uu“
kmeter desgleichen für den Mühlenberg Submission
500 Kubi . für Tunnel 1. soll im Wege öffentlicher vergeben werden. “ b fferten sind bis zum Sukbmissionstermin: Sonnabend, den 3. Februar 1877, Vormittags
] bn s- der Aufschrift versiegelt, frankirt und mit entsprechender 2 sschrift 8
sendun gegen Ed. Kersten hierselbst zu beziehen. Münster, den 15. Januar 1877. Der Baurath.
Hauptner.
Kostenanschläge und Bedingungen sind gegen Ein⸗ von 3,50 ℳ, dieselben mit den Zeichnungen Finsendung von 10 ℳ durch den Baumeister
(ACto. 143/1.)
versehen dem Unterzeichneten einzureichen,
ureau zur angegebenen Stunde die eingegangenen Offerten im Beisein etwa erschienener Submittenten
öffnet werden. ] er Fpäter eingehende Offerten bleiben unberücksichtigt.
Die Bedingungen liegen im hiesigen Bureau zur Einsicht offen, können auch von da gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. —
Kullstedt, den 15. Januar 1877.
Der Abtheilungs⸗Baumeister.
Kiene.
Papieren. Schlesische Boden⸗Credit⸗Acti
hiermit bekannt gemacht, daß ein Ver Standes der Hvpotheken⸗Amortisations⸗A 1876 von den betreffenden Zeit vom 20. d. 8. b . in unserer Kasse, Herrenstraße Nr. 26, i genommen werden kann.
Breslau, den 16. Januar 1877. Die Direktion.
Submission. 5
Die Lieferung von 200 hölzernen Gerüsten zur Lagerung von Granaten wird am 26. d. Mts., Vormittags 10 Uhr, im diesseitigen Bureau im Submissionswege vergeben werden. Die Lieferungs⸗ bedingungen und Zeichnung können bei uns einge⸗ sehen, Copien auf Erfordern gegen Gebühren auch
itgetheilt werden. wollen schriftliche Forderungen mit der Aufschrift „Submission auf Geruüste“ bis zum Termine einreichen. 8
Ulm, im Januar 1877. Kaiserliches Artillerie⸗Depot.
165]
Folgende Obligationen dieser Anleihe Kie⸗ von Notaren heute ausgelooset: Litt. A. Nr. 253 323 360 504 593
190oc 18““ Litt. B. Nr. 316 441 591 963 1003 1033 1120 1152 1370 1556 2079 2196 2211 2396 2653 Nr. 91 161 333 415 634 886 1026 1163 1206 1433 1741 1789 2152 2266 2457 1“ 2534. 2877 2998 3155. Litt. D. Nr. 243 331 869 1014 1021
1126 1226 1348 1406 1523
† 8 g 38 * (FobIeas Litt C. Die Florenz & Co. in Liquidation bei Cobleaz
gehörige Dampflagerbierbrauerei
[540] — . mit 1 Pfanne von 5199 Liter mit Mälzerei, Lager⸗ keller, 2 herrsch. Wohnungen ꝛc. ꝛc. wird Freitag,
d. 9. Februar, Nachm., notariell öffent ich ver⸗
steigert vom 1. bis 15. Juli 1877, gegen 1m A. der Liquidator. (àCto. 1121/1.)
der Original⸗Obligationen und aller werdenden Coupons, nach Wahl der J finden 1“““
in Berlin bei Herren
Näheres a. fr. Li
“ Zum Bau eines Geschäftshauses für ein Kollegialgericht zu Münster sollen die auf rund 24,000 ℳ veranschlagten Tischlerarbeiten inel. Material auf Submissionswege vergeben werden. Offerten sind mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehen bis zum 3. Februar cr., Mittags 12 Uhr, im Baubureau am Neuplatz hierselbst versiegelt einzureichen. “ Probestücke und Zeichnungen, sowie Kostenanschle ge und Bedingungen können von den Submittenten in den Tagesstunden von 9—4 Uhr im Baubureau eingesehen werden.
in Hamburg bei Herren Haller, Sö in Lübeck an der Stadtkasse,
Die Obligationen, deren Beträge b.
Lübeck eingelöset. Ueber den Fälligkeitstermin hinaus
ausgelooseten Obligationen nicht weite Lübeck, den 2. Januar 1877.
18751] IX. Verloosungs⸗Anzeige.
(22) unseres durch Allerhöchsten Erlaß vom 18. Mai 1864 be Statuts heute vorgenommenen Verloosung einzuziehender 4 ½ % Pfandbriefe
Sanden anwesend und wurden durch den das
u“
In der laut §. 24 13. Oktober 1873 revidirten)
ie Di ren Spielhagen, Motar L1“ Aendte folgende Nummern ausgeloost; Lit. A. à 3000 E11“.“ mit 3600 Mark. Nr. 177. 2833. Lit. B. à 1500 Mark rückzahlbar mit 1800 Mark. Nr. 216. 578. 698. 715. 859. 884. Lit. C. à 600 Mark rückzahlbar mit 720 Mark. Nr. 359. 432. 527. 646. 661. 875. Lit. D. à 300 Mark rückzahlbar mit 360 Mark. Nr. 261. 612. 1004. 1244. 1507. 2999. 3170. 3194. 3636. 3708. “ 4502. 4536. u“ Se 18 it. E. à 15 ark rückzahlbar mit 180 Mark. 1 *0o. 279. 348. 703. 902. 1096. 1152. Diese ausgeloosten Stücke werden von jetzt ab ausgezahlt. Berlin, den 6. Januar 1877.
Die Haupt⸗Direction.
sSpielhagen.
989. 1058. 1097.
1543. 1671. 1774. 2206. 3710. 4208. 4246. 4332.
1181. 1779.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen
Mit Bezug auf den §. 20 unserer Statuten wird
Darlehnsnehmern in der Mts. bis ult. Februar er.
v“ Lübeckische Staats⸗Anleihe von 1850.
. à
Die Einlösung derselben wird an den Werktagen
Gebrüder Schickler oder bei Herren Mendelssohn & Co.,
an der letzteren von 9 bis 12 Uhr Vormittags.
Bankhäusern in Berlin oder Hamburg 15. Juli 1877 erhoben sind, werden später nur in
Das Finanz⸗Departement.
Preußische Hypotheken⸗Aetzen⸗Bauk.
Protokoll führende 7
1956.
en⸗Bank Au
zeichniß des
Tonten ult.
n Empfang [569]
sind in Ge⸗ worden, als:
1000 Thlr. 500 Thlr.
à 200 Thlr. à 100 Thlr. Einlieferung
später fällig nhaber statt⸗
hle & Co.,
ei genannten 3 nicht bis
werden die r verzinset.
sendung des
stätigten (am
4472.
2722. 4407.
111“ Bekanntmachungen.
Betriebs⸗Einnahme a. der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn.
1876 im Monat Dezember ℳ
1875 im Monat Dezember ℳ.
bis Ende Dezember
bis Ende 9 ℳ
ezember
1876 bis Ende Dezember
ℳ
12,134,849 39,925,145 3,620,000
11,728,960 39,591,207 3,640,000
790,584 3,357,213
861,650 3,261,383 305,000
Personenverkehr. Güterverkehr.
405,889 333,938 20,000
Extraordinarien. 2 KMge 128,053 2524,900,167 55,579,907
24,764 719,82
hb. der Ruhr⸗Sieg⸗Eisenbahn inkl. 46,200 633,790 429,585 5,737,719 24,000 300,000 24,000
Summa 4,452,797 in 1876 weniger.. V Finnentrop⸗Olpe. 45,158
[826,176 539,364
5,993,186 300,000
Personenverkehr. Güterverkehr..
8 ordinarien. “ 795,785 — 5,677,505 508,572 — 6,9,302 1“ 108,757 247,853 der Bergisch⸗Märkischen und Ruhr⸗Sieg⸗Eisenbahn zusammen. 4,927,818 61,631,676 y5,061,319 62,599,356 133,501 967,680 Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Summa. in 1876 weniger
e.
Summa
in 1876 wenüger
5. Heuth-Str. EEnllHil Swt. Seuth-Str. S.
bostor Ausführung zu billigen Prsisen.
tEm
8 mit Mappe à 2 ℳ II. Jahrgang
Prima Löschblätter mit wöchentlichem Kalender, enthaltend
hweg vorzügliche em 4 alte 8 p Telegraphen⸗ und Wechselstempel⸗Tarif, Messen
Reichsbankwechselplätze, Post⸗, märkte und jährlichen Kalender. straße 80,81. Wiederverkäufern Rabatt⸗
Zu beziehen von S. Bertram in Berlin, SO., Köpnicker⸗
außerdem und Woll⸗
ꝗàb☚˖- Griechische
vorzüglicher Güte und großer Schönheit. — Um deren Bekanntwerden zu erleichtern, in folgender
Zusammen 12/1 Fl. Kiste, Flaschen und Verpackung frei für.
[545]
Grösstes Lager in Violinen von 6— 1200 M.
tasche zu tragen, 3 ℳ; berungen, à Flacon 3 ℳ, fabrikanten, Hotelbesitzer u. a m. und Versilbern plattirter Gegenstände ꝛc.; Vergoldung zum unlösbar, à Flacon 1 ℳ 80 ₰; Möbel⸗Politur à Flasche 1 ℳ 50 ₰; Damen à Porzellanbüchse 6 ℳ;
[226] 10184]
(a 916/XII.)
ergebenst eingeladen.
in Gemäßheit des §. 27 der Statuten ers kanntmachung der Ein
zu deponiren.
Weine.
sich mit dem Import griechischer Weine.
Dieselben sind von wied 1 Probekistchen 4,80. 3,60. 4,20. HT“ Zusendung per Post oder Bahn, ab hier. Absolute Garantie für Reinheit und Aechtheit.
sführli reis t und Circulair franco gegen franco. 8 8 nsübelichan eee s F. Menzer, Weingroßhandlung, Neckargemünd. (act. 1736/XII.)
Gegründet 1840. Versandt bei jeder Temperatur zulässig.
Unterzeichnete Firma beschäftigt
Zusammenstellung abgegeben:
des Fl. Rothwein aus Corinth. . . . .. .. 32 . dito Claret Vino di Bacco von Santorin à 3/1 „ Malvasier weiß Vino Santo von Santorin. à „ B dito roth aus Misistra . à
à ℳ 1,60 = ℳ 1,20 5 1,40 1,50
- 2 heinische Röhren-Dampfkessel-Fabrik menansketas ene ahr rüütsth R Büttner £ Co. nn Uerdingen a. Rh. 88 1 haut als ausschliessliche Specialität 1 Root’sche unexplodirbare, kohlen-
sparende Hochdruck-Dampffessel, wesent- lich verbesserte Construction. Gesetzlich in bewohnten Räumen aufstellbar. Patente in
Preussen etc. (à Cto. 25/9.) 17413]
ö
”
— Ses (C. à 70/1)
☛ Neu und anerkannt praktisch. — Probirstein für Gold und Silber, in der Westen⸗ flüssige Anreibe⸗Versil⸗ für Privatleute, Wagen⸗ zum Ausbessern Contact⸗ Vergolden von Ringen, Ketten ꝛc., Wasser
Di⸗ Spitzen dieser vorzüglichen, mit allen modernen Verhesserungen ver- sehenen Federn sind durch einen neu er- fundenen Prozess so abgerundet, dass das unangenehme Kratzen auf denn Papier und das Spritzen der Tinte vollkommen vermieden wird. Die zwölf bis jetzt angefertigten Sorten repräsentiren so verschiedene Grade von Elasticität und Spitzen- breite, dass gewiss j-der Schreibende eine für ihn passende Feder darunter finden wird. Eine be- sondere Annehmlichkeit für den, der diese Federn noch nicht aus eigener Erfahrung kennt, sind die assortirten Muster- schächtelehen à 50 Pfg., enthaltend 2 Dutzend Stück, welche es Jedem ermöglichen, diejenige Façgon auszusuchen, welche am besten für seine Hand passt. Zu haben in jeder Pa- pier-Handlung Norddeutschlands-.
Fabriks-Niederlage bei S. Löwenhain,
171 FPriedrichstrasse, Berlin, W.
Flacon 4 ℳ; Porzellan⸗Kitt, im heißen
preisgekrönter Fettpuder für
preisgekrönte EEö à Porzellanbüchse
do. Pottschminke à Schachtel 1 bis
2 ℳ. “
Versandt gegen Nachnahme oder vorherige Ein⸗ Betrages. 1
Solvente Wiederverkäufer Nabatt.
Heinr. Lemcke,
Bahrenfeld bei Hamburg.
Berliner Bankverein.
Auf Grund des §. 28 unserer Statuten werden die Herren Aktionäre zu der am
Montag, den 19. Februar d. J, Vormittags 10 Uhr, Generalversammlung T a
„ 1“ glavidatt ichters Liqui n über den Stand der Liquidationg. Berichterstattung der Liquidatoren über den Ste . “ Die Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilzunehmen beabsichtigen, werden he sucht, thre Aktien mindestens 6 Tage nach der ersten Be⸗
berufung der Generalversammlung, also spätestens bis zum 26. Januar a. c., bei der Kasse der Deutschen Bank, Behrenstraße 10,
einem doppelten, arithmetisch geordneten und vom Deponenten eigen⸗
im Courszimmer des Börsengebäudes stattfindenden
Die Aktien sind nebst
ändig schriebenen Verzeichniß einzureichen. 11“ 8 8 8 Heneg. ine Verzeichniß quittirt zurückgegeben und außerdem eine
dagegen das e w 1
zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt.
27 des Statuts) sind auf die Rückseite der Legitimationskarte zu 17. Februar c.
Dem Deponenten wird Legitimationskarte EE1 me Etwaige Vollmachten (§. F die seit setzen und unterliegen der Prüfung des Aufsichtsraths, welchem dieselben spätestens am in unserem Geschäftslokale vorzulegen sind. 8 Berlin, den 20. Januar 1877.
Liquidatoren
HRohenzollern Actien⸗Gesellschaft für Locomotivbau.
Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft werden zu der am: Mittwoch, den 7. Februar 1877, Vormittags 10 Uhr, 1 in unserem Geschäftslokale auf der Fabrik stattfindenden außerordentlichen General⸗Ver⸗
sammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung.
1) Beschlußfassung über Beschaffung weiterer Betriebsmittel eventuell Hrbothe⸗Dbligationen im Betrage von ℳ 1,500,000. Im Falle der erste s nicht acceptirt wird, 2 schlußfassung über Liquidation. 1 3 1 EE111““ welche dieser General⸗Versammlung beizuwohnen beabsichtigen, werden in Gemäßheit der Bestimmungen unserer Gesellschaftsstatuten ersucht, den Besitz ihrer Actien spätestens 1. Jauuar er. bei 5 v der Duisburg⸗Ruhrorter Bank in Duisburg, einem der Mitglieder des Aufsichtsraths, 1“ oder der Direction unserer Fesellschatt⸗ C11A14““ zumelden und die Actien⸗Documente unter Beifügung eines nach Nummern geord pelter zeichnifses zu deponiren, die desfallsigen Formulare werden an den bezeichneten Stellen ausgehändigt und dient das Duplikat als Legitimation zum Eintritt in die General⸗Versammlung. Düsseldorf, den 18. Januar 1877.
Der Aufsichtsrath.
L. Haniel, Vorsitzender. . Bahnanschluß nach Grafenberg per Bergisch⸗Märkische Eisenbahn
Abonnement.
Die des Berliner Bankvereins.
urch Ausgabe von
9,20 Vorm.
Einladung
Mit Beginn des neuen Jahres erscheinen Ende jeder Woche die
Veröffentlichungen Kaiserl. deutschen Gesundheitsamtes
Abonnementspreis beträgt 5 ℳ pro Semester. Alle Postanstalten nehmen Be⸗ stellungen 5 für Berlin auch sämmtliche Zeitungs⸗Spediteure und die Expedition des Deutschen
zum
(230/1)
Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers, SW. Wilhelmstraße Nr
1
Deut
5
417.
Zoweite chs⸗An
msn
Beilage
zeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Sonnabend, den 20. Januar 8
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen
1) Patente,
2) die Tarif⸗ und am ehree der deutschen Eisenbahnen, 8
3) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗
erbindungen Berlins,
und Löschunge
die Uebersicht der beste
4 9 das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
Eex 7
8 “ EEE11“
“
8* 3 “ ““
n in den Handels⸗,Zeichen⸗ u. Musterregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht eenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 Modellen vom 11. Januar 1876, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden
Central⸗Handels⸗Re
andels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle
Das Central⸗ durch Carl Heymann's Verlag, Berlin,
*
erscheint auch
Post⸗Anstalten, sowie
1 SW., Königgrätzer Straße 109, und alle Buchhand 5 Berlin⸗auch durch die Expedition: SW., Wilbelmstraße 32, — werden. X“
des Gesetzes über den Martenschnt,
gister für das Den
— vom 30. November 1874, sowie die in in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Das Central⸗Handels⸗Register für das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das V
1 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat iertellahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰ —
Mittheilungen aus dem Patent⸗Bureau des
Uebersicht über Erfindungs⸗, Zusatz⸗,
Amerika. (Ver. St.)
Belgien. Canada. Dänemark.
Frankreich.
Patente wurden ertheilt vom
Patente wurden ein Patente wurden ertheilt vom 1. atente wurden ertheilt vom 1.
Großbritannien und Irland. 1873
auf 18 74er Patente wurden 50 tf bezahlt bis 12. Januar 1877 Patente wurden 100 of bezahlt bis 12. Januar 1877
auf 1869er 11 1870 er
“ Patente wurden ertheilt vom 1.
Italien.
Patente wurden verlängert vom
Norwegen.
Oesterreich⸗Un⸗. garn.
Schweden.
atente wurden ertheilt vom 1. atente wurden verlängert vom Patente wurden ertheilt vom 1.
Patente.
Preußen. Königliches Ministerium fü Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Den Herren Frank John Meyer und Wil⸗ helm Wernigh Beide zu Berlin, ist unter dem 16. Januar 1877 ein Patent
auf durch Zeichnung und Beschreibung nachge⸗
wiesene Verbesserungen an Drahtseil⸗ und Ketten⸗
Dampfschleppschiffen, soweit dieselben als neu
und eigenthümlich erkannt worden sind und ohne
Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu
behindern, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und “ Umfang des preußischen Staats ertheilt
orden.
Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre, 17. Novem⸗ ber 1876, Louis Wagner, in Firma: Moritz Wagner, Plauen i. V., Wäschmangel mit oscilli⸗ rendem Mangelkasten; 29. November 1876, Ernst Brauer, Berlin, neue und eigenthümliche Kon⸗ struktion von Scheibenfriktionsrädern; 5. Dezember 1876, Friedrich Weinbörner, Hanau, Hinter⸗ ladungsgewehr; 21. Dezember 1876, Heinrich Pollack, Ratibor, Verbesserung an Nähmaschinen⸗ schiffchen; 22. Dezember 1876, Abegg u. Adolff, Stuttgart, Verbesserungen an Spulmaschinen.
Braunschweig. 4. Januar 1877. Wilhelm Huch, Schöningen, Densimeter, auf fünf Jahre.
Sachsen⸗Altenburg. 13. Januar. Julius ock und Comp., Wien, auf fünf Jahre, ver⸗ esserter Heißluftmotor, genannt Sparmotor. — 12. Januar. Nikolaus Kaysser, Höchst a. M., August Kaysser, Frankfurt a. M., und Fohann Baptist Helwig, Frankfurt a. M., auf fünf Jahre, Manometersicherheitsventilapparat.
(S. Anzeigen am Schluß.)
Entscheidungen deutscher Gerichte. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Durch die Praxis steht fest, daß beim Kauf der nicht säumige Kontrahent, welcher einen Schadens⸗ ersatzanspruch wegen Nichterfüllung fordert oder vom Vertrage abgehen will, dem säumigen Theile nicht eine Frist zur Nachholung des Versäumten ausdrücklich vorsetzen, sondern vielmehr, daß er sich die Nachholung des Versäumten innerhalb einer angemessenen Frist gefallen lassen muß.
Die vom nicht säumigen Theile erhobene Klage enthält selbst noch rechtzeitig die nach Art. 356 H.⸗ G. vorgeschriebene Anzeige der Wahl, und ist der säumige Kontrahent, wenn er Willens ist, den Ver⸗ trag noch nachträglich zu erfüllen, hierdurch in den Stand gesetzt, seinem Gegenkontrahenten zu erklä⸗ ren, daß er das Versäumte binnen angemessener Frist nachholen wolle, und die Nachholung binnen dieser Frist zu bewirken. U. oberst. Gerichtshofes München v. 9. November 1875. Busch Archiv Bd. 34 S. 309 u. 310.
2) Die Zurückforderung des auf ein rechtlich nicht zu Stande gekommenes Handelsgeschäft gezahl⸗ ten Kaufgeldes ist eine Handelssache. (Art. 271 Ziff. 1, 273 u. 275 H. G. 8 U. Ag. Eisenach v. 5. Inni 1874, Busch Archiv Bd. 34 S. 312 u. 313. Ist jedoch die Behauptung der Art gemacht, daß ein Kaufmann einem Anderen eine Summe Geldes ohne Rechtsgrund gegeben, und dieser sie in sein Handelsgeschäft verwendet habe, so liegt keine Han⸗ delssache vor. U. Hag. Nürnberg v. 29. April 1867. Slg. H. A. G. E. Pd. I. S. 484.
19 ie für die von einem Kaufmanne gezeichneten Schuldscheine sprechende Vermuthung, 88 dieselben im Betriebe des Handelsgewerbes ausgestellt sind, kann nur durch den Schuldschein selbst, d. h.
n Verbesserungs⸗Patente und deren Verlängerungen Muster wurden geschützt vom 1. Januar bis 12. Dezember 1876. g- 18 Marken wurden eingetragen vom 8 .
Ersatz⸗Patente (reissues) wurden ertheilt vom 1. Januar bis 12. etragen vom 1. Januar bis 7. Dezember 1876.
atente wurden eingetragen vom 1. Januar bis 31. September 1.“ Zusatzpatente wurden eingetragen vom 1. Januar bis 31. September 1876 . Natentgesuche wurden eingetragen ab 1. Januar 1876 bis 12.
tpjähriger Schutz wurde ertheilt auf 1876 er Patente wurden gesiegelt bis 12. Januar 1877
Zusatzpatente wurden ertheilt vom 1. Januar bis 30. September 1876
atente wurden ertheilt vom 1.
Ingenieurs Herrn Carl Pieper in Dresden.
788 „ 1Iö“ 921 Dez. 1876 602 826 163 3,924 983
5,069 154 4,859 13 2,304 872 31 302 12 390 36
63
61 756 507 214
Juli 1876 Dezember 1876
Januar bis 22. Januar bis 31.
Januar 1877 186er . Sn 18N
** Patente bis 12. Januar 1877
1877er
Januar bis 30. September 1876 . ..
1. Januar bis 30. September 1876. Januar bis 31. Dezember 1876 Januar bis 31. August öö
1. Januar bis 31. August 1876 Januar bis 31. Oktober 1876 .
auch schon das U. R. O. H. G. vom 13. Mai 1871 ausgesprochen und beigefügt, daß die Unterzeichnung des Schuldscheins mit dem bürgerlichen Namen des Unterzeichners anstatt mit der Geschäftsfirma nicht genügt, um die gesetzliche Vermuthung auszu⸗ “ ef. hierüber auch Busch Archiv Bd. 31
4) Die Bestimmungen des Art. 347 H. G. B. sind auch dann anwendbar, wenn nur auf Seite des Verkäufers ein “ vorliegt.
(Art. 277 H. G. B.) Thöl H. R. I. §. 14 S. 94, Goldschmidts Hdbch. I. §. 45 S. 360, v.
Hahn, Comm. II. S. 49 U. A. G. Eisenach in Busch Archiv Bd. 34 S. 314 u. 315; ef. hierüber auch das in Busch Archiv Bd. 18, S. 420 u. in Suchsats Archiv Bd. 24 S. 399 N. 264 abgedruckte Urtheil des O. A. G. Dresden v. 13. August 1868.
5) Eine zunächst ausdrücklich erklärte Zurdis⸗ positionsstellung wird durch den Beisatz modi⸗ fizirt, in welchem an den Verkäufer das Ansinnen gestellt wird, die Fehler und Mängel der Waare abzuändern. Die Waare gilt als angenommen. U. A. G. Eisenach in Busch Archiv Bd. 34 S. 315. (Art. 347 u. 278 H. G. B.)
66) Die Unterlassung (oder auch verspätete) Benachrichtigung des Gläubigers an den Schuld⸗ ner, daß er das Retentionsrecht des Art. 315 H. G. B. ausüben wolle, verpflichtet blos zum Schadens⸗ ersatz, hat aber nicht den Verlust des Retentions⸗ rechtes zur Folge. U. Ag. Eisenach im Busch Arch. Bd. 34 S. 316. Dasselbe wurde schon im U. des. A. G. Cöln vom 14. Dezember 1864 (Busch Arch Bd. 6 S. 46 u. Central⸗Organ N. F. Bd. I. S. 595) erkannt.
Dem Nothadressaten auf einen Wechsel ist nach einem Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handels⸗ gerichts, I. Senat, vom 17. November d. F. außer dem Wechsel auch die Protesturkunde, wenn auch später als der Wechsel, zu präsentiren, um denselben zur Zahlung zu verpflichten.
bandstags der landwirthschaftlichen Genossenschaften in Danziß eröffnete. Er sagte, gerade der Um⸗ stand, daß die landwirthschaftlichen Konsumvereine Baarzahlungen fordern und fordern müssen, habe vielfach die Landwirthe von der Betheiligung an diesen Vereinen abgeschreckt. Diese Anschauung erklärte Herr Plehn für einen groben Fehler, denn seinen Kredit finde der Landwirth nirgends theurer, als beim Kaufmann, von dem er seine Waare nehme. Deutlicher über die starke Inanspruchnahme des Waarenborgs von Seiten der Landwirthe drückt sich eine Zuschrift an die ‚„Königsb. H. Z.“ aus. Es heißt da: „Die Uebelstände des Kreditirens treten am grellsten im Verkehr mit den Landwirthen her⸗ vor; die Bedürfnisse der Landwirthschaft, als Saat⸗ getreide, Futterartikel, Düngestoffe, Maschinen ꝛc. bezahlt der Kaufmann baar, er erhält viel Aufträge und freut sich über das flotte Geschäft, der Verkaufs⸗ preis ist für Kassageschäft normirt, aber — Geld geht spärlich ein; nur wenige bezahlen baar, manche ver⸗ Frecen Fahlung, ohne Ernst zu machen, die meisten eanspruchen — gewöhnlich ohne vorherige Ab⸗ machung — Ziel, endloses Ziel. Um allen Redereien zu entgehen und die Kundschaft nicht zu verscherzen, entschließt er sich, zu warten, lange, oft vergeblich... Die Landwirthe mögen nicht außer Acht lassen, daß der Kaufmann gegen Baarzahlung billiger und besser liefern kann, und stets, wenn e Baarzahlung nicht paßt, Accept offeriren und für dessen recht⸗ zeitige Deckung sorgen. Bei allgemeiner Einführung solcher Prinzipien werden sich auch bei vielen Ar⸗ tikeln die jetzt anscheinend hohen Preise ermäßigen und Käufer wie Verkäufer werden leichter und wohl stets zu beiderseitiger Zufriedenheit handeln.“ Diese beiden Auslassungen deuten gerade nicht darauf hin, daß Bestrebungen, wie die, über welche wir hier referirt haben, in unsrer Provinz überflüssig seien.
Friedr. G. Wiecks Deutsche illustr. Ge⸗ werbe⸗Ztg. veröffentlicht in Nr. 52 einen offenen Brief über die Kreditfrage, ein dem Hrn. Reinh. Buchwald, General⸗Sekretär der deutschen Wollenwagren⸗Fabrikanten, bei Gelegenheit der Großenhainer Versammlung von befreundeter Seite vügegangenes Schreiben, welches für die Tuchbranche als Zahlungsmodus einen Monat vom Tage der in drei Monats⸗Accept Netto oder alsbald rasse mit 2 % vorschlägt.
Aus der von der Hamburger Deputation für Handel und Schiffahrt veröffentlichten Uebersicht des Schiffsverkehrs an den Quai⸗Anlagen in Hamburg im Jahre 1876 ergiebt sich, daß da⸗ selbst i. J. 1876 angekommen sind: Deutsche Dampf⸗ schiffe: 297 mit einem Gehalt von 192,442 Register⸗ Tons, gegen 306 bez. 199,729 im Vorjahre; deutsche Segelschiffe: 1 mit 178 Tons, hingegen i. J. 1875 keins; englische Dampfschiffe: 980 mit 590,091 Tons Gehalt, gegen 937 mit 561,851 Tons im Vorjahre; englische Segelschiffe: 5 mit 545 Tons, gegen 1 mit 109 Tons i. J. 1875; französische Dampfschiffe: 103 mit 54,817 Tons, gegen 72 mit 41,203 Tons i. J. 1875; französische Segelschiffe: 1 mit 129 Tons, gegen 2 mit 760 Tons i. J. 1875; norwegische Dampfschiffe: 3 mit 1089 Tons; belgische Dampfschiffe: 5 mit 2427 Tons gegen 10 mit 4854 i. J. 1875; schwedische Dampfschiffe: 62 mit 12,203 Tons gegen 17 mit 3155 Tons i. J. 1875; holländische Dampfschiffe: 75 mit 20,684 Tons gegen 78 mit 24,584 Tons i. J. 1875.
Zur Reform des Zahlungsverfahrens. Die Gemeinnützige Gesellschaft zu Leip⸗ zig hat die Beseitigung des Borgsystems nun eben⸗ falls praktisch in Angriff genommen. Sie hat zu diesem Zweck eine „Leipziger freie Vereini⸗ gung für Baarzahlung“ gestiftet, deren Mit⸗ 1 unter Voraussetzung der Gewährung ent⸗ prechender Vortheile im Gegensatz zu säumigen Zahlern, bereit sind, eingekaufte Waaren sofort baar, bestellte Waaren längstens 8 Tage nach der Abliefe⸗ rung zu bezahlen. Ein Anfangs Dezember aus⸗ gegebenes Mitgliederverzeichniß umfaßt schon 24 Sei⸗ ten Namen von Beigetretenen, obwohl, wie in dem Vorwort mitgetheilt ist, viele Hunderte, die dem Prinzip zustimmen, sich gescheut haben, ihren Namen zu veröffentlichen. In dem Vorwort werden gleich⸗ zeitig die Nachtheile der Borgwirthschaft nochmals beleuchtet.
Der Graudenzer „Gesellige“ regt in zwei in Nr. 150 und 154 (14. und 23. Dezember de 1876) ent⸗ haltenen Artikeln die Reform des Zahlungsverfah⸗ rens auch für die Provinz Preußen an. Der Schluß der Artikel lautet:
u dem reichhaltigen Material, das wir über diese Frage 2 haben alle deutschen Länder und preußischen Provinzen beigesteuert, nur von den kaufmännischen Körperschaften unsrer Provinz ver⸗ missen wir jede Aeußerung in dieser Angelegenheit. Vor Kurzem hat sich zwar die Thorner Handels⸗ kammer mit der Kredit⸗ und Zahlungsreform be⸗ schäftigt, aber es ist kein Beschluß zu Stande ge⸗ kommen, der nach außen hin eine Anregung gegeben hätte. Bestehen etwa die in andern Theilen Deutsch⸗ lands beklagten Kreditmißverhältnisse hier nicht? Wir führen als Antwort auf diese Frage zunächst
aus demselben widerlegt werden. U. O. A. G. Jena in Busch Archiv Bd. 34 S. 314; dasselbe hat
einen Satz aus dem Vortrage an, mit dem Herr Plehn⸗Lichtenthal die Verhandlungen des 5. Ver⸗
Holländische Segelschiffe, dänische, russische, spanische, italienische und portugiesische Schiffe sind i. J. 1876 keine angekommen. Im Ganzen sind i. J. 1876 angekommen: 1532 Schiffe mit einem Gehalte von 874,604 Register⸗Tons gegen 1426 mit 837,568 Tons i. J. 1875. Von diesen Schiffen enthielten Ladung: i. J. 1876: 1458 mit 834,741 Tons, i. J. 1875: 1417 mit 833,695 Tons; leer kamen an: i. J. 1876: 74 mit 39,863 Tons, i. J. 1875: 9 mit 3873 Tons.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗
Fffentlich, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
Altona. Bekanntmachung.
Sub Nr. 8 unseres Genossenschaftsregisters ist bei dem daselbst eingetragenen
Uetersener Creditverein Eingetragene Genossenschaft
zufolge Verfügung vom 16. Januar 1877 heute als weiteres Datum des Gesellschaftsvertrages der 15. Dezember 1876 notirt worden, an welchem Tage die Statuten in verschiedenen Punkten abgeändert worden sind.
Altona, den 17. Januar 1877.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Altona. E “ Zufolge G vom 18. d. Mts. ist heute, in unser Firmenregister unter Nr. 1341 eingetragen: August Friedrich Wilhelm Halle zu Altona, Ort der Niederlassung: Altona,
Firma: Schlüter'sche Buchhandlung, * haber: Wilh. Halle. . Altona, den 18. Januar 1877. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Altona. Bekanntmachung. 1
Bei der unter Nr. 358 unseres Gesellschafts⸗ registers mit der Firma Paulsen & Kock zu Altona eingetragenen Gesellschaft ist zufolge Ver⸗ fügung vom heutigen Tage vermerkt worden, daß der Kaufmann Hans Christian Kock von hier mit dem 16. d. Mts. aus der Gesellschaft ausgeschieden und das Geschäft von dem Kaufmann Paul Emil Julius Paulsen daselbst unter der Firma P. E. J. Paulsen für eigene Rechnung fortgeführt werde.
erner ist unter Nr. 1342 unseres Firmen⸗ registers die Firma P. E. J. Paulsen zu Altona und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Emil Julius Paulsen daselbst eingetragen worden.
Altona, den 18. Januar 1877.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Altona. Bekanntmachung. “
Zufolge Verfügung vom 18. d. Mts. ist heute in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 546 die Firma: J. & Franz Barca in Altona eingetragen worden.
Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschafter sind die Kaufleute: ) Johannes Christian Emil Barca,
Johannes Franz Barca, Beide zu Altona. Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Januar 1877. Altona, den 18. Januar 1877. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. —— “
Arnstadt. Nachstehendes: ö Eintragung zu Fol. CCXLVIII. pag. 714 und 715 des Handelsregisters: Firma: 1) den 8. Januar 1877: “ Wilhelm Minner in Arnstadt laut Anzeige vom 8. Januar 1877. Bl. 1 der Firmenakten. Inhaber: 1) den 8. Januar 1877: “ Der Kaufmann Wilhelm Minner in Arnstadt ist Inhaber der Firma laut Anzeige vom 8. Januar 1877. Bl. 1 der Firmenakten. wird hiermit publizirt. “ Arnstadt, den 8. Januar 1877 Fürstl. S. Justizamt das. A. Hunnius.
*
Berlin. Handelsregister “ des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 19. Januar 1877 sind
am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
„In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 6263
die hiesige Handlung in Firma: —
Gustav Geßner Nfgr.
vermerkt steht, ist eingetragen: v Das Handelsgeschäft ist nach dem Tode des In⸗
habers Kaufmanns Ferdinand Ohning auf:
9) die Wittwe Anna Ohning, geb. Klemm,
2) Caroline Elisabeth Margarethe Else
Ohning,
.— 3) den Kaufmann Emil Gerlach,
üb gegangen, und die nunmehr bestehende, die bis⸗
herige Firma führende Bghe ca elef nach
Nr. 6010 des Gesellschaftsregisters übertragen:
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gustav Geßner Nfgr. am 8. Januar 1877 begründeten Handelsgesellschaft ind: 1) die Wittwe Anna Ohning, geb. Klemm, 2) Caroline Elisabeth Margarethe Else Ohning, 3) der Kaufmann Emil Gerlach, sämmtlich zu Berlin. Die Wittwe Ohning und der Kaufmann Gerlach sind allein, und zwar
8 8
Jeder für sich, zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6010 eingetragen worden. 1 Die dem Emil Gerlach für die bisherige Einzel⸗ firma ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung in unserem Prokurenregister Nr. 1560 er⸗
folgt.
Persönlich haftender Gesellschafter der hierselbst
unter der Firma: H. Jolles & Co. (Schuhwaaren)
5 8 Januar 1877 begründeten Kommanditgesell⸗ scha
stebiges Geschäftslokal:; Rosenthalerstraße 25) ist der Kaufmann heugich Jolles zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6011 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firmar: Jung & Co. am 1. Dezember 1878 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Annenstraße 24) sind: