸗ schutz erweist einen bemerkenswerthen Fortschritt des öffentlichen Gewissens in industrieller und kommer⸗ zieller Hinsicht, ein Fortschritt, der auch den Be⸗ mühungen der Mülhauser Industrie⸗Gesellschaft theilweise zu verdanken sein dürfte. Der gesetzliche Schutz für Zeichnungen und Pläne ist die noth⸗ wendige Folge des eben erwähnten Gesetzes. Die Wirksamkeit eines Gesundheitsrathes für den rationellsten Bau und die zweckmäßigste Lüftung von Fabrik⸗Etablissements wie für anderweite ge⸗ sundheitliche Vortheile hat die Arbeiterbevölkerung ebenfalls dem thatkräftigen Vorgehen der industriel⸗ len Gesellschaft zu verdanken.

Auch das Comité für Geschichte und Sta⸗ tistik hat schöne Erfolge und u. A. eine sehr ein⸗ gehende statistische Arbeit über die Industrie des Oberrheins aufzuweisen, wie ihr auch in dem Be⸗ richtsjahre (1874) nach langwierigen Vorbereitungen und Arbeiten die Schöpfung eines lokalen histori⸗ schen Museums gelungen ist. Hand in Hand damit geht das unter Aufsiebt des Comités für die schönen Künste stehende Museum für industrielles Zeichnen, welches mit seiner prachtvollen Ausstellung und einer sachgemäßen Bibliothek vorzüglich befä⸗ higt ist, den Geschmack zu bilden, und den Zeichner und Künstler mit dem nöthigen Material zu unterstützen. Außerdem ist die von der Gesellschaft gegründete Zeichnungs⸗, und sodann die Spinner⸗ und Weberschule zu erwähnen, in welchen beiden Lehranstalten die jungen Leute 88 gründliche und fachmännische Ausbildung er⸗ angen.

Die Mülhauser Gemeindeschule für Chemie

2

Gesellschaft. strie⸗Gesellschaft und der Leitung des Herrn Dr. Göppelsröder stehende Chemieschule hat einen internationalen Charakter, was auch daraus hervor⸗ geht, daß deren Zöglinge 7 verschiedenen Ländern angehören, und zu den liberalsten Bedingungen auf⸗ genommen werden; die Schulzeit dauert jeweils 2

richt in deutscher und französischer Sprache; neben

einem ausgedehnten Laboratorium steht den Schülern überdies noch der Besuch aller mit dem Fach. in;

Verbindung stehenden Fabriketablissements ül⸗ hausens auf die zuvorkommendste Weise zur Ver⸗ fügung.

Eine weitere Schöpfung der Industriegesellschaft ist die Bildung des d Dampfmaschinenbesitzern“, welcher durch Fachmänner regelmäßig alle Maschinen genau untersuchen läßt, neue Apparate prüft, und überhaupt Alles thut, was nur im Interesse des Vereins liegen und der In⸗ dustrie im Allgemeinen nützen kann. Das gleiche

Bewandtniß hat es mit dem „Verein zur Verhütung von Unglücksfällen in Fabriken“. Letztere Gesell⸗ schaft arbeitet auf allmählich gänzliche Abschaffung

erfreut sich ebenfalls der Unterstützung der Industrie⸗ Die unter dem Patronat der Indu⸗

1“.“

Jahre für den theoretischen wie praktischen Unter⸗-

„Elsässischen Vereins von

der Cirkularsäge hin, weil solche für den Arbeiter zu gefährlich und doch nicht so viel werth ist, wie die Bandsäge.

Die Mitgliederzahl der Industriegesellschaft betrug Ende 1874 zusammen 445 (368 ordentliche, 20 Ehren⸗ und 57 korrespondirende Mitglieder) und hat im Laufe des verflossenen Jahres noch beträchtlich zu⸗ genommen.

Die Ausstellung, welche die Industriegesellschaft anläßlich ihrer „Ausstellung zur Feier ihres 50 jährigen Bestandes“ im Monat Mai veranstaltet, wird sich auf Erzeugnisse der Textilindustrie, vorzugsweise auf gedruckte Gewebe, beschränken; es wird jedoch auch eine Gemäldeausstellung elsässischer Künstler zu

(sgleicher Zeit in Mülhausen stattfinden. — Daß die

elsässer Industrie sich nicht nur im Spinnerei⸗, Weberei⸗ und Druckereifache auszeichnet, sondern auch im Maschinenbaufache, ist bekannt, doch ließen es lokale wie anderweitige Verhältnisse nicht zu, auch hiervon eine Ausstellung zu veranlassen. Den Zeichnern wird in der Ausstellung ein Ehrenplatz zur Betheili⸗ gung reservirt werden, „weil deren kunstvolle Leistungen in hohem Grade beitragen zur Blüthe der Mülhauser Druckereiindustrie, und deren Künstler⸗ ruf nach Verdienst ein weit verbreiteter geworden sei.’ — Das Ausstellungslekal befindet sich im großen Museum im ersten Stock des Gesellschafts⸗ hauses. In den Nebensälen werden die Arbeiten der Zöglinge der Zeichnungsschule von beiden Kursen ausgestellt, wie auch die von der Industriegesellschaft während ihrer 50jährigen Wirksamkeit successive ins Leben gerufenen verschiedenen Anstalten durch eine geeignete Spezialausstellung veranschaulicht werden alen. 8

Das Gutachten, welches das Vorsteheramt der Kaufmannschaft zu Königsberg i. Pr. dem bleibenden Ausschuß des deutschen Handels⸗ tages über Erneuerung der Handelsverträge erstattet hat, ist jetzt im Druck erschienen. Nachdem das Vorsteheramt die Frage, ob das Deutsche Reich seine Zollpolitik auch fernerhin auf dem Wege von Verträgen fortführen soll, bejaht hat, bespricht das⸗ selbe den Einfluß der Handelsverträge auf die Ent⸗ wicklung der Industrie und des Handels in seinem Bezirk. Die Resultate dieser Besprechung werden wie folgt resumirt:

„Die unmittelbaren Wirkungen dieser Verträge auf unse en Platz waren verhältnißmäßig nur gering; ihre mittelbaren Wirkungen überraschend groß. Die Industrie ist bei uns im Vergleich zum mittleren und westlicheren Deutschland noch wenig entwickelt. Export⸗ fähig sind wohl erst Maschinenbau⸗ und Mühlenin⸗ dustrie. Von Mineralien bietet unser Boden uns nur ein einziges dar, den Bernstein, der im Vergleich zu Erzen und Kohlen doch nur geringe Bedeutung hat. Unser Handel ist also hauptsächlich Handel mit den Erzeugnissen des Ackerbaues und der Vieh⸗ zucht und mit Kolonialwaaren und zwar überwiegend Transithandel nach und von unserm großen russischen Hinterlande. Die mittelbare Wirkung des Systems der Handelsverträge auf die Handelspolitik Ruß⸗ lands ist also für unsern Platz die wichtigste seiner Wirkungen. Nächstdem sind für uns von Bedeu⸗ tung die Aenderungen, welche diese Verträge und die gleichzeitige selbständige Reform in unserm eigenen Zolltarife hervorgerufen haben. Die Beseitigung aller Auscangs⸗ und Durchgangszölle, der Getreide⸗ zölle, der Flachs⸗ und Hanfzölle, so unbedeutend die⸗ selben meistens auch waren, ist wegen des gleich⸗ zeitigen Fortfalles der damit verbundenen Zoll⸗Kon⸗ trolen und Formalitäten für uns von großer Wich⸗ tigkeit. Unter diesen beiden Einflüssen hat sich unser Handel seit der Aera der Handelsverträge ganz er⸗ staunlich gehoben. Vergleichen wir die drei letzten Jahre vor der Wirksamkeit derselben, die Jahre 1863/65, mit den drei letzten Jahren vor den ab⸗ normen wirthschaftlichen Bewegungen nach Beendi⸗ gung des letzten Krieges 1869/71, so ergiebt sich olgendes

1863. 1864.

Thlr. Thlr.

22,000,000 33,000,000 33,000,000

Ausfuhr .. . 30,000,000 25,000,000 25,000,000 Schiffseingang

in unserm Vor⸗ bit Schiffe Schiffe

hafen Pillau 1,799 1,444 1,278

von Last von Last von Last 108,000 94,000 88,000

Schiffe Schiffe Schiffe 1,822 1,426 1,239 von Last von Last von Last

110,000 96,000 87,000

Ctr. Ctr. 1,935,000

Ctr. Bahngut . .. 1,889,000 2,070,000 Abgegangenes 1,039,000 1,331,000 2,097,000

Bahngut 1,010,000 Getreideverschiffung 4,000,000 3,600,000 Ausfuhr von Flachs,

Hanf, Heede. 117,000 110,000 181,000 Einfuhr von Thee 92,000 74,000 102,000

Werth unserer Einfuhr. Werth unserer

“ Ausgang .. ..

Angekommenes