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Nichtamtliches. Deuntsches Reich.

Berlin, 8. März. hmen heute den Vortrag des empfingen in besonderer Audienz aus dem Elsaß, Tresckow vor dessen Ahreise

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——— — — C— — — —,

—.———— ———9— katholischen Diözesen fort⸗ gegen das Gesetz der Abg. mnächst aus den und der Handlungsw eim die Nothwendigkeit r Kultus⸗Mmister Dr. Falk rechtfer⸗ berg angegriffene Verfahren der Nach einer Rede des Abg. Frhr. om Standpunkte der staatsfreund⸗ edene einzelne Vor⸗ Das Haus beschloß Kommission von 14 Mitgliedern zu — beim Schluß des Blatts —

——— —

—— —

—+⸗ — ichen Kapitalwert

Gemeindegrundsteuer angenommenem ortsübl vaher der Ansicht,

Das Reichskanzler⸗Amt sei gung eines Ortsstatutes, we sitzern ausschließlich auferlegt, ein

gensverwaltung in den und zuerst ergriff das Wort Der Abg. Dr. v. Sybel konstatirte de

schloß in eine Stimme,

so würde das ganz gewiß geschehen sein; denn ein

meine Herren, r taatsregierung wäre ink

anderes Handeln der S Der Haupteinwand des Hrn. Abg das schon vielfältig in den Blättern, nahe stehen, zu lesen wa zur Erörterung steht, lische General⸗Synod messen. Meine Herren, an beiden Orten wäre e hältnisse selbst einerlei wären.

Verhandlungen der letzten Woch zugreifen auf die historische E Kirche gehabt hat. immer in den Banden des St diesen Banden sie theilweise — es i führung — herauszuwickeln. Entwicklung, die die Angelegen anders vor sich gehen, steht, dem diese Verbindung mi Wenn man macheh wollte, sich einmal zu de ebenso gegangen wäre, wie der er Bande des Staats gekommen wäre, so wü⸗ und zurückweisen.

erfolgen solle. daß auch gegen die Bestäti Quartierleistung den Hausbe Bedenken nicht obwalte.

8 — Das Gesetz über die kirch! vom 12. Mai 1873 enthält Bestimmungen, du diener gegen ungesetzliche Diszip An dieses Gesetz schließt sich das Gese über die Grenzen des Rechts zum Gebr Die innere Beziehung einander hat der Strafsenat des Ober⸗ Erkenntniß vom 28. Januar d. ich Förster folgendermaße 3. Mai 1873 bezieht sich sowohl auf Gegen Kirchendiener si bestimmte andere Strafen zulässig, wenn diese besondere Gesetze, so durch das Gesetz vom 12 drücklich anerkannt worden. kenntniß des Ober⸗Tribunals aus, „daß 1873 nur auf den Gebrauch von kirchlichen mitteln gegen Laien zu beziehen Straf⸗ und Zuchtmittel gegen G

onsequent gewesen. sperger geht nun, wie

erren des Centrums aß der Gesetzentwurf, der heute der sich auf die evange⸗ durchaus ungleichem Maße leiheit der Bestimmungen ben nur dann recht und gerecht, wenn die Nun aber haben wir ja doch bei den en mannigfach Ursache gehabt, zurück⸗ ntwicklung, welche die evangelische eKirche hat gelegen und liegt noch aats, und es handelt sich jetzt d st nicht eine vollkommene da muß doch die

Dauzenberg. vom Vorre der Bischöfe von Breslau des vorliegenden Gesetzes. De tigte das vom Abg. Dauz in Münster. v. Schorlemer⸗Alst wies v lichen Katholiken der Abg. würfe der klerikalen hierauf, die Vorlage einer überweisen, und ging sodann zur Fortsetzung der Berathung des Etats über. — Vom Kaiserlichen Zoll⸗ und Steuer⸗Rechnungs⸗Bureau provisorische Deutschen Reiche, Oesterrei Zollgebiete angeschlossenen burg über Zöllen, Rübenzuckersteuer, steuer für das Jahr 1875 ar ben belief sich der Bruttoertrag auf rund 205,172,355 ℳ (1874: an Erhebungs⸗ und Verwaltungskost z. der Bruttoeinnahme (1874: ch der zur Theilung zu stellende Rein⸗ ℳ oder 4, ℳ auf den Kopf der Be⸗ oder 4,68 ℳ pro Kopf) be⸗ im deutschen Zollgebiete gekommen sind. berechnet sich für das 904,735 ℳ, für die österreichische ℳ und für Luxemburg auf seinen Einnahmen

K.

r, darauf, d dner vorgebrachten vre 1 d der Gesetzentwurf und Hildesh alordnung bezieht, mit eine völlige Einer

Preußen. Se. Majestät der

Kaiser und König na Civil⸗Kabinets entgegen und die Herren Schlumberger un sowie den General⸗Adjutanten von

nach Altona. — Ihre Majestät die Kaiseri as Elisabeth⸗Kinder⸗Hospital Beide Kaiserliche Maje een Anton Radziwill. Majestäten den Besuch Sr. und Ihrer Kaiserlichen Hoheit der

iche Disziplinargewalt rch welche Kirchen⸗ ittel geschützt werden sol⸗ tz vom 13. Mai 1873 kirchlicher Straf⸗ dieser beiden Gesetze zu Tribunals in dem 8. gegen den ehemaligen i gekennzeichnet: Das Kirchendiener

d Koechlin Rentenbank

Haucke verschi

HKönigin besichtigte 1 itte n⸗Königin besichtig Vorredner zurü und Zuchtmittel.

d das städtische Siechen⸗ stäten erschienen auf der

Die evangelisch arum, aus

Sitzung bischof Heinr setzentwur Gesetz vom 1 in zweistü

auf Laien.

— Nun, meine Herren, heit in Form des Gesetzes nimmt, ganz als wenn man einem Organismus gegenüber⸗ t dem Staate nicht bes

Soirée des Fürst Heute empfingen Beide

lichen Hoheit des Herzogs

Herzogin von Edinburgh.

Abrechnung zowischen ch (wegen der dem deutschen z) und Luxem⸗ Einnahmen an Salzsteuer und Tabaks⸗ üfgestellt worden. der vorgedachten Abgabenzweige 204,916,629 ℳ); hiervon en ꝛc. 14,339,984 ℳ 14,648,178 ℳ oder

Zulässigkeit durch . Mai 1873, aus⸗ führt das Er⸗ das Gesetz vom 13. Mai Straf⸗ und Zucht⸗ d in Betreff der eistliche nur das Gesetz vom Anwendung finde, ist nicht begründet. Mai 1873 unterstützt diese Ansicht nicht, klich, daß dieses Gesetz sich gleichmäßig Straf⸗ und Zuchtmitteln gegen Geist⸗ indem er die be⸗ und Religions⸗ r und Beamten als durch dieses hiermit keineswegs die Anwend⸗ Strafmittel gegen Laien ein⸗ der gegen Kirchendiener efugnisse durch den Hin⸗ Gesetzgebung als einen Allerdings nderen Gesetzgebung ausdrücklich gegen zugelassene si

chieden gewesen chensperger den Vorschlag ß es der katholischen Kirche angelischen, daß sie ebenso in die rde er dies mit bei⸗ Meine Herren!

Gemeinde Junghol

aftlichen „Die Behauptung“,

Sitzung des Hauses der Ab⸗ gemeinsch

Diskussion über den Entwurf Geschäftssprache der Behörden und politischen Körper⸗ Leonhardt nach dem Abg.

riff in der

geordneten erg betreffend die

eines Gesetzes, Staatsbeamten, schaften, der Justiz⸗Minister Dr. Dr. v. Cuny das Wort:

Meine Hecren! wenn Sie diese Vo

Wie weit eine Umar oder eine theilweise, das wir danke, daß die Kommission einer entwurfs sich unterziehen sollte, liegt kann die Gesichtspunkte, die von dem Hrn. eise theilen; was er gesprochen hat, Opportunität des

den Händen perhorresciren Nach dersel⸗ sei, währen

wird in den laß des hundertjährigen Geburtsta von Preußen eine Gedenkfeie den 10. März,

ge Vortheil, der der n Nachtheil gewesen Das ist doch meiner die er sich selbst vor⸗ seine Argu⸗

Zustand zurückweist, daß der möglicherweise gerin anderen Kirche erwächst, weil sie in dem ist, nun der katholischen Kirche versagt bleibt. Meinung nach eine ganz einfache Erw und die bei ihm den Er wie er sie schilderte,

12. Mai 1873 des Gesetzes vom 13. vielmehr ist unbeden auf die Anwendung von und Laien bezieht, der §. 6 insbesondere, sonderen Disziplinarbefugnisf gesellschaften übe Gesetz nicht berührt bezeichnet, barkeit dieses Gesetzes auf die geschränkt, vielmehr nur den Kreis und Kirchenbeamte zulässigen Disziplinarb weis auf die hiervon handelnde besondere größeren daß eine in dieser beso Kirchendiener des Gesetzes nen unzulässig

oder 6,99 Pro 7,15 Proz.), so daß si ertrag auf 190,832,371 völkerung (1874: 190,268,451 % von welchen

Ich kann nichts dagegen zu erinnern finden, rlage an eine Kommission verw beitung einzutreten hat, d Sache der Kommission sein. gänzlichen Umarbeitung des Gesetz⸗ mir außerordentlich fern. b Abg von Cuny entwickelt spricht entschie⸗

halten mußte, mentation doch als so durchgreifend, mich mild aus, nicht ferner zu betrachten. Es bleiben aber au

ob eine gänzliche

188,915,356 ℳ und 1,917,015 ℳ in Luxemburg auf theil nach dem Verhältniß der deutsche Zollgebiet auf 189, Gemeinde Jungholz auf 1018 daß also letzteres von an das deutsche Zollgebiet und 1018 ℳ an reich herauszuzahlen hat. — abenzweige ist zu bemerken, Einnahme von

ch zwischen dem Entwurfe, nung aufstellt, und diesem Gesetz.⸗ elnen Modalitäten — es die ist in beiden Gesetzen Zerschiedenheiten bedingen, sie sind auch zum gehoben worden, daß Ausdehnung der daß dingliche Rechte ver⸗ ausdrücklich stattgehabt entg

Meine Herren! den das Gesetz zur Synodalord entwurf Gründe vorhanden, welche in einz handelt sich nicht um die wesentlich gleich Theil in den M in der Nr. 3, Staatsaufsicht auf den Fall

b r ihre Diene Bevölkerung

sind, in keiner 8 den nicht gegen die auptsache, denn v. Cuny hat selbst hervorgehoben, daß das nur ein beschränktes sei; so würde ich annehmen, setzes völlig mißversteht. lt das Verhältniß

geordnet — t otiven angedeutet. Es ist hervor glaube ich, des §.

Gebiet der Gerichtsverfassung ausdrücklich hervorgehoben daß er die Tragweite des Gerichts⸗ Meine Herren, dieser Gesetz⸗ Geschäftssprache Gerichtsbehörden,

wenn er das nicht 989,379 %

verfassungsge EI1“ Bestimmungen in dem vorliegenden ende Gemeindevertretung fehlt. gelischen Kirche ist die garantiegebende altungen der Provinzialsynoden, der n, darum war kein Grund die in dem Diszesangesetz⸗ urf zu übernehmen, sondern aller enem Gesetz die Sache grundsätzlich so zu be⸗ st mit den katholischen Kirchengemeinden

Ausdehnung hat Gesetzes vom Gesetzentwurfe die garantiegeb meine Herren, Gemeindevertretung in den Gest Landessynode und ihrer Ausschüsse vorhande vorhanden, die besprochene entwurfe steht, in den Grund vorhanden, in j handeln, wie es geschehen i in dem Gesetz vom 20. Juni v. J.

hervorgehoben worden, daß in dem Gesetzentwurfe

115,201,800 ℳ) ge⸗ und Verwaltungs⸗ 11,798,982 ℳ), pro Kopf elchen im deutschen in Luxenburg 1,674,08 Rübenzucker⸗

120,787,499 ℳ (1874: liefert haben; hiervon ab an Erhebungs⸗ kosten 11,794,743 ℳ (1874: g 108,992,756 ℳ 103,402,818 ℳ oder 2,54 ℳ pro Kopf), von w 107,318,676 ℳ, — Der Bruttoertrag der ℳ (1874: 53,887,653 ℳ), von welcher 4,226 ℳ (1874: 2,307,282 ℳ) aß sich also die Nettoeinnahme von pro Kopf (1874: 51,580,371 ℳ Hiervon sind im deutschen ℳ und in Luxemburg 235,7 — Die gemeinschaftliche Solleinnahme an 4,968 ℳ (1874: 34 348,191 ℳ) betkagen; sausgaben mit 262,726 ℳ (1874: ng 33,292,242 ℳ oder 0,82 ℳ Ah oder 0,8 ½ ℳ pro Kopf) und Zollgebiete rhoben worden. — Die Steuer vom au endlich ergab einen Bruttoertrag Werden hiervon die 289 ℳ (1874: 290,949 ℳ) sich ein Nettoaufkommen von Kopf (1874: 1,188,036 ℳ oder g. im deutschen Zollgebiet wovon jedoch für Luxemburg, welches nachweist, 3228 ℳ für ge⸗

Vermaltungsbehörden; ferner streitigen Gerichtsbarkeit

auch das Gebiet der wäre, gegen die Kirchendiener ꝛc.

und daher §. 5 ibid. nicht zutrifft; es folgt Kirchendiener und Kirchenbeamte j in dem Gesetze vom 12. geschlossen ist. dahin aufzufassen, wendung kirchlicher S denjenigen, der sie angewendet hat, Das Gesetz vom 12. etzliche Disziplinarmittel

Verhältniß sondern in weitem Umfange barkeit. Nur ein Theil des Gesetzentwurfs bezieht Gerichtsbarkeit, man kann sagen, nur ein

Strafverfahrens, freiwilligen Gerichts sich also auf die streitige verhältnißmäßig geringer Theil. Der Regierung ist der Gedanke daß es für sie indizirt w in streitigen hätte sie auch dazu kommen sollen, d annehmen möchte, sie stehe i

aber nicht, e Strafe zulässig sei, Mai 1873 ausdrücklich hältniß der beiden Gesetze ist daß der Schutz gegen mißbräuchliche An⸗ trafmittel durch Strafandrohungen gegen im Gesetze vom 13. Mai 1873 Mai 1873 aber bezweckt, die zu schützen. Verhängung der

Bestimmung, daß gegen Be Zollgebiete .

hoben worden sind. steuer war 49,797,456 an Erhebungs⸗ ꝛc. in Abzug zu bringen, so d 47,733,230 ℳͤ oder 1,17. ℳ ℳ pro Kopf) stellt.

anderen Entw

gar nicht einmal nahe getreten, cksicht auf die Reichsgesetzgebung eiten den Entwurf nicht vorzulegen. er Befürckh tung sich hinzugeben, n Opposition mit dem Reichs⸗ aube nicht an das Zustandekommen der Reichs⸗Jnz⸗ igkeit der Königlichen Regierung jutes Zeugniß ab; die⸗ über können doch bloße Vermuthungs⸗ Betracht kommen.

urf des Gerichtsverfassungs⸗ t Vorschriften, die wesentlich ab⸗ denen des vorliegenden Entwurfs, so würde daraus fol⸗ Gesetzentwurfs im Allgemeinen ihre allgemeiner für das Gebiet der

äre, mit Rü Angelegenh

Ln⸗ 8 — Kosten 2,06 eine generelle Genehmi⸗ ausgesprochen Es ist das geschehen, weil stimmten Zeiten in und Westfalen

Es ist ferner gung einer bestimmten Kollekte sei, welcher die evangelische Kirche angehe. diese Kollekte zu ganz bestimmten Zwecken und b völliger Uebereinstimmung geltenden Bestimmung erhobe her ersetzen konnte die sonst den Behörden. Die konkreten lich und erkennbar vor. da muß nach den jedesma betreffende Behörde des Staates eine Imparität Abg. Reichensperger der in Folge von bestimm der Rheinprov klagen ganz besonder ihn diese Argumentation berechtigt, oder Nichtanwendung der

sprechen, verstehe ich nicht besonders betroffen und fühlt si Der Herr Abgeordnete hat zunächst ganz Kirchenbehörden der evangelischen Kirche auch nachd in einer sehr engen und gen

gegeben ist. Kirchendiener gegen unges Eine besondere excommunicatio major vom 12. Mai 1873 nicht enth Gesetz daher unzutreffend“.

— In der Untersuchungssache nkmann hat der Königliche Gericht Sitzung auf Amts⸗

oder 1,27 Zollgebiete 47,497,435 Erhebung gekommen. Salzsteuer hat 33,55 hiervon ab die Verwaltung 250,965 ℳ), bleiben zur Tilgu pro Kopf (1874: 34,097,226 sind hiervon 33,281,874 10,368 ℳ in Luxemburg e inländischen Tabaksb von 1,032,432 ℳ (1874: 1,478,9 Erhebungs⸗ ꝛc. Kosten mit 218 in Abzug gebracht, so ergiebt 814,143 ℳ oder 0, % ℳ pro 0, % ℳ pro Kopf). belief sich auf 817,371 ℳ, Einnahme an Tabakssteuer nicht zahlte Ausfuhrvergütungen in Abzug kommen.

acher Anfragen und Beschwerden über der Quartierleistungen und bei staruten beobachteten Grundsätze nern Anlaß genommen, den Reichs⸗ seiner Ansicht darüber zu ersuchen: Vertheilung der N.

Die Stellung, die volle Thät legt doch in dieser Beziehung sem bestimmten oder Verdachtsgründe nicht weiter in

Angenommen einmal, Leben treten würde mi

ein sehr bestimr Bestimmung ist bezüglich der gegen Kirchendiener ꝛc. in dem Gesetze

alten, die Bezugnahme auf dieses

mit der für Rheinland n werden soll, und das Gesetz selbst da⸗ nothwendige Genehmigung der betreffen⸗ Verhältnisse lagen, wie ich sagte, deut⸗ In allen anderen Fällen liegt das

ligen Verhältnissen geprüft werden ihm Genehmigung ertheilen kann. entwickelnden Auffassung hielt demnächst den Zustand . augenblicklich in

eugniß gegeni

aß der Entw gesetzes ins weichen von gen, daß die Vorschriften des vollständige Bedeutung Regel nur eine M Gerichtsbarkeit. Nun leugne ich ab

wider den Bischof von

Münster Dr. Bri kirchliche Angelegenheiten in seiner heutigen entsetzung erkannt.

— Der Konsul des Deutschen Reichs Raphael Picciotto in Aleppo ist gestorben.

— Der Kreis⸗Thierarzt Heincke zu Kreis⸗Thierarzt

fikation erleiden würden

ten Verwaltungsmaßregeln und setzte gleich hinzu: darüber Nun, meine Herren, wie wiederum von einer Verletzung ee bei beiden Kirchen zu die andere Kirche wird

ß wesentliche Abweichungen gesetz und dem Gesetzent⸗ der möglicherweise dieses ist, sich nicht allein auf auf die freiwillige Gerichtsbarkeit

Verwaltungssachen. als wie sie jetzt bestehen,

er auch entschieden, da bestehen zwischen dem Gerichtsverfassung Abweichung zu sein scheint, o hängt damit zusammen, daß dieser streitige Gerichtsverfahren, sondern bezieht und auf das Verfahren in erheblicheren Differenzen eintreten werden, st anzunehmen,

inz bestehen solle, u s die Evangelischen.

Gesetzentwurf Nerseburg ist zum des Kreises Usedom⸗

der Stadt Swinemünde als Amtswohnsitz, er⸗

ichen Grundsätz Er sagt sogar, c besonders verletzt.

Nettoertra kommissarischen

unter Anweisung nannt worden.

Bayern⸗

em Gesetzentwurf, auen Beziehung ats, die für sie auch ge⸗ Daß man keinen Grund darüber besondere Bestim⸗ zu Tage, die Verhält⸗ bjekt zu derartigen

abweichen wird schriften des Gerichtsverfassungsgesetzes; kommission steht in ihren Beschlüssen ganz

Aber, wenn man die Erweiterung annehmen wollte, so würde nur folgen, einem Theile seiner

der Ihnen vorgelegt ist, bleiben zum Staate, da macht werden, zunächst habe, in das Gesetz zur Kirchenordnung men, das liegt vollständig nisse sind eben verschieden, es fehlt an einem O Bestimmungen.

Dann will i die epangelische Kirche bis auf dies d daß das die Vorauss

München, Abend 11 Uhr, von Seeshaupt — Se. Majestät hat an den König Karl von heutigem Geburtstag ein Glückwunsch⸗ In der heutigen Sitzung der Kammer r Gesetzentwurf über die provisorische bei namentlicher Abstimmung aller

wenigstens die Reichs⸗Justiz⸗ im Einklang

der Differenzen anch Modifikationen

— In Folge mehrf die bei der Vertheilung der Aufstellung von Ortss hat der Minister des In kanzler um Mittheilung ob die Gemeinden bei tierung an

gesetzes vom der ihnen na die einzuquartiere tieren unterzubringen) die hältniß der den Quartierge ulkfen oder ob ihnen bei Grundsätze,

leistungen im Natural⸗Einquartierung welche der §. 7 ihnen hinsichtlich

ß insbesondere die Et Staatsetats bleiben.

—

daß das Gesetz Bestimmungen. den Ansichten des Herrn

Württemberg zu dessen telegramm gerichtet. — der Reichsräthe wurde de Forterhebung der Steuern Anwesenden einstimmig angenommen. (W. T. B.) Sitzung der Abgeordnetenkammer g durch einstimmige Annahm

erleiden könne in mungen aufzuneh

mir die Sache zu liegen Vorredners in keiner Weise beitreten zu können.

Im weiteren Verlauf der Sitzung sprach gegen das Gesetz der Abg. Dr. v. Gerlach, und für dasse Sinne des Abg. Dr. v. Cuny, der Abg. Welter. Hamkens beantragte, um die Möglichkeit zu die Vorlage berührten Grenzdistrikt Kommission vertreten zu lassen, zusammenzusetzen.

atural⸗Einquar⸗ §. 4 des Quartierleistungs⸗ 25. Juni 1868 gebunden seien und (abgesehen von ch §. 7 Alinea 5 des Gesetz

ch noch weiter bitten, zu bedenken, daß in der That en Augenblick eigentlich gar keine setzung derartiger Bestimmungen ärtigen Gesetzentwurfe vocliegen. rd, wenn er diese Erwägungen einiger⸗ nicht immer und wie mir scheint, wirklich ungleichmäßigen

Bestimmung in Dotation hat, un ist, wie sie in dem gegenwe Herr Abgeordnete, gl maßen in

lbe, jedoch nur in dem Nachdem in der heutigen

die Gegenstände e erledigt waren, er⸗ r v. Lutz das Wort gegen die von der Sitzung vom 3. Bischofes von Regensburg, von Der Minister erklärte, in der Angelegenheit

sgefallen wäre, wie der Minister, keinen Augen⸗ klären, daß dem Bischofe Unrecht lägen, wäre

es eingeräumten Be⸗ nden Truppen in gemietheten Quar⸗ gedachte Naturallast nur nach Ver⸗ bern entbehrlichen Räumlichkeiten ver⸗ der Beschlußfassung über die Vertheilung der Gemeindebezirke erfolgen soll, dieselbe autonome Befugniß zustehe, der subsidiären Geldleistung

aube ich, wi Betracht zieht, der früher schon so oft vorgetragenen, verbrauchten Behandlung beider und wenn er es thun sollte, dann rechtigt wäre, die Worte, die er zu ort der Exzentrizität ihm ga g noch schließen. Mehrheit sein ernstes Wort gegen⸗ Anlegung des

gewähren, alle e in der vorberat

die letztere aus 21 Mitgliedern trat diesem Antrage bei. die erste Berathung des Gesetzentwurfs über die Aufsichtsrechte des Staats mögene verwaltung längeren Rede

Tagesordnun griff der Kultus⸗Ministe dem Abg. der Angelegenheit des Senestrey, aß, wenn die thatsächliche des Bischofs v. Senestrey wirklich so au Abg. Freitag behauptete, so blick Anstand genommen, zu er geschehen sei;

ungerechten, dieser Angelegenheit weiß ich nicht, ob ich nicht be⸗ letzt an mich gerichtet hat, nament⸗ nz einfach zurückzugeben. Es hat freilich

Das Haus Behauptung

hinsichtlich der Beschuldigung.

der Ver⸗ katholischen Diözesen. Dr. Reichensperger der Staats⸗Minister Dr. Falk die Vorwürfe des Vorredners, ch dieses Gesetz die Parität der christ⸗

lich das W Ich muß mit einer Bemerkun dieses hohe Haus in seiner großen Verdächtigungen bei gesprochen. ier maͤteriell geschehen, Wir wissen aber a schauungsgenossen nicht auf dem St sondern daß das Hinw Vorwurf bedeutet, den Vorw alt eines guten Hausvaters, wenn nicht viel schleudert nun, ohne eine Thatsache an⸗ den ja in Zukunft sehen, en einen der ge⸗ aftigkeit unter den

den leidenschaftlichsten und zum ier — unwürdigsten Angriffen täg⸗ was ich als Dar⸗ des Hrn. Abg. Reichensperger Ihr Urtheil ist sicher darüber

hätte er, der

Inh den Behörden vom 4. d. M. zur Nachachtung ch dahin ausgesprochen, daß 25. Juni 1868 sämmtliche nicht für befreit er⸗ quartierung in An⸗ die Gemeinden nicht len Vertheilung der Einquartierungs⸗ 7, Alin. 3 a. a. O.) die Repartition auf säm: ungsfähiger Räume zu bewirken. In den welche dem Erlasse des er⸗ sei im Gegentheil die es solle den Ge⸗ Eigenthümer

Wie der Minister Ressorts in einem Cirkularerlaß mittheilt, hat der Reichskanzler si nach der Bestimmung im das Reich zwar berechtigt sei, klärte, benutzbare Rä spruch zu nehmen, daß je te, bei einer natura

namentlich als werde dur die Dinge

lichen Konfessionen verletzt, wie folgt, zurück:

Es sind, meine Herren, Herrn Vorredner entgegen halten möchte.

Der verehrte Herr hat s ausführte, dieses Gesetz motivire sich wieder dami ein außerordentliches Woh Gemeinden und ihre einzelnen Glossen an, um zu zeigen, Wohlwollen habe. seine Bemerkungen ledi der einmal Ihr habt! — denn,

Vertretung. iud seine An⸗

Erklärung verlangen. ganze Angelegenheit des aus, daß der bezüg wenn auch vielleicht nicht nach den lassen sei, und daß der Erlaß m wahlen ergangen sei. Zweifel sein können. Erzbischof von ihm die erste bezügliche gü. Joerg das klärte, seine Partei könne sich bei nisters nicht beruhigen, nung erlaubte Gelegenheit ergreifen, Joerg schloß mit qualifizire sich als Ver⸗ chte Sitzung findet

lle, daß der Herr Abgeordnete u andpunkt dieser großen Mehrheit isen auf den Invalidenfonds urf allermin⸗

nicht viele Bemerkungen, 1 e . es Gesetzes von

Senestrey zurück und

liche Erlaß des Bischofs dem Sinne Worten, thatsächlich er⸗ die Landtags⸗

Bischofs v.

sich befinden, bei ihnen einen sehr schweren destens der mangelnden Sorgf Schlimmeres, und diesen Vorwurf eführt zu haben, mit den Worten: wir wer 8 cht so sein wird, der Hr. Reichensperger wissenhaftesten Staatsbeamten, härtesten Kämpfen und gegenüber Theil — ich spreche ja nicht von h Nun, meine Herren, legung des Sinnes der letzten Worte glaubte Ihnen hinstellen zu müssen.

Der Abg. Dr. Petri Kommission von 14 Mitgliedern manchen Richtungen das Haus um 4 U

In der heutigen (22. „welcher am Ministertische der Handel d der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegen⸗ hreren Kommissarien beiwohnten, theilte rituirung der Kommission betreffend die Zuständig⸗ d Verwaltungsgerichtsbehörden ꝛc. (S. Auch die Kommission zur die Vertheilung der öffentlichen d Gründung neuer Ansiedelun⸗ Vorsitzender derselben ist der desselben der Corswant und Gajewski. des Gesetzentwurfs Staats bei der V

einen Vortrag damit begonnen, daß er uns t, daß die Staatsregie⸗ katholische Kirche, ihre itglieder habe. Er knüpfte dann allerlei eigentlich die Staatsregierung für ein heutigen Verhandlung so entwickelt, sind glich rein taktischer Natur, um im seht, was für eine

umlichkeiten für die Ein doch das Gesetz

lwollen für die

it Beziehung auf der Geistlichen hätte darüber im Der Minister bemerkte schließlich, daß der g nicht derjenige gewesen sei, welcher Nachricht gebracht habe. Wort zur Geschäftsordnung und er⸗ der eben vernommenen Er⸗ sie würde die erste durch

Inhaber bequartier Verhandlungen des Reichstages, wähnten Gesetzes vorangegangen sind, Ansicht wiederholt zum Ausdrucke meinden unbenommerd sein, sonstigen Inhaber als die verpflichteten Subjekte stalt der Autonomie der Gemeinden überla

Lande wie⸗ der diese Gewissenh

böse Regierung

zu können: Darauf erbat

lich bewährt. das ist das,

dem Wohl wollen, einden, sondern es ist ganz rund s handle sich hier um Rechte, die seiner Aufsicht

hergenommen

Rücksicht auf die katholischen Gem und unumwunden gesagt worden, e der Staat haben muß in egenüber diesem betr erger die Ant

klärung des Mi die Geschäftsord „vollwichtige Erklärung“ abzugeben.

Worten, die „Anschuldigung Senestreys (Große Aufregung.) Die na

hinzustellen, ssen bleiben, ach der örtlichen Zweck⸗ nen. Diese Auffassung gedachten Gesetzes habe des Bundes⸗

beantragte, die Vorlage an eine zu verweisen, damit sie nach Hierauf vertagte hr die Forsetzung der Debatte.

itzung des Hauses 8⸗Minister

solle derge je nach dem bisherigen Herkommen, oder n mäßigkeit die Vertheilung der Last zu ordre der Bestimmungen der §§. 4 und 7 des bei jenen Verhandlungen von Seiten der Vertreter rathes keinen Widerspruch erfahren

In der That liege auch keine wähnten Beziehung der Autonomie zutreten, sofern bei der Vertheilung und Ganzen das Verhältniß des als Grundlage festgehalten werde. Ortsstatuten im Wesentlichen ge Repartition der Last dem Verhältnisse

Bezug auf die Feststellung — Es fehlte also dem Hrn. Abg. ithese in den Motiven, die er vorhin hingestellt bin ich zu meinem Ausspruch berechtist sewesen, zu dem betr. Zweck gemacht war.

in Hervorhebung einzelner at auf einen weit in der Vergangenheit all, so habe ich zu bemerken, daß meines en Hause der Fall des Domherrn von rden ist, ich glaube auch von mir ehl daraus gemacht habe, daß daß dieser Gemeinschaft angehörte, er von der chtkatholisch anerkann immer und esem Satz heraus ist au betreffende Konsequenz gezogen Beschlüsse des

Vermögen.

leumdung.“ Sonnabend statt.

Sachsen. Dresden, 7. März. (Dresd. J.) Die Zweite utigen Sitzung in die allgemeine Vor⸗ Kirbach und

hat, deswegen Ausführung blos Wenn der Herr Abgeordnete dann Momente zurückgegriffen h liegenden längst erledigten F

Kammer trat in ihrer he des von den Abgg. Krause, Mehnert, uf Aufhebung des Gesetzes vom 30. No⸗ Theilbarkeit des Grundeigenthums en Antrages ein. Die Abgg. Riedel, Fahnauer, Schreck und Beeg erklärten sich für den An⸗ v. Ehrenstein, Uhlemann und er v. Nostitz⸗Wallwitz die Aufhebung des Gesetzes aus, gewesen sei, daß es die Aufsau⸗ durch den Großgrundbesitz und Die Kammer beschlo

Abgeordneten Dr. Achenbach un heiten Dr. Falk mit me der Präsident die erfolgte Wahl und Kon zur Vorberathung des G keit der Verwaltungs⸗ un unter Landtagsangelegenheiten), Vorberathung des Gesetzes über Lasten bei Dismembrationen un gen ist gewählt und konstituirt. Mühlenbeck, Schriftführer Hierauf wurde die erste über die Aufsichtsrechte des

Veranlassung vor, in der er⸗ der Gemeinden entgegen⸗ der Last nur im Großen ꝛartierungsfähigen Raume⸗ sei auch in den ch denselben die nthümer nicht etwa na eigener Verfügung sondern an dem

berathung Ludwig gestellten, a

vember 1843, betreffend, gerichtet Philipp, Körner, trag, die Abgg. Käuffer gegen denselben. sprach sich ebenfa dessen segensreichste gung des kleinen Gru das Großkapital verhi Antrag zur Hauptvorb

Richthofen häufig erwähnt wo selbst, und daß bloßen Umstandes Richthofen der altkatholischen Staatsregierung nicht als ni Es ist ja das ein bek und aus die von Richthofen die fügt worden ist, daß möglicherweise denen er nicht legal zugezogen worden, darum kann es sich ja nur handel als auf ihrem Gebiete wirksam aner ich nicht mehr; wenn aber ein solcher

esetzentwurfs,

schehen, da na

Leutritz, Strauch, Staats⸗Minist

t werden köͤnne. 21 derholter Satz ch für den Domherrn

auf die Hauseige zu deren cht vermietheten Räume, nach dem von der städtischen Abgaben⸗ Brutto⸗Ertrage der Gebäude, an einem gung ermitteltem

immer wie

Uls gegen Folge die

Domkapitels, bei von der Staatsregierung — nicht als verbindlich, nicht kannt werden würden, das weiß Fall vorgekommen wäre, nun,

jener Orte Deputation geschätzten andern nach dere Nutzungswerthe,

Stellvertreter sind die Abgg. v. Berathung

ndert habe. erathung zu stellen.

in bei der Gebäudesteuerveranla an einem dritten Orte nach deren bei d

“

— 8. März.

—

(W. T. B.) Die Erste Kammer be⸗ ihrer heutigen Sitzung ohne Debatte mit allen gegen dem von der Zweiten Kammer angenommenen utschen Eisenbahnen durch

den selbständigen Telegraphen⸗

der für Telegraphirungsgeschäfte bei März 1876: Ver⸗

ämtern zu gewähren trieb von wissenschaft . klebten Stoffmustern durch die

den Nebenvergütung. Vom 4. lichen oder technischen Zeitschriften mit einge⸗ Peostanstalten. Vom 25 Februar 1876: erthangabe nach Frankreich und Alge⸗

Antrage gegen Erwerbung der de das Reich beizutreten.

Frankirung der Briefe Bescheidungen: men durch die Bahnp Nr. 4 des Archi zum Amtsblatt der Deuts hat folgenden Inbalt:

im Jahre 1875. Die Posteinrichtungen in sation der Verkehrsanstalten II. Kleine Mittheilungen:

Elektrizität als Gegenstand

vom 3. März 1876: Annahme von Telegram⸗

(S. M.) Unter Auf⸗ von 1825 ist durch besondere Verord⸗ schreiben der Grund⸗ und Häuser⸗ für 1877 brabsichtigte Neu⸗ f Grund der nunmehr in der Hauptsache voll⸗ In der Regel findet das Ab⸗ und — In der

Baden. Karlsruhe, 4. März. hebung der Vorschriften nung das Ab⸗ und Zu steuer geregelt. veranlagung au endeten Neukatastrirungen.

v für Post und Telegraphie (Beiheft chen Reichs⸗Post⸗ und Telegra I. Aktenstücke und Aufsätze:

Dänemark.

phenverwaltung) Die Telegraphie — Die Organi⸗ — Die Hawaii⸗Inseln. aphendraht. — Die

Anlaß dazu ist die

Neuer isolirter Telegr 1 einer Ausstellung. — Pneumatische Te⸗

Zuschreiben in jeder Gemeinde vom 1. Mai an s

Die Eisenbahn nach Sibirien — E

legraphie in New⸗York. — andbriefträgers.

bahnen in China. — Theilnahme Deutse den. — Neue Afrikanisch

wurde der Ge⸗

der Zweiten Kammer vom 4. d. M. weiter Lesung

füber Erhöhung der Hundetaxe in zu ndiger Debatte dahin erledigt, d jorität ein Antrag angenomme rungsentwurf etwas ermäßigte.

— Strafbare Gefälligkeit eines Land eutschlands an der Erforschung der arktischen Gegen⸗ e Forschungsreise. III. Zeitschriften⸗Ueberschau.

aß mit großer welcher den Regie⸗ Die Taxe ist nun in Gemein⸗ hnern für einen männlichen

den von 4000 und mehr Einwo

1 Landtags⸗Angelegenheiten. (W. T. B.) Bei der heute st

in kleineren Gemeinden

Hund auf 20, für einen weiblichen auf 15, Danzig, 8. März.

auf 10 und 7 ℳ festgesetzt.

Mecklenburg. einer Verfügung

auf diesen Tag,

Der Landtag hat

lasten.

des Timeskorrespond bad begriffen.

ernannten Vize⸗

tet werden. — 8. März.

zu thun,

Frankreich. Senat und vorbereitende

die

beschloß Rede Gambetta's,

Ausdruck zu geben.

nur ein homogene

gewillt sei.

betreffend in der formen.

tirtenkammer

ernannt worden. Dänemark.

Amerika. Posten eines Kr aus Maine die

eten zum Landtage an Stelle des verstorbenen e der hiesige Stadtrath, Kaufmann 8 mit 356 Stimmen gewählt. Ober⸗Amtmann Bieler (konserv.) 49 und Pfarrer

Wahl eines 2 Abg. Hoene wurd (national⸗liberal) kandidaten erhielt Mühler (Centrum) 36 Stimmen.

Neustrelitz, In Folge des Großherzoglichen Konsistoriums sämmtlichen Schulen des Landes aus An⸗ ges der Königin Luise r veranstaltet werden. zugleich der diesjährige Fasten⸗ ie Feier entweder am Tage vorher oder

Daniel Hirsch Von den Gegen⸗

bußtag fällt, so soll d am Tage nachher stattfinden.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. in seiner gestrigen Sitzung die auf das Vorlage der Staatsregierung mit 19.

Statistische Nachrichten.

1870 bis Ostern d. J. eminar zu

sind zur Aufnahme ittenberg 70 Kan⸗ 1) aus der Provinz Preußen 7 8, 3) aus der Provinz Pommern 6, 5) aus der Provinz Schlesien 10, 7) aus der Provinz Westfalen 12, Hannover 1, 10) aus

Von Ostern das Königliche Prediger⸗S didaten angemeldet worden, 2) aus der Provinz Brandenburg 4) aus der Provim Posen 1,

6) aus der Provinz Sachsen 18, 8) aus der Rheinprovinz dem Königreich Württem der Aufnahme wieder zurückgetreten:

der P⸗ovinz Brandenburg und der Rheinprovinz je 1 = 3, didaten in diesem Zeitraume das Beendigung des Bieuniums sind ausgeschi Sachsen 4, 2) aus der Provin Schlesien 3, 4) aus der Provinz 6) aus Württemberg 1. Ostern d. J.

Weimar,

Wahlgesetz bezügliche gegen 12 Stimmen abgelehnt. Sachsen⸗Meininge 6. März. Die „Samml. vom 25. Februar 1876

n⸗Hildburghausen. Meiningen, landesh. V.“ veröffentlicht das Gesetz Kirchengemein

6, 9) aus der Provinz berg 1, zusammen 70. Von diesen sind vor 1) aus der Provinz Preußen 3, ,3) aus Westfalen, Pommern so daß nur 62 Kan⸗

betreffend di

zusammen 8, Seminar besucht ieden: 1) aus der Provinz 3) aus der Provinz Westfalen 2, 5) aus der Provinz Zur Zeit sind 15 Kandidaten ihren Kursus beendet

z Pommern 1,

Irland. London, 6 März. sich heute von Windsor in die eubau am London Hospital Dem letzten Wochenberichte haͤt der Prinz von Wales en und ist auf der Rückreise nach er mit Lord Northbrook und Lord Napier of Magdala noch eine Zusammenkunft haben; den neu⸗ König aber und den neuen Oberbefehlshaber der der Prinz auf seiner Heimreise in Suez dieser Begegnung veranstal⸗

Großbritannien und (E. C.) Die Königin begiebr Hauptstadt und wird morgen einen in Whitechapel feierlich eröffnen. enten zufolge,

Hannover 1, im Seminar, von denen 3 zu

Kunst, Wissenschaft und Literatur⸗ Nationalgalerie Sr. Majestät des Kaisers, oder

Für die Woche

nunmehr Nepal verlass Hier wird

Die Eröffnung der ür den 22. März, den Geburtstag folgenden Tag in Aussicht genommen. der Zutritt nur einem durch Karten gela⸗ rd der Eintritt Jedermann gestattet Skulpturen u. s. w.

den darauf nach der Eröffnung steht Publikum frei. Die Aufstellung der Bilder, soll im Laufe dieser Wos — Das Gemälde: wie der „Schwäb. Merkur“ mittheilt, für die Königlich württem⸗ bergische Staatsgallerie a — Dem „Athenäum“ sämmtliche Manuskripte von des „Oar Mutual Friend“, Autographensamml. und Stiche dem Süd⸗

Armee von Indien, wird treffen, wo schon Vorbereitungen zu

(W. T. B.) Oberhause eine Petiti auf flüchtige Sklaven Der Lord⸗Kanzler Cairns begründe kulars und erklärte es für unmög Indeß stehe die Regierung im der als eine Vorbereitungsm

he vollendet werden. „Kleopatra“

Viscount Cardwell legte im worin die Zurückziehung des bezüglichen Cirkulars beantragt wird. te die Nothwendigkeit des Cir⸗ lich, dasselbe zurückzuziehen. einen wichtigen Schritt aßregel für die Zeit gelten en sein werde, die Beseitigung der Die Petition wurde

ngekauft worden.

zufolge hat der verstorbene Forster, der Dicken Novellen besaß, mit Ausnahme seine Bibliothek, seine Manufkripten⸗ einer Gemälde

ung, sowie den größten Theil ser Kensington⸗Museum letztwillis vermacht.

Gewerbe und Handel.

kommen, daß der deutsche berseeischen Län⸗ Vertrauen genießt, welches für seine fort⸗ ster Zeit sind wiederum der⸗ nteresse des deut⸗

könne, wo es England gelung Sklaverei vollends zu Ende zu führen. nach einer längeren Diskussion abgelehnt.

Paris, 7. März. Deputirtenkammer Sitzungen. gung der Gewalten neuen Kammern statt,. liche Sitzungen abhalten werden. in einer heute stattgehab die Linke zu einer gemeinsamen in Bezug auf die Ministerkrisis Linken gehörigen obschon Grévyj

Schon öfters ist es zur Sprache Handel in seinem dern nicht mehr das volle ickelung unerläßlich ist. Auch in neue und es ist gewiß im I enn man versucht, der Sache und ihren Von diesem Gesichtspunkte solche von durchaus wohlmei⸗

Verkehr mit den ü

(W. T. B.)

gesetzte Entw artige Klagen laut geworden, 1. schen Handelsstandes selbst, Gründen unbefangen nachzuforschen. gehen nachstehende Notizen aus, wie nender Seite mitgetheilt werden.

Vor Allem wird behauptet, daß und da in der Anfertigung und gewohnte Zuverlä . wenn deutsche Waare b französische, Verschlechterung

Nationalversammlung alsbald öffent⸗ — Die äußerste Linke ten Versammlung nach einer Berathung

die deutschen Fabrikanten hie icht die sonst daran tragen,

einzuladen, um ihrer Ansicht Lieferung ihrer Waare n. Der größte Theil der zur at die Einladung, dagegen ausgesprochen hatten, angenom⸗ habten Versammlung beschloß man, welches die Verwal⸗ chend dem Geiste der Verfassung und in republikanischem Sinne zu führen

ssigkeit zeigen und so die ei weitem nicht mehr den Absatz amerikanische.

Deputirten und Senatoren h und Jules Simon sich men. In einer darauf stattge s Kabinet zu unterstützen,

Deutschland wärtig aus Frankreich geliefert. grundsätzlich für einig ranzösisches Fabrikat. älle liegen mehrere vor, zösischer Etiquette ei entdeckt wird, so ist das und nicht leicht wieder zu beseit

Deutsche Fabrikanten sollen immer die nothwendige Rücksicht heit bestimmte Maß wo die Waaren dem Empfänger i nachdem sie tausende von Mei sind, zusehen, im höchsten G mal eine ähnliche Erf nie wieder der Marke des b Die Folge davon ist eine stetige

Der japanische Händler z. B. bie⸗ eutsche Waaren 15 — 20 % weniger, Kommt es dann gar vor, und solcher Deutsche seine Waare unter fran⸗ lI, eine Täuschung, die regelmäßig bald Mißtrauen gegen derartige Artikel natürlich

tung des Landes, entspre dem nationalen Willen,

nführen wi

5. veröffentlicht einen Be⸗ Präsidenten der Republik, einzuführende Re⸗

— Das „Journal officiel“ vom richt des Handels⸗Ministers an den Sanitätsverwaltung

ferner bei ihren Lieferungen nicht auf das durch Sitte und Gewohn⸗ d doch ist gerade dies in Ostasien, i verschlossenen Kisten, oft erst, Innere geführt worden Wenn der chinesische ahrung gemacht hat, wird er fast Kaufmanns Zutrauen schenken, Nachfrage auf Absatz⸗ gebieten, wo vor einigen Jahren deutsche Industrieerzeugnisse fast dominirten.

mit Deutschen Geschäfte abzuschließen, dem deutschen Handel im Allgemeinen die Augen fallenden der Regel minder gesicherte Aussich macht der Deutsche in mit Ueberschätzung des t der Abnehmer b ken des Marktes vielfach s leidet noch außerdem Verluste. Einen vorzugsweise ung eines vertrauensvollen Verkehrs wo es sich darum handel Verluste von Geschäͤftsfrer zurückzieht, während der solchen Stürmen

aß nehmen; un

Die Depu⸗ bisherigen Präsidenten Der von der

Italien. Rom, 7. März. (W. T. B.) heute ihren Stimmen wiedergewählt. andidat Depretis erhielt 108 Stimmen. Bologneser Zeitungen berichten, daß am 9 der Theilnahme an der ,Inter⸗ or dem dortigen Geschworenen⸗ kommen soll. Sieben der Angeklagten r als 40 Bände. Stockholm, 6. März. Graf Carl Lewenhaupt ist zum andten in Washington und zu⸗ bei der Ausstellung in Philadelphia

Biancheri mit 172 u Opposition aufgestellte K rade nachtheilig.