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[5229] Bekanntmachung. Die Lieferung von h
15362] Neubau der Muselhahn. 8
Die Lieferung von ca. 36,000 Cbm. hstei zur Herstellung von Steinpackungen und Beuchsteine pflaster, in acht Loose getheilt, soll im Wege der
51,620 Stück Formsteinen verschiedener Figur öffentlichen Submi — ubmission vergeb n. Di — 8 dem Bau des nenen Garnison⸗Lazareths soll dem misssionsbedingun 2 8 üscateseescnis iücr n übertragen werden, wozu ein un⸗ auf dem Abtheilungsbureau zu Coblenz, Schloß⸗
missionstermin auf Mittwoch, den 8 8 er., Vormittags
0 Uhr, m diesseitigen Geschäftslokal, Hinter⸗Roßgarten N Copiali 32/33 anberaumt ist, woselbst auch die “ C 11“ Und Zeichnungen der Formsteine zur Einsicht aus⸗
Offerten angegeben werden, daß die Submittenten
Offerten sind bis Montag, d
g, den 10. Juli er. . Vormittags 10 Uhr, it die Eröff⸗ Pie versiegelten Offerten müssen vor dem Termin nung derselben oe hör san. ö
an genanntes Geschäftslokal eingereicht, auch in den verstegelt und portofrei mit der Aufschrift versehen: „Offerten auf Lieferung von Bruchsteinen“
straße 31, und im Verwaltungsgebäude, Abtheilun für Neubau, der Köͤniglichen Eisenkahn Meheenns zu Saarbruͤcken eingesehen, auch gegen Erstattung von hier bezogen
Engadin. 4000“ ü. M. Saison vom 7. Juni bis 23. September.
von den Bedingungen Kenntniß genommen und die⸗ einzureichen. Später eingehende Offerten koͤnnen Trinkhalle *Minerrlhägenn“ Pöste und Telegraphenbureau im Hause. Meraner se
nicht beruͤcksichtigt werden. Coblenz, den 17. Juni 1876. Der Abtheilungs⸗Baumeister.
selben ihren Offerten zu Grunde gelegt haß K igsberg, den 18. Juni 1876. 188 8 8 Königliches Garnison⸗Lazareth
15289] Submission.
Zum Bau eines Geschäftshauses für ein Kollegial⸗ weißen Leibriemen mit Schloß, 312 weißen und 296 schwarzen Mantelriemen, 279 Feldflaschen, 512
1 Gewehrriemen, 200 ilbũ Material, jedoch exkl. Dachschalung, sowie die büchsen, soll im ööö“ 1
Hierauf Reflektirende wollen ihre Offerte der Aufschrift: „Offerte auf Riefbred “ die Angabe enthalten
Gericht zu Münster sollen die auf rund: 5500 ℳ veranschlagten Dachdeckerarbeiten inkl.
zu rund 5000 ℳ veranschlagten K . arbeiten inkl. Material, ““ auf Submissionswegen vergeben werden. rüstungs⸗Stücken“, welche
sehen bis zum 28. Juni cr., Mittags 12 Uhr, nommen, nebst Proben, portofrei, bis
Graff. (à Cto. 183/6.) Die Lieferung von 200 Tornistern von gelbem
Luzius⸗ und Emeritaquelle,
kräftigste Natronsänerlinge Europas.
Bonifazius⸗, Py⸗ und Sotsaßgnelle, Stahlfäuerlinge ersten Ranges essen: Direction des Kurhauses; für Logiebestellungen an Hoteldirection. Badearzt: Dr.
pflichtet haben, werden anmit zu der
5) an den Mindestfordernden vergeben werden, wozu Termin auf Dienf . an 8. 1. 10 Uhr, in unserem Bureau, Brubacherstraße, 8 Canaretanbegdiengas⸗ d67. “ 1
2 bis 6 Uhr Nachmittags eingesehen werden.
1053871
Activa.
im Baubureau am Heuplat Wi einzureichene en 8 platze verstegelt “ es dine d. Is., der Kopialien durch den Baum ies Ed. abschr füich deungen G “ Mien sie Hdecogeh 1“ Oldenburg, den 18. Juni 1876. 8 .Jun 6. Die Bekleidungs⸗Kommission
Der Baurath. d — 8 es 1 Hauptner. (à Cto. 1726.) bee)denbnegischzn. Z ““
Bekanntmachung.
Zum Neubau des hiesigen Garnison Lazareths 1) die ae vesen. 6 s 1 2) „ Klempnerarbeiten 2 „ EEEE “ 1. einhauerarbeiten, inkl. Lieferung von Orthmasinger⸗Muschelsteinen. 1 8 „ Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten
veranschlagt zu 29,754 ℳ „ „ 3,383 „ 9 9„ 6,690 „
710
Die Bedingungen können daselbst bis zum gedachten Termin, zwischen 8 bis 12 Uhr Vor⸗ und Mülhansen, den 19. Juni 1876. “ (274/6.) Kaiserliches Garnison⸗Lazareth. 1
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. [570] Bekanntmachun [5374] 8
Bei der am 18. d. Mts. bewitzen Ausloosun von Kreisobligationen sind folgende von der III. Ausgabe nach dem Privilegium vom
.März 1866 gezogen worden: 3
Litt. A. über 1500 Mark Nr. 7 und 35. 1
CE1“ — 33, 17 b 1 116“ 0. 1 1nh 22,ne Nordhausen⸗Erfurter Eisenbahn. P. 7* — 8 1“ und 1424. 1 vn 8 2 serer Gesell⸗ zugeben. zurück⸗ 8 Die Direktion. Für etwa fehlende unentgeltlich abzuführende Cou⸗
e die Zinsbeträge vom Kapital gekürzt Geraer Bank.
Von den nach den früheren Bekanntmachungen Zu der in unserer Bekanntmachung vom 24. De⸗ ausgeloosten Kreisobligationen sind noch nicht zur zember vor. Is. bestimmten, mit dem 30. Juni a⸗c. Rückzahlung präsentirt: ablaufenden Einlösungsfrist unserer Marknoten
¹) aus der I. Emission nach dem Privilegium vom wird hierdurch noch eine Nachfrist bis 30 Sep⸗ 20. September 1858, ausgefertigt unter dem tember 1876 in der Weise bewilligt, daß diejeni⸗
30. April 1860: „gen Noten, welche bis dahin nicht bei unserer
Litt. B. Nr. 73, 116 und 194; Hauptkasse hier oder bei unserer Agentur in
2) aus der III. Emission nach dem Privilegium Leipzig zur Einlösung präjentirt sein sollten, mit
vom 5. März 1866. 1 dem 1. Oktober 1876, rach Vorschrift des §. 34 der
Litt. B. Nr. 106, Statuten, ohne Weiteres werthlos werden, und daß
„ C. Nr. 535 und 621. von diesem Zeitpunkte ab Seiten der Bank keinerlei illichau, den 18. Januar 1876. Ersatz weiter geleistet wird.
Der Kreisausschuf Gera, den 19. Juni 1876.
des Kresses JüllichanSchwiebus. Der Verwaltungsrath und die Direction Faeobitz. 15342] der Geraer Bank. Verschiedene Bekanntmachungen. 8
Valtische Producten⸗ und Lombard⸗Bank.
Bilanz Per ultimo Dezember 1875.
8 8 8
Passiva.
An Cassa⸗Conto.. „ Bankactien⸗Conto
—
Saventar Conto. . 3062 50
—y —
Nℳ. 0. 1 ℳ ₰ 1988 15 Per Grundkapital- Conto ℳ 1500000 abreducirte „ 630000
870000/ —
en. ... 8 Fonter Catrent,Conto. 1 . 110463 65 6458070 epositen⸗Conto... 5755 65 33587 95 V
886219 30T 8 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. Credte
ausstehende resp. nicht eingeforderte
Lombharb⸗Conto . . . . ... „ Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. . .
An Courtagen⸗Conto
— ——
„ Depositenzinsen⸗Conto . . 1b EEep—.“] 14233 1 HandlungzunkofteneConto. . nsertionskosten⸗Conto . 364 35 Provisions Conto 1752,47
Hegchotsn Gonto 8 228170 zu Gunsten der Gesellschaft ver⸗ Waffengeschäft. Conto. . . . . 27226 fallene Einzahlungen und Con⸗ Lombard⸗Conto 6“ 5 ventionalstrafen. 4147469300
. 33 ℳ ₰ 335 55 Per Conto⸗Current⸗Zinsen⸗Conto. 188 48 Effecten⸗Conto. ... 1058 85
Spesen⸗ Conto . . . .. Bankactien⸗Conto 1798 55
886710 30 [5170]
Kenntniss, dass im Einklange mit den Bestimmun- Geldsorten⸗Conto .. .. 30 23 gen der Königlichen Staatsregi ie Zi 11515 75 1 Lombard⸗Zinsen⸗Conto . . 3 unserer Lotterie Fierung die Ziehung 2 „
im grossen Saale unseres Etablissements unter Aufsicht des Kgl. Kommissars beginnend und bis zur
Bilanz⸗Conto.. .. .. 33587 95 Beendigung werktäglich fortgesetzt werden wird.
Luzern stattfinden wird, eingeladen. Die Verhandlungsgegenstände sind:
revision in Luzern bis spätestens den 28.
beziehen.
Herren Aktionären vom 21. Juni an in deutscher Aarau, der Bank in Winterthur, der Bank in Scha haujen'schen Bankverein in Cöln, dem Bankhause
Italien in Rom, Florenz, Turin, Genua Luzern, den 20. Mai 1876. Mailand
FRISTER 4&
me
im Gebrauch, sind,
starken Stoffen, vom dicksten Double.
I 8
dem bei Baarzahlung “
proben gratis. Verkaufslokal
für Berlin:
Berliner
Flora-Lotterie.
Wir bringen hiermit wiederholt zur öffentlichen
unwiderruflich am 1. Juli, Vormittags 9 Uhr,
Aktiengesellschaft „Flora““
Abschreibung für dubiose Werthe. 48300,— 8 8 108382 26 8 u“ 8382
für Berlin in Charlottenburg.
1) Vorlage des vierten Geschäftsberichtes der Di 2 88 vierten Jahresrechnung, umfassend das 5) b der Rechnungsprüfungskommission (Art. 31 der Statuten); 1“ — dnnragi Hetseffend Zie Finanglag⸗ der Gotthardbahngesellschaft. 8 . kktionäre, rsamn W derung durch andere Aktionäre in 8 Feedsan l.n heschg 14““ 1 er. 1 n 28. Juni persönlich oder auf briefli f erimsaktien Beiteinen sehörig beglaubigten, mit einem genauen eeEEA1“ EEöö 1 en vorzulegen, worauf ihnen die Stimmkarten, welche zugleich als Eintrittskart 88 nge chigt. begiehungsweife zugestelt werden. G 1 vdie Legitimation zur Vertretung abw iona die Töö“ der Stimmkarten d-e Tit. Regierungen der subventionirenden Schweizerischen neralversammlung vertreten zu lassen gedenken, wollen ihre böö“ Ccnn de We.
hestesschsten Verbesser iebtesten für den Hausgebrauch, sowie für gewerbliche Zwecke, bei größter Pe emüer für keit arbeiten sie gleich schön in leichten und
Kalbfell, 200 Tornistern von schwarzem Kalbfell, 58 Killias. Für Wasserbestellungen an Generaldepot der Tarasp⸗Schulser Gesellschaft in Landquart.
Gotthardbahn.
Einladung zur Generalversammlung.
8 1 Die Herren Aktionäre der Gott öW1 b 8 Offerten sind mit entsprechender Aufschrift ver⸗ müssen, daß von den Bedingungen Kenntniß ge⸗ rischen Kantone, welche sich zur Berabrelcgiens ach ebelecehnger 8- di⸗ Freheedberdenden den He.
1u vierten ordentlichen Generalversammlung, welche Freitag, den 30. Juni nächsthin, Vormittags 10 Uhr, im Rathhanse
Der Geschäftsbericht sammt der Jahresrechnung und di 1 Vorlage werden den Tit. Regierungen der fubventionirenden ea gfeehe ““ nheh hete sellschaft in Luzern, der Schweiz Kreditanstalt in 2n. srancasscher Ansgaße hei fer Tö — tanst ürich, der Basler Handels ä Bischoff zu St. Alban und R. Kaufmann in Basel, der vfener Hendasätnedin Plsba 88 “ Uäusem 11“ 1“ ausen, der Banca Cantonale Ticinese in Bellinzona, dem 1 Bankhause Lombard, & Cie. trekti der Diskontogesellschaft in Berlin, dem denecense. S. “ Fer. 8. 88 ’ 1ö der Beektien d. 2ol. 1 .A. von Rothschi Söl Fili 8 Bank für Handel und Industrie in Frankfurt a. Main, endlich beschtlb. eta ecdb t .
„Venedig, Neapel und Livorno zur Verfügung stehen.
8 Namens des Verwaltungsrathes. 1 Lee heoent: Der Setretalr : Schweizer.
Grosse Preisermässigung!!
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Familien-Nähmaschinen seit vielen Jahren und in bereits
100,000 Stück
mit den neuesten und ungen versehen, die be⸗
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Trotz der regelmäßigen Hinweise auf die 8 Merkzeichen für die Aechtheit der Feean. *. vollen Firma nehst gerichtlich dewendete v-e Ehschine .
— z nebst gerichtlich deponirter Fabrikmarke auf der Deckplatte und das F& R' i “ Zeit angestrengte Versuche zu Täuschungen durch 5 Babritae, 1 2 88
ird deshalb jetzt jeder Maschine außerdem ein 8 Ursprungs-Zeugniss der ün ein solches ist keine Maschine ächt 89
...Der seither schon anerkannt billige Preis für di . 2 G ; maschine ist vom 1. Juni ab um ein W.ee.. ge eEn q.
55695 “ 89
10 9% Babatt vergütet. Verkäufe auf Abzahlung ohne Preiserhöhung. Garantie wird geleistet, Unterricht frei, Verpackung nicht berechnet, Preislisten und Näh⸗
W., Leipzigerstr. 112,
Die Fabrik errichtet in jeder Stadt von Bede 8 Reflektauten von Plätzen, die noch unbeseyt, dieferhaan ung, 9 S.22 und wollen sich
den Abdruck der —6
Ecke der Mauerstrasse.
[15381] Meine in dem Kirchdorfe Kwilcz, eine Meile
von hier entfernt belegenen 3 Wirthschaften, wovon zwei je 100, und die dritte 70 Morgen groß ist, zweiter Bodenklasse, vollständig bestellt, mit den nöthigen Wohn⸗ und Wirthschaftsgebäuden, — in dem einen Grundstücke wird gegenwärtig Material⸗ waaren. und Schankgeschäft betrieben, — beabsichtige ich in kleinern Parzellen oder auch im Ganzen zu verkaufen, und können sich Käͤufer wenden an den Verkäufer:
Michael Hirsch, 885
Pferdehändler in Zirke.
Die Direktion.
Sweite Beilage
mung ver⸗ *8
Berlin, Donnerstag, den 22. Juni
In dieser 1““ werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels⸗, Zeichen⸗u. Musterregistern, sowie über Konkurse veroöͤffentlicht: 1) Patente, ; 7) die von den Reichs⸗, Staats⸗ und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissionstermine, eect der onstehenben fontueskermhie⸗ UI 8) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, .“ 3) die Vakanzen⸗Liste der durch Militär⸗Anwärter zu besetzenden Stellen, 9) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins, “ 8 '10) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit trangatlantischen Länder ) die Uebersicht der anstehenden Subhastations⸗Termine, 1““ 1 11) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt 6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof⸗Güter und Staats⸗Domänen, sowie anderer Landgüter , g 3 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „. m)
Das Cent al⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗ Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgrätzerstraße 109, und alle Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3 — Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
IäüeI=e A Pae“ 8 * is e
1 11“
Be tasie⸗ von Erzeugnissen der Königl. Porzellanmanufaktur. In unser Firmenregister sind:
ildli Vasen, Tische, Teller mit trefflich ausgeführter unter Nr. 9447 die Firma: A. Laugeberg und nahere e 1 Fdeh. öc Malerei, einige jener zierlichen für die Manufaktur als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm 2 g charakteristischen Rokokofigürchen und ein Paar EKrbel hier (sjetziges Geschäftslokal: Heilige⸗
Patente. 15 wappenartige Darstellungen, Phan
Preußen. Königliches Mirn
nd des Verwaltungsrathes, sowie
in der Generalversammlung genügt
Arbeiten.
Den Civil⸗Ingenieuren J. Brandt & G. W. von Nawrocki zu Berlin ist unter dem 18. Juni d. J. ein Patent “
auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
gewiesenes Instrument zur Kompaß⸗Berichtigung, genannt Dromoskop, - auf drei Jahre von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Schlosser Carl Andersch hierselbst ist unter dem 19. Juni d. J. ein Patent
auf ein Geräth zum Fortbewegen schwerer Gegen⸗ sttände in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung, ohne Jemanden in der Benutzung bekannter Theile zu be⸗
schränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Handel, Gewerbe und iche G
Auf Grund eines Pareres der Aeltesten hiestger Kaufmannschaft, welches dahin ging: „Es ist kauf⸗ männisch Usance, daß, wenn Waare von einem Ort nach einem anderen für Rechnung und Gefahr der Käufers versandt wird, der letztere das Risiko der Reise und die sonstige Gefahr nicht bsos in An⸗ sehung des Gutes, sondern auch in Ansehung der Emballage zu tragen hat“, hat das Reichs⸗Ober⸗ Handelsgericht folgenden für den Berliner Ge⸗ treidehandel wichtigen Geschäftsgebrauch an⸗ erkannt: Nach einem Berliner Geschäftsgebrauch geht, wenn der Verkäufer das verkaufte Getreide in ihm gehörigen Säcken verschickt, die Gefahr dieser Säcke auf den Käufer über; mit anderen Worten, wenn ein Berliner Getreidehändler das von ihm ver⸗ kaufte Getreide in seinen Säcken verschickt, ist als stillschweigend verabredet anzunehmen, daß die Ge⸗ fahr der Säckegauf den Käufer übergeht.
Entwickelung des Zeichenregisters im Monat Mai 1876.
Im Monat Mai wurden im Zeichenregister des Deutschen Reichs⸗Anzeigers veröffentlicht
127 Zeichen bezw. Zeichengruppen von 82 Firmen (gegen 160 Zeichen von 86 Firmen im Aprilh; es befinden sich hierunter 64 (in Leipzig ange⸗ meldete) Zeichen von 33 ausländischen Firmen (gegen 71 Zeichen von 31 fremden Firmen im April).
Die 127 Zeichen wurden eingetragen bei 32. Gerichtsanmeldestätten, die in folgender Ordnung an der Gesammtzahl partizipiren: “
Zeichen: Zeichen: Leipzig, 2 Chemnitz, Hagen, 2 Coblenz,
6 Berlin, 2 Iserlohn,
6 Cöln, 2 München,
2 Trier,
2 Würzburg,
3 Wiesbaden, je 1 Zeichen in Bielefeld, Düsseldorf, Elbing, Erfurt, Flensburg, Frankfurt a. M., Frank⸗
furt a. O., Freiburg, Fulda, Hannover, Lahr,
Neuwied, Nürnberg, Offenburg, Rostock, Schwelm, Sonnenberg, Sorau, Ulm. Auf die verschiedenen Industriezweige ent⸗ fallen von der Gesammtzahl der Zeichen: 37 Zeichen: Industrie der Nahrungs⸗ 8 und Genußmittel; 32 Zeichen: Industrie der Metalle; 17 Zeichen: Chemische Industrie; 12 Zeichen: Textil⸗Industrie; 10 Zeichen: Industrie der Heiz⸗ und Leuchtstoffe, der Fette, Oele ꝛc.;
6 Zeichen: Industrie der Steine und Erden;
5 Zeichen: Papier⸗, Leder⸗, Gummi⸗ ꝛc. Industrie;
4 Zeichen: Industrie der Maschinen und Werkzeuge, Apparate, In⸗ strumente ac.;
3 Zeichen: Industrie der Bekleidung und Reinigung;
1 Zeichen wurde für Waaren angemeldet, die verschiedenen Industriezweigen angehören. Nach der Form und Gestaltung resp.
Komposition der Marken sind von den
127 veröffentlichten Zeichen:
10 Lettern, letternartig, Ziffern und Kom⸗ binationen dieser Darstellungen;
3 Linearzeichnungen ohne weitere Be⸗ ichnunß⸗ 31 Linearzeichnungen unter Hinzutritt von
Lettern und Ziffern; 8
und Ziffern; 68 desgleichen Darstellungen unter Hinzu⸗ tritt von Worten und Ziffern.
Gelöscht wurden 3 Zeichen, und zwar 1 in Bielefeld und 2 (die ausländische Firmen be⸗ trafen) in Leipzig.
Seit Bestehen des Zeichenregisters wurden im Ganzen veröffentlicht 6427 Zeichen von 2622 Firmen, unter denen sich 2057 Zeichen von 808 ausländischen Firmen befanden.
Der civilrechtliche Beweis der Neuheit einer Erfindung wird, nach einem Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts vom 3. März d. J, durch die dafür erlangten Pa⸗ tente nicht geliefert. Buschs Archiv (Carl Heymanns Verlag) theilt über den dieser Entschei⸗ dung zum Grunde liegenden Fall Folgendes mit:
Franz K. und Michael Fl. hatten mit einander einen Gesellschaftsvertrag abgeschlossen, um eine an⸗ gebliche Erfindung des Ersteren im Wege der Fa⸗ brikation und des Patentverkaufes auszubeuten. ÄAm nämlichen Tage kam zwischen der neuen Handels⸗ gefellschaft und Wilhelm C. ein Engagementsvertrag zu Stande, in welchem der Wilhelm C. gegen Gewäh⸗ rung ganz außergewöhnlicher Vortheile in die Dienste der Gesellschaft trat, um kau männisch und literarisch jene angebliche Erfindung nutzbar zu machen. Das Unternehmen prosperirte nicht, der Wilhelm C. wurde entlassen und erhob Klage auf Vertrags⸗ erfüllung, wogegen der Beklagte einwendete, der Engagementsvertrag beruhe auf der wesentlichen Voraussetzung, daß jene Erfindung eine wesentlich neue sei, diese Voraussetzung habe sich nach dem Abschlusse des Engagementsvertrages als eine irr⸗ thümliche herausgestellt, weshalb der Vertrag als hinfällig erscheine. Das Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht befand diese Einrede als zutreffend und erkannte auf den Beweis über die Neuheit der Erfindung. Bei der Würdigung des Resultats des Beweisverfahrens handelte es sich wesentlich um die Frage, welche Be⸗ deutung der Patenttrung beizulegen sei. Darüber sprechen sich die Gründe zum Urtheile des Reichs⸗ Ober⸗Handelsgerichts vom 3. März 1876 folgender⸗ maßen aus:
Von keinem Belang ist die erfolgte Patentirung der fraglichen Erfindung. Die Patentgesetzgebung der einzelnen Stäaaten beruht auf verschiedenen Systemen. Insbesondere stehen sich zwei Systeme gegenüber: 11““
1) das Anmeldungssystem, . 2) das System der Vorprüfungmg.
Nach dem ersteren Systeme wird das in formell zulässiger Weise uachgesuchte Patent sofort ertheilt, während bei dem zweiten System der Patenterthei⸗ lung eine Prüfung der angemeldeten Erfindung in Beziehung ihrer Neuheit vorhergeht. Das eine oder andere System kann übrigens mit einer öffent⸗ lichen Aufforderung zur Geltendmachung der Priori⸗ tät der Erfindung oder anderer Einwendungen ver⸗ bunden sein (Aufgebotsverfahren) und das Prüfungs⸗ system, betreffend die Vorprüfung, mit größerer oder geringerer Strenge gehandhabt werden. Wenn das reine Anmeldungssystem adoptirt ist, läßt sich einleuchtend aus der Patentirung auf die Neuheit der Erfindung nicht schließen. Dagegen mag ein solcher Schluß mehr oder weniger gerechtfertigt sein, sofern das Vorprüfungssystem gilt. Je strenger es mit der Vorprüfung genommen wird, um so haltbarer darf jener Schluß erscheinen; dieser wird dagegen um so bedenklicher werden, je weniger streng die Vorprüfung ist.
Die fragliche Erfindung wurde unstreitig patentirt in Frankreich, Elsaß⸗Lothringen, Belgien, Italien, Oesterreich, Schweden, Norwegen, Dänemark, Canada, Nordamerika, England, Sachsen, Bavern, Württemberg und Baden. In den meisten dieser Staaten gilt nach Klostermann, die Patentgesetz⸗ gebung aller Länder, II. Auflage, Berlin 1876, das Anmeldungssystem. Eine Ausnahme machen ins⸗ besondere Nordamerika, sowie Canada und die ge⸗ nannten deutschen Staaten, welche letztere jedoch keineswegs ein sehr strenges Vorprüfungssystem be⸗ folgen, was in gleichem Maße von Schweden gilt.
ugegeben, aus diesen Patentirungen erwachse immerhin eine Art von Vermuthung für die Neuheit der in Frage stehenden Erfindung, so wird diese Vermuthung doch zur Genüge durch einen anderen Umstand aufgewogen, der zu⸗ gleich nicht wenig unmittelbar zur Unterstützung des die Neuheit der Erfindung verneinenden Gutachtens dient. Laf dem strengen Vorprüfungssystem beruht die Preußische Patentgesetzgebung. .
Aber gerade in Preußen sind die Anträge auf Pa⸗ tentirung der Erfindung wiederholt und deshalb zu⸗ rückgewiesen, weil die Erfindung als eine solche er⸗ kannt worden, welche keineswegs eine neue sei.
In . en ist am 18. d. M. eine von dem Meißener Gewerbeverein veranstaltete Industrie⸗ ausstellung eröffnet worden. Unter den exponirten
Gegenständen fesselt besonders eine kleine Kollektion
reizende Déjeunés, worunter eines von prächtiger, tiefblauer Emaillefarbe. Von dem Aufschwung und der Ausbildung der Meißener Kunsttöpferei zeugen ferner die für den häuslichen Gebrauch, wie für die bauliche Dekoration bestimmten Thonwaaren aus den Fabriken Buschbad, Teichert, J. Hofmann, Kollrepp u. A. Hieran reihen sich Sammlungen von Rohstoffen, welche keramischen Zwecken dienen; ferner interessante Gangstücke mit gediegenem Silber, mit Glaserz u. dergl. aus dem Kalkwerk „Adolph“ zu Miltitz; Arbeiten aus der Maschinenbauanstalt Jacobi, Chemikalien, Seifen, Knopfmacher⸗, Tischler⸗ und zahlreiche andere Arbeiten.
Nachdem Herr Dr. Grothe seine Reise nach Phi⸗ ladelphia angetreten, ist Herr Freiherr von Roöll durch Direktorialbeschluß vom 6. d. M. zum stellvertretenden Geschäftsführer des Central⸗ verbandes deutscher Industrieller für die Dauer der Abwesenheit des Dr. Grothe ernannt worden. Briefe und Schriftstücke erbittet der Ver⸗ ein unter der Adresse; Reimann, Centralverband deutscher Industrieller, Berlin W., Behrenstraße 53. Die Centralstelle für Einzahlungen ꝛc. Seitens der Vereine und Mitglieder befindet sich bis auf Wei⸗ teres beim Herrn Konsul Dr. Kunheim, Berlin SW., Lindenstraße 26.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗
öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
Altenburg. Bekauntmachung.
Im Handelsregier des unterzeichneten Herzogl. Stadtgerichts ist auf dem die Braunkohlenabbau⸗ esellschaft Mariengrube bei Meuselwitz betref⸗ e Fol. 203 laut Beschlusses vom heutigen Tage verlautbart worden, daß die §§. 3 und 11—14 der Statuten abgeändert worden sind.
Hiernach erfolgen die öffentlichen Bekanntmachun⸗ gen der Gesellschaftsorgane nur durch:
a. die Berliner Börsenzeitung, 8 b. das hiesige Amts⸗ und Nachrichtsblatt,
und sind alle Urkunden und Erklärungen des fortan nur aus einer Person bestehenden Direktoriums für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft „Braunkohlenabbaugesellschaft Mariengrube bei Meuselwitz“ und der Namenzunter⸗ schrift des Direktors oder seines Stellvertreters ver⸗ sehen sind. Hierbei ist bestimmt, daß, wenn nicht ein besonderer Stellvertreter vom Aufsichtsrathe er⸗ nannt worden ist, der Vorsitzende des Aufsichtsraths der Stellvertreter des Direktors ist.
Herr Kaufmann Adolph Friedrich Ziegen⸗ speck hier ist alleiniger Direktor. v11
Altenburg, am 20. Juni 1877.
Herzogl. Sächs. Stadtgericht 6 Findeisen.
Angermünde. Die unter Nr. 142 unseres Firmenregisters eingetragene Firma C. F. Müller,
irmeninhaber Ziegelei⸗Direktor Carl Friedrich Müller in Oderberg i./M., ist erloschen. 1
Eingetragen zufolge Verfügung vom 16. Juni 1876 am 17. Juni 1876.
Angermünde, den 16. Juni 1876.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 21. Juni 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Diefenthal & Franc am 1. Juni 1876 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Neue Königstraße 30) sind die Kaufleute: W1 1) Julius Franc, “ 2) Charles Diefenthal, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5769 eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4471 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Sandmeyer & Wolff vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Kaufmann Julius Hugo Oscar Sandmeyer zu Berlin setzt das Handels⸗ geschäft unter der Firma Oscar Sandmeyer fort. Vergleiche Nr. 9446 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. die Firma: Oscar Sandmeyer und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Hugo
Oscar Sandmeyer hier eingetragen worden.
geiststraße 2), 1 unter Nr. 9448 die Firma: Max Gerson und als deren Inhaber der Kaufmann Max Gerson hier (jetziges Geschäftslokal: Gertraudtenstraße 5/6 I.) eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr 3588 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Köhler, Wagner & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: 1 Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Architekt Carl August Wagner hat das Handelsgeschäft unter der Firma A. Waguer bisher fortgeführt und so⸗ dann an den Kaufmann Otto Roedelius zu Berlin verkauft, welcher für das Handelsgeschäft die Firma A. Wagner Nachf. angenommen hat. Vergleiche Nr. 9449 des Firmenregisters Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9449 die Firma: A. Wagner Nachf. und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Roedelins hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5588 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Gebr. Gollop vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 7494 die hiesige Handlung in Firma: E. Tamanti vermerkt steht, ist eingetragen: In Potsdam ist eine Zweigniederlassung er⸗- richtet worden. Der Kaufmann Eugen Steinitz zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: E. Steinitz (Firmenregister Nr. 4873) bestehendes Handels⸗ geschäft den Kaufleuten Herrmann Caro und Sieg⸗ fried Alterthum zu Berlin Kollektivprokura dergestalt ertheilt, daß sie Beide die Firma nur gemeinschaft⸗ lich zeichnen können. Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 3338 eingetragen worden. 8
8 “ 8 irmenregister Nr. 1XX.X“ die Firma: Wilhelm Fittichauer. Prokurenregister Nr. 3209 die Prokura des Siegmund Vasen für die Firma: Emil Treitel. 1b Berlin, den 21. Juni 1876. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
1 Bielefeld. In unser Handelsregister ist unterm heutigen he eingetragen: “
Zufolge Verfügung vom 15. Juni 1876:
Firmenregister: 1
Nr. 669. Der Kaufmann Bernard Wolf selbst ist alleiniger Inhaber des hier in Bielefeld unter der Firma: 8
„Bernard Wolf“ errichteten Handelsgeschäfts.
Nr. 670. Der Kaufmann Ph. Wippermann am Walle Nr. 336 hierselbst ist alleiniger Inhaber des hier in Bielefeld unter der Firma:
„Ph. Wippermann“ errichteten Handelsgeschäfts. b Nr. 282 des Gesellschaftsregisters: Die Gesell⸗ schafter des hier in Bielefeld unter der Firma: k6 Gebr. Merkel“ errichteten vfh ac Handelsgeschäfts sind: 1) der Kaufmann Carl Merkel hierselbst, 2) der Kaufmann Hermann Merkel daselbst. Zufolge Verfügung vom 16. Juni 1876: Firmenregister:
Nr. 671. Der Kaufmann Moses Rintels hier⸗ selbst ist alleiniger Inhaber des hier in Bielefeld unter der Firma:
„M. Rintels“ errichteten Handelsgeschäfts.
Nr. 672. Der Kaufmann Gerson Löwenstein hier⸗ selbst ist alleiniger Inhaber des hier in Bielefeld unter der Firma: 8 8
1b „G. Löwenstein“ errichteten Handelsgeschäfts.
Nr. 673. Der Kaufmann August Hülskötter hier⸗ selbst ist alleiniger Inhaber des hier unter der
Firma: 1 „Aug. Hülskötter“ b errichteten Handelsgeschäfts. Nr. 674. Der Kaufmann Heinrich Peltzer hier⸗ selbst ist alleiniger Inhaber des hier in Bielefeld unter der Firma: Heinrich Peltzer’“
errichteten Handelsgeschäfts.
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