im Wege der nothwendigen Subhastation öffentlich an den Meistbietenden versteigert, und demuächst Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags ebenda
den 27. März 1877, Nachmittags 1 Uhr, verkündet werden.
Das zu versteigernde Grundstück ist 11 Ar 98 Qu.⸗M. groß und liegt in der Plantagenstraße.
Die Bietungskaution ist auf 1245 ℳ festgesetzt.
Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des Grundbuchblatts, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserem Bureau V. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra⸗ gene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklu⸗ sion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden. Berrlin, den 22. Januar 1877. 8 Königliches Kreisgeric„ht.
Der Subhastations⸗Richter.
9 . 2
190 Subhastations⸗Patent.
Das dem Arbeitsmann Ludwig Gohlke zu Rirdorf gehörige, in Rirdorf belegene, im Grundbuch von Deutsch⸗Rixdorf Band 14, Blatt Nr. 488 verzeichnete Grundstück nebst Zubehör soll den 21. Februar 1877, Vormittags 11 ¼ Uhr, an Gerichtsstelle, Zimmerstraße 25, Zimmer 12, im Wege der nothwendigen Subhastation öffent⸗ lich an den Meistbietenden versteigert, und dem⸗ nächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags ebenda
den 23. Februar 1877, Nachmittags 1 Uhr, verkündet werden.
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗ steuer, bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗ Flächenmaß von 6 Ar mit einem Reinertrag von 42 ₰ veranlagt. Auszug aus der Steuer⸗ rolle und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstück be⸗ treffende Nachweisungen und besondere Kaufbedin⸗ gungen sind in unserm Bureau V. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden auf⸗ gefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.
Berlin, den 24. Dezember 1876.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
23 W. 1 [9423] Subhastations⸗Patent. Die den Rittergutsbesitzern David und Arnold Banasch gehörigen, im Kreise Pleß belegenen Rittergüter: A. Kopceiowitz mit den dazu gehörigen Vor⸗ werken: Czarnuchowitz, Zabrzeg, Porombek, Solce und Antheil Gurkau,
B. Sciern, Gerichtsstelle
werden an ordentlicher Terminszimmer Nr. 28. den 20. April 1877, Vormittags 10 Uhr, im Wege der nothwendigen Subhastation versteigert, und das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird an ordentlicher Gerichtsstelle hier im Termins⸗ zimmer Nr. 28 den 26. April 1877, Vormittags 10 Uhr, verkündet werden. Es beträgt: ad A. bei dem Rittergut Kopciowitz nebst Zubehör: a. das Gesammtmaß der, der Grundsteuer unter⸗ liegenden Flächen, 1024 Hektar, 19 Ar, 50 Quadr.⸗Meter, S— b. der Reinertrag 10,016 ℳ 31 ₰, 1 c. der Nutzungswerth 2475 ℳ; ad B. bei dem Rittergute Sciern: a. das Gesammtmaß der, der Grundsteuer unter⸗ Flächen, 280 Hektar, 46 Ar,
liegenden F 70 Quadr.⸗Meter, b. der Reinertrag 3000 ℳ 63 ₰, e. der Nutzungswerth 153 ℳ Auszüge aus den Steuerrollen, Grundbuchblättern, etwaige Abschätzungen und andere die Grundstücke betreffenden Nachweisungen, deren Einreichung jedem Subhastations⸗Interessenten gestattet ist, in⸗ gleichen besondere Kaufbedingungen können im Bureau I. b. eingesehen werden.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte, der Ein⸗ tragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, haben dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungstermine anzumelden.
Pleß, den 28. Oktober 1876.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
hier im
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
1 . g. Commerz-Bank in Lübeck. Status am 23. Januar 1877.
[688] Aectiva. EHetallbestand. . .... 66907. 60 Reichskassenscheine 6 440. — Noten anderer Banken 465,100. — Sonstige Kassenbestände . 11,720. 29 8eeeeeeee 4,431,020. 44 Lombardforderungen. . 130,117. 30 448,069. 84
““ Täglich füällige Guthaben 891,496. 98 1,635,336. 50
Sonstige Aettian . .. Passiva.
ℳ 2,400,000.
240,000
*“ Reservefonds ““ . Banknoten im Umlauf. . . 2,084,300.
lichkeiten. 1,380,615. An eine Kündigungsfrist gebun-
dene Verbindlichkeiten 2,247,856. Präcludirte Thalernoten, . . 8,970. Event. Verbindlichkeiten aus
weiterbegebenen im Inlande 8
Hehfeficht der Provinzial⸗Aktien⸗Bank des
ℳ 438,500, Wechsel ℳ 5,279,340, Lombardforde⸗
An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ℳ 1,461,110, Sonstige Passiva ℳ 4270.
ℳ 696,300 8
[674]
Wechsel⸗Bestand .. . .. Vorschüsse gegen Unterpfänder
Darlehen an den Staat (Art. 76 der
Reserve⸗Fonds .
Sonstige täglich fällige Verbind- Sonstige Passiva 2ö3 zahlbaren Wechseln ℳ 43,169. 18.
Großherzogthums Posen am 23. 1877. 1 Metallbestand ℳ 933,570, Reichs⸗ Noten
Activa:
kassenscheine anderer Banken
ℳ 460, rungen ℳ 911,600, Sonstige Aktiva ℳ 480,880. Passiva: Grundkapital ℳ 3,000,000, Reserve⸗ fonds ℳ 707,130, Umlaufende Noten ℳ 2,543,300, Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten ℳ 870,
1893
Weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel Die Direktion. 1
“ Uebersicht der Magdeburger Privatbank.
Activa. Metallbestand. b1“ Reichs⸗Kassenscheine 2 Noten anderer Banken vJ111X14X““ Lombard⸗Forderungen. . . Sonstige Actira
Passiva. ..111116141*“ wEEZbeeböö.“]; Umlaufende Noten .. ... Sonstige täglich fällige Verbind⸗
14“ 8“ Sonstige Pafttbhaga .8 Event. Verbindlichkeiten aus weiter
begebenen, im Inlande zahlbaren bb11164e“; Magdeburg, den 23. Januar 1877.
1,265,140 35,000 415,855 5,222,851 889,380 395,455
3,000,000 624,117 2,860,000
Stand der Frankfurter Bank [679] am 23. Januar 1877.
Activa.
Cassa⸗Bestand:
Metall . ℳ 7,878,400. —. Reichs⸗Kassen⸗
1IGG 657,100. —-.
Noten anderer “ G
Banken „ 1,200,600. —.
ℳ 9,736,100
35,266,600 4,711,600
8 498,000 3,428,600
697,100 1,714,300 17,142,900 3,428,600 16,831,000 9,808,000
6,850,000 347,300
176,000
AAeeneeeeeb“
Effecten des “ “ Guthaben bei der Reichsbank und sonstige Aectiva
u111115“* Passiva.
Eingezahltes Actien⸗Capital
Bankscheine im Umlauf.
Täglich fällige Verbindlichkeiten.
An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichteiten..
*“
Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine). „
Die noch nicht fälligen, zum Incasso gegebenen in⸗ ländischen Wechsel betragen ℳ 3,090,877. 13. Die Direction der Frankfurter Bank. gez. O. Ziegler. H. Andreae.
Leipziger Kassenverein. SFesee 23. Jaunar 1877.
Metallbestand. ..9
Bestand an Reichskassenscheinen „ 64,000. —
8 „ Noten anderer Banken „ 936,000. — Sonstige Kassen⸗Bestände „ 64,000. Bestand an Wechsen „ 3,468,496. „ Lombardforderungen „ 1,274,451. 1““ „ 300,969. „ sonstigen Aktiven „ 912,923.
Passiva.
Das Grundkapitll .ℳ 3,000,000. —
Der Reservefond.. „ 114,992. 85
2,742,000. —
2,158,681. 10 Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten. „ 140,106. 20 Die sonstigen Passivn „ 2232,576. 15 Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel: ℳ 122,568. 85. Die Direktion des Leipziger Kassenvereins.
Status der Chemnitzer Stadtbank
in Chemuitz am 23. Januar 1877. Activa.
2
Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten (Giro⸗Kreditoren) „
[695]
1) Cassa Metallbestand ℳ 297,510. 07. Bestand an Reichskassen⸗ cheinen.. „ Bestand an Noten an⸗ derer Banken „ 122,800. —. ℳ 449,540. 07.
2) Bestand an Wechseln „ 3,280,280. 72. 3) Bestand an Lombardforde⸗
a 1“ 152,775. —. 9 Bestand an Eflerten 36,638. 30. 5) Bestand an sonstigen Ak⸗
1X1“ 241,749. 74. Passiva.
6) Das Grundkapital.. 510,000. —.
65,297. 53.
510,000.—.
97,258. 04.
29,230. —.
7) Der Reservefonds . .. 8) Der Betrag der umlanfen⸗ Eeeeö“
9) Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten .. .
10) Die an eine Kündigungsfrist ebundenen Verbindlich⸗ I“ . „ 2,810,600. —.
[686]
u11.““] Reichskassenscheine. . . . . Noten anderer Banken. Wechselbestand. . Lombardforderungen .. Effekten⸗Bestand . . . . Sonstige Activa .. Passiva. J11“*“] 1116161616“; Umlaufende Noten . . . .. Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ “ Verzinsliche Depositen⸗Kapitalien F Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗
ter begebenen, im Inlande fälligen 111X4X“
Aecetiva.
[678]1 Wochen⸗Uebersicht
am 23. Januar 1877.
Bestand an Reichskassenscheinen: 5,500 an Noten anderer Banken: 6,533,568 ℳ 20 ₰. Lombard: 2,0
vacat.
serve⸗Fonds: 650,000 ℳ 2,446,700 ℳ Tägliche Verbindlichkeiten: Kapitalien: 3,475,380 ℳ An Kündigu
8 1. 1,463,20 bundene Verbindlichkeiten:
184,56 Sonstige Passiva: vacat. im Inlande zahlbaren Wechseln: 64,24
[697]
Activa: Metallbestand. 11’“¹ Reichskassenscheine „ 35 Noten anderer Banken „ 295
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank. Status am 23. Januar 1877.
ℳ 1,020,840
ℳ 3,000,000
ℳ 402,456
der Städtischen Bank zu Breslau
Activa. Metallbestand: 1,084,619 ℳ 75 ₰. 915,100 ℳ Wechsel: Effekten: 661,706 ℳ 25 ₰. Sonstige Aktiva:
Passiva. Grundkapital: 3,000,000 ℳ. Banknoten im Umlauf:
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen
BEremer Bamnks.
Uebersicht vom 23. Januar 1877.
990 2,992,
2,475 91,600 8,835,718 864,660 201,687 332,016
750,000 2,208,700 401,638
4,368,340 277,318
“
ℳ Bestand
881,250 ℳ
Re⸗
Depositen⸗ ngsfrist ge⸗ 0 ℳ — ₰ 7 ℳ 74 ₰
3 ℳ 27 ₰.
35
800
Gesammt⸗Kassenbestand ℳ 3,324 Giro⸗Conto b. d. Reichsbank Wechel 1 Lombardforderungen.... C4* V1“ Immobilien & Mobilien. „ Passiva: ℳ 16,607
Grundkapital. Leeeeeeö.“] *“ Sonstige, täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten.. An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten. ö1.“ Verbindlichkeiten aus weiter begebenen nach dem 23. Ja⸗ nuar fälligen Wechseln. Der Direktor: Ad. Renken.
18,028 1,039
Dre
Gewäss §. 26
Der
349,910. 34,081,710. 4,235,286. 383,533. 65,150. 300,000.
000. 757,018. 5,798,600.
269,092.
458,085.
1407.
ETööa’’;
201. ,692.
ver,
Aufsi Werther.
[696]
Cölnische Pribat⸗Bank.
Uebersicht vom 23. Januar 1877. Aectiva. Metallbestand einschl. Einlösungs⸗ ; . . ℳ
1,165,400 15,000 190,000 8,251,700 517,500
24,700 ℳ 3,000,000 750,000 2,618,780 180,600
3,439,100 35,600
Bestand an Reichskassenscheinen.. Bestand an Noten anderer Banken Bestand an Wechseln .. .. Bestand an Lombardforderungen Bestand an Effekten. Bestand an sonstigen Aktiven
Passiva.
Grundkapital ... ͤ11X1X““; Betrag der umlaufenden Noten. Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗
““ An eine Kündigungsfrist gebundene
eee] 4“”“
* Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen,
im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 524,800. Cöln, den 24. Januar 1877. Die Direktion.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Offene Kreiswundarztstelle. Die Kreiswund⸗ arztstelle des Kreises Angermünde ist erledigt und soll bei Wiederbesetzung derselben bezüglich des Wohnsitzes in einer der Städte des genannten Kreises auf die Wünsche der Bewerber möglichst Rücksicht genommen werden. Demnach fordern wir mit der Physikatsqualifikation versehene Aerzte zur Bewerbung um diese Stelle hiermit auf. Potsdam, den 13. Januar 1877. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. v. Duisberg.
[693]
Ein Militär⸗Anwärter sucht Stellung; selbiger kann bis zu 6000 ℳ Kaution stellen. Adresse be⸗ liebe man unter A. K. Nr. 128 in der Exped. d. Bl. niederzulegen.
Admiralsgarten⸗Bad.
[91] Täglich russ., röm., Wannen⸗, Douche⸗ u. Mineral⸗ bäder für Herren und Damen. Wochentags von 9— 8, Sonntags von 9—12 Uhr. Russ. und röm. Bäder für Damen: Dienstag und Freitag Vor⸗ mittags. (No. 259/3.)
National⸗Hypotheken⸗Kredit⸗Gesellschaft, 1 eingetragene Genossenschaft, [699990 u Stettin.
„Auf Beschluß des Aufsichtsraths ist die ordent⸗ liche Generalversammlung unserer Gesellschaft auf Donnerstag, den 22. Februar er., Mittags 12 Uhr,
große Woll⸗
BI
in unserem Geschäftslokal, Stettin, weberstraße Nr. 30, anberaumt. 8 Tagesordnung.
1) Geschäftsbericht und Bilanzvorlage.
9) Bericht der Prüfungskommission. 3) Dechargeertheilung für den Aufsichtsrath.
4) Wahl eines Aufsichtsraths⸗Mitgliedes.
„Die Vollmachten sind spätestens am Tage vorher bis 6 Uhr in unserm Büreau zur Prüfung vorzu⸗ legen und die Eintrittskarten bis eine Stunde vor Eröͤffnung der Generalversammlung daselbst in Empfang zu nehmen.
Stettin, den 24. Januar 1877. 9
Der Vorstand. von Borcke. Uhsadel. Thym.
- cer-Raffinerie in H Neue Actien-Zucker-Raffinerie in Halle a. S. des Statuts veröffentlichen wir hierdurch den Abschlass für die Geschäftszeit vom 1. Oktober 1875 bis 30. September 1876 mit dem Bemerken, dass auf die Stamm-Actien und auf die Stamm-Priotitäts-Actien gegen Dividendenschein Nr. 5 Serie III. ℳ 300 % — schreibe Marls Dreihundert — für die Actie vom 1. April d. J. ab durch Herrn H. F. Lehmann hier oder durch die Kasse unserer Gessellschaft gezahlt werden
Halle a. S., den 17. Januar 1877.
ehtsrath. Frenkel.
Ausgleichungs-Rechnung am 30. September 1876.
Grundst ück-Conto,. Raffineriegeräthe-Conto Zucker-Conto.
„Personen-Conto.. . Wechsel-Conto Cassa-Conto..
„ Knochenkoblen-Cento.
„ Materialien-Conto .. Brennmaterialien-Conto Zuckerverpackungs-Conto. Mobilien Gonto . . . .. Pferde- und Wagen-Conto . . Anleihe-, Eilös.-, Cassa-Conto
Wessel.
Neue Actien-Zucker-Raffinerie in Halle a. S. Die Mitglieder des Aufsichtsrathes sind: Herr Stadtrath Wilhelm Werther hier, als Vorsitzender, Herr Kaufmann Hermann Frenkel hier, als stellvertret. Vorsitzender, Herr Banquier ELudwig Betheke hier, Herr Fabrikbesitzer Bernhard Krause in Trotha, Herr Amtsrath von Doetinchenn in Helfta, 8 Herr Oberamtmann Hermann Lüttich in Wendelstein, Herr Oberamtmann Otto KRockstroh, hier. Halle a. S., den 17. Januar 1877.
Der Vorstand.
ℳ ₰ 3,139,369 82 12.439 30 1,032.300 86 14,501 07 98,262 — 67,698 82 10,214, —
Für St.-Actien-Conto. . St.-Prioritäts-Actien-Conto. Anleihe GCoönto Annahme GCohnkiod0odb Conto für ausstehende Anleihe und Zinsleisten St.-Actien-Dividenden-Conto .. Dividende f. 1875/76 ℳ 150,000.—. unerhobene Dividende, 150.—. St.-Priorit.-Actien-Divid.-Conto. Dividende f. 1875,76 ℳ 120,000.—. unerhobene Dividende „ 1 800.—. Reserve-Fond-Conto Delcredere- und Dispos.-Fond. Conto für ausgelooste Obligationen Arbeiterpensions-Conto. . .
19,372 50
150,150
121,800— 246,000 — 105,000— 37,800— 30 000—
5,900,988 87
“
Schulz.
10 Die sonstigen Passiven „ 167,828. 26. eiter begebene und zum Incasso gesandte im Inlande zahlbare Wechsel ℳ 314,600. —.
Einladung Seit Beginn des Jahres erscheinen Anfang jeder Woche, die
Veröffentlichungen Kaiserl. deutschen Gesundheitsamtes.
Der Abonnementspreis beträgt 5 ℳ pro Semester. stellungen an; für Berlin auch sämmtliche Zeitungs⸗Spediteure und die Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Prenßischen Staats⸗Anzeigers, SW. Wilhelmstraße Nr. 32. 8
zum
Abonnement.
Alle Postanstalten nehmen Be⸗
8 Modellen vom 11. Januar 1876,
Central⸗Handels⸗Reg
Preußen.
102. Friedrichstr. 102. “
1“ “ 8
ℳ 21.
eutschen Reich
eärrnn
8
„
8⸗Anzeiger und Königlich Preußi chen
Berlin, Donnerstag, den 25. Januar
2*
Staats⸗A
11“
—
1) Patente, 2) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderun
en der deutschen Eisenbahnen,
8
3) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins,
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Lö
5) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
schungen in den Handels⸗, Zeichen⸗ u. Musterregistern, sowie üb . 9 die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern
er Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markeuschutz, vom 30. November 1874, sowie die vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
ister für das Deutsche Reich. ⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie durch Carl Heymann’s Verlag, Berlin, SW., Königgrätzer Straße 109, und alle Buchhandlungen, für
Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
g.
22.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dt Abonnement leträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰
Patente.
Königliches Ministeriunm Handel, Gewerbe und öffentli Arbeiten.
Dem Hof⸗Zahnarzt Seiner Hoheit des von Sachsen⸗Meiningen Dr. philos. Emil Dur zu Berlin ist unter dem 22. Januar 187 Patent 3 auf ein durch Modell, Zeichnung und Beschreibung erläutertes Goldgaze⸗Gebiß auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und
für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Dem Ingenieur Hermann Kaye zu Giebichen⸗ stein bei Halle a./S. ist unter dem 20. Januar d. J. ein Patent
auf einen selbstthätigen Speise⸗ und Sicherheits⸗
apparat für Dampfkessel in der durch Zeichnung
und Beschreibung nachgewiesenen Zusammen⸗ setzung, ohne Jemanden in der Anwendung be⸗ kannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Sachsen⸗Wcimar. 3. Januar 1877. Joshua Nickerson Rowe, Liverpool, Apparate zur Dar⸗ stellung von Torfkohle, auf 5 Jahre. — 10. Januar 1877: Friedrich Bosse, Weimar, Anfertigung von Stühlen mit Vorwärtsbewegung der Lehnen, auf 5 Jahre; Handschuhfabrikant Rein⸗ glaß, Weimar, neuer Handschuhschnitt, auf 5 Jahre.
(S. Anzeige am Schluß.)
Das Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht hat in mehrfachen Entscheidungen ausgesprochen, daß, um den Uebernehmer eines Handelsgeschäfts den bisherigen Geschäftsgläubigern ge⸗ genüber zu obligiren, es nicht genüge, daß der frühere Inhaben mit dem Uebernehmer vereinbart habe, die Passiva sollten mit dem Geschäft über⸗ gehen, sondern daß es dazu einer, sei es dem einzel⸗ nen Gläubiger gegenüber abgegebenen, sei es in Cir⸗
8 “ ꝛc. überhaupt allgemein vorgenommenen Er⸗
lärung der Betheiligten, bez. des Uebernehmers bedürfe. Diese Rechtsauffassung hat das Reichs⸗ Ober⸗Handelsgericht, II. Sen., in einem Erkenntniß vom 2. Dezember 1876 folgendermaßen präzisirt: „Mit dieser Entscheidung ist nicht ausgesprochen, daß diese Art der Obligirung gegenüber den Gläu⸗ bigern die allein verbindliche sei. Insbesondere hat nicht etwa für das fragliche Verhältniß die Wirk⸗ samkeit von Verträgen zu Gunsten Dritter ausgeschlossen werden sollen. Um Verträge zu Gunsten Dritter handelt es sich bei jenen Entscheidungen gar nicht. Ob der frühere Inhaber des Handelsgeschäfts bei der Uebertragung beabsichtigt hat, nicht nur für sich, sondern auch für seine Gläubiger Rechte zu erwerben, ist unbe⸗ rücksichtigt gelassen. Auch wenn diese Absicht nicht vorhanden war, wird durch die erwähnte Erklärung eine Verpflichtung begründet. Mit anderen Worten: Diese Erklärung ist nicht eine Benachrichtigung der Gläubiger, daß der frühere Inhaber für sie Rechte erworben habe, sondern sie ist der Dispositivakt, durch welchen diese Rechte konstituirt werden. Nach dem heutigen Rechte ist nun die Wirksamkeit der Verträge zu Gunsten Dritter insbesondere nach der Richtung anerkannt, daß ein Schuldner sich von einem Anderen die Uebernahme der Schulden in dem Sinne versprechen lassen kann, daß der Ueber⸗ nehmer sich nicht nur ihm, sondern auch den Gläu⸗ bigern gegenüber verpflichtet. Die Wirkung eines solchen Vertrages ist die, daß zwar, bis nicht der Gläubiger dem Vertrag zutritt, der ursprüngliche Schuldner den Uebernehmer seiner Verpflichtung entlassen, die Kontrahenten den Vertrag rückgängig machen und modifiziren können, daß aber der Gläu⸗ v. von da an, wo er zugetreten ist, Rechte er⸗ wirbt.“
Die vertragsmäßig vor Eingehung der Ehe er⸗ der provinziellen Gütergemeinschaft muß nach der allgemein gel⸗ tenden Vorschrift in §§. 422,428 Th. II. Tit. 1 des Allg. Landrechts gehörig durch die Zeitungen, Intelligenz⸗ blätter bez. Amtsblätter bekannt gemacht werden, wenn sie gutgläubigen Dritten gegenüber von Wir⸗ kung sein soll In dem §. 423 das. ist dann aber bezüglich der Kaufleute noch besonders bestimmt, daß die Bekanntmachung außerdem auf der Börse oder durch die Kaufmannsältesten ꝛc. geschehen soll. An Stelle dieser letzten Art der Bekanntmachung tritt nach Art. 20 des Einführungsgesetzes zum Handels⸗ gesetzbuche für Preußen die Cintragung in das Han⸗ delsregister bezüglich derjenigen Personen, welche nach Art. 4 als Kaufleute anzusehen sind. §. 426 Th. II. Tit. 1 des Allg. L. R. ordnet ferner eine Wiederholung der Bekanntmachung von der Aus⸗ schließung der Gütergemeinschaft an, sobald die Ehe⸗ gatten an einen anderen Ort ziehen, wo dergleichen provinzielle Gütergemeinschaft ebenfalls stattfindet. Diese Vorschrift gilt nach einem Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts, II. Senat, vom 22. No⸗ vember 1876 ganz ebenso für Kaufleute, wie für Nichtkaufleute, und es muß daher dann nothwendig auch die Eintragung in das Handelsregister des
beaere ng— a⸗
neuen Wohnortes der Ehegatten bewirkt werden, wenn die in §. 428 angedrohten Wirkungen Dritten gegenüber, welche einer früheren Wissenschaft nicht überführt werden können, eintreten sollen. Eine solche Wiederholung der öffentlichen Bekanntmachung wird dann nicht erforderlich, wenn der neue Wohnsitz in demselben örtlichen Bezirke belegen ist, für wel⸗ chen die erste Bekanntmachung bereits geschehen war, weil die in §§. 422, 423 a. a. O. vor⸗ geschriebene Publikation ihre Wirkung auf alle in dem Bezirke wohnenden Personen äußert, keiner derselben sich dann mit Unkenntniß entschuldigen kann. Voraussetzung ist aber immer, daß die Aus⸗ schließung der Gütergemeinschaft in der gesetzlich vorgeschriebenen Weise zur Kenntniß aller der Per⸗ sonen gebracht ist, welche daran ein Interesse haben, weil sich dieselben nur dann mit Unkenntniß nicht zu entschuldigen vermögen, wogegen andernfalls ihnen die trotzdem erlangte Wissenschaft besonders nachgewiesen werden muß. Bezüglich der Gläubiger eines Kaufmannes äußert die Eintragung in das Handelsregister ihre Wirkung daher nur für den Bezirk, für welchen das Register bestimmt ist, und muß die Bekanntmachung durch Eintragung in das Handelsregister des neuen Wohnortes des Kaufmannes daher auch wiederholt werden. — Dagegen läßt sich das Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht in dem gedachten Erkennt⸗ niß auf eine Erörterung der Streitfrage nicht ein, zu Gunsten welcher Gläubiger der Ehegatten die Be⸗ kanntmachung im Handelsregister erforderlich ist, ob insbesondere auf die Unterlassung dieser Bekannt⸗ machung auch die Gläubiger desjenigen Ehegatten sich berufen können, welcher das kaufmännische Ge⸗ chäft nicht betreibt. Das Ober⸗Tribunal zu Berlin hat in einem Erkenntniß vom 23. April 1866 ausgeführt, daß die Bestimmung in §. 423. Th. II. Tit. 1 des A. L. R. und Art. 20 des Ein⸗ führungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche unverkennbar nur den Zweck verfolge, Diejenigen, welche mit cinem Kaufmanne in Geschäftsverbindung treten, gegen die Gefahren aus der Ausschließung der Gütergemeinschaft noch mehr zu schützen, indem ihnen doppelte Gelegenheit geboten wird, davon Kenntniß zu erhalten. Treibt also die Frau ein kaufmännisches Geschäft, der Ehemann dagegen nicht, so dürfen die Gläubiger der Frau, wenn ihnen die Ausschließung entgegengesetzt wird, den Nachweis beider Publikationen verlangen; für die Gläubiger des Mannes genügt die allgemeine Be⸗ kanntmachung.
Die Firmen der Weißwaarenbranche in Plauen, denen sich noch 60 Firmen aus anderen vogtländischen Städten angeschlossen, haben eine be⸗ reits in 7000 Exemplaren versendete Erklärung ab⸗ gegeben, laut welcher sie sich dahin geeinigt, eine geordnete Zahlungsweise im Verkehr mit ihren Käufern anzubahnen, und zwar in der Weise, daß, unter Schonung der bestehenden Verbindungen im Uebergangsstadium, die Beschränkung des offenen Ziels auf die Zeit von drei Monaten angestrebt werden soll. Um aber für die Erreichung dieses Ziels eine feste Grundlage zu gewinnen und um vorerst wenigstens den vielfachen Ausschreitungen gegenüber den bestehenden Zahlungsterminen vorzu⸗ “ erklären die Firmen; daß sie von jetzt ab streng auf pünktliche Erfüllung der verabredeten oder sonst wie festgestellten Kaufbedingungen halten, und vom Verfall der Beträge ab Verzugszinsen in der Höhe von mindestens sechs vom Hundert für das Jahr berechnen werden.
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗
öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1510 des hiesigen Handels⸗(Firmen⸗) Registers ein⸗ getragen worden die Löschung der Firma Wwe.
Heinrich Sieling in Barmen. 8 Barmen, den 20. Januar 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär.
ür denselben der stellvertretende Sekretär Ackermann.
8 “ ““ Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 12 des hiesigen Genossenschaftsregisters, woselbst der Remscheider Consum⸗Verein mit dem Sitze in Remscheid eingetragen ist, vermerkt worden, daß gemäß Generalversammlungsbeschlusses vom 26. Sep⸗ tember 1876 an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitgliedes Reinhard Kotthaus, Kaufmann in Rem⸗ scheid, der daselbst wohnende Lithograph Ernst Voßnack zum Mitgliede des Vorstandes gewählt und die andern Vorstandsmitglieder wiedergewählt worden sind.
Barmen, den 13. Januar 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär.
vertretende Sekretär
Die Handelsgese
ser denselben der ste 8 Ackermann.
Berlim. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 24. Januar 1877 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4936 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: 8 L. Wolff & Co. vermerkt steht, ist essen I schaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5138 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Krüger & Müller vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Berlin, den 24. Januar 1877. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Bonn. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 242 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die Aktiengesellschaft der Rolandseck⸗ Honnefer Fähre, zu Honnef domicilirt, eingetragen ist, vermerkt worden, daß durch Beschluß des Auf⸗ sichtsrathes der Gesellschaft vom 26. September 1876 an Stelle des ausgeschiedenen Vorstehers und Rendanten der Gesellschaft, Carl Billau, Hotel⸗ besitzer zu Rolandseck, der zu Honnef wohnende Kaufmann Ernst Kellermann zum Vorsteher und Rendanten der Gesellschaft ernannt ist. Bonn, den 23. Januar 1877. Der Landgerichts⸗Sekretär Donner. Cassel. Nr. 162. Der Kaufmann Friedrich Jacob Rohde in Eschwege betreibt daselbst unter der Firma: .Rohde
ein Handelsgeschäft, 8 Anzeige vom 15. Ja⸗ nuar 1877. Eingetragen am 20. Januar 1877.
Nr. 938,. Die Inhaber der Firma Faubel & Co. Nachfolger: Louis Döring und Emil Gran⸗ defeld dahier haben dem Rentier Hermann Faubel von hier Prokura ertheilt, laut Anzeige vom 19. Januar 1877. —
Eingetragen Cassel, am 22. Januar 1877. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Schulz.
Coblenz. In das Handelsregister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute eingetragen worden:
1) unter Nr. 167 des Gesellschaftsregisters, wo die offene Handelsgesellschaft unter der Firma: D'Avis & Müllenbach mit dem Sitze in Ober⸗ wesel eingetragen steht, daß der Gesellschafter Johann Philipp D'Avis, Kaufmann, zu Oberwesel wohn⸗ haft, am 31. Dezember 1876 aus der Gesellschaft “ ist, und daß das von der hierdurch aufgelösten Gesellschaft betriebene Handelsgeschäft von dem andern Gesellschafter, nämlich dem zu Oberwesel im Kreise St. Goar wohnenden Kauf⸗ mann Karl Müllenbach unter der oben erwähnten Firma fortgeführt wird; 88
2) unter Nr. 3406 des Firmenregisters der ge⸗ nannte zu Oberwesel im Kreise St. Goar wohnende Kaufmann Carl Müllenbach als Inhaber der Firma: „D'Avis & Müllenbach“ mit der Nieder⸗ lassung zu Oberwesel.
Coblenz, den 19. Januar 1877.
11“ Handelsgerichts⸗Sekretär.
₰ Delitzsech. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 235 eingetragene Firma „A. Basemann“ ist heute gelöscht worden. 8
Delkvsch⸗ den 19. Januar 1877. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. “
Königliches Kreisgericht in Dortmund. 1 Unter Nr. 178 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma Maschinenfabrik Deutschland in Dort⸗ mund eingetragen steht, ist am 12. Januar 1877 Folgendes vermerkt: (Nr. 57/I.) Zufolge notariell beurkundeten Beschlusses des Aufsichtsraths vom 31. Oktober 1876 ist an Stelle des Karl Rudolph Nickse dem Bureau⸗Vorsteher Wilhelm Kallerbach zu Dortmund die Befugniß ertheilt worden, in Gemeinschaft mit dem Stellvertreter des General⸗ Direktors, dem Ingenieur Lichthardt, die Ge⸗ sellschaft zu zeichnen.
Königliches Kreisgericht in Dortmund. ANr. 58/I.) Bei Nr. 145 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma Bergisch⸗Märkischer⸗Bergwerks⸗ Verein zu Dortmund eingetragen steht, ist am 12. Januar 1877 Folgendes vermerkt: Zufolge notariell beurkundeten Beschlusses des Aufsichtsraths vom 17. Juni 1876 ist dem Prokuristen Hugo Ollenbruch die Befugniß ertheilt worden, die Firma gemeinschaftlich mit einem Direktionsmitgliede zu zeichten.
Dortmuncd.
DPortmund.
Dortmund. Königliches Kreisgericht in Dortmund.
Bei Nr. 149 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma: Union, Actiengesellschaft für Berg⸗ bau⸗, Eisen⸗ und Stahlindustrie zu e. eingetragen steht, ist am 10. Januar 1877 Folgen⸗ des vermerkt: (Nr. 59/I.)
Der Hütten⸗Direktor Frantz Netke zu Horst
ist aus der Direktion der Gesellschast ausge⸗
chieden. Dortmund. Königliches Kreisgericht in Dortmund.
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 3, wo⸗ selbst die Firma: Consum⸗Verein „Lokomotive“, eingetragene Genossenschaft in Dortmund, ein⸗ getragen steht, am 10. Januar 1877 Folgendes ver⸗ merkt:
Zufolge Beschlusses der Generalversammlung vom 16. Dezember 1876 besteht der Vorstand aus: dem Schlosser Heinrich Krüpe hierselbst als Geschäftsführer, dem Werkführer Otto Harras hierselbst als dessen Stellvertreter, dem Bureau⸗Assistenten Julian Elter hierselbst als Beisitzer. (Nr. 60/1.)
Duisburg. Königliches Kreisgericht
. zu Duisburg.
In unserem Gesellschaftsregister sind am 18. Ja⸗ nuar 1877 folgende Eintragungen erfolgt:
1) Unter Nr. 294 die am 1. Januar 1877 er⸗ richtete offene Handelsgesellschaft Wilhelmi & Keller zu Duisburg und als deren Inhaber:
a. der Kaufmann Ferdinand Wilhelmi,
b. der Kaufmann Philipp Keller,
Beide zu Duisburg.
2) Unter Nr. 295 die am 1. Januar 1877 er⸗ richtete offene Handelsgesellschaft Düppe & Hal⸗ denwang zu Duisburg und als deren Inhaber:
a. der Handelsmann Heinrich Düppe, b. der Handelsmann Ewald Haldenwang,
8— Beide zu Duisburg. “
3) Unter Nr. 296 die am 1. Januar 1877 er⸗ richtete offene Handelsgesellschaft Erkelenz & Hag⸗ boldt zu Duisburg und als deren Inhaber:
a. der Kaufmann Jacob Erkelenz, b. der Kaufmann Hermann Hagboldt. Beide zu Duisburg.
Duisburg. Königliches Kreisgericht zu Duisburg.
In unserem Firmenregister ist am 18. Januar 1877
a. die unter Nr. 271 eingetragene Firma M. Bähr zu Ruhrort (Inhaber: Kaufmann Moses Bähr zu Ruhrort) gelöscht;
b. unter Nr. 710 die Firma H. Wirtz zu Hoch⸗ feld⸗Duisburg und als deren Inhaber der Apotheker Heinrich Wirtz zu Hochfeld einge⸗
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Elberfeld. In das Handelsregister bei dem Königlichen Handelsgerichte dahier ist auf An⸗ meldung von heute eingetragen word n:
1) Nr. 2623 des Firmenregisters. Die Firma Theodor Grote in Elberfeld, deren Inhaber der Kaufmann Theodor Grote daselbst ist.
2) Nr. 994 des Prokurenregister. Die von dem vorgenannten Theodor Grote, für seine Firma Theodor Grote, seinem Sohne Theodor Grote jun. in Elberfeld ertheilte Prokura.
Elberfeld, den 19. Januar 1877.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Mink.
Elberfeld. In das Handelsregister bei dem Königlichen Handelsgerichte dahier ist auf An⸗ meldung von heute eingetragen worden:
Nr. 995 des Prokurenregisters. Die von dem Kauf⸗ manne Friedrich Adolph Platzhoff in der Oede bei Langerfeld, für seine Firma J. P. Bemberg in Elberfeld, seinem Sohne dem Kaufmanne Maximi⸗ lian Gustav Platzhoff in der Oede bei Langerfeld, ertheilte Prokura.
Elberfeld, den 19. Januar 1877.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär.
Erfurt. In unser Genossenschaftsregister Vol. I. Fol. 15v. ist die daselbst unter Nr. 2 aufgeführte Erfurter Vorschuß⸗Bank (eingetragene Ge⸗ nossenschaft) 1 angehend in Col. 4 folgender Vermerk:
„Laut Beschlusses der Generalversammlung vom
28. November 1876 fungiren seit 1. Januar 1877:
1) der Kaufmann Otto Pinckert — bisheriger Kassirer — als Direktor,
2) Herr Paul Blanchard an Stelle des ꝛc. Pinckert als Kassirer,
3) Herr Rentier Hermann Reincke — bisheriger Direktor — als stellvertretendes Vorstands⸗ mitglied,“
zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden.
Erfurt, den 19. Januar 1877.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Essen. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Essen.
Unter Nr. 225 des Gesellschaftsregisters ist die
am 1. Januar 1877 errichtete offene Handelsgesell⸗
1872272..