1876 / 110 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 09 May 1876 18:00:01 GMT) scan diff

„d. Fernitz hat, ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage in unser Firmenregister sub Nr. 66 eingetragen.

Fischhausen, den 11. April 1876. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

Flensburg. Bekanntmachung. 88 In unserm Gesellschaftsregister ist bei Nr. 115, woselbst die unter der Firma: SS

„Sonderburger Dampfschifffahrt⸗ Actien⸗Gesellschafte. zu Sonderburg bestebende Aktien⸗Gesellschaft einge⸗ tragen steht, heute Folgendes in Col. 4 rermerkt

worden: „An Stelle des als Direktionsmitglied aus⸗ geschiedenen Herrn Chr. Karberg jr. in Sonder⸗ burg ist in die Direktion neu gewählt der Herr

C. S. Svanholm in Sonderburg.

Fleusburg, den 4. Mai 1876. Königliches Kreisgericht. I.

Gera. Handelsgerichtliche Bekanntmachung. In dem Handelsregister für den hiesigen Amts⸗ bezirk sind heute auf dem Folium der Firma Karl Drewes Fol. 84 in Rubr. III. folgende Einträge: 6) 5. Mai 1876. Die dem Wolfgang Ama, deus Franz Held ertheilte Prokura ist widerrufen worden und wird gelöscht laut Pro⸗ tokolls vom 28. April und Beschlusses vom 4. Mai 1876;

7) 5. Mai 1876. Theodor Neumann, Kauf⸗ mann in Gera, ist Prokurist laut Protokolls vom 28. April und Beschlusses vom 4. Mai 1876

bewirkt worden. Gera, den 5. Mai 1876. 9 Fürstlich Reuß⸗Plauisches Justizamt I.

Lindner.

Abtheilung.

Gera. Handelsgerichtliche Bekanntmachung. In dem Handelsregister für den hiesigen Amts⸗ bezirk ist heute auf dem neuangelegten Folium 229 in Rubr. I. sub 1 folgender Eintrag: 1. 5. Mai 1876 Piehler u. Sander in Gera laut Protokolls vom 1. und Beschlusses vom 4. Mai 1876, 8 und in Rubr. II. sub 1 folgender Eintrag: 1. 5. Mai 1876, a. Christian Hermann Piehler, Kauf⸗ mann in Gera, b. Friedrich Franz Sander, Kaufmann C611u6“ sind Inhaber der Firma laut Protokolls vom 1. und Beschlusses vom 4. Mai 1876 bewirkt worden. . Gera, den 5. Mai 1876. 8 Fürstlich Reuß⸗Plauisches Justizamt I.

Gera. Handelsgerichtliche Bekanntmuchnng. In dem Handelsregister für den hiesigen Amts⸗ bezirk ist auf dem Folium der Firma: Ernst Buschendorf Fol. 185 in Rubr. II. folgender Eintrag: . 2) 5. Mai 1876. Ernst Friedrich Buschen⸗ dorf ist aus der Firma ausgeschieden und wird als Mitinhaber gelöscht laut Protokolls vom 29. April und bez. 1. Mai und Beschlusses vom 4. Mai 1876 b bewirkt, sowie in der Anmerkungsspalte zu Nr. 1 in Rabr. II. folgende Bemerkung: Der richtige Name des Inhabers ist Heinrich Wilhelm August Oppenrieder (nicht Oppenröder) laut Regstr. vom 29. April und bez. 1. Mai und Beschlusses vom 4. Mai 1876 gemacht worden. 1 Gera, den 5. Mai 1876. 1 1 Fürstlich Reuß⸗Plauisches Justizamt

Gladbach. Gemäß Anmeldung ist der Kauf⸗ mann und Maschinenfabrikant Johann Michael Meer, bei Lebzeiten in Gladbach wohnend, und Theilhaber der Handelsgesellschaft unter der Firma Gebr. Meer in Gladbach, am 20. Februar 1875 gestorben, ist das betreffende Handels⸗ und Fabrik⸗ geschäft von der Wittwe desselben, Wilhelmine, geb. Döckel, in Gladbach wohnend, für sich und ihre minderjährigen Kinder Gertrud und Carl Hermann Meer mit dem überlebenden Gesellschaster Peter Meer, Kaufmann, in Gladbach wohnend, unter obiger Firma in Gladbach für gemeinschaftliche Rechnung fortge ührt woeden bis zum 1. April d. J., ist an diesem Tage durch Vertrag das gemeinschaft⸗ lich gewesene Handels⸗ und Fabrikgeschäft mit sämmtlichen Aktiven und Passiven desselben und unter der Berechtigung zur Fortführung der Firma auf den genannten Kaufmann Peter Meer über⸗ gegangen und führt Letzterer dieses Geschäft in Gemeinschaft mit dem Kaufmann Friedrich Becker, in Gladbach wohnend, unter obiger Firma in Glad⸗ bach seit dem 1. April d. J. fort.

Demnach ist heute bei Nr. 669 des Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers des hiesigen Königlichen Handelsgerichtes die Auflösung der erwähnten Ge⸗ sellschaft vermerkt und sub Nr. 839 desselben Re⸗ gisters die genannte neue Gesellschaft eingetragen worden.

Gladbach, am 2. Mai 1876.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär. . 8 Kanzleirath Kreitz.

1 Gladbach. In das Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register des hiesigen Koöͤniglichen Handelsgerichts ist heute eingetragen worden sub num. 840: die Handels⸗ gesellschaft unter der Firma Genenger & Wall⸗

rafen in Viersen. Die Gesfellschafter sind die in

Viersen wohnenden Kaufleute und Inhaber einer Maschinenöl⸗ und Asphaltfabrik Karl Genenger und Ignatz Wallrafen. Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Mai 1876. 1

Gladbach, am 3. Mai 1876. 8—

Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Kanzleirath Kreitz.

Serutz. Bekanntmachung.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 540 die Firma:

* Julius Jacoby

zu Görlitz und als deren Inhaber der Kaufmann

Fuligs Jacoby daselbst heut eingetragen worden. Görlitz, den 1. Mai 1876. Cto. 77/5)

S Bekanntmachung.

18 In unser Firmenregister ist sub Nr. 113 die

Firma: „C. W. Petzold“

als Inhaber derselben der Kanfmann Cuno Petzold und als Ort der Niederlassung „Herrnb. stadt“ zufolge Verfügung vom 27. April am 4. Mai 1876 eingetragen worden.

Guhrau, den 4. Mai 1876. (H. 21035.)

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Eintragungen in das Handels⸗ register. 1876. Mai 3. W. C. A. A. Spethmann. Inhaber: Wilhelm Casper August Albrecht Spethmann. M. O. Taudt. Diese Firma, deren Inhaber Marcus Otto Taudt war, ist aufgehoben. 8 H. Seyfarth & Co. Marcus Otto Taudt ist in das unter dieser Firma geführte Geschäft ein⸗ getreten und setzt dasse be mit dem bieherigen In⸗ haber, Christian Heinrich Scyfarth, unter unver⸗ änderter Firma fort. 1 Martin Behr. Die an Eduard Heinrich Martin Stange ertheilte Prokura, sowie die an Max Eckstein und Max Poppe ertheilte Kemeinschaft⸗ liche Prokura sind aufgehoben und ist an die ge⸗ nannten E. H. M. Stange und M. Poppe ge⸗ meinschaftliche Prokura ertheilt. 1 C. W. B. Meyer. Das unter dieser Firma bis⸗ ber von Carl Wilhelm Bernhard Meyer ke⸗ triebene Geschäft wird von Carl Hermann Kaack unter der Firma: C. H. Kaack, C. W. B. Meyers Nachfl. fercgfiett. ai 4. Ludw. Cramer. Die an August Ludwig Wilhelm Cramer, sowie die an Heinrich Bracker ertheilten Prokura sind aufgehoben und ist an Heinrich Philipp August Albert Schmalz Prokura ertheilt. A. W. Andersen. Nach erfolgtem Ableben von Antoni William Andersen wird das Geschäft von dessen Wittwe, Johanna Ulricka Margaretha Andersen, geb. Perll, unter unveränderter Firma fortgesetzt. A. “” Diese Firma hat an Johannes Georg Anthony Mass Prokura ertheilt. Albt. Ahlers. Christian Adolf Wender ist in das unter dieser Firma geführte Geschäft eingetreten und setzt dasselbe mit dem bisherigen Inhaber, Albrecht Wilhelm Ahlers, unter der Firma Albt. Ahlers £ Co. fort. Mai 5. 1 J. Eidinger & A. Birnbacher. Andreas Birn⸗ bacher ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten, and wird dasselbe von dem bisherigen Theishaber, Johann Eidinger, unter der Firma J. Eidinger fortgesetzt. Hamburg. Das Handelsgericht.

Hamhurg.

Hannover. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 2479 eingetragen die Firma: Fritz Becker Ww. und als Ort der Niederlassung: Hannover; als In⸗ haberin: Wittwe des Schuhmachermeisters vFrei Becker, Louise, geb. Wilke, dahier. Prokurist ist Julius Thölke dahier; jetzt: Fabrikation von Schuh⸗ waaren. Geschäfislokal: Georgsstraße Nr. 1. Hannover, den 4. Mai 1876. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. 8 EE111““ Hoyer. (Ag. Han. 1011.) Hannover. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 2481 eingetragen die Firma: Gebr. Körtling und als Ort der Niederlassung: Hannover; als In⸗ aber: h 1) Klempner Georg Heinrich Körtling, 2) Klempner Hermann Gustav Körtling, Beide zu Hannover. 1 Offene Handelsgesellschaft seit 1. April 1876, jetzt: Fabrikation von Lampen und Blechwaaren. Geschäftslokal: Große Aegidienstraße Nr. 30. Hannover, den 4. Mai 1876. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Hoyer. (Ag. Han. 1011.)

Hannover. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1910 eingetragen zu der Firma: Gewecke & Hurtzig:

Der Gesellschafter Franz August Gewecke ist aus der Handelsgesellschaft ausgetreten. Das Handelsgeschäft ist mit sämmtlichen in Be⸗ ziehung auf dasselbe bestehenden Rechtsverhält⸗ nissen auf den Gesellschafter Adolf Hurtzig da⸗ hier zur Fortsetzung unter unveränderter Firma vertragsmäßig übergegangen. 3

Die offene Handelsgesellschaft ist aufgelöst. 2

Hannover, den 4. Mai 1876. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Hoyer. (Ag. Han. 1011.)

Hannover. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 2483 eingetragen die Firma: H. Reineke und als Ort der Niederlassung: Hannover; als In⸗ haber: Kohlenhändler Hermann Friedrich Conrad Reineke zu Hannover; jetzt: Handel mit Kohlen und. Brennmaterialien. Geschäftslokal: Arndtstraße Nr. 36. Hannover, den 4. Mai 1876. . KFhönigliches Amtsgericht. Abtheilung I. 8“ Hoyer. (Ag. Han. 1011.)

Hannover. In das hiesige Handelsregister ist

heute Blatt 2482 eingetragen die Firma: A. Kroos

und als Ort der Niederlassung: Hannover; als In⸗

haber: Kaufmann August Arnold Kroos zu Han⸗

nover; jetzt: Handel mit Kolonial⸗ und Material-

waaren. 88 Geschäftslokal: Hallerstraße Nr. 4. Hannover, den 4. Mai 1876. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. 11“ Hoyer. (Ag. Han. 1011.)

Hannover. In das hiefige Mewehresls ist

heute Blatt 2480 eingetragen die Firma: Th. v. d. Brelie

und als Ort der Niederlassung: Hannover; als

Inhaber: Kaufmann Heinrich Wilhelm Theodor

Geschäftslokal: Marktstraße 56. Hanuover, den 4. Mai 1876. 1 Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Hoyer. (Ag. Han. 1011.)

heute Blatt 1166 eingetragen zu der Firma: S. A. Hecht: u“ Dem Kaufmann Hermann Meyer dahier ist Prokura ertheilt. Hannover, den 4. Mai 1876 1 Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Hoyer. (Ag. Han. 1011.)

Hannover. In das hiesige Handelsregister ist V

Hannover. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 998 eingetragen zu der Firmaa: H. Krause: Die Firma ist erloschen. Hannover, den 4. Mai 1876. Königliches Amtsgericht. Hoyer.

Abtheilung J. (Ag. Han. 1011.)

Leipzig. 8 Handelsregister⸗Einträge des Königreichs Sachsen, zusammengestellt e vom Königlichen Handelsgerichte Leipzig. Annaberg. (Handessgericht im Bezirksgericht.) m 1. ai. Fol. 235. Annaberger Actiengesellschaft für Flachsindustrie in Annaberg; Otto Birenheide’s

okura erloschen. ü Am 3. Mai.

Fol. 240. Max Beermann und Compv. in Annaberg; Max Beermann ausgeschieden; die Firma firmirt künftig: Beermaun & Co. Annaberg. (Gerichtsamt.) Am 20. April. Fol. 3. Kummer & Günther zu Königswalde; Theodor Christian Friedrich Günther verstorben, an dessen Stelle Leine Wittwe, Agnes Günther, geb. Breitfeld, als Theilhaberix eingetreten. Bautzen. (Handetsgericht im Bezirksgericht.) Am 24. April. Fol. 135. Rudolph Schelz; erloschen. Fol. 151. Osear Baltzer; erloschen. Chemnitz. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 27. April. Fol. 228. Lonis Ernst; erloschen. 1 Fol. 1836. Leopold Simonsohn; Zweignieder⸗ lassung des in Berlin unter der gleichen Firma be⸗ stehenden Hauptgeschäfts; Inhaber Leopold Simon⸗ sohn; Max Simonsohn Prokurist. ö— Fol. 419.„Zweigniederlassung der Firnia: C. A. Klemm in Leipzig; Bernhard Oswald Klemm, Bernhard Clemens Klemm und Bernhard Felix Klemm Mitinhaber; Bernhard Weymar Prokurist. Fol. 856. Thzeodor Allihn; erloschen. Fol. 1835. Frauz Teiche; Inhaber Franz Eduard Teiche. 1 Dippoldiswalde (Gerichtsamt.) Am 25. April. Fel. 72. Vorschußverein für Possendorf und Umgegend als eingetragene Genossenschaft; Datum des Gesellschaftsstatuts: 22. Februar 1876; Inhaber: die Mitglieder der Genossenschaft; Di⸗ rektor Carl Friedrich Sommerschuh; Kassirer: Carl August Seidler; Sitz: Possendorf; Zweck: durch den gemeinschaftlichen Kredit ihren Mitgliedern die zur Förderung ihres Geschäftsbetriebes oder sonst zeitweise erforderlichen baaren Geldmittel zu ver⸗ schaffen und Gelegenheit zu geben, nach Art der Sparkassen kleinere und größere Beträge zinsbar an⸗ zulegen; Publikationsblatt: Dippoldiswalder Amts⸗ blatt dermalen die Weißeritz⸗Zeitung. Be⸗ kanntmachungen und Erlasse vom Direktor oder im Falle der Behinderung desselben vom Kassirer zu unterreichnen; Firmenzeichnungen und Eidesleistun⸗ gen erfolgen durch den Direktor und Kassirer ge⸗ meinschaftlich; sonst vertreten sie die Genossenschaft Einer für Beide und Beide für Einen. Am 26. April. Fol. 38. F. A. Richter in Dippoldiswalde; August Theodor Emil Richter jun. Inhaber ge⸗ worden. Döbeln. (Gerichtsamt.) Am 29. April. Fol. 221. Schmidt & Handschuh; Inhaber Heinrich Wilhelm Schmidt und Richard Handschnh

in Döbeln. Am 2. Mai.

Fol. 66. F. W. Barthel in Döbeln; Ernst Wilhelm Oskar Barthel ausgeschieden. Döhlen. (Gerichtsamt.) Am 26. April. Fol. 97. Schöbelsche Zweigniederlassung in Deuben; erloschen.

Fol. 98. Schöbelsche Zweigniederlassung in Pot⸗ schappel; erloschen.

Fol. 93. J. A. Knauth in Döblen; erloschen.

Dresden. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 24. April.

Fol. 1916. Actien⸗Bierbrauerei zu Löban in Dresden; in Folge Sitzverlegung gelöscht.

Fol. 2140. Actien⸗Gesellschaft für Leder⸗, Maschinenriemen⸗ und Militaireffecten⸗Fabri⸗ kation (vormals Heinrich Thiele); als Director ist Vorstand der Gefelhgeft nicht mehr Heinrich Thiele, sondern Arthur Ritzscher, genannt Thiele; des Letzteren Prokura hierdurch erledigt.

Am 25. April.

Fol. 2880. A. Schnuppe ec Comp.; Inhaber Amalie Friederike Auguste Schnuppe, geb. Schei⸗ ding, und Carl Ferdinand Paul Bäuerlin; Erstere von der Vertretung der Firma ausgeschlossen.

Am 26. April.

Fol. 2606. Thomas, Kühne & Co.; Karl August Kühne ausgeschieden.

ol. 2881. E. Klinge; Inhaber Albert Eugen 2*

Klinge. Am 27. April. Fol. 2666. Radloff & Böttcher; Gustav Ro⸗ bert Victor Böttcher 5 Am 28. April. 1 Fol. 2882. M. Wohllebe; Inhaberin Johanne Marie verehel. Wohllebe, geb. Kahlig. Fol. 2883. A. Pinkert; Inhaberin Auguste Emilie Therese verehel. Pinkert, geb. Bourzutschky; Alexander Friedrich Pinkert Prokurist. Fol. 2884. Görler & Koch; Inhaber August Louis Görler und Hermann Julius Koch.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

v. d. Brelie zu Hannover; jetzt: Handel mit Leinen⸗, Baumwollen⸗ und Wollenwaaren.

Fol. 1215. Ratusch Löwig; firmirt künf

Fol. 2738. W. R. Francke & Co.; Wilhelm

tig B. Natusch. Richard Francke ausgesch eden.

Fol. 2830. Wilhelm Vogel; erloschen.

Dresden. (Gerichtsamt.)

Am 29. April.

Fol. 30. Fabrik moussirender Weine i Niederlößnitz; an Stelle des ausgeschiedenen Dietrich Wilhelm August Linnemann ist Carl Louis Wilhelm August Siebmann Mitglied des Verwal⸗ tungsrathes. Fol. 111. Formziegelfabrik zu Obergorbitz Bertram & Friese; Eugen Carl Friese aus⸗ geschieden. 8

Frauenstein. (Gerichtsamt.)

Am 29. April.

Fol. 244. F. F. Mäder, Tischlerwaaren⸗ und Kistenfabrikation in Ammelsdorf bei Schmiedeberg und Dippoldiswalde; Inhaber Friedrich Fürchtegott Mäder; Friedrich Eduard Mäder Prokurist. Hohenstein-Ernstthal. (Fürstlich und Gräflich

Schönburgsches Gerichtsamt).

Am 3. Mai.

Fol. 44. Auguste Klepsch in Ernstthal; In⸗ haberin Auguste Ernestine verehel. Klepsch; Johann Friedrich August Klepsch Prokurist. Fol. 83. Aurich & Schirmer zu Hohenstein: August Aurich ausgeschieden; künftige Firmirung: Richard Schirmer. Fol. 84. August Aurich; zu Hohenstein.

Leisnig (Gerichtsamt).

Am 28. April. Fol. 141. Consumverein zu Leisnig, einge⸗ tragene Genossenschaft; Kassirer nicht mehr Carl Tietz, sondern Wilhelm Goldammer.

Lelpzig. (Handelsgericht im Bezirksgericht.)

Am 26. April. Fol. 872. Fartsch & Simon; die Kollektivpro⸗ kura des Isaac Rudolf Wilhelm Simon und des Carl Eugen Grimm erloschen.

Am 27. April.

Fol. 27268. Iulius Schöppe; Therese Amalie Henriette Schöppe, geb. Müller, und Emilie Friede⸗ rike Lina Müller, Prokuristinnen. A resSrgaa

Fol. 3191. Hoy & Müller; des Rudolf Sachse Prokura erloschen.

Am 29. April.

Fol. 359. Uhlmann & Co.; Heinrich Heister⸗ 8 Prokura erloschen.

ol. 1777. Gustav Markendorf; Max Moritz Feodor Häubler und Friederike Clara, verehelichte Markendorf, geb. Lehmann, Mitinhaber, 5e aher von der Vertretung der Firma ausgeschlossen; die Bezeichnung der Firma als: „Zweigniederlassung des Hauptgeschäfts in Glauchau“ in Wegfall ge⸗

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langt. ☛☚·. 8 8 822 8

Fol. 2169. Aktiengesellschaft Leipziger Kassen⸗ Verein; Gesellschaftsstatuten anderweit theilweise abgeändert. EEI

Fol. 3758. Albert Beyerlein; Inhaber Franz Albert Beyerlein.

Lelpzig. (Gerichsamt I) . Am 29. April.

Fol. 71. Müller & Große in Reudnitz; hat ihren Sitz nach Leipzig verlegt.

Fol. 123. Theodor Zinck in Reudnitz; Inhaber Ernst August Theodor Zinck.

Lelpzig. (Gerichtsamt II.) Am 29. April.

Fol. 21. F. A. Franke in den Thonbergstraßen⸗ häusern; erloschen. 11“ Fol. 103. Ed. Lutterbeck & Co.; ausgeschieden Hermann Dauelsberg, eingetreten als Mitinhaber Franz Wilhelm Dauelsberg in Wahren.

Lengenfeld. (Gerichtsamt.) . Am 27. April.

Fol 22. J. G. Eichler Söhne in Lengenfeld; August Eichler ausgeschieden (durch Ableben).

Limbach (Gerichtsamt).

Am 2. Mai. Fol. 5. Hermann Rudolph im Limbach; Na⸗ talie, verw. Rudolph, geb. Zwingenberger alleinige Inhaberin geworden. Meerane. (Gräflich Schönburg'sches Gerichts⸗

amt.) Am 27. April.

Fol. 221. H. A. Baukwitz in Meerane; Heinrich August Bankwitz ausgeschieden, dagegen Heinrich Ernst Bankwitz und August Robert Bankwitz als vehee s 2 6 Sat

eissen. (Handelsgericht im Bezirksgericht. Am 2. Mai. e.

Fol. 122. Aktiengesellschaft Meißner Felsen⸗ kellerbrauerei (vorm. Stephan & Sohn); Gesellschafts⸗ vertrag anderweit abgeändert; die Einlage der Aktio⸗ näre durch weitere Bgebung von 118 Stück auf den Inhaber lautender Stammprioritätsaktien zu je 300 anderweit um 35,400 erhöht; Verringe⸗ rung des Grundkapitals um 250,200 beschlossen; der zeitherige Vorstand der Gesellschaft Arndt Otto Kunert ausgeschieden, an dessen Stelle Reinhold Leberecht Hermann Streller als solcher eingetreten.

Sayda. (Gerichtsamt.) Am 25. April.

Fol. 7. Anton Böhm in Deutsch⸗Catharinen⸗ berg; Marie Anna, verw. Böhm, geb. Zenker, In⸗ haberin geworden.

Taucha. (Gerichtsamt.) 3 Am 29. April. 8

Fol. 42. Spar⸗ und Vorschußverein zu Taucha eingetragene Genossenschaft; Erdmann Wilhelm Adolph Thallwitz aus dem Vorstand ausgeschieden, an dessen Stelle Moritz Starke als Mitglied des Vorstandes, sowie als Stellvertreter des Kassirers gewählt. 8

Tharandt. (Gerichtsamt). Am 29. April.

Fol. 19. Thode’'sche Papierfabrik Actien⸗ esellschaft zu Hainsberg; die Vorstandsmitglied⸗ chaft Carl Rosencrantz'’s, Richard Scheller’'s und Johann Christian Seidel's durch den Tod des Letzteren und freiwilligen Austritt der Andern er⸗ ledigt; an Stelle Johann Christian Seidel's Wil⸗ helm von Bänsch gewählt, an Stelle Carl Rosen⸗ crautz's und Richard Scheller's aber Gustav Kinder und Eduard Arthur Rosencrantz durch den Vor⸗ waltungsrath provisorisch bis zur nächsten General⸗ versammlung zu Vorstandsmitgliedern kooptirt.

Inhaber August Aurich

Redacteur: F. Prehm.

Berlin:

Am 29. S Fol. 32. C. M. Alex; Carl Max Wolf Pro⸗

kurist.

V .

Elsner.

8

* pedition (Kessel).

Se.

11“

zum Deutsch

ritte Beilage s-Anzeiger und Königlich Preußi

Berrlin, Dienstag, den 9. Mai

n Staats⸗Anzeiger.

. 1876.

NANZ&——ͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤqͤͤͤͤͤͤͤͤͤq1111111A“ In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels⸗, Zeichen⸗ u. Musterregistern, sowie über Konkurse veroͤffentlicht:

7) die von den Reichs⸗, Staats⸗ und Kommunalbehörden aus eschriebenen Submissionstermine, 8) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, 9) die Uebecsicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins,

1) Patente,

2) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine, 1 ) die Vakanzen⸗Liste der durch Militär⸗Anwärter zu besetzenden Stellen,

4) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär⸗Anwärter, 5) die Uebersicht der anstehenden Subhastations⸗Termine, 6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen, sowie anderer Landgüter,

11) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.

10) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in

einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗

(Nr. 134.)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Das

und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgrätzerstraße 109, und alle Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. 8

☛n☛

Vom Central⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 134 und 135 aus⸗ gegeben.

Zu SF. 9 des Markenschutzgesetzes vom 30. November 1874. Gleiche Zeichen vor 1875.

„Auf Waagarenzeichen, welche landesgesetzlich geschützt sind, ferner auf solche Zeichen, welche bis zum Beginn des Jahres 1875 im Verkehr allgemein als Kennzeichen der Waaken eines be⸗ stimmten Gewerbtreibenden gegolten haben, kann (nach §. 9 des Markenschutzgesetzes vom 30. No⸗ vember 1874) außer den gesetzlich geschützten oder im Verkehr allgemein anerkannten Inhabern Niemand ein Recht erwerben, sofern diese vor dem 1. Oktober 1875 die Anmeldung bewirken.“

Für den Fall, daß mehrere Firmen vor dem 1. Februar 1875 das gleiche Zeichen geführt und dasselbe bis zum 1. Oktober 1875 angemeldet haben, hat das Gesetz keine besonderen Vorkeh⸗ rungen getroffen. Die Ansichten der Kommen⸗ tatoren des Gesetzes sind darüber getheilt, ob in

diesem Fall, nach Analogie des österreichischen

Markenschutzgesetzes, die Priorität in der Führung

welcher, als eine Ausnahmebestimmung enthaltend, strikt auszulegen ist, genannten Kategorie sind nun solche zu verstehen, als deren alleiniger Inhaber bis zum Beginn des Jahres 1875 ein Gewerbe⸗ treibender im Verkehr gegolten hat. Denn nur von diesen Zeichen läßt sich sprachlich sagen, daß ein bestimmter, d. h. ein einzelner Gewerbetreibender der im Verkehr allgemein, d. h. mit Ausschluß Zeichens ist. Hätte der Gesetzgeber auch die im lichen Zeichen in §. 9 schützen wollen, so hätte er sich so auszudrücken gehabt: „Zeichen,

beziehungsweise „eines oder treibender“ gegolten haben.“ kann von der im Verkehr allgemein anerkannten Inhaberschaft eines bestimmten Gewerbetreibenden

nach der allgemeisen Anschauung im Verkehr im Besitz eines Gewerbetreibenden steht. Inhaberschaft, welche ein einzelnes Vermögensrecht zum Gegenstand hat, ist ihrer Natur nach ebenso, wie das Eigenthumsrecht an einer Sache, aus⸗ schließend.

J

des Zeichens entscheide oder ob die Zeichen, ohne

Rücksicht auf Priorität, auch fernerhin neben einander gleichberechtigt sind.

Dr. Landgraf (Deutsches Reichsgesetz, betref⸗ fend den Markenschutz, Stuttgart, F. B. Metzler 1875) spricht sich für analoge Anwendung des österreichischen Gesetzes aus, selbst soweit, daß, wenn von keinem der Streitenden der längere Gebrauch eines Zeichens vor den Uebrigen be⸗ wiesen werden könne, das Loos entscheide. Mewes (Das Reichsgesetz über Markenschutz, Erlangen 1875, Palm & Enke) dagegen hält dieses Mittel für überflüssig. „Die Tendenz des Gesetzes geht dahin, die durch die Gewohnheit des Publikums und der Handelswelt als Merk⸗ male der Waaren eines bestimmten Gewerbe⸗ treibenden anerkannten Zeichen gleichfalls anzu⸗ erkennen, und zwar ohne Rücksicht auf ihre Be⸗ schaffenheit, und sie demgemäß vor Nachahmung zu schützen. Ist es nun bis zum Jahre 1875 möglich gewesen, daß verschiedene Gewerbetrei⸗ bende ihren Waaren unter einem und demselben Zeichen jene allgemeine Anerkennung verschafft haben, daß sie trotz der Gleichheit ihrer Marken ein genügendes Absatzfeld für sie gefunden, so kann auch, da das Gesetz nichts Neues schaffen, sondern nur das bisher Erworbene konserviren will, kein Grund vorhanden sein, einen der kon⸗ kurrirenden Gewerbetreibenden zur Aufgabe seines wohl erworbenen Rechtes zu zwingen. Beide bleiben in dem Befitze ihres Zeichens, das für sie eingetragen ist, und beiden bleibt das bisher errungene Absatzfeld für ihre Waaren.“ Ende⸗ mann (Der Markenschutz nach dem Reichsgesetz, Berlin, Carl Heymann, 1875) konstatirt nur, daß das Gesetz rücksichtlich der in Rede stehenden Frage nichts sage, und verweist in einer Anmerkung auf Landgrafs Ansicht.

Jetzt ist diese Frage zum ersten Mal von einem Gerichtshofe entschieden worden. Das Königliche Ober⸗Handelsgericht zu Stuttgart hat in dem in Nr. 101 Reichs⸗Anz. (125 Central⸗ 8 R.) erwähnten rechtskräftigen Erkenntniß in

achen Ainsworth wider Knapp dahin erkannt, daß die Priorität in der Führung des Zeichens entscheide, und zwar weil aus der Ausschließlichkeit des Zeichenschutzes folge, daß nur Einer zur Führung des Zeichens berech⸗ tigt sei.

Bei der Wichtigkeit dieses Grundsatzes und dem Ansehen des erkennenden Gerichtshofs theilen wir die Entscheidungsgründe des Erkenntnisses, soweit sie die vorliegende Frage betreffen, wört⸗ lich mit:

Für den Fall der Anmeldung des nämlichen Waarenzeichens durch verschiedene Gewerbetreibende stellt der §. 8 des Gesetzes vom 30. November 1874 den allgemeinen Grundlatz auf, daß derjenige, für welchen zuerst die Anmeldung bewirkt worden ist, das aus schliehliche Recht auf Führung jenes Zeichens hat. Von diesem Grungsatz macht jedoch der §. 9 eine Ausnahme zu Gunsten der landesgesetzlich ge⸗ schützten und zu Gunsten derjenigen Zeichen, welche bis zum Beginn des Jahres 1875 im Verkehr all⸗ gemein als Kennzeichen der Waaren eines bestimm⸗ ren Gewerbetreibenden gegolten haben. Auf letztere Zeichen können nämlich nur die im Verkehr allge⸗ mein anerkannten Inhaber derselben, sofern sie vor dem 1. Oktober 1875 angemeldet haben, ein Recht

rechte zu schäßen. wenn der Gesetzgeber einem im Besitz mehrerer Ge⸗ werbetreibenden befindlichen Waarenzeichen den Schutz des §. 9 nicht gewährt. Zeichen ist der ganze Zweck eines Waarenzeichens, welcher nach §. 1 dahin geht, die Waare eines Ge⸗ werbetreibenden von denen anderer Gewerbetreiben⸗ den zu unterscheiden, nicht vorhanden. Eben darum wird auch von dem Gesetz eber den in §. 10 Abs. 2 genannten Zeichen der Schutz durch Anmeldung ver⸗ sagt. Endlich wäre es, wenn man den Schutz des §. 9 auch auf die im Besitz mehrerer Gewerbetrei⸗ benden befindlichen Zeichen erstrecken wollte, sehr schwierig, die Zahl dieser Gewerbetreibenden zu be⸗ stimmen, und so die Grenze gegenüber den in §. 10 Abs. 2 erwähnten Waarenzeichen festzusetzen.

im Auge hat, gehen auch die Motive zu diesem Paragraphen aus, indem sie sagen:

„In zweiter Linie hat die Bestimmun Billigkeitsgründen auch dem einfachen, geßetzlich nicht geschützten Besitz bestimmter Zeichen eine gewisse Bevorrechtung gewähren zu müssen ge⸗ glaubt, sofern dieser Besitz thatsächlichen Verhältnisse als ein aus⸗ schließlicher 8 betrachten ist. Der Grund⸗ satz, daß der Erwerb eines Zeichens von der Priorität der Anmeldung abhängig ist, würde ohne einen Vorbehalt dieser Art den seitherigen Inhaber eines im Verkehre wohl Zeichens in die Gefahr bringen, daß dritte Perso⸗ nen durch frühere Anmeldung den ferneren Ge⸗ branch des Zeichens ihm entziehen, und die An⸗ erkennung ausnutzen, welche das Zeichen vermöge der Güte der seither damit gekennzeichneten Waaren genießt.“

Stenogr. Ber. IJ. c. III. p. 637, 2 Sp. Abs. 3.

Auch wurde bei der Berathung des §. 3 zu dem Antrag, den landesgesetzlich geschützten Zeichen die⸗ jenigen Zeichen, welche bis zum Beginn des Jahres 1875 im Verkehr allgemein als Kennzeichen der Waaren eines bestimmten Gewerbetreibenden ge⸗ golten haben, gleich zu setzen, das Unteramendement gestellt, hinter den Worten: „eines bestimmten Ge⸗ werbetreibenden“ beizufügen: „oder mehrerer Ge⸗ werbetreibender eines Orts eines Bezirks“, Stenogr.

zu Folge nicht angenommen werden, daß der Be⸗

Ber. 1. c. III. p. 738 m. 35 Z. II., I. p. 83 solches jedoch vom Reichstag abgelehnt. 1. c. I. p. 42. Hieraus kann gefolgert werden, daß auch der an⸗ dere Faktor die Zeichen von der ge nannten Kategorie nur im Besitz eines Gewerbe⸗ treibenden geschützt wissen wollte. 8 Im vorliegenden Fall steht nun fest, daß das vom Kläger (Ainsworth) angemeldete Waarenzeichen von demselben schon am 11. Mai 1871 in England zur Registrirung gebracht und hierdurch jenem Zeichen der ihm gebührende Rechtsschutz in England verschafft worden ist, sowie daß der Kläger seitber das fragliche Zeichen in Deutschland in erlaubter und gesetzlicher Weise geführt hat. Sollte daher auch seit dem Jahre 1872 bis zum Beginn des Jahres 1875 dasselbe Zeichen im Verkehr als Kennzeichen der Waaren des Beklagten (Knapp) angesehen worden sein, so kann doch dem Ausgeführten

klagte der im Verkehr allgemein anerkannte In⸗ haber jenes Zeichens im Sinn des §. 9 des Sfess⸗ vom 30. Novbr. 1874 gewesen ist. Es braucht so⸗ mit auf den vom Beklagten angebotenen Beweis nicht eingegangen zu werden, da er nach den that⸗ sächlichen Feststellungen das Vorhandensein der Vor⸗ aussetzungen eines ihm zur Seite stehenden Schutzes auf Grund des cit. §. 9 nicht nachweisen kann.

Hiernach kommt dem Kläger auf Grund seiner

erwerben. Unter den Zeichen von der zweiten in dem §. 9,

anderer Gewerbetreibender, anerkannte Inhaber des Besitz verschiedener Gewerbetreibenden befind⸗- welche bis zum Beginn des Jahres 1875 im Verkehr als Kenn⸗ zeichen der Waaren „bestimmter Gewerbetreibender“, mehrerer Gewerbe⸗ Aber auch begrifflich an einem Zeichen nur die Rede sein, wenn dieses

Denn jene

Diese Auffassung findet ihre Bestätigung in dem Grund der fraglichen Bestimmung des §. 9, welcher

darin besteht, einzelne wohl erworbene Vermögens⸗ Auch erscheint es gerechtfertigt,

Denn bei einem derartigen

Davon, daß der §. 9 nur die im ausschließlichen . eines Gewerbetreibenden befindlichen Zeichen

aus

nach Lage der

angesehenen⸗

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

dieses Zeichen zu, und es vermag der Beklagte nicht, sich hiegegen mit Erfolg auf die Bestimmung des §. 9 zu berufen.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Könisreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗ öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ monatlich. 11“ Alfeld. Bekanntmachung. In das hiesige Handelsregister ist auf Fol. 156 und 157 laufende Nr. 1 heute eingetragen als Firma: Hannoversche Papier⸗Fabriken Alfeld⸗Gronau vorm. Gebr. Woge. Ort der Niederlassung: Alfeld Firmeninhaber (Vorstand der Gesellschaft): 1 Den Vorstand, die Direktion der Gesellschaft,

—4 bilden zur Zeit:

1) der Fabrikant August Woge in Alfeld, 2) der Fabrikant August Kreipe daselbst. Rechtsverhältnisse: Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft, mit dem Sitze in Alfeld. Der Gesellschaftsvertrag ist unter dem 12. August 1872 abzgeschlossen und es ist derselbe, gleichwie ein Beschluß der Generalversamm lung der Aktionäre vom 23. Fe⸗ bruar 1874 über Veränderung des Gesellschafts⸗

betreffend die Verlegung des bisherigen in Hannover befindlichen Sitzes der Gesellschaft nach Alfeld, in beglaubigter Form hinterlegt. Gegenstand des Unternehmens ist: Der Erwerb, die Fortsetzung und Erweiterung der den Gebrüdern Woge zu Alfeld gehöcigen, in Alfeld und Gronau belegenen Papier⸗ fabriken. Die Zeitdauer des Unternehmens ist unbeschränkt. Das Grundkapital ist zunächst auf 450,000 Thlr.

und zerfällt in 1750 Aktien zu je 200 Thlr. Lit. A. und in 500 Aktien zu je 200 Thlr. Lit. B. Die Aktien Litt. A. haben vor den Aktien Litt. B. die im §. 31 des Statuts bestimmten Vorrechte. Den Vorstand der Gesellschaft bildet die Direktion, bestehend aus einem, oder nach dem Ermessen des Aufsichtsraths, zwei Mitgliedern. Der Vorstand zeichnet für die Gesellschaft durch zwei Direktionsmitglieder oder durch ein Direktions⸗ mitglied unter Beitritt eines Gesellschaftsbeamten oder eines zu solchem Zwecke deputirten Mitgliedes des Aufsichtsraths. Zur Zeit ist dazu der Kauf⸗ mann Friedrich Petri in Alfeld erwählt. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesell⸗ schaft erfolgen durch 1) den Hannoverschen Courier, 2) das Braunschweigische Tageblatt, 3) die Berliner Börsenzeitung. 18 Die Generalversammlungen werden von dem Auf⸗ sichtsrathe durch zweimalige öffentliche Bekannt⸗ machung in den Gesellschaftsblättern, von welchen die erste mindestens 14 Tage vor der Versammlung erlassen sein muß, berufen. 1“ Alfeld, den 5. Mai 1876. FSIFFänigliches Amtsgericht. 8 H. Erxleben.

v“

Altona. Bekanntmachung.

Der Verwaltungsrath des „Uetersener Credit⸗ vereins, Eingetragene Genossenschaft“ hat durch Beschluß vom 20. April 1876 für die Dauer der Behinderung durch die von dem Direktor derselben, Herrn Michael Lienau zu Moorege, nach Amerika unternommenen Reise den Eingesessenen Herrn Ernst Maͤan zu Uetersen zum stellvertretenden Direktor erwählt.

Solches ist zufolge Verfügung vom 5. d. Mts. heute bei Nr. 8 unseres Genossenschaftsregisters ein⸗ getragen worden.

Altona, den 6. Mai 1876.

hii e- Kreisgericht.

btheilung I. Berlin. Handelsregister .es des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 6. Mai 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3959 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Schlesische Porzellan⸗ und Steingut⸗Manufactur

Actien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: 1 In der Generalversammlung vom 26. April 1876, von welcher sich ein notarielles Protokoll Seite 57 bis 60 des Beilagebandes 335 zum Gesell⸗

statuts, sowie ein solcher vom 23. März 1876,

(vierhundert und funfzigtausend Thaler) festgesetzt

b. den Sitz der Gesellschaft nach Tiefenfurth (Kr. Bunzlau) zu verlegen, c. zu alleinigen Ge ellschaftsblättern zu wählen: 1) die Berliner Börsenzeitung, 2) die Schlesische Zeitung, wodurch die §§. 2 und 13 des Statuts geän⸗ dert worden sind.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4113 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: . Provinzial⸗Gewerbebank vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 29. April 1876 ist beschlossen worden, eine Herabsetzung des Grundkapitals auf 2,250,000 Mark durch An⸗ kauf von 2500 Stück Aktien herbeizuführen.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3068 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Mendelssohn & Lande

vermerkt steht, ist eingetragen: 4 Dem Mitinhaber der Firma Mendelssohn & Lande, Kaufmann Max Mendelssohn, ist die Disposition über das Handlungsvermögen, sowie die fernere Zeichnung der Firma untersagt.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3129 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Lesser & Sobersky vermerkt steht, ist eingetragen: G Der Kaufmann Jacob Joseph zu Berlin ist am 1. Mai 1876 als Handelsgesellschafter ein⸗

getreten.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5705 die hiesize Handelsgesellschaft in Firmaa: J. VBilain jun. & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: 1 8 Der Brauer und Koch Jean Vilain ist aus der

Handelsgesellschaft ausgeschieden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5584 die hiesige Handlung in Firma: Simon Löwy vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist unter der Firma Simon Löwy Nachfolger durch Vertrag auf 1) den Kaufmann Adolf Stein, 2) den Kaufmann Wilhelm Till übergegangen. Die Firma vt nach Nr. 5717 des Gesellschaftsregisters über⸗ tragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma Simon Löwy Nachfolger am 1. Mai 1876 begründeten Handelsgesellschaft sind die Kaufleute: ““ 1) Adolf Stei, 2) Wilhelm Till, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5717 eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 4176 die hiesige Handlung in Firma: 9. Ledermann vermerkt steht, ist eingetragen: Die Kaufleute Leo Ledermann Escher sind in das Handelsgeschäft des Kauf⸗ manns Hermann Ledermann als Handelsgesell⸗ schafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma H. Ledermann bestehende Handelsgesell⸗ schaft unter Nr. 5718 des Gesellschaftsregisters eingetragen. b Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: H. Ledermann am 1. April 1876 begründeten Handelsgesellschaft sind die Kaufleute: 1 1) Hermann Ledermann, 2) Leo Ledermann, 3) Theodor Escher, s sämmtlich zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5718 eingetragen worden. Die dem Leo Ledermann für die bisherige Einzel⸗ firma ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung in unserem Prokurenregister Nr. 2062 erfolgt.

In unser Hesenschaftaeäre woselbst unter Nr. 5648 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Carl Anspach & Co.

vermerkt steht, ist eingetragen: 1 Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl Anspach setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 9359 des Firmen⸗ registers.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.

9359 die Firma:

Carl Auspach & Co.

und als deren Inhaber der Weinhändler Carl

Anspach hier eingetragen worden.

schaftsregister befindet, ist beschlossen worden: a. eine Herabsetzung des Grundkapitals von 600,000 auf 300,000 durch Zusammen⸗

früheren Anmeldung des fraglichen Waarenzeichens nach §. 8 des Gesetzes das ausschließliche Recht auf

legung von zwei Aktien in eine Aktie herbef⸗ führen,

1 Firma:

In unser Firmenregister ist unter Nr. 9360 die Beruht. Latté