860 Meter Futterleinen und 900 „ Futter⸗Callicct -5 zu liefern, welche Lieferung demjenigen
ragen ist. Halberstadt, den 15. Januar 1877.
gischen Cürassier⸗Regiments Nr. 7.
1 Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft soll der voraus⸗ sichtliche Bedarf an eisernen, kupfernen und metalle⸗ nen Nägeln, diversen Drahtstiften ꝛc. für das Etats⸗ jahr 1877/,78 im Wege öffentlicher Submission be⸗ schafft werden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Aufschrift
Submission auf Lieferung von Nägeln und
Drahtstiften“ bis zu dem am 7. Februar cr.,
Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von 0,75 ℳ abschriftlich mitgetheilt werden, liegen nebst den näheren Bedarfsangaben in der Registratur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus.
Kiel, den 9. Januar 1877.
Kaiserliche Werft.
72] ü
n Bekanntmachung. Für die unterzeichnete Werft soll der voraussicht⸗ che Bedarf an gepreßten eisernen Muttern, diversen ieten, eisernen Riemenbindern ꝛc. für das Etats⸗ r 1877,/78 im Wege öffentlicher Submission be⸗
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ hbrift „Submission auf Lieferung von ge⸗ preßten Muttern, Nieten ꝛc.“ bis zu dem am 9. Februar cr., Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. .
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialien⸗Gebühren von ℳ 1,00 abschriftlich mitgetheilt werden, liegen nebst den näheren Bedarfsangaben in der Registra⸗ tur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus.
Kiel, den 9. Januar 1877.
Kaiserliche Werft.
8 Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft soll der Bedarf an eisernen und messingenen Holzschrauben, eisernen Schrauben mit Muttern, Waffenhaken und Hänge⸗ mattsringen für das Etatsjahr 1877/78 im Wege öffentlicher Submission beschafft werden. 3
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrift: „Submission auf Lieferung von Schrau⸗ ben, Waffenhaken ꝛc.“ bis zu dem am 8. Fe⸗ bruar er., Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine ein⸗ zureichen. G
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren m 1,25 ℳ abschriftlich mitgetheilt werden, liegen
5
m
nebst den näheren Bedarfsangaben in der Registra⸗ tur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus. Kiel, den 9. Januar 1877.
Kaiserliche Werft.
s 5 „„
““ Suhmission.
Zum Bau eines Geschäftshauses für ein Kollegialgericht zu Münster sollen die auf rund 24,000 ℳ veranschlagten Tischlerarbeiten incl. Material auf Submissionswege vergeben werden.
Offerten sind mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehen bis zum 3. Februar ecr., Mittags 12 Uhr, im Baubureau am Neuplatz hierselbst versiegelt einzureichen.
Probestücke und Zeichnungen, sowie Kostenanschläge und Bedingungen können von den Submittenten in den Tagesstunden von 9—4 Uhr im Baubureau eingesehen werden.
Kostenanschläge und Bedingungen sind gegen Ein⸗ sendung von 3,50 ℳ, dieselben mit den Zeichnungen gegen Einsendung von 10 ℳ durch den Baumeister Ed. Kersten hierselbst zu beziehen.
Münster, den 15. Januar 1877. (à Cto. 143/1.)
Der Baurath. Hauptner.
Die Lieferung der für die Saarbrücker⸗ und Rhein⸗ Nahe⸗Bahn erforderlichen Betriebs⸗Materialien, und zwar:
Lampendochte, Lampen⸗Cylinder, Milchglocken, Petroleum, Reib⸗Zündhölzchen, raffinirtes Rüböl, Wachsdochte, Pechfackeln, Stearinlichte, Maschi⸗ nenöl, Wagenschmieröl, Talg, Putzöl, Hanf, Verpackungsschnur, Putzwolle, weiße Seife, Schmierseife, Bindfaden, Telegraphen⸗Papier⸗ streifen, Fruchtgummi, Plombirbleie, Handfeger und Bittersalz
soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben verden.
Die Stelle bezogen werden, nebst Proben portofrei, Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von Betriebs⸗
Materialien“ versehen, bis zum 26. Jannar d. J., Vormittags 9 Uhr, einzureichen find ö11““ Saarbrücken, den 7. Januar 1877. Betriebstechnisches Burcau Reuter.
4 . Bekanntmachung.
Die Anlieferung folgender Gegenstände für die Königliche ——— Sulzbach⸗Altenwald, soll im Wege der Submission vergeben werden:
1) 2 Stück Feuerrohr⸗Dampfkessel von 7,00 Meter
Länge und 2,w0 Meter Durchmesser, 1 eisernes Seilscheibengerüst. dingungen gegrünpete
Bedingungen können von unterzeichneter an welche auch die Offerten versiegelt und mit der
2) Versiegelte 1 dg 4½
s nung gleichzeitig zuerkannt wird, dem die Lieferung pro 1876 über⸗
Die Bekleidungs⸗Kommission des Magdebur⸗
Anerbieten sind mit entsprechender Aufschrift, porto frei bei der unterzeichneten Berg⸗Inspektion
ad 1. Montag, den 5. Februar er., Vorm.;
9 Uhr, ad 2. Montag, den 12. Februar er., Vorm.
Uhr, abzugeben, welche im Beisein der persönlich erschie⸗ nenen Submittenten eröffnet werden. Die Bedingungen können hier eingesehen, auch gegen Kopialgebühren bezogen werden. (à Cto. 123,/1.) bach b. Saarbrücken, den 13. Januar 1877.
ulzbach den 13. Königliche Verg⸗Inspektion V.
[484] Bekanntmachung.
Bei dem unterzeichneten Regimente sollen die pro 1877 zur Anfertigung von Montirungsstücken er⸗ forderlichen Materialien als: graue Futterleine⸗ wand, blaues Schoßfutter, blaue Leinewand, Futter⸗ callicot, Futterboy, goldene und silberne Tressen, Tambourborte, rothe Nummerschnur, Steifleinen, Gummidrell, Waffenrocks⸗ und Hosenknöpfe, schnallen, Mützenkokarden, ferner fertige Stücke und zwar: Schirmmützen, Halsbinden. Drillichjacken, Drillichhosen, lederne Handschuhe, Unterhosen, Hemden, Kochgeschirrriemen, Portepées, Säbel⸗ troddel, Tornister, Patronenbüchsen, Reservetheil⸗ büchsen, Fettbüchsen und Signal⸗Instrumente be⸗ schafft werden. Hierauf reflektirende Fabrikanten haben bis zum 5. Februar cr. Proben nebst Preis⸗ angabe einzusenden. Die Bedingungen liegen im Büreau, Perlengraben 110, zur Einsicht offen und können event. gegen Entrichtung von 50 ₰ bezogen werden. 8
Cöln, den 13. Januar 1877.
5. Rhein. Inftr. Regmt. Nr. 665. Bekleidungs⸗Kommission. (C. à 95/1)
Wochen⸗Ausweise der deutschen 8 Zettelbanken.
der 8 Neichs⸗Bank vom 15. Januar 1877. Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an ℳ coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet). Bestand an Reichskassenscheinen
an Noten anderer Banken an Wechseln. 8 an Lombardforderungen. k8“*“ an sonstigen Activen. Passiva.
) Das Grundkapital.. 9) Der Reservefonds. 10) Der Betrag der 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bbe“
12) Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten...
13) Die sonstigen Passiva .
Berlin, den 18. Januar 1877.
Reichs⸗Bank⸗Direktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallen⸗ kamp. Herrmann. Koch. von Koenen.
Status der Chemnitzer Stadtbank in Chemnitz 8 am 15. Januar 1877. Activa.
43,260,000 21,333,000 398,431,000 53,770,000 659,000 31,517,000
120,000,000 12,000,000
736,165,000 140,127,000
10,799,000
umlaufenden
1) Cassa. 1 5 Metallbestand ℳ 274,314. 79. Bestand an Reichskassen⸗ Bestand an Noten an⸗ derer Banken „ 128,100.—.
estand an Wechselnl.. an Lombardforde⸗ v44“ Bestand an Effekten. Bestand an sonstigen Ak⸗
tiven. 2
30,870.—
B —
B B
8 Aen estand
36,638. 30. „ 146,123. 88.
Das Grundkapital . ℳ 510,000. —. Der Reservefonds ““ 65,297. 53.
er Betrag der umlaufen⸗ den Noten „ 510,000.—. 97,269. 87.
Passiva.
9) Die sonstigen täglich fälligen
Verbindlichkeiten...
10) Die an eine Kündigungsfrist
ebundenen Verbindlich⸗
16““ „ 2,736,300. —.
11) Die sonstigen Passiven „ 172,289. 99. Weiter begebene und zum Incasso gesandte im
Inlande zahlbare Wechsel ℳ 214,100. —.
[499] Wochen⸗Uebersicht erx Württembergischen Notenbank
vom 15. Januar 1877.
Activa.
Fhh . 10,699,442 63 Bestand an Reichskassenscheinen. 99,880 — an Noten anderer Banken 294,600 — vxlT“ 18,051,594 68 an Lombard⸗Forderungen 271,700 — Eb“; 69,572 75 an sonstigen Aktiven 815,354 77 Passiva. as Grundkapital .. .. er Reservefond. Der Betrag der NMotrzazaza1““ Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichtetten . . ... Die an eine Eööe ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten.. „ — — Die sonstigen Passiven „ 793,595 07 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen
1 1 lbaren Wechseln ℳ 694, 82
9,000,000 — 317,345 98
’ 19,953,700 — 237,503 78
— 45) —
umlaufenden
1495]1 Bank für Süddeutschland.
Stand am 15. Januar 1872.
ℳ 4 8,078,983 02 25,105 — 1,182,500 — J286.588 02 2.230,870 —
Casse: 1) Coursfähiges deutsches Geld 2) Reichskassenscheine .... 3) Noten anderer deutscher ö Gesammter Kassenbestand JBestand an Wechseln.... Lombardforderungen Eigene Effecten 7,672,000 98 Immobilien öö1“ 395,463 07 Sonstige Actiria .11,406,699 43
Passiva.
I. Actiencapital II. Reservefonds . 1,406,845 20 wEEbeebb 71,544 54 IV. Mark-Noten in Umlauf 8,876,900 — V. Nicht präsentirte Noten in alter ’ Währung VI. Täglich fällige Guthaben .. . VII. An Kündigungsfrist gebundene Guthaben.
Diverse Passiva
22,389,000 —
VIII
44,437, 881 03 zum Incasso zahlbaren Wechseln
Eventuelle Verbindlichkeiten aus gegebenen, im Inland ℳ 1,642,259. 16.
Stand der Badischen Bank
am 15. Januar 1877. Activa.
1 9,049 660 42 “ 138,360 — 15 334,100 — 14,117,468 90 1,064,800 — 182,808 30 3,965 732 43
28 852,930 05
Metallbestand. . Reichskassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand... Lombard-Forderungen Sonstige Activ
1
Passiva.
9,000,000 — 1,349,022 87 16,463.200 — 1,057,310 96
Grundcapital . Reservefonds...
—
I6*
Täglich fällige Verbindlichkeiten“*) „
An Kündigung frist gebundene Verbindlichkeiten...
Sonstige Passiva.. 983.396 22
28852 930 05 Die zum Incasso gegebenen noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 997,441. 10 ₰.
*) Wovon ℳ 63,000. — ₰ 1875 eingerufenen Gulden-Noten.
Braunschweigische Bank. Stand vom 15. Januar 1872. [511] Activa. etallBS Reichskassenscheine Noten anderer Banken. Wechsel-Bestand... Lombard-Forderungen. ö EIebeön Vestanad ö“*” Passiva. Grundkapital Reservefonds Umlaufende Noten Präcludirte 10 Thaler-Noten . Sonstige täglich fällige Verbind- 1 471I80“ An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten, Sonstige Passiva..
in per 1. Oktober
ℳ 1,044,557. 8,375. 349,100. 12,808,452. 1,933,913.
6,462,728.
* . . .
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . “ Braunschweig, den 15. Januar 1877. DPie Direction. Bewig. Stübel.
1500] Rostocker Bank.
Stand der Aktiva und Passiva der Rostocker Bank am 15. Januar 1877.
Activa.
Z11XXX“
“
Noten anderer Banken... 88“
“ ““
231,815 141,000 8,303,415 3,166,682 1,724,994 2,401,736
ℳ 6,000,000 402,500 416,900
1,123,404 7,341,258
Jb11114116“; Gonstige Mtiva— Passiva. veee“; “ Amlaufende Noten6 Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ 11e4*“] cKͤ*“ We— Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln 45,658 ℳ.
*
Verschiedene Bekanntmachungen. Admiralsgarten⸗Bad.
[911²1 102. Friedrichstr. 102.
„Täglich russ., röm., Wannen⸗, Douche⸗ u. Mineral⸗ bäder für Herren und Damen. Wochentags von 9 — 8, Sonntags von 9— 12 Uhr. Russ. und röm. Bäder für Damen: Dienstag und Freitag Vor⸗ mittags. (No. 259/3.)
881
Crefeld⸗Kreis⸗Kempener Industrie⸗Eisenbahn.
Betriebs⸗Einnahmen pro Dezember 8 1876 1875
ℳ ℳ
A. Betriebs⸗Ein⸗ nahmen.
1) Aus dem Personen⸗ incl. Gepäck⸗Verkehre
2) Aus dem Güter⸗Ver⸗
) Fhee; “
3) Aus dem Depeschen⸗ e11“
B. Außerordentliche
Einnahmen.
1) Für vermiethete Re⸗ staurationen, Lager⸗ plätze, Landabsplisse und Anschlußgeleise.
2) Für Post⸗Gepäckstücke pro November. .
3) Für Wagenmiethe aus dem gegenseitigen Ver⸗ kehr durch die Central⸗ Wagen⸗Kontrole pro E“
4) Für Wagenmiethe aus dem gegenseitigen Ver⸗ kehr von der Rheini- chen Bahn pro Ok⸗
tober und November 484
5) Post⸗Laufmiethe pro IV. Onartal 1876 504 504
6) Für verkauften Kies] 1,151] 2,823
10,238827,075
21,046
Mithin Mindereinnahme pro Dezember 1,608 Crefeld, den 15. Januar 1877. Die Verwaltung.
Betriebs⸗Einnahmen pro Dezember 1876. Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn. für für Erxtra⸗ Personen Güter ordinair Summa bis ult. Dezbr. 76. pr. 67628 1896920 25433 2774 ℳ dez. def. 63,868 185,230 22,133 271,231 3,917,710 1876 pr. Dez. prov. 72,450 172,196 16,638 261,284 3,721,672 Mithin pr. Dez. 1876 mehr wen. wen. wen. 8,582 13,034 5,495 9,947 Saarbrücken, den 13. Januar 1877. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
wen.
196,038
In meinem Verlage ist soeben erschienen und ist 8 ch jodo B chhandl 11 31 b † . 8 durch jede Buchhandlung zu beziehen:
—9
Militär⸗Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich nebst dem Einführungsgesetze
erläutert durch Carl Hecker, Divisions⸗Auditeur. gr. 80. X. u. 367 Seiten. Broch. 6 Mark. Dasselbe will, wie Oppenhoff’'s Commentar zu Strafzesetzbuch für das Deutsche Reich, dem es sich in Form und Behandlung des Stoffes völlig an⸗ schließt, kein systematisches Lehrbuch, sondern ein praktisches Handbuch für Juristen und Nichtjuristen sein. „Wie Oppenhoff seinen Aufschlüssen über strei⸗ tige Rechtsfragen vornehmlich die Entscheidungen der höchsten Preußischen Gerichtshöfe zu Grunde gelegt hat, so sind in dem vorliegenden Commentar die Entscheidungen des Preußischen General⸗Audi⸗ toriats, also derjenigen Behörde, welche zur Herbei⸗ führung einer möglichst einheitlichen Rechtsprechung in der Militärjustiz vornehmlich berufen ist, ganz besonders berücksichtigt und damit einige der wich⸗ tigsten in Preußen bisher gepflegten Rechtsgrund⸗ sätze, welche auf einer durch das Militär⸗Straf⸗ gesetzbuch für das Deutsche Reich nicht veränderten, im Preußischen Heere tief eingewurzelten Rechts⸗ anschauung beruhen und in den bisher erschienenen Commentaren nicht überall richtig gewürdigt wor⸗ den sind, zur Geltung gebracht. In demselben hat bereits die Novelle zum Deut⸗ schen Strafgesetzbuche vom 26. Februar 1876 ent⸗ sprechende Berücksichtigung erfahren. Um den Zweck eines praktischen Handbuches möglichst zu erreichen, hat der Verfasser vor Allem erschöpfende Kürze und Uebersichtlichkeit angestrebt und die zum schnellen Orientiren durchaus nothwen⸗ digen Inhaltsverzeichnisse den meisten Paragraphen vorgesetzt. [480] Berlin, den 15. Januar 1877.
G. Reimer.
Einladung
zum
Abonnement.
Mit Beginn des neuen Jahres erscheinen Ende jeder Woche die
Kaiserl. deutschen Gesundheitsamtes.
Der Abonnementspreis beträgt 5 ℳ pro Semester.
stellungen an;
Reichs⸗
Alle Postanstalten nehmen Be⸗
für Berlin auch sämmtliche Zeitungs⸗Spediteure und die Expedition des Deutschen und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers, SW. Wilhelmstraße Nr. 32.
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Donnerstag, den 18. Januar
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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Martenschutz, vom Modellen vom 11. Januar 1876, vorgeschriebenen Bekanntmachungen at auch in ein
Central⸗Handels⸗Regi
veröffentlicht werden
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalter, sowie
durch Carl Heymann’'s Verlag, Berlin, SW., Königgrätzer Straße 109, und alle Buchhandlungen, Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
für
em besonderen Blatt unter dem Titel
30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urbeberrecht an Mustern un
ster für das Deutsche Reich. 0
Das Central⸗Handeis⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
onnement sertionspreis für den Raum einer
b n
beträgt 1 %ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰ — ruckzeile 30 ₰.
Patente.
Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Civil⸗Ingenieur und Bckumeister Jo⸗ hannes Gutermilch zu Berlin unt.r dem 7. Fe⸗ bruar 1874 auf die Dauer von drei Jahren und für den Umfang des preußischen Staats ertheilte
Pater 8 durch zwei Zeichnungen und Beschreibung
nachgewiesene Vorrichtung zum Pressen von Zie⸗
geln und trockenen Körnern, ohne Jemanden in
Anwendung bekannter Theile zu beschränken, ist auf fernere zwei Jahre — also bis zum 7. bruar 1879 — verlängert worden.
Dem Kaufmann und Fabrikanten Friedrich
Eduard Schoch zu Magdeburg ist unter dem
Januar 1877 ein Patent ; Verfahren zur Anreicherung von Stick⸗ stoffverbindungen in der Melassenschlämpe auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
(S. Anzeige am Schluß.)
Die Publikation der Patente im Auslande.
Angesichts des in Aussicht stehenden Reichs⸗ Patentgesetzes wird es von Interesse sein, die Art und Weise kennen zu lernen, wie paten⸗ tirte Erfindungen im Auslande veröffentlicht werden. Wir theilen deshalb die uns von Herren Wirth u. Co. zu Frankfurt a. M. gütigst zugefertigte Zusammenstellung nach⸗ stehend mit: 1
„In Amerika, dem jetzt patentreichsten Lande der Erde, werden die Beschreibungen und Zeichnungen, erstere in abgekürzter Form, sofort nach Ertheilung bezw. Ausfertigung des Patentes im Patentjournal photolithographirt. Ein Namens⸗ und Sachregister ist jeder Num⸗ mer beigefügt. Gleichzeitig wird die ganze Beschreibung und Zeichnung als besonderes Blatt oder Heft gedruckt und ist um wenige Cents vom Patentamt zu haben. Am Schluß des Jahres werden erstere in einem Jahres⸗ bericht zusammengestellt und in besonderen Bänden, mit einem Jahresregister versehen, herausgegeben.
In Großbritannien werden im Patent⸗ Journal, weil die Erfindungen während des pro⸗ visorischen Schutzes geheim bleiben, nur die Be⸗ nennungen der Erfindungen und die Namen der Erfinder mit dem Datum der Hinterlegung be⸗ kanntgegeben. Erst nach Ertheilung des Patentes werden die Beschreibungen und Zeichnungen im Patentamt zu Jedermanns Einsichtnahme aufgelegt und in besonderen, mit einem blauen Umschlag versehenen, Heften gedruckt, die ein⸗ zeln zu haben sind und nur wenige Pences kosten.
In Frankreich bleiben Beschreibung und Zeichuung 3 Monate lang geheim und werden dann im Patentamt öffentlich ausge⸗ legt, die Titel aber im „Journal officiel“ bekannt gemacht. Die ersteren werden hierauf in einem besonderen Werke „Description des machines et procédés pour lesquels des brévets ont eté pris sous le régime de la loi du 5 juillet 1844* abgedruckt. Die Erfindungen sind darin nach 20 Hauptfächern mit 76 Unterabtheilungen peordnet, und es kann jeder Band besonders bezogen werden. “ 8
In Italien werden Beschreibung und Zeich⸗ nung nach 3 Monaten im „Bollettino indu- striale del regno d'ltalie“ in abgekürzter Form abgedruckt, Jedermann kann im Handels⸗ Ministerium Einsicht davon nehmen.
In Belgien hält man die Erfindungen ebenfalls 3 Monate lang geheim. Dann werden dieselben im „Recueil special des brevets d'in- vention“ veröffentlicht. Jedermann kann außer⸗ dem im Patentamt Einsicht davon nehmen. (Schriftliche Notizen darf man sich auf den Patentämtern, wie auch in Paris, nicht machen.) Jede Abschrift eines Patentes kostet 25 Frcs. In Schweden wird die vollständige Be⸗ schreibung auf Kosten des Erfinders im „Post⸗ och inrikes tidningar“ veröffentlicht.
In Oesterreich werden nur die Benennun⸗ gen der Erfindung und die Namen der Patent⸗ nehmer sammt deren Bevollmächtigten durch die „Wiener Zeitung“ bekannt gemacht. Die Be⸗ schreibungen bleiben auf Wunsch des Erfinders geheim, im anderen Falle kann Einsicht davon genommen und auch eine Abschrift erlangt werden.“
Diese Publikationen werden im Ausland sehr häufig benutzt; die Fabrikanten orientiren sich daraus über die in ihrem Fache gemachten Erfindungen und benutzen sie auch zu technischen Zwecken. Bei uns werden die fremden Publi⸗
kationen fast gar nicht von den Industriellen benutzt. Es mag dies mit ein Grund sein, weshalb diese häufig zuletzt mit den neuesten Verbesserungen ihres Gewerbes bekannt werden. Die Herren Wirth u. Co. hatten sich im vorigen Jahre erboten, jeden Industriellen gegen ein mäßiges Abonnement vierteljährlich auf alle Erfindungen aufmerksam zu machen, die in seinem Fache gemacht würden, und ihm auf Wunsch die Beschreibungen und Zeichnungen derselben zu liefern. Es liefen darauf aus ganz Deutschland drei Bestellungen ein. Deshalb ist nicht zu verwundern, wenn in Amerika z. B. sehr wichtige Erfindungen (s. die Nähmaschine, Strickmaschine, Hobel⸗ maschine, Dampfspritze, Mähmaschine, den Pulsometer, die Sandblasmaschine u. A.) jahrelang in Anwendung sind, ehe sie nach Deutschland kommen.
Die Herren Wirth u. Co. knüpfen hieran mit Bezug auf den in Nr. 302 „Reichs⸗An⸗ zeiger“ und 328 „Central⸗Handelsregister“ der 1876 enthaltenen Artikel über die Publi⸗ kation der Patente nach dem Gesetzentwurf die Bemerkung, daß sich ihre Einwendungen im „Arbeitgeber“ nicht auf die nach dem Ent⸗ wurf für den „Reichs⸗Anzeiger“ bestimmten Publikationen, sondern auf die Veröffentli⸗ chung über den Inhalt der Beschreibungen und Zeichnungen beziehen, welche dem Patent⸗ hof außerdem im §. 16 vorbehalten ist. Sie aͤußern sich:
„In so ziemlich allen Ländern wer den die Patente — aber nur Titel, Namen und Datum — in dem Staats-⸗Anzeiger veröffentlicht, in einigen, Schweden z. B., auch die vollständige Beschreibung. Außerdem werden sie in Eng⸗ land und Amerika z. B., die hierin doch am meisten mustergültig seien, noch in einem be⸗ sonderen Patentjournal bekannt gemacht. Letz⸗ teres erscheine als besonderes Blatt getrennt von dem amtlichen allgemeinen Organ des Staates. Es könne aber ebenso gut mit letz⸗ teren verbunden werden, wenn es nur als be⸗ sonderes Blatt und mit entsprechenden Re⸗ gistern versehen, zu haben sei. Dieses sei aber durchaus nöthig, weil es eine nicht zu bewäl⸗ tigende Arbeit wäre, 5 bis 6 Jahrgänge des „Reichs⸗Anzeigers“ durchzugehen, um ein Patent zu finden, während es in einem beson⸗ deren Blatte leicht sei. In diesem Blatte werden auch nur Titel und Namen mitgetheilt, die Veröffentlichung von Beschreibung und Zeichnung folge später und werde nur in Amerika mit dem Patent⸗Journal verbunden.
Diese letztere Veröffentlichung schreibe der Reichsgesetzentwurf nicht vor, sondern überlasse sie dem Gutdünken des Patenthofes. Die Be⸗ schreibungen und Zeichnungen sollen nur im Latentamt aufgelegt und können dort einge⸗ sehen werden. Dieses Verfahren sei aber un⸗ genügend, wie die Erfahrung erwiesen, denn auch Italien, welches so verfuhr, sei davon abgegangen. Wenn die Veröffentlichungen der Erfindungen nur einigermaßen von Werth sein und die Beschreibungen wirklich benutzt werden sollen, dann müssen sie gedruckt werden, und zwar in besonderen Bogen, wie dies in Amerika und England geschieht. Das Patent⸗ amt müßte zahlreiche Schreiber halten, um alle die Abschriften zu liefern, die verlangt würden. Die Kosten wären dann kaum ge⸗ ringer, als beim Druck, und sei die Veröffent⸗ lichung nicht so wirkungsvoll, wie im andern Falle. Die gedruckten Beschreibungen und Zeichnungen können in allen großen Biblio⸗ theken — wie dies in England geschehe — aufgelegt werden und seien so weit mehr zu⸗ gänglich, als wenn ein einziges Exemplar in Leipzig oder Berlin einzusehen sei. Nun denke man sich außerdem die Schwierigkeit, welche es habe, eine ganze Reihe von Beschreibungen durchzugehen! Ein Erfinder wolle — wie es täglich vorkomme, nachsehen, ob seine Idee neu sei, oder ob schon etwas ähnliches vorliege. Wenn er nun nicht selbst nach Leipzig oder Berlin reisen wolle oder könne, dann müsse er sich alle die Beschreibungen, welche er brauche, abschreiben lassen, was unter Umständen eine sehr hohe Summe kosten könne. Ebenso sei dem Industriellen die Einsicht und Uebersicht über alles Neue auf seinem Gebiete erschwert, nur wenige würden von der Einrichtung Ge⸗ brauch machen. Die Herren Wirth u. Co. seien also dafür, daß man die Beschreibungen und Zeichnungen gerade so, wie in England und Amerika, in besonderen Heften drucke und zu mäßigem Preise abgebe’.. “
Die Erfüllung dieser Wünsche ist, wie wir bemerken, durch den Gesetzentwurf keineswegs ausgeschlossen, da derselbe dem Patenthofe freie Hand läßt, den Inhalt der Beschreibungen
und Zeichnungen in der zweckmäßigsten Weise durch den Druck zu veröffentlichen.
Die Rücksicht auf diese Zweckmäßigkeit schließt aber auch die Benutzung des „Reichs⸗Anzeigers“ für die hier in Rede stehenden Veröffentlichungen des Patenthofes nicht aus. Denn das „Patent⸗ journal“ könnte auch in seiner Verbindung mit dem „Reichs⸗Anzeiger“ als besonderes Blatt in der für die Interessenten bequemsten Ein⸗ richtung herausgegeben werden.
Daß das Aufsuchen der im „Reichs⸗Anzeiger“ selbst enthaltenen Patent⸗Bekanntmachungen durch periodische Uebersichten möglichst er⸗ leichtert werden soll, ist bereits in dem oben erwähnten Artikel als selbstverständlich be⸗ zeichnet worden.
Handels⸗Register.
Handelsregistereinträage aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗ öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich. Aachen. Unter Nr. 1368 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen die Handelsgesell⸗ schaft unter der Firma Koch & Antoine, welche in Malmedy ihren Sitz, am 1. Januar 1877 be⸗ gonnen hat und von jedem ihrer beiden Theilhaber, den zu Malmedy wohnenden Lederfabrikanten Anton Koch und Thomas Antoine, vertreten werden kann. Aachen, den 13. Januar 1877. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Die
Aachen. Unter Nr. 655 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen, daß von jetzt ab der Theilhaber der zu Montjoie domizilirten Han⸗ delsgesellschaft unter der Firma Johann Heinrich Elbers, Kaufmann Wilhelm Elbers zu Montsjoie, ebenfalls befugt ist, die Gesellschaft zu vertreten.
Die Prokura, welche dem zu Montjoie wohnenden Kaufmanne Robert de Greck für vorgedachte Firma ertheilt war, ist erloschen und wurde heute unter Nr. 655 des Prokurenregisters gelöscht.
Aachen, den 15. Januar 1877.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Königliches Kreisgerich Bartenstein.
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1: Vorschuß⸗Verein zu Schippenbeil, Spalte 4, unterm 12. Januar 1877 eingetragen:
„In den Vorstand ist an Stelle des ausge⸗ schiedenen Controleurs Aktuar Hermann Mar⸗ kowsky aus Schippenbeil am 13. Dezember 1876 der Kaufmann August Tietz von dort ge⸗ wählt und eingetreten.“
Bartenstein.
wterlin. Handelsregister 8 des Königlichen Stadtgerichts zu Herlin. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3438 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Vulkan, Eisengießerei und Maschinen⸗ Fabrik für Eisenbahn⸗ und Bauwesen Actien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist zufolge Verfügung vom 16. Ja⸗ nuar 1877 am selbigen Tage eingetragen: Der Kaufmann Otto Sanden ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden, der Kaufmann Leopold Krautheim zu Berlin dagegen in den Vorstand eingetreten. Zufolge Verfügung vom 17. Januar 1877 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 9421. die hiesige Handlung in Firma: A. v. Amelunxen Jun. vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Eduard Baldenius in Brotte⸗ rode ist in das h“ des Kaufmanns August von Amelunxen als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma Ed. Baldenius & v. Amelunxen bestehende Han⸗ delsgesellschaft unter Nr. 6005 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Ed. Baldenius & v. Amelunxen am 1. Dezember 1876 begründeten Handelsgesell⸗ schaft sind die Kaufleute: 1) Eduard Baldenius zu Brotterode, 2) August v. Amelunxen zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6005 eingetragen worden. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. die Handlung in Firma: O. Heim mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder⸗ lassung in Breslau vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Josef Goldstein zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Herr⸗ mann Heim als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der bisberigen Firma bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 6006 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Die Gesellschafter der vnfer der Firma: O. Heim am 1. Januar 1877 begründeten Handelsgesellschaft mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder⸗ lassung in Breslau sind die Kaufleute:
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1) Herrmann Heim, 2) Josef Goldstein, Beide m Heitkt Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6006 eingetragen worden.
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Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gebrüder Geist (Baumwollenwaaren⸗Fabrikationsgeschäft) am 15. Januar 1877 begründeten Handelsgesell⸗
schaft (jetziges Geschäftslokal: Poststraße 5) sind die Kaufleute: 1) Moritz Geist, 2) Rudolf Geist, Beide zu Berlin. 1 Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6007 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 7142 die hiesige Handlung in Firma: J. & A. Aird vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Walter Marc ist als Han⸗ delsgesellschafter in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Alerander Aird eingetreten und die nunmehr unter der Firma J. & A. Aird & Mare bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 6008 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: J. & A. Aird & Mare am 1. Januar 1877 begründeten Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann und Fabrikbesitzer Alerander Aird,
2) der Kaufmann Walter Mare,
Beide zu Berlin. 8 “
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6008 eingetragen worden.
Die dem Walter Mare für die bisherige Firma J. & A. Aird ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung in unserem Prokurenregister Nr. 2320 erfolgt.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma
W. & A. Sandt (Cigarrenfabrik & Handlung en gros) am 1. Juli 1876 begründeten Handelsgesellschaft (eetziges Geschäftslokal: Neue Hochstraße 23) sind die Kaufleute: 1) Wilhelm Sandt, 2) Arthur Sandt, 1eu“ “ Beide zu Berlin. es ist in unser Gesellschaftsregister Nr. 6009 eingetragen worden.
unter
Di
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 4215 die hiesige Handlung in Firma: J. H. Prene vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist in: Rudolf Hohensee, vormals J. H. Treue verändert. Vergleiche Nr. 9852 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9852 die Firma: Rudolf Hohensee vormals J. H. Treue und als deren Inhaber der Kaufmann Bernhard Rudolf Hohensee hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind: unter Nr. 9853 die Firma: Emil Schwabe, und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Schwabe hier (jetziges Geschäftslokal: Fischer⸗ brücke 5); unter Nr. 9854 die Firma: C. J. Quandt, und als deren Inhaber der Hof⸗Pianoforte⸗ Fabrikant Carl Julius Quandt hier (jetziges Geschäftslokal: Grüner Weg 55); unter Nr. 9855 die Firma: Adolf Berndt und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Berndt hier (jetziges Geschäftslokal: Span⸗ dauerstraße 18), . unter Nr. 9857 die Firma: J. A. Luhn und als deren Inhaber der Kaufmann Johann August Luhn hier (jetziges Geschäftslokal: Markgrafenstraße 99), unter Nr. 9858 die Firma: J. Leysersohn und als deren Inhaberin die Kauffrau Ide Leysersohn, geb. Jacoby, hier (jetziges Ge⸗ schäftslokal: Georgenkirchstraße 42), unter Nr. 9859 die Firma: Louis Thormann uüund als deren Inhaber der Kaufmann Louis Tvhormann hier (etziges Geschäftslokal: Rit⸗ terstraße 32) eingetragen worden. v“ 1“ “ In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5666 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Carl von Jaminet & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: 6 Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebe einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl Fried⸗ rich Philipp von Jaminet setzt das Handels⸗ geschäft unter unveränderter Firma fort. Ver⸗ gleiche Nr. 9856 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9856 die Firma: Carl v. Jaminet & Co. und als deren Inhaber der Kunsthändler Carl Philipp Friedrich von Jaminet hier eingetragen worden.
Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
V. Manheimer e8 (Gesellschaftsregister Nr. 480¹) hat für ihr Han⸗ delsgeschäft dem Heinrich van Deuren und Moritz