G [5265] Bekanntmachung. 8 Uebersicht Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, er daß die 4 ½ % Berliner Stadt⸗ Obligation Litt. E. Hannoverschen Bank RNRr. 9227 üper 100 Thlr. gerichtlich für mortificirt erklärt wor ist, und daher bei etwaiger Präsen-⸗ tation keinen Werth mehr hat. 8— 2283,240. Magistrat hiesiger Königlichen Haupt⸗ und
14,897,841. Duucker.
1942,948. 1„0 “ 15276] Berlin⸗Dresdener Eisenbahn.
822,794. 7,865,042. Die 1 he⸗ de. werden 8 gemäh §. des Statuts und unter Bezugnahme “ gxebens auf §. 34 Alinea 2 daselvst zu einer außerordent- Urmlauf, us “ 7772˙880. lichen Generalversammlung b 8 1 ende hess T“ 772,880. auf Freitag, den 7. Juli ecr., Vormittags ee ich fällige Verbind- 3 528,637 11 Uhr, im Hôtel Impérial (vormals 11A“ 528,637. Arnim) hierselbst, Unter den Linden Nr. 44,
à. Punalgangetrisb Fehuncdene hierdurch ergebenst eingeladen.
Verbindlichkeiten . . . . 4 312.091. Tagesordnung 1 Sonstige Passiva . . 877,353. Beschlußfassung über einen zwischen der Königlich preußischen Staatsregierung einerseits und dem Auf⸗ sichtsrath und der Direktion der Gesellschaft anderer⸗ seits abgeschlossenen Vertrag, Ueberlassung des Be⸗ triebes resp. Verkauf der Berlin⸗Dresdener Eisen⸗ bahn an den Staat betreffend.
Zum Zweck der Theilnahme an der General⸗ 1 ns aeeg eg 188 unter der Eö ———
es §. 32 des Statuts, die Aktien oder Interims- scheine mindestens 3 Tage vor derselhen an einer der Ese 1 8 folgenden Stellen während der üblichen Geschäfts⸗ 1) Der Verkaufsagent in Ermange⸗
stunden zu deponiren: — 8 ’ .He in. Eis lung anderer Uebereinkunft das Recht auf Proviston a. Hauptkasse der Berlin⸗Dresdener Eisenbahn zu lung endegeb schluß des Kaufgeschäftes und findet
Verkäufe, Verpachtungen, Wochen⸗Ausweise der deut [5277]
Submissionen ꝛc. Zettelbanken. 8
Beim Neubau der Reichsbank soll der Rest der Wochen⸗Uebersicht
verbundenen Rüstungen in der Front der Jäger⸗ ch “ sicht straße, bestehend aus:
ca. 1700 Kubik⸗Fuß abzubrechenden Bauhölzern,
ca. 2100 Kubik⸗Fuß bereits abgebrochenen Bau⸗ 8 vom 15. Juni 1876. 1
zur sofortigen Beseitigung meistbietend verkauft Metallbestand (der Bestand an
werden. Die Bedingungen sind in den Geschäfts⸗ coursfähigem deutschen Gelde und
stunden im Baubureau, Kurstraße Nr. 6, einzusehen an Gold in Barren oder aus⸗
und versiegelie Offerten ebendaelbst bis zum Frei⸗ ländischen Münzen, das Pfund
tag, den 23. Juni cr., einzureichen. [5189] fein zu 1392 Mark berechnet) ..
Die Bauverwaltung. Bestand an Reichskassenscheinen.
8 an Noten anderer Banken
Bekanntmachung. an Wechseln
Neuban der Moselbahn. “
Die Ausführung der Erd⸗, Planirungs⸗ und nstigen Activen.. Böschungsarbeiten sowie der Tunnelarbeiten 8c ss 1. e gann des Looses I. der IV. Bau⸗Abtheilung der Mosel⸗ Das Grundkapital bahn von Stat. 109 + 70 M. bis Stat. 146 + 40 M., Der Reservefonds Zusammen veranschlagt auf 767,160 ℳ, soll im Wege Der Betrag der —“ vers hen werhen. Noten Offerten hierauf sind mit der Aufschrift: ie sonsti äglich faͤlligen Ver⸗ .““ auf Erd⸗ und Tunnel⸗ Hie opftihen Cgssch fan 8 8 85 urx eiten“ 1 i i/n eine Kündi ris 8 is zum Submissionstermine am 5. Juli cr., Vor⸗ 11“ 6 88 mittags 10 Uhr, versiegelt und frankirt an den 13) Die sonstigen Passiva unterzeichneten Abtheilungs⸗Baumeister einzureichen, Berlin, den 19. Juni 1876. 8 in dessen Geschäftslokal zu bezeichneter Stunde die Reichs⸗Bank⸗Direktorium. eingegangenen Offerten eröffnet werden. Boese. Rotth. Gallenkamp. Den Offerten ist der Nachweis über Qualifikation Herrmann. Koch. von Koenen. und Leistungsfähigkeit beizufügen, widrigenfalls sie 1 6 auf Berücksichtigung keinen Anspruch haben. ““ Die Zeichnungen, Massenverzeichnisse und Sub⸗
5 E1“ 15. i 1876. Neichs⸗Bank ö“ 8 Metallbestaeiitckcwcwb ℳ
Reichskassenscheine 8 Noten anderer Banken Wechsel . Lombardforderungen Effecten 8
Sonstige Activa .
Berlin, Montag, den 19.
A
In pieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Fent ragungen und Löschungen in den Handels⸗, Zeichen⸗u. Must erregistern, sowie über Konkurse verbff s — 9 Uetxleberscht der anstehenden Konkurstermine 9 dhe vn den 8 S 8 Söö E.“ Submifsstonstermine, 3) die Vakanzen⸗Liste der durch Militär⸗Anwärter zu besetzenden Stellen, 9) die cht 111“ Verling, — 9 8 nebersiche 1““ 10) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern, h) die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen, sowie anderer Landgüter, 11) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
einem besonderen Blatt unter dem Titel 8 89 Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ar 08) Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
as Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗ 1 G und Auslacdes üce. Han Carl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgrätzerstraße 109, und alle Abonnement beträagt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰3 —
Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
563,787,000 43,180,000 16,511,000
369,196,000 45,259,000
247,000 35,273,000
119,996,000 12,000,000
umlaufenden 671,787,000 184,049,000 69,681,000 000
Passlva.
14761]
Event. Verbindlichkeiten aus weiter 1 begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen 1 ,225,518.
Mannoversche Bank.
Petroleum geheizten Motor in Aussicht ge⸗ stellt hat, welche beide den Vortheil bieten, daß etwaige zur Ausstellung gelangende Werk⸗ zeug⸗ und ähnliche Maschinen in voller Thätigkeit gezeigt werden können. Wenn die hessischen In⸗ dustriellen ihren auswärtigen Konkurrenten die Aus⸗ stellung allein überlassen, so dürfen sie sich nicht
gung, wie sie jetzt eingetreten sei und allem Anscheine nach längere Zeit anhalten werde, zu der guten Qualität hinzukomme, so lasse sich mit vollem Rechte fordern und erwarten, daß Oberschlestens Kohle ihren vollberechtigten Absatz auch in den Küstengebieten finde. Der Verbrauch heimischer Kohle zu Marinezwecken
Landgr. Hess. con 1527523 Landesbank Homburg v. d. Höhe. status am 15. Juni 1876.
Der Jahresbericht der Handelskammer des Kreises Cottbus pro 1875 äußert sich über die allgemeine Lage des Handels und der Gewerbe wie folgt: Für den hiesigen Engros⸗Handel war auch dieses Jahr ein sehr ungünstiges, da die fortbestehende Börsenkrisis ihre perderblichen Wir⸗
Berlin, Matthäikirchstraße 13,
stattgehabten Ausloosung von Schuldverschrei⸗
missionsbedingungen können im Centralbureau der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion zu Saarbrücken und im hiesigen Abtheilungsbureau eingesehen, letztere auch von mir gegen Erstattung von 4 ℳ
Kopialien bezogen werden. Wittlich, den 29. Mai 1876. 8 Der Abtheilungs⸗Baumeister.
Prins.
Verlvosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
1 Gr. * 15227] Rhein⸗Nahe Eisenbahn.
Die Ausloosung der gemäß §. 3 der Allerhöch⸗ sten Privilegien vom 18. Juli 1859 und 28. Ja⸗ nuar 5861 für das Jahr 1876 zu amortisirenden Prioritäts⸗Obligationen I. und II. Emission, zum Betrage von 8200 Thlr. und 1200 Thlr., erfolgt
Mittwoch, den 19. Juli d. J., Vormittags 9 Uhr, in unseren hiesigen Verwaltungsgebäuden.
In diesem Termine, zu welchem Jedermann Zu⸗ tritt hat, werden auch die in Folge der Amortisation bisher eingelösten Obligationen vernichtet.
Saarbrücken, den 10. Juni 1876.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Geraer Bank.
nter Hinweis auf unsere Bekanntmachungen vom 20. Juni und 10. Dezember v. J. bringen wir hiermit wiederholt in Erinnerung, daß für die von der Geraer Bauk ausgegebenen und durch die ange⸗
zogenen Bekanntmachungen einberufenen Thaler⸗ noten die Einlösungsfrist nur noch bis zum
30. Juni d. J. lauft, so daß diejenigen Noten, welche bis dahin nicht bei unserer Hauptkasse hier oder bei einer unserer Agenturen in Lei zi Dres⸗ den und Chemnitz zur Einlösung präsentirt sein sollten, mit dem 1. Juli 1876 nach Vorschrift §. 34 der Statuten ohne Weiteres werthlos werden, und daß von diesem Zeitpunkte ab Seiten der Bank keinerlei Ersatz weiter geleistet wird. Gera, den 6. Juni 1876. Der Verwaltungsrath und die Direktion der Geraer Bank. 1
“
Bekanntmachung.
In Gemäßheit des §. 23 des Gesetzes vom 26. April 1870, betr. Errichtung einer Ablösungs⸗Til⸗ gungs⸗Kasse, wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß bei der gesetzlichen, am 24. v. M.
15206]
Pungen der Ablösungs⸗Tilgungs⸗Kasse ausgeloost sind: Litt. B. Nr. 60 über 300 ℳ Litt. C. Nr. 117, 157, 386, 440 über je 75 ℳ Litt. D. Nr. 91, 101, 107, 120, 150, 228, 236,
339 und 696 über je 30 ℳ Die bezeichneten Obligationen werden vom 1. No⸗ vember d. J. an gegen Rückgabe derselben nebst Talons und noch nichr fälligen Coupons bei der Ablösungs⸗Tilgungs Kasse zu Bückeburg gegen Baar⸗ zahlung zum Nominalwerthe eingelöst.
Von bereits früher ausgeloosten Schuldverschrei⸗ bungen sind noch nicht eingelöst:
Litt. B. Nr. 38 über 300 ℳ
Litt. C. Nr. 43, 57 und 104 über je 75 ℳ Litt. D. Nr. 157, 456, 462, 464 und 465 über je 30 ℳ Bückeburg, den 9. Juni 1876.
Direktion der Abösungs⸗Tilgungs⸗Kasse.
Spring
Braunschweigische Eisenbahn. 17194] „Bekanntmachung.
Die Einläösung der am 1. Jnli c. fälligen Zinscoupons der 4 ½ % Prioritäts⸗Obligationen unserer Gesellschaft erfolgt von dem bezeichneten Päge ge schweig bei uns
in Braun e unserer Hauptkasse und bei dem Bankhause Lehmann Oppenheimer
in Heclsn ei dem L
in Berlin bei dem Bankhause Mendelssohn &
Coamp. und bei der Berliner Sen312
sellschaft. 1 —
Die Coupons müssen mit einem von dem Empfäuger Unterschriebenen Verzeichnisse eingeliefert werden, in welchem der Reihenfolge nach die Num⸗ mern der Coupons und deren Geldwerthe angegeben
nd. Brannschweig, den 12. Juni 1876.
Bestand an Reichskassenscheinen 8
Das Grundkapital....
Der Reservefondds .. Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗
Die an eine Kündigungsfrift gebun⸗
Die sonstigen Passiva. . . . . . Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande
Bank für Süddeutschland.
[5248] Stand um 15. Juni 1876.
Activa. 1) Metallbesteorn. ℳ 25,557.
Activa: ℳ
12,201, 148 14,010
127,900
Casse: 1) Coursfähiges deutsches Geld 2) Reichskassenscheine . .. 3) Noten anderer deutscher Banken 8 4) Deutsches Staatspapiergeld Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln Lombardforderuangen Eigene Effekten . Immobilien
12,343,058 18,448,4730 2,432,530 7,595,977
377,913 4,600,525 52
TrTrTrassivar: Actiencapital
Reservefonds
Unkostenfonds
Mark-Noten in Umlauf . .. Nicht präsentirte Noten in alter Währung
Täglich fällige Guthaben . .. An Kündigungsfrist gebundene Guthaben
22,389,000 1,406,845
73,801 21,012,300
167,755/ 7 . 33,590 99
715,183 19 45,798,476 99 zum Incasso zahlbsren Wechseln
Werbindlichkeiten aus Inland
Eventuelle gegebenen, im
ℳ 855.486. 26.
waecxe Stand
der Badischen Bank am 15. Juni 1876. 8
“ Activa.
22
Metallbestand. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechsel-Bestand. Lombard-Forderungen. Effecten. Sonstige Activa.
11,359,771 /74 88,815,— 624,200 — 19,390,981 76 1,975,580
3,914479 64 37,659,855/27
Passiva.
Grundcapittaaaa ℳ 9,000,000 — Reservefonds. „ 11,349,022 87 Umlaufende Noten „ 17,362,400 —=— Täglich fällige Verbindlichkeiten“*) „ 445,21 1 07 An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. „ 9,000,000 — Sonstige Passivaaza. „ 503,221 33
Die zum Incasso gegebenen noch vicht fälligen deutschen Wechsel Letragen ℳ 947,604. 99 ₰.
*) Wovon ℳ 86,965. 72 ₰ in per 1. Oktober 1875 eingerufenen Gulden-Noten.
ank vom 15. Juni 1876. Activa. ℳ 33,204,000 69,000
3,829,000 32,422,000
Metallbestand
* an Noten anderer Banken. 9 an Wechseln . . . .. 5 an Lombard⸗Forderungen. „ an Effekten ..
8 an sonstigen Aktiven.
Passiva.
68,000 1,506,000
7,500,000 61,788,000 1,140,000
119,000 2,550,000
bindlichkeiten
denen Verbindlichkeiten
5,798,276 99
306,027 13
Nℳ 57,659,55 27
Lombard-Forderungen, 1,999,000 PEffekten-Bestand. . „
2) Reichskassenscheine „ 10,355. 3) Noten anderer Banken. „ 700. 4) Wechselbestand „ 229,842. Lombard⸗Forderungen 143,102. Effektenbestände „ 864,559. Sonstige Activa „ 1,621,710. Passiva. Grund⸗Kapital . Reservefondd . Betrag umlaufender Noten „ 11,400. Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten. —. An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten 426,945. —. Sonstige Passiva. 746,306. —.
ℳ 1,714,285.
Württembergischen Notenbank
vom 15. Juni 1876. Activa.
Metallbestandd ..
Bestand an Reichs⸗Kassenscheinen
„ an Noten anderer Banken an Wechseln. . .. an Lombard⸗Forderungen an Effekten. ““ an sonstigen Aktiven.
Passiva.
ℳ 12,955,321 75 88,995 — 848,500 — 16,069,460 71 538,600,—
1,746,106 16
umlaufenden
Das Grundkapital. . .. e“*“
Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ 8 8 bundenen Verbindlichkeiten.. „ — .
Die sonstigen Passiven „ 481,165 22
LSasss Reostocker Bank.
Activa.
Metallbestand.. ℳ
Der Reservefond. 317,345 Der Betrag der 21,722,100 bindlichkeiten. E“ Die an eine Kündigungsfrist ge⸗
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weirer begebenen im Inland zahlbaren Wechseln: ℳ 1.318,705. 80. Stand der Activa und Passina der Rostocker Bank am 15. Inni 1876. Reichskassenscheine. „
648,107 15,200 2,800 8,117,684 3,020,450 1,738,288 2,718,578
6,000,000 402,500 1,085,000
1111““ 1,013,391 Kündbare Schuldn „ 7,646,582 Sonstige Passina „„ 88,460
Weiter begeben sind ℳ 36,046 Wechsel, sämmt⸗ lich innerhalb 14 Tage fällig.
Noten anderer Banken. ö8 esNTW11“ . Wechsel. 2 Effekten 7. . 2 Sonstige Aktiva. I1 6 Passlva.
GrundkapitlZ 24à Reservefonds 1I1InIn Umlaufende Noten „ 8 täglich fällige Verbindlich⸗
eiten. 11“
15235] Braunschweigische Bank. Stand vom 15. Juni 1876.
Aectiva. Metall-Bestand . . ℳ 2,530,500. Reichskassenscheine. 54,500. Noten anderer Banken. Mg310,000. Wechsel-Bestand. 13,177,297. 1,944,829.
W 11“ 7,251,167. Passiva. Grundkapital. ℳ 10,500,000. — 9 7
Sonstige Aktiva.
Beservefondos 450,518. Umlaufende Noten . 4,498,000. — Sonstige täglich fällige Verbind- lichkeiten E111,599. An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten „ 5,119,650. Sonstige Passiva 11“ 251,713.
(Fr. 183/VI.)
“
EEEECE“
b. Centralbank für Industrie und Handel, c. Bankhaus S Abel junior d. Dresdener Bank zu Dresden. Den zu deponirenden Aktien oder Interimsscheinen ist ein nach Nummern geordnetes Verzeichniß, zu welchem Formulare bei
zu Berlin,
beizufügen. Berlin, den 17. Juni 1876. Der Vorsitzende des Anfsichtsraths der Berlin⸗Dresdene Eiseubahn⸗Gesellschaft. von dem Knesebeck.
1“
.“ [5218]
Status am 31. Mai 1876. Activa: Cassa-Bestand (incl. Giro-Gut- haben bei der Reichs-Haupt- “ 88 Wechsel-Bestand. 11“ Anlage in Werthpapieren, ge- mäss Art. 2 sub 8 des Statuts Anlage in Hypotheken-Dar- lehns-Geschäften. 16¹ Anlage in Kommunal-Dar- lehns-Geschäften . . . . Anlage in Lombard-Darlehns- Geschäften. F8 Grundstücks-Conto. 1 1,477,159. Verschiedene Actidrna „ 669,460. ℳ 152,109,220. Passivas: Eingezahltes Aktien-Kapital ℳ 14,400,000. Emittirte 4 ½ prozent. kündb. Central-Pfandbrieõfex „ 5,388,600. Emittirte 5proz. kündbare Cen- tral-Pfandbriefe (zur Rück- zahlung am 1. Oktober 1873 Seitens der Gesellschaft ge- kündigt) .. . 66 Emittirte 5 prozent. unkündb. Central-Pfandbriefe.. . Emittirte 4 ½ proz. unkündb. Central-Pfandbriefe . . . Depots gemäss Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluss des Checkverkehrs„) „ Beserveconteoa. „ 410,877. Verschiedene Passivva „ 3.,210,088 ℳ 152,109,220. Berlin, den 31. Mai 1876. Die Direction. v. Philipsborn. Bossart. He
ℳ 383,402. „ 3,609,097.
6,539,680. 136,124,693. 2,973,180. 332,546
68,272,950. 57,133,450.
3,281,854.
[5246]
Betriebs⸗Einnahmen pro Mai 1876. Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn. für für Extra⸗ Personen Güter ordinair Summa bis ult.
mehr wen. wen. 28,803 16,602 4,057 16,258
Saarbrücken, den 13. Juni 1876. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
wen. 55,260
und franco versandt: “ 9
Staats- und Cameral-Wissenschaften. 8
(Aus dem Nachlasse der HH. Professoren
R. Usinger, C. W. Ch. v. Schuz, F. A. Lange u. a.).
1. Abthellung. Allgemeines. Staatsrecht und Politik.
„zahlbaren Wechseln: ℳ 1,403,168. 73. München, den 17. Juni 1876.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlandoe zahlbaren Wechseln. .ℳ. 669,654. 5
Bayerische Notenbank.
Direktion der Brannschw. Eisenbah
Die Direktion.
8*
Braunschweig, 15. Juni 1876 11“ Die Direectlon. B g. b
2. Abtheilung. Socialwissenschaft. Nationalökonomie. Steuer u. Finanzwesen. Statistik. “ 6
Frankfurt a. M, Juni 1875.
Josegh Baer £ Co.,,
8 Rossmarkt 18
. Büh v. 18. Srt. lefs.
den vorbezeichneten An⸗- nahmestellen unentgeltlich zu haben sind, in duplo
schäftigung 1b TFheil seines Kapitalvermögens oder Einkommens zu
Bodenkredit-Aktiengesellschaft.
Waaren zurückerhalten hat.
1875 pr. ℳ ℳ ℳ ℳ ℳ 8 g. 105,003 219,051 17,539 341,593 1,517,611 876 pr. Mai prov. 76,200 235,653 13,482 325,335 1,462,351 Mithin pr. 1 Mai 1876 wen. Selbstkontrahent
Soeben erschien und wird auf Verlang en gratis 8
auf ihn die Bestimmung des Art. 371 H. G. B., wonach der Kommissionär die Provision nur zu
fordern hat, wenn das Geschäft zur Ausführung
Anwendung. U. A. Rh. Arch. Bd. 67,
73.
2) Für den Begriff des gewerbsmäßigen Handels⸗ betriebes, woran der Art. 4 H. G. B. die Eigenschaft eines Kaufmanns knüpft, ist es kein wesentliches Erforderniß, do das Handelsgewerbe die gewöhr⸗ liche, vorzugsweise oder gar ausschließliche Beschäf⸗ tigung bildet, vielmehr ist auch der Gutsbe⸗ sitzer, Rentner, Beamte, der als Nebenbe⸗ einen größeren oder geringeren
gekommen ist, keine analoge
Spekulationsgeschäften in Getreide oder Werth⸗ papieren oder zu sonstigen Handelsgeschäften ver⸗
wendet, als zum Kaufmannsstande seborsg zu be⸗ trachten. 5
U. A. G. Cöln v. 30. Okt. 1875. Rh. Arch. Bd. 67, S. 78. “ 3) Bei kommerziellen Kaufgeschäften ist eine
Klage des Verkäufers auf Auflösung wegen Nicht⸗
erfüllung Seitens des Käufers im Sinne des Art. 1184 B. G. Bs. (Code Napoléon) und auf Zuer⸗ kennung eines Schadensersatzes nicht zulässtg. Es
steht dem Verkäufer nur einer der in Art. 354 H. G. B. vorgezeichneten Wege zu. Ein Schadens⸗ ersatzanspruch ist dem vom Vertrage abgehenden Verkäufer deshalb nicht zugestanden, weil es von diesem und von dem durch ihn auszunutzenden Um⸗
ständen abhängt, ob und welcher Schaden ihn noch treffen könnte, nachdem er bei gescheiterten Kauf⸗
geschäfren die freie Disposition über die verkauften Der Gesetzgeber zog vor, statt die Kontrahenten noch einer mißlichen Erörterung solcher Eventualitäten auszusetzen, lieber die Geschäfte einfach und ohne rechtliche Folgen zu annulliren, als ob sie nie geschlossen gewesen wären. U. . Cöln v. 26. Juni 1875. Rh. Archiv Bd. 67, 4) Wenn im Statut einer Aktiengesellschaft der Generalversammlung die Befugniß zur Abänderung oder Ergänzung des Statuts verliehen ist, so kann dieselbe auch endgültig beschließen, daß im Falle der Liquidation der Gesellschaft diejenigen Aktionäre, welche die bei der Vertheilung ihnen zuzefallenen Beträge binnen einer bestimmten Frist nach ergangener Aufforderung nicht erheben, ihrer Ansprüche darauf zum Vortheile der Masse verlustig gehen sollen. Es ist eine solche Bestimmung im Interesse sämmtlicher Aktionäre ein geeignetes Mittel, die Liquidation zu Ende zu führen und eine vollständige Ausschüttung der Masse zu bewirken. U. A. G. Cöln vom 12. November 1875. Rh. Arch., Bd. 67, S. 89.
5) Der von einer Eisenbahngesellschaft angestellte Betriebs Controleur ist als Handlungsgehülfe im Sinne des Art. 57 u. ff. H. G. B. zu betrachten, und gehört also die Seitens der Gesellschaft gegen ihn erhobene Klage auf Erfüllung des Dienstver⸗ trages zur Kompetenz des Handelsgerichts. U. A. G. Cöln v. 2. Dez. 1875. Rh. Archiv Bd. 67, S. 99.
6) Der technische Leiter einer Fabrik, welcher zugleich in den vermittelst der Fabrikation betrie⸗ benen Handelsgewerbe kaufmännische Hülfsdienste zu leisten hat, ist als Handlungsgehülfe zu betrachten. Art. 57 H. G. B. U. A. G. Cöln v. 29. Dezbr. 1875. Rh. Arch. Bd. 67, S. 100; cf. U. R. O. H. G. Entsch. Bd. 10, S. 299 u. Bd. 14, S. 113.
7) Wenn beim Kaufe von Kohlen Seitens einer Zeche bedungen ist, daß die Lieferung in gleichmäßi⸗ gen Raten auf das ganze Kalenderjahr oder in regel⸗ mäßigen Bezügen vom 1. Januar bis Ende Dezember geschehen soll, so kann der Käufer, falls zeitweise aus Ursachen, welche die Zeche nicht zu vertreten hat, das natürliche Quantum nicht geliefert wird, eine Nach⸗ lieferung dieses QOuantums nicht verlangen. U. A. G. Cöln vom 17. Dezember 1875. Rh. Arch. Bd. 67, S. 108.
8) Der Einkaufskommissionär, welcher nicht als eintritt, darf, auch wenn er Eigenthümer der von ihm erkauften und bezogenen Waare geworden ist, deren Verkauf zur eigenen Deckung nur unter gerichtlicher Mitwirkung nach Maßgabe des Art. 310 H. G. B. vornehmen. Hierbei) findet die Bestimmung des Art. 1251 Nr. 13 B. G. B. (Code Napoléon) über die gesetzliche Subrogation auf den Einkaufskommissionär keine Anwendung. U. R. O. H. G. 15. Okt. 1875. Rh. Archiv Bd. 67, 2. Abthl. S. 34 bis 39.
9) Unter der mit dem Transporte der Güter in unbedeckten Wagen verbundenen Gefahr, für welche die Eisenbahn nach Art. 424 Ziff. 1 H. G. B. nicht haftet, ist an sich auch der Diebstahl durch Dritte begriffen, und gilt auch in Bezug auf letzteren die im erwähnten Artikel zu Gunsten der Eisenbahn aufgestellte gesetzliche Ver⸗ muthung. U. R. O. H. G. vom 18. Dez. 1875. Rh. Archiv Bd. 67, Abth. 2, S. 43 47
*) Aus den neuesten Zeitschriften.
kungen auf hiesige Industrie geltend machte und ihre Thaͤtigkeit und ihren Absatz lähmte. Unter diesen Umständen mußte das Engros⸗Geschäft zurückgehen, und größere Beziehungen wie neue Spekulationen mußten unterbleiben. Außerdem erschwerten die niedrigen direkten Eisenbahnfrachten von den Import⸗ häfen nach der Ober⸗Lausitz, Böhmen und Dester⸗ reich den Zwischenhandel dahin, und die häufigen Aenderungen dieser direkten Frachtsätze hinderten rentable Dispositionen von den Importhäfen nach Orten jener Léänder. Um im Geschäft zu pleiben und die alten Verbindungen mit der Ober⸗Lausitz, Böhmen und Oesterreich zu erhalten, sind von den hiesigen Engros⸗Handlungen an geeigneten auswär⸗ tigen Plätzen Waaren bei Spoediteuren eingelagert worden, von wo aus sie weiter disponirt werden; die dadurch entstehenden hohen Spesen absorbiren jedoch allen Nutzen. 8 Ueber die Tuchfabrikation lautet der Bericht: Die anhaltende Geschäftskrisis, welche die gesammte Industrie auf das Tiefste erschüttert hat, mußte auch auf hiesige Tuchfabrikation von nachtheiligem Ein⸗ fkluß sein; die Geschäftslage bieb doher im ganzen Jahre eine ungesunde; festgegebene Bestellungen wurden häufig aufgehoben, die Fabriken nur theil⸗ weise beschäftigt, die Gelder schwer hereingebracht, es war ein ganz unbefriedigendes Geschäftsjahr und leider ist auch keine Aussicht vorhanden, daß in der nächsten Zeit die Entwickelung unserer Tuchfabrikation fortschreiten wird, da das Ausland als Absatzgebiet wenn auch nicht ganz, so doch zum größten Theil verloren gegangen ist. Rußland, Nord⸗Amerika, Italien und andere Länder, die früher biesige Tuche und Buckskins bezogen, haben ihre eigene Fabrikation dieser Stoffe durch Schutzzölle, soweit gehoben und gekräftigt, daß sie den Landesbedarf be⸗ friedigen; Deutschland besitzen wir allerdings als Absasgezier, aber sein Bedarf ist gegenwärtig ein einge — bessern Jahren immer vicht so groß, daß die Pro⸗ duktion nicht noch erheblich darüber hinausginge. Es sind das für unsere Tuchfabrikation Zustände von viel ernsterem Charakter, als eine Handelskrisis, welche bald vorüber geht, es sind dies bedrückende Zustände, Zustände des Rückschritts, welche nur durch außerste Vorsicht in Ouantität und Qualität der Produktion und durch günstigere Handelsverträge nach und nach gebessert werden können. Dazu kommt noch, daß die Fabrikation aus bekannten Gründen (gesteigerten Löhnen, häufigem Arbeiterwechsel u. s. w.) ungünstiger situirt ist, wogegen es keine eichte und schnelle Hülfe giebt; diese Arbeiterverhältnisse können nur langsam wieder in diejenigen Bahnen geleitet werden, welche nothwendig sind, um mit dem Auslande erfolgreich konkurriren zu können, welches mit einem mäßigen, fleißiger, gewandten und ausdauernden Arbeiterstande ausgerüstet ist.
Der Ausschuß des Oberschlesischen berg⸗ und huͤttenmännischen Vereins trat zu Königshütte am 26. v. M. zu einer Sitzung zu⸗ sammen, u. A. behufs Berathung eines vom König⸗ lichen Ober⸗Bergamt zu Breslau gestellten Antrages, die Bestrebungen, den oberschlesischen Stein⸗ kohlen Absatz nach den Ostseehäfen zu ver⸗ schaffen durch gemeinsame Thätigkeit, zu erneuern. Dem Ausschuß lag, wie die „Zeitschrift für Gewerbe, Handel und Volkswirthschaft“ (Dr. Frantz) mit⸗ theilt, folgendes Schreiben des Königlichen Ober⸗ Bergamts vom 27. April d. J. an den Vorstand des Oberschlesischen berg⸗ und hüttenmännischen Ver⸗ eins vor:
„Die nach der Verhandlung d. d. Kattowitz, den 2. November 1875 angebahnten Bestrebungen, der oberschlesischen Steinkohle Absatz nach den Seehäfen zu verschaffen, sind als gescheitert anzusehen. An⸗ gesichts der immer bedrohlicher werdenden Kalamität, welcher der Absatz oberschlesischer Steinkohlen zu verfallen scheint, lassen wir dem Vorstande Abschrift eines Memorandum über die Ausfuhr westfälischer Kohlen zur Kenntnißnahme im Anschluß zugehen, um daraus zu ersehen, welche Mühen die westfälischen Grubenbesitzer gemeinschaftlich aufwenden, um ihrem Produkt einen gesicherten Absatz nach den Nordsee⸗ häfen und von dort aus einen weiteren Export zu⸗ zuführen. Vielleicht möchte es auch den oberschle⸗ sischen Grubeninteressenten gelingen, durch Aufnahme einer gemeinsamen Thätigkeit das erstrebte Ziel zu erreichen.“
Bei der in Bezug auf dieses Schreiben und des erwähnten Memorandum stattfindenden Besprechung gab sich, wie die genannte Zeitschrift mittheilt, zu⸗ nächst das Bedauern kund, daß die Bemühungen, der oberschlesischen Kohle den ihr in Konkurrenz mit der englischen durchaus gebührenden Absatz nach, in und von den Ostseehäfen zu verschaffen, in der That nicht den erwünschten Erfolg hätten. Ihrer Qualität nach könne die oberschlesische Kohle, wie mit jeder
andern, auch mit der englischen recht gut konkurriren, und wenn nun noch eine so bedeutende Preisermäßi⸗
chränkterer, und selbst in normalen Zeiten und
werde jedoch zu sehr erschwert, ja gänzlich verhindert durch die zu hohen Kohlenfrachten der betreffenden Eisenbahnen, und wenn diesem Uebelstande gegen⸗ uͤber die westfälische Kohle vor der oberschlesischen begünstigt erscheine durch die Möglichkeit ihres Ver⸗ brauchs auf der Marine und ihres Absatzes nach den Seestädten, so lasse sich anderweite Erleichte⸗ rung und Förderung des Absatzes oberschlesischer Kohle durch Ermäßigung der ihr Gebiet berührenden Eisenbahntarife ꝛc. ꝛc. nur um so dringender fordern. Es werde sich empfehlen, durch geeignete Mittel und Schritte die Qualität und Konkurrenzfähigkeit der oberschlesischen Kohle zur vollen Anerkennung zu bringen, und waren die Anwesenden darin einverstanden, die zweckmäßigen Vorbereitungen hierzu dem General⸗Sekretär des Vereins zu über⸗ tragen und zu überlassen. Derselbe versprach, sein Möglichstes für erwünschte Erledigung des Auftrags zu thun, und glaubte man hiermit vorläufig von der Wiederaufnahme der einmal gescheiterten Bestrebun⸗ gen, durch gemeinsame Thätigkeit den Kohlenabsatz zu fördern, absehen zu dürfen.
Cassel, 7. Juni. (Hess. Morgenztg.) Obwohl die Bedingungen, unter welchen die mit dem hiesigen Gewerbemuseum verbundene permanente Ge⸗ werbe⸗Ausstellung benutzt werden kann, für die Aussteller so günstig wie möglich sind und ihnen Seitens des Vorstandes des Gewerbevereins die weiteste Oeffentlichkeit gegeben worden, so ist doch der Gebrauch, welchen die Gewerbtreibenden von der ihnen hier gebotenen trefflichen Gelegenheit zur Förderung ihres Absatzes bis jetzt gemacht haben, fast gleich Null. Jedes Mitglied des Gewerbe⸗ vereins — und diese Mitgliedschaft kostet nur sechs Mark jährlich! — hat das Recht, die Erzeugnisse senher Fabrik oder Werkstatt, die sich durch Neuheit und Zweckmäßigkeit oder durch mustergültige Form und gute Ausführung auszeich⸗ nen, unentgeltlich im Museum auszustellen, so daß nur die besonders für hiesige Gewerbtreibende ver⸗ schwindend geringen Transportkosten in Anrechnung zu bringen sind gegenüber der beg ündetsten Aussicht auf Erweiterung des Absatzes. Mit so geringen Opfern kann man sich das Recht erwerben, seine Erzeugn’sse in den schönen neuen Räumen der Ge⸗ werbehalle auszustellen, welche nach den Erfah⸗ rungen der letzten Monate sich eines immer wachsenden Besuchs zu erfreuen hat und von vielen der zumal im Sommer zahlreich hier durchreisenden Fremden besichtigt wird. Da von einer solchen Befugniß fast gar kein Gebrau gemacht wird, kann wohl nur daraus erklärt werden, daß der Plan der permanenten Gewerbe⸗Ausstellung trotz aller Ankündigungen seiner Neuheit wegen noch nicht genug in den gewerblichen Kreisen Hessens be⸗ kannt geworden ist. Denn daß diese nicht zahlreiche Leistungen aufzuweisen hätten, die, wie es der Plan vorschreibt, sich durch Neuheit nnd Zweckmäßigkeit oder durch mustergültige Form und gute Aus⸗ führung auszeichnen, vermögen wir nicht anzunehmen, wie wir auch überzeugt sind, daß der Vor⸗ stand der Gewerbehalle bei Prüfung der angemel⸗ deten Gegenstände keine übertriebene Strenge wird walten NIig Wir hoffen daher, daß es wieder⸗ holten Aufmunterungen noch gelingen wird, die hessischen Gewerbtreibenden aus ihrer Theilnahm⸗ losigkeit gegenüber einem Unternehmen aufzurütteln, welches nicht etwa zu ihrer Ausbeutung, sondern lediglich zur Förderung ihres Erwerbs ins Leben gerufen ist, und dessen Benutzung weder nennenswerthe Kosten verursacht, noch mit irgend einem Risiko verbunden ist. Nur so wird es möglich werden, bei der für nächsten Monat in Aussicht genommenen Eröffnung der Ge⸗ werbehalle zugleich eine permanente Gewerbe⸗Aus⸗ stellung dem Besucher vorzustellen, welche ein einiger⸗ maßen vollständiges Bild der hessischen Industrie bietet. In dems lben dürfen z. B. unseres Erach⸗ tens weder die Hanauer Gold⸗ und Silberwaaren, noch die recht beachtenswerthe Hausindustrie der Kreise Hersfeld, Fulda ꝛc. fehlen. Findet indeß das Unternehmen nichk die verdiente Beachtung, so ist zu CEesten⸗ daß man sich in Berlin fragen
ird, wozu man denn eigentlich den nicht unerheblichen Jahresbeitrag von 2000 Thlr. jährlich leiste, da Diejenigen, zu deren Gunsten er in erster Linie bestimmt ist, das mit dessen Hülfe Geschaffene so wenig zu würdigen wissen, und man wird in Folge dessen sicherlich gegen etwaige spätere Wünsche aus den Kreisen der hessischen Gewerbtrei⸗ benden ein geringeres Entgegenkommen zeigen. Mö⸗ gen diese doch sich ihre Konkurrenten von außerhalb Hessens zum Vorbild nehmen, die, obwohl zu weit erheblicheren Opfern genöthigt, doch in großer Zahl die Gewerbehalle zu beschicken sich bereit sezeigt haben. Besonders ist rühmend zu erwähnen, daß die Aktiengesellschaft „Humboldt“ zu Berlin auf die erste Aufforderung hin eine Gaskraftmaschine unentgeltlich zur Verfügung und einen mit
wundern, durch diese auch vom hiesigen Markte nach und nach verdrängt zu werden, während sie, wie wir überzeugt sind, den Vergleich mit den nichthessischen Produzenten sehr gut aushalten und auch bei den auswärtigen Besuchern der Gewerbehalle und der permanenten Gewerbe⸗Ausstellung Beifall und Absatz finden werden.
Der erste Verbandstag gewerbtreibender Bäcker wurde am 13. d. M. in Magdeburg eröffnet. Derselbe beschloß die Gründung eines Unterverban⸗ des für Sachsen, Anhalt und Thüringen, der sich sofort konstituirte. Außerdem beschloß die Versamm⸗ lung, innerhalb des sächsischen Provinzialverbandes vom Jahre 1877 ab Arbeitsbücher einzuführen. Auch sprach man sich für das Einschreiben der Lehrlinge vor den Innungen und für die Lehrlingsprüfung aus.
Leipzig, 14. Juni. (L. Z.) Laut einer an die Han⸗ delskammer gelangten Mittheilung werden der nieder⸗ österreichische Gewerbeverein und die Wiener Frucht⸗ und Mehlbörse auch in diesem Jahre wieder mit dem in Wien abzuhaltenden Getreide⸗ und Saaten⸗ markte eine Spezialausstellung und einen Markt von Maschinen und Geräthschaften für Müllerei, Bäckerei, Brauerei und Spiritusindustrie verbinden. Die vorläufige Anmeldung muß bis zum 30. d. M. erfolgen.
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗
öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
Achim. Bekanntmachung In das hiesige Handelsregister
zur Firma: D. M. Levi heute eingetragen:
Zu Col. 9: Die Firma ist erloschen. 8 Zu Col. 10: Aktiva und Passiva der erloschenen Firma hat die Firma D. M. Levi Wwe. Fol. 157 übernommen. Achim, den 14. Juni 18766. Königliches Amtsgericht. .“ Dieckmann.
ist auf Fol. 112
Achim. Bekanntmachung. Ins hiesige Handelsregister ist eingetragen auf Fol. 157 als Firma: 1 D. M. Levi Wwe. Ort der Niederlassung: Achim. . Firmeninhaber: Wittwe des weil. Kaufmanns David Levi, Emma, geb. Schwabe, in Achim. Bemerkung: Die Firma hat die Aktiva und Passiva der erloschenen Firma D. M. Levi Fol. 112 übernommen. Achim, den 14. Juni 18765. Köͤnigliches Amtsgericht. Dieckmann.
Altenburg. Bekanntmachung. “ Im Handelsregister des unterzeichneten Herzogl. Stadtgerichts ist laut Beschlusses vom heutigen Tage auf Fol. 133 verlautbart worden: 1 1) daß die Firma Heinrich Kreil, künftig Her⸗ mann Tittel, vorm. Heinr. Kreil, firmirt und
2) daß Herr Kaufmann Friedrich Hermann Tittel in Altenburg Inhaber der Firma ist. Altenburg, am 16. Juni 1876. .“ 9 Herzogl. Sächs. Stadtgericht. 8 Findeisen. Berlin. Bekanntmachuuug. In unser Firmenregister ist heut unter Nr. 225 die bisher im Firmenregister des Königlichen Stadt⸗ gerichts hierselbst unter Nr. 8157 eingetragen ge⸗ wesene Firma „Harzer Marmor⸗ und Alabaster⸗ Manufaktur F. Hautzinger“ zu Südende bei Ber⸗
8 —
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lin und als Inhaber derselben der Kaufmann Fer-⸗
dinand Hautzinger daselbst eingetragen. Berlin, den 9. Juni 1876. Königliches Kreisgericht. I. (Civil⸗) Abtheilung.
Berlin. Handelsregister 1 des Königlichen Stadtgerichts zu Berli Zufolge Verfügung vom 6. Juni 1876 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
145 die hiesige Handelsgesellschaft in Firm .“