“
Neu-York, 6. November.
Waarenbericht. Baumwolle in New-York Orleans 11 ½. Petroleum in New-XYork 26, do. Mehl 5 D. 45 C. 18 ¾⅔. Getreidefracht 6.
Rother Frübjahrsweizen 1 D. Zacker (Fair refib ing Muscovados!
Abends 6 Unr. in Philadelphia 26.
Schmalz Wilecor) 10 ½ C. Speck (short clear) 8 ¾ C.
(W. T. B.)
11 ⅝, do. in New- 32 C. Mais (old 1876; s. unter Ins. der Nr. 262. 9 ⅞. Kaffee (Rio-)
1 e-e 4— Banken ete. “ orddeutsche Grund- Bank. Hypotheken-Versiche- rungs-Aktien Gesellschaft. Geschättnüberien, pr. ult. —
Dortmunder Steinkohlen-Be- Bilanz vom 30. Juui cr.; s. unter Ins. der Nr. 262. Ritterschaftliche Privatbank in Pommern.
pr. 31. Ok ober cr.; s. unter Ins. der Nr. 262.
rgwerk Luise Tiefnau in Barop.
1 11“
Monatsübersicht
vWweimarische Bank. Monatsübersicht pr. 31. Okto er; s. unter
Ins. der Nr. 262. Privatbank zu Gotha. unter Ins. der Nr. 262. Wochenübersicht der Bayerischen Note ; s. unter Ins. der Nr. 262. 1 “ EKündigungen und Verloosungen. Nikolaibahn. Ueber ausgeloeste Obligationen; s. Ins. in Nr. 262.
Monatsübersicht pr. ult. Oktober; s.
Theater.
Königliche Schauspiele. Mittwoch, den
8. November. Opernhaus. (224. Vorstellung. Die Zauberflöte. Schikaneder. 7 Uhr. Schauspielhaus.
Musik von Mozart.
Lustspiel in 3 Akten von Dor. F. Lederer.
Frauen und keine.
Varin und Desverges von
7 Uhr.
G. Kettel.
Donnerstag, den 9. November. (225. Oper in 3 Akten, nach Shakespeare’'s: Was ihr wollt! von Emil Taubert. Ballet von Paul
Vorstellung.) Cesario. Musik von Wilhelm Taubert. Taglioni. Anfang halb 7 Uhr.
Schauspielhaus. (222. Vorstellung.) Der Damen⸗ krieg. Lustspiel in 3 Abtheilungen nach Scribe, bearbeitet von Olfers. Vorher: Unerreichbar. in 1 Akt von Adolph Willbrandt. Anfang 1 hr.
Muallner-Theater. Mittwoch: Z. 50. M.: Drei Monat nach Dato. Posse mit Gesang in 3 Akten von G. v. Moser und C. Jacobson. Musik von G. Michaelis.
Donnerstag und die folgenden Tage: Drei Monat nach Dato. .
Victoria-Theater. Direktion: Emil Hahn. Mittwoch u. die folgenden Tage: Mit durchweg neuer Ausstattung: Die Irrfahrten des Odysseus. Mpthologisches Ausstattungsstück mit Gesang und Ballet in 4 Akten (10 Bildern), frei bearbeitet nach Homers Odyssee. Musik von G. Lehnhardt.
Friedrich-Wilhelmst. Theater. Mittwoch
u. d. folg. Tage: Fatinitza.
Residenz-Theater. Mittwoch und folgende Tage: Die Fremde.
Krells Theater. Mittwoch: Zum 18. Male: Duft. Hierauf Ballet. Zum 9. Male: Ein Frühstücksstündchen. Zum Schluß, zum 19. Male: Zu Befehl, Herr Lieutenant.
Uhr, der Vorstellung 7 Uhr. Donnerstag: Der beste Stand. Vorläufige Anzeige. Am 15. November: Erstes Auftreten der Signora Bianca Donadio: Der Barbier von Sevilla.
Woltersdorff-Theater. Mittwoch: Zum 23.
Male: Pariser Leben. (Gabriele: Frl. Lina Mayr. Gondremark: Emil Thomas.) In Vorbe⸗ reitung: Die Wilddiebe. Burleske in 3 Akten von Chivaut und Dürü. Deutsch von J. Hopp. Musik von J. Offenbach. 1““
Oper in 3 Abtheilungen von Anfang halb
(221. Vorstellung.) Geistige Liebe, oder Gleich und gleich gesellt sich gern. 5 8 — Drei Posse in 1 Akt, frei nach Anfang
Verehelicht: Hr. Rittmeister und Escadron⸗Chef Adolph v. Rauch mit Frl. Minka v. Anscbif (Berlin)h. — Hr. Hauptmann und Compagnie⸗
) Cbef Ernst Freiherr v. Troschke mit Frl. Anna Freiin v. Troschke (Stettin). — Hr. Premier⸗ Lieutenant Georg Freiherr v. Fritsch mit Frl.⸗ Abdelheid v. Bodelschwingh (Bonn).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. E v. Prittwitz (Dels). — Hrn. Premier⸗Lieutenant Schöning (Constanz). — Eine Tochter: Hrn. Gymnasiallehrer Dr. Katter (Putbus).
Gestorben: Verw. Frau Kreisgerichts⸗Rath Ro⸗ salie Scheller, geb. Fochtmann (Kösen). — Frl. Elisabeth Freiin v. Langermann⸗Erlencamp (Pil⸗ gramsdorf bei Raudten). — Verw. Frau Haupt⸗ mann v. Hugo, geb. Recht (Braunschweig). — Hr. Pfarrer Wilhelm Augustin (Alswede). — Hr. Geh. Justiz⸗Rath und Appellationsgerichts⸗ Rath a. D. Ludwig Wilhelm Luther (Naumburg).
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl. Die unterm 28. v. M. in Arrestsachen des August Knoch in Lüneburg, Impetranten, erlassene, in Nr. 260 d. Bl. abgedruckt öffentliche Vorladung des Kaufmann G. Birnstein, Impetraten, wird hiermit dahin berichtigt, daß der Impetrant nicht Knoch sondern Knop heißt. Sondershausen, den 3. November 1876. [9106] FZFMürstlich Schwarzb. Justizamt. 8 A. Chop i. V.
Verkäufe, Verpachtungen, 88 Submissionen ꝛc.
Wäal. Die Lieferung
von 110 Mannschaftenschränken à 2 Mann, Wö1ö“ 8 dergleichen à 1 Mann, für das hiesige Infanterie⸗Kasernement soll an den Mindestfordernden in Verding gegeben werden. Schriftliche Offerten hierauf werden bis
17. November 1876, Vormittags 11 Uhr,
in unserem Bureau, Kaserne I., Zimmer Nr. 8 entgegengenommen, woselbst Lieferungs⸗Bedingungen, Zeichnungen, Beschreibungen und Probestücke zur Ein⸗ resp. Ansicht ausliegen. Bemerkt wird, daß Zeichnungen und Beschreibungen der zu liefernden Schränke bei den Königlichen, resp. magistratuali⸗ schen Garnison⸗Verwaltungen jeden Garnison⸗Ortes eingesehen werden können.
Frankfurt aOder, den 6. November 1876.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
8 Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Bekanntmachung.
Auf Ermächtigung des Herrn Oberpräsidenten fordern wir mit Bezug auf die von dem Magistrate der Königlichen Residenzstadt Hannover unterm 21. August 1875 erlassene Bekanntmachung und unter Hinweis auf den Artikel 18 des Reichsmünzgesetzes vom 9. Juli 1873, wonach die sämmtlichen nicht
[9122]
Stadt-Theater. Mittwoch: Heute halbe Kassen⸗ preise. Zum 3. Male: Die alten — gesellen. Lustspiel in 5 Akten von Begung. Sardou, deutsch von C. M. (Mortemer: Hr. Carl
Mittell, Beaucourtois: Hr. Carl Pander, Antoi⸗ nette: Frl. Lina Markwordt, als Gäste.)
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
National-Theater. stellung: Dorf und Stadt. Donnerstag: Extra⸗Vorstellung: Kabale und Liebe.
Mittwoch: Ertra⸗Vor⸗
Belle-Alliance-Theater. Mittwoch:
8 d 8 .— * 45 Auf Verlangen zum 6. M.: Feenhände. Lustspiel in 5 Akten nach Scribe von Th. Gaßmann. Donnerstag: Z. 12. M.: Die Danischeffs. Schau⸗ spiel in 4 Akten von Pierre Nevsky. Freitag: Ertra⸗Vorstellung ☛- zu bedeutend ermäßigten 28. Don Carlos. Dramatisches Ge⸗ 5 Akten von Fr. v. Schiller.
Deutscher Personal-Kalender.
November. Friedrich V. von der Pfalz wird in der Schlacht bei Prag geschlagen. Edu. Duller *. 1
Der Prinz von Preussen übernimmt die Re- gen’schaft.
Ludw. Döderlein †.
Fr. Förster †.
Familien⸗Nachrichten.
1 Nachruf.
„Heute Mittags 12 Uhr verschied hierselbst der Polizei⸗Hauptmann, Herr Johann Wilhelm Gottfried Viert, Ritter des Rothen Adlerordens und des Königlichen Kronenordens 3. Klasse. 1
Nach einer 53jährigen Thätigkeit im Staatsdienst worunter 37 Jahre treuester Dienstleistung bei dem unterzeichneten Polizei⸗Präsidium, war derselbe erst
kanntmachung vom 31. Dezemb 3 (K s
anntmachung vom 31. Dezember 1846 (Hannoversche Gesetzsammlung Abth. I., Seite 29 Nr. 4 von 1897 den Präklusivtermin für die Einlösung der gedachten Kassenscheine auf den 8 —
hiermit fest und machen ausdrücklich darauf auf⸗ merksam, daß nach Ablauf dieses Texmins alle An⸗ sprüche an die Stadt Hannover aus den aufgerufenen: Kassenscheinen erlöschen, mithin alle bis dahin nicht eingelieferten Kassenscheine werthlos sind und von I angehalten und vernichtet werden önnen.
Zinscoupons Nr. 1 und der am verloosten Stücke unserer 6 % Schuldverschreibungen zum Nennwerthe erfolgt vom 1. Dezember er. ab
mernverzeichniß beizufügen.
[9098]
Vereinigte Rheinisch⸗Westfälische Pulver⸗Fabriken
Beilanz pro
8 “
Activa.
auf Reichswährung lautenden Kassenscheine seit dem 1. Januar d. Js. nicht mehr umlaufsfähig sind, die
Inhaber der von dem Magistrate der König⸗
“ 1“ Immobilien: a. Länderein, Wiesen, Wassergerechtsame und C Abschreibung...
Zugang pro 1875/76 Fabrikations⸗Gebäude
sionsgefahr, Lagerhäuser, Gebäude, Arbeiter⸗ und
Zugang pro 1875/76 .
Fabrikations⸗Gebäude exclusive Müh⸗
en und gehende Werke. Abschreibug...
Zugang pro 1875/76
Abschreibung. Zugang pro 1875/76
Dampfmaschinen Zugang pro 1875/76
S
Abschreibung .
Mobilien und Utensilien . Zugang pro 1875/76 “
8
Abschreibung Fuhrwerk 11“ Zugang pro 1875/76
Abschreibung
Magazin⸗Bestände und Betr v26e“ Cassa⸗Bestände... .. Wechsel⸗Bestände 1 Conto geleisteter Cautionen
Guthaben bei Banquiers
ohne
Wohnungen, Directions⸗Gebäude Abichbelbung . ...
Mühlen und gehende Werke
Debitoren in laufender Rechnung
Abschrei⸗ bung in den beiden vorherigen Geschäfts⸗ Jahren.
Abschrei⸗ bung
1875/76.
Waldungen, oncessionen.
Erplo⸗ Oekonomie⸗ Verwalter⸗
883,626 04 “ 861,684 45 u 69,365 88
— —
486,776 14
461,765 76 160,338 65 — 622,104 4 1119,878 86 1,039,160 49 187,963 77 115,043 37 99,754 13
214,797 50
6,073 95 4,804 288,808 65 200/,078 3,143,05 iebs⸗Vor⸗ 19,46406 1,041,471,11
. 73,766 91 “ 50,472,45 20,587 50
1,557,029 /88
8,138,569 35
lichen Residenzstadt Hannover im Jahre 1847
ausgegebenen unverzinslichen Kassen i Werthe bezw. von P hlr. und ssschlcheine im auf, solche zur Einlösung baldigst an die Kämmerei⸗ kasse der Stadt Hannover einzuliefern. Zugleich setzen wir auf Grund des §. 8 der Be⸗
1. Inni 1877
Hannover, den 24. Oktober 1876. Königliche Landdrostei. v. Cranach.
“ Rumänische Eisenbahnen⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Die Einlösung des am 1. Dezember d. J. fälligen 1. September cr.
in unserem Bureau, Charlotten⸗ Straße 352., außerdem bei der Direction der Gesellschaft, Herrn S. Bleichröder Den einzuliefernden Zinscoupons ist ein Num⸗
Disconto⸗/ in Berlin.
Berlin, den 6. November 1876.
Der Vorstand
der Rumänischen Eisenbahnen⸗Aktien⸗ Gesellschaft.
vor wenigen Wochen in den Ruhestand getreten dessen wohlverdienter Genuß dem Verstorbenen leider nicht vergönnt war. 1 82
Durch Pflichttreue, Charakterfestigkeit und ehren⸗ hafte “ ausgezeichnet, hat derselbe sich den Anspruch auf bleibende Anerkennung seines Wirkens erworben und ein ehrenvolles Andenken bei seiner Behörde und seinen Amtsgenossen hinterlassen. Berlin, den 6. November 1876. Königliches Polizei⸗Präsidinm.
von Madai.
8 r G 8 erlobt: Frl. Franziska Mylius mit Hrn. Rittec⸗ ba gutsbesitzer Rudolf Jacobi (Posen Trzcionk i B
Kuschlin).
ℳ 43. 50 ₰ Bahn II. C Damp jũ -ꝙ „ 9. ahn II. Cl. u. Dampfer I. Cajüte,
verkauft die Billet.Casse der Berlin⸗Stettiner Eisen⸗
Verschiedene Bekanntmachungen.
969 S g ¹ Sctettin⸗Copenhagen.
A. I. Postdampfer „Titania“, Capt. G. Ziemke von Stettin jeden Sonnabend 1 Uhr Nm., von Copenhagen jeden Mittwoch 3 Uhr Nm Dauer der Ueberfahrt 14 bis 15 Stunden.
Hin⸗ und Retour⸗Billets (30 Tage gültig) 1—
zwischen Berlin und Copenhagen
Bahn III. Cl. v. Dampfer II. Cajüte, bn in Berlin, welche gleichfalls Rundreise⸗
illets (30 Tage gültig) ausgiebt (Nr. 105 e 1 alse Pt. . 8 3 Rud. Christ. Gribel in Stettin.
v11“
treten war durch das Loos ausgesch
beschlossen.
Actien⸗Capital Hypotheken⸗Conto 1 Aecepten⸗Conto.. Arbeiter⸗Unterstützungs⸗Casse Arbeiter⸗Versicherungs⸗Conto Creditoren.. “ Delcredere⸗Conto .
Dividenden⸗Conto .
Reservefonds⸗Conto.
Cöln, den 30. Juni 1876.
Abschreibung auf weifelhafte Forderungen
Erplosions⸗Verscherungs⸗Conto bu“ Abschreibung für Explosionsschaden.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Vortrag auf neue Rechnung
k.ö.. 1116—
407,013 77 X 125,386 71 281,627 06 465,000 —
31,857 98
8,138,569 35
Der Vorstand.
Heidemann.
Der Coupon Nr. 3
Mk. 60. = 10 %
bei unserer Gesellschaftskasse und bei dem A. Schaaffhausenschen Bankverein in Cöln,
bei Herren Delbrück Leo bei Herrn Jonas Cahn i
zur Auszahlung.
Cöln, den 4. November 1876.
91 8s 8 AöaAege‚nrne 2 „ „ „ 8. 1 Rheinisch⸗Westfälische Pulverfabriken in Cöln. In heutiger, ordentlicher Generalversammlung, in der 40 Actionai it 592 Sti en, wurde dem Aufsichtsrathe und der Direktion einstimmig üais h. . öö
d as L iedenen Mitglieder des Aufsichtsraths sär ich wiederge selbe wie bisher aus nachfolgenden Herren I1“ sht. 1“ “ P’
& Co. in Berlin und n Bonn ““
Der Vorstand.
Hei—ide mann.
Vereinigte
E. Königs in Cöln, Vorsitzender,
Aug. Wasserfuhr in Cöl
n, stellvertretender Vorsitzender,
J. Eltzbacher in Amsterdam,
Bergmeister F. W. Huper
tz, General⸗Director in Mechernich,
Carl Milchsack in Hedwichsthal, Director Schmalbein in Cöln, C. A. Schmitz in Eiserfey,
Ev. Schülgen in Cöln, J. Wendté in Bonn. Ebenso wurde die Wiederwahl
Cöln, den 4. November 1876.
Hei demann.
der Revisoren für das nächste Geschäftsjahr per Akklamation
Der Vorstand.
1
(C. à 9,/11.)
mern tragenden Stücke ersetzt sind, veröffentlicht:
gsraphen⸗Betriebsstelle mit beschränktem Tagesdienst eröffnet.
Braunschweig ein mit der Orts⸗Postanstalt vereinigtes Kaiserliches Telegraphen⸗Amt mit beschränktem Tagesdienst in Wirksamkeit treten.
““ 88 8 EE““
Das Abonnement beträgt 4 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3
Alle Post⸗Anstalten des In- und Auslandes urhmen
Bestellung au; für Berlin außer den Post⸗Anstalten
1 eeee—““ 8 auch die Expedition: SW. Wilhelmstr. No. 32. 8 . 8 8 8 8 8 *
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Königlich bayerischen General⸗Lieutenant und Kriegs⸗ Minister von Maillinger den Rothen Adler⸗Orden erster Klasse zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Amtshauptmann, Regierungs⸗Rath Stegemann zu Blumenthal, im Kreise Osterholz, und dem Kreisgerichts⸗ Sekretär und Kanzlei⸗Direktor, Kanzlei⸗Rath Jonas zu Stallupönen den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse; dem Stadtverordneten Teichert zu Berlin den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse; den Schullehrern ꝛc. Beier u Domanze, im Kreise Schweidnitz, und Simon zu Feldheim, im Kreise Wittenberg, den Adler der In⸗ haber des Königlichen Haus⸗Ordens von Hohenzollern; dem Schullehrer, Organisten und Küster Wöhler zu Lenthe im Landkreise Hannover, dem emeritirten Schullehrer und Küster Schütz zu Kuschkow im Kreise Lübben und dem Steuer⸗Aufseher Goetze zu Quedlinburg im Kreise Aschers⸗ leben das Allgemeine Ehrenzeichen; sowie dem Arbeiter Karl Ludwig Heinrich Rex zu Alt⸗Rüdnitz im Kreise Königs⸗
berg N./M. die Rettungs⸗Medaille am Bande zu verleihen.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung, betreffend die neuen Schuldverschreibungen der Prämien⸗Anleihe der Stadt Lüttich vom Jahre 1853. . In Verfolg der Bekanntmachung vom 26. September d. J. — Centralblatt für das Deutsche Reich, S. 503; Reichs⸗ Anzeiger Nr. 229 — wird nachstehend ein fünftes Verzeichniß solcher Schuldverschreibungen der Lütticher Prämien⸗Anleihe vom Jahre 1853, welche in Gemäßheit des Deutschen Reichs⸗ gesetzes vom 8. Juni 1871 — R. G. Bl. S. 210 — abge⸗ stempelt waren und gegenwärtig durch neue, die gleichen Num⸗
16419. 32016. 32025. 32033. 32042. 32062. 45274. 63671.
16418. 31820. 32024. 32032. 32041. 32053. 32061. 45244. 63670.
15003. 16134. 21192. 31354. 32021. 32022. 32030. 32031. 32039. 32040. 32050. 32052. 32059. 32060. 32580. 35380. 52026. 55729.
13451. 13689. 20848. 21191. 32018. 32019. 32026. 32027. 32028. 32036. 32037. 32038. 32046. 32048. 32049. 32057. 32058. 32063. 32064. 32065. 46220. 49503. 49818. 63672. 63675. 63676. 63677. 63678. 63679. 63680. 66161. 66162. 66163. 66164. 66165. 79324. 79389. Die Inhaber dieser Stücke wollen dieselben, sofern ihnen die Umlaufsfähigkeit in Deutschland gewahrt werden soll, be⸗ 855 Ertheilung der entsprechenden Bescheinigung dem Reichs⸗ anzler⸗Amt einreichen. In Betreff des hierbei zu beobach⸗ tenden Verfahrens wird auf die Bekanntmachung vom 22. Fe⸗ bruar d. J. — Centralblatt für das Deutsche Reich, S. 99; Reichs⸗Anzeiger Nr. 48 — Bezug genommen. “ Berlin, den 5. November 1876. “ ““
Am 16. November d. J. wird in Kriescht, Regierungsbezirk Frankfurt a. d. Oder, verbunden mit der Orts⸗Postanstalt eine Tele⸗
12706. 20566. 32017.
Frankfurt a. d. Oder, den 6. November 1876. Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor. Das Schloß⸗Telegraphenamt in Callenberg ist am 6. No⸗ vember geschlossen worden. Erfurt, den 7. November 1876. Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor. Am 16. November d. J. wird in Hasselfelde im Herzogthum
Braunschweig, den 6. November 1876. Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor.
Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Direktor des Schullehrer⸗Seminars in Coeslin, Franz Schultz, zum Regierungs⸗Schulrath; und den Kreisrichter Wendler zu Frankfurt a./O. gierungs⸗Rath zu ernennen; dem Kreisgerichts⸗Direktor Dieffcke in Gumbinnen den Charakter als Geheimer Justiz⸗Rath; sowie dem ““ Boehme zu Königsberg den Charakter als Rechnungs⸗Rath zu verleihen.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten. ist der
Der Regierungs⸗Schulrath Franz Schultz Die Berufung des Lehrers Dr. Emil Grube an der
zum Re⸗
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der Gewerbeschul⸗Direktor Dr. Plettner zu Stralsund
ist in gleicher Diensteigenschaft an die Provinzial⸗Gewerbe⸗
schule zu Halle berufen worden.
Das 32. Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute ausgegeben wird, enthält unter
Nr. 8468 den Allerhöchsten Erlaß, betreffend die Ein⸗ führung einer Kirchengemeinde⸗ und Synodalordnung für die evangelischlutherische Kirche der Provinz Schleswig⸗Holstein, mit Ausschluß des Kreises Herzogthum Lauenburg. Vom
4. November 1876.
Berlin, den 8. November 1876. 1 Königliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Amt.
Nichtamtliches. Deutsches Neich.
Preußen. Berlin, 8. November. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute den zu den Sitzungen des Reichstages hier anwesenden Botschafter Fürsten Hohen⸗ lohe⸗Schillingsfürst und hörten den Vortrag des Geheimen Kabinets⸗Raths von Wilmowski.
— Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin empfing in Coblenz den Besuch Sr. Hoheit des Prinzen Eduard von Sachsen⸗ Weimar, Generals in Königlich großbritannischen Diensten.
— Der Bundesrath, sowie die Ausschüsse de ben für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Rechnungswesen h. ten heute Sitzungen. 8
— Im weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung des Deutschen Reichstages bezeichnete in der Diskussion über den Etat der Abg. Dr. Bamberger den Angriffen des Abg. Frhr. v. Schorlemer⸗Alst gegenüber die von den verbündeten Regierungen unterbreiteten Vorschläge nicht als eine Reorga⸗ nisation des Reichskanzler⸗Amts, sondern als eine Verbesse⸗ rung des bestehenden Mechanismus, als welche sie annehm⸗ bar seien. Nachdem noch der Abg. Richter (Hagen) gesprochen, ergriff zur Vertheidigung der Vorlage der Bundesraths⸗Bevoll⸗ mächtigte, Präsident des Reichskanzler⸗Amts, Staats⸗Minister Hofmann, das Wort zu folgender Rede:
Meine Herren! Ich will das hohe Haus nicht mit Erörterung der Frage aufhalten, ob die Verfassung des Reiches in Beziehung auf die Verantwortlichkeit des Reichskanzlers zu ändern sei, ob sie zu ändern sei in Bezug auf die Stellung des Bundesraths. Ich will das hohe Haus mit der Crörterung dieser Frage nicht aufhalten, weil ich der Meinung bin, daß eine solche Erörterung in diesem Augen⸗ blicke ohne allen praktischen Nutzen sein würde. Es ist, wie ich glaube, von keiner Seite dieses hohen Hauses beantragt oder auch nur die Absicht, zu beantragen, daß etwa im jetzigen Augenblicke so tiefgreifende Verfassungsänderungen, wie sie in dem Wunsche eines Theils dieses hohen Hauses liegen, wirklich in Angriff genommen würden. Ob die dazu erforderliche Majorität bei den verbündeten Regierungen zu finden sein würde, ist doch jedenfalls in hohem Maße zweifelhaft. Ich glaube, daß viele von den verbündeten Regierungen in den Institutionen, wie sie neulich der Hr. Abg. Windthorst und heute der Hr. Abg. von Schorlemer⸗Alst vorgeschlagen und als wünschenswerth hingestellt hat, keineswegs einen Schutz für ihre Selbständigkeit finden würden, die doch sonst von den Herren des Centrums als der Gegenstand ihrer besonderen Fürsorge hinge⸗ stellt wird.
Was die Frage der Verantwortlichkeit betrifft, so scheint es mir, daß der praktische Unterschied zwischen der jetzt im Reich bestehenden Einrichtung und der Einrichtung, wie sie in den meisten deutschen Staaten besteht, bei weitem überschätzt wird. Es ist ja auch im Einzel⸗ staat undenkbar, daß jeder verantwortliche Ressort⸗Minister für sich allein vollständig selbständig der Landesvertretung gegenüberstehe, daß er in seinem Ressort ohne Rücksicht auf die Gesammtleitung der Regierung dasjenige thue, was er persönlich für richtig hält. Auch in einem einzelnen Staate muß, wenn die Verantwortlichkeit der Minister nicht zu einer vollständigen Lahmlegung der Gesammtregierung führen soll, wenn nicht in jedem Ressort eine andere Politik befolgt werden soll, doch ein Mittelpunkt da sein, der der Gesammtleitung der Staatsverwaltung die Richtung giebt. Ob nun dieser Mittelpunkt richtiger in einem Kollegium liegt, oder in einer einzelnen Person, darüber kann man wohl streiten, allein ich behaupte, daß die Selbständigkeit eines verantwortlichen Ressort⸗ chefs in einem einzelnen Staate, wo ein Gesammt⸗ Mini⸗ sterium die einheitliche Leitung hat, nicht größer ist, als die Selbständigkeit und Verantwortlichkeit des Chefs einer Reichsver⸗ waltung bei der jetzigen Einrichtung. Ich bitte die Herren, die die jetzige Stellung der Ressortchefs der Reichsverwaltung so gering an⸗ S. daß sie meinen, man könnte dazu nur Leute gebrauchen, die selbständig zu denken aufgehört hätten, ich bitte die Herren, mir zu sagen, wann ein Vertreter einer Reichsverwaltung hier an diesem Tische sich auf einen Befehl des Herrn Reichskanzlers gestützt hat. Wir, die wir hier die Politik der Reichsregierung zu vertreten haben, auch die Gesetze, die der Bundesrath 8g ießt, wir verschanzen uns
nicht hinter die Befehle des Herrn Reichskanzlers oder einer anderen Person oder Behörde, sondern wir treten für die Vorlagen, die wir zu vertheidigen haben, mit demselben Gefühl der Verantwortlichkeit ein, als irgend ein auch nominell verantwortlicher Ressortminister.
Königlichen Regierung in Stettin überwiesen worden. Friedrichs⸗Werderschen Gewerbeschule in Berlin zum Oberlehrer
an der Sophienschule daselbst ist genehmigt worden.
1“]
aN
Das erwidere ich dem Hrn. Abg. von Schorlemer, der gemeint hat,
man könnte überhaupt zu Reichsämtern nur Leute brauchen, die von einer unabhängigen selbständigen Gesinnung nichts wissen.
Ich kann den Herren versichern, daß eine geistige Abhängigkeit, wie sie anderwärts wohl zu Hause ist, in Kreisen, die ihm nahe stehen, in dem Verhältniß eines Beamten zu seinem Vorgesetzten keineswegs vorhanden ist. Es ist richtig, wie der Hr. Abg. Richter hervorgehoben hat, daß die beabsichtigten Veränderungen in der Organi⸗ sation des Reichskanzler⸗Amts zunächst durch das praktische Bedürfniß der Geschäfte hervorgerufen sind. Es hat sich, und zwar nicht erst, seitdem mein Herr Amtsvorgänger ausgetreten ist, sondern auch schon vor seinem Ausscheiden gezeigt, daß in der That die Geschäfte des Reichskanzler⸗Amts zu umfangreich waren, als daß ein einzelner Mann sämmtliche Geschäfte mit dem vollen Ueberblick, wie es nöthig ist, leiten konnte. Wenn in der Denkschrift eine Stelle enthalten ist, die einer der Herren Vorredner auch benutzt hat, um zu behaupten, daß auch hier wieder von persönlichen Voraussetzungen aus sachliche Aenderungen geschaffen wären, so ist diese Stelle doch nur so zu ver⸗ stehen, daß ein bestimmter Anlaß vorhanden war, die Frage zu prüfen, ob die bisherige Organisation des Reichskanzler⸗ Amts fort⸗ dauern könne. Allein wenn auch der Personenwechsel nicht ein⸗ getreten wäre, so würde dennoch diese Frage sich geltend gemacht saden und es war vielleicht einer der Gründe, ich glaube, es war der Hauptgrund, der meinen Amtsvorgänger bestimmt hat, zurück⸗ zutreten, daß er einsah, in dieser Weise könnte er selbst die Geschäfte nicht fortleiten, und daß er nicht auf einen geringeren Kreis vos Thä⸗ tigkeit sich beschränken wollte. Wenn also auch das Bedürfniß der Geschäfte zunächst Veranlassung gegeben hat, eine Aenderung in der Organisation des Reichskanzler⸗Amts herbeizuführen, so kann doch keineswegs davon die Rede sein, daß wir, wie Herr Richter gesag hat, am Rande eines Bankerotts angekommen wären. Meine Herren, davon sind wir noch weit entfernt und wenn, wie ich hoffe, das hohe Haus die Mittel bewilligt, um die vorgesehene Reorganisation aus⸗ zuführen, so denke ich, daß wir die Geschäfte, wie bisher, zum Nutzen des Reiches und hoffentlich auch zur Zufriedenheit des Reichstags fortführen werden, ohne demnächst Bankerott zu werden.
Der Abg. Dr. Lasker schloß sich der Ausführung an, daß die beabsichtigten Veränderangen ein erwünschter Schritt seien, die Justizverwaltung des Reichs aus der Stellung eines Annexes des preußischen Justiz⸗Ministeriums zu lösen.
Zu Kap. 8b. (Abtheilung für die Verwaltung der Reichslande — s. Nr. 261 d. Bl.) wies der Bundesraths⸗ Bevollmächtigte, Unter⸗Staatssekretär Herzog die von dem Abg. Windthorst (Meppen) unterstützten Beschwerden des Abg. Gerber (Elsaß) wegen der centralistischen Tendenzen der Re⸗ gierung als auf einer unrichtigen Anschauung der thatsäch⸗ lichen Verhältnisse beruhend, wie folgt zurück:
Meine Herren! Die Befürchtungen, denen der Herr Abgeordnete für Elsaß⸗Lothringen Ausdruck gegeben hat und in denen er zum Theil reproduzirt hat, was auch in den Sitzungen des Landesaus⸗ schusses in dieser Richtung ausgesprochen worden ist, beruhen in der Haupsache auf einer unrichtigen Anschauung der thatsächlichen Ver hältniße. —
Die Organisation, die Ihnen zur Berathung vorliegt, ist durch⸗ aus nicht darauf berechnet und soll nicht den Erfolg haben, die poli⸗ tische Verfassung des Landes zu bestimmen oder ihr in irgend einer Weise zu präjudiziren. Sie hat eben so wenig die Bedeutung, die Kompetenz, die gegenwärtig im Verhältniß von Ministerium und Landesverwaltung besteht, in irgend einer Weise zu ändern. Sie be⸗ schränkt sich vielmehr darauf — und dies ist wie ich glaube im Ueber⸗ maß deutlich schon ausgesprochen worden — nur innerhalb der Mi nisterialinstanz selbst eine nothwendig gewordene Aenderung herbei⸗ zuführen. .
Der Herr Abgeordnete geht von der Meinung aus, es bestehe ein Ministerium für das Reichsland in Berlin noch nicht und es handle sich darum, ein solches Ministerium zu begründen. Das ist voll⸗ kommen unrichtig. Das elsaß⸗lothringische Ministerium besteht seit der Vereinigung des Landes mit dem Deutschen Reiche: der verant⸗ wortliche Minister ist der Reichskanzler. Dies ist unzweideutig aus⸗ gesprochen in dem Gesetze, durch welches das Land mit dem Reiche vereinigt worden ist, und in zahlreichen Spezialgesetzen und Verord⸗ nungen. Das Amt des Ministers für Elsaß⸗Lothringen ist danach mit dem Amte des Reichskanzlers vereinigt und so lange eine Ge⸗ setzesänderung in dieser Beziehung nicht eintritt, bleibt das Ve hältniß bestehen. Wenn die Herren sich das vergegenwärtigt hätten, wenn sie eine Rechtslage, die seit 5 Jahren besteht, nicht ignorirt hätten, so würden sie alle Anfechtungen gegen den Plan, in Berlin ein Ministerium für Elsaß⸗Lothringen zu begründen, unterlassen haben.
Ebenso unbegründet ist die Besorgniß, daß eine Verschiebung der bisherigen Vertheilung der Gewalten zwischen Berlin und Straß⸗ burg durch die beabsichtigte Organisation ins Leben geführt werde. Die Stellung des Oberpräsidenten von Elsaß⸗Lothringen ist ebenfalls durch das Gesetz fixirt. Kraft der Delegationsbefugniß, die das Ge⸗ setz über die Einrichtung der Verwaltung in Elsaß⸗Lothringen dem Keichskanzler übertragen hat, ist eine Reihe von ministeriellen Be⸗ fugnissen, wenn auch unter der fortdauernden Verantwortlichkeit des Reichskanzlers, auf den Oberpräsidenten übertragen. Sollte die Ver⸗ waltung in dem Umfange, in dem sie jetzt in Straßburg geführt wird, verändert werden, sollte die Uebertragung der Befugnisse des Oberpräsidenten auf einen Unter⸗Staatssekretär oder eine andere Be⸗ hörde in Berlin erfolgen, so würde es auch dazu einer formellen Ge⸗ setzesänderung bedürfen; eine solche ist nicht in Antrag gebracht, vermuthen aber kann man nicht, daß eine gesetzlich bestehende Ein⸗ richtung vermittelst einer darauf nicht bezüglichen Etatsberathung beseitigt werde. Mit gutem Grunde hat man bei Einrichtung der Verfassung des Landes den Schwerpunkt der Verwaltung nach Elsaß⸗ Lothringen gelegt, weil man erkannt hat — und dies ist durch die Erfahrung als richtig bestätigt worden —, daß die Neugestaltung eines Landes unter so abnormen Verhältnissen wie die damaligen zweckmäßiger und sicherer von Männern in die Hand genommen werde, die an Ort und Stelle mit den Verhältnissen und Personen vertraut werden, von ihren Wünschen und Bedürfnissen
Einsicht nehmen, mit einem Worte sich die Detailkenntnisse versch