Es haben für 1875 mehr eingebracht, als im Etat veran⸗ schlagt war: die Zölle und Verbrauchssteuern, deren Ertrag ungefähr dieselbe Höhe wie 1874 erreicht hat, 17,595,000 ., die Wechselstempelsteuer 289,000 ℳ, die Zinsen von belegten Reichsgeldern 2,584,000 ℳ, die Reichseisen⸗ bahnen 1,495,000 ℳ, die Ueberschüsse der Vorjahre

198,000 ℳ und die verschiedenen Einnahmen zuzüglich einzelner

außeretatsmäßiger Aufkünfte 774,000 ℳ Diesen Mehr⸗

ö treten die Ersparnisse hinzu, welche sich bei Ausgabekapiteln ergeben haben. Es sind an

Zinsen für die Reichsschuld die gesammten im Etat für diesen Zweck angesetzten 2,040,000 ℳ, bei den fortdauernden Ausgaben der

Marineverwaltung 500,000 ℳ, bei den Ausgaben des all⸗ gemeinen Pensionsfonds (abgesehen von den schon erwähnten schleswig⸗holsteinischen Pensionen) 1,428,000 ℳ, an der Subvention für die Gotthardbahn 376,000 ℳ erspart

vorden. Im Ganzen belaufen sich die Hauptsummen, um welche die wirklichen Ergebnisse günstiger gewesen sind, als

er Etat voraussetzte, auf rund 27,300,000 ℳ, so daß sich — 9* ein Ueberschuß von etwas über 16,000,000 ℳ er⸗ eben hat.

— In einem Artikel der „B. A. C.“, welcher ganz oder auszugsweise in verschiedene andere Zeitungen übergegangen ist, findet sich die Aeußerung: es bleibe zu bedauern, daß durch die Art der Vorbereitung der Regierungsentschließungen

über die von der Reichs⸗Justizkommission zum Entwurfe der Strafprozeßordnung gefaßten Beschlüsse die Lage nicht vereinfacht, sondern schwieriger gemacht worden sei. Die Richtigkeit dieser Aeußerung dürfte doch unerfindlich sein. Von Allen, welche an den Berathungen der Reichs⸗Justiz⸗ kommission über den Entwurf einer Strafprozeßordnung Theil genommen oder auch nur die Protokolle über diese Be⸗ rathungen gelesen haben, dürfte kaum ein Einziger zu finden sein, welcher nicht in Betreff des einen oder des anderen Beschlusses erheblichere Bedenken hegte. Eine eingehende Prüfung dieser Bedenken ist um so mehr geboten, als einerseits die heutigen Verhältnisse nicht gestatten, auf dem legis⸗ lativen Versuchsfelde sich freier zu ergehen, andererseits aber eine Reihe sehr wichtiger Beschlüsse mit geringer und geringster Majorität, der wichtigste Beschluß über die Berufungs⸗ frage mit 12 gegen 11 Stimmen gefaßt worden ist. Wenn nun die Würdigung der Bedenken vom praktischen, d. h. die Bedürfnisse des Rechtslebens ins Auge fassenden, Stand⸗ punkte zu erfolgen hat, so sind zu ihr vorzugsweise prak⸗ tische Justizbeamte berufen, welche, durch besondere Tüchtig⸗ keit und das damit verbundene Ansehen hervorragend, das Vertrauen der Regierung in erhöhtem Maße genießen. Die Bedeutung einer solchen Begutachtung wird jedenfalls dann nicht unterschätzt werden können, wenn das gesammte Gesetzgebungs⸗ materialmit Einschluß der betreffenden Protokolle der Reichs⸗Justiz⸗ kommission, den zur Begutachtung berufenen Personen volle acht Monate vor der Abgabe des Gutachtens mitgetheilt wurde, wie dieses in Preußen geschehen ist. Eine Regierung, welche ihre volle Kraft einsetzt, die große nationale Aufgabe der Herstellung einer Gemeinsamkeit der Gerichtsverfassung und des Proze ßverfahrens für das Deutsche Reich zu lösen, kann bei einer solchen Begutachtung nur den Zweck verfolgen, die bei ihr obwaltenden Bedenken ihrer Bedeutung nach gewürdigt, möglicherweise beseitigt zu sehen. Unter allen Umständen wird größere Sicherheit des Urtheils gewonnen, wodurch die legislative Thätigkeit gefördert wird, wäͤhrend das Schwanken in den Ansichten jeden Erfolg legis⸗ lativen Wirkens nur zu leicht in Frage stellt. Diesem Allen nach dürfte gerade umgekehrt zu behaupten sein, daß die Art der Vorbereitung der Entschließungen über die Kommissions⸗ beschlüsse zum Entwurfe der Strafprozeßordnung, welche die preußische Regierung beliebte, die Lage der Sache nicht erschwert, sondern vereinfacht hat.

— Die Einnahmen des Deutschen Reichs an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern, sowie anderen Einnahmen haben für die Zeit vom 1. Januar bis zum Schlusse des Monats Februar 1876 (verglichen mit demselben Zeitraum des Vorjahres) betragen: 1) Zölle und ge⸗ meinschaftliche Verbrauchssteuern 48,759,703 ℳ (+ 4,311,995 ℳ); 2) Wechselstempelsteuer 1,136,585 ℳ (— 90,233 ℳ); 3) Post⸗ und Telegraphenverwaltung 18,098,370 ℳ (+2 437,338 ℳ); 4) Reichs⸗Eisenbahnverwaltung 4,506,160 ℳ (+2 210,539 ℳ).

— In den deutschen Münzstätten find bis zum 18. März 1876 geprägt: an Goldmünzen: 1,051,423,120 ℳ Doppelkronen, 313,490,880 ℳ Kronen; hiervon auf Privat⸗ rechnung: 140,449,203 ℳ; an Silbermünzen: 32,846,675 ℳ 5⸗Markstücke, 122,334,886 ℳ 1⸗Markstücke, 19,141,243 ℳ 00 ₰ 50⸗Pfennigstücke, 21,522,573 ℳ 60 ₰ 20⸗Pfennigstücke; an Nickelmünzen: 14,734 937 ℳ 70 ₰ 10⸗Pfennigstücke, 8,650,566 ℳ 45 ₰ 5⸗Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 5,167,772 ℳ 26 ₰ 2⸗Pfennigstücke; 2,800,692 ℳ 18 ₰ 1⸗Pfennigstücke. Gesammtausprägung: an Goldmünzen: 1,364,914,000 ℳ; an Silbermünzen: 195,845,377 ℳ 60 ₰; an Nickelmünzen: 23,385,504 ℳ 15 ₰; an Kupfermünzen: 7,968,464 ℳ 44 8

— Der Gesetzentwurf, betreffend die Ueber⸗ tragung der (preußischen) Eigenthums⸗ und sonstigen Rechte an Eisenbahnen auf das Deutsche Reich, ist, wie bereits mitgetheilt, dem Hause der Abgeordneten vorgelegt worden. Die Motive des Gesetzentwurfs, welche in der Beilage abgedruckt sind, erörtern eingehend, daß, und aus welchen Gründen Preußen, nachdem wiederholte Versuche einer gesetzlichen Regelung des Eisenbahnwesens durch das Deutsche Reich aussichts⸗ los geblieben seien, gezwungen werde, die nothwendige Reform mit Hülfe seines eigenen Eisenbahnnetzes mit aller Energie in Angriff zu nehmen, eine Reform, die Preußen mit einem Besitz von ca. 10,000 Kilometer Eisenbahnen durchzusetzen wohl im Stande sei. Da es indessen schwierig sein würde, hier⸗ bei die Interessen der räumlich mitbetheiligten Bundesstaaten neben den preufischen in gerechter Weise wahrzunehmen, so wolle Preußen diesen Weg nicht eher betreten, als bis die Möglichkeit einer anderen, für die betheiligten Bundesstaaten günstigeren Lö⸗ sung ausgeschlossen sei. Diese Möglichkeit liege in der Uebertragung aller preußischen Eisenbahn⸗Eigenthums⸗ und Hoheitsrechte auf das Deutsche Reich, welches bei seiner höheren Machtstellung durch Erwerb der preußischen Staatslinien und Eisenbahn⸗Hoheitsrechte die Entwickelung des Eisenbahnwesens nach den verfassungsmäßig feststehenden Rich⸗ tungen, der Steigerung der Leistungsfähigkeit für Zwecke des allgemeinen Verkehrs und der Landesvertheidigung, kräftiger för⸗ ern werde, als dies dem partikularen Einfluß des preußischen Staats möglich sei.

Die „Nat. Z.“ bespricht die Vorlage bereits in einem Leit⸗ artikel, in welchem sie hervorhebt, daß dieselbe aus dem

Gebiet der Erwartungen und Kombinationen in die Welt der Thatsachen hinabgestiegen, und damit der Boden für weitere Diskussion gewonnen sei. Sie betont das scharfe Innehalten der gezogenen Grenze, sowie die ruhige und vorsichtige Fassung der Motive, welche Schlußfolgerungen nach anderen Richtun⸗ gen hin ausschließen.

Die übrigen heut vorliegenden Zeitungen, welche das Pro⸗ jekt der Reichseisenbahnen besprechen, haben hierbei auf die durch Einbringung des vorerwähnten Gesetzentwurfs veränderte Sachlage noch nicht Rücksicht nehmen können:

Während die „Schles. Z3.“ an die Möglichkeit der Durchführung des Projekts noch nicht glauben kann, aber doch im Prinzip demselben zustimmt und der „Rhein. Kurier“ auch nicht im Stande ist, das Projekt zu verfechten, aber doch die Uebelstände anerkennt, aus denen dasselbe hervorgegangen ist, sucht die in Dresden erscheinende „Neue Reichszeitung“ das Reichs⸗ eisenbahnprojekt für die nächsten Reichstagswahlen für ihre Partei zu verwerthen.

Dagegen weist die „N. L. C.“ darauf hin, daß die Gegner des Reichseisenbahnprojekts in erster Linie die Nothwendigkeit der in Rede stehenden Maßregel zu bestreiten pflegen und be⸗ haupten, um die vorhandenen Uebelstände zu beseitigen, genüge eine wirksame Aufsicht des Reiches über das Eisenbahnwesen; die eigene Verwaltung der Bahnen durch das Reich selbst sei zum mindesten überflüfsig. Dem gegenüber müsse aber immer wieder daran erinnert werden, daß die also vorgezeichnete Bahn von der Reichsregierung bereits zweimal beschritten worden sei und daß erst die Aussichtslosigkeit dieses Vorgehens zu dem Plane der Erwerbung der Bahnen für das Reich geführt habe.

Dieselbe Korrespondenz faßt die Möglichkeit ins Auge, daß der Reichstag der Erwerbung der Eisenbahnen durch das Reich Anfangs nicht günstig votire, und bemerkt in dieser Be⸗ ziehung: „Wenn es etwa gelänge, im nächsten Reichstage eine Mehrheit für die Verwerfung des Projekts zu finden, so würden die Mittelstaaten alsdann genöthigt sein, ihren Widerstand gegen die gesetzliche Regelung der Reichsaufsicht über die Eisen⸗ bahnen aufzugeben. Ferner aber könnte die vorläufige Vertagung der Erwerbung der Bahnen durch das Reich leicht dazu führen, daß nun⸗ mehr der preußische Staat sich zunächst der wichtigsten Privatlinien bemächtigte und mit dem ganzen Schwergewicht, welches solcher Besitz ihm verleihen würde, auf die Nachbarstaaten im Süden drückte. Dieser Druck würde für die realen Interessen der wider⸗ strebenden Staaten von sehr fühlbarer Wirkung werden können.“

Die „Magd. 3.“ schreibt: Nach dem Auftritt im Herren⸗ hause, dem warmen Eintreten des Grafen Udo Stolberg in einer trefflichen und klaren Rede für das Projekt ist man in der Ersten Kammer einer sehr bedeutenden Mehrheit sicher. Aber auch im Abgeordnetenhause gestalten sich die Dinge immer günstiger für das Gesetz. Je sachlicher und ruhiger in der Presse die Gründe für und wider das System der Reichs⸗ Eisenbahnen erörtert worden, um so mehr Anhänger gewinnt der Plan, dem die lange Pein, welche Publikum und Handels⸗ welt durch die 63 Bahnverwaltungen zu bestehen hatte, in merklichster Weise zu Hülfe kommt. Selbst was gegen den Plan von hervorragenden Kennern des Eisen⸗ bahnwesens, z. B. vom Abg. v. Unruh in der Gegen⸗ wart vorgebracht wird, unterstützt am letzten Ende doch die Ansicht, daß eine durchgreifende Reform unseres Eisenbahn⸗ wesens unumgänglich nothwendig ist — und ein Weg, der hierzu führt, ohne Centralisirung des Bahnwesens durch das Reich, ist noch von Niemann genügend nachgewiesen worden. Die Stim⸗ mung für die Vortage ist somit im Steigen.“

Auch die „Bresl. Z.“ bespricht die Interpellation des Grafen Udo zu Stolberg⸗Wernigerode, durch welche das Reichs⸗Eisenbahn⸗ Projekt zum ersten Male vor ein parlamentarisches Forum ge⸗ zogen worden sei. Die Erklärung des Grafen Udo zu Stol⸗ berg⸗Wernigerode habe die Bedeutung, daß die im Herrenhause sitzenden „Sozial⸗ und Wirthschaftsreformer“, „Agrarier“, es für opportun und ihren Plänen förderlich halten, den U bergang der Eisenbahnen an das Reich zu unterstützen. „Sie geben da⸗ mit von ihrem Programm auch wirklich nicht viel in den Kauf. Wer sich dazu bekennt, daß es eine Aufgabe der Sozial⸗ und Wirthschaftspolitik sei, die Privateisenbahnen in Staatsbetrieb überzuführen, der kann gegen den Uebergang der in Staatsbesitz oder Staatsbetrieb befindlichen Eisenbahnen der verschiedenen Bundesstaaten auf das Reich vom sozialpolitischen und wirthschaftlichen Standpunkte aus, keinerlei Einwendungen mehr erheben.“

— Die Mittheilung der „Elberfelder Zeitung“, daß die preußische Regierung ihre Geneigtheit zu erkennen gegeben habe, das so eben erlassene Einfuhrverbot für holländisches und belgisches Rindvieh wieder aufzuheben, entbehrt sicherem Vernehmen nach jeder thatsächlichen Begründung.

— Nach einem Erkenntniß des Ober⸗Tribunals vom 15. Oktober v. J. unterliegen Anweisungen eines Kauf— mannes an sich selbst, sofern sie nicht an Ordre lauten, dem Werthstempel für Schuldverschreibungen. Die über die Versteuerung der sogenannten Dispositionsscheine der Kaufleute erlassene Verfügung des Finanz⸗Ministers vom 12. November erleidet hiernach eine Einschränkung dahin, daß nur die ausdrücklich auf Ordre ausgestellten Dispositionsscheine mit dem Wechselstempel zu versteuern sind.

— Bei der Aufhebung der Beschlagnahme von Gegenständen, die in Folge einer strafgerichtlichen Untersuchung in gerichtliche Verwahrung gebracht worden sind, ist, nach einem Beschluß des Ober⸗Tribunals vom 3. März d. J., das Gericht zum Rücktransport aus dem gerichtlichen Gewahrsam nach dem Orte der Beschlagnahme, sofern ein solcher Transport in Ermangelung eines einfacheren weniger kostspieligen und dem Zwecke entsprechenden Weges der Zurückgabe sich nicht umgehen läßt, verpflichtet. Die dadurch erwachsenden Kosten sind vom Staate auszulegen und vom Angeklagten nur insoweit wieder einzuziehen, als demselben überhaupt die Kosten des Verfahrens zur Last fallen.

— Briefsendungen für S. M. S. „Medusa“ sind vom 23. bis inkl. 29. d. M. nach Malaga via Paris — Madrid, — vom 30. d. M. bis inkl. 21. April er. nach Port Mahon (auf Menorca) — via Marseille — Barcelona, — und vom 22. April cr. ab bis auf Weiteres nach Messina zu richten.

— Se. Erlaucht der regierende Graf zu Stolberg⸗ Stolberg, welcher mit Gemahlin einige Tage hier verweilte, ist heute früh wieder nach Stolberg zurückgekehrt.

— Der General⸗Feldmarschall Graf von Moltke, Chef des Generalstabes der Armee, hat den ihm Allerhöchst bewillig⸗ ten mehrwöchentlichen Urlaub nach Italien angetreten; in seiner

Begleitung befindet sich der zweite Adjutant desselben, Haupt⸗

mann von Burt, à la suite des 7. Brandenburgischen Infan⸗ terie⸗ Regiments Nr. 60.

— Zur Abstattung persönlicher Meldungen sind hier ein⸗ 12 der General⸗Major von Fabert, Commandeur der 3. Fuß⸗Artillerie⸗Brigade, aus Anlaß seiner Beförderung zum General⸗Major, von Mainz; ebenso aus gleichem Anlaß der General⸗Major Bauer, Commandeur der 8. Feld⸗Artillerie⸗ Brigade, von Coblenz.

— Der General⸗Major von Conrady, Commandeur der 4. Garde⸗Infanterie⸗Brigade, hat sich zur Inspizirung des 4. Garde⸗Grenadier⸗Regiments Königin nach Coblenz, der General⸗Major des Barres, von der Armee und Direktor der Ober⸗Militär⸗Examinations⸗Kommission, in dienstlichen An⸗ gelegenheiten nach Dresden begeben.

Cöln, 25. März. Vorgestern feierte der hiesige eng⸗

lische Klub in den prachtvoll ausgeschmückten unteren Räumen

des Gürzenich das Geburtsfest des Kaisers. Das Fest verlief in der schönsten Weise. Zum Schlusse sandte man ein Telegramm an Se. Majestät ab.

Bayern. München, 26. März. Ueber die Feier des Ge⸗ burtstages Sr. Majestät des Kaisers in Bayern theilt die „W. C.“ mit, daß außer in München, worüber wir bereits be⸗ richtet, der Allerhöchste Geburtstag auch in folgenden Städten festlich begangen worden: Nürnberg (Beflaggung sämmtlicher magistratlicher Gebäude, dann der Post, der Kasernen und einer Anzahl von Privathäusern, Offiziersdiner ꝛc.), A ugsburg

(Festversammlung des Veteranen⸗ und Kriegervereins und des

Bürgervereins, sämmtliche öffentliche und viele Privathäuser be⸗ flaggt, Offiziersdiners ꝛc.,, Würzburg (viele Häuser beflaggt, Offiziersfestmahle, Mittags große Parade auf dem Hof⸗ platze), Regensburg (Beflaggung des Rathhauses und der Kasernen, militärische Abend⸗Unterhaltung, des deutschen Kriegerbundes), Bamberg (Beflaggung der Ka⸗ sernen, Militärmusik am Marktplatze, Salutschießen auf dem Stephansberge, Festmahl im „Bamberger Hof“), Rosenheim (Beflaggung der öffentlichen Gebäude und vieler Privathäuser, Abends Festversammlung), Neuötting (Rathhaus und viele andere Gebäude beflaggt), Landshut (Festfeier des Krieger⸗ und Ve⸗ teranenvereins), Straubing (Festfeier, Beflaggung der Königlichen, militärischen und vieler Privatgebäude, vom Offizierscorps des 8. Jäger⸗Bataillons arrangirtes Festmahl), Passau (die amtlichen

und auch mehrere Privathäuser beflaggt), Ludwigshafen (Häuser

und Schiffe beflaggt), Kaiserslautern (Konzert des Stadt⸗ orchesters, Festmahl im Hotel zum „Schwan“, Beglückwünschungs⸗ telegramm an den Kaiser), Neustadta. H. (am Vorabend Fackel⸗ zug mit Musik, am Festtag Beflaggung der öffentlichen und vieler Privatgebäude, Abends Festversammlung), Hof (Tagreveille des Veteranen⸗ und Kriegervereins), Aschaffenburg (Kasernen und Rathhaus beflaggt), Kaufbeuern (Böllerschüsse, Beflaggung der städtischen Gebäude und vieler Privathäuser, Thurmmusik, Festmahl des Veteranenvereins), Dillingen (Beflaggung der Königlichen magistratischem und vieler Pritvatgebäude), Kempten (Festabend des liberalen Vereins in der Kornhalle).

Nürnberg, 24. März. (Allg. Ztg.) In Würzburg hat in der Redaktion des „Fränkischen Volksblattes“ und bei der Vorstandschaft des Katholischen Vereins eine Hausdurch⸗ suchung stattgefunden. Der Schreibtisch des Abgeordneten Rittler wurde versiegelt.

Baden. Karlsruhe, 24. März. Die Zweite Kammer hat in ihrer heutigen Sitzung den Gesetzentwurf, die dienst⸗ lichen Verhältnisse der Angestellten der Civilstaats⸗ verwaltung betreffend, mittels namentlicher Abstimmung ein⸗ stimmig angenommen.

Hessen. Darmstadt, 23. März. (Fekf. J.) Nach der

seitherigen Praxis wurden die zur Dotation von Konfessions⸗

schulen gehörigen Kapitalien regelmäßig in den Lokal⸗Kirchen⸗ fonds verwaltet, und die Lehrer bezogen direkt aus letzteren die Zinsen. Dieses Verfahren erschien angemes die Kosten jener Konfessionsschulen zugleich mit dem Ausschlag der kirchlichen Bedürfnisse auf die Mitglieder der Konfessions⸗ gemeinde aufgebracht wurden. Da nach dem neuen Schulgesetze die politische Gemeinde die Kosten für sämmtliche Volksschulen nunmehr aufbringt, und im Falle der Vereinigung konfessionell getrennter Schulen in gemeinsame Schulen die Beschlußfassung über die Verwendung des vorhandenen Vermögens lediglich den Gemeinde⸗ und Schulvorständen überwiesen ist, haben die Kir⸗ chenvorstände kein Interesse mehr bei der Verwaltung des Schul⸗ vermögens. Das Ministerium des Innern hat deshalb bestimmt, daß nunmehr allgemein auch das konfessionelle Schulvermögen (mit Ausnahme der sog. kleinen Konfesstonsschulen), statt in den Kirchenfonds, in den Gemeindekassen verwaltet werde. Die Ver⸗ waltung von eigentlichem Kirchenvermögen, welches nur zu

Schulzwecken verwendet wird, beziehungsweise von Stiftungenß

für die Schule, die nach der Stiftungs Urkunde von den Kirchen⸗ Vorständen zu verwalten sind, bleibt dieselbe, wie bisher.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 25. Marz. Die von einigen Blättern über einen Besuch der Kaiserin Eugenie und des Prinzen Louis Napoleon in Eisenach und Weimar ge⸗ brachte Nachricht ist, der „Weimarischen Zeitung“ zufolge, unrichtig und beruht auf einer Verwechselung.

Elsaß⸗Lothringen. Deutsch⸗Avricourt, 23. März

(Straßb. Ztg.) Die erste Kaiser⸗Geburtstagsfeier in den im⸗ posanten, festlich geschmückten Räumen des neuen deutschen Grenz⸗ bahnhofes hatte über 100 Personen zum frohen Festmahle zusammen⸗ geführt, unter ihnen die Bürgermeister und mehrere Beamte und Private von Rixingen und Dorf Avricourt. Das ganze Fest bot ein schönes Bild der unter den zahlreichen hiesigen und benachbarten deutschen Beamten der verschiedenen Verwaltungen herrschenden Einmüthigkeit. Die allgemein gehobene Stimmung gipfelte in der Absendung eines an der Spitze von den Herren Bürgermeistern von Avricourt und Rigxingen unterzeichneten

Glückwunschtelegrammes an Se. Majestät den Kaiser.

5 8 Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 25. März. In niederösterreichischen Landtage kam kürzlich aus Anlaß des Gesuches mehrerer Gemeinden um Bewilligung er⸗ höhter Umlagen eine Frage von prinzipieller Bedeutung zu Diskussion. Schon in der vorigen Session hatte der Statthalte von Niederöͤsterreich aus einem ähnlichen Anlasse auf das exor bitante Steigen der Gemeinde⸗Umlagen hingewiesen und a den Landtag die Mahnung gerichtet, in der Bewilligung von Gemeinde⸗Umlagen größere Beschränkung walten zu lassen., Aehnliches wurde auch von Seite der Regierung in andere Ländern geäußert. Neuerdings hat nun die niederösterreichische Statthalterei ihren Bedenken gegen das konstante Steigen deß Gemeinde⸗Umlagen in einer Note an den Landesausschuß Au; druck gegeben, welche konstatirt, daß die Gemeinde⸗Umlagen in Augenblicke gegen das Jahr 1871 eine Steigerung von 19,1 9 8

sen, weil meistens

8*

“ v“ “

erfahren haben. Daran wird erneuerte Mahnung zur Einschrän⸗ kung der Gemeinde⸗Umlagen geknüpft. Auf Antrag des Abg. Dr. Graniisch wurde beschlossen, die Statthaltereinote zum Gegen⸗ stande besonderer Prüfung und Berichterstattung zu machen.

Auch im oberösterreichischen Landtage erneuerten am 23. d. M. gelegentlich der Verhandlung über das Präliminare des Landesschulfonds, die Klerikalen den Ausdruck ihrer feind⸗ lichen Gesinnung gegen die liberalen Schulgesetze. Die klerikalen Redner wiederholten, wie alljährlich, die Klagen über den angeb⸗ lichen Rückgang der Schulen, seitdem dieselben nicht mehr unter der geistlichen Herrschaft stehen. Der Statthalter Frhr. v. Wieden⸗ feld wehrte die Angriffe kräftig ab, indem er darauf verwies, daß die Schulgesetze sichtbare Fortschritte bewirken und daß dem⸗ gemäß die Landbevölkerung Oberösterreichs der neuen Schule von Jahr zu Jahr freundlicher entgegenkomme. Gleichzeitig rügte der Statthalter entschieden die klerikale Agitation gegen die Schulgesetze. Die ultramontanen Deputirten erklärten so⸗ dann, an der Abstimmung über den Gegenstand nicht theilzu⸗ nehmen. Eine ähnliche Demonstration veranstaltete am 22. d. M. die klerikale Partei des steierischen Landtags, indem sie den Saal verließ, als das Schulpräliminare zur Berathung ge⸗ langte.

— Die „Presse“ veröffentlicht den Wortlaut des katholi⸗ schen Volksschulgesetz⸗Entwurfs für Vorarlberg, und kritisirt denselben wie folgt: Der Entwurf geht von dem Prinzipe aus, daß die Schule nur um der Kirche willen da sei, und daß der Staat jeder Einmengung in die Angelegenheiten der Volksschule sich zu enthalten habe. Demgemäß bestimmt der Entwurf, daß die Leilung des Schulwesens in Vorarlberg einer aus drei Mitgliedern bestehenden obersten Schulbehörde zu über⸗ tragen sei, von denen zwei der Diöcesanbischof, das dritte aber der Landesausschuß, dessen Majorität natürlich klerikal ist, zu er⸗ nennen habe. Dem Staate wird eine „Mitaufsicht“ eingeräumt, die darin besteht, daß er das Recht haben soll, in den Zustand der Volksschulen Einsicht zu nehmen, Ausweise über dieselben zu erhalten (verlangen darf er sie nicht) und über das Volks⸗ schulwesen an die Landesschulbehörde Vorschläge zu erstatten. In völliger Uebereinstimmung mit diesen, allen zeitgemäßen An⸗ schauungen Hohn sprechenden Grundsätzen überträgt der Ent⸗ wurf die Durchführung seiner Bestimmungen dem Minister — des Innern, um damit zu erhärten, daß für die Ultramontanen in Vorarlberg ein österreichischer Unterrichts⸗Minister nicht existirt.

Pest, 24. März. Das Abgeordnetenhaus hat in einer Abendsitzung die Modifikationen des Oberhauses zu dem Steuer⸗ manipulations⸗Entwurfe angenommen. Ebenso wurde der zu dem Gesetzentwurfe über die Volksschulbehörden hinzuzufügende Paragraph, wonach bezüglich der Vertretungskörper und der Konfessionen vorläufig der status quo verbleibt, angenommen. Auch gab das Haus den Modifikationen des Oberhauses zur Vorlage über die Testamentformalitäten und zur Dienstboten⸗ ordnung seine Zustimmung.

— 25. März. In der heutigen Sitzung des Ab⸗ geordnetenhauses beantwortete der Handels⸗Minister die Interpellation des Abg. Iranyi betreffs der Entziehung des Postdebits der „Gartenlaube“ für Ungarn. Der Minister er⸗ klärte, die betreffende Maßregel sei durch den Artikel der „Gartenlaube“: „Ein ungarisches Königsschloß“, welches Schmähungen gegen Ungarn, sowie respektwidrige Ausdrücke gegen die Königin enthalte, veranlaßt. Nach einer Erwiderung Iranyi's nahm das Haus die Antwort des Ministers zur Kenntniß. “

Ragusa, 25. März. (W. T. B.) Morgen wird hier eine Zusammenkunft des Statthalters von Dalmatien, Generals v. Rodich, mit dem Gouverneur Ali Pascha und dem General Mukhtar Pascha stattfinden.

Schweiz. Bern, 25. März. (Köln. Ztg.) Der Bun⸗ desrath ernannte eine Expertenkommission, welche bis zum 30. April nächsthin über die Gotthardbahn⸗Ange⸗ legenheit zu berichten hat.

— (Köln. Ztg.) Das Obergericht in Solothurn hat den Bischof Lachat mit seiner Einsprache in dem die Lindersche Erbschaft betreffenden Prozeß abgewiesen.

Großbritannien und Irland. London, 24. März. Zum Geburtstage des Deutschen Kaisers lassen sich mehrere englische Blätter mit Worten des Glückwunsches und Aeußerungen freundlicher Werthschätzung vernehmen.

So sagen u. A. die „Times“: G

Selbst wenn der Kaiser bereits seine Laufbahn abgeschlossen hätte, sein Name wird auf ewige Zeiten in der dentschen Geschichte im Zusam menhange mit den Ereignissen im Andenken leben, welche Deutschland aus einem Bündel Staaten zu einer Notion gemacht haben. Es wäre schwer, eine dramatisch so abgeschlossene Laufbahn zu finden. w... . Allmählich trat es zu Tage, daß er mit seinen Ministern die nothwendigsten Schritte that, um Deutschland zu einigen, indem Preußen zum stärksten Staate des Burdes gemacht wurde. ..

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Heute wo die Einheit Deutschlands Thatsache ist, beginnt man zu

vergessen, wie groß die Schwierigkesten waren, mit welchen Kaiser und Kanzler zur Ausführung des Werkes zu kämpfen hatten. Es wäre schwer das zu hoch anzuschlagen, was das deutsche Volk dem Herr⸗ scher schuldet, der nunmehr ins achtzigste Jahr getreten ist. vIö Die Jahre des ehrwürdigen Souveräns, schreibt „Daily News u. A., sein ungetrübtes Auge, seine ungeschwächte Kraft, seine Ein⸗ fachheit, sein Leben voll Abhärtung und die großen Dinge, die für Preußen und Deutschland nicht unter ihm, sondern zum großen Theile von ihm geleistet worden sind, lassen ihn als eire maälerische, als eine zum Herzen sprechende Gestalt in der Geschichte erscheinen. Das erkennt der Ausländer an. Die Empfindungen seiner eigenen Unterthanen und Landsleute müssen freilich weit stärker und wärmer sein. Kaiser Wilhelm ist niemals ein roi fainéant gewesen, der An⸗ deren die Würde des Regierens überließ. Wahrscheinlich würde seinen Unterthanen, deren Umstände und Geschichte von der unseren ver⸗ schieden ist, ein solcher Herrscher überhaupt auch nicht genehm sein... Der „Daily Telegraph“ äußert u. A.: 1 Ein Krieger und ein Souverxän, der Führer seines Volk’s auf dem Felde der Ehre und sein Herrscher im Palaste; der Sieger in zwei historischen Kriegen, gekröntk mit der Krone Karls des Großen unter den Mauern von Paris, steht dieser erste der modernen Deutschen Kaiser da, ‚„jeder Zoll ein König“: selbst die unerbittliche Zeit behan⸗ delt ihn mit Respekt, denn seine 80 Winter lasten auf seiner kräftigen, stattlichen Gestalt wie 50 Jahre auf unseren. Sie haben das Haupt, welches am hoͤchsten emporragt unter den europäischen Potentaten mit Silberschnee bedeckt, aber nicht zu beugen vermocht. Die Aufrichtigkeit sene. Frömmigkeit, welche Se. Kaiserliche Majestät mit dem Ernste des Kriegers und der Würde eines Königs der Vorzeit verbindet, gewinnt ihm die Liebe der Gläubigen in Deutschland, welche den festen Glauben nicht ab⸗ gestreift haben, weil sie den Anspruch auf Unfehlbarkeit mit Wider⸗ streben und Abscheu betrachten. Hier in England ist es nicht anders möglich, als daß die öffentliche Meinung mit Wärme in den Ausdruck der Bewunderung für einen Herrscher einstimmt, dessen Größe und militärische Macht den Triumph des Reformprinzips darstellt, während seine triumphirende Einigung Deutschlands in Europa einem befreundeten und verwandten 8 8 —

1

Volk⸗ den ersten Platz verleiht und aller Wahrscheinlichkkeit nach die

Ueberlegenheit der Völker des Nordens und Westens über die des Sürdens und Ostens sichert. Die englische Nation will dem Deut⸗ schen Reiche und seinem ehrwürdigen Monarchen wohl. Sie ist durch Politik, Charakteranlage, durch Ursprung und manche Bande der Sympathie mit dem Lande verbunden, das stets in der Vergangenbeit unser Verbündeter war und mit dem auch in der Zukunft ein ernster Grund zur Zwietracht schwer denkbar erscheint.“

— Aus Suez, 25. März, meldet „W. T. B.“: Der Prinz von Wales, welcher heute früh hier eingetroffen war, hat am Nachmittag seine Reise nach Kairo fortgesetzt.

— Weiter wird aus Kairo, 25. März, telegraphirt: Der Prinz von Wales ist heute hier angekommen und von dem Khedive mit großen Ehren empfangen worden.

— 25. März. (W. T. B.) Wie dem ‚Reuterschen Bureau“ aus Cape Coast Castle unter dem 5. d. M. gemeldet wird, hat das in Whydah durch den dortigen englischen Kommandanten gebildete Untersuchungsgericht den König von Dahomey verurtheilt, als Strafe für die durch seine Unterthanen gegen die englischen Ansiedler begangenen Ausschreitungen eine beträchtliche Summe zu zahlen. Es ist ihm zu diesem Behufe eine Frist von drei Monaten bewilligt worden. Wenn nach Ablauf der⸗ selben die Zahlung nicht erfolgt, so soll sein Gebiet blockirt werden.

— 27. März. (W. T. B.) Der Staats⸗Sekretär des Aeußern, Derby, wird während der Anwesenheit der Königin in Baden⸗Baden bei derselben die Geschäfte des Ministers der Auswärtigen Angelegenheiten versehen. Derselbe ist heute früh über Brüssel nach Baden⸗Baden abgereist.

Frankreich. Paris, 24. März. Das „Journal officiel“ veröffentlicht ein Dekret, durch welches auf den 16. April die Wahl je eines Abgeordneten in dem Arrondissement Saint⸗ Amand (Cher), im 17. Stadtbezirk von Paris, in Marseille, Bordeaux und Lille ausgeschrieben wird.

— Ueber die telegraphisch bereits erwähnte Münzdebatte in der Senatssitzung vom 21. März ergiebt der stenogra⸗ phische Bericht folgendes Nähere: Herr v. Parieu, Vertreter des Monometallismus, gab eine geschichtliche Skizze der ganzen Münzfrage, welche bis zu dem Gesetze vom Jahre XI zurückging und die verschiedenen Perioden beleuchtete, in denen erst das Gold, dann das Silber, dann wieder das Gold die Oberhand behauptete. Die internationalen Münzkonferenzen der „Latei⸗ nischen Union“ von 1865 bis 1875 wurden der Reihe nach durchgegangen und kritisirt, namentlich die Konvention von 1873, nicht sowohl wegen ihres Inhalts, als wegen der Auslegung, welche ihr der Finanz⸗Minister gegeben hätte. Herr v. Parieu stellte an den Finanz⸗Minister Leon Say die Anfrage, warum er der Zukunft vorgegriffen, indem er Münzbons nicht blos für das Jahr, welches die Konvention von 1875 im Auge hatte, son⸗ dern auch für die folgenden Jahre ausgestellt habe. Der Minister wies den Vorwurf, als ob er nur einer gewissen Spekulation in die Hand gearbeitet hätte, zurück. Gerade um dieser ihr Geschäft zu verleiden, habe er Münzbons ausgegeben, die in zwölf, in fünfzehn Monaten oder noch später fällig sind. Den weitaus größeren Theil unseres Kontin⸗ gents, erklärte er, haben wir ebenfalls selbst geprägt, und was die prinzipielle Frage, die des einfachen und doppelten Münz⸗ fußes, betrifft, so halten wir die Zukunft offen, da wir nur aus den Thatsachen entscheidende Belehrung schöpfen können. Hr. Rouland, in seiner Eigenschaft als Gouverneur der Bank von Frankreich, unterstützte die Ausführungen des Finanz⸗Ministers. Auch er kann an die Gefahr einer dauernden Entwerthung des Silbers nicht glauben und gab bei dieser Gelegenheit eine ziffer⸗ mäßige Erklärung ab. In den Bankausweisen wird der Baarvorrath nur in einer einzigen Gesammtziffer angegeben, ohne daß der auf Gold und Silber entfallende Prozentsatz hin⸗ zugesetzt wurde. Hr. Rouland eröffnete nun, daß auf einen Metallvorrath von 1800 Millionen Francs nur 495 Millionen Franecs in Silberstücken und 1305 Millionen in Gold entfallen. Wenn das Silber, fuhr Hr. Rouland fort, wirklich so ge⸗ fährdet wäre, würde es offenbar zu allen Zahlungen mit be⸗ sonderer Vorliebe verwendet werden; in den Erfahrungen, welche die Bank macht, ist aber gerade das Gegentheil der Fall. In so komplizirten Fragen darf man nicht nach einigen vorüber⸗ gehenden Erscheinungen urtheilen und kann nicht eher zur Außercourssetzung des Silbers schreiten, als bis die Thatsachen unwiderstehlich gesprochen haben. 1

— 25. Marz. Die Anordnung einer Untersuchung über de Muns Wahl wurde, wie man der „Köln. Ztg.“ schreibt, durch die Art seines Auftretens geradezu pro⸗ vozirt. Die Demonstration des Klerus war diesem Auf⸗ treten entsprechend. „Der Krieg ist erklärt“, ruft das „Uni⸗ vers“ heute aus. „Die Revolution hat seit Annahme des Ge⸗ setzes über den höheren Unterricht gegen dasselbe die Zähne ge⸗ fleischt; das Ministerium wollte seinen Antheil an diesem furio⸗ sen Feldzuge haben; noch mehr, es beanspruchte die Leitung desselben, und dies ist nun der erste Streich, der, wie gesagt, eine Kriegserklärung ist.“ Schließlich droht das „Univers“ mit dem äußersten Widerstande des „katholischen Gewissens.“ Und diese Partei, bemerkt die „Köln. Ztg.“, deren Organe sofort Auflehnung und Aufstand predigen, wenn die Kammern oder die Regierungen sie nicht als über dem Gesetze stehende und das Land nach Belieben ausbeutende Macht anerkennen wollen, nennt sich „konservativ“ und anti revolutionär, die Schutzmauer der moralischen Ordnung und des Friedens!

Bei der Abstimmung der Deputirtenkammer über die Wahlen von de Mun und Trou enthielten sich die Minister Dufaure und Decazes der Abstimmung, Waddington stimmte mit der Rechten und den Bonapartisten gegen die Anträge auf eine Untersuchung, für welche die gesammte Linke sich erklärte und die deshalb mit starken Majoritäten angenommen wurden. — In Folge des herausfordernden offenen Briefes, den der entlassene

PGräfekt Paskal an den Minister des Innern, Ricard, ge⸗ richtet hat, ertheilte letzterer durch den Telegraphen dem General⸗ Sekretär die Weisung, sofort die Leitung der Präfektur des Departements der Gironde zu. übernehmen. — Die Wall⸗ fahrten sollen um die Osterzeit wieder beginnen. Es werden drei Pilgerzüge aus südfranzösischen Städten nach Lourdes an⸗ kündigt.

gerundegtez, märz. (W. T. B.) Das „Journal offieiel“ publizirt eine Ministerialbekanntmachung, wonach der Zins⸗ fuß für Schatzkammerscheine auf 1 bis 5 Monate auf ein Prozent, für Schatzkammerscheine auf 6 bis 11 Monate auf ein und ein halb Prozent, für Schatzkammerscheine mit einjähriger Verfallzeit auf zwei und ein halb Prozent festgesetzt wird.

Versailles, 25. März. (W. T. B.) Die Deputirteni⸗ kammer hat heute die Mitglieder der Kommission zur Be⸗ rathung der Amnestievorlage gewählt. Von den 10 ge⸗

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wählten Deputirten sind nur zwei für die allgemeine Amnestie,

““ die übrigen 8 Deputirte sind für die Begnadigung in einzelnen Fällen.

Italien. Rom, 22. März. Heute Vormittags fand in der Kirche Sta. Agnese an der Piazza Navona das Todtenamt für den Fürsten Don Filippo Doria statt, welchem außer vielen römischen Patriziern auch der Kronprinz Humbert mit seinem militärischen Gefolge, der Palastpräfekt Panissera als Ver⸗ treter des Königs und der Marquis di Montereno als Ver⸗ treter der Kronprinzessin beiwohnten. — Eine internatio⸗ nale Katholiken⸗Deputation, aus französischen, eng⸗ lischen, deutschen, holländischen, belgischen, italienischen und einigen überseeischen Elementen zusammengesetzt, begab sich, vom Herzog Des Cars geführt, heute gegen Mittag nach dem Va⸗ tikan, um dem Papst im Namen ihrer Gesinnungsgenossen Er⸗ gebenheit, Trene, Gehorsam, Mitleid und Trost auszusprechen. Der Herzog las die Ergebenheitsadresse.

— 25. März. (W. T. B.) Die Minister haben, wie der „Diritto“ meldet, heute dem König den Eid geleistet. An der diesem Akte vorausgegangenen Ministerberathung ha auch der Minister des Auswärtigen, Melegari, der heute früh hier eingetroffen war, theilgenommen.

— 27. März. (W. T. B.) Der „Diritto“ veröffentlicht einen Artikel, in welchem die Politik, welche das neue Mi⸗ nisterium nach außen hin befolgen wird, gekennzeichnet wird. Das Organ des Ministeriums kann Europa die Sicherheit bieten, daß seine guten Beziehungen zu den Mächten fortdauern würden. Deutschland werde sehen, daß die innere Politik Italiens ihm in der energischen Verfolgung seiner Kirchenpolitik behülflich sein werde; das Kabinet werde in den kirchlichen Fragen eine kräftige Politik befolgen. In seiner äußeren Politik werde das neue Ministerium keine Aenderung eintreten lassen, im Innern aber eine liberalere Politik befolgen.

Mailand, 23. März. Das Geburtsfest des Deut⸗ schen Kaisers wurde, wie man dem „Schwäb. Merkur“ schreibt, gestern Abend von einer größeren Anzahl Mitglieder des deutschen Hülfsvereines durch ein Banket im Börsenrestau⸗ rant am Scalatheater gefeiert, wobei der Kaiserlich Deutsche Konsul Mack den Festtoast auf den Deutschen Kaiser, Kaufmann G. Hockelmann den Trinkspruch auf den Landesherrn, König Victor Emanuel, ausbrachten.

Amerika. Washington, 25. März. (W. T. B.) Im Kabinet ist gestern die mexikanische Insurrektion und das Gesuch der mexikanischen Behörden, in den Vereinigten Staaten Waffen ankaufen zu dürfen, zur Sprache gebracht wor⸗ den. Der amerikanische Gesandte in Mexiko ist angewiesen wor⸗ den, zur Wiederherstellung des Friedens mitzuwirken (s. u. New⸗Vork).

New⸗YVork, 25. März. (W. T. B) Nachrichten aus Mexiko vom 15. d. Mts., welche über Havanna hier einge⸗ gangen sind, melden, daß die Insurgenten Jalapa ge⸗ nommen und die Eisenbahn nach Veracruz besetzt haben. In den Staaten Puebla, Tlascala und Veracruz ist der Belagerungszustand proklamirt worden. Nach⸗ richten aus Galveston zufolge hat der Kommandant von Matamoras alle erforderlichen Maßregeln getroffen, um die Stadt gegen die Aufständischen unter Diaz zu vertheidigen. — Meldungen aus St. Thomas bestätigen das Gerücht von de Besetzung Jacmels (Haiti) durch die Insurgenten unter Tanis. Der Präsident von San Domingo hat für den südöst lichen Theil der Insel Haiti den Belagerungszustand verhängt den Hafen von Jaemel geschlossen und sich mit der Armee gegen die Insurgenten in Bewegung gesetzt.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die Vorlesungen der Akademie für moderne Philo⸗ logie in Berlin beginnen im Sommersemester 1876 am 24. April Die Meldungen zur Theilnahme werden von dem Rendanten Dr. v. Nordenskiöld, Niederwallstraße Nr. 12, nach dem 18. April entgegengenommen. Das Honorar beträgt 60 ℳ für das Semester. Das Direktorium besteht zur Zeit aus den Herren Prof. Dr. Herrig, Direktor Gallenkamp, Prof. Dr. Mahn, Wirkl. Geh. Ober⸗ Reg.⸗Rath Dr. Wiese. ö“

Dem uns zugegangenen Bericht über die Wirksamkeit und Erfolge des Berliner Centralcomités für die Kunst⸗ und kunst⸗ gewerbliche Ausstellung in München entnehmen wir, daß motz der Beeinträchtisung, welche das Unternehmen durch die Kürze der den Kunstgewerbtreibenden zur Vorbereitung gestatteten Zeit, wie durch die Ausstellung in Philadelphia erfahren, aus Preußen auf mehr als 160 Aussteller mit Sicherheit zu rechnen ist. Namentlich betheiligen sich Berlin Hanau und die Rheinprovinz. Wir werden morgen den von dem Vorsitzenden des Comité, Geh. Regierungsrath Lüders, erstatteten Bericht auszugsweise mittheilen.

— Das Atelier des Bildhauers Julius Zumbusch in München Bruders des Wiener Künstlers, schmückt eine schöne, eben vollendete Büste des Kögigs Ludwig II. von Bayern, welche sich der „Allg. Ztg.“ zufolge durch Lebenswahrheit auszeichnet.

Gewerbe und Handel.

Elberfeld, 25. März. (W. T. B.) In heutiger General versammlung der Aktionäre der Vaterländischen Hagelver⸗ sicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft wurde die Dividende für das verflossene Jahr auf 50 ℳ pr. Aktie festgestellt.

Dresden, 27. März. (W. T. B.) Die heutige Generalver⸗ sammlung der Sächsischen Bank genehmigte einstimmig den vor⸗ gelegten Rechnungsabschluß, sowie die sofortige Auszahlung der Divi⸗ dende veon 10 %, gleich 60 ℳ pro Aktie, für das verflossene Geschäfts⸗ jahr. Ebenso wurde die Direktion ermächtigt, die seit dem 31. De⸗ zember 1875 präkludirten Thalemoten bis auf Weiteres nachträglich

einlösen zu dürfen. Verkehrs⸗Anstalten. Königsberg i. Pr., 26. März. (W. T. B.) Mit dem hier eingetroffenen Dampfer „Daene“ ist die Schiffahrt von Pillau ieder eröffnet 8 “ März. (Köln. Ztg.) Das Konsortium des Gott⸗ hard⸗Tunnels beschloß, den Unternehmer Favre ferner zu unter⸗ stützen, und ernannte eine Kommission behufs Berathung neuer Ein⸗ zahlungsbedingungen.

Aus dem Wolffschen Telegraphen⸗Bureau. Muünchen, Montag 27. März, Vormittags. In der heu⸗ tigen Sittzung der Abgeordnetenkammer beantwortete der Justiz⸗Minister, Dr. v. Fäustle, vor Eintritt in die Tagesordnung die am letzten Donnerstag von dem Abg. Dr. Schüttin⸗ ger verlesene Interpellation, betreffend die Verbindung eines Reichsamtes mit einem bayerschen Staats⸗ amte. Der Minister erklärte, daß es nach der Lage der Gesetzgebung des Reichs zweifellos zulässig sei, B amte einzelner Bundesstaaten zu Bankkommissären zu ernennen; auch stehe dem kein durch das Landesrecht begründetes Hinderniß entgegen. Die Besorgniß, daß eine solche Doppelstellung 51 Kollisionen führen köͤnne, sei vollständig unbegründet. Die Bankkommissäre hätten keinerlei verwaltende, sondern nur eine

beaufsichtigende Stellung.