v“ 1“ 1 8
Das Landes⸗Ober⸗Handelsgericht argumentirt hier daraus, daß §. 10 Abs. 1 Demjenigen, welcher ein mit einem Namen oder einer Firma verbundenes figürliches Zeichen angemeldet hat, der Schutz nur versagt werde gegen die Bezeichnung der Waaren mit demselben Namen oder derselben Firma durch einen Dritten, welcher zur Führung dieses Namens oder dieser Firma berechtigt ist, a contrario, daß Demjenigen, welcher ein mit einem Namen oder einer Firma verbundenes figürliches Zeichen ange⸗
eldet hat, vom Gesetz der Schutz gewährt werde gezen Denjenigen, welcher zur Führung desselben Namens oder derselben Firma berechtigt ist, und nur diesen Namen oder diese Firma kombinirt mit dem von dem Ersteren geführten figürlichen Zeichen. Das ist verfehlt.
§. 10 Abs. 1 lautet: b
„Durch die Anmeldung eines Waarenzeichens, wel⸗ ches Buchstaben oder Worte enthält, wird Niemand gehindert, seinen Namen oder seine Firma, sei es a ch in abgekürzter Gestalt zur Kennzeichnung
seiner Waaren zu gebrauchen“. 1
Diese Gesetzesstelle sagt durchaus nicht: Dem⸗ jenigen, welcher ein Waarenzeichen, das Buchstaben oder Worte enthält, angemeldet habe, werde der Schutz nur versagt, gegen die Bezeichnung der Waaren mit demselben Namen oder derselben durch einen Dritten, welcher zur Führung dieses Namens oder dieser Firma berechtigt ist. Sie regelt vor Allen gar nicht den Schutz Desjenigen, dessen Namen oder Firma dieselben Buchstaben oder die⸗ selben Worte enthält, wie das bereits angemeldete Zeichen, sie stellt nicht einen Schutz für, sondern um⸗
ekehrt gegen Denjenigen auf, welcher das Buch⸗ aben oder Worte enthaltende Waarenzeichen ange⸗ meldet hat; sodann sagt sie nicht einmal für Erste⸗ ren, er werde nur geschützt, wenn er blos seinen Namen oder Firma zur Kennzeichnung seiner Waaren gebrauche; sie sagt vielmehr, er werde nicht ge⸗ hindert, seinen Namen oder seine Firma zu ge⸗ brauchen, ein Ausdruck, der unmöglich dehin gedeutet werden kann, nur dazu sei er berechtigt, Alles Andere sei ihm verboten. - „Für das argumentum a contrario des zweiten Richters fehlt es an allen Voraussetzungen.
Das argumentum a contrario ist der Schluß: Weil eine Rechtsregel nur für den Fall A. als geltend ausgesprochen ist und nicht auch für den Fall B., habe sie für den Fall B. ausgeschlossen werden sollen, dieser Schluß ist aber nur berechtigt, wenn nachgewiesen wird, der Redende habe 1) an den Fall B. gedacht und 2) Grund gehabt, den Fall B. zu berücksichtigen.
Weder das Eine noch das Andere ist im vor⸗ liegenden Falle nachgewiesen und nachweisbar. Schon aus diesem Grunde, also auch abgesehen da⸗ von, daß, wie gezeigt, das Gesetz überhaupt die, die Grundlage des argumentum a contrario bil⸗ dende Rechtsregel selbst gar nicht ausgesprochen hat, 1 die Argumentation der vorigen Jastanz un⸗ richtig.
Ob nach dem Markenschutzgesetz es zulässig sei, daß Jemand mit seinem Namen oder seiner Firma eine Figur kombinirt und als Waarenzeichen gebraucht, welche bereits ein Anderer, der denselben Namen oder dieselbe Firma führt, mit diesem kom⸗ binirt und die Kombination als sein Waarenzeichen bereits angemeldet hat, braucht nicht entschieden zu werden; jedenfalls entscheidet die Frage der §. 10 Abs. 1 nicht, und lediglich darum handelt es sich zunächst, ob diese Gesetzesstelle richtig ausgelegt sei oder nicht.
Uebrigens würde aus der Verneinung der obigen Frage keineswegs der vom Landes Ober⸗Handels⸗ gericht an die Spitze gestellte, oben widerlegte Rechts⸗ satz folgen. Daraus, daß das so eben Erwähnte verboten ist, folgt keineswegs, daß, wenn mit einer Figur der Namen oder die Firma kombinirt ist, die Frage, ob ein Anderer das Waarenzeichen in gesetz⸗ lich unzulässiger Weise wiedergegeben habe, zu be⸗ jahen sei, wenn auch nur entweder die Figur oder der Namen, beziehungsweise die Firma dieselbe ist.
Was nun aber die Beantwortung dieser letzt⸗ berührten Frage betrifft, so ist, wenn mit derselben Figur ein anderer Name, oder eine andere Firma oder, wenn in Gemäßheit des §. 3 Abs. 2 bei⸗ gefügt werden muß, andere Zahlen, Buchstäben oder (einen Namen oder eine Firma nicht enthaltende) Worte kombinirt werden, oder mit demselben Namen beziehungsweise derselben Firma, denselben Zahlen, Buchstaben, Worten eine andere Figur kombinirt wird, nicht stets und nothwendig das neue Waarenzeichen auch zulässig, es kann sehr wohl gegenüber einem dieselbe Figur mit einem anderen Namen oder einer ganderen Firma oder anderen Zahlen, Buchstaben, Worten und ebenso gegenüber einem mit demselben Namen E““ der⸗ selben Firma, denselben Zahlen, Buchstaben, Worten eine andere Figur kombinirenden, bereits angemel⸗ deten Waarenzeichen unzulässig sein, und ist dieses dann, wenn die durch die Verschiedenheit bewirkte Abänderung eine so geringe ist, daß sie nur durch Anwendung besonderer Aufmerksamkeit wahrgenom⸗ men werden kann, denn auch in dem fraglichen Falle greift §. 18 des Gesetzes Platz.
Die vorigen Gründe enthalten übrigens noch einen
zweiten rechtsgrundsätzlichen Irrthum, indem sie sagen: Die Umschrift des von dem Beklagten ange⸗ meldeten Zeichens enthalte (außer seinem Namen) allerdings noch die Worte: „Superior Linen Machine Thread“, allein wenn auch nach §. 3 Abs. 2 ein Waarenzeichen aus einer Verbindung von Figur und Worten bestehen könne, so folze doch aus dem gan⸗ en Zweck eines Zeichens, daß diese Worte solche sein müssen, welche nach ihrer Bedeutung ein Unterschei⸗ dungsmerkmal begründen, dies sei aber nicht der Fall bei denjenigen Worten, welche den Namen oder die Eigenschaft einer Waare bezeichnen. Denn der⸗ artige Worte seien in freiem Gebrauch eines Jeden, welcher mit der betreffenden Waare Handel treibe. Dafür berufen sich die Entscheidungsgründe auf die Motive zu §. 3 des Entwurfs und behaupten, trotz der Abänderung des §. 3 sei bei Berathung des diese Abänderung vorschlagenden Antrags im Wesentlichen an den in den Motiven aufgestellten Grundsätzen festgehalten worden. Auf die gegen denselben gerichtete Bemerkung des Regierungs⸗Kom⸗ missars:
„Wenn ein Fabrikant auf den Einfall kommen
sollte, „preisgekrönt“ oder „feinste Marke“, „feinste
Nummer“ eintragen zu lassen, dann würde kein
Anderer fernerhin in der Lage sein, wenn er auch
einen viel gegründeteren Anspruch hätte, als
Jener, diese Worte auf seine Waare zu setzen“ habe ein Redner für den Antrag entgegnet:
— „daß dergleichen vom Regierungs⸗Kommissar her⸗
vorgehobene Eintragunzen gegen den Sinn des
Gesetzes gehen würden“. 2 Diese Ausführung steht im Widerspruch mit dem Wortlaut des §. 3 Abs. 2. Indem dieser ganz all⸗ gemeine Worte neben Figuren als Waarenzeichen zuläßt, läßt er eben alle Worte ohne Ausnahme zu.
Auch die Materialien für die Auslegung rechtferti⸗ gen keine Beschränkung.
Die Motive zu §. 3 des Gesetzentwurfs sind hier in keiner Weise maßgebend, denn sie sollen den Ent⸗ wurf rechtfertigen, der ja gerade in diesem Puakte abgelehnt und durch den, die jetzige Fassung des Ge⸗ setzes enthaltenden Abänderungsantrag in dritter Lesung ersetzt worden ist, und sind überdies gerichtet nur gegen die Zulassung von Waarenzeichen, welche ausschließlich aus Zahlen, Buchstaben, Worten bestehen. 1 8
Die Motive sprechen sogar gegen jene Einschrän⸗ kung, indem sie sagen, wenn Wörter zugelassen würden, so würde es unter allen Umständen unerläß ich sein, im Wege der Gesetzgebung gewisse Wörter der freien Benutzung ausdrücklich vorzubehalten. So namentlich Wörter, welche, im Verkehr vielfach üblich, eine gewisse Qualität der Waare ausdrücken, — fein, gut, prima, best, first u. dergl. — Wörter ferner, welche eine empfehlende Bezeichnung enthalten — patent, warranted, à 'épreuvre — oder Wörter, welche geographische Be⸗ zeichnungen bilden. Die Motive sagen hiernach um⸗ gekehrt, daß die Wörter, welche durch das Gesetz nicht ausdrücklich für unzulässig erklärt würden, und so namentlich die von ihnen angeführten Kategorien als Waarenzeichen zulässig wären und geschützt wer⸗ den müßten, wenn man Wörter überhaupt zulasse.
In demselben Sinne bekämpfte der Vertreter des Bundesraths in der dritten Lesung den nachher gleich⸗ wohl angenommenen Abänderungsantrag, gerade durch das Argument, daß im Fall der Annahme jedes Wort als Waarenzeichen (neben der Figur) zugelassen werden müßte. 8
Dem gegenüber kommt die angeführte Aeußerung eines Redners für den Antrag nicht in Betracht, und zwar kommt sie um so weniger in Betracht, als sofort ein Redner gegen den Antrag, gegen die an⸗ geführte Erklärung jenes ersten Redners bemerkte:
„Er hat sich selbst in soweit widerlegt, als er
uns anführte, daß in der That ganz unpassende Worte genommen werden könnten, die nicht gerade ein Aergerniß erregen, die aber im Sinne des Handelsverkehrs nicht für passend gelten können. Er sagte, diese Worte könnte ja das Handelsgericht verwerfen; ich möchte aber wissen, auf welchen Grund hin das Handelsgericht etwas zurückweisen könnte, was wir gestattethaben. Die Mar⸗ ken müssen dem Gesetz entsprechen, und dann muß sie das Handelsgericht eintragen. Wenn aber das Gesetz die Worte autorisirt und nicht gewisse Worte ausschließt, außer den Aergerniß erregenden, dann sehe ich nicht ein, aus welchem Rechtsgrund das Handelsgericht sie zurückweisen könnte.“
Stenographische Berichte über die Verhandlungen des Deutschen Reichstags, II. Session 1874/75, Erster Band Seite 130 Spalte 1. 8
Es ist also vollkommen unzutreffend, daß man bei Berathung des nachher angenommenen Abände⸗ rungsvorschlags an den in den Motiven aufgestellten Grundsätzen festgehalten habe, vielmehr ergeben die Motive die Aeußerungen des Vertreters des Bundes⸗ raths und des zuletzt angeführten Redners das Ge⸗ gentheil unzweifelhaft.
Wie man der „Schles. Presse“ aus Osnabrück mittheilt, ist ein Lithograph ermittelt wo den, welcher das von der Firma H. Underberg⸗Albrecht in Rhein⸗ berg angemeldete Zeichen für Boonekamp of Maag⸗Bitter in Tausenden von Exemplaren ge⸗ fälscht und verkauft hat. Im Falsikat ist die Firma Underberg⸗Alberth genannt, doch sind die abweichend lautenden Buchstaben durch den quer übergedruckten rothen Stempel gedeckt.
Handels⸗Register.
W“ 8 Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗ zffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
Aachen. Die Handensg senncha. unter der Firma Wisgens & Jansen, mit dem Sitze in Aachen, ist am heutigen Tage aufgelöst worden, weshalb ge⸗ dachte Firma heute unter Nr. 457 des Gesellschafts⸗ registers gelöscht wurde. Aachen, den 26. August 1876. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Kommanditgesellschaft unter der Firma Gustav Philips & Cie., mit dem Sitze in Aachen, ist am heutigen Tage aufgelöst worden; gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 1236 des Gesellschaftsregisters gelöscht. Aachen, den 29. August 1876. önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Der zu Burtscheid wohnende Kauf⸗ mann Iwan Mathée hat das Geschäft, welches er zu Aachen unter der Firma: IJwan Mathée betrieben, eingestellt, weshalb diese Firma heute unter Nr. 3435 des Firmenregisters gelöscht wurde. 8 Aachen, den 2. September 1876. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat
Aachen. Unter Nr. 1339 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen die Handelsgesell⸗ schaft unter der Firma: Philips & Mathée, welche zu Hammühle, Gemeinde Büsbach, ihren Sitz, am 1. August 1876 begonnen hat und von jedem ihrer beiden Theilhaber, dem zu Aachen woh⸗ nenden Kaufmanne Gustav Philips und dem zu Burtscheid wohnenden Kaufmanne Jwan Mathsée, vertreten werden kann. Aachen, den 2. September 1876. 8 Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 1340 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen die Handelsgesell⸗ schaft unter der Firma W. Huppertz & Söhne,
welche in Aachen ihren Sitz, am 1. September c.
begonnen hat und von jedem ihrer drei Theilhaber, den zu Aachen wohnenden Bäckern und Handelsleuten Wilhelm Huppertz, Conrad Huppertz und Joseph Huppertz, vertreten werden kann. Aachen, den 2. September 1876. 1 Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Handelesgesellschaft unter der Firma: Wilhelm Mengelbier J. Sohn, mit dem Sitze in Aachen, ist am 1. d. Mts. aufgelöst worden und sind deren Aktiven und Passiven mit der Firma auf den einen der bisherigen Gesellschafter, den zu Aachen wohnenden Kaufmann Wilhelm Mengelbier, über⸗ gegangen. 8 Es werden in Folge dessen heute gelöscht: 1) vorgedachte Firma unter Nr. 1180 des Gesell⸗ schaftsregisters; 8 8 2) unter Nr. 720 des Prokurenregisters die für ge⸗ dachte Handelsgesellschaft der Ehefrau des ge⸗ nannten Wilhelm Mengelbier ertheilte Prokura; Ferner wurden eingetragen: 8 a. unter Nr. 3532 des Firmenregisters die Firma Wilhelm Mengelbier J. Sohn, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren In⸗ haber der mehrgenannte Wilhelm Mengelbier ist; b. unter Nr. 831 des Prokurenregisters die 7 kura, welche der Ehefrau Wilhelm Mengelbier, Emilie, geb. Jung, für vorgedachte Firma er⸗ theilt worden ist. 1 Aachen, den 4. September 1876. 1t Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Apolda. Bekanntmachung. 8 Laut Amtsbeschluß vom 4. d. M. ist Band 1 Fol. 19 Seite 40 des Handelsregisters des unter⸗ eichneten Instizamts Gottlieb August Johann riedrich Pauly als Prokurist der hier bestehenden irma: „Fr. Pauly J.“ eingetragen worden. Apolda, den 5. September 1876. Großherzogl. S. Justizamt. Sachse i. V.
Beeskow. Bekaunntmachung.
In unserem Firmenregister ist die unter Nr. 115 eingetragene Firma „Gebrüder Kaulke“ zufolge Verfügung vom 28. August 1876 am 29. Auguft 1876 gelöscht. 8 Beeskow, den 28. Auzust 1876. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Beeskow. Bekauntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 127 die Firma „Bruno Petzold“ und als deren Inhaber der Kaufmann Bruno Paul Günther Petzold zu Beeskow zufolge Verfügung vom 22*. am 29. Au⸗ gust 1876 eingetragen worden. .“ Beeskow, den 28. August 1876. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Berlin. Handelsregister . des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 6. September 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2457 die Handelsgesellschaft in Firma:
Kutter, Luckemeyer & Co. . mit ihrem Sitze zu New⸗VYork und einer Zweig⸗ niederlassung in Berlin vermerkt steht, ist ein⸗ getragen:
Die Gesellschaft ist durch den Tod des Kauf⸗ manns Gustav Kutter aufgelöst und die Firma gelöscht worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unte: Nr. 5189 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: J. Neumann
vermerkt steht, ist eingetragen: Eine Zweigniederlassung ist in Halle a. /Saale unter der Firma J. Neumann Cigarren & Tabaks⸗Niederlage aus Berlin errichtet worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 8120
die hiesige Handlung in Firma:
Paul Mehlmann
vermerkt steht, ist eingetragen: Zur Vertretung der Firma ist, da der Firmen⸗ inhaber unter Vormundschaft steht, nur der unter Nr. 3379 des Prokurenregisters eingetra⸗ gene Prokurist Robert Hugo Oscar Fuchs be⸗ rechtigt.
Dem Kaufmann Robert Hugo Oscar Fuchs zu Berlin ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3379 eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind: 14 unter Nr. 9602 die Firma: Berliner Börsen⸗ Conrier, R. Davidsohn,
und als deren Inhaber der Redakteur Robert Davidsohn hier (jetziges Geschäftslokal: Moh⸗ renstraße 24);
unter Nr. 9603 die Firma: Bernh. Roge, 8 und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Heinrich Bernhard Roge hier (jetziges Ge⸗ schäftslokal: Seidelstraße 9);
unter Nr. 9605 die Firma: V. Böttcher, und als deren Inhaber der Kaufmann Victor Böttcher hier (jetziges Geschäftslokal: Michael⸗
kliirchstraße 42)
eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 2459 die hiesige Handlung in Firma: Herrmann Schwendy vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Johann Traugott Schmidt zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma Herrmann Schwendy Nachf. fortsetzt. Vergleiche Nr. 9604 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9604 die Firma: Herrmaun Schwendy Nachf. und als deren Inhaber der Kaufmann Johann Traugott Schmidt hier eingetragen word Berlin, den 6. September 1876. Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen.
Brandenburg. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 161 (Knönagel & Co.) folgender Vermerk eingetragen:
Die Gesellschaft ist aufgelöst und das Geschäft an August Ludwig Knönagel zu Dom⸗ Brandenburg allein übergegangen, wescher das⸗ selbe unter unveränderter Firma fortführt (vgl. Nr. 617 des Firmenreg.); und in unser Firmenregister: Nr. 617 (früher Nr. 161 des Gesellschafts⸗ registers): Mühlenbesitzer August Ludwig Knö⸗ nagel zu Dom Brandenburg, in Firma Knö⸗ nagel & Co., Ort der Niederlassung: Dom⸗ Brandenburg. Brandenburg, den 2. September 1875. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Charlottenburg. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen worden:
Colonne 1. Nr. 53.
Colonne 2. Flora, früher Actiengesellschaft
für Berlin in Charlottenburg.
Colonne 3. Charlottenburg, frühe Berlin,
S E Die Gesellschaft ist eine Aktiengesell⸗
aft.
Das notariell aufgenommene Statut datirt vom 9., 12. und 14. August 1871, und befindet sich in beglaubigter Form Blatt 3 bis 20 des Beilage⸗ bandes Nr. 4 zum Gesellschaftsregister, der General⸗ versammlungsbeschluß vom 25. April 1876, durch welchen die §§. 1, 2, 16, 17, 21, 29, 30 und 46 der Statuten abgeändert worden sind, Seite 143 bis 148 desselben Beilagebandes.
Gegenstand des Unternehmens ist Errichtung und Nutzbarmachung eines Erholungs⸗ und Vergnügungs⸗ lokals ersten Ranges mit Winter⸗ und Sommer⸗ gärten, Palmenhäusern, Springbrunnen und Fest⸗ sälen großartigen Maßstabes auf dem von dem Rittergutsbesitzer Carsten und dem Rittergutsbesitzer Dr. Ebert zu erwerbenden früher von Eckardstein⸗ schen Schloß und Parkgrundstück zu Charlottenburg.
Die Zeitdauer des Unternehmens ist nicht be⸗ schränkt.
Das Grundkapital beträgt 800,000 Thaler, = 2,400,000 ℳ, in Worten zwei Millionen vierhundert Tausend Mark in 8000 Aktien à 100 Thaler, = 300 ℳ, welche auf Inhaber lauten.
Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen durch die Vossische Zeitung, die Berliner Börsen⸗Zeitung, die Berliner Bank⸗ und Handelszeitung, den Berliner Boörsen⸗Courier, die National⸗Zeitung, das Berliner Fremden und An⸗ zeigeblatt und die Neue Preußische Zeitung.
“ “ genugt.
ie Generalversammlung beruft der Vorsitze des Aufsichtsraths. 3 “
Die Bekanntmachung muß acht Tage vor dem anberaumten Termin in den Gesellschaftsblättern a en fein;
rkunden, welche statutenmäßig vom Aufsichtsrat zu vollziehen sind, gelten als gehörig 8 ste die eigenhändige Unterschrift des Vorsitz’nden oder seines Stellvertreters und außerdem noch die eines zweiten Mitglieds des Aufsichtsraths tragen.
Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mitgliedern.
Der Aufsichtsrath ist auch befugt, Mitglieder aus seiner Mitte in den Vorstand zu delegiren.
Alle Urkunden und Erklärungen der Direktion sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie
8 „Die Direktion der Flora“ unterzeichnet sind und die eigenhändige Unterschrift der Dieektionsmitglieder oder eines D rektions⸗ mitgliedes und eines vom Aufsichtsrath ernannten Prokuristen beigefügt ist.
Direktionsmitglieder sind:
der Kaufmann Wilhelm Salamonski zu Ber⸗
lin und als Delegirter des Aufsichtsraths
E111“ daselbst.
ngetragen zufolge Verfügung vom 28. Augu 1878 An S vesc gufß
Akten über das Gesellschaftsregister Beila
Nr. 4, S. 155.) 1“¹“ Henke,
Kreisgerichts⸗Bureau⸗Assistent Charlottenburg, den 28. lugust 8e Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Coburg. Im hiesigen Handelsregister wurde eingetragen:
1) unter Hauptnummer 387 am 22. August 1876 die Firma: Gebr. G. & M. Brückner zu Coburg, seit drei Jahren errichtet, und als deren Inhaber — zu einem Atelier für Theaterdeko⸗ rationsmalerei — Hoftheatermaler Max Hein⸗ rich Brückner zu Coburg und Theatermaler Gotthold Gottlieb Balthasar Brück⸗ ner daselbst, unter Hauptnummer 388 am 24. August 1876 die Firma: Gebr. Seligmann, früher zu Gleicherwiesen, seit dem 12. Mai 1876 zu Co⸗ burg, mit einer Zweigniederlassung in Gleicher⸗ wiesen und als deren Inhaber — für ein Vieh⸗ und Hopfengeschäft — Kaufmann Abraham Seligmann von Gleicherwiesen, Kaufmann Emanuel Seligmann von Gleicherwiesen, jetzt zu Coburg, und Kaufmann Bernhard Baer von Gleicherwiesen, jetzt zu Coburg, so⸗ wie daß die Ehefrau des Gesellschafters Ema⸗ nuel Seligmann, Caroline Seligmann von Gleicherwiesen, jetzt zu Cokurg, von der Gesellschaft Gebr. Seligmann Prokura ertheilt erhalten hat.
Coburg, den 28. August 1876.
Herzoglich Sächs. Kreisgericht 1
86 ö“
Crefeld. Auf vorschriftsmäßige Anmeldung er⸗ folgte am heutigen Tage sun Nr. 2478 des Handels⸗ Firmenregisters des hiesigen Königlichen Handels⸗ gerichtes die Eintragung, daß der Kaufmann Conrad Meyer, in Crefeld wohnhaft, für die von ihm dahier errichtete Kappenfabrik die Firma Conr. Meyer
angenommen hat. .“
Crefeld, den 4. September 1876. 1 Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Enshoff.
— 6 Crefeld. In das Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Re⸗ gister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts wurde auf vorschriftsmäßige Anmeldung am heutigen Tage bei Nr. 676, betreffend die Iit Handelsgesellschaft sub Firma Cain & Nordheim mit dem Sitze in Geldern, vermerkt, daß der Mitgesellschafter Kauf⸗ mann David Nordheim inzwischen sein Domizil von
8* 8
Werl nach Geldern verlegt hat, und daß am 1. Sey-.
tember c. Seitens dieser Gesellschaft eine Zweig⸗
niederlassung in Erkelenz unter der nämlichen Firma
errichtet worden ist. Crefeld, den 4. September 1876. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Enshoff. 4
Crefeld. Die offene Haandelsgesellschaft sub Firma Meyer & Stocks mit dem Sitze in Cre⸗ feld, ist vereinbarungsgemäß unterm heutigen Tage aufgelöst worden, deren Firma erloschen, und das ganze Geschäft derselben mit allen Aktiven und Pas⸗ siven auf den bisherigen Mitgesellschafter, Kauf⸗ mann Wilhelm Jakob Stocks, in Crefeld wohnhaft, übertragen worden, welch' Letzterer dieses Geschäft unter der Firma Stocks⸗Bäsken dahier fortsetzt. Vorstehendes wurde auf vorschriftsmäßige Anmel⸗ dung der Betheiligten am heutigen Tage bei Nr. 1109 des Handels⸗Gesellschafts⸗ und resp. sub Nr. 2477 des Firmenregisters des hiesigen Königlichen Handelsgerichts eingetragen. Crefeld, den 4. September 1876. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Enshoff. “
——
Crefela. Der Kaufmann Wilhelm Jacob Stocks, in Crefeld wohnhaft, hat seiner ohne besonderes Geschäft bei ihm wohnenden Ehefrau Elisabeth, geb. Bäsken, die Ermächtigung ertheilt, die von ihm dahier geführte Firma Stocks⸗Bäsken per procura zu zeichnen, was auf vorschriftsmäßige Anmeldung heute sub Nr. 788 des Handels⸗ (Prokuren⸗) Regi⸗ sters des hiesigen Königlichen Handelsregisters einge⸗ tragen worden ist. Crefeld, den 5. September 1876. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Enshoff.
Düsseldorf. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register sub Nr. 778 eingetragen worden, daß zwischen den zu Düsseldorf wohnenden Kaufleuten Bruno Bergmann und Clemens Lehmann seit dem heutigen Tage eine offene Handelsgesellschaft mit dem Sitz: in Düssel⸗ dorf unter der Firma „Bergmann & Cie.“ er⸗ richtet worden und daß jeder der Gesellschafter zur Zeichnung der Firma und zur Vertretung der Gesell⸗ schaft berechtigt ist. 1 1“ Düsseldorf, den 29. August 1876. - Der Ce“
89 Der beigeordnete Handelsgerichts⸗Sekretär. F. Engels.
Düsseldorf. Auf Anmeldung ist heute in das
hiesige Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register sub Nr. 531 eingetragen worden, daß die, zwischen den zu Düͤsseldorf wohnenden Kaufleuten Wilhelm Wein⸗ berg und Abraham Weinberg seither zu Düsseldorf unter der Firma „P. A. Weinberg“ bestandene offene Handelsgesellschaft seit dem 1. August curr. aufgelöst worden und das Geschäft mit Aktiven und Passiven auf den Kaufmann Wilhelm Weinberg uͤbergegangen ist. Letzterer führt das Geschäft nun⸗ mehr für seine alleinige Rechnung unter der bisheri⸗ gen Firma fort und wurde diese heute unter Nr. 1812 des Firmenregisters eingetragen. Düsseldorf, den 29. August 1876. Der ““] 9
Der beigeordnete Handelsgerichts⸗Sekretär. F. Engels.
Essen. Handelsregister
des Königlichen Kreisgerichts zu Essen. Die dem Kaufmann Simon Lewinsohn zu Essen für die Firma: 2. Wolff zu Essen ertheilte, unter
Nr. 115 des Prokurenregistes eingetragene, Prok
ist am 5. September 1876 gelöscht.
Essen. Handelsregister 1 des Königlichen Kreisgerichts zu Essen. In unser Firmenregister sind am 5. September 1876 eingetrazen: 1) unter Nummer 675 die Firmg: Joh. Meyer in Essen unn als Inhaber der Kaufmann Johann Mteyer in en; 2) unter Nummer 676 die Firma: Eduard Drecker zu Essen mit der Bemerkung „Klavierhandlung“ und als In⸗ haber der Kaufmann Eduard Drecker in Essen. Gleichzeitig ist daselbst unter Nummer 574 ge⸗ löscht die Firma: W. Wolff in Essen (Inhaber Kaufmann Wolf Wolff in Berlin).
Kosten. Bekanntmachung. 8 In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden:
1) bei Nr. 133, daß die Firma „J. Olszewski“
auf den Kaufmann Boleslaw Pawlowski in Kosten übergegangen,
2) unter Nr. 199 die Firma „J. Olszewski“, Ovrt der Niederlassung Kosten und als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Boleslaw Pawlowski in Kosten.
Kosten, den 1. September 1876.
Koönigliches Kreisgericht
Erste Abtheilung.
5
Meiningen. Emma Suppkowitz, geb. Zap
hier, hat nach ihrer Verheirathung mit dem Kauf⸗
mann Carl Suppkowitz hier, Diesen als Mitinhaber
des von ihr bisher unter der Firma Emma Zapf betriebenen Geschäftes, welches künftig Emma Zapf & Co.
firmirt, aufgenommen, was nach Eintrag zu Nr.
156 des Handelsregisters andurch veröffentlicht wird. Meiningen, den 24. August 1876.
zogliche Kreisgerichts⸗Deputation für freiwillige
8E
HH aagser. Meseritz. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist auf Grund vor⸗ schriftsmäßiger Anmeldung eine Handelsgesellschaft sub laufende Nr. 9 unter der Firma:
G. & M. Samter am Orte Meseritz unter nachstehenden Rechtsver⸗ hältnissen: . Die Gesellschafter sind: 1) der Kaufmann Max Samter,
2) der Kaufmann Gustav Samter, Beide aus Meseritz.
Die Gesellschaft hat am 1. September 1876
begonnen.
safolae Verfügung vom 4. September 1876 am sel⸗ igen Tage eingetragen worden. Akten über das
Gesellschaftsregister Band I. Blatt 101/102.
Meseritz, den 4. September 18è765. “
Königliches Kreisgericht. Abtheilung I. 8
Mühlhausen. Handelsregister.
In unser Prokurenregister ist zufolge Verfügung
vom heutigen Tage nachstehende Eintragung erfolgt:
1) Laufende Nummer: — 34. — 2) Prinzipal: „Fabrikant Karl Gottlob Arand in Reiser“. 3) Firma, welche der Prokurist zeichnet: G. Arand“.
„C. 4) Ort der Niederlassung: ““ 2
881 ‚Reiser“. — 5) Firma oder Gesellschaftsregister: „Die Firma ist eingetragen unter Nr. 134 des Firmenregisters“.
6) Prokurist:
„Kaufmann August Theodor Arand zu Reiser“.
Mühlhausen, den 31. August 1876.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Neu-Ruppin. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfü⸗ gung vom heutigen Tage zu Nr. 21 — Firma Ge⸗ brüder Stolle zu Bahnhof Neustadt a/D. — in Colonne 4 eingetragen worden:
Von den heiden Gesellschaftern, dem Kaufmann Friedrich Stolle und dem Kaufmann Eduard Stolle, Beide zu Bahnhof Neustadt a/ D. wohn⸗ haft, ist der Kaufmann Eduard Stolle aus der Gesellschaft ausgetreten. Dagegen sind neu ein⸗ getreten der Kaufmann Wilhelm Stolle zu Bahnhof Neustadt a/D. und der Kaufmann Fritz Stolle zu Köritz. Zur Vertretung der Gesellschaft ist ein Jeder der drei Gesellschafter berechtigt.
Neu⸗Ruppin, den 2. September 1876.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Peine. Bekanntmachung. Auf Fol. 209 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma: „Gebrüder Voges“ Folgendes eingetragen: Der bisherige Mitinhaber, Kaufmann Conrad Voges, ist ausgetreten und setzt der Kaufmann Carl
Voges das Geschäft unter der obigen Firma, als
nunmehr alleiniger Inhaber derselben, fort. Peine, den 5. September 1876. Königliches Amtsgericht.
Peine. Bekanntmachung.
Auf Fol. 250 des hiesigen Handelsregisters ist heute die Firma: mit dem Niederlassungsorte Peine und als Inhaber derselben Kaufmann Conrad Voges hierselbst einge⸗ tragen worden.
Peine, den 5. September 1875. “
Königliches Amtsgericht.
Plau. In das hiesige Handelsregister ist zufolge Verfügung vom gestrigen Tage heute eingetragen Fol. 22 sub 42 die Handelsfirma: H. J. Dohm. Ort der Niederlassung: Plau. Innehaber: Kauf⸗ meonn Heinrich Johann Friedrich Dohm zu
au.
Plau, den 2. September 1876.
Großherzogliches Stadtgericht.
Posen. Handelsregister. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 593 ein⸗
getragene Firma: J. Kluge, Ort der Niederlassung:
Schwersenz, ist erloschen. Posen, den 29. August 1876. Königliches Kreisgericht.
Querfurt. Handelsregister. „In unserem Gesellschaftsregister ist die sab Nr. 28 eingetragene Gesellschaft „Rückert & Thölden in Bottendorf“ auf Abmeldung zufolge Verfügung vom heutigen Tage gelöscht worden. Querfurt, den 8. August 1876. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Querfurt. Handelsregister. In unser Firmenregister sind folgende Firmen ein⸗ getragen:
Nr. 151. Brauereibesitzer Ferdinand Herold, Ort der Niederlassung: Nebra,
Bezeichnung der Firma: Ferdinand Herold.
ü 252 Kaufmann Eduard Friedrich August Ort der Niederlassung: Querfurt, Bezeichnung der Firma: F. August Röhl.
Nr. 153. Schnittwaarenhändler Ignatz Geldner, Oct der Niederlassung: Nebra,
Bezeichnung der Firma: J. Geldner.
Nr. 154. “ Carl Lischke, Ort der Niederlassung: Liederstedt. Bezeichnung der Firma: Carl Lischke.
Nr. 155. Zwirnfabrikant Carl Meyer,
Ort der Niederlassung: Schraplau, Bezeichnung der Firma: G. C. Mehyer.
Nr. 156. Kaufmann Bernhardt Bernstein, Ort der Niederlassung: Qaerfurt, Bezeichnung der Firma: B. Bernstein.
Nr. 157. Handelsmann Anton Brinz,
Ort der Niederlassung: Weißenschirmbach, Bezeichnung der Firma: Anton Brinz. Dagegen ist die sub Nr. 112 eingetragene Firma: A. Siegel zu Carsdorf auf Abmeldung gelöscht worden. Querfurt, den 1. September 1876. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Reichenbach i. Schl. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 78 das Er⸗
löschen der Firma: 18 „C. G. Baner“ hier, heute eingetragen worden. Reichenbach i. Schl., den 28. August 1876.
Königliches Kreisgericht. Ferrien⸗Abtheilung.
Spandau. Bekanntmachun Herrmann Pein zu Spandau. Spandau, den 4. September 1876. Königliches Kreisgericht.
Tilsit. Bekanutmachung.
In unser Register zur Eintragung der Ausschlie⸗ ßung der Gütergemeinschaft ist heute unter Nr. 160 eingetragen:
daß der Kaufmann Heinrich Kanschus von hier für seine Ehe mit Hulda, geb. Schuffert, die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen und daß das Vermögen der Ehe⸗ frau die Eigenschaft des Vorbehaltenen hat.
Tilsit, den 2. September 1876.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Trier. Unter Nr. 137 des hiesigen Prokuren⸗ Ftches ist heute eingetragen worden, daß der zu orbach wohnende Lederfabrikant Johann Peter
Schneiders seinem Sohne Max Schneiders, Leder⸗
fabrikant, wohnhaft zu Morbach, für seine daselbst unter der Firma J. P. Schneiders bestehende Handelsniederlassung die Prokura ertheitt hat. Trier, den 2. September 1876 Der Handelsgerichts⸗Sekretär.
Ueckermünde. Bekanntmachung.
Die unter der Firma „Gebrüder Stockmann“ zu Demmin am 1. April 1873 begründete Handels⸗ gesellschaft, deren Gesellschafter der Kaufmann Cle⸗ mens August Stockmann und der Kaufmann Julius Stockmann zu Demmin sind, hat unter derselben Firma seit dem 16. April dieses Jahres eine Zweignieder⸗ lassung in Ueckermünde errichtet, was heute in unser we e ehn ain sub Nr. 19 eingetragen wor⸗
en ist. 1“ Ueckermünde, den 24. August 1876. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Waldenburg. Bekanntmachung. Als Prokurist der am Orte Dittersbach bestehen⸗ den und im Firmenregister unter Nr. 418 einge⸗ tragenen Firma Franz Dimter ist „der Kaufmann Friedrich Steinkohl zu Waldenburg“ in unser Prokurenregister unter Nr. 63 am 1. Sep⸗ tember 1876 eingetragen worden. (à C. 74/9.)
Waldenburg, den 31. August 1876. Königliches Kreisgericht. 1 Ferien⸗Abtheilung.
Wernigerode. In unser Firmenregister ist unter Nr. 163 zufolge Verfügung vom 31. August c. am heutigen Tage folgende Eintragung bewirkt worden: Bezeichnung des Firmeninhabers: „Mühlenbesitzer Wilhelm Wesche zu Minsleben.“ Ort der Niederlassung: „Minsleben.“ Bezeichnung der Firma: „E. Einecke Nachfl.“ Anfertigung von Getreidemühlenfabrikaten. Wernigerode, den 1. September 1876. b Königliche und Gräfliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Gelöscht ist Firmenregister Nr. 893 die Firma:
Zeichen⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Kirby, Beard ᷑ Co. zu London in England, nach Anmeldung vom 30. September 1875, Abends 7 Uhr, für Näh⸗, Steck⸗ und Haar⸗
unter Nr. 220
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unter Nr. 2209 das Zeichen:
unter Nr. 2210 das Zeichen:
unter Nr. 2211 das Zeichen:
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