Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preubv. 8 Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das vestblatt nimmt ann die Königliche Expedition
Bureau der deutschen Zeitungen zu Berlin, Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen⸗Expeditionen des
. Oeffentlicher Anzeiger. 1 Ieferat⸗ e. an: das Central⸗Annoncen⸗
5. Industrielle Etablissements, Fabriken un
1. Steckbriefe una Untersuchangs-Sachen. Grosshandel.
ʒnaauf den
sind bis spätestens zum Submissions⸗Termine
Preußischen Stuats-Anzeigers: Berlin, S. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich
2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
4. Verloosung, Amortisatien, Zinszahlung 8 v. 8. W. von öffentlichen Papieren.
3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen eto.
6. Verschiedene Bekanntmachkungen. 7. Literarische Anzeigen. 8 8. Theater-Anzeigen. In der Borsen- 9. Familien-Nachrichten.
beilage. 41
„Invalidendant“, Rudolf Mosse, S &K Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
Annoncen⸗Bureaus.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc⸗
In Dresden's bester und schönster Lage und dessen Umgegend habe ich die vorzügl. Zinshäuser, sowie herrschaftliche Villen mit alten schattigen Gärten, mit theilweis Stallung, Remise ꝛc., von 30,000 ℳ bis 300,000 ℳ unter den günstigsten Bedinzungen zu verkaufen.
11747] Friedrich Riebe, Bank. und Kommissionsgeschäft (D. 1277.) in Dresden, Bictoriastr. 20.
ö n
Beim Neubau der Reichsbank soll der Rest der verbundenen Rüstungen in der Front der Jäger⸗ straße, bestehend aus:
ca. 1700 Kubik Fuß abzubrechenden Bauhölzern,
ca. Sh bereits abgebrochenen Bau⸗
ölzern, zur sofortigen Beseitigung meistbietend verkauft werden. Die Bedingungen sind in den Geschäfts⸗ stunden im Baubureau, Kurstraße Nr. 6, einzusehen und versiegelte Offerten ebendaselbst bis zum Frei⸗ tag, den 23. Juni er., einzureichen. [5189] Die Bauverwaltung.
15282]2 Für Bauhandwerker.
Die in den Gebäuden der Köäniglichen Kriegs⸗ Akademie — Burgstraße Nr. 19 und Heiligegeist⸗ straße 10 — vorkommenden Töpfer⸗, Tapezier⸗, Maler⸗, Tischler⸗ und Maurer⸗Arbeiten pro 1876 sollen an den Mindestfordernden vergeben werden.
Die bezüglichen Offerten sind schriftlich und ver⸗ siegelt bis zum 30. Juni er., Vormittags 11 Uhr, on die Direktion (Burgstraße 19) einzureichen, wo⸗ selbst auch die Bedingungen in den Vormittags⸗
stunden von 9 bis 11 Uhr eingesehen werden können.
Berlin, den 19. Juni 1876. Königliche Direktion der Kriegs⸗Akademie.
8 d 5 U
Berliner Nordbahn.
Die Herstellung der Spriegelzäune auf den Bahn⸗ höfen Hermsdorf, Oranienburg, Löwenberg und Gransee im Ganzen 4000 laufende Meter inel Lieferung der hierzu erforderlichen Materialien solll
in 2 Loosen, sowie die Herstellung von circa 22,000
laufenden Metern Drahtzäune auf der diesseitigen Baustrecke inel. Material⸗Lieferung, ebenfalls in 2 Loosen, soll im Wege der öffentlichen Submission an qualifizirte Unternehmer vergeben werden. Versiegelte Offerten mit der Aufschrift: „Offerte zur Herstellung der Spriegelzäune ahnhöfen Hermsdorf, Oranien⸗ burg (Loos I.), Löwenberg und Gransee (Loos II.), event. der Drahtzänne auf der Strecke der Bau⸗Abtheilung Oranien⸗ burg (Loos I. resp II.)“
Donnerstag, den 29. Junt cr., Vormittags 11 Uhr,
Utensilien und zwar: A. ““ von Holz, veranschlagt
“ B. Bettstellen von Eisen, desgl. 12,201 „— „ C. Kessel von gewalztem Eisenblech,
;ö;ööö 8 D. Kessel von Kupfer, desgl. 700 „ * E. Zeugrollen, englische Drehrollen,
11““ F. Utensilien von Eisen, Blech,
Zinkblech, Zinn, Messing, desgl. 4,247 „ 89 „
459 97 „
Steingut, desgl.
(Neubau der Kaserne in Bromberg.
Die Anlieferung und Aufstellung ꝛc. sämmtlicher
.30,420 ℳ 60 3
G. Utensilien von Glas, Fayence, Summa 50,269 ℳ 46 ₰
Aufstellung getrennt vergeben werden.
sehene Offerten sind bis spätestens zum
10. Juli d. J., Vormittags 11 Uhr, im Kasernenbaubureau an der Karlstraße abzugeben, woselbst zur bezeichneten Stunde deren Eröffnung in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten statt⸗ finden wird.
Bedingungen können im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, Wilhelmstraße Nr. 73, in den Vor⸗ mittagsstunden von 9 bis 12 Uhr, eingesehen oder getzen Erstattung der Kopialien bezogen werden. Nachträgliche Offerten werden nicht berückstchtigt. Bromberg, den 19. Juni 1876. [5335] Königliche Garnisonverwalt
8
—QCmna—
Submission. Die Beschaffung von
2460 Paar Halbsohlen und des zuzeschnittenen Materials zu
635 Paar Stiefeln,
345 Paor Halbstiefeln soll im Wege des öffentlichen Verdingsverfahrens ausgeführt werden.
Versiegelte Offerten mit der Aufschrift: „Liefe⸗ rung von Fußbekleidung“ nimmt das Regiment bis zu dem am 28. Juni ecr., Vormittags 11 Uhr, im Bureau, Jesuitenstraße Nr. 14, anberaumten Termin nebst Proben entgegen.
Jeder Submittent bleibt 8 Tage nach abgehaltenem Termin an seine Offerte gebunden.
Submissionskosten trägt Uebernehmer.
Glogau, den 19. Juni 1876.
4. Posensches Infanterie⸗Regiment Nr. 59.
[5312] Submission.
Die Beschaffung von 8 42 ledernen Mützenschirmen und Kinnriemen, 32 Tornister,
18 weiße Tornisterriemen,
14 schwarze do.
18 weiße Leibriemen mit Schloß, 14 schwarze do. do. do. 18 weiße Mantelriemen,
14 schwarze do. 824 Feldflaschen, 1 746 ½ Paar Patronenbüchsen, 848 Kochgeschirre,
838 Kochgeschirrriemen,
ein Quantum Gewehrriemen
- -
des öffentlichen Verdingsverfahrens ausgeführt werden.
sollen im Wege öffentlicher Submission nach obiger Versiegelte und mit entsprechender Aufschrift ver⸗
Die Auszüge aus dem Kostenanschlage, sowie die
serer 4 %tigen Prioritäts⸗Obligationen
[5332] Bekauntmachung. Die Lieferung von: 668 Pfund Roß⸗(Kroll⸗) Haare und 300 Meter grauer Matratzen⸗Leinwand für die unterzeichnete Verwaltung soll im Wege öffentlicher Submission sicher gestellt werden. Reflektanten wollen ihre Offerten mit Proben verschlossen und portofrei mit der Aufschrift „Sub⸗ mission auf Matratzen⸗Material“ bis zu dem lam 7. Juli cr., Vormittags 11 Uhr, im diesseitigen Geschäftszimmer anstehenden Termine hierher einreichen, woselbst auch die Lieferungsbedin⸗ gungen zur Einsicht ausliegen. Friedrichsort, den 19. Juni 1876. Kaiserliche Marine⸗Garnison⸗Verwaltung.
[5313] Submission.
Die zur Erbauung eines 11 klassigen Schul⸗ gebäudes erforderlichen Arbeiten und Materialien, veranschlagt, und zwar:
Erdarbeiten. Maurerarbeiten. Maurermaterialien.
Steinhauerarbeiten. Zimmerarbeiten. Zimmermaterialien. Dachdeckerarbeiten. Klempnerarbeiten Schreinerarbeiten Schmiedearbeiten
Schlosserarbeiten
Glaserarbeiten.„ b Anstreicherarbeiten. 8 475. 86
sollen im Wege der öffentlichen Submission, im Einzeln oder im Ganzen verzeben werden.
„Pläne, Kostenanschlag und Verdingungsbedingungen liegen im Stadtbauamt, Breddestraße 5, Vormittags von 9—11 Uhr zur Einsicht aus.
Die versiegelten mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehenen Offerten sind bis zum 30 d. Mts. bei uns einzureichen, deren Eröffnung am 1. Juli cr., Vor⸗ mittags 10 Uhr, Gegenwart der etwa durch den Stadtbaumeister erfolgt.
Witten, den 17. Juni 18758.
Der Magistrat. Geisenheimer. Verloosung, Amortisation,
Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Bekanntmach
. zu ℳ
[5355]
Berlin⸗Görlitzer Eisenbahn.
Die am 1. Juli c. fälligen Zinscoupons unserer
5 %tigen Prioritäts⸗Obligationen werden
vom genannten Tage ab:
in Berlin:
litzer Bahuhof,
““ conto⸗Gesellschaft, in Breslau: verein,
die an demselben Termin fälligen Zinscoupons un⸗
8 nach den neuesten Ministerialproben soll im Wege Litt. B.
auf dem Stadtbauamte in erschienenen Submittenten,
a. bei unserer Haupt Casse Gör⸗ b. bei der Direction der Ddis.
bei dem Schlesischen Bank⸗
an das Abtheilungs Bureau hier portofrei einzu⸗ senden, in welchem die Eröffnung der eingegangenen Offerten in Gegenwart der erschienenen Submittenten erfolgen wird.
Die Bedingungen liegen im oben bezeichneten Bureau zur Einsicht aus und können gegen Erstat⸗ tung der Kopialien bezogen werden. Die Submittenten bleiben 4 Wochen an ihr Be⸗ bot gebunden.
Oranienburg, den 15. Juni 1876. 8
Der Abtheilungs⸗Baumeister UIrban.
88* ö“ e [5148] Bekanntmachung. Zufolge Anordnung der Königlichen Intendantur des III. Armee⸗Corps, soll zur Erweiterung des Garnison⸗Lazareths hier ein Pavillon erbaut werden. Die Erdarbeiten. sind auf 4,184 ℳ 85 ₰ Mauerarbeiten. „ 23,764 „ 68 „ Manuermaterialien 55,574 „ Steinmetzarbeiten. 435 „
litzer Bahnhof, b. bei der Direction der Dis⸗ conto Gesellschaft,
rung von Ausrüstungsstücken“ nimmt das Regi⸗
ment bis zu dem am 28. Juni cr., Vormittags
49 Mar. 85 1”“ Nr. 14, an- ff 3 eraumten Termin nebst Proben entgegen. 37 .
Jeder Submittent bleibt 8 Tage nach abgehaltenem in Fran furt 6. M. 1 9 8 Ee
2⁴ 3 2 01 3 „
Termin an seine Offerte gebunden. I“ 8 - 8 b iin den üblichen Geschäftsstunden bezahlt. Submissionskosten trägt Uebernehmer. —Berlin, im Juni 1876. 8
Glogau, den 19. Juni 1876. . 1 4. Posensches Infanterie⸗Regiment Die Direktion. (à Cto. 268/6.)
898 [5137] [5289] Submission.
Zum Bau eines Geschäftshauses für ein Kollegial⸗ Gericht zu Münster sollen die auf rund: 8 1 5500 ℳ veranschlagten Dachdeckerarbeiten inklk. S“
Material, jedoch exkl. Dachschalung, sowie die Statut zu rund 5000 ℳ veranschlagten Klempner⸗ Statuts aufgefordert, arbeiten inkl. Marerial,
Die geehrten Akltionäre der Berliner Stadt⸗Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft werden
rt, am 21. Juli d. J. zehn Prozent des von ihnen gezeichneten Aktienka itals bei unserer Hauptkasse, Lützowstraße Nr. 69 hier⸗
auf Submissionswegen vergeben werden.
Offerten sind mit entsprechender Aufschrift ver⸗ selbst, gegen eine von dieser auf den mit einzu⸗
sehen bis zum 28. Juni cr., Mittags 12 Uhr, reichenden Quittungebogen auszustellende Quittung ses S am Heuplatze hierfeltft 12, mor, einzuzahlen. Aaf die zu leistende Zahlung werden einzureichen. die Zinsen zu 4 ½ %, welche für die bereils einge⸗
Kostenanschläge, Bedingungen u. s. w. liegen da⸗ zahlten zwanzig Prozent von dem betreffenden Ein⸗ selbst zur Einsicht offen, und können event, gegen zahlungstage ab zu verguͤten sind, in Anrechnung
Erstattung der Kopialien durch den Baumeister Ed. vebracht. (à Cto. 120/6) Kersten hier bezogen werden. — Berlin, den 12. Juni 1876.
gs 15. 876. „Königliche Direktion Münster, den 8.Jun 180c. der Berliner Stadt⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Beffegelte Ostenten unet der Auffchfift. „Liefe: in Berlin: a. bei unserer Haupt⸗Casse Gör⸗
Berliner Stadt⸗Eisenbahn.
hierdurch gemäß §. 14 des
[15328] Bekanntmachung.
„Nachdem in Gemäßheit des Amortisations⸗Planes über die Anclamer Kreis Chaussee⸗Obligationen
ligationen: Littr. A. Nr. 67 über 500 Thlr. „ B. Nr. 66 über 100 Thlr. B. Nr. 88 über 100 Thlr. C. Nr. 32 über 50 Thlr. C. Nr. 69 über 50 Thlr. hiermit zum 1. Jannar 1877 gekündigt.
den fälligen Zinsen gegen Rückgabe der Obligationen und der nicht fälligen Zinscoupons von Weihnachten dieses Jabhres ab auf der Kreis⸗Kommunalkasse hierfelbst in Empfang zu nehmen. Die Verzinsung der ausgelvosten Obligationen hört mit dem Schluß dieses Jahres auf. Anclam, den 20. Juni 1876. Namens des Kreis⸗Ausschusses Anclame Kreises: v. Oertzen, Landrath.
8 8
(8 Bekanntmachung. In der in Gemäßheit der §§. 57 und 58 der Allerhöchsten Verordnung vom 8. Juni 1835 (Ges. Samml. Seite 101) stattgehabten 28. Verloosung von 3 ½ proz. Schlesischen Pfandbriefe Litt. B. sind folgende Apoints vorschriftsmäßig gezogen worden: Nr. 24104 auf Zuzella über 3000 ℳ 24105 „ 3 „ 3000 25415 Wüsteröhrsdorf „ 1500 9700 Wilkau „ 300 9860 Krieblowitz 300 18517 Berndau 300 18521 . 300 11961 Wilkau 150 11968 4 150 12354 „ Berndau 150 12625 „ 150 „
b Zuzella “ “ Diese Pfandbriefe werden daher ihren Inhabern
mit dem Bemieerken gekündigt, daß die Rückzahlung des Nennwerthes derselben gegen Auslieferung der Pfandbriefe in coursfreiem Zustande vom 2. Januar 1877 ab bei der Königlichen Instituten⸗Kasse (Albrechtsstraße Nr. 32 im Regierungsgebäude) hierselbst erfolgen wird und mit diesem Tage nach §. 59 der allegirten Verordnung die weitere Verzinsung der gezogenen Pfandbriefe aufhört.
Sollte die Präsentation derselben nicht spätestens den 15. Februar 1827 erfolgen, so muß das im §. 50 der erwähnten Verordnung vorgeschriebene
Präklusionsverfahren veranlaßt werden.
Breslau, den 16. Juni 1876 L Königliches Credit⸗Institut für Schlesien. Oelrichs.
z b [5206] Bekanntmachung. In Gemäßheit des §. 23 des Gesetzes vom 28. April 1870, betr. Errichtung einer Ablösungs⸗Til⸗ gungs⸗Kasse, wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß bei der gesetzlichen, am 24. v. M. stattgehabten Ausloosung von Schuldverschrei⸗
bungen der Ablösungs⸗Tilaungs Kasse ausgeloost sind:
Litt. B. Nr. 60 über 300 ℳ
Litt. C. Nr. 117, 157, 386, 440 über je 75 ℳ
Litt. D. Nr. 91, 101, 107, 120, 150, 228, 236, 339 und 696 über je 30 ℳ
Die bezeichneten Obligationen werden vom 1. No⸗ vember d. J. an gegen Rückgabe derselben nebst Talons und noch nicht fälligen Coupons bei der Ablösungs⸗Tilgungs Kasse zu Bückeburg gegen Baar⸗ zahlung zum Nominalwerthe eingelöst.
Von bereits früher ausgeloosten Schuldverschrei⸗ bungen sind noch nicht eingelöst:
Litt. B. Nr. 38 über 300 ℳ
Litt. C. Nr. 43, 57 und 104 über je 75 ℳ.,P
Litt. D. Nr. 157, 456, 462, 464 und 465 über je 30 ℳ
Bückeburg, den 9. Juni 1876. 8 Direktion der Ablösungs⸗Tilgungs⸗Kasse. 1 — Spring.
[5237212 Kündigung
der Bremischen 5 % Courantanleihe.
Wir erinnern daran, daß die Bremische 5 % Courantanleihe vom Jahre 1871 am 1. Juli c. 1’“ und deren Zinsenlauf sistirt wird. Die urückzahlung geschieht gegen Einlieferung der Schuldscheine und Couponbogen bei der Bremer Bank hier.
Bremen, den 15. Juni 1876.
Die Finanzdeputation.
Hauptner. (à Cto. 172/6.)
weißen Leibriemen mit Schloß, 312 weißen und 296 schwarzen Mantelriemen, 279 Feldflaschen, 512 Gewehrriemen, 200 Reservetheilbüchsen, 100 Fett⸗ büchsen, soll im Submissionswege vergeben werden. Hierauf Reflektirende wollen ihre Offerten mit der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Aus⸗ rüstungs⸗Stücken“, welche die Angabe enthalten müssen, daß von den Bedingungen Kenntniß ge⸗ nommen, nebst Proben, portofrei, bis Donnerstag, den 6. Juli d. Is., — „Morgens 9 Uhr, an die unterzeichnete Kommission einsenden.
land zum Kurse von Fs. 3. 75 mit
⸗z Reichsmark 30. —), Fs. 1000. — mit Fs. 25. — (in
Asphaltarbeiten. 407 „ Zimmer⸗ und Stakerarbeiten. 19,798 „ Dachdeckerarbeiten 2,783 Steinsetzerarbeiten 1,281 Klempnerarbeiten 2,672 Tischlerarbeiten 7,304 Guß⸗ u. Schmiede⸗ arbeiten.. 3,792 Schlosserarbeiten. 2,323 Glaserarbeiten.. 880 Maler⸗ und An⸗ streicherarbeiten „ „ 4,469 „ 75 „ veranschlagt worden; diese Arbeilen sollen im Sub⸗ missionswege vergeben werden und ist dazu ein Ter⸗ min auf Sonnabend, den 24. Iuni 1876, Vor⸗ mittags um 10 Uhr, anberaumt worden. Die Kostenanschläge, ferner die speziellen und allgemeinen edingungen ꝛc. liegen im Geschäftszimmer des Garnison⸗Lazareths, woselbst auch der Termin ab⸗ segeren wird, täglich zur Einsicht aus.
n den Offerten sind die Preisforderungen nach Prozentsätzen unter oder über der Anschlagssumme in Zahlen und Worten anzugeben. Auswärtige Unter⸗ nehmer können Abschriften der Kostenanschläge zu einem oder dem andern Handwerkszweige und der Ptt emnger gegen Erstattung der Kopialien er⸗ alten.
Frankfurt a./O., den 15. Juni 187. Königliches Garnison⸗Lazareth. 1.1““ 1““ 85
113““
abschriftlich bezogen werden. Oldenburg, den 18. Juni 1876. Die Bekleidungs⸗Kommission des Oldenburgischen Infanterie⸗Regiments 2
15352] Nr. 91. ern, den 17. Juni 1876 1“ “ “
Die Lieferung von 200 Tornistern von gelben 2. Kalbfell, 200 Tornistern von schwaczem Kacofell, 58 Gotthardb ahn⸗Gesellschaft.
Vom 30. Juni 1876 ab werden die auf diesen Zeitpunkt fälligen Halbfahreszinsen: a. der mit Fs. 300. — einbezahlten Aktien der Gotthardbahn mit Fö. 8 — (in Deutsch⸗ . 20.),
....ßs6., 20. = Reichsmark 20. —) gegen Einlieferung der betreffenden Coupons an den nachbezeichneten Zahlstellen ausbezahlt:
Deutschland: bei der Direection der Discontogesellschaft in Berlin, bei 1 2 “ ES. Oppenheim jun. & Co. und dem A. Schaaffhausenschen Bankverein in Die Bedingungen können gegen 40 Pf. Kopialien 8 8 8 Cöln, vnbein 8 von Rothschild & Söhne e88 6 1¹ Hatne der Bank für E “ .Handel & Industrie in Frankfurt a. M. 8
Die Coupons müssen mit detaillirten Borderaux begleitet sein, zu welchen die Fo mulare bei obigen Zahlstellen bezogen werden können.
Die Direction
Thlr. 2. 12. = Reichsmar
b. der Obligationen I. und II. Serie der Gotthardbahn, ab den Titeln von Fs. 1500. — mit Fs. 37.50. (in Deutschland zum Kurse von Fs. 3. 75. mit Thlr. 10. —
Deutschland zum Kurse von Fs. 3. 75. mit Thlr. [5357]
(Ct. 1933
der Gotthardbahn.
9
am 1. Juni cr. 800 Thlr. Kreis⸗Chaussee⸗Obliga- tionen ausgeloost sind, werden die ausgeloosten Ob⸗
Der Nominalbetrag dieser Obligationen b ist mit
In dieser Be 1) Patente,
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
—
Berlin, Mittwoch, den 21. Juni
n Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels⸗, Zeichen⸗u. Musterregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht: 7) die von den Reichs⸗, Staats⸗ und Kommunalbehörden ausseschriebenen Submisstonstermine
2) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine,
3) die Vakanzen⸗Liste der durch Militär⸗Anwärter zu besetzenden Stellen,
4) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht⸗Militär⸗Anwärter, 88
5) die Uebersicht der anstehenden Subhastations⸗Termine, 1 die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen, sowie anderer Landgüter,
8) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, 8 9) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins, 1 8 0) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Lände
1) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 18
einem besonderen Blatt unter dem Titel
74, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
erscheint auch in
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n m)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰2 —
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗
und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, SW., 11“ 109, und alle
Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32,
Patente.
Preußen. Königliches Ministerium Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Civil⸗Ingenieur Dr. R. Proell zu Görlitz ist unter dem 16. Juni 1876 ein Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesenen indirekten Uebertrager an Regulirvor⸗ richtungen für Kraftmaschinen, ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile zu behindern, auf drei Jahre von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Maschinenfabrikanteu Otto Türcke zu Dresden ist unter dem 16. Juni 1876 ein Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Sprengwagen, soweit er als neu
und eigenthümlich anerkannt ist, ohne Jemanden in der Verwendung bekannter Theile zu be⸗ hindern, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Königreich Sachsen. Verlängert bis zum 3. Juli 1877 die Frist zur Ausführung des Herrn Victor Noback in Prag unterm 3. Juli 1875 auf Ver⸗ besserungen an Malzdarren ertheilten Patentes.
(S. Anzeige am Schluß.)
für
Die Zurdispositionstellung einer vom Verkäufer gelieferten vertretbaren Waare wegen mangelnder kontraktlicher oder gesetzlicher Qualität und die stillschweigende Zurücknahme der zur Dispo⸗ sition gestellten Waare ist nach einem Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts, II. Se⸗ nats, vom 13. Mai d. J., als ein verfehlter, gleich⸗ sam nicht geschehener Erfüllungsversuch zu betrach⸗ ten, und der Verkäufer muß anderweitig erfüllen.
Die Eintragungen in die Musterregister im Mai 1876.
Im Mai 1876 haben im Deutschen Reich 55 Urheber 1032 Muster bezw. Modelle, wovon 513 plastische und 519 Flächenmuster, zu den Muster⸗ registern angemeldet. Die 28 Gerichtsstellen, bei welchen die Anmeldungen erfolgten, sind nach der Zahl der Urheber geordnet:
Ur⸗ davon Flä; heber Muster plastische chenm. 16 64 49 15
Elberfeld. Iserlohn.
Barmen Hremen.. Düsseldorf.. Frankenberg .... Nürnberg Bautzen.. Braunschweig Chemnitz LEE111X“ Falkenstein 8 Flensburg
Frankfurt a. M. Fürth
Gemünd
920
IIIILEISlElh
80 +—Sdo
Kaiserslautern ... Königsee Laukech Leibairch . München ...... Neustadt in Baden Norden... . Offenbach.. Pforzheim Zusammen 55 1032. 513 519 Im April 1876 waren nach der in Nr. 120 des Reichs⸗Anz. und Nr. 145 des Central⸗H.⸗ Reg. veröffentlichten Uebersicht bei 28 Gerichten von 68 Urhebern 1094 Muster bezw. Modelle angemeldet worden, wovon 372 plastische und 722 Flächenmuster. Nachträglich ist im Juni pro April noch aus Pforzheim die Anmeldung von 119 (plastischen) Mustern für 3 Urheber eingegangen. Die Zahlen pro April stellen sich hierdurch auf 29 Gerichte, 71 Urheber, 1213 Muster (491 plast., 722 Flächenm.) Im Ver⸗ gleich zum April ist daher im Mai die Zahl der Gerichte um 1, der Urheber um 16, der de⸗ ponirten Muster um 181 (und zwar der plastischen Muster + 22, dagegen der Flächen⸗ muster — 203) geringer gewesen. Im Ganzen sind daher auch die Ergebnisse pro Mai ebenso⸗ wenig den Erwartungen entsprechend, wie die⸗ penigen des vorhergehenden Monats. Auch im Mai sind in wichtigen Industriebezirken, wie im
[S,b,
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1
ezogen werden.
Reichsland, Elsaß⸗Lothringen gar keine Anmel⸗ dungen erfolgt; auch das Ausland hat den Musterschutz noch nicht in Anspruch genommen.
Wir können daher nur die Bitte an die Handelskammern, die Gewerbevereine und die gesammte Presse wiederholen, die In⸗ dustriellen auf die Vortheile des Musterschutzes aufmerksam machen zu wollen.
In dem auszugsweise mitgetheilten Artikel des „Dresd. J.“ Anregungen im Gebiete der Gewerbeindustrie wird mehrfach darcuf hinge⸗ wiesen, daß unsere moderne Industrie der Neigung zur Unsolidität, zur Sorrogatverwendung, zur Waarenfälschung, zur Firmenfälschung ꝛc. verfallen ist. Gegen den allgemeinen Schaden, den diese Verirrungen auf dem Gebiete der In⸗ dustrie und des Gewerbe⸗ und Handelsverkehrs bereiten, schlägt der Verfasser als Mittel vor, man sollte jetzt in Deutschland auch unfreiwillige Industrieausstellungnn veranstalten von kur⸗ renten, nicht dazu vorbereiteten Waaren und Ge⸗ werbe⸗Erzeugnissen, Ausstellungen, die alljährlich in den verschiedenen Haupt⸗ und Handelsstädten wechseln. Industrielle und Kulturfreunde, denen es wahrhaft um die Reellität und Hebung der Sache zu thun ist, sollten sich verbinden zu einem großen „Verein zur moralischen Förderung der deutschen Industrie und des Handels⸗ und Gewerbeverkehrs.“ Dieser Verein sollte, unterstützt von den Behörden und der Presse, durch eine vereidigte Kommission die Erzeugnisse bei großen und kleinen Produzen⸗ ten einkaufen, mit Nennung der Firmen aus⸗ stellen und nachher verloosen oder verauktioniren. Eine Jury von glaubhaften, unbetheiligten und meistens nicht einheimischen Sachkennern hätte die Produkte auf ihre Echtheit hin zu prüfen, ihren re⸗ lativen Werth in Bezug auf Zwick und Preis, auf Vergleich mit ausländischen Produkten ꝛc. abzu⸗ schätzen und Lob und Tadel, Ehre und Unehre wie⸗ der mit Angabe der Firmen und Namen in einem motivirten Gutachten öffentlich bekannt zu machen.
„Solche unfreiwillige Ausstellungen, mit einem rück⸗ sichtslosen, von Wissenschaft und Autorität verbrieften Kriterium, würden, selbst wenn sie klein, verhältniß⸗ mäßig ebenso viel Nutzen stiften, als viele große, die den Städten und Staaten Millionen gekostet haben. Freilich wäre der Nutzen ebenfalls ein ein⸗ seitiger, aber er betrifft eben jene Seite, welche bisher noch nicht berücksichtigt ist, und vielleicht ge⸗ schont werden konnte, weil die Spekulation noch nicht zu so unsoliden Ausschreitungen gekommen war. Im Gebiete der geistigen Produktion würde eine Kritik, die nur das Gelungene beachtet und das Verderbliche nicht berührt, sich des Indifferentismus schuldig machen und zur sittlichen Läuterung nur sehr un⸗ genügend beitragen. Wir verlangen von ihr neben dem positiven Lob auch die Negation der Polemik, die Aufdeckung der schädlichen Tendenz, die Warnung vor dem Uebel. Dieselben Ansprüche auf Anfeuerung des Tüchtigen, Guten, Zurechtweisung des Mangel⸗ haften, Brandmarkung des Schlechten, Ehrlosen sind auch auf dem Felde der materiellen Produktion noth⸗ wendig, heute nothwendiger denn je. Man wird das Publikum aufklären und die Reellität am besten fördern, wenn man ihrer täuschenden Konkurrentin, der Unsolidität, der Schwindelarbeit, der Fälschung ein sittliches Veto offen entgegenstellt.“
Düsseldorf. Am 25. Mai cr. fand hier⸗ selbst eine Sitzung des Ausschusses des Vereins der rheinisch⸗westfälischen Wollindustrie statt. Die Hauptgegenstände der Tagesordnung bildeten die Beschlußfassung über die Grundzüge der an den Reichskanzler zu richtenden Eingabe berüglich der bei Erneuerung der demnächst ablaufenden Handels⸗ verträge im Interesse der deutschen Wollindustrie als maßgebend zu betrachtenden Gesichtspunkte und Vorschläge zur Bestimmung der Zollsätze. Auf Grundlage einer Seitens des Geschäftsführers aus⸗ gearbeiteten Denkschrift über die gegenwärtige Lage der Wollindustrie entwickelte sich eine sehr eingehende Diskussion, und die Versammlung faßte schließlich ein⸗ stimmig den Beschluß, den Vorstand zu ermächtigen, die Eingabe nach definitiver Redaktion des vor⸗ gelegten Entwurfs dem Fürsten Reichskanzler zu unterbreiten. Bezüglich der für die nächste Zukunft anzustrebenden Zollsätze einigte die Versammlung sich zu folgender Resolution: „Das System von Han⸗ delsverträgen ist beizubehalten; bei Erneuerung der⸗ selben erachtet der Verein mit Rücksicht auf diejeni⸗ gen praktischen Verhältnisse, von welchen die Pro⸗ duktionskosten dem Auslande gegenüber bedingt werden, für die deutsche Streichgarn⸗, Kammgarn⸗ und Tuch⸗Industrie als Grundlage des Schutzes einen Minimalsatz von 6 % ad valorem für unbedingt nothwendig, hält es dabei aber für selbstredend er⸗ forderlich, daß höhere Zollsätze konkurrirender Länder auch deutscherseits vorzüglich gegen Frankreich und Belgien, bezüglich der Tuche auch gegen Oester⸗ reich, durch Anwendung des Grundsatzes der Rezi⸗ prozität ausgeglichen werden müssen.“ Der Verein bemerkt hierbei, daß der Zoll praktisch nicht als Werthzoll, sondern als spezifizirter Gewichtszoll zur Anwendung gebracht werden muß, und beantragt, da sich kaum voraussetzen läßt, daß namentlich
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Frankreich auf die bisher in Deutschland geltenden Zollsätze eingehen wird, folgende spezifizirte Zölle: 1. Streichgarne.
a. Im Fett, einfach, ungefärbt oder gefärbt, in Einheit von:
1000 — 10000 Met. per Kl. in minimo ℳ 10 per 50 Kl. 10,000 — 20,000 5 f 1 20,000 und mehr „ 2. G
b. Entfettet, einfach, ungefärbt oder gefärbt; — doublirt, drei⸗ oder mehrfach gezwirnt, ungefärbt oder gefärbt, entfettet oder im Fett: 1
Einen Zuschlag von 20 % auf vorstehende Zollsätze.
2. Kammgarne.
a. Einfache Garne von Kammgarn, Alpacca, Mohair und vorbenannte Garne in Vermischung be und Chinagras, roh, gebleicht oder ge⸗ ärbt:
Meter Nr. bis 30 in minimo ℳ 18 per 50 Kl. 8 61 — 90 2 „ 24 1 b über 90 * 1 „ .
b. Zwei⸗, drei⸗ und mehrfache Garne, roh, ge⸗ bleicht oder gefärbt:
Einen Zuschlag von 30 pCt. auf vorstehende Zoll⸗ sätze.
3. Tuche. Im Gew. bis zu 400 Gr. per ◻ Met. ℳ 60 per 50 Kl. über 400 — 500 „ 50 8 über 500 8 40 .
Auch die Zeitschrift „Kunst und Gewerbe“ (redigirt von Dr. Otto v. Schorn) konstatirt in Nr. 25 in einem aus Nürnberg datirten Artikel, daß die Erwartungen, welche man hinsichtlich der Ergebnisse des am 1. April d. J. in Kraft getrete⸗ nen Muster⸗ und Modellschutzgesetzes hegte,
bis jetzt nur in sehr bescheidenem Maße in Erfül⸗ lung gegangen sind. „Am Schlusse des Monats April,“ heißt es in diesem Artikel, „waren nur 28 Gerichte — worunter 3 bayerische — in der Lage, über erfolgte Eintragungen Publikationen zu erlassen. Auch hier in Nürnberg, welches bezüglich des Mar⸗ kenschutzgesetzes eine so hervorragende Rolle spielte, haben im Monat April gar keine, und im Mai nur drei Mustereinträge stattgefunden, nämlich zwei Muster für Schreibutensilien und eines für Spiel⸗ waaren. Der Grund für diese immerhin auffal⸗ lende Erscheinung wird wohl darin zu suchen sein, daß die Bestimmungen des Musterschutzgesetzes nicht genügend bekannt oder doch seine wohlthätigen Wir⸗ kungen nicht richtig gewürdigt werden. Und doch ist der Vortheil des Gesetzes ein sehr bedeutender, denn er schützt den Urheber des Musters vor der Gefahr, daß er durch Unberechtigte um die Früchte seiner Geschicklichkeit und seines Fleißes gebracht wird. Wir erachten deshalb für nicht unangemessen, die Industriellen und Gewerbtreibenden immer wieder auf das Gesetz und seine Wirkungen aufmerksam zu machen. — Die Eintragung im Musterregister, welches in Bayern bei den Handelsgerichten gefuͤhrt wird, verursacht wenig Umstände und Kosten. Schließlich sei noch zur Beantwortung einer mehr⸗ fach gestellten Frage bemerkt, daß die Eintragung einer Firma des Urhebers im Handelsregister hier — im Gegensatz zum Markenschutz — nicht ge⸗ boten ist.“
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge 8 Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗ öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich. Altona. Bekanntmachung. b Zufolge Verfügung vom 20. d. Mts. ist heute in unser Firmenregister unter Nr. 1304 eingetragen: der Kaufmann Hermann Schepp zu Altona. 5 der Eö8 Altona. Firma: H. epp. Altona, den 20. Juni 1876. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Aurich.I Eintragung in das Handelsregister. Fol. 132.
Firma: B. J. Tammling.
Ort der Niederlassung: Aurich.
Baje Ibelings Tammling in Aurich.
Fol. 133. Firma: M. Goldschmidt. 8 Ort der Niederlassung: Aurich. “ Inhaber: Marcus Goldschmidt in Aurich. Aurich, den 16 Junius 1875.. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. e“
b 18 Kerlimn. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berliu. Zufolge Verfügung vom 20. Juni 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregist er woselbst unter Nr. 2440 die hiesige Aktiengese schaft in Firma: Berlin⸗Pots dam⸗Ma deburger
Eisenbahn Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen:
aus dem Königreich
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Juni 1876, deren Protokoll in beglaubigter Form sich Seite 227 bis 246 des Beilagebandes Nr. 112 zum Gesellschaftsregister befindet, sind die §§. 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 26, 28, 29, 32, 40, 45, 46, 48, 52, 55, 56, 59, 62 und 63 der Statuten theilweise geändert resp. er⸗ gänzt worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3941 die hiesige aufgelöste Aktiengesellschaft in Firma: 9 8 Berliner Union Actien⸗Gesellschaft für Eisen⸗
gießerei und Maschinen⸗Fabrikation vermerkt steht, ist eingetragen: Dr. Hermann Grothe ist als Liquidator der Gesellschaft ausgeschieden. Die Liquidation wird durch die verbliebenen beiden Liquidatoren fortgeführt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4516 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: H. Sonnenberg Nachf.
vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Kauf auf den Kaufmann Alfred Zechlin und das Fräulein Bertha Zechlin, Beide zu Berlin, übergegangen, und führen dieselben dasselbe unter unveränder⸗ ter Firma fort.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5309 die Handelsgesellschaft in Firma:
Jacot Frores . mit ihrem Sitze zu Locle (Schweiz) und einer Zweigniederlassung in Berlin vermerkt steht, ist ein⸗ getragen:
Die Zweigniederlassung zu Berlin ist aufgelöst.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Berliner Phototypisches Institut C. H. Jacobi. Robert Prager am 20. Mai 1876 begründeten Handelsgesellschaft sgeßises Geschäftslokalt Seydelstraße 29, Hof III.) ind: 1) der Se ee und Lichtdrucker Carl Heinrich Jacobi, 2) der Kaufmann Franz Robert Prager, Beide zu Berlin. Zur Vertretung sind beide Gesellschafter nur ge⸗ meinsam befugt. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5767 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 7970 die hiesige Handlung in Firma: Herrmann Abrahamsohn vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Alwin Abrahamsohn ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Herrmann Abrahamsohn als Handelsgesellschafter einge⸗ treten und die nunmehr unter der Firma Herrmann Abrahamsohn bestehende Handels⸗ gesellschaft unter Nr. 5768 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Herrmann Abrahamsohn am 1. Oktober 1875 begründeten Handelsgesellschaft sind die Kaufleute: 1) Herrmann enamsohn, 1616 2) Alwin Abrahamsohn, 8 Beide zu Berlin. “M“ Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5768 eingetragen worden.
„In unser Firmenregister ist unter Nr. 9445 die Firma: A. Kaiser und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Kaiser hier. (jetziges Geschäftslokal: Oranienstraße 130 a.) eingetragen worden.
Der Kaufmann Siegfried Cohn zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Siegfried Cohn (Firmenregister Nr. 5821) bestehendes Handels⸗ geschäft dem Hermann Arnholz zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3336 eingetragen worden.
Der Kaufmann Hugo Ernst Otto Johann Reichel zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: . Hugo Reichel (Firmenregister Nr. 874) bestehend es Handelsgeschäft dem Buchhalter Adolf Eckardt zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3337 eingetragen word
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 2938. die Firma: Gustav Bollmann. rokurenregister Nr. 3113 die Prokura des Louis Baender für die Firma: A.. Fischer. 8 Berlin, den 20. Juni 18765. I. Abtheilung für Civilsachen.