5 8 war xaH

1 Berg sellscha t P

Zu der am Montag, den 8. Mai d. J., Nachmittags 2 Uhr,

. 8

jm Essener Hofe zu Essen stattfirdenden ordentlichen General⸗Versammlung beehren wir

uns die Herren Actionaire unter Hinweisung auf die nachfolgende Tagesordnung ergebenst einzuladen.

1) Geschäftsbericht des Verwaltungsraths und Bilanz pro 1875; 1

2) Bericht der Rechnungsrevisoren für 1875 und Ertheilung der Decharge; —

3) Feststellung der Dividende pro 1875;

4) Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des der Rechnungsrevisoren pro 1876. “ 8

Essen, den 18. April 1876. 8

6 Der Verwaltungsrath.

8 Geraer Bank. 1.““

Einladung zur ordentlichen Generalversammlung.

8 e“

Die nach Art. 75 der Statuten stimmberechtigten Aktionäre der Geraer Bank oder deren Ver⸗

treter, werden zu der am

Freitag, den 28. Vormittags 10 Uhr,

April d. J.,

im Bankgebände hier stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen.

. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß pro 1875. 2) Vortrag über den Stand der Verhandlungen mit dem fü wegen der auf der Bank ruhenden Beschlußfassung. 8. 3.) Ergänzungswahlen für den Verwaltungsrath.

Die Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung Theil nehmen wollen, haben sich

längstens bis zum 25. April d. J. in Gera bei dem Bankbureau oder in Berlin bei den Herren M. Loewe & Comp., in Dresden, Leipzig, Chemnitz oder Glauchau bei den dortigen Agenturen der Geraer Bank, oder s in Magdeburg bei der Bankfirma Wilhelm Schießß, über den Besitz der ihr Stimmrecht bedingenden Aktien durch Hinterlegung

eines nach Nummern geordneten

tritt in die Versammlung dient. Die Prüfung dieser Legitimationen findet

schlossen.

bezeichneten Stellen in Empfang genommen werden. 1 Gera, am 25. März 1876. 8

Der Verwaltungsrath der Geraer Bank. Schlick.

1

Verwaltungsraths, sowie

1— nstlichen Ministerium hier, Verpflichtungen gegen die Staatsregierung ꝛc. sowie

dinge. kti der Letzteren unter Beifügung Verzeichnisses gehörig auszuweisen, wogegen sie eine Bescheinigung er⸗ halten, welche die Zahl der abzugebenden Stimmen angiebt und gleichzeitig als Legitimation zum Ein⸗

am Tage der Generalversammwlung im Sitzungs⸗ lokale statt, beginnt Vormittags 9 Uhr und wird um 10 Uhr mit Beginn der Verhandlungen ge⸗

Der gedruckte Geschäftsbericht kann acht Tage vor der Generalversammlung an jeder der oben

Schlesischer Bank⸗Verein.

In Gemäßheit des §. 20 unseres Gesellschafts⸗Vertrages laden wir hierdurch unsere stillen Ge⸗ sellschafter zu der neunzehnten ordentlichen Versammlung aller Betheiligten 7

auf Dienstag, den 16. Mai d. J), präzise 3 Uhr Nachmittagg,

im Saale des Hôötel de S1ICsie, ergebenst ein. Zur Verathung kommen die im §. 23 des Gesellschaftsvertrages bezeichneten Gegenstände,

insbesondere “ ein Antrag der Geschäftsinhaber bezüglich der Verwendung des Reservefonds II. und ein Antrag der Geschäftsinhaber auf Reduktion des Grund⸗Kapitals um den Betrag

von 1,500,000 Thaler = 4,500,000 ℳ durch den Ankauf eigener Aktien im Nominalwerthe von 1,500,000 Thaler zum Zwecke der Kassation.

8 Zur Ausübung des Stimmrechts (§. 19 des Gesellschafts⸗Vertrages) haben die Betheiligten

ihre Antheilsscheine spätestens drei Tage vor obigem Termine in den Vormittagsstunden von 10 bis

12 Uhr in unserem Wechsel⸗Comptoir zu deponiren,

dagegen die Einlaßkarten in Empfang zu nehmen.

Breslan, den 13. April 1876.

Schlesischer Bank⸗Verein.

Fromberg. Moser.

[3294]

Betriebs⸗Einnahme a) der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn.

1876 im Monat bis Ende März März EE1“ 820,500 2,316,600 3,083,378 9,095,029 “ ö“ 30 0,000 900,000 Summa 1,203,878 12,311,629 F 1111“X“ b) der Ruhr⸗Sieg⸗Eisenbahn.

44,850 125,150 492,936 1,464,646

bis Ende März ℳ

im Monat bis Ende März V März ℳ ℳ

936,572 2,435,453% — 118,853 3,320,976 9,387,721

295,000 885,000 1552,578 17708,777

ö1

ersonen⸗ Verkehr üter⸗Verkehr. Extraordinarien.

48,675 124,626 548,326 1,527,211 27,000 81,000 27,000 81,000 564,786 1,670,796 624,001 1,732,837 in 1876 weniger. 59,215 62,04! I

e) der Bergisch⸗Märkischen und Ruhr⸗Sieg⸗Eisenbahn zusammen. Summa 478788 1 88 688 5,176,549/14,441,011 “ 407,885 458,586 Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

Pef onen⸗Verkehr . . . . . üter⸗Verkerhh.. Extraordinarien)n .. . .

Summa

in 1876 weniger..

u n d Verlu

Gewinnmn-⸗ sS' 1 Ende Dezember 1875.

[837]]

Einnahme.

Alle Diejenigen, welche Turchregnende Pappdicher zu repariren genöthigt sind,

Ausgabe. wollen sich vertrauensvoll wenden an die

ℳ Prämien⸗Reserve aus 1874 übernommen Extra⸗Reserve aus 1874 übernommen Schäden⸗Reserve aus 1874 übernommen Prämien Einnahme . .3 . .. Prämien gestundet wegen terminlicher Zahlung.

60,000 — 36,429 50

1,061,750,41

254,734 —

LE 23,488 78

— — —

b. noch zu zahlend

1,292,995 124,846 8,085

Ab: bezahlte Rückversicheruugs Prämien Capital⸗Erträgnisse Gebühren⸗Conti. .

zurückgekaufte Abs chreibung

Provisionen

Reserven

Ueberschüsse

3,352,02' Berlin, den 31. Dezember 1875.

Preussische Leben Der Vorstand.

Hübner. Wolff. Heyl.

. Bilanee- Conto.

Active. Ende Dezember 1875.

a. per 1875 bezahlt

e

₰ V 1,831,6657— Für Todesfall⸗Versicherungs⸗Schäden:

Schäden der allgemeinen Hülfskasse

Reise⸗Versicherungs⸗Schäden . ..

gezahlte Leibrenten. . . „ Auszahlung von auf den Erlebensfall versicherten Capitalien.. .. Todesfall⸗Versicherungen. Aussteuer⸗Versicherungen. auf Inventar Verwaltungskosten einschl.

cbgeschriebene Forderungen gestundene Prämien ult. 1874.

a. Prämien⸗Ueberträge. .. . b. ordentliche Prämien⸗Reserve.

c. Risico⸗Reserve aus d. Extra⸗Reserve...

soVersicherungs-Aetien-SGesellschaft.

L. Seligmann.

ℳ 32*—ℳ

237,361 29, 54,541 64—

₰

V alleinige Fabrik des

Hiller’'schen Mastiece-

291,902 93 8 120199 (Präparirter Dachtheer) 24,485 02 & amtlich begutachtete neue Erfiudung. ¹ — Einmaliger Anstrich mit diesem Material schützt 5,250 — Hdergleichen Dächer vor dem sonst unausbleiblichen 32,463 02 Schlechtwerden. 48,369 67 Die Verarbeitung desselben lst höchst einfach 10˙066 — und nicht kostspiellg, wenn bei warmem, trocke- 139,405 98 nem Weitter vorgenommen. 84,483 35 Die unterzelchnete Fabrik giebt da 25,861 50 zu elnem praktischen Versuch benöthigte Quan- 255,747 — tum kostenfrel her. 5 I Die leichtesten, billigsten und d 3 Dächer sind die

HUMWer sehoeeen Mastic-Pappdächer,

da dieselben niemals reparaturbedürftig werden und sich unter allen klimatischen Verhältnissen

bewähren.

(reservirt per 1876)

Arzt⸗Honorar

146,083 2,130,841 7⁰⁰

100,000

Cautions⸗Darlehen

— 2,377,624 — 45,508 22 3,357,2133

(No. 225/4.)

Agenten gesucht. Gebrauchs-Apleitung, Pro- spekt mit Preisberechnung, sowie über 1500 Re- ferenzen und Anerkennungsschreiben von Behörden, Eisenbahn-Verwaltungen, Landwirthen, Industriellen aller Branchen etc. franco gegen franco von der

Die Revistons⸗Commission. Anton Cehn. Bauendahl.

Passilva.

Fb

Actien⸗Wechsel⸗Conto Inventarium⸗Conto Hypotheken Conto Effecten⸗Conto Wechsel⸗Conto Depöt⸗Conto . . . .. Stempel⸗Auslage⸗Conto . . . . 33 — Policen⸗Darlehen an Versicherte. 66,843 81 Cautions Darlehen an Versicherte . . . . . . . . 87,946 96 Bankguthaben und Casse . . . . . . . . . . 171,070/ 61] Conto der gestundeten Prämien. 254,734, — General⸗Agenturen⸗Conto 230,090 19, Diverse Debitoren 18,904 87 5,570,763 85

10,065 41% 2,270,200 — 16,785 — 890— 43,200 —

6bq öö—

Ueberschüsse.

— Berlin, den 31. Dezember 18757. 11““ Preussische Lebens=-Versicherung Der Vorstand.

Hübner. Wolff. Heyl.

Gladbacher Spinnerei & Weberei.

Bilanz vom 31. Dezember 1875

Activa.

2,400,000 — Per Grund⸗Capital-Conto.. Capital⸗Reserve Conto..

Dividenden⸗Coupons⸗Conti

Amortisatious⸗Couto auf

Risico⸗Reserve auf Cautions⸗Darlehen.

Cautions-Conto. . . . . . . . .

Prämien⸗Ueberträge ...

Prämien Reserven.

Extra⸗Reserven.

Schäden⸗Reserve

EL. Seligmann.

*

alleinigen Fabrikk von ( Cro. 729/4) Otto Hiller in Berlin C., Neue Friedrichstr. 18/19.

V Dachdeckungs-Geschäft.

Annoncen

an sämmtliche hiestge und auswärtige Zeitungen, 1 Pscheite — 8 ten Lüisdete nase⸗ Z57 76585 arantie der gewissenhaftesten Berechnung . (No. 226/4.) und strengsten Unparteilichkeit bei Auswahl tien-Gesellsehaft. . der Zeitungen 5

Die Revisions⸗Commission. 5 Central⸗Annoncen⸗Büreau

Anton Cohn. Bauendahl. der Deutschen Zeitungen, Actien⸗Gesellschaft,

“ Berlin W. 45. Mohrenstraße 45.

ee“ vanmhnhhh .

ℳ ₰ 3,000,000 — 47,674 84 825,—- 640,15 700— 43,950 — 146,083 — 2,130,841,— 100,000 — 54,541 64 45,508,22

Cantions⸗Darlehen

ℳ 3 Immobilien⸗Conto, Ankauf der Grundstücke 16 53,529 /74 Bau⸗Conto, sämmtliche Gebäude für Spinnerei und “ Weberei, Gasanlage, Wasserleitung und Heizung, Brunnen und Bassins, Schlichterei, Werkstätte, Lager⸗ häuser, Rauherei und Decatur⸗Gebäude, Director⸗ Wohnung und Arbeiterhäuser. . . . . . Maschinen Conto für Spinnerei und Weberei, Dampf⸗ kessel und Dampfmaschinen, Triebwerk, Schlichterei, Rauh⸗ und Decatur⸗Maschinen, Utensilien ꝛcc.. . .. Mobilien⸗Conto, abgeschrieben ... . . . . . . Wechsel⸗Conto, in Portefeuille. SSveU,eee Vr ,1185— ecuranz⸗Conto, vorausbezahlte Prämien 3,425/10 2 Anssiehende Forderungen. 1“ 1,019,114,71 66) geset Tveet.e. Waaren Conto, Vorräthe: 8 pro 1875 an roher Baumwolle .. ℳ 1,310,137. 87 n halbfertigen und fertigen Garnen 8 und Geweben, Kohlen, Betriebs⸗ materialien für Spinnerei und Weberei und Victualien im Arbeiter⸗Kosthause . . . . . 8 1 1,823,454 75 7 465,546,78

zinsungsfonds

1,494,910,77 Ende 1874 pro 1875

2,885,952 30]%

139,383 58 25,775,/83

Anschaffung

1) Actien Capital⸗Conto . .. 2) Diverse Creditoren 3) Fabrik⸗Kranken⸗

4) Arbeiter⸗Sparca 5) Abschreibungs⸗Conto

pro 1875

7) Dividenden⸗Conto rückständige Coupons ℳ 11 % pro 1875 S. . „

— ℳ 38 enalssance, Alktiengesellsazaft für Holz⸗ 3,750,000 Architektur und Möbelfabrikation. 950,781 bg Ordentliche Generalversammlung: 781,04 Freitag, den 5. Mai 1876, Vormittags 10 Uhr, im großen Ecksaal der Passage, Aufgang:

4 43,617 47 Behrenstr. 50. Tagesordnung.

34,417 52 1) Geschäftsbericht des Vorstandes.

2) Vorlegung der Bilanz pro 1875 und Beschluß⸗ fassung über Entlastung des Vorstandes.

3) Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichts⸗ rathes an Stelle der statutenmäßig ausscheiden⸗ den. (§. 17.)

Zur Theilnahme

und Unterstützungs⸗Cassa — Ver⸗ ssa, Verzinsungsfonds .“ für Maschinen und Gebäude 16“ ℳ 2,106,570. 40 „ 150,000. — ℳ 2,256,570. 40

34,140.

neuer Maschinen — an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche bis zum 27. April c., Abends 6 Uhr, ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse, Dorotheenstraße 28, deponirt

94 haben. 1 Der Aufsichtsrath. [3309] Sackur. Stuhr’scher Verlag, Berlin U. d. Linden 61:

Die deutsche Reichsbahn.

78 Ven Waizmann, Güt.⸗Verw. 1,20 ℳ [3342]

2,222,429/ 81

ℳ 397,154. „ 449,060.

5,586.

oder deren Besitz uns glaubhaft nachzuweisen und 1

292,692

8 Entscheidungen [3264] 8 14

halte

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S. 503, und Anschütz

papiere ist kein Tausch, lung durch Coupons ist nur dann gültig, wenn

D

zum

dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen

Patente,

chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeig Berlin, Mittwoch, den 19. April —

Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels⸗, Zeichen⸗ u. Musterregistern, sowie über Konkurse veröffentiu t

2) die Uebersicht der anstehenden Konkurs⸗Termine, f 3) die Vakanzen⸗Liste der durch Militär⸗Anwärter zu besetzenden Stellen, 4

) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Mtlitär

nwärter,

5) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine,

6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗

Güter und Staats⸗Domänen, sowie anderer Landgüter,

eila

„ .

ge

1

A

1876.

“

die von den Reichs⸗, Staats⸗ und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissi 8) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der — 2 Eesen ceaaten aeRtcülb

9) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins, 8 10) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Lände

11) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,

einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Pest⸗Anstalten des In⸗

und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns

Buchhandlungen,

Patente.

1) Betreffs der für Preußen ertheilten Patente ꝛc. werden die amtlichen Bekanntmachungen veröffent⸗ licht. — 2) Rücksichtlich der Patente in den übrigen deutschen Staaten werden nach den in den amtlichen Blättern enthaltenen Bekanntmachungen kurze Notizen gegeben. — 3) Hinsichtlich der im Auslande verliehenen Patente werden Zusammen⸗ stellungen aus Piepers Patentbureau zu Dresden veröffentlicht.

Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre am 4. Fe⸗ bruar Karl August Thiele, Kaufmann in Reppen, Verfahren der Imitation von Straußenfedern für Damenputz; — 23. März Georg Grauert in Ber⸗ lin, Abziehhahn mit Luftzuführungsvorrichtung; — 23. März Baumeister W. Weihe zu Bremen, neue Rotationspumpe ohne Ventile; — 28. März Arthur Abendroth, Ingenieur zu Obergruna, Funken⸗ fänger für Schornsteine mit Exhaustor; — 4. April S. Wallerstein u. Sohn in Wien, eigenthüm⸗ liche Verschlußvorrichtungen zu diversen Zwecken.

deutscher Gerichtshöfe in Handelssachen.*)

1) Das von einem Kaufmann gegebene Dar⸗

ehn ist im Zweifel als ein Handelsgeschäft desselben

auch wenn feststeht, daß die Hingabe von

ch nicht zum Betriebe dieses Kauf⸗

manns gehören. Es ist hierdurch allein die Mög⸗

lichkeit nicht ausgeschlossen, daß diese Handlung im Betriebe des Handelsgewerbes erfolgt ist.

Die durch Art. 274 Abs. 1 H. G. B. begründete gesetzliche Vermuthung wirkt in so lange, als nicht im Wege des Gegenbeweises dargethan ist, daß die vom Kaufmann abgeschlossenen Verträge außer⸗ halb des Kreises des Handelsverkeyrs liegen. Zur Zerstörung dieser Vermuthung bedarf es nicht eines formellen Gegenbeweises. Es genügt, wenn aus der Natur des Geschäfts, aus dem In⸗ halte des Vertrages oder den begleitenden Umständen

zur Gewißheit gebracht ist, daß es sich um einen außerhalb

des kaufmännischen Geschäftsgebietes iegenden Vertrag handelt. Zur Beseitigung der Vermuthung bedarf es bestimmter, einen sicheren

Schluß auf die Nichtzugehörigkeit zu dem Betriebe,

des Handelsgewerbes zulassender thatsächlicher An⸗ unkte. U. obersten Gerichtshofs München v. ezember 1873, Slg. Bd. II. S. 513; cf. auch des H. R. Bd. I. Abth. 1

Goldschmidt, Hdbch. 28 8 und v. Völderndorff Komm.

d. III. S. 52. - 8 ückschlagung eines bestellten Kleidungs⸗ fehlerhafter Arbeit schließt nach ge⸗ meinem Rechte die Verpflichtung zur nachträglichen Annahme desselben in verbesserter Form nicht aus. Es liegt hier ein Vertrag über eine aus dem

vom Arbeiter zu liefernden Stoffe anzufertigende Arbeit vor, und nicht ein Fehler bezw. der Mangel

einer versprochenen Eigenschaft des Stoffes, sondern in Fehler in der Bearbeitung dieses Stof⸗

welcher leicht beseitigt werden kann. Die auf dem ädilitischen Edikte beruhenden redhibitorischen Rechtsmittel setzen voraus, daß das Nachholen einer kontraktmäßigen Lieferung nicht oder nicht mehr

ich i U. oberst. Gerichtshofes München vom 27. Dezember 1873, Slg. Bd. II. S. 516.

3) Die Uebersendung einer verkauften Waare an einen anderen Ort erhebt für sich allein denselben noch nicht zum Erfüllungsort. Der Verkäufer gilt in diesem Falle nach Art. 344 H. G. B. vielmehr als von dem Käufer zur Versendung der Waare beauftragt, weil der gesetzliche Erfüllungsort nach Art. 324 bezw. 342 a. a. O. jener Ort ist, an Verpflichtete bezw. der Verkäufer zur tragsabschlusses seine Handelsnieder⸗ kassung oder in deren Ermangelung seinen Wohnort hat. U. des oberst. Gerichtshofs München v. 27. Dezember 1873 Slg. Bd. II. S. 517; cf. Anschütz und v. Völderndorff Komm. Bd. 3 S. 230, 266, 278.

4) Aeußerlich wahrnehmbare Mängel einer nicht

zur augenblicklichen Untersuchung geeigneten Sache

nur unter dem Vorbehalte nachträglicher Besichtigung oder der Zusicherung einer bestimmten

Eigenschaft der Waare [zur Anfechtung des daruüber abgeschlossenen

Rechtsgeschäftes dienen. U oberst. Gerichtshofes München vom 22. Okt. 1872, Slg. 18 b Coupons gegen Werth ie Hingabe von Coupon Werth⸗

dein⸗ sondern Kauf. Eine Zah⸗

diese eingeloͤst werden. Geschieht dies nicht, so hat der Geber ihren Werth in anderer Weise zu berichtigen. Auf den Handel, mit Werthpapieren sind die römisch⸗rechtlichen Bestimmungen über cessio oder datio in solutum nicht anwendbar. Art. 325 u. 337 H. G. B. U. H. A. G. Nürnberg v. 19.

Mai 1873. Slg. bay. U. Bd. II. S. 163. 6) Eine unvollständige, aber gleichwohl kenntliche Bezeichnung der Firma als Bezogenen, sowie eine irmenzeichung auf dem Wechsel durch einen rokurenträger ohne einen die Prokurg an⸗ Zusatz steht der Rechtswirksamkeit

* Aus den neuesten Zeits chriften. AAEE

deutenden

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1 Verlag, Berlin, SW., Königgrätzerstraße 109, und alle für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Abon

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰

auch in

erscheint

8

ür das Deutsche Reich. „— m,

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — as nement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das V erteljahr. — Einzelne “ 40 —

—

des Wechsels nicht entgegen. U. H. A. G. München vom 30. September 1873, Slg. Bd. II. S. 326. cf. Art. 16, 44 Abs. 1 H. G. B. u. Art. 4 Nr. 7 der Wechselordnung.

7) Die bloße Vorspiegelung eines hohen Kaufs und Werths der Waare ist eine allgemeine erlaubte Anpreisung und Empfehlung der Waare und genügt nicht zur Begründung eines hierdurch geübten Be⸗ trugs. Hierzu ist nähere Präzisirung bestimmter, in betrüglicher Absicht vorgespiegelter, falscher That⸗ sachen nöthig. U. H. A. G. München vom 13. Mai 1873 Slg. Bd. II. S. 98.

8) Unter Kaufleuten besteht der Handelsgebrauch, eine bereits fällige Forderung mit einer schon nach zwei bis drei Monaten faͤlligen Gegenforderung unter Berechnung der Zwischenzinsen abzugleichen. Art. 275 H. G. B.; U. H. A. G. München vom 26. April 1873, Slg. Bd. II. S. 101 bis 105.

9) Die Klage auf Rückzahlung einer Nichtschuld ist ausgeschlossen, wenn in Folge eines Urtheils be⸗ zahlt wurde, sie kommt auch denjenigen nicht zu Gute, welche auf Grund eines ungerechten oder un⸗ billigen Urtheils bezahlt haben.

Der bloße. Nachweis der Unwahrheit des gericht⸗ lichen Geständnisses genügt zur Anfechtung desselben wegen Irrthums nicht.

Ein solcher Irrthum in Thatsachen wird auch dann nicht berücksichtigt, wenn er durch Er⸗ kundigung des Irrenden hätte beseitigt können, ist vielmehr unentschuldbar. Art. 294 H. G B.

u. H. A. G. München vom 13. Mai 1873 Slg. Bd. II. S. 106. ck. auch Anschütz u. Völderndorff Komm. Bd. III. S. 100, Endemann, H. R. 2 §. 214, Wind⸗ scheid, Pd. §. 79 Art. 1; die entgegenstehende Mei⸗ nn in Hahn's Komm. zu Art. 294 §. 2 ist un⸗ richtig.

10) Kann auch die bezahlte Nichtschuld nicht klageweise zurückverlangt werden, so besteht doch eine nakürliche Verbindlichkeit hierzu. Eine solche ist auch dann anzunehmen, wenn der Schuldner mit Unrecht losgesprochen wurde, der Kompensation, d. h. die Befugniß, eine von dem Gläubiger gestellte Forderung mit Berufung auf die natürliche Verbindlichkeit zurückzuweisen. (Art. 294 H. G. B.). U. H. A. G. München vom 13. Mai 1873, Slg. Bd. II. S. 110.

sschuldete Nichteinhaltung rechtzeitiger Erfüllung die Verwirkung der Konventionalstrafe aus. Auslegung

jederzeit der wirkliche Vertragswille der Kontrahenten; f Eintritt der Kriegserecignisse von als ein Ereigniß höherer Gewalt (vis

zu erforschen. Der

1870/71 ist - major) anzusehen, welches ein Verschulden in der Verspätung der Erfüllung eines Vertrages ausschließt. (Art. 274, 278 H. G. B.) U. H. A. G. München vom 23. April 1873, Slg. Bd. I1. S. 111. cf. auch U. R. O. H. G. 20. September 1870 in Busch's Archiv Bd. 20 S. 448.

12) Der Auftrag an einen Bankier, Kreditaktien, so viel nur immer zu haben sind, zu kaufen, ist trotz des Mangels der Angabe der Zahl und des Preises statthaft, weil nach allgemeiner Erfah⸗ rung in letzterer Beziehung der Tagescours maß⸗ gebend ist und in ersterer Beziehung das billige Er⸗ messen des Beauftragten eintreten kann. Hüedeghen ist ein Auftrag, für den Kommittenten in diesen oder jenen näher bezeichneten Papieren zu spekuliren, ohne daß hierbei die Zahl der Papiere, bezw. ihre Summe, die Zeit, innerhalb welcher das Geschäft effektuirt werden soll, und die zu Grunde zu legende Coursdifferenz angegeben ist, zu unbestimmt, und bewirkt eine solche Unbestimmtheit des Vertrags⸗ gegenstandes die Ungiltigkeit des ganzen Schuld⸗ verhältnisses. (Art. 361, 371 und 376 H. G. B.) u. H. A. G. München vom 4. Februar 1873, Slg. Bd. II. S. 120 bis 126.

Aus der Markenpraxis

wird aus dem Anwaltscomptoir des Dr. J. Land⸗ graf Folgendes mitgetheilt: 3

Das in einer der letzten Nummern erwähnte zuchtpolizeiliche Urtheil in Frankenthal hat zwar keine 9000 ℳ, wohl aber 900 ℳ als Strafe für Hrn. Alfred Burghardt in Ruppertsberg ausge⸗ sprochen, der, wie so mancher seiner Kollegen, im Deutschen Reiche selbstfabrizirte Schaumweine mit Namen und Firmen S Champagnerfabri⸗ kanten versehen, auf den Markt brachte. Leider ist diese Fälschungsindustrie erst seit dem Markenschutz⸗ gesetze blühender denn zuvor. Gar manche Marke und Firma, die man früher nicht gekannt, verlaut⸗ bart jetzt das Central⸗Handelsregister, und Litho⸗ graphen, welchen das fleißige Studium des Letzteren praktischen Broderwerb gewährt, indem sie deulschen Weinmachern derartige anticipando hergestellte Eti⸗ ketten direkt zum Kauf anbieten, scheinen heute nicht mehr selten zu sein. Wir würden uns nicht wundern, wenn demnächst behauptet würde, ge⸗ wisse Etiketten gehörten zu jenen des §. 10 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes, denn sie sind ja käuflich allgemein zu haben. Doch das sind Erscheinungen, die eben überwunden werden müssen und überwunden werden, wenn man sich nicht von dem pessimistischen Geiste der „Vossischen“, die dafür sogar im „Volks⸗ staat“ Anerkennung und Reproduktion gefunden,

und sie giebt das Recht

11) Im Handelsverkehre schließt eine unver⸗ R türlichen,

Frachtberechnung u gelten. 1 Klassifikations⸗Systems

Bei der Vereinbarungen über die letztere ist

Fälle hardt zu Rh jüngst

der in

überne

Gerich

große

Hande

werbtreibender zugegangen. werden Dresden, sich unter der Führung des für Herbeiführung eines rationellen Tarifsystems der Eisenbahnen seit Jah⸗ ren thätigen Herrn L. Gehe, Chefs der weltbe⸗ rühmten

bahn schluß

liche,

fristen rücksich

1875.

erhöhu

letzten

Die und Ueber Stockb

gewerb

stecken läßt, sondern gegebenen Falls eben auch die gesetzliche Waffe benutzt, die gegeben wurde. deshalb muß man vor Allem jetzt im Anfangsstadium

chen Firma bestraft — h schaft mit einem gewissen Spieß in Königsberg,

geerntet hat. war, geht daraus hervor, daß er an Sp. eines Tages schrieb, daß er gegenüber dem Risiko, das er durch die Firmenfälschung in einen gewissen Grade Berlin.

Assekuranzfonds für die drohende Geldstrafe.

wägung, daß B. sehr reich sei und sich durch den Verkauf der fälschlich bezeichneten Weine zweifellos 4200 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:

daß er sonst in gutem Rufe stehe und bisher straf⸗ los gewesen.

Der Kommission des Deutschen Handels⸗ tages zur b Handelsverträge sind über 400 Gutachten der

§. 1 des

nomischen Interessen des Publikums, des Güterversenden, gegenüber den Eisenbahnen, gleich⸗ viel in wessen Händen sich Eigenthum und Betrieb derselben befinden, zu vertheidigen.“ einer Thätigkeit nimmt der Verein die folgenden Sätze: „1) Bahnen ö durch Reichsgesetz ist als ein dringendes wirthschaft⸗ 1 liches Bedürfniß zu bezeichnen. Reformbestrebungen

fikation für größtmögliche t setzung von Einheitsfrachtsätzen denen Klassen pro Kilometer und die Mitwirkung der Betheiligten bei Aufstellung der Klassen zu fordern. 4) Die vollständige Publizität der Frachttarife ist gesetzlich sicher zu 1 mit der Reichs⸗Aufsichtsbehörde in allen Fällen zu vereinbaren und 3 Monate vor dem Inkrafttreten zu veröffentlichen. Differenzialfracht⸗ seitiger Transportvergünstigungen einzelner Verfrach⸗ ter muß erneut als eine Forderung der Gerechtigkeit bezeichnet werden. regelung des Transportwesens durch Reichsgesetz ist dringend geboten und eventuell unerwartet der neuen Reichs⸗Civil⸗ und Peehegtestkascten in Angriff zu nehmen. 7) Die Festse

sonders erforderlich, ebenso 8) die endliche gesetzliche Regelung der Haftpflicht nach gerechten und billigen Grundsätzen resp. nach dem Muster der Bestimmun⸗ gen des schweizerischen

aber durchgängige, entsprechende

seitigung aller ungerechtfertigten Ueberschreitungen der letzteren ist dringend 110). rung von Eisenbahnfracht⸗ und Entschädigungsfragen ist die erweiterte Zuziehung von sachverständigen Vertretern des Handels⸗ fordern.“

Pfalz. die Handels⸗ Pfalz ihrer Auflösung entgegen geht.

“ verimnete, Kredit 11 8 einge⸗ tellt und die nigliche Regierung hat die Kammer 3 selbst aufgefordert, ihre Rechnungen zu schließen und P. n. Heutschel K Co zu liquidiren.

schen Sammlungen. — Hanau: vator der Kunstschätze 8 ; Spitze (Nadelarbeit aus Puy) ꝛc. — für den Fürsten Bismarck. — München: Die Kunst⸗

Boulearbeit (18. Jahrhundert). — Winke für die nach Philadelphia zur Ausstellung reisenden Deutschen ꝛc. eims ausersehen — auch in Bremen wurde;

Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge

1“ ehE. g⸗ I. Sachsen, dem Königreich

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗ öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗

teren monatlich.

Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfugung vom 18. April 1976 ine am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.

Eben

der Praxis vor Augen führen. Herr Burg⸗ hatte sich besonders das Haus Heidsieck u. Cie.

seiner Heimath bereits die gerichtliche Strafe Wie sehr B. seines Unrechts bewußt;

hhme, etwas mehr rechnen müsse; also ein für roher Das t zog bei seiner Strafausmessung in Er⸗

Nenfriedrichsthaler Glashütten⸗Werke 1 Actien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Der Sitz der Gesellschaft ist nach Usch

verlegt. öe Generalversammlung vom 24. März 1876, deren Protokoll sich in beglaubigter Form Seite 92 des Beilagebandes Nr. 411 zum Ge⸗ ellschaftsregister befindet, sind die §§. 2, 5, 13, 7, 18 und 41 des Statuts geändert worden.

pekuniäre Vortheile verschaffte, andererseits

Berathung der neu abzuschließenden

lskammern, Korporationen, wie einzelner Ge-⸗

8. April. (B. B. Z.) Hier hat

Mark und wird aufgebracht durch 500 Aktien, ede zu 600 Mark. Gesellschaftsblätter treten allein die Berliner Börsenzeitung und die Posener

Die Direktion besteht jetzt aus einem oder mehreren Mitgliedern; alle Erklärungen der Direktion sind für die Ge⸗ sellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft unterzeichnet sind und die eigen⸗

Droguenfirma Gehe & Co., ein Eisen⸗ reform⸗Verein gebildet, dessen Zweck nach Statutenentwurfs dahin geht, „unter Aus⸗ aller politischen Tendenzen lediglich die öko⸗ insbesondere

Zur Richtschnur oder eines vom Aufsichtsrath ernannten kuristen beigefügt ist. tions⸗Mitglied August Goetzke ist aus der Di⸗ rektion ausgeschieden.

Die dem Hermann Fingerhut für diese Firma er⸗

Die Festsetzung eines für alle Deutschen obligatorischen einheitlichen Tarifsystems

2) als Endziel der hat die Durchführung des na⸗ Wagenraum, Gewicht und Entfernung der zu Grunde legenden Tarifsystems 3) Im Falle fernerer Beibehaltung eines ist mindestens eine einheit⸗ der Transportleistung entsprechende Klassi⸗ alle Bahnen des Deutschen Reichs, Einfachheit der Klassikation, Fest⸗ für die verschie⸗

in unserem Prokurenregister Nr. 2654 erfolgt.

Orenstein & Koppel

am 1. April 1876 begründeten Handelsgesellschaft

(jetziges Geschäftslokal: Fischerbrücke 22)

a. Benno Orenstein,

b. Arthur Koppel,

Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.

5688 eingetragen worden.

stellen. Tarifänderungen sind

die hiesige Handlung in Firma: L. H. Markwald vermerkt steht, ist eingetragen: Die Kaufleute Max 2 Markwald sind in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Lewin Heymann Markwald als

5) Die gänzliche Beseitigung der sowie der Rabatt⸗Tarife und ein⸗

6) Die schnellthunlichste Neu⸗

mehr unter der Firma H. Markwald be

tzung bestimmter, kürzester Liefer⸗ für Eil⸗ und Frachtgüter, unter angemessener Be⸗ tigung des internen Frachtverkehrs, erscheint be⸗

Gesellschaftsregisters eingetragen. Die Gesellschafter L. H. Markwald am 1. März 1876 begründeten Handelsgesellschaft sind die Kaufleute: a. Lewin Heymann Markwald, b. Max Markwald, c. Ferdinand Markwald, sämmtlich zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter 5689 eingetragen worden.

Gesellschaftsregister,

Bundesgesetzes vom 20. März 9) Die gänzliche Wiederaufhebung, mindestens den veränderten Verhältnissen Ermäßigung der 20 % igen Tarif⸗ ngen und in jedem Falle die jofortige Be⸗

zu fordern. 10) Bei Erörte. In unser vo felbst P. A. Hentschel & Co.

und Gewerbestandes zu vermerkt steht, ist eingetragen:

Die „Neustadter Zeitung“ schreibt, daß Öund Gewerbekammer der Bei den Landrathsverhandlungen wurde der bisher der

kunft aufgelöst. Der Kaufmann Paul Adolph Hermann Hentschel setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleich Nr. 9327 des Firmenregisters.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr

9327 die Firma:

und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Adolp Hermann Hentschel hier eingetragen worden.

Nr. 16 der Wochenschrift „Kunst Gewerbe“ (Dr. Otto v. Schorn) enthält: die Nürnberger Goldschmiedzeichen. Von Dr. auer. — Frankfurt a. M.: Die Rothschild⸗ A. Hinz, Konser⸗ Marien in Danzig.

Firma: H. Weinholtz und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Weinholtz hier

(jetziges Geschäftslokal: Alexandrinenstraße 97) eingetragen worden.

in St.

Das Ehrengeschenk der Hanauer Bürger

Metalleinlage

Gravirte

“

bee

“

Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗

In unser Firmenregister ist unter Nr. 9328. die

Danach beträgt das Grundkavital 300,000 An Stelle der bisherigen Zeitung.

Urkunden und

händige Unterschrift eines Direktions⸗Mitgliedes Pro⸗ Das bisherige Direk⸗

theilte Prokura ist erloschen, und ist deren Löschung

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 4771

Markwald und Ferdinand

Handelsgesellschafter eingetreen und die nun⸗- stehende Handelsgesellschaft unter Nr. 5689 des

der hierselbst unter der Firma:

— unter Nr. 5614 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:

8

8 8 8

8 8 8

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 4852 einer die hiesige Handlung in Firma: