Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. 5 [5016] Wochen⸗Uebersicht
der Bayerischen Notenbank vom 7. Juni 1876.
[5015] Activa.
Haupt⸗ und Zweigbahn Eise⸗ nach⸗Koburg⸗Sonneberg Vorhandene 4 ½ % Prior.⸗
Activa. Metallbestand . . . . . .. Bestand an Reichskassenscheinen.
„ an Noten anderer Banken. an Wechseln . . . . . . an Lombard⸗Forderungen. an Effekten . . . . . an sonstigen Aktiven.
Passiva. Das Grundkapital. Der Reservefonds . .. Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten . . Die an eine Kündigungsfrist denen Verbindlichkeiten Die sonstigen Passiva.
gebun·
2„
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande
zahlbaren Wechseln: ℳ 798,464. 90. München, den 9. Juni 1876. Bagerische Noteubank. Die Direktion. “ 8 Uebersicht
der 8 8 Süchsischen Bank
Zzu Dresden
and 7. Juni 1876. Activa.
Coursfähiges deutsches Geld . .. Reichskassenscheine... Noten anderer deutscher Banken Sächsisches Staatspapiergeld.. Sonstige Kassenbestände Wechsel-Bestände Lombard-Bestände Effecten-Bestände
2 v 2 2 2 „ „v .
Eingezahltes Aktienkapital. . ..
Reservefonds . . . . ..
5 Banknoten im Umlauf ILFäglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten Sonstige Passiva
3 54,342,6
85*
95 .
8
[4998]
der Badischen Bank
am 7. Juni 1876. Activa.
31,859,066 52,19 7 660 2,811,748o 47,105,9407 7,730,035 —
667,789 6,193,158 An Aktien⸗Kapital⸗Konto
30,000,000
590,014
14,950,156 1,445,643
Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 1,083,326
—
Metallbestand. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechsel-Bestand. Lombard-Forderungen. Effeoten. Sonstige Activa
““ 8Rv-. . „ „ 8
11,201,365 41 75,995 — 538,700 — 20,142,853/,87 306,027,13 3,548,726 61 37,795,548 02
Passiva.
Grundcapital .
Reservefonds.
Umlaufende Noten..
Täglich fällige Verbindlichkeiten*)
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten... ..
Sonstige Passirva „
ℳ
„ v „ S
V
9,000,000 — 1,349,022,87 17,523,800 — 432,231 40
„ 9,000,000— 490,493/75
37795,54802
Die zum Incasso gegebenen noch nicht faälligen
deutschen Wechsel betragen ℳ 1,112,386. 15 ₰.
*) Wovon ℳ 88,165. 72 ₰ in per 1. Oktober
1875 eingerufenen Gulden-Noten.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreiswundarztstelle des Rybniker Kreises ist erledigt. Das etatsmäßige Gehalt dieser Stelle beträgt 600 ℳ jährlich. Qualifizirte Bewerber um dieselbe wollen sich unter Einreichung ihrer Atteste und des Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns melden. Oppeln, den 6. Juni 1876.
Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.
Die beiden Nachtwächter⸗ und Todtengräber⸗ stellen hierselbst, von denen jede jährlich 360 ℳ Einkommen gewährt, sollen mit 1. Oktober d. J. anderweit besetzt werden.
Geeignete Versorgungsberechtigte können sich unter Vorlegung ihrer Zeugnisse bis I. August d. J. bei uns melden. 1
Löbejün, den 10. Juni 1876.
Der Magistrat.
[5010] Hallescher Bank-Verein, von Kulisch, Kaempf £ Co. Status ultimno Mal 1876. Activa. Kassenbestand, einschliesslich des Giro-Gutbabens bei der Reichsbank Guthaben bei Banquiers . . . . Lombard-Konto Wechselbestände Effekten. 8 Sorten & Coupons “ Debitoren in laufender Rechnung Diverse Debitoren
Passiva.
Aktienkapital 111“ Depositen mit Einschluss des Check-
Verkehrs. “ eeeGe. . . . .. ..72 Kreditoren in laufender Rechnung Diverse Kreditoren.. Reserve und Delcredere-Fonds
ℳ 205,973. 117,665. 146,853.
3,716,807. 182,310. 40,680. 5,328,624. 632,728.
ℳ 4,500,000.
1,447,733. 723,767. 1,723,713. 1,388,229. 549,557.
Oblig. zum Einziehen von 5 % Obligationen .. Bahnstrecke Koburg bis bayer. Grenze Materialien⸗Bestände und Vorschüsse für den Betrieb 1876 abzüglich der Ein⸗ nahme⸗Vorschüsse.. Baarbestände bei Bank, Hauptkasse und Expeditio⸗ Diverse Debitoren... Aus dem Betriebsfond all⸗ mälig noch zu ersetzende Convertirungskosten. Reservefonds⸗Mehrausgabe Hiervon ab die auf Conver⸗ tirungskosten vorgeschossenen Bestände an Effekten und Immobilien, der unter den Passivas laufende Nr. 8, 9 und 10 bezeichneten Fonds
46,877 74
260,385 27
. 26,873,317
43,800 1,908,214
377,345
231,179,06 278,056
581,844
————
“ Ornontowitzer 2
202,5747
Bilanz der Werra⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft pro ℳ 87⸗,; 3—
28
.30,343,137
J“
II
ℳ . 15,020,700
9,750,000
Stammactien, 50,069 St. à 300 ℳ. a. Prioritäts⸗Anleihe, Kapitalrest. E“ Aufwand aus dem Reservefond für Nachtrags⸗ bauten und Vermehrung der Betriebsmittel.
Nich fmaneiehense 5 % Prior.⸗Oblig. gegen
2 0 . . . . 9F. . . . . . . . a. Schuldrest an die Königl. bayer. Eisen⸗ bahn⸗Hauptkasse wegen der Strecke Ko⸗ burg⸗Grenze. 1ö1616“ b. bereits getilgt. aare Fbautiotaat . .“ Unerhobene Dividenden, Zinsen, sowie verlooste und gekündigte 5 % Prior.⸗Obligationen Versicherungsfond ... .... Beamten⸗Pensionsfond. . . .. Arbeiter⸗Kranken⸗ und Unterstützungskasse. Wirthschaftsfond . . . .. Sonstige Kreditoren. Staatssteuer pro 18757 . . Reingewinn peir 1875 1——“ Ueberschuß der Wernshausen⸗Schmalkaldener Bahn, an den Mazistrat in Schmalkalden zu bezahlen AA““
2, 102,617 28 26,873,317
43,800
. 1,473,292 . 434,921 1,908,214
3,375
22,334 138,474 433,634
12,557 311,337 427,345
159,586
3,989 68 155,596 83
9,160 03 J30,343,137 /98
Sa.
Meiningen, den 15. Mai 1876.
der Werra⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Büchner.
ktien⸗Gesellschaft für Kohle
Produktion.
Bilanz⸗Konto per 31. Dezember
„ Hypotheken⸗Konto.. Fonds⸗Konto:
3,600 „ 5 „ Rheinische
78,000 „ 5 8 3,000 „ 4 ½ „ 1279000 42
2,500 Rbl. 5 Fonds⸗, Zinsen⸗ und Agio⸗Konto Konto der fristenden Gruben Konto der Gruben⸗Antheile .. . Konto der landwirthschaftl. Güter
wn der Vorsten
Konto der Arbeiter⸗Kolonie.
N 2 „ 2 „9 Konto des Ertrages der
Forsten Haupt⸗Kassa⸗Konto
Per Aktien⸗Kapital⸗Konto P. „ Reserve⸗Fonds⸗Konto . . . .
„ Dividenden⸗Konto: pro 1873 pro 1874 pro 1875 .
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
Debet.
„ „ Bergisch⸗Märkische „ * Berlin⸗Stettiner „ „ Neue Posener Credit⸗Pfandbriefe VI. „ Russische Stieglitz Anleihe VI.
Gewinn⸗
In hiesiger Stadt sind alsbald mehrere Polizei⸗ Serzeanten⸗Stellen zu besetzen. Gehalt pro Jahr M900 ℳ; außerdem 75 ℳ Kleidergelder und 144 ℳ Wohnungszuschuß. Vom 1. Januar n. J. ab wird das Gehalt einschließlich 150 ℳ Wohnungszuschuß auf rund 1200 ℳ erhöht. Helm, Säbel un
n⸗ und Eisen⸗ ö14902] Polizei⸗Sergeanten⸗Stellen.
“]
1875.
/
. Konto des Betriebes des Rittergutes Ornontowitz
Dubensko
Credit.
1 Verwaltungsraths⸗Tautième⸗Conto .
46,500 ℳ 4 ½ % Cöln⸗Mindener Prioritäts⸗Aktien nn Ser. III.
VII. IV.
72
2
82
Mantel werden von der Stadt geliefert. 8 Geeignete civilversorgungs⸗ resp. anstellungs⸗
— berechtigte Bewerher werden aufgesordert, unter
V Vorlegung ihrer Zeugnisse recht bald bei dem
45,570 — b8 Unterzeichneten sich zu melden. “ 3,693 60 Hagen i./ W., den 9. Juni 1876.
79,365 — — Der Bürgermeister
3,060 — Dödter.
11,2 20 — 7800 —
Nähmaschinen-Fabrik vorm. Frister & Rossmann.
[502431 Actien-Gesellschaft.
Maschinen -Verkäufe. Vom 1. Januar bis ult. April . 4637 Stück Imn Mal 11“ 8 1624 „
. 6261 Stück. (àCto 483/6.)
Rossmann.
150,708 668 105,106 70 18,575 1,213,446 470,501 21,525 147,111
Totalverkauf Der Vorstand: 30,983 R. Frister.
3,293,424
2,844,600 422,333%
Zu vermiethen: [4948] Margarethen⸗Str. 17, Victoria⸗Straß⸗) 1 Tr. und Parterre herrschaftl. Wohnungen nebst
allem Zubehör. Näheres durch Hrn. Engel, U. d. Linden 62. I. (à Cto. 129/6.)
Allgemeinae Verloosungs⸗Tabelle
8 8-
22,889 2,832 (
3,293,424 7.
An Fonds⸗Konto: 2
g
Coursverlust per 31. Dezember
Konto der Syndikats⸗Kosten
Konto der Direktions⸗Kosten: 1“ in Ornontowitz inkl. Bureaukoste
Abschreibung auf Gehäude . Konto der Forsten:
Abschreibung auf Gebäude. Konto der Arbeiter⸗Kolonie:
Abschreibung auf Gebäude.
Maschinen .
Mashinen ... . Konto des Ertrages der Forsten.
Reserve⸗Fonds⸗Konto ... Tantidme⸗Konto. Dividenden⸗Konto. Bilanz⸗Konto: Restgewinn⸗Uebertrag pro 1876
8 88
Per Bilanz⸗Konto: Gewinn⸗Vortrag aus 1874. ypotheken⸗Zinsen⸗Konto.... onds⸗Zinsen⸗ und Agio⸗Konto onto der fristenden Gruben..
Debern. 88
Konto des Betriebes des Rittergutes Dubensko: Abschreibung auf todtes Inventarium unnd . . 6doe 25,233,46
Konto des Ertrages der Arbeiter⸗Koloni
Credivt.
„ Konto der Verwaltungeraths⸗Kosten.
n
Konto der landwirthschaftlichen Güter:
6885
und Verlust⸗Konto.
183,369,12 ℳ 1 %
.4. 2539078
88Z“ 8 , de
bbbi742,25 Konto des Betriebes des Rittergutes Ornontowitz Abschreibung auf todtes Inventarium und de 19,715,90
15,369,44 „ 15,369,44
Jauf 1,870,740,00 „
. . ¹ 88 5 5 .
Die Revisions⸗Kommission. C. Eiserhardt. Der gerichtliche Bücher⸗Revisor.
Konte des Betriebes der landwitthsch. Güter des Rittergutes Ornontowitz . 8 ddes Rittergutes Dubensko.
C. F. W. Adoiphi.
[5019]
Die Direktion.
ngen und bis zum 28. J
] „ 8 Rechte Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft. In unserer Werkstatt zu Oppeln stehen zum Verkauf durch Submission: * 1 ausrangirte Locomotive, 8 1 1 Tender und 2 Reserveachsen. Die Bedingungen des Verkaufs sind von unserer Kanzlei, Offerten sind nach Vorschrift in den Bedigu
88
Breslau, Berlinerstraße 76, zu beziehen. cr. an 98 einzureich
de 8 I1“
Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers.
Zusammengestellt in Folge amtlicher Veranlassung der Reichsbank zu Berlin, welche nur Hinsichts 11,700 — derjenigen von ihr in Verwahrung und Verwal⸗
1 tung genommenen Papiere die Ziehungslisten nach⸗ 1.833,69 sehen läßt, deren Veröffenzlichung durch den 1 Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ 23 90 schen Staats⸗Anzeiger erfolgt.
Die Allgemeine Verloosungs⸗Tabelle des Deut⸗ schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeigers, welche die Ziehungs⸗ und Restanten⸗ (listen sämmtlicher gangbaren Staats⸗ Kommunal⸗, Eisenbahn⸗, Bank, und Industrie⸗Papiere ent⸗ hält, erscheint wöchentlich einmal und ist zum Abonnementspreis von 1 Mark 50 Pf. viertel⸗ jährlich durch alle Post⸗Anstalten, sowie durch Karl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgrätzer⸗ straße 109, und alle Buchhandlungen zu beziehen, in Berlin auch bei der Königlichen Expedition, Wil⸗ helmstraße 32. Einzelne Nummern 25 Pf.
Die neueste, am 10. Juni cr. erschienene Nr. (25) der Allgemeinen Verloosungs⸗Tabelle enthält die Ziehungslisten folgender Papiere: Aktien⸗Bau⸗Gesellschaft Alexandra⸗Stiftung, Aktien. Antwerpener 3 % 100 Fr.⸗Loose de 1867. Badische 35 Fl.⸗Loose de 1845. Badische 4 % Eisenbahn⸗Prämien⸗Anleihe de 1867. Donau⸗ Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft, Prioritäts⸗Obligatio⸗ nen. Emser Partial⸗Stadt⸗Obligationen. Fran⸗ zösische Westbahn⸗Obligationen. Freiburger 4 ½ % Kantonal⸗Anleihe de 1872. Isenburg⸗ Wächtersbach'sches 3 ½ %, Anlehen de 1836. Kurhessische 40 Thlr.⸗Loose de 1845. Meißener Stadtschuldscheine. Oesterreichische 100 Fl.“ Loose de 1864. Oesterreichische 5 % National⸗ bank⸗Pfandbriefe. Oesterreichische Sparkasse⸗ Pfandbriefe. Paris⸗Lyon⸗Mittelmeer⸗Fisen⸗ bahn⸗Obligationen. Preußische Central⸗Boden⸗ kredit⸗Aktien⸗Gesellschaft, Pfandbriefe. Rügener Kreis⸗Obligationen. Russisch e 5 % Central⸗Boden⸗ kredit⸗Pfandbriefe. Schwedische 5 % Staats⸗ Eisenbahn⸗Anleihe de 1868. Süddeutsche Boden⸗ kreditbank⸗Pfandbriefe. Triester 100 Fl.⸗Loose de 1855. Türkische 6 % Anleihe de 1862. Tür⸗ kische 3 % 400 Fr.⸗Eisenbahn⸗Loose de 1870. Ungarisches 5 % Staats⸗Eisenbahn⸗Anlehen (Rück⸗ stände). Waadter Kantonal⸗Anleihen. ar⸗ schauer Stadt⸗Pfandbriefe. Wermland 4 % Güter⸗Hypotheken⸗Anleihe de 1851.
Zweite Beilag e
ℳ
493 3,585 1,500
217 43
1,971 59
2,523 34 2,488 ,14 320/45 1,536 94 768 42 18,707,40
2,832 4 TS”Oö05
475 96 1636 50 162,93
22—
eeses
16,179 98 1702568
50,503 05
W. Morgenstern.
en. (H. 21,348.) 1
tische bezeichnet wird. Das Patent dient dazu,
2* ½0
A Va.
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels⸗, 3
1) Patente,
) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine, 3) die Vakanzen⸗Liste der durch Militär⸗Anwärter zu besetzenden Stellen, 4) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär⸗Anwärter, 5) die Uebersicht der anstehenden Subhastations⸗Termine, 1 . 1 8 6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen,zsowie anderer Landgüter,
Berlin, Montag, den 12. Juni
7) die von den Reichs⸗, 8) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderun
8
8 11) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
8 88,
1876.
eichen⸗ u. Musterregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht:
Staats⸗ und Kommunalbehörden aus eschriebenen Submissionstermine, “ 22 8 LW“
8 9) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins, 1
10) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen
andels⸗Register für das
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel Abonnement beträat 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰
einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗H
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle
und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, 5 Buchhandlungen, ser Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Post⸗Anstalten des In⸗
Berlin, SW., Königgrätzerstraße 109, und alle
—— —
—y ——
—
Patente.
lreußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Wagenmeister der Berlin⸗Stettiner Eisen⸗ bahn Richter hierselbst ist unter dem 7. Juni d. J. ein Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
gewiesenen Rangirstab zum Spannen und zum
Ein⸗ und Auslegen der dreigliedrigen Schrauben⸗
kuppelkette mit beschränkter Gelenkigkeit für Eisen⸗
bahnwagen⸗Kuppelungen auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Das den Herren F. Edmund Thode & Knoop in Dresden unter dem 31. März 1874 ertheilte Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung er⸗
läuterten Drucktelegraphen, soweit derselbe als neu
und eigenthümlich erkannt worden ist, ist aufgehoben.
Dem Uhrmacher H. Schröder zu Warin in Mecklenburg ist unter dem 8. Juni d. J. ein Patent auf eine Wecker⸗Vorrichtung für Taschenuhren in der durch Modell und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung, ohne Jemand in der Be⸗ nutzung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Das den Fabrikanten Frangois Durand & Marais zu Paris unter dem 15. November v. Is. ertheilte Patent k
auf eine durch Modell, Zeichnung und Beschrei⸗
vung erläuterte Ziegelpresse, soweit dieselbe als neu und eigenthümlich erachtet worden ist, und ohne Jemanden in Anwendung bekannter Theile zu beschränken,
ist aufgehoben.
Dem Herrn Lothian Kerr Scott zu Paris ist unter dem 7. Zam d. J. ein Patent auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesenes telescopisches Visir für Geschütze auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden. Das dem Ingenieur P. Jorissen zu Cöln unter dem 16. Dezember 1874 ertheilte Patent 1 auf eine Expansionseinrichtung an Dampfmaschi⸗ nen mit Ventilsteuerung 8 8 8 ist aufgehoben. “
Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre 9. Mai Karl Bernhard Strohbach in Görlitz, Verfahren, auf trockenem Wege ohne Trockenapparat aus Pech⸗ braunkohlenstaub ein Heizmaterial für Wohnräume zu erzeugen.
Bei den Handelsgerichten im Departement Cöln: Die von den Notabeln des Handelsstandes getrof⸗ fenen Wahlen des bisherigen Richters Geheimen Kommerzien⸗Raths Gottfried Pastor als Richter und des bisherigen Ergänzungzsrichters, Kommerzien. Raths Robert Kesselkaul als Ergänzungsrichter bei dem Handelsgericht in Aachen haben die Allerhöchste Bestätigung erhalten.
Zgzlur Patentreform. 8 Unter den über die Frage des Erfinderschutz 8 bisher erschienenen Schriftchen verdient das in d. Bl. bereits erwähnte unter dem Titel „Brief über die Deutsche Patentfrage“ von dem Ingenieur Simon in Manchester (im Selbstverlage) herausgegebene eine besondere Beachtung, weil der Autor durch seine praktischen Erfahrungen im hiesi⸗ gen und ausländischen Patentwesen besonders kompe⸗ tent erscheint, eine maßgebende Stimme in der be⸗ treffenden Angelegenheit zu führen. Zur Motivirung der Nothwendigkeit des Schutzes industrieller Erfin⸗ dungen geht Herr Simon von dem Standpunkte aus, daß dieser Schutz weit weniger um des Erfinders selbst willen, als vielmehr im Interesse der Allge⸗ meinheit erforderlich sei, daß also das Patent keine „unberechtigte Vergünstigung?, sondern ein Hebel für die ganze nationale Industrie sein soll, ein An⸗ trieb, neues Nützliches hervorzubringen und damit Geld zu verdienen. Die kurzlebigen, territorial beschränkten deutschen Patente werden nicht bezahlt. „Die Folge davon ist, daß notorisch in Deutschland wenig praktisch Nützliches erfunden wird. Was Deutschland hauptsächlich produzirt, sind, so zu sagen, theorethische Erfindungen, deren praktische Ausführung aber nie gründlich versucht und durchgeführt wird. Und deshalb kommen uns auch viele Erfindungen vom Auslande zu, obwohl die Ideen dazu in Deutschland früher bekannt wa⸗ ren.7 Der Werfasser läßt sodann einen Auszug aus rofessor Reuleaux's Vorrede sn dessen „theorethi⸗ cher Kinematik“ folgen, in welcher die Pflicht, den Erfinder durch Patentschutz zu unterstützen, betont und die Patentfrage in erster Linie als eine pran. ür
die Erfindung Kapital zu werben. „Bei uns in Deutschland flieht das Kapital die Erfin⸗ dung, während dasselbe in anderen Ländern, welche sich einer brauchbaren Patentgesetzgebung erfreuen, ihr gern zu Gebote gestellt wird. Darum aber haben wir in Deutschland einen so wenig inten⸗ siven Fortschritt im Maschinenwesen zu verzeichnen; darum werden uns neue Maschinen, den Moden gleich, überwiegend nur vom Auslande zugeführt; darum gehört bei uns meist ein an geschäͤftlichen Leichtsinn streifender Muth dazu, eine Erfindung bis zur praktischen Durchführung entwickeln zu wollen; darum blüht bei uns die verschlechternde Nachahmung guter Erfindungen, eine der gefährlichsten Wucher⸗ pflanzen der Industrie, welche sowohl das Publikum schädigt, als die wirklich gute Einrichtung um ihren Kredit bringt.’ In der Broschüre heißt es dann ferner: „Es giebt Leute, welche Patentschutz für Mo⸗ nopol halten und vor diesem Worte dann erschrecken. Auch dies ist Unkenntniß. Ist denn ein Patent ein Monopol? Dreimal Nein! Monopole werden des⸗ halb mit Recht als so gemeinschädlich hingestellt, weil sie die unter ihrem Schutze produzirten Artikel vertheuern. Ein Patent aber, welches einen bisher billig produzirten Artikel theuer herstellen würde, ist ein Unding. Patente haben nur einen Sinn, wenn die unter ihnen herzustellenden Sachen entweder billiger, oder besser als bisher pro⸗ duzirt werden können, denn sonst wird es eben⸗ Niemandem in den Sinn kommen, sie anzuwenden. Ein Monppol vertheuert, ein Hetet verbilligt. Und nur ein Theil dieser Verbilligung wird auf eine beschränkte Anzahl von Jahren vom (Erfinder oder dessen Mitarbeitern als Bezahlung ihrer Arbeit und ihres Geschäfts⸗ risikos verlangt.’ Zur Bekräftigung dieser Be⸗ hauptung wird ein Citat aus John Stuart Mill, der sonst freiheitliche Prinzipien bis in ihre äußersten Konsequenzen verfolgte, angeführt. Mill spricht eben so warm für Patente, als er Monopole ver⸗ dammt’, und warnt vor Verwechselung der beiden Begriffe. Ueber das deutsche Patentwesen, wie es jetzt ist Rläußert sich der Verfasser u. A. wie folgt: „Die kurze Zeit, auf welche in Preußen Patente ertheilt werden, ist in der Regel kaum genügend, um irgend eine wichtige Erfindung in der praktischen Anwendung weiter zu verbessern und auf ihre Höhe zu führen. Fast alle Erfindungen aber bezahlen sich erst nach diesem Zeitraume. Außerdem können in Preußen ertheilte Patente plötzlich durch öffentliche Bekanntmachung wieder annullirt werden. Eine der⸗ artige, mögliche, plötzliche Annullirung des Patents aber raubt demselben natürlich jeden Geldwerth.“ Daß Ausländer nur sehr geringes Interesse haben, in Deutsch⸗ land Patente zu nehmen, ist nicht zu verwundern, theilweise werden die Gesuche abschläglich beschieden, und wenn Patente erlangt werden, so haben sie, wie vorbemerkt, keinen Geldwerth. Die deutsche In⸗ dustrie ist aber unter diesen Zuständen im Auslande förmlich in Verruf gerathen, wegen unbefugter Nach⸗ ahmung von Erfindungen.
Nach diesen, über die Bedeutung des Patentschutzes im Allgemeinen angestellten Erörterungen, geht der Verfasser auf die Grundzüge eines in Deutschland zu erlassenden Patentgesetzes über und sagt: „Es liegt leider in der Natur der Sache, daß in Deutsch⸗ land die nöthige Erfahrung zur Herstellung eines guten Patentgesetzes mangelt. Wenige nur können in der Lage gewesen sein, sich mit dieser Frage in solchen Ländern, wo ein geregeltes Patentwesen seit lange bestanden hat, intime Bekannischaft verschafft zu haben. Dies der Grund, daß selbst wissenschaft⸗ lich hochgebildete oder in einzelnen Industrien sehr eminente Leute in vielen Fällen nicht im Stande sind, dieser Frage gerecht zu werden. So trägt denn auch ein Theil der gemachten und wieder zurückge⸗ zogenen Vorschläge des Comités des Deutschen Patentschutzvereins den Charakter mangelnder Er⸗ fahrung und der Unbekanntschaft mit einem sich selbst regelnden, freien Verkehr in der Industrie auf der Stirn.“ Der Verfasser wendet sich nun zunächst mit großer Entschiedenheit gegen den vom Patentschutz⸗ verein proponirten Lizenzzwang und führt aus, daß letzterer im Prinzip auf eine Aufhebung des Patentschutzes hinauskomme. Habe sich die öffent⸗ liche Meinung einmal für Patentschutz entschieden, so solle man nicht gleichzeitig mit der einen Hand etwas geben, um es mit der anderen wieder zu neh⸗ men. Selbst wenn der Lizenzzwang erst nach dem fünften Jahre der Patentdauer eintrete, würde dies an der Sachlage kaum etwas ändern, denn die ersten fünf Jahre reichten meist kaum hin, um die Erfin⸗ dung auf ihre Höhe zu führen, ihr kommerziellen Eingang zu verschaffen, vielleicht sie zu einem öffent⸗ lichen Bedürfniß zu machen. Der Etfind r würde gezwungen sein, gerade wenn sein eigener Gewinn anfinge, realisirbar zu werden, anderen Leuten Lizenz 8 ertheilen und damit das Resultat aller seiner
emühungen zu verlieren. Zum Schlusse dann erörtert der Verfasser noch die Frage, ob es wün⸗ schenswerth sei, Erfindungen von Staatswegen auf ihre Neuheit und Zweckmäßigkeit hin zu prüfen. Die Broschüre befürwortet weder das reine Anmelde⸗ verfahren, noch das Aufgebot des Patentschutzvereins, sondern wünscht die Pruͤfung des Patentamts auf eine klare und präzise Fassung der für jede Erfin⸗ dung in Anspruch genommenen ([neuen und heigen⸗
thümlichen Punkte beschränkt zu sehen, wonach es der periodisch gesteigerten Patenttaxe, als der besten, selbstthätigen Reguliruag, überlassen bleiben soll, die werthlos werdenden Patente zu beseitigen.
Berichtigung.
In dem Artikel I. „Zur Reform des Zah⸗ lungsverfahrens“ (Reichs⸗Anz. 106, Central⸗ H.⸗ℳ. Nr. 130) muß es am Schluß des ersten Ab⸗ satzes der letzten Spalte statt “
und alljaͤhrlich nur alljährlich lauten, und im letzten Passus 3. 12 v. u. statt Baarzahlung Baar⸗— bez. baldige Zahlung.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträage aus dem Könißsreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗
Ffentlicht die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
Aachen. Die Handelsgesellschaft unter der Firma Wolff & Püttgen, mit dem Sitze in Aachen, ist am heutigen Tage aufgelöst worden, und ist das Geschäft mit Aktiven und Passiven auf den einen deren bisherigen Gesellschafter, den zu Aachen woh⸗ nenden Kaufmann Christian Püttgen, übergegangen.
Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 1279 des Gesellschaftsregisters gelöscht.
Sodann wurde unter Nr. 3505 des Firmenregisters eingetragen die Firma Chr. Püttgen, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der vorgenannte Christian Püttgen ist.
Aachen, den 3. Juni 1876. G
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Handelsgesellschaft unter der Firma Proemper & Funken, mit dem Sitze in Aachen, ist am 6. d. M. aufgelöst worden, und ist das Ge⸗ schäft mit Aktiven und Passiven auf den einen der beiden Theilhaber, den zu Kohlscheid wohnenden Kaufmann Mathias Joseph Funken, und dessen beide Brüder, Johann Joseph Funken und Heinrich Hubert Funken, übergegangen.
Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 1261 des Gesellschaftsregisters gelöscht.
Sodann wurde unter Nr. 1321 desselben Registers eingetragen die Handelsgesellschaft unter der Firma Gebr. Funken, welche in Aachen ihren Sitz, am 6. d. M. begonnen hat und von jedem ihrer drei Theilhaber, den vorgenannten Mathias Joseph Funken, Johann Joseph Funken und Heinrich Hubert Funken, vertreten werden kann. “
Geschäftsbranche: Nähmaschinennadelfabrikation.
Aachen, den 7. Juni 1876.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat. Aachen. Die Prokura, welche der zu Aachen wohnenden Josephine Scholl für das daselbst be⸗ stehende Handelsgeschäft unter der Firma F. J. Pal⸗ men ertheilt war, ist erloschen und wurde daher heute unter Nr. 391 des Prokurenregisters gelöscht.
Aachen, den 8. Juni 1875.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 3506 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Robert Mer⸗ gelsberg, welche in Linnich ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Robert Mergelsberg ist. Aachen, den 9. Juni 1876. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Altona. Bekanntmachung.
Der Kaufmann Frederick Charles Hanbury zu Altona hat für sein daselbst unter der Firma: Hanbury & Co. bestehendes und unter Nr. 362 des Firmenregisters einge tragenes Geschäft den Grafen Carl Christian Frederik Holck zu Altona zum Prokuristen bestellt. Dies ist heute zufolge Verfügung vom 9. d. Mts. in unser Prokurenregister unter Nr. 227 eingetragen.
Altona, den 9. Juni 1876. 1
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Altona. Bekanntmachung. 1 Das bisher von dem Handelsgärtner Martin See Vollmer zu Wandsbeck und dem Garten⸗ ngenieur Friedrich Ludwig Lohde zu Berlin unter der Firma Vollmer & Lohde zu Wandsbeck be⸗ triebene Geschäft ist mit dem 1. Mai 1876 auf den Handelsgärtner Martin Friedrich Vollmer dafelbst uͤbergegangen, welcher dasselbe unter der veränder⸗
ten Firma d M. F. Vollmer 111“ fortführt.
Solches ist zufolge Verfügung vom 9. Juni 1876 heute bei Nr. 456 unseres Gesellschaftsregisters ver⸗ merkt, bezw. unter Nr. 1297 unseres Firmenregisters eingetragen worden.
Altona, den 10. Juni 1876. 1
Koönigliches Kreisgericht. Abtheilung I.
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Apolda. Bekanntmachung.
Laut Amtsbesa luß vom heutigen Tage ist die Bd. I. Fol. 465 des Handelsregisters der unterzeich⸗ neten Behörde eingetrazene Firma: „Oskar Schmid in Apolda“ gelöscht, dagegen in dasselbe Bd. I. Fol. 491 neu eingetragen worden die Firma: „Schmid & Leutloff in Apolda“. Inhaber: Oskar Bruno Schmid und Thuiskon Leutloff
daselbst. a, den 3. Juni 1876. 8 Großherzogl. S. Justizamt. Michel.
Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 10. Juni 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 4394 die hiesige Handlung in Firma: Wilhelm Kriebel vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Emil Carl Rudolf Winckel⸗ mann ist in das Handelsgeschäft des Kauf⸗ manns Wilhelm Kriebel als Handelsgesellschaf⸗ ter eingetreten und die nunmehr unter der Firma Wilhelm Kriebel bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 5756 des Gesellschaftsregisters einge⸗ tragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Wilhelm Kriebel am 10. Juni 1876 begründeten Handelsgesellschaft sind die Kaufleute: Friedrich Wilhelm August Emil Kriebel und Emil Carl Rudolf Winckelmann, 8 Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5756 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Otto & Heer am 11. Januar 1876 begründeten Handelsgesellscha (jetziges Geschäftslokal: Scharrenstraße 19) sind die Kaufleute: 11) Johann Joseph Oscar Otto, 2) Ernst Alexander Carl Otto Heer, 8 Beeide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5757 eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 508 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in
Firma: E. Herzfeld, Eidam & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: 116“ Die gewesene Handelsgesellschaft ist in Liqui dation getreten. Der Kaufmann August Burg zu Berlin ist zum alleinigen Liquidator ernannt.
In unser Gessellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5507 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: F. W. Reuter & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Reuter zu Berlin setzt das Handels⸗ geschäft unter unveränderter Firma fort. Ver⸗ gleiche Nr. 9417 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9417 die Firma: F. W. Reuter & Co. und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Reuter hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 9418 die
Firma: W. Koch Faßfabrik und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Koch hier 1“ “ 18 (jetziges Geschäftslokal: Köpnickerstraße 24/26) eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter R 4585 die hiesige Handelsgesellschaft in FirmaMU.. Fenr Gieseler
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Gieseler setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr 9419 des Firmen⸗ registerzs.. . Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9419 die Firma: b Laux & Gieseler und als deren Inhaber der Kaufmann Johann ssstrbed Friedrich Carl Gieseler hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 9420
die Firma: d. Rösice 1 (Kommission und Fabrikation für Central⸗ heizungen) und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Rösicke hier ö 1 (jetziges Geschäftslokal: Friedrichstraße 10505)
EET11““
eingetragen worden. 88