1876 / 66 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 Mar 1876 18:00:01 GMT) scan diff

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ein katholischer über katholische und evangelische Schulen. Meine] also Lehrer, welche sich der Universitätsbildung tbeilhaftig gemacht Dem Hause der Abgeordneten ist ein GesetzentwurPf Gar ten⸗ und Obstbaues bisher gezogen sind, wenn der Produzent nicht standes vorschlägt, zu ersehen ist, berühren dieselben zuglei das ie sirsteuer hat der Staatskasse Herren, in der That ein anderes Prinzip, als das territo⸗ haben. Ich habe früher schon ausgesprochen, daß es mir nicht im betreffend die Besteuerung des Gewerbebetriebs in 8 die Steuer vom Gewerbebetriebe im Umherziehen entrichtet ban (Zu⸗ finanzielle Lclägt, zu esegen, dem eben dücen wolech n auf die 2—— 18 9 einen Ert 42 1,977,018 riale, wenn ich es so nennen darf, mit den Regiernngen, Entferntesten in den Sinn kommt, zu behaupten, daß gerade diese Umherziehen, vorgelegt worden. Die Prinz pien dieses Ge⸗ 8 lassung der Benutzung eines Fuhrwerks und der Ueberschreitung des Erhekburg von Nachsteuern, und von dem Wegfall des Erlöses aus Kenfis⸗ 8 &ꝙ 88§ 8 1,851,942 ist garnicht ausführbar, wenn man nicht eine große Menge Kräfte Kategorie am geeignetsten wäre für die Kreis⸗Schulinspektion über die setzentwurfs sind in einer Denkschrift wie folgt erläutert: 8 zweimeiligen Umkre ses des Wohnortes). katen, sowie von der Minderung der Einnahmen an Strafgeldern 8 1872 2,099,970 verschwenden soll, indem man ihnen viel zu ausgedehnte und lang. Volksschulen. Aber, meine Herren, wenn andere Elemente nicht vor⸗ 2 . 1 3 2) Aufbebung der die Festsetzung ermäßigter Steuersätze auf be⸗ (Nr. 7), kommt in dieser Beziehun hauptsächlich di 39 1 * 8 2248,890 penrecte Bezirke zuweist. Es ist ferner nicht ausführbar, wenn man handen sind, so bleibt nichts übrig, als auf diesem zu gehen, Schon vor Erlaß der Reichs⸗Gewerbeordnung hatte das Regu⸗ stimmt bezeichnete einzelne Gewerbe beschränkenden und die Wahl des auf zefhrie Bef dung des Verkaufes selbstgewe —2 1s vwirt schaft 2,345,268 icht eine große Menge von Kreis⸗Schulinspektoren über die Noth⸗ und, meine Herren, es ist dabei mit der allerhöchsten Vorsicht ver⸗ lativ über den ö,— im Umherziehen und insbesondere daz Stteuersatzes an einzelne äußere Merkmale bindenden gesetzlichen Vor⸗ lichen Produkte 24 Hausirsteuer die nees eench —— geliefert . 3 8 Sx wendigkeit hinaus anstellen will, und gar so leicht sind nach allen fahren. Es sind solche Männer ausgesucht, die in ihrem Lebens⸗ Haustren vom 28. April 1824 durch eine Reihe neuer Gesetze und schriften, unter Ersetzung derselben durch andere Bestimmungen, welche men für die Anwendung der ermäßigten Steuersätze (Nr. 2 und 3) in Abgesehen von dem im Jahre 1871, in welchem durch die Einwir⸗ Richtungen tüchtige Männer nicht zu finden. Es ist aber auch ferner fanse Anlaß hatten, das Volksschulwesen wenigstens mehr zu Verordnungen, durch Zoll⸗ und Handelsverträge zahlreiche Ergän⸗ die Abstukung der Besteuerung hauptsächlich nach dem Umfange des Betracht. kungen 2— großen Krieges ein Herabgehen des Steuerertrages eintreten die die Schu 2 1 ꝛde n kön⸗ z. B., daß sie B 3 r bezwecken. f sebt die Uebersicht des Istauf S 8 Es würde, wenn verschiedentliche E für die Lehrersöhne waren, sei es, daß sie selbst eine ahelt an derartigen Anstal⸗ fang der bei der Handhabung dieses Zweiges der Verwaltung zu be⸗ 3 3) Beseitigurg der Bestimmungen, welche die Anwendung er⸗ —— 93 erbehesche 8e 852 85 eess er renecnn Ser wie 5 —5]-— . Fbalnn F-e . L82 8 vamcgefsent, wünden, ten . dee ist auch ein langer Feitraum gehe. . EE— mäßigter Steuersätze auf solche Gewerbe beschränken, deren örtlichen veger. hasen. gge 8 9 emür Iee— höchsten Se 169 von 46 u95 36 zahlen Nenees aen ist, während der erade er aßsta der eichheit, er Einheit, der ben, sich erst praktisch zu bewähren; es wird ein einziger Kreis⸗ Stoffe ¹ n, 3 ei nmäßige siche n. 8 utzen die Regi 1 b tr. üre 1 ü-er de 1151 . nothwendig ist, verloren gehen, und in dem sehen gerade, und mit Schulinspektor sofort definitiv angestellt, es wird jedem ö wendung der bestehenden Vorschriften vielfach vermißt, eine übersicht. 1 he igieruns, znerkegnt. sate für Gewerbebetriebe von be⸗ ragendem Umfange gegenüber von der, weßen der geringen Anzahl gerrnichürt Fee- L. e Recht, die Schulbehörden einen wesentlichen Vortheil solcher Einrich⸗ gegeben, um zu zeigen, ob er der Aufgabe gewachsen ist, und diese liche neue Redaktion der auf diesem 9b geltenden Bestimmungen deutendem Umfange. 2 —2 8* ö. 8 —42 far 1875 lüßt sich noch nicht tung. Ich würde aber auch glauben, daß ein auf kirchlichem Boden Zeiträume werden zum Theil sehr lange ausgedehnt. Die Erfahrung als dringendes Bedürfniß empfunden wurde. 11.“ 5, Beseitigung der Erhebung von Nachsteuern im Fall der Aus⸗ Minderbetrages nicht 4 ehrertrag in Aussicht ge⸗ vollständig angeben und auch noch nicht üͤbersehen, welche Einwirkung erklärlicher, ja ganz unausweichlicher Zustand, nämlich der, daß ein führt auch dahin, den Einen oder den Anderen in seine frühere Seit Erlaß der Reichsgewerbeordnung vom 21. Juni 1869, debnung eines Gewerbescheins auf einen anderen Bezirk (mit Aus⸗ nommen werden kann. Andererseits aber ist von mehreren Regie⸗ die durch §. 4 des Gesetzes vom 5. Juni 1874 gewährten Steuer⸗ aus kirchlichen Kreisen hervorzegangener, wie in früherer Zeit von Stellung zurückgehen zu lassen und nicht definitiv in dem Amte des welche unter Beseitigung der provisorischen gewerbepolizeilichen Vor⸗ nahme der Gewerbescheine för die Hohenzollernschen Lande). rungen betont daß die Beseitigung mancher auffallenden Härten in befreiungen bis jetzt geäußert hat; eine erhebliche Minderung des der Kirche bestellier Kreis⸗ Schulinspektor, nur die Schulen Kreis⸗Schulinspektors zu verwenden. schriften des Hausirregulativz, den Gewerbebetrieb im Umherziehen 2 6) Erweiterung der Befugnisse der Verwaltunssbehörden zur den bisheri en Besteuerungsnormen, die in nicht wenigen Fällen zur Ertrages ist durch letztere keinenfalls veranlaßt. seiner eigenen Konfesston überwachen könne, hinübergetragen würde Es ist dann hervorgehoben daß eine Zusage meines in letzterer Beziehung durch allgemeine Bestimmungen nach neuen und Gewährung von Erstattungen der Steuer in Fällen der Verhinderung, Abstandnahme von der Einlösung des Gewerbescheines und Gewerbe und Handel auf das politische Gebiet, wo wir ja, wie ich glaube, wenigstens Herrn Kommissarius aus dem vergangenen Jahre ihre ECr⸗ völlig abweichenden Prinzipien regelte, aber die damit in engem Zu⸗ Einstellung oder Unterbrechung des Gewerbebetriebes. zum Verzicht auf den beabsichtigten Geschäftsbetrieb oder Die Internationale Bank in H amburg schließt nach die Staatsregierung mit der großen Mehrbheit dieses hohen Hauses füllung nicht erfahren babe, mein Herr Kommissarius sammenhange stehenden steuerlichen Vorschriften unverändert ließ, isß. 7) Herabsetzung der Defraudationsstrafe von dem Vierfachen anf zur heimlichen unversteuerten Ausübung desselben das Motiv dem Geschaftsbericht für 1875 das Jahr mit einem Verlust von dahin einverstanden sind, daß wir uns bestreben müssen, diese habe dem Hrn. Abg. Dauzenberg in Beziehung auf einen der früher schon mißliche Zustand erheblich verschlimmert worden, denxc0 b das Doppelte der hinterzogenen Steuer. gewesen sind, einen günstigen Einfluß auf den Ertrag der Steuer im 3,000,000 ℳ, bei einem Aktienkapital von 18,000,000 ℳ. Herbei⸗ Differenzen nicht neu zu schaffen, sondern im Gegentheil sie auszu- Kreis⸗Schulinspektor in Aussicht gestellt, eine Disziplinaruntersuchung nunmehr zwei auf verschiedenen Prinzipien beruhende, in ihren Einzelbe⸗ 8) Beseitigung der Konfiskation der zum Gewerbebetrieb im Ganzen erwarten lasse. Außerdem wird es mindestens zur Sicherung geführt ist biese Unterbilanz durch den Verlust an den Aktien der glein en und in ihrem Gegensatz abzuschwächen. Man hat nun allerlei einzuleiten. Mein Herr Kommissarius hat, wie ich aus dem steno⸗ stimmungen sich vielfach berührende und durchkreuzende, aber selten deckende Umherziehen mitgeführten Gegenstände. des Ertrages der Steuer vom stehenden Gewerbebetriebe beitragen, Deutsch⸗Brasilianischen Bank, welcher sich auf 3,002 370 beziffert Einwendungen erhoben gegen die Richtigkeit dieses Prinzips. Es ist graphischen Bericht ersehe, damals erklärt: von den Ausführungen des Systeme, das eine für die steuerliche, das andere für die polizeiliche 9) Aufhebung des förmlichen administrativen Strafverfahrens in daß die Gleichstellung gewisser Arten des Gewerbebetriebes im Um⸗ durch den Verlust an den Aktien der Hamburg⸗Berliner Bank per immer bezeichnend, daß die evangelischen Schulräthe der drei genann. Hrn. Abg. Dauzenberg wird Akt genommen werden, und dieser Akt Behandlung desselben Gegenstandes neben einander bestehen. Gewerbesteuer⸗Kontraventionssachen unter Beibehaltung einer vor⸗ b⸗rziehe it dem erst setzli egelt wird (§. 4 des Ent⸗ 97,524 ℳ, und durch diverse kleinere Verluste per 107,520 ten Regierungen, von denen der Antrag, wie ich persönlich weiß, mit ist genommen worden; es ist ein vollständiges gründliches Verfahren Indem die Reichs⸗Gewerbeordnung die Ausübung des Gewerbe⸗ läufigen Straffestsetzung durch die Regierungen. 8 1g mit dem ersteren gesetzlich geregelt wird (8. r Verkehrs⸗Anstalten . Zustimmung dieser Schulräthe, zum Theil auf deren Initiatine, an gegen den betreffenden Beamten eingetreten und hat ein Resultat er⸗ betriebes im Umherziehen lediglich von der Ertheilung des Legitima⸗ 2 Der innere Zusammenhang der Steuer vom Gewerbebetriebe im Hiernach darf angenommen werden, daß, wie bei Aufstellung des Der Betrieb der Eisenbahn von Fröttstedt nach mich gelangt ist, sämmtlich aus dem Stande der evangelischen Theo⸗ gebea, welches als die mir gerecht scheinende Sühne und darüber tionsscheins abhängig, und den früheren Verboten gewisser Arten des Uuwmoherziehen mit derjenigen von den stehenden Gewerben hat Veran: Entwurfs keineswegs eine Vermehrung des Gesammtaufkommens an Waltershausen wird wegen Umbanes derselben in der Zeit vom legen hervorgegangen sind, und wenn Sie vielleicht von Ihrem früheren werde ich schließlich doch eatscheiden müffen, so lange ich an dieser Gewerbebetriebes größtentheils ein Ende machte, den Hausirverkehr lassung gegeben und dazu genöthigt, die unter 7 und 9 vorstehend gedachten Hausirsteuer erstrebt, aber ebensowenig eine erhebliche Verminderung 1. bis 10 April d. J. gänzlich eingestellt werden Kellegen Florschütz meinen könnten: das ist ja ein liberaler Theo⸗ Stelle bin die Versetzung in einen andern Bezirk zur Folge ge⸗ mit den Rohprodukten der Land⸗ und Forstwirthschaft, des Garter-x Aenderunßen gleichzeitig auf die Steuec vom stehenden Gewerbebetriebe desselben beabsichtigt ist, so auch bei Ausführung des vorgeschlagenen New⸗York, 14. März. Das Postdampfschiff des Nordd. Lloyd loge, dem ist so etwas zuzutrauen, man darf daraus nicht Kon⸗ habt hat. Das Verschulden lag vor, und es war allerdings unangemessen, und Obstbaues von der Legitimationsscheinpflichtigkeit befreite, en aauezudehnen. Gesetzes der Gesammtertrag im Wesentlichen unverändert erhalten „Weser“, Capt. A. Jäger welches am 26 Februar von Bremen 8. sequenzen ziehen, so werden Sie die beiden anderen Herren ganz den Mann an dem Ortezu lassen, wo das Verschulden eingetreten war; aber zog dieselbe auch dem Steuersystem des Hausirregulativs, welches di Wie aus den oben zusammengestellten wichtigeren Punkten, in bleiben und nur eine der Billigkeit mehr entsprechende Abstufung der am 1. März von Southampton abgegangen war, ist heute 9 Uhr zweifellos zu den konservativen Theologen rechnen können. Wenn nun es war ebenso ungerechtfertigt, dem Verschulden eine solche Bedeutun Besteuerung nicht lediglich nach finanziellen, sondern sogar vorwiegen ü 8 1 u⸗ 2 8 j 1 1 hi Lb. g.⸗ g2 - 2 gerech gt, v 9 ung hev. 1 denen der vo liegende Entwurf eine Aenderung des bestehenden Zu⸗] Besteuerung eintreten wird. Morgens wohlbehalten hier angekommen. die Avregung in der bezeichneten Richtung von solcher Stelle aus⸗ beizulegen, daß man den Mann entlassen hätte. Aus diesem Grunde nach polizeilichen und handelspolitischen Gesichtspunkten regelte, seing ehr wengennn —RVRUZg— nxxe. ———— —— ——

geht, so sollte man doch schon meinen, daß diese konfessionellen Noth⸗ ist das, was man bei definitiv angestellten Beamten es handelt ursprüngliche Grundlage. 1

schreie, wie sie in der letzten Zeit auch aus der Rheinprovinz sich hier nur um einen Kommissarius eine Strafversetzung nennt, Von einer durchgreifenden anderweiten Regelung der Besteu 1 * 8 * 8 und der hier mit Vorliebe zitirten Synode Duisburg hervorgegangen eingetreten. Der Mann ist im Interesse des Dienstes in einen ent⸗ runs, welche nur im Wege der Gesetzgebung erfolgen konnte, wurd Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. E en 2 nze ger. Inserate nehmen an: die autorisirte Annoncen⸗Expedi⸗ sind, A“ die. S vwird. feinteren Kreis versetzt worden. gleichwohl zunächst abgesehen. Die Vorschriften über die Besteue Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und dua) tion von Rudolf tosse in Berlin, Breslau, Chemnitz, Wasz sind denn eizentlich die beiden Vorwürfe, die in der Richtung Es ist dann noch auf die Lokal⸗Schulinspektoren hingewiesen. Ob rund wurden mit den neuen gewerbepolizeilichen Bestimmungen, so⸗ postblatt nimmt an: die Iuseraten⸗Expedition 1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 5. Industrielle Etablissemwents, Fabriken un Cöln, Dresden, Dortmund, Frankfurta M. Hallea.S.

erhoben werden? Es wird gesagt: ja es ist zu besorgen, daß ein ich di schi t den Wi 3 besp⸗ weit dies im Verwaltungswege möglich war, durch die Ausführungs⸗ Zubhastatiom Aufgebote, Vorladungen Grosshandel dachs e für die vrezathüche Schule nicht i9 zie X * Hkrn⸗icecheber Instruktion zum Titel III. der Reichs.Gewerbe⸗Drdnung Uinsefes des Drutschen Reichs-Auzeigers und Königlich 2. 8 nen, Aufgebote, Vor g 6. vseenaas uu“ Hamburg, deirsig, München, Nuͤrnberg, prag, Straß⸗ g. e . v un Hers hat, e- se. um⸗ will ich nicht ganz bestimmt behaupten, es komint mir aber so vor. in Uebereinstimmung gesetzt. als die formellen Foetsigiften in Veta Vrenßischen Staats-Anzeigers: 3. Verkäufs, Verpachtungen, Submissionen etc. 7. Literarische Anzeigon. burg i. E., Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenten, 8 8 88 die st des 2 Fglich sten So⸗ gf lt G 8 hacgt n d agts⸗ Mir kommen aber manchmal Zeitungsberichte vor Augen, 8— NiPen Ften 88 9 Berlin, 8. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32. 8. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 8. Theater-Anzeigen. U'In der Börsen- sowie alle übrigen größeren Annoneen⸗Burrans. eamte, die mit der möglichsten Sorgfalt ausgesucht werden, schon man ist bisweilen auch so liebenswürdig, nicht von mir theilung der Legitimationsscheine angepaßt, und die estehende 2. u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9. Familien-Nachrichten.] beilage 8 8 weil man eben weiß, welcher genauen Beobachtung sie unterworfen zu verlangen daß ich sämmtliche kleine Vlätter der steunerung auf die neu zugelassenen Arten des Gewerbebetriebes autt 8— 4 Hsane 8 8 1

sind. Bringen Sie denn den Vorwurf gegen andere Staatsbeamte Fhei 8 G 22 1 gedehnt wurden. 1 - g Zch vSSh e ;

b äolich mit Katholike 2 liche beamte Feheinprovinz lese, sondein man schickt sie mir unter Kreuzband, D. Fafich dies g Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ oder durch hinlänglich gerechtfertigten, auch zum Ab⸗ Amtsstunden in unserem Bureau zur Einsicht aus der unterzeichneten Berginspektion zur Einsicht aus 8 vn 8 ö Zb1“ 5 dar . ich von 8 Fe Erchrtkaefh Frenlagen 1 Ic W o bbu ladungen u. dergl. schluß G Sie⸗. v, -. auf 5 gegen Zahlung von 50 und rIg-s es; F 85 gegen Zah. 9. s. 1 1 abe verschiedene, ungeeignete Lokal⸗Schulinspektoren infolge dessen ent⸗ „*† 3 e gn⸗ 8 vor unterzeichnetem Kreisgericht zu erscheinen und abschriftlich mitgetheilt. lIfuung von 25 Schreibegebühren auch in Abschri die ihnen anvertrauten Interessen nach der Sache und nicht nach einer be welche den bereits früher vorhandenen Mangel an Uebersichtlichken [1379] einer Gütepflegung, bei deren Erfolglosigkeit aber Breslau, den 8. März 1876. missetbeilt. 1 G

fessi ich n ihnen gefs fernen lassen, oder die Regierungen haben es auf meine Anregung R 5 ang, Subhastations⸗Patent. 1 konfessionellen Richtung von ihnen gefördert werden. Es wird aber dann gethan. Mir ist nicht zweifelhaft, daß, wenn das Faktum sich so ver⸗ noch fühlbarer machten, und die Unsicherheit in der Handhabung er J st P rechtlicher Verhandlung und Entscheidung gewärtig Königliche Eisenbahn⸗Kommission. Lieferungsanerbieten, welche mit der Aufschrift zu sein. 1 „Submission aunf böhmische Braunkohlen“ zu

weiter gesagt, es könnte von derartigen Persönlichkeiten anderer Konfes⸗ 1 ; höhten. Das der verehel. Ziegelmeister Jaͤetschmann, Clara sionen ein gewisser Druck ausgeübt werden, insbesondere durch die dre Pe Rn h Abg. Dauzenberg es dargestellt hat, der betreffende Die grundsätzliche Verschiedenheit der beiden nebeneinander be 1 Elise, geborenen Nauendorf, zu Steglitz gehörige, Dem Beklagten wird dabei aufgegeben, entweder [2302] 2 versehen sind, werden bis zum 5. April d. Js. noch vor dem Termin oder doch spätestens innerhalb 8 Bekanntmachung. erbeten, an welchen Tage Vormittags 11 85 die 9

ita „9; ; ; ktor auch aus seinem Amte wieder entlassen werden Fr . 8 2& ; Einwirkung auf den Religionsunterricht. Meine Herren! Man könnte ü 8 31 b ; stehenden Systeme bezüglich der Abgrenzung des stehenden Gewerbe zu Steglitz in der Teichstraße belegene, im Grund⸗ Fa 8 8 7 me würde, wenn er es im gegenwärtigen Augenblicke nicht gar schon ist. 5*½ 8 eig. b Steaglitz B 1 ich⸗ 4 2 1 das behaupten, wenn es sich hier um von der Kirche gesandte geist betriebes und des Gewerbebetriebes im Umherziehen machte das Ei buch von Steglitz Band VIII. Blatt Nr. 277 verzeich⸗ 14 Tagen nach demselben seine Einlassung auf die Für die Kalkbrennereien zu Rirersdorf sollen eingegangenen Lieferungsanerbieten im hiesigen erhobene Ehescheidungsklage bei Strafe des Zuge⸗ etwa 300,000 Hektoliter böhmische Braun⸗ 8

liche Inspektoren handelte, aber ich glaube, man kann das doch Daß unter den Persönlichkeiten bisweilen sich ungeeignete finden, greifen der Gesetzgevung nothwendig, da es nicht zweckmäßig erschi nete Grundstück nebst Zubehör soll 1 18 8 wiederum von dem betreffenden Staatsbeamten mit Grund nicht be⸗ ist ja bekannt, aber, meine Herren, übertreiben Sie die Bedeutung des n der Ausübung des Gewerbebetriebes, welche die Reichs⸗Gewerth den 20. April 1876, Vormittags 11 Uhr, 458 ü 11““ uij lokale werden geöffnet werden. 8 haupten. Es ist das psychologisch außerordentlich unh nt.s. Lokal⸗Schulinspektors, der unter einem weltlichen Kreis⸗Schulinspektor Fee slaffe fen an hiesiger 82 chtsstelle, Zimmerstr. Nr. 25, enhe Rengeifles 1ig 8 85 gegen ces. im EE1 vt Rüdersvorf, den 8un 8 lich; gerade wenn man der anderen Konfession angehört, ist man sorg⸗ steht, bei dessen Pflicht, die Schulen zu revidiren, nicht, schlagen Sie seine in steuerlicher Beziehung als Gewerbebetrieb im Umherzieben zu 1 Nr. 16, im Wege der nothwendigen Subhastation rinr 8 ei Strafe des Verlu erselben vorzu- Die Lieferungsbedingungen liegen im Amtslokale Königliche Berginspektion. sam, sobald man überhaupt ein gewissenhafter Mann ist, deren In⸗ Thätigkeit nicht unrichtig an. Dem Lokal⸗Schulinspektor, der aus den handeln. Das Gesetz vom 5. Juni 1874 machte dieser Verschiede öffentlich an den Meistbietenden versteigert, und dem⸗ Zaͤr Erzffnun des am Schluß des Verfahrens teressen in keiner Weise zu verletzen, und es ist eine ganz eigenthüm⸗ nicht pädagogischen Kreisen genommen wird, fällt ungleich weniger heit (durch §. 4) ein Eade, indem es diejenigen gewerblichen Voe ächft das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags u ertheilenden Bescheides ist zugleich Termin auf liche Erfahrung, daß mir aus katholischen Kreisen Ihres Sinnes eine sachliche Beaufsichtigung des Unterrichts zur Pflicht, als vielmehr richtungen außerhalb des Wohnorts, welche die Gewerbe⸗Ordnung . den 21. April 1876, Mittags 12 Uhr, 2 Donnersta den 20* Fuli d. JI wiederholt gesagt worden ist: es ist uns ein evangelischer Kreisschul⸗ darauf zu halten, daß die gegebenen äußeren Normen überall inne⸗ zu dem stehenden Gewerbebetriebe gehörig betrachtete, insbesonden ebendaselbst verkündet werden. Vormeitta 3 10 Uhr

as ist ein Zeugniß für die Richtigkeit meiner Anschauung. inder . U nütze Geschäftsermittelun on der Ha este befreite, ohr steuer bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗ vFe 5 1.“ Dann e. Fee.. was hat der tis eic, neiner Jnschcncg. tionen vom Unterricht eintreten, daß die vermögensrechtlichen Ange⸗ Geschäftsermittelung p Hausirgewerbesteuer befr 8 unter der Verwarnung vorladen, daß bei seinem

b 1 w. vom intr 1 jedoch den Gegenstand erschöpfend zu erledigen. Flächenmaß von 12 Ar 77 Qu.⸗Metern mit einem 1 1 1 8 8 in Beziehung auf den Religionsunterricht zu thun? Es ist das in legenheiten ihren regelmäßigen Gang gehen; ungleich weniger hat er Ein fernerer, zum Theil aus der Eigenthümlichkeit der materiell einertrag von 2 37 und zur Gebäudesteuer der. hesar der Bescheid für eröffnet erachtet werden 1 Magdeburg⸗Cöthen⸗Halle⸗Leipziger

einer der Nummern der gestern so viel erörterten Verfügung aus⸗ sich, ich wiederhole es, um innere Angelegenheiten der Schule zu be⸗ Vorschriften des Regulativs vom 28. April 1824, zum Theil ausd mit einem jährlichen Nutzungswerth von 3210 gesprochen worden, und da, meine ich, da sind Grenzen gezogen, die kümmern. Darum muß man die Klagen auch nicht in der Unsicherheit und Komplizirtheit der maßgebenden Normen überhau veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, und Weida, 1¹“ Wesögerich 1 8

der Staat niemals aufgeben kann, innerhalb deren aber durchaus Weise übertreiben, wie es sehr leicht geschehen kann, wenn folgender Uebelstand ist es, daß die bei der Verwaltung der Steu Hypothekenschein, ingleichen etwaige 1o. Stötzer b 8 Gesellschaft.

nicht jener Mißbrauch, der da besorgt wird, angewandt werden kann, man meint, jeder solcher Lokal⸗Schulinspektor solle den Pädagogen vom Gewerbebetrieb im Uamherziehen betheiligten Behörden hierdm en, andere das Grundstück betreffende Nachweisun⸗ 11“ 8 6 zt le⸗Leipziger Eisenbal

und 8 “““ 9 denn doch auch schließlich eine vor⸗ auch in der Püewen Per vasl e⸗ in einem Umfange in Anspruch genommen und belästigt 9l en 92 8ee ““ sind in un⸗ [1771] 8 86 Die Herren v“ neenee se ge enbahn⸗Ges

eordnete kontrolirende Behörde. ondere ist es vorgekommen. abe aus einem Artikel der „Posen⸗ zer Verhältniß zu der finanzielle deutung des Ge erm Bureau V. einzusehen. u1“ m es . 8g Allerdings scheint der Abg. Dauzenberg dieselbe nach allen Rich⸗ schen Zeitung“ Veranlassung genommen, mich zu erkundigen, ob in Facches außer ö 8 Alle Diesenigen, welche Eigenthum oder ander⸗ Das Niedergericht hierselbst hat auf Anhalten durch zu einer außeror en ichen eneralversammlung, welche im Wartesaale des Leip

3 2. Denszenz elc . b 3 1 een, ee 3 ; von Präses Dris. Ernst Goßler, Alexander Schnars ziger Bahnhofsgebändes auf dem hiesigen Centralbahnhofe stattfindet, auf tungen hin zu vermissen, er scheint ihr sogar eine umgekehrte Thätig⸗ der That, wie behauptet wurde, Regungen im Lehrerstande dahin vor⸗ Die dem Finanz⸗Ministerium vorbehaltene Genehmigu eite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung 1 vr. „Nofl. ²91 . 1 82, 8 8

keit zuzutrauen, als die von mir bezeichnete, indem 2 8 line Ner⸗ handen seien, man wolle die gegenwärtige Einrichtung nicht, man zur Ertheilung övon Gewerbescheinen 88 ermäßigten heg n das Grundbuch bedürfende, aber nicht ein⸗ EEe Freitag, den 31. März Nv S. Vormittags 10 ¼ Uhr 8

fügung der Regierung in Düsseldorf übergegangen ist, die eine theil⸗ sehne sich zurück nach den gestern gekennzeichneten Fleischtöpfen Aegyp⸗ von welcher in sehr zahlreichen Fällen Gebrauch gemät getragene Realrechte geltend zu machen haben, wer⸗ ten, ein Proklam dahin erkangnt: eingeladen.

weise Abänderung meinerseits erfahren hat. Die Regierung tens. Das Resultat ist aber gewesen, daß in der ganzen Zeit es nur werden muß, hindert die schleunige Geschäftserledigung, ¹ den aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Prä- daß Alle, welche an den Nachlaß des am In derselben wird der Antrag, betreffend:

in Düsseldorf hatte nämlich bezüglich der auf der linken drei unnütze Lokal⸗Schulinspektoren nichtgeistlichen Standes gegeben reicht dadurch oft dem betheiligten Publikum zum Nachtheil und füt klusion spätestens im Versteigerungstermin anzu- 4 Januar 1876 verstorbenen Lucas Schlü⸗ den Verkauf

Rheinseite ihres Bezirkes befindlichen Kreise die Anordnung getroffen, hat, die wieder entlassen sind. Die weiteren. thalsächlichen Erörterun⸗ zu einer Fülle des Schreibwerks, welche durch Erweiterung der d elden. ter Ansprüche und Forderungen, sei es aus 1) der Halle⸗Casseler Zweigbahn und der Bahnstrecke Nordhausen⸗Nixei an den Staat,

daß die evangelischen Schulen unter die dort im Amte befindlichen gen haben die Richtiskeit der Behauptung nicht festgestellt. fugnisse der Provinzialbehörden sich vermeiden läßt. Die Künstli Berlin, den 11. Februar 1876. 8 inem Erbrechte, sei es aus anderen Rechtszs 2) der übrigen Strecken des Magdeburg⸗Cörhen⸗Halle Leipziger Unternehmens an die Magde⸗ weltlichen katholischen Schulinspektoren hinsichtlich der Kreis⸗Schul⸗ Ich schließe mit einer Gegenbemerkung auf dasjenige, was keit des bestehenden Steuersystems trägt ohne Zweifel zur L. Königliches Kreisgericht. gründen, oder Widerspruch gezen das am 22. burg⸗Halberstätter Eisenbahn.Gesellschaft,

inspektoren gestellt werden sollten. Meine Herren! Die Regierung vorgestern behauptet wurde, daß die Lehrerwelt außerordentlich froh mehrung der Kontraventionen bei und erschwert deren Untersucht Der Subhastations⸗Richter. Mlärz 1869 errichtete, mit 11 bezw. am 29. Fe⸗ nach Maßgabe der abgeschlossenen Verträge zur Berathung und Beschlußfassung kommen.

in Düsseldorf war zu einem solchen Vorgehen in keiner Weise er⸗ sein würde, wenn sie die weltlichen Kreis⸗Schulinspektoren los würde. und Entscheidung von der untersten bis zu der höchsten Instanz. pruar, 4. Mai, 12. Oktober 1872, 5. Januar Jeder Inhaber von Stammaktien, welcher an der Generalversammlung Theil nehmen will, hat mächtigt, das habe ich mir vorbehalten. Ich bin davon ausgegangen, Meine Herren! Mit vollem Recht ist gestern wiederholt behauptet Muß hiernach die Reform der Gesetzgebung über die Besteuern [2307] Subhastations⸗Patent 1“ 1874, 15. März, 26. Mai, 27. Mai, 31. Juli, sich, resp. seinen Machtgeber 8 daß es angemessen sei, erst das Zustand⸗kommen dieses Etats abzu⸗ worden, wenn an die Lehrer, überhaupt an die Menschen, so schwere des Gewerbebetriebes im Umherziehen als ein dringendes Bedürsh 8 2 4 3., 6, und 18. Dezember 1875 vollzogenen Addi⸗ am 28., 29. oder 30. März 1 . warten, um dann in grundsätzlicher Weise die vorhin von mir ver⸗ neue Anforderungen treten, wie sie Seitens der Unterrichtsverwaltung bezeichnet werden, so steht auch die Reichsgewerbeordnung einer solchen ue Das dem Getreidehändler August Böttcher zu tamenten versehene, am 13. Januar 1876 ord⸗ in den Stunden von 8 12 Vor⸗ und 3— 6 Uhr Nachmittags im Geschäftslokale des Direktoriums, Fürsten⸗ tectene Anschauung zur Geltung zu bringen, und dadurch, daß an der an die Lehrer haben gerichtet werden mössen in den letzten drei bis entgegen, da letztere die Regelung der Besteuerung der Landeszesetzgebn Berlin gehörige, in Weißensee an der Gäbler⸗ nnungsmäßig publizirte Testament und gegen die wallstraße Nr. 6, als Eigenthümer von 5 oder mehr Stammaktien zu legitimiren und die Eintrittskarte einen Stelle ein evangelischer Schulinspektor über sämmtliche Schulen, vier Jahren, wenn kontrolirende Beamte gewählt werden, die die überläßt, wie denn auch mehrere Bundesstaaten (Württemberg, Sachse straße belegene, im Grundbuch. von diesem Orte darin den Imploranten ertheilte Befugniß, den in Empfang zu nehmen. 1

an der anderen ein katholischer Schulinspektor über sämmt⸗ Pflicht haben, nach ihren Kräften dafür zu sorgen, daß alles das in den letzten Jahren iu dieser Richtung vorgegangen sind. An Band II. Blatt Nr. 39. verzeichnete Grundstück Nachlaß vor allen Behörden, namentlich auch Die Inhaber von Stammaktien Litt. B. üben nach §. 9 des 4. Nachtrages zum Gesellschafts⸗ liche Schulen gesetzt würde, klar zum Ausdruck zu bringen, durchgeführt wird, so ist ein Mißbehagen bei den Betroffenen sehr würde sogar die Regelung der Besteuerung nach Grundsätzen, wer nebst Zubehör soll 8 den Hypothekbehörden allein zu vertreten, er- Statut bei vorstehendem Antrage ihr Stimmrecht aus. 1¹“

es handelt sich hier um ein Prinzip, wobei man vollkommen erklärlich, ohne daß es gerechtfertigt wäre, eine solche Schluß⸗ von denen der Gewerbeordnung durchaus abweichen, zulässig sein, u den 5. Mai 1876, Mittags 12 Uhr, heben zu können vermeinen, schuldig sein sollen, Fovmulare zur Bevollmächtigung eines anderen stimmfähigen Aktionärs behufs Ausübung des entfernt ist, eine Konfession oder gar eine Persönlichkeit zu verletzen. folgerung zu ziehen, wie sie gestern uns entgegen gehalten es ließen sich dabei manche Bedenken und Zweifel, zu denen die d an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstraße Nr. 25 soelche An⸗ und Widersprüche bis zum 13. Juli Stimmrechts in der Generalversammlung werden im Geschäftslokale des Direktoriums unentgeltlich Darum habe ich dieses einseitige Vortzehen nicht billigen können. worden ist. Meine Herren! Es hat auf dem Gebiet der stimmungen der Gewer beordnung Veranlassung geben, vermeid Zimmer Nr. 16, im Wege der nothwendigen Sub⸗ M1876, als einzigen peremtorischen Termin, Aus⸗ verabfolgt.

Nichts destoweniger habe ich die Thatsache des Vorgehens, soweit ich Lokal⸗ Schulinspektoren und namentlich Seitens der katholischen Ueberwiegende praktische Rücksichten lassen es jedoch zweckmäßig! 1 hastation öffentlich an den Meistbietenden versteigert, wärtige durch einen gehörig legitimirten hiesigen Magdeburg, den 1. März 1876.

das vom Standpunkt der Schule als gerechtfertigt anerkennen köonnte, Geistlichen, manchmal auch der alte Satz gegolten: Unterm Krumm⸗ scheinen, bei der in Aussicht genommenen anderweiten gesetzlih und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Bevollmächtigten, im Niedergericht anzumelden Der Vorsitzende des Ausschusses

als fait a-compli angenommen. Ich habe die Verfügung nur in stabe ist gut wohnen! Die Herren Inspektoren bekümmerten sich, Ordnung des fraglichen Gegenstandes einen möglichst engen Anschhhe Zuschlags und demnächst zu rechtfertigen, bei Strafe des 1 85 Neur 8 einem einzigen Punkte geändert, weil ich mir in diesem Punkt aller⸗ wie ich aus mancher berichtlichen Aeußerung nachweisen könnte, blut⸗ an das System der Reichs⸗Gewerbeordnung zu suchen. 3 den 6. Mai 1876, Vormittags 11 Uhr, Aulusschlusses und ewigen Stillschweisens. 1 u““ 8 dings vorbehalten mußte, eine Entscheidung zu treffen, die, wenn sie wenig um den Lehrer und lassen ihn in den Schulen machen, was Es ist dem Publiknm und den betheiligten Behörden genug, 8 ebendort. verkündet werden. Hamburg, den 24. Februar 1876. getroffen wurde, und die Verfügung der Resierung zu Düsseldorf auf⸗ er wollte, wenn er ihnen nur sonst den Gefallen that, den sie woll⸗ gemuthet, sich mit dem letzteren vertraut zu machen, und die sich Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grundsteuer, (H. 0935.) Zur Beglaubigung recht erhalten blieb, den Effekt gehabt hätte, die Kreisschulinspektien ten. Diese Erwägung, meine Herren, wird wie ich glaube, auch Anwendung des Steuergesetzes wird offenbar wesentlich erleicht⸗ bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗Flächen⸗ R. Rendtorff, Dr., Aktuar. in wenigen Monaten in drei verschiedenen Händen zu sehen. Da bin noch anfüͤhren zu dürfen, zu einer sehr ei⸗ fachen, zu keinem wenn dasselbe jenem System folgt, soweit dies möglich ist. Gle maß von 14 Ar 52 Qu.⸗Mtr. mit einem Feefäüs 1 ich der Meinung gewesen, es sei besser, sie in den Händen zu lassen, schlimmen Schluß berechtigenden Erklärung des etwaigen Mißbeha⸗ zeitig werden dadurch die Zweifel und Streitfragen abgeschnitten, 5 von 2,41 und zur Gehaßestener mit einem 895 Verkäufe, Verpachtungen, v 1““]

wo sie bisher war. Die Sache liegt nämlich so: In dem Kreise Mörs gens einer Anzahl Lehrer mit der neuen Einrichtung führen. denen das Nebeneinanderbestehen verschiedener Systeme unvermein lichen Nutzungswerth von 6600 veranlagt, Aus⸗ Submissionen ꝛc. 35359] 8 1 sind etwa ebensoviel cvangelische wie katholische Schulen. Es ist 8 .Anllaß geben muß. Diese Vortheile wiegen um so schwerer, als b zug auz der Steuerrolle und Abschrift des Grund. 2277)] 3 8 . 8 möglich, ich weiß es noch nicht, daß ich dahin gelange, einen Mann Der Abg. Seyffardt bestätigte aus seiner Erfahrung die Gegenstand selbst doch nur von untergeordneter finanzieller Bedeutt buchblattes, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere 122 Bekanntmachung. Ma debur 2 Cöt en⸗Halle⸗ Leip nger Ei 8 evangelischer Konfession zum Kreis⸗Schulinspektor einzusetzen. Der von dem Staats⸗Minister Dr. Falk angeführten Thatsachen. Nach ist und gleichwohl wegen der kaum übersehbaren Vielgestaltigkeit! das Grundstück betreffende Nachweisungen und 2 Die für den Neubau der Central⸗Kadetten⸗Anstalt 2 g g . 2 z g . gegenwärtige weltliche Kreis⸗Schulinspektor ist ein Mann katholischer einer vom Präsidenten unterbrochenen Rede des Abg. Windt⸗ Formen und Arten des Gewerbebetriebes im Umherziehen der korne sondere Kaufbedingungen find in unserm Bureau V. in Lichterfelde pro 1876 erforderlichen Entladung- 8 Fonfession und darer sein Aut üͤber die vanzelischen Schulen noch horst (Meppen) vertagte das Haus die Fortsetzung der Debatte Anwennteg ner gesetzlichen Vorschriften hier größere Schwierigke Arbeiten sollen im Wege der Submisston verdun⸗ Ge ells list.

nicht thatsächlich übernommen hatte, so habe ich geglaubt, es sei 4 ¼ Uhr bis Abends 7 ½ ußs; entgegenstehen als auf manchen anderen wichtigeren Gebieten. Alle Diejenigen, welche Eigenthum oden ander⸗ gen werden. .““ . öu In. 8s. 88 selljcaft we besser, die Entscheidung in der Sache vorzubehalten, bis ich wirklich um 4 ¼ Uhr bis ends 8 Sollte dereinst das Reich selbst die Besteuerung des Gewe⸗ 8 weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung Bedingungen und Preisverzeichniß sind in unserem Die Herren Aktionäre dee Magdeburg⸗Cöthen⸗Halle⸗Leipziger Eisenbahn⸗Gesellschaft werden wisse, ob der Mann in dem Wirkungskreise bleibe oder nicht. Es ist Der Abendsi hnt Ministertische der betriebes im Umherziehen unter seine Einnahmequellen aufnehmen, 8 in das Hypothekenbuch bedürfende, aber nicht ein⸗ Geschäftslokal, Michaelskirchplatz 17, einzusehen hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung welche im Wartesaale des also keine prinzipwidrige, gegen die Parität anlaufende Maßregel ge⸗ St . endsihung Seae. 1 bei. Nach würde dabei voraussichtlich der enge Anschluß an die gewer bepol getragene Realrechte geltend zu machen haben, wer⸗ und versiegelte Offerten Leipziger Bahnhofsgebäudes auf dem hiesigen Centralbahnhofe stanlfir det, auf wesen, daß ich die Verfügung der Regierung in Düsseldorf nicht auf⸗ Staats⸗Minister Dr. Falk mit meehreren Kommissarien 8 8 lliche Ordnung desselben Gegenstandes ohnehin geboten sein. den aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Prã⸗ bis zum 23. d. M., 11 Uhr, zig 19 Au“ Na d recht erhalten habe. Im Gegentheil, wenn nicht diese sachliche Er⸗ einer Rede des Abg. Windthorst (Meppen) regte bei dem Kapite Nach vorstehenden Bemerkungen wird es keiner weiteren Ah*he klusion spätestens im Verstéigerungstermin anzu⸗ daselbst einzureichen. Gto. 129/3) Freitag, den 31. März D. ., Nachmittags I hr, wägung mich bestimmt hätte, gerade den katholischen Kreis⸗ „Univerfitäten“ nach einem einleitenden Vortrage des Referenten fertizung bedürfen, wenn als erster Zweck des vorliegenden Geset⸗ melden. 4 M Berlin, den 13. März 1876. eingeladen.

Schulngpettor zu Mörs für die ervangelischen Schulen der Budgetkommission, des Abg. Dr. Virchow, über die Etats⸗ wurfes die übersichtliche Zusammenfassung und anderweite Regen Berlin, den 14. Müen ö icht Königliche Garnison⸗Verwaltung. In derselben wird der Antrag, betreffend: b

zu bestellen, da er in der That alles Vertrauen ver⸗ aufstellung der Abg. Dr. Wehrenpfennig die Frage der der Vorschriften über Besteuerung des Gewerbebetriebes im! Der Cligen KreiazeReüte die Auflösung der Magdeburg⸗Cöthen⸗Halle⸗Leipziger Eisenbahn Gesellschaft

dient. Ich glaube, daß das der einzige Punkt ist, in welchem ich Erweiterun des botanischen Gartens in Berlin an. erziehen im Anschluß an die Reichsgewerbeordnung in das Augt 2292 Fis⸗ zur Berathung und Veschlußfassung kommen. 16.“ G sch veefe schluß css 1 Oberschlesische Eisenbahn. Jeder Inhaber von Stammaktien, der an der Generalversammlung Theil nehmen will, hat sich

mit dem Hrn. Abg. Dauzenberg übereinstimme. Es scheint mir näm⸗ ierũ ili FI aßt ist.

lich, als 9 er unter den Schulinspektoren, die seine Achtung hätten, 1s -v h. eas. deae he Die Verfolgung dieses Zweckes mußte jedoch von selbst zur⸗ CET11“ Ediktalladung. ((Sie Restauration auf Bahnhof Oppelu soll resp. seinen Machtgeber am 28., 29. oder 30. März d. Is. in den Stunden von 8 - 12 Uhr Vor⸗ und

auch den Herrn mitgemeint hätte. G t Aeb Lei oe it! uk der Universität Berli ¹ lweiteren Prüfung der geses, Ingec Vorschriften und zu mannigfet Auf die von Marie Magdalene Reichardt, vom 1. Juni 1876 ab verpachtet werden. 3 6 Uhr Nachmittags im Geschäftslokale des Direktoriums, Fürstenwallstraße Nr. 6, als Eigenthümer

Beas nun im Uebrigen den Mangel an Kontrole betrifft, so liegt Soeppert. Uever. die ittwenkasse der Universität zu Berlin nicht unerheblichen Modifikationen derselben führen. Nicht num geb. Graefe, zu Neustadt, gegen ihren abwesenden Offerten sind bis zu dem auf von 5 oder mehr Aktien zu legitimiren und die Eintrittskarte in Empfang zu nehmen.

da auch ein vollständiger Irrthum vor. Die Zahl der Lehrer, welche sprachen die Abgg. Dr. Nasse und Dr. Gneist. Die Position formeller Beziehung wurde eine fast vollständig neue Redaktion Ehemann, den Tuchmacher Friedrich Reichardt Sonnabend, den 22. April d. J., Die Besitzer von Stammaktien Litt. B. sind zwar zur Theilnahme an der Generalversammlung

aus dem seminaristisch gebildeten Stande hervorgehen und sich zu „Universität in Bonn“ gab dem Abg. Frhrn. p. Fürth Gelegen⸗ in ein Gesetz zusammenzufassenden und mit der Reichs⸗Gemch ebendaher wegen böslicher Verlassung erhobene Ehe⸗ Vormittags 10 Uhr, berechtigt, jedoch steht ihnen nach §. 9 des vierten Nachtrages zum Gesellschaftestatute ein Stimmrecht im

Kreis⸗Schulinspektoren eignen, ist eine große nicht; sie wird größer heit, eine ausführliche Rede zu halten, welche den Rest der ordnung möglichst in Einklang zu bringenden Bestimmungen, 1 scheidungsklage ist der Ediktalprozeß von uns er⸗ in unserem Amtslokal Central⸗Bahnhof an⸗ vorliegenden Falle nicht zu.

werden, nachdem die Anforderungen an die Lehrer erheblich gesteigert Sitzung bis 11 ¼ Uhr so ausfüllte, daß der Staats⸗Minister Dr. wendig, sondern auch in materieller Hinsicht war auf Vorschläge föfffnet und Termin zu Güte und Recht auf bberaumten Termin frankirt und mit der Aufschrift: Formulare zur Bevollmächtigung eines anderen stimmfähigen Aktionärs behufs Ausübung des

wae- 7-1 Falk die wenigen positiven Thatsachen, welche der Redner ange⸗ Verbesserung desjenigen, was veraltet oder sonst unzweckmäßit Donnerstag, de an Jahres, 8 „Feket Flntescg n vs 8 v in der Generalversammlung werden im Geschäfts okale des Direktoriums unentgeltlich achen, i i en le eschehen b jfizi 8 7 .

ist. Vorerst aber sind wir, wenn wir die ganze Ermrichtang vnicht ö“ I“ 8 schien der t, en. aberzenen Aenderungen, welche in Folge! anberaumt worden. labzugeben. Die Eroöffnung derseiben erfolgt im Magdeburg, den 1. März 1876. .

aufgeben wollen, auch genöthigt, nach denjenigen Kreisen I11ö1“ 1 im Entwurfe vorgeschlagen sind, bestehen in Folgendem: Der Beklagte, für welchen das Duplikat der gegen Termine in Gesenwart der etwa erschienenen Pacht⸗ e Der Vorsitzende des Ausschusses 18

zu greifen, die am nächsten stehen, das sind die Kreise der Gymnastal⸗ 1) Beseitigung der engen Schranken, welche dem Handel ihn erhobenen Klage zur Empfangnahme bereit liegt, lustigen. . 8 She u

lehrer, der Realschullehrer, der Lehrer an den höheren Burgerschulen, v“ selbstgewonnenen Przeugni en der Land⸗ und Forstwirthschaft, wird hierdurch geladen, zur gedachten Zeit in Person Die Verpachtungsbedinguagen liegen während der A““

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