im Wege der nothwendigen Subhastation öffentlich an den Meistbietenden versteigert, und demunächst — Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags ebenda
den 27. März 1877, Nachmittags 1 Uhr, verkündet werden. 8
Das zu versteigernde Grundstück ist 11 Ar 98 Qu.⸗M. groß und liegt in der Plantagenstraße.
Die Bietungskaution ist auf 1245 ℳ festgesetzt.
Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des Grundbuchblatts, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserem Bureau V. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra⸗ gene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklu⸗ sion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden. Berlin, den 22. Januar 1877.
Königliches Kreisgericht. 1 Der Eubhastations⸗Richter.
2„“ * 2A Subhastatisns⸗Patent.
Das dem Arbeitsmann Ludwig Gohlke zu Rirdorf ehörige, in Rixdorf belegene, im Grundbuch von Peutsch⸗Rirdorf Band 14, Blatt Nr. 488 verzeichnete Grundstück nebst Zubehör soll den 21. Februar 1877, Vormittags 11 ½¼ Uhr, an Gerichtsstelle, Zimmerstraße 25, Zimmer 12, im Wege der nothwendigen Subhastation öffent⸗ lich an den Meistbietenden versteigert, und dem⸗ gv. das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags ebenda den 23. Februar 1877, Nachmittags 1 Uhr, verkündet werden.
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗ steuer, bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗ Flächenmaß von 6 Ar mit einem Reinertrag von 42 ₰ veranlagt. Auszug aus der Steuer⸗ rolle und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstuück be⸗ treffende Nachweisungen und besondere Kaufbedin⸗ gungen sind in unserm Bureau V. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden auf⸗ gefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.
Berlin, den 24. Dezember 1876.
Königliches Kreisgericht. 8 Der Subhastations⸗Richter.
5 1 . 2 19423] Subhastations⸗Patent.
Die den Rittergutsbesitzern David und Arnold Banasch gehörigen, im Kreise Pleß belegenen Rittergüter:
A. Kopciowitz mit den dazu gehörigen Vor⸗
werken: Czarnuchowitz, Zabrzeg, Porombek, Solce und Antheil Gurkau,
B. Seiern, werden an ordentlicher Gerichtsstelle Terminszimmer Nr. 28
den 20. April 1877, Vormittags 10 Uhr, im Wege der nothwendigen Subhastation versteigert, und das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird an ordentlicher Gerichtsstelle hier im Termins⸗ zimmer Nr. 28
den 26. April 1877, Vormittags 10 Uhr, verkündet werden. Es beträgt:
ad A. bei dem Rittergut Kopciowitz nebst Zubehör:
a. das Gesammtmaß der, der Grundsteuer unter⸗ liegenden Flächen, 1024 Hektar, 19 Ar, 50 Quadr.⸗Meter,
b. der Reinertrag 10,016 ℳ 31 ₰,
c. der Nutzungswerth 2475 ℳ; 1
ad B. bei dem Rittergute Sciern:
a. das Gesammtmaß der, der Grundsteuer unter⸗
liegenden Flächen, 280 Hektar, 46 Ar, 70 Quadr.⸗Meter,
b. der Reinertrag 3000 ℳ 63 ₰,
e. der Nutzungswerth 153 ℳ
Auszüge aus den Steuerrollen, Grundbuchblättern, etwaige Abschätzungen und andere die Grundstücke betreffenden Nachweisungen, deren Einreichung jedem Subhastations⸗Interessenten gestattet ist, in⸗ leichen besondere Kaufbedingungen können im Bureau I. b. eingesehen werden.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte, der Ein⸗ tragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, haben dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungstermine anzumelden.
Pleß, den 28. Oktober 1876.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
— EE
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Commerz-Bank in Lübeck.
Status am 23. Januar 18277.
Aectiva. ℳ 846,207. 6 440. 465,100. 11,720. 4,431,020. 130,117. 448,069. 891,496. 1,635,336.
ℳ 2,400,000. „ 240,000. 2,084,300. 1,380,615.
2,247,856. 8 273,420.
hier im
Metallbestand... 8 Reichskassenscheine ... 1“ Noten anderer Banken 8 Sonstige Kassenbestände 8 v“”“ Lombardforderungen... „ “” 1 Täglich fällige Guthaben „ ö11““ Passiva.
Geumu 1 v4*“ Banknoten im Umlauf „ Sonstige täglich fällige Verbind-
114“*“ An eine Kündigungsfrist gebun-
dene Verbindlichkeiten . . . Sonstige Passiva Präcludirte Thalernoten ... 8,970.
Event. Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen im Inlande 8 Tahlbaren Wechseln ℳ 43,169. 18.
Uebersicht der Provinzial⸗Aktien⸗Bank des [687] Großherzogthums Posen am 23. 1877. 1 Metallbestand ℳ 933,570, Reichs⸗ kassenscheine ℳ 460, Noten anderer Banken ℳ 438,500, Wechsel ℳ 5,279,340, Lombardforde⸗ rungen ℳ 911,600, Sonstige Aktiva ℳ 480,880.
Passiva: Grundkapital ℳ 3,000,000, Reserve⸗ fonds ℳ 707,130, Umlaufende Noten ℳ 2,543,300, Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten ℳ 870, An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ℳ 1,461,110, Sonstige Passiva ℳ 4270.
Weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel
ℳ 696,300. Die Direktion.
Activa:
79 Uebersicht S 1.“ der Magdeburger Privatbank.
Activa.
ZEI1“ 1,265,140 35,000
415,855
5,222,851
889,380
395,455
3,000,000 624,117 2,860,000 15,373
1,226,100 275,840
8
Metallbestand . Reichs⸗Kassenscheine Noten anderer Banken JT11114“ Lombard⸗Forderungen. ... GSenstlos Wetiuüun .665 Passiva. SFrundkapiink. . . . ... 11* Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Verbind⸗ “ 8 Döe.““]; Sonstige Pasfiba . . . . Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren ͤa11e““; Magdeburg, den 23. Januar 1877.
445,552
Stand der Frankfurter Ba [679] am 23. Januar 1877.
Activa. Cassa⸗Bestand: Metal ℳ 7,878,400. —. Reichs⸗Kassen⸗ 657,100. —.
V“ Noten anderer Banken „ 1,200,600. —. Wechsel⸗Bestand . .. Vorschüsse gegen Unterpfänder “* Effecten des ½ 1 Guthaben bei der Reichsbank Ie.““ Darlehen an den Staat (Art. 76 Statuten).. 1““ Passiva.
Eingezahltes Actien⸗Capital Bankscheine im Umlauf.. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . . ... Sonstige Passiva v111““ Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) „
Die noch nicht fälligen, zum Incasso gegebenen in⸗ ländischen Wechsel betragen ℳ 3,090,877. 13. Die Direction der Frantfurter Bank.
gez. O. Ziegler. H. Andreae.
88292
„ * . 7 Leipziger Kassenverein.
Geschäfts⸗Uebersicht vom 23. Jaunar 1877. [680] Aktiva. Metallbestannd 1,367, Bestand an Reichskassenscheinen „ 64,000.
„ „ ‚Noten anderer Banken „ 936,000. Sonstige Kassen⸗Bestände „ 64,000. Bestand an Wechseln „ 3,468,496. . 1274451.
1118
Lombardforderungen e“ 300,959. 912,923.
sonstigen Aktiven Passiva.
ℳ 3,000,000.
114,992.
0 00 ̊90 ̊UEG
—
e 9 e . i 1
Das Grundkapital.. Der Reservefond. 8
r Betrag der umlaufenden Noten „ 2,742,000.
e sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bindlichkeiten (Giro⸗Kreditoren) „ 2,158,681. Die an eine Kündigungsfrist ge⸗
bundenen Verbindlichkeiten. „ 140,106. Die sonstigen Passiven 232,576.
Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel:
ℳ 122,568. 85. Die Direktion des Leipziger Kassenvereins.
Status der Chemnitzer Stadtbank
in Chemnitz [6950 am 23. Januar 1877. Activa.
1) Cassa S Metallbestand ℳ 297,510.07. Bestand an
Reichskassen⸗ 8 Ischeinen “ Bestand an
Noten an⸗ “ derer Banken „ 122,800.—. “
1 ℳ 449,540. 07.
2) Bestand an Wechseln „ 3,280,280. 72. 3) Bestand an Lombardforde⸗
Eaee““
4) Bestand an Effekten..
5) Bestand an sonstigen Ak⸗
tiven. .
152,775. —. 36,638. 30.
241,749. 74.
510,000. —. 65,297.53.
510,000.—. 97,258. 04.
Passiva. 6) Das Grundkapital ℳ 7) Der Reservefonds . .. G 8) Der Betrag der umlaufen⸗ 9) 58* Faten. 2 ich fänii 8 ie sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten.. 10) Die an eine Kündigungsfrist ebundenen Verbindlich⸗ „ 2,810,600. —.
[686]
Aectiva. ventltltliath . . . „. Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken Wechselbestand ... Lombardforderungen.. Effekten⸗Bestand... Goentsllhs Mellban. ...
Passiva. DPeambhphak ..... wbvee1¹1¹“ Umlaufende Noten.
vL111141“ Verzinsliche Depositen⸗Kapitalien Sonstige Passiva..
Wechseln 1.e“
[678] Wochen⸗Uebersich
Bestand an Reichskassenscheinen: an Noten anderer Banken: 915, 6,533,568 ℳ 20 ₰. Effekten: vacat.
erve⸗Fonds: 650,000 ℳ
Sonstige Passiva: vacat. Eventuelle Verbindlichkeiten aus im Inlande zahlbaren Wechseln:
[697]
Metallbestand Reichskassenscheine.. . . Noten anderer Banken..
Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗
Passiva. Grundkapital: 3,000,000 ℳ. Banknoten im Umlauf: 446,700 ℳ Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ Kapitalien: 3,475,380 ℳ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 1,46,200 ℳ — ₰ 8 “ 184,567 ℳ 74 ₰
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank. Status am 23. Januar 1877.
ℳ 1,020,840 E 2,475 5 91,600 „ 8,835,718 „ 864,660 „ 201,687 „ 332,016
ℳ 3,000,000 „ 8888889-— „ 2,208,700
. „ 4901,638 . . 4,368,340 AE“
Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗ ter begebenen, im Inlande fälligen
. ℳ 402,456 t
der Städtischen Bank zu Breslau am 23. Januar 1877. Activa. Metallbestand: 1,084,619 ℳ 75 ₰.
5,500 ℳ Bestand 100 ℳ Wechsel:
Lombard: 2,081,250 ℳ 661,706 ℳ 25 ₰. Sonstige Aktiva:
Re⸗
weiter begebenen 64,243 ℳ 27 ₰.
Bremer Bank.
Uebersicht vom 23. Januar 1877.
35,735. 295,800
Gesammt⸗Kassenbestand. ℳ Giro⸗Conto b. d. Reichsbank Lombardforderungen. 3 ZA““ Debitoren u6““ Immobilien & Mobilien. Passiva:
Grundkapital. ℳ 1 b1114*“ Notenumlauf.. Sonstige, täglich fällige Ver⸗
bindlichkeiten 1 An Kündigungsfrist gebun⸗
dene Verbindlichkeitemn. „ 1 h4““ Verbindlichkeiten aus weiter begebenen nach dem 23. Ja⸗
nuar fälligen Wechseln
Der Direktor: Ad. Renken.
Gewäss §. 26
Soll.
3,324,407. 349,910.
. 34,081,710.
4,235,286. 300,000.
6,607,000. 757,018. 5,798,600.
269,092.
8,028,201. 1,039,692.
Werther.
Ausgleichungs-Rechnung am 30.
[696¹8 Cölnische Privat⸗Bank. Uebersicht vom 23. Januar 1877. Aetiva. E einschl. Einlösungs⸗ Bestand an Reichskassenscheinen.. Bestand an Noten anderer Banken Bestand an Wechseln .. .. Bestand an Lombardforderungen Bestand an Effekten. .. Bestand an sonstigen Aktiven. Passiva.
Hihmtstul wwöX111““ Betrag der umlaufenden Noten. Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗
ve““ An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten . „ 3,439,100 “ 35,600
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 524,800.
Cöln, den 24. Januar 1877.
Die Direktion.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Offene Kreiswundarztstelle. Die Kreiswund⸗ arztstelle des Kreises Angermünde ist erledigt und soll bei Wiederbesetzung derselben bezüglich des Wohnsitzes in einer der Städte des genannten Kreises auf die Wünsche der Bewerber möglichst Rücksicht genommen werden. Demnach fordern wir mit der Physikatsqualifikation versehene Aerzte zur Bewerbung um diese Stelle hiermit auf. Potsdam, den 13. Januar 1877. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. v. Duisberg.
[693]
Ein Militär⸗Anwärter sucht Stellung; selbiger kann bis zu 6000 ℳ Kaution stellen. Adresse be⸗ liebe man unter A. K. Nr. 128 in der Exped. d. Bl. niederzulegen.
Admiralsgarten⸗Bad. [911 102. Friedrichstr. 102. „Täglich russ., röm., Wannen⸗, Douche⸗ u. Mineral⸗ bäder für Herren und Damen. Wochentags von 9 — 8, Sonntags von 9—12 Uhr. Russ. und röm. Bäder für Damen: Dienstag und Freitag Vor⸗ mittags. (Ko. 259/3.)
National⸗Hypotheken⸗Kredit⸗Gesellschaft,
[69990 u Stettin.
„Auf Beschluß des Aufsichtsraths ist die ordent⸗ liche Generalversammlung unserer Gesellschaft auf Donnerstag, den 22. Februar er., Mittags 12 Uhr,
große Woll⸗
2,618,780 180,600
eingetragene Genossenschaft,
in unserem Geschäftslokal, Stettin, weberstraße Nr. 30, anberaumt. 3 1“ Tagesordnung.
1) Geschäftsbericht und Bilanzvorlage.
2) Bericht der Prüfungskommission.
3) Dechargeertheilung für den Aufsichtsrath. 4) Wahl eines Aufsichtsraths⸗Mitgliedes.
„Die Vollmachten sind spätestens am Tage vorher bis 6 Uhr in unserm Büreau zur Prüfung vorzu⸗ legen und die Eintrittskarten bis eine Stunde vor Eröffnung der Generalversammlung daselbst in Empfang zu nehmen.
Stettin, den 24. Januar 1877.
Der Vorstand.
von Borcke. Uhsadel. Thym.
- Actien-Zucker-R rie in He 8 Neue Actien-Zucker-Raffinerie in Halle a. S. des Statuts veröffentlichen wir hierdurch den Abschlass für die Geschäftszeit vom 1. Oktober 1875 bis 30. September 1876 mit dem Bemerken, dass auf die Stamm-Actien und auf die Stamm-Priotitäts-Actien gegen Dividendenschein Nr. 5 Serie III. ℳ 300 % — schreibe Mark Dreihundert — für die Actie vom 1. April d. J. ab durch Hrrn H. F. Lehmann hier oder durch die Kasse unserer Gessellschaft gezahlt werden
Halle a. S., den 17. Januar 1877. Der Aufsichtsrath.
Frenkel. September 1875
An Grundsiück-Conto..
„ Raffineriegeräthe-Conto Zucker-Conto. Personen-Conto. Wechsel-Conto.
GCassa Commöo— Knochenkoblen-Conto. Materialien-Conto Brennmaterialien-Conto. Zuckerverpackungs-Conto.. Mobiien ontees Pferde- und Wagen-Conto. Anleihe-, Cassa-Conto
Halle a. S., den 17
ℳ ₰ 969,200 — 507,900 —
3,139,369 82
12.439 30
1,032 300,86
14,501 07
98,262 —
67,698 82
10,214—
7000— 4,000— 19,372 50
V
(5,900,988 87
. Januar 1877.
5 3 1,500 000 — 1,200 000,— 1,162,200 — 1,328,666 37
St.-Actien-Conto 1 St.-Prioritäts-Actien-Conto. Anlehne oococo Annahme Conio8 Conto für ausstehende Anleihe und Zinsleiss “ St.-Actien-Dividenden-Conto.. Dividende f. 1875/76 ℳ 150,000.—. unerhobene Dividende. 150.—. 150,150 St.-Priorit.-Actien-Divid.-Jonto- Dividende f. 1875,76 ℳ 120,000.—. b unerbobene Dividende „ 1 800.—. 121,800 — Reserve-Fond-Conto “ 246,000 — Delcredere- und Dispos.-Fond. 105,000— Conto für ausgelooste Obligarionen 37.800— 30000—
Arbeiterpensions-Conto . . 5,900,988,87
Neue Actien-Zucker-Raffinerie in Halle a. S.
itglieder des Aufsichtsrathes sind: Herr Stadtrath Wilhelm Werther hier, als Vorsitzender, Herr Kaufmann Hermann Frenkel hier, als stellvertret. Vorsitzender. Herr Banquier Ludwig Betheke hier, Herr Fabrikbesitzer Bernhard Krause in Trotha, Herr Amtsrath von Doetinchem in Helfta, Herr Oberamtmann Hermann Lüttich in Wendelstein, Herr Oberamtmann Otto Kockstroh, hier.
Der Vorstand.
Wessel.
Schulz.
Einlad
e-“— 19 Die sonstigen Passiven. 167,828. 26. eiter begebene und zum Incasso gesandte im
Inlande zahlbare Wechsel ℳ 314,600. —.
ung
zum Abonnement. Seit Beginn des Jahres erscheinen Anfang jeder Woche. die
Veröffentlichungen
des 2.
Kaiserl. deutschen Gesundheitsamtes.
Der Abonnementspreis beträgt 5 ℳ pro Semester. stellungen an; für Berlin auch sämmtliche Zeitungs⸗Spediteure und die Expedition Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers, SW. Wilhelmstraße Nr. 32.
Alle Postanstalten nehmen Be⸗ des Deutschen
19,372 50
““
zum Deuts
ℳ9 21.
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragun
—8 ¹) Patente,
2) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,
Beilage eichs⸗Anzeiger und Königlich Preuß
Verlin, Donnerstag, den 25. Januar
schen S
E1“
85]) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins,
gen und Löschungen in den Handels⸗, Zeichen⸗ u. Musterregistern, sowie über K
5) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
Modellen vom 11. Januar 1876, v.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die un §. 6 des Gesetzes über den Markeuschutz, vom 30. November 1874, sowie die
orgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl Heymann’s
erlag, Berlin, SW., Königgrätzer Straße 109, und alle Buchhandlungen, für SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Berlin auch durch die Expedition:
Patente.
Preußen. Königliches Ministerium Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Hof⸗Zahnarzt Seiner Hoheit des Herzogs von Sachsen⸗Meiningen Dr. philos. Emil Dunzelt zu Berlin ist unter dem 22. Januar 1877 ein Patent
auf ein durch Modell, Zeichnung und Beschreibung
erläutertes Goldgaze⸗Gebiß auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Ingenieur Hermann Kaye zu Giebichen⸗ stein bei Fels a.S. ist unter dem 20. Januar
d. J. ein Patent auf einen selbstthätigen Speise⸗ und Sicherheits⸗ apparat für Dampfkessel in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammen⸗ setzung, ohne Jemanden in der Anwendung be⸗ kannter Theile zu beschränken,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und
an I 7 a Kerech 4 für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Sachfen⸗Weimar. 3. Januar 1877. Joshua Nickerson Rowe, Liverpool, Apparate zur Dar⸗
stellung von Torfkohle, auf 5 Jahre. — 10. Januar
1877: Friedrich Bosse, Weimar, Anfertigung von Stühlen mit Vorwärtsbewegung der Lehnen, auf 5 Jahre; Handschuhfabrikant Rein⸗
glaß, Weimar, neuer Handschuhschnitt, auf 5 Jahre.
(S. Anzeige am Schluß.)
Das Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht hat in
mehrfachen Entscheidungen ausgesprochen, daß, um
den Uebernehmer eines Handelsgeschäfts den bisherigen Geschäftsgläubigern ge⸗
genüber zu obligiren, es nicht genüge, daß der
frühere Inhabe mit dem Uebernehmer vereinbart habe, die Passiva sollten mit dem Geschäft über⸗ gehen, sondern daß es dazu einer, sei es dem einzel⸗
nen Gläubiger gegenüber abgegebenen, sei es in Cir⸗
kularen ꝛc. uͤberhaupt allgemein vorgenommenen Er⸗ klärung der Betheiligten, bez. des Uebernehmers bedürfe. Diese Rechtsauffassung hat das Reichs⸗ Ober⸗Handelsgericht, II. Sen., in einem Erkenntniß vom 2. Dezember 1876 folgendermaßen präzisirt: „Mit dieser Entscheidung ist nicht ausgesprochen, daß diese Art der Obligirung gegenüber den Gläu⸗ bigern die allein verbindliche sei. Insbesondere hat nicht etwa für das fragliche Verhältniß die Wirk⸗ samkeit von Verträgen zu Gunsten Dritter ausgeschlossen werden sollen. Um Verträge zu Gunsten Dritter handelt es sich bei jenen Entscheidungen gar nicht. Ob der frühere Inhaber des Handelsgeschäfts bei der Uebertragung beabsichtigt hat, nicht nur für sich, sondern auch für seine Gläubiger Rechte zu erwerben, ist unbe⸗ ücksichtigt gelassen. Auch wenn diese Absicht nicht vorhanden war, wird durch die erwähnte Erklärung eine Verpflichtung begründet. Mit anderen Worten: Diese Erklärung ist nicht eine Benachrichtigung der Gläubiger, daß der frühere Inhaber für sie Rechte erworben habe, sondern sie ist der Dispositivakt,
durch welchen diese Rechte konstituirt werden. Nach
dem heutigen Rechte ist nun die Wirksamkeit der Verträge zu Gunsten Dritter insbesondere nach der Richtung anerkannt, daß ein Schuldner sich von einem Anderen die Uebernahme der Schulden in dem Sinne versprechen lassen kann, daß der Ueber⸗ nehmer sich nicht nur ihm, sondern auch den Gläu⸗ bigern gegenüber verpflichtet. Die Wirkung eines solchen Vertrages ist die, daß zwar, bis nicht der Gläubiger dem Vertrag zutritt, der ursprüngliche Schuldner den Uebernehmer seiner Verpflichtung entlassen, die Kontrahenten den Vertrag rückgängig machen und modifiziren können, daß aber der Gläu⸗ biger von da an, wo er zugetreten ist, Rechte er⸗ wirbt.“
Die vertragsmäßig vor Eingehung der Ehe er⸗ folgte Ausschließung der provinziellen Gütergemeinschaft muß nach der allgemein gel⸗ tenden Vorschrift in §§. 422,428 Th. II. Tit. 1 des Allg. Landrechts gehörig durch die Zeitungen, Intelligenz⸗ blätter bez. Amtsblätter bekannt gemacht werden, wenn sie gutgläubigen Dritten gegenüber von Wir⸗ kung sein soll In dem §. 423 das. ist dann aber bezüglich der Kaufleute noch besonders bestimmt, daß die Bekanntmachung außerdem auf der Börse oder durch die Kaufmannsältesten ꝛc. geschehen soll. An Stelle dieser letzten Art der Bekanntmachung tritt nach Art. 20 des Einführungsgesetzes zum Handels⸗ gesetzbuche für Preußen die Cintragung in das Han⸗ delsregister bezüglich derjenigen Personen, welche nach Art. 4 als Kaufleute anzusehen sind. §. 426 Th. II. Tit. 1 des Allg. L. R. ordnet ferner eine Wiederholung der Bekanntmachung von der Aus⸗ schließung der Gütergemeinschaft an, sobald die Ehe⸗ gatten an einen anderen Ort ziehen, wo dergleichen provinzielle Gütergemeinschaft ebenfalls stattfindet. Diese Vorschrift gilt nach einem Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts, II. Senat, vom 22. No⸗ vember 1876 ganz ebenso für Kaufleute, wie für Nichtkaufleute, und es muß daher dann nothwendig auch die Eintragung in das Handelsregister des
—==VBVg —⸗⸗—V—V—g—
neuen Wohnortes der Ehegatten bewirkt werden, wenn die in §. 428 angedrohten Wirkungen Dritten gegenüber, welche einer früheren Wissenschaft nicht üͤberführt werden können, eintreten sollen. Eine solche Wiederholung der öffentlichen Bekanntmachung wird dann nicht erforderlich, wenn der neue Wohnsitz in demselben örtlichen Bezirke belegen ist, für wel⸗ chen die erste Bekanntmachung bereits geschehen war, weil die in 422, 423 a. a. 8. vor⸗ geschriebene Publikation ihre Wirkung auf alle in dem Bezirke wohnenden Personen äußert, keiner derselben sich dann mit Unkenntniß entschuldigen kann. Voraussetzung ist aber immer, daß die Aus⸗ schließung der Gütergemeinschaft in der gesetzlich vorgeschriebenen Weise zur Kenntniß aller der Per⸗ sonen gebracht ist, welche daran ein Interesse haben, weil sich dieselben nur dann mit Unkenntniß nicht zu entschuldigen vermögen, wogegen andernfalls ihnen die trotzdem erlangte Wissenschaft besonders nachgewiesen werden muß. Bezüglich der Gläubiger eines Kaufmannes äußert die Eintragung in das Handelsregister ihre Wirkung daher nur für den Bezirk, für welchen das Register bestimmt ist, und muß die Bekanntmachung durch Eintragung in das Handelsregister des neuen Wohnortes des Kaufmannes daher auch wiederholt werden. — Dagegen läßt sich das Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht in dem gedachten Erkennt⸗ niß auf eine Erörterung der Streitfrage nicht ein, zu Gunsten welcher Gläubiger der Ehegatten die Be⸗ kanntmachung im Handelsregister erforderlich ist, ob insbesondere auf die Unterlassung dieser Bekannt⸗ machung auch die Gläubiger desjenigen Ehegatten sich berufen können, welcher das kaufmännische Ge⸗ schäft nicht betreibt. Das Ober⸗Tribunal zu Berlin hat in einem Erkenntniß vom 23. April 1866 ausgeführt, daß die Bestimmung in §. 423 Th. II. Tit. 1 des A. L. R. und Art. 20 des Ein⸗ führungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche unverkennbar nur den Zweck verfolge, Diejenigen, welche mit cinem Kaufmanne in Geschäftsverbindung treten, gegen die Gefahren aus der Ausschließung der Guͤtergemeinschaft noch mehr zu schützen, indem ihnen doppelte Gelegenheit geboten wird, davon Kenntniß zu erhalten. Treibt also die Frau ein kaufmännisches Geschäft, der Ehemann dagegen nicht, so dürfen die Gläubiger der Frau, wenn ihnen die Ausschließung entgegengesetzt wird, den Nachweis beider Publikationen verlangen; für die Gläubiger des Mannes genügt die allgemeine Be⸗ kanntmachung.
Die Firmen der Weißwaarenbranche in Plauen, denen sich noch 60 Firmen aus anderen vogtländischen Städten angeschlossen, haben eine be⸗ reits in 7000 Exemplaren versendete Erklärung ab⸗ gegeben, laut welcher sie sich dahin geeinigt, eine geordnete Zahlungsweise im Verkehr mit ihren Käufern anzubahnen, und zwar in der Weise, daß, unter Schonung der bestehenden Verbindungen im Uebergangsstadium, die Beschränkung des offenen Ziels auf die Zeit von drei Monaten angestrebt werden soll. Um aber für die Erreichung dieses Ziels eine feste Grundlage zu gewinnen und um vorerst wenigstens den vielfachen Ausschreitungen egenüber den bestehenden Zahlungsterminen vorzu⸗ eer erklären die Firmen: daß sie von jetzt ab streng auf pünktliche Erfüllung der verabredeten oder sonst wie festgestellten Kaufbedingungen halten, und vom Verfall der Beträge ab Verzugszinsen in der Höhe von mindestens sechs vom Hundert für das Jahr berechnen werden.
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗
öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1510 des hiesigen Handels⸗(Firmen⸗) Registers ein⸗ getragen worden die Löschung der Firma Wwe. Heinrich Sieling in Barmen. Barmen, den 20. Januar 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär.
13 denselben der stellvertretende Sekretär Ackermann.
1114“ “ Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 12 des hiesigen Genossenschaftsregisters, woselbst der Remscheider Consum⸗Verein mit dem Sitze in Remscheid eingetragen ist, vermerkt worden, daß gemäß Generalversammlungsbeschlusses vom 26. Sep⸗ tember 1876 an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitgliedes Reinhard Kotthaus, Kaufmann in Rem⸗ scheid, der daselbst wohnende Lithograph Ernst Voßnack zum Mitgliede des Vorstandes gewählt und die andern Vorstandsmitglieder wiedergewählt worden sind. 1
Barmen, den 13. Januar 1877. 8 Der Handelsgerichts⸗Sekretär. ür denselben der stellvertretende Sekretär Ackermann.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 24. Januar 1877 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: 83 unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4936 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: 8 L. Wolff & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5138 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Krüger & Müller vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Berlin, den 24. Januar 1877. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Bonn. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 242 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die Aktiengesellschaft der Rolandseck⸗ Honnefer Fähre, zu Honnef domicilirt, eingetragen ist, I worden, daß durch Beschluß des Auf⸗ sichtsrathes der Gesellschaft vom 26. September 1876 an Stelle des ausgeschiedenen Vorstehers und Rendanten der Gesellschaft, Carl Billau, Hotel⸗ besitzer zu Rolandseck, der zu Honnef wohnende Kaufmann Ernst Kellermann zum Vorsteher und Rendanten der Gesellschaft ernannt ist. Bonn, den 23. Januar 1877. Der Landgerichts⸗Sekretä Donner. 8 Cassel. Nr. 162. Der Kaufmann Friedrich Jacob Rohde in Eschwege betreibt daselbst unter der Firma: . üs⸗
ein Handelsgeschäft, Nar Anzeige vom 15. nuar 1877. Eingetragen am 20. Januar 1877.
Nr. 938. Die Inhaber der Firma Faubel & Co. Nachfolger: Louis Döring und Emil Gran⸗ defeld dahier haben dem Rentier Hermann Faubel von hier Prokura ertheilt, laut Anzeige vom 19. Januar 1877.
Eingetragen Cassel, am 22. Januar 1877. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. 1— 8 Schulz.
Coblenz. In das Handelsregister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute eingetragen worden:
1) unter Nr. 167 des Gesellschaftsregisters, wo die offene Handelsgesellschaft unter der Firma: D'Avis & Müllenbach mit dem Sitze in Ober⸗ wesel eingetragen steht, daß der Gesellschafter Johann Philipp D'Avis, Kaufmann, zu Oberwesel wohn⸗ haft, am 31. Dezember 1876 aus der Gesellschaft ausgeschieden ist, und daß das von der hierdurch aufgelosten Gesellschaft betriebene Handelsgeschäft von dem andern Gesellschafter, nämlich dem zu Oberwesel im Kreise St. Goar wohnenden Kauf⸗ mann Karl Müllenbach unter der oben erwähnten Firma fortgeführt wird; 8
2) unter Nr. 3406 des Firmenregisters der ge⸗ nannte zu Oberwesel im Kreise St. Goar wohnende Kaufmann Carl Müllenbach als Inhaber der 1 „D'Avis & Müllenbach“ mit der Nieder⸗ assung zu Oberwesel.
Coblenz, den 19. Januar 1877.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Daemgen. Delitzsch. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 235 eingetragene Firma „A. Basemann“ ist heute gelöscht worden. 1
Del tzsch, den 19. Januar 1877.
. Königliches Kreisgericht.
1. Abtheilung. 8.
Königliches Kreisgericht in Dortmund. 8— 1] Unter Nr. 178 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma Maschinenfabrik Deutschland in Dort⸗ mund eingetragen steht, ist am 12. Januar 1877 Folgendes vermerkt: (Nr. 57,I.) Fufer e notariell beurkundeten Beschlusses des ufsichtsraths vom 31. Oktober 1876 ist an Stelle des Buchhalters Karl Rudolph Nickse dem Bureau⸗Vorsteher Wilhelm Kallerbach zu Dortmund die Befugniß ertheilt worden, in Gemeinschaft mit dem Stellvertreter des General⸗ Direktors, dem Ingenieur Lichthardt, die Ge⸗ sellschaft zu zeichnen.
Königliches Kreisgericht in Dortmund. (Nr. 58/I.) Bei Nr. 145 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma Bergisch⸗Märkischer⸗Bergwerks⸗ VBerein zu Dortmund eingetragen steht, ist am 12. Januar 1877 Folgendes vermerkt: Zufolge notariell beurkundeten Beschlusses des Aufsichtsraths vom 17. Juni 1876 ist dem Prokuristen Hugo Ollenbruch die Befugniß ertheilt worden, die Firma gemeinschaftlich mit einem Direktionsmitgliede zu zeichnen. —
Dortmund.
DPortmund.
Dortmund. Königliches Kreisgericht in Dortmund.
Bei Nr. 149 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma: Union, Aecetiengesellschaft für Berg⸗ bau⸗, Eisen⸗ und Stahlindustrie zu Dortmund, eingetragen steht, ist am 10. Januar 1877 Folgen⸗ des vermerkt: (Nr. 59/I.
Der Hütten⸗Direktor Frantz Netke zu Horst ist aus der Direktion der Gesellschast ausge⸗
schieden. 1“
Dortmund.
1
Königliches Dortmund. Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 3, wo⸗ selbst die Firma: Consum⸗Verein „Lokomotive“, eingetragene Genossenschaft in Dortmund, ein⸗ getragen steht, am 10. Januar 1877 Folgendes ver⸗ merkt: Zufolge Beschlusses der Generalversammlung vom 16. Dezember 1876 besteht der Vorstand aus: dem Schlosser Heinrich Krüpe hierselbst als Geschäftsführer, dem Werkführer Otto Harras hierselbst als dessen Stellvertreter, dem Bureau⸗Assistenten Julian Elter hierselbst als Beisitzer. (Nr. 60/1.)
Königliches Kreisgericht zu Duisburg.
In unserem Gesellschaftsregister sind am 18. Ja⸗ nuar 1877 folgende Eintragungen erfolgt:
1) Unter Nr. 294 die am 1. Januar 1877 er⸗ richtete offene Handelsgesellschaft Wilhelmi & Keller zu Duisburg und als deren Inhaber:
a. der Kaufmann Ferdinand Wilhelmi, b. der Kaufmann Philipp Keller, Beide zu Duisburg.
2) Unter Nr. 295 die am 1. Januar 1877 er⸗ richtete offene Handelsgesellschaft Düppe & Hal⸗ denwang zu Duisburg und als deren Inhaber:
a. der Heinrich Düppe, b. der Handelsmann Ewald Haldenwang, 8 Beide zu Duisburg. 8
3) Unter Nr. 296 die am 1. Januar 1877 er⸗ richtete offene Handelsgesellschaft Erkelenz & Hag⸗ boldt zu Duisburg und als deren Inhaber:
a. der Kaufmann Jacob Erkelenz, . der Kaufmann Hermann Hagboldt. Beide zu Duisburg.
Königliches Kreisgericht zu Duisburg. In unserem Firmenregister ist am 18. Januar 1877 a. die unter Nr. 271 eingetragene Firma M. Bähr zu Ruhrort (nhaber: Kaufmann Moses Bähr zu Ruhrort) gelöscht; unter Nr. 710 die Firma 8. Wirtz zu Hoch⸗ feld⸗Duisburg und als deren Inhaber der Apotheker Heinrich Wirtz zu Hochfeld einge⸗ tragen.
Kreisgericht in
Duisburg.
Duisburg.
Elberfeld. In das Handelsregister bei dem Königlichen Handelsgerichte dahier ist auf An⸗ meldung von heute eingetragen word n:
1) Nr. 2623 des Firmenregisters. Die Firma Theodor Grote in Elberfeld, deren Inhaber der Kaufmann Theodor Grote daselbst ist.
2) Nr. 994 des Prokurenregister. Die von dem vorgenannten Theodor Grote, für seine Firma Theodor Grote, seinem Sohne Theodor Grote jun. in Elberfeld ertheilte Prokura.
Elberfeld, den 19. Januar 1877.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Mink.
Elberfeld. In das Handelsregister bei dem Königlichen Handelsgerichte dahier ist auf An⸗ meldung von heute eingetragen worden:
Nr. 995 des Prokurenregisters. Die von dem Kauf⸗ manne Friedrich Adolph Platzhoff in der Oede bei Langerfeld, für seine Firma J. P. Bemberg in Elberfeld, seinem Sohne dem Kaufmanne Maximi⸗ lian Gustav Platzhoff in der Oede bei Langerfeld, ertheilte Prokura.
Elberfeld, den 19. Januar 1877.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär.
Mink. 1.“
Erfurt. In unser Genossenschaftsregister Vol. I. Fol. 15 v. ist die daselbst unter Nr. 2 aufgeführte Erfurter Vorschuß⸗Bank (eingetragene Ge⸗ nossenschaft) angehend in Col. 4 folgender Vermerk: . „Laut Beschlusses der Generalversammlung vom
28. November 1876 fungiren seit 1. Januar 1877:
1) der Kaufmann Otto Pinckert — bisheriger Kassirer — als Direktor,
2) Herr Paul Blanchard an Stelle des ꝛc. Pinckert als Kassirer,
3) Herr Rentier Hermann Reincke — bisheriger Direktor — als stellvertretendes Vorstands⸗ mitglied,“
ufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden.
Erfurt, den 19. Januar 1877.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Essen. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Essen.
Unter Nr. 225 des Gesellschaftsregisters ist die
am 1. Januar 1877 errichtete offene Handelsgesell⸗