Interessen der

handen,

Handels⸗Minister

für verpflichtet, aber bei, der allgemeinen Kalamität wolle

v 1““ 8 derartigen Anträgen bisher Seitens der Staatsregierung eine ⸗3 nende Haltung eingenommen worden ist, ich erinnere mich augenblick⸗ lich sogar keines einzigen Falles, in dem definitiv eine abschlägige Entscheidung erfolgt wäre. Die Staatsregierung hat also die Sache pflichtgemäß überall erwogen; selbstverständlich handelte es sich aber immer um Fälle, wo das Unternehmen im Uebrigen schon eine sichere sinanzielle Fundirung hatte. Bei den holsteinischen Bahnen ist bekanntlich die Angelegenheit im Allgemeinen so behandelt worden, daß der Staat zu 1½ an dem Aktienkapital sich betheiligte, und daß vorher der vollständige Nachweis über das Aufbringen des übrigen Kapitals der Königlichen Staatsregierung geliefert war.

Was im Uebrigen die Erleichterung der Herstellung von solchen Bahnen anbetrifft, so hat der Herr Vorredner, wenn ich nicht irre, schon darauf hingewiesen, regierung der Erlaß eines Reglements bevorsteht, welches gegenüber den Vorschriften für eigentliche Vollbahnen wesentliche Er⸗ leichterungen bei der Erhaltung, beim Betriebe und der Verwaltung herbeiführen soll. Außerdem ist aber noch eine weitere Regelung dieser Verhältnisse für ganz unbedeutende Bahnen in Aussicht ge⸗ nommen. Ob nun nach allen Seiten hin die von den Interessenten gewünschten Erleichterungen sich herbeiführen lassen, wird nicht allein von der Landesregierung, sondern auch von der Stellung, die das Reich einnimmt, abhängen, da namentlich auch das Verhältniß der Militär⸗, der Post⸗ und Telegraphen⸗ verwaltung in Betracht kommt. Ich kann dies nach allen Seiten gegenwärtig nicht übersehen, bin aber der Meinung, daß bei dem entgegenkommenden Interesse, welches die Reichsverwaltung auch in dieser Materie gezeigt hat, wohl die etwa entstehenden Schwierig⸗ keiten sich überwinden lassen werden.

— In der Abendsitzung, welcher am Ministertische der Handels⸗Minister Dr. Achenbach und mehrere Regierungs⸗ Kommissarien beiwohnten, wurde die Etatsberathung fort⸗ gesetzt. Beim Kapitel 22, Titel 3 der Ausgaben „Stations⸗ personal“ richtete der Abg. Schmidt (Stettin) an die Staatsregierung die Anfrage, ob sie geneigt sei, in Berlin auch an andern Orten, als auf den Bahnhöfen, Billetverkäufe einzurichten, eine Einrichtung, die sich in Frankfurt a. M. sehr bewährt habe. Der Ministerial⸗Direktor Weishaupt erwiderte, daß die Regierung dieser Angelegenheit ihre volle Aufmerksamkeit gewidmet und daß den Staatsbahnen Instruktionen ertheilt seien, dahingehende Versuche anzustellen. Der Abg. Meyer (Breslau) sprach sein Bedauern aus, daß die Direktionen der Nieder⸗ schlesisch-Märkischen und der Oberschlesischen Eisenbahn mit einer Reduktion der Arbeitslöhne in den Eisenbahnwerkstätten zu Breslau vorgegangen seien. Der Handels⸗Minister Dr. Achenbach, sowie sein Kommissar gaben die bestimmte Zu⸗ sicherung, die Interessen der Arbeiter nochmals einer gründ⸗ lichen Prüfung zu unterziehen, konnten jedoch nicht zugestehen, daß durch die erwähnte Maßregel den Arbeitern unbillige Benach⸗ theiligungen zugefügt seien. Den Beschwerden der Abgg. Töpfer, Lüders und Dr. Röckerath über zu geringe Material⸗ erneuerungen bei den Staatsbahnen gegenüber konsta⸗ tirte der Ministerial⸗Direktor Weishaupt, daß von der Regie⸗ rung das Mögliche und Nöthige geschehen sei. Wie der Abg. Dr. Hammacher, erklärte auch der Handels⸗Minister Dr. Achen⸗ bach, daß die Regierung nicht in der Lage sei, eine ungemes⸗ sene Anzahl von Fabriken, die zu einer Zeit durchaus un⸗ gesunder Verhältnisse entstanden seien, durch künstliche Mittel auf der Oberfläche zu erhalten, und es würde auch sicherlich nicht zum Schaden des Landes sein, wenn dieselben wieder verschwänden. Kap. 25 enthält die Ausgaben für die West⸗ fälische Eisenbahn. Der Abg. von Kleinsorgen beschwerte sich darüber, daß die Bergisch⸗Märkische Eisenbahn trotz des großen Verkehrs nur ein Geleise habe, wodurch eine große Anzahl von Unglücksfällen entstanden sei. Der Ministerial⸗ Direktor Weishaupt bemerkte, daß gerade die Direktion der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn ohne Rücksicht auf die Kosten mit größter Energie für die Sicherheit des Betriebes sorge. So habe sie besonders dafür Sorge getragen, daß an den gefährlichsten

Punkten eine automatische Verbindung der Weichen⸗ stellung mit den Signalen hergestellt werde. Der Abg. Dr. Hammacher nahm die Bergisch⸗Märkische Eisenbahn ebenfalls gegen die Vorwürfe des Abg. von Kleinsorgen in Schutz. —

Bei Kap. 27: Hannoversche Eisenbahnen — fragte der Abg.

Köhler (Neuenhaus), weshalb den beiden Männern, mwelche sich um eine Konzession einer Eisenbahnstrecke bis zur niederlän⸗ dischen Grenze beworben haben, dieselbe nicht ertheilt sei. Der Ministerial⸗Direktor Weishaupt erwiderte, daß der Handels⸗ Minister die Konzession einer Gesellschaft, die sich in den Niederlanden dafür gebildet, aber nicht diesen beiden Männern ertheilen wolle. Zu Kap. 33: Centralverwaltung und Eisen⸗ bahnkommissariate — lag folgender Antrag des Abg. Dr. Hammacher vor:

„Die Staats⸗Regierung aufzufordern, ihre Bemühungen, das Amt eines Eisenbahn⸗Kommissarius für die Thüringische Eisenbahn von dem eines Königlichen Direktionsmitgliedes bei derselben zu trennen, mit allem Ernste fortzusetzen“.

Auf Befürwortung des Abg. Lipke wurde dieser Antrag an⸗ genommen. Auf eine Anfrage des Abg. Frhrn. von Fürth, weshalb man der Rheinischen Eisenbahn und nicht dem Bon⸗ ner Lokalcomité die Konzession der Bahn von Bonn nach

daß Seitens der Staats⸗

gesetzlichen Vorschriften über die Veranlagung der Grund⸗ steuer, der Klassen⸗ und klassifizirten Einkommensteuer, wurde auf Antrag des Referenten der Budgetkommission, Abg. Rickert, unverändert genehmigt. richt der Budgetkommission durch den Referenten, Abg. Rickert, betreffend die Nachweisungen über die Resultate der Veranlagung zur Klassensteuer und zur klassifizirten Einkommensteuer für das Jahr 1876.

x bei der Regierung, so weit es irgend mög⸗ ich sei, Nachdem noch der Regierungskommissar General⸗Steuerdirektor Burghart und der Abg. Dr. Wehrenpfennig die allgemeinen unsubstantiirten Beschwerden des Abg. Dr. Roeckerath wegen ungerechter Steuereinschätzung zurückgewiesen, wurden die An⸗ träge der Budgetkommission Fortsetzung der Etatsberathung. riums der Auswärtigen Angelegenheiten wurde ohne Debatte genehmigt. einige ihr erst attete hierauf der Abg. Graf Limburg⸗Stirum. beantragte, die Verlegung des Archivs von Idstein nach Bonn, dem Antrage der Regierung gemäß, Schlusse des Blattes hatte der Abg. Dr. Petri das Wort.

sichtlich der Rekrutirung der Armee für 1877,/78 das Nachstehende bestimmt:

Mannschaften hat bei denjenigen Truppen, welche an den Herbstübungen Theil nehmen, am ersten nach Beendigung derselben — bezw. nach dem Wiedereintreffen in den Garnisonen — stattzufinden.

Euskirchen ertheilt habe, erwiderte der Ministerial⸗Direktor Weishaupt, daß die Regierung dafür sorgen würde, daß die Stadt Bonn Berücksichtigung fänden. Der Abg. von Wedell⸗Malchow kam auf die im vorigen Jahre ge⸗ faßte Resolution zurück: die Magdeburg⸗Halberstädter Eisen⸗ bahn solle zur baldigen Herstellung einer Linie Magdeburg⸗ Erfurt aufgefordert werden. Der Bau dieser Linie sei jetzt gestört, der Erlös der dafür bestimmten Prioritäten für die übrige Bahn verwendet. Welche Schritte habe der Handels⸗ Minister in dieser Sache gethan, und sei Aussicht vor⸗ daß die Strecke endlich gebaut wird? Ferner fragte der Redner an, ob die Strecke Stettin⸗Swinemünde endlich gebaut werde, für welche die Verhältnisse ähn⸗ lich lägen, wie für die Strecke Magdeburg⸗Erfurt. Der Dr. Achenbach hielt die betreffenden Eisenbahnen noch immer zum Bau der angegebenen Strecken I er nicht zu Zwangsmaßregeln schreiten. Die Eisenbahnen hätten ihre Ziele zu weit gesteckt und ein Drängen zur Aus⸗ führung der in Rede stehenden Strecken würde eine finanzielle Schädigung der Gesellschaften zur Folge haben. Nachdem noch die Abgg. Dr. Hammacher und Meyer (Breslau) ge⸗ sprochen, wurden sämmtliche Positionen des Ordinariums ge⸗ nehmigt. Beim Extraordinarium bat der Abg. Zelle, dem Uebel⸗ stande abzuhelfen, der in Bezug auf den Getreidetransport am Berliner Ostbahnhofe herrsche; die Abnahmefrist für Ge⸗ treide sei auf sechs Stunden festgesetzt, weil dafür eine Be⸗ dachung nicht vorhanden sei; die Frist sei aber nicht genügend. Der Ministerial⸗Direktor Weishaupt erwiderte, daß bei den beab⸗ sichtigten baulichen Veränderungen am Ostbahnhofe auf den gerüg⸗

Truppentheile ist der 29. September der späteste Entlassungs⸗ tag der Reservisten. General⸗Kommandos, für die Fuß⸗Artillerie jedoch die General⸗ Inspektion der Artillerie. jähriger aktiver Dienstzeit ausgehobenen Trainsoldaten 8 am 31. Oktober d. Is., bezw. 30. April künftigen Jahres, Oekonomie⸗Handwerker am 29. September d. Is. zu erfolgen. 4) Beurlaubungen von Mannschaften zur Disposition der Truppentheile haben an den Entlassungsterminen insoweit stattzufinden, daß Rekruten in den unter II. bezeichneten Quoten zur Einstellung gelangen können.

Bataillonen der älteren Garde⸗Infanterie⸗Regimenter, denen des 5. Pommerschen Infanterie⸗Regiments Nr. 42 und des 8. Ostpreußischen Infanterie⸗Regiments kruten, bei den Bataillonen der Großherzoglich Mecklenbur⸗ gischen Infanterie⸗Regimenter und dem Großherzoglich Mecklen⸗ burgischen Jäger⸗Bataillon je 210 Rekruten, bei den übrigen Bataillonen der Infanterie, Jäger kruten, bei jedem Kavallerie⸗Regiment mindestens 150 Rekruten, bei den reitenden Batterien mindestens je 25 Rekruten, bei den übrigen Feld⸗Batterien mindestens je 30 Rekruten, bei den Bataillonen des Fuß⸗Artillerie⸗Regiments Nr. 15 und dem 2. Bataillon des Rheinischen Fuß⸗Artillerie⸗Regiments Nr. 8 je 200 Rekruten, bei den übrigen Fuß⸗Artillerie⸗, den Pionier⸗ und den Eisenbahn⸗Bataillonen je 160 Rekruten, bei jeder Train⸗Compagnie, stens 15 Rekruten, zu halbjähriger aktiver Dienstzeit im Herbst dieses und im Frühjahr künftigen Jahres je 44 Rekruten.

ten Uebelstand Rücksicht genommen werden solle. Schluß 11 Uhr.

2) An

— In der heutigen (21.) Sitzung des Ha ses der Abgeordneten, welcher der Vize⸗Prasident des Staats⸗Ministeriums, Staats⸗und Finanz⸗Minister Camphausen, der Staats⸗Minister von Bülow, der Minister des Innern Graf zu Eulenburg und mehrere Kommissarien beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß die Kommission für die Wahl⸗ prüfungen gewählt ist und sich, wie folgt, konstituirt hat: Abgg. Lauenstein (Vors.), Runge⸗Berlin (Stellv.), Schroeter und Bachem (Schriftf.), Sachse, Krech, Götting, Schröder (Königs⸗ berg), Parisius, Reinberger, Kantak, Frhr. von Hoiningen, Haucke und von Rauchhaupt. Eingegangen ist ein zwischen Preußen, Oldenburg und Bremen abgeschlossener Vertrag, betreffend die künftige Unterhaltung der Schiffahrtszeichen an der Unterweser und betreffend die Ausführung der zur Erhal⸗ tung der Insel Wangeroge erforderlichen Strandbauten; ferner eine Denkschrift über die Ausführung des Gesetzes vom 22. Juni 1876, betr. die Bewilligung von Staatsmitteln zur Abhülfe der durch die Hochwasser im Jahre 1876 herbei⸗ geführten Verheerungen. Es folgte die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betr. die Kraftloserklärung (Amortisation, Mortifikation) von Aktien und auf Inhaber lautenden Schuldverschreibungen der Aktiengesellschaften in der Pro⸗ vinz Schleswig⸗Holstein. Dieselbe gab keine Veranlas⸗ sung zu einer Debatte. In der zweiten Berathung erwiderte der Regierungskommissar auf die geäußerten Be⸗ sorgnisse des Abg. Schütt, daß eine lange Praxis es als un⸗ bedenklich erwiesen habe, neue Aktien nach Amortisation der lten ohne besonderen Vermerk auszugeben. Der Gesetzent⸗ wurf wurde hierauf unverändert genehmigt. Auf den Antrag der Budgetkommission wurde sodann der Bericht, betreffend die Verwaltung des Hinterlegungsfonds für das Jahr 1876, durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt, und hinsichtlich der Rechnungen der Kasse der Ober⸗Rechnungskammer folgender Antrag derselben Kommission angenommen, nachdem der Abg. Osterrath die Aufrechterhaltung des frühe⸗ ren Beschlusses befürwortet hatte:

1) Die Rechnungen der Kasse der Ober⸗Rechnungskammer für das

Jahr 1875 werden, nachdem sie von dem Hause der Abgeordneten

geprüft sind, soweit sie sich auf die preußische Verwaltung beziehen,

dechargirt; und 2) die am 28. April 1876 vom Hause der Ageord⸗

neten beschlossene und an die Königliche Staats⸗Regierung ge⸗

richtete Anfrage, warum der Rendant und der Kontroleur der

Kasse der Ober⸗Rechnungskammer nach dem Gesetze vom 25. März

1873 Kautionen nicht bestellt haben, ist durch die Erklärung der Königlichen Ober⸗Rechnungskammer in den Rechnungen ihrer Kasse für das Jahr 1875, sowie durch §. 2 der Verordnung vom 10. Juli 1874 für erledigt zu erachten.“

Der Gesetzentwurf, betreffend einige Abänderungen der

Es folgte der mündliche Be⸗

Die Kommission beantragte folgende Resolution: 2¹) Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, bei Revision der Instruktion über die Veranlagung und Erhebung der Klassen⸗ steuer auf thunlichste Vereinfzchung und Gleichmäßigkeit des Ver⸗ fahrens Bedacht zu nehmen, ibsbesondere aber anordnen zu wollen, daß die von der Königlichen Finanzverwaltung festzustellenden Ein⸗ schätzungsformulare von den Bezirksregierungen nicht eigenmächtig geändert werden dürfen; 2) im Uebrigen die Vorlage der König⸗ lichen Staatsregierung für erledigt zu erklären.“ Der Regierungskommissar erklärte, daß die Wünsche der

ein bereitwilliges Entgegenkommen finden würden.

angenommen. Es folgte die

Der Etat des Ministe⸗

Den zur

Bericht der Vorberathung

über Positionen Derselbe

Budgetkommission überwiesene

zu genehmigen. Beim

— Se. Majestät der Kaiser und König haben hin⸗ I. Entlassung der Reservisten.

1) Die Entlassung der zur Reserve zu beurlaubenden

oder zweiten Tage

2) Für alle übrigen

Das Nähere bestimmen die betreffenden

3) Die Entlassung der zu halb⸗

ie der

II. Einstellung der Rekruten. 1) Zum Dienst mit der Waffe sind einzustellen: bei den

Nr. 45 je 225 Re⸗

und Schützen je 190 Re⸗

zu dreijähriger aktiver Dienstzeit minde⸗

stattet werden darf, zapfen für sich ausklengen zu lassen. Die daselbst sub b. getroffene Bestimmung ist wegen der inzwischen eingetretenen Wandelung der Verhältnisse vom Finanz⸗Minister dahin ab⸗ geändert worden, daß dem Einlieferer der Kiefernzapfen pro Hektoliter Zapfen höchstens 0,80 Kilogramm (Achtzig Neuloth) reinen Kiefernsamens zu erstatten sind, wofür er 1) das dem Darrmeister vertragsmäßig zustehende, und zwar nach dem Satze für die ausgeklengten ersten 500 Kilogramm zu be⸗ messende Darrlohn und außerdem 2) den Betrag von 50 ₰ pro Kilogramm Kiefernsamens als Abnutzung der Darre und der Darrutensilien an die Darr⸗ kasse zu zahlen hat.

Der gemeinschaftliche Aufhebung des Justizamts Ichtershausen zum und mit unbedeutenden Aenderungen meinschaftlichen Einnahmen und Ausgaben beider Herzogthü⸗ mer auf 1877/81, sowie er den Verträgen über Errichtung eines für Thüringen gemeinschaftlichen Ober⸗Landesgerichts zu Jena und über Aufhebung des Ober⸗Appellationsgerichts da⸗ selbst unter bestimmten Voraussetzungen zum Voraus seine Zustimmung ertheilte. gewählt und der gemeinschaftliche Landtagsausschuß gebildet.

Morgen statt.

bereits einen großen Theil des vorliegenden Materials erledigt

und ist daher ein rasches Voranschreiten der Verhandlungen zu erwarten.

mindestens ½ der etatsmäßigen Zahl einzustellen. 3) Insoweit rücksichtlich einzelner Truppen eine Modifikation der vo ehenden Zahlen nothwendig werden sollte, ist das Kriegs⸗Ministerium zu bezüglichen Anordnungen ermächtigt. 4) Die Einstellung der Rekruten zum Dienst mit der Waffe hat bei sämmtlichen Truppentheilen nach näherer Anordnung der diesen Truppen⸗ theilen vorgesetzten General⸗Kommandos in der Zeit vom 3. bis 8. November d. Js., diejenige der im nächsten Frühjahr einzustellenden Trainsoldaten am 1. Mai k. Js. zu erfolgen. Die für die Unteroffizier⸗Schulen, sowie die zum Dienst ohne Waffe ausgehobenen Rekruten sind am 1. Oktober d. 8 einzustellen. —

„— Der Zusammentritt des Lehr⸗Infanterie⸗Ba taillons findet in diesem Jahre am 16. April statt.

—. Nach der in der heutigen Beilage veröffentlichten tabellarischen Uebersicht über die von den Rüben⸗ zuckerfabrikanten des deutschen Zollgebiets ver⸗ steuerten Rübenmengen, sowie über die Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im Monat Januar er. belief sich 1) in Preußen: die Zahl der in Betrieb befind⸗ lichen Rübenzuckerfabriken auf 208, die don denselben ver⸗ steuerte Rübenmenge auf 9,667,527 Ctr.; es betrug ferner die Einfuhr vom Zollauslande nach Preußen an raffinirtem Zucker aller Art 1205 Ctr., an Rohzucker aller Art 13,584 Ctr., an Melaässe aller Art und Syrup 6945 Ctr.; — es betrug die Ausfuhr nach dem Zoll⸗ auslande (mit und ohne Steuerrückvergütung an raffinirtem Zucker aller Art 3500 Ctr., an Rohzucker 131,698 Ctr., an Melasse und Syrup 12,543 Ctr.; 2) im Deutschen Reich: Die Zahl der in Betrieb befindlichen Rübenzucker⸗Fabriken auf 269; dieselben versteuerten 12,250,589 Ctr. Rüben; es betrug die Einfuhr vom S an raffinirtem Zucker aller Art 8003 Ctr., an Rohzucker 13,788 Ctr., an Melasse und Syrup 8826 Ctr.; — die Ausfuhr nach dem Zollauslande belief sich an raffinirtem auf 3512 Ctr., an Rohzucker auf 133,832, an Melasse und Syrup 13,807 Ctr. 1b

— Mit dem Fürstlich schwarzburgischen Ministerium zu Sondershausen und dem Senate der Freien und Hansestadt Lübeck hat der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten das Uebereinkommen getroffen, daß die in Preußen auf Grund der unter dem 24. April 1874 erlassenen Prüfungsordnung für Lehrerinnen und Schulvorste herinnen ausgestellten Zeugnisse auch für das Fürstenthum Schwarzburg⸗Sonders⸗ hausen bezw. den Freistaat Lübeck als gültig anerkannt und deren Inhaberinnen zum Schuldienste im dortigen Staats⸗ gebiete zugelassen werden, und daß die im genannten Fürsten⸗ thum nach der Prüfungsordnung vom 15. September 187. bezw. im Freistaate Lübeck auf Grund der von dem Ober⸗ Schulkollegium daselbst unter dem 21. Dezember 1876 erlasse⸗ nen Prüfungsordnung Lehrerinnen und Schulvorsteherinnen ausgestellten Zeugnisse auch für das Königreich Preußen als gültig anerkannt und deren Inhaberinnen zum Schuldienste im diesseitigen Staatsgebiete zugelassen werden.

— In der Cirkularverfügung des Finanz⸗Ministers vom 7. November 1860 sind sub a. bis d. die Bedingungen vor⸗ geschrieben, unter denen Privatpersonen und Gemeinden ge⸗ auf den Königlichen Darren Kiefern⸗

Entschädigung für die

” Erachtet eine Bezirksregierung den Satz

von 0,80 Kilogramm pro Hektoliter Zapfen nach Maßgabe der durchschnittlichen Ausbeute, welche die betreffende Darre an reinem Samen von den abgedarrten Zapfen in den letzten Jahren ergeben hat, als zu hoch, so bleibt derselben überlassen, das pro Hektoliter eingelieferter Kiefernzapfen zu gewährende Gewichtsquantum an reinem Kiefernsamen geringer zu nor⸗ miren.

Bayern. Augsburg, 14. Februar. Der „Allg. Ztg.“

wird geschrieben: Die Abschaffung der in Bayern noch unge⸗ mein zahlreichen katholischen Feiertage oder deren Ver⸗ legung auf die Sonntage wurde bekanntlich mehrmals ver⸗ geblich angestrebt. f lichen General⸗Vikariats zu Eichstädt scheint als Merkmal dafür aufgefaßt werden zu können, daß ein prin⸗ zipielles Interesse der Kurie bei

— 2

Eine Bekanntmachung des bischöf⸗

1— er Kurie bei Festhaltung der hergebrachten eiertage nicht betheiligt ist. Dieselbe lautet nach dem „Weissen⸗

Rrger Wochenblatt“:

„Kraft päpstlicher Dispens, d. d. Rom, 20. Dezember 1876, sind

für die Katholiken Weissenburgs, mit Ausnahme des Fronleichnams⸗ festes und der Feste Peter und Paul und Mariä Himmelfahrt, alle bisherigen Wochenfeiertage auf den nächstfolgenden Sonntag verlegt. Die gemeinsamen Feste, wie Neujahr, Christi Himmelfahrt, Weihnachten, Ostern und Pfingsten, werden gefeiert wie bisher. Dieses Indult ist speziell für Weissenburg auf 5 Jahre ertheilt. Solches publizirt im Auftrage des hochwürdigsten bischöflichen General⸗Vikariats zu Eich⸗ städt der Pfarrexpositus.“

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Gotha, 14. Februar. (G. Z.) Landtag genehmigte heute die I. April d. J. den Etat über die ge⸗

Alsdann wurde das Bureau wieder⸗

Lippe. Detmold, 14. Februar. In der heutigen

Sitzung nahm der Landtag das Jagdpolizeigesetz in dritter

Lesung an.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 13. Februar. findet eine Sitzung des Landesausschusses

Die Kommissionen haben, wie die „Straßb. Ztg.“ hört,

Oekonomie⸗Handwerkern haben sämmtliche Tru pen

gest. Corr.“ wird der whaleichef rage in der folgenden Weise dargestellt: „Nach⸗ dem die Versuche, ein neues ungarisches Kabinet zu bilden, völlig gescheitert sind und alle vom Monarchen berufenen un⸗ garischen Abgeordneten einmüthig konstatirten, daß unter den jetzigen Parteiverhältnissen in Ungarn blos das bisherige Ministerium möglich sei, wurde Kol. v. Tisza von Sr. Ma⸗ jestät aufgefordert, die Bildung eines Kabinets wieder zu über⸗ nehmen. G

r dann nachkommen zu können, wenn eine rj 8 mit der jetzigen österreichischen Regierung betreffs der obschwebenden Differenzen in der Bankfrage gesichert erscheine. Ueber direkte Aufforderung Sr. Majestät erklärte sich Minister⸗ Präsident Tisza zugleich bereit, nebst seinen hier anwesenden Kollegen Szell und Wenkheim heute mit den österreichischen Mi⸗ nistern in Berührung zu treten, um zu konstatiren, Verständigung in der Bankfrage möglich ist oder nicht. Majestät empfing heute Stefan Gorove.

8 schrieb en:

Wien, 13. Februar. Von der

esterreich⸗Ungarn. u 1 8& be Entwickelung der jüngsten Phase der

dieser Aufforderung

err von Tisza erklärte, berung 8 Verständi⸗

ob eine Se. Ghyczy und Bitto sind bereits nach Pest gereist, Szlavy ist hier geblieben; die

Anwesenheit Wilhelm Toths in Wien ist eine ganz zufällige

2

und steht mit der Krise in keinerlei Verbindung“.

— Das ,Fremdenbl.“ schreibt: „Die heute begonnenen Konferenzen in der Ausgleichsfrage werden morgen fortgesetzt werden. Es geht aus dieser Thatsache hervor, daß, was sich jeder einsichtige Beurtheiler im Vorhinein sagen mußte, eine einzige Konferenz nicht ausreichen konnte, um die drei übriggebliebenen Differenzpunkte zu schlichten. Man hält in politischen Kreisen an der Hoffnung. fest, daß auch für diesen Rest die beide Theile befriedigende Formel sich finden wird. Eine ungarische Anschauungen zum Ausdruck bringende lithographirte Korrespondenz versichert, daß man in der heutigen Konferenz zur Ueberzeugung gelangt sei, daß „eine Einigung in der Bankfrage nur unter Wahrung des Paritätsprinzips in der Zusammensetzung des General⸗ rathes“ möglich sei. Die Herren v. Tisza, v. Szell und Baron Wenkheim bleiben jedenfalls noch einige Tage hier. Der heute erst mit dem Courierzuge hier angekommene Ab⸗ geordnete Stefan Gorove wird morgen von Sr. Majestät empfangen werden. Herr Josef v. Szlavy bleibt bis morgen Abends in Wien. Baron Paul Sennyey begiebt sich morgen nach Pest.“

— 14. Februar. (W. T. B.) Im Abgeordneten⸗ hause wurde der Antrag der Minorität des zur Berathung der Vorlage über die Bewilligung eines Kre⸗ dites für die Beschickung der Pariser Weltaus⸗ stellung niedergesetzten Ausschusses, welcher die Bewilli⸗ gung von 600,000 Fl. zu diesem Zwecke verlangt, nach leb⸗ hander Debatte mit 155 gegen 37 Stimmen in zweiter und dritter Lesung angenommen. Der Handels⸗Minister befür⸗ wortete den Antrag.

Pest, 13. Febrnar. Die „Pester Korrespondenz“ meldet authentisch aus Wien: „Se. Majestät geruhte in Erwägung dessen, daß sämmtliche einvernommenen ungarischen Staats⸗

nänner die Bildung eines anderen Kabinets dermalen als

hunli stellten, Koloman Tisza neuerdings mit der ’ Derselbe wird Mittags 12 Uhr bei Sr. Durchlaucht dem Fürsten Auersperg eine Begegnung mit den österreichischen Ministern haben, um vor Uebernahme der Mission privatim zu erprüfen, ob der bekannte Differenz⸗ punkt nunmehr zur Begleichung gelangen könne.

Kabinetsbildung zu betrauen.

13. Februar. (N. Zürch. Ztg.) ständeräthliche Kommission Gesetzentwürfe

Bern, hier die der

Schweiz. Gestern ist zur Vorberathung

mengetreten. Die Kommission hat das

— vorbehaltlich

tone sind zum Erlaß besonderer Bes

erhöht worden.

den Kantonsrath

üünitive Regelung der Waffenplatzfrage, anzunehmen.

— Der „N. Zürch. Ztg.“ wird aus der Bundesstadt ge⸗ EEEA16“ ebrachte Nachricht, es ha den Gesandtschasts⸗Sekretär Lardy in 8 aris zum schweizerischen Generalkommissär für die Wens; Betheiligung der nöthigen Kredit hierzu bewilligen, bevor ein Generalkommissär ernann werden Fann. „Nun aber hat der Bundesrath selbst unseres noch keinen Beschluß gefaßt, obschon vorauszusehen ist, daß er sich für eine Betheiligung aus⸗

Der eid— die Kan⸗ n Kreis⸗ in welchem er von dem Fg 88 hied ni örden für die seine Mission fördernde schied nimmt, den Behörden fi v vncsnag nach seiner Abreise jene Gesetzmäßigkeit und Ord⸗ 112121 welche der gicgenossenschgs 918 ß Tessin gleich den übrigen Kantonen der Schweiz den 892. dem Handel und der Industrie Er warnt sodann vor den bekanntlich im racheits⸗ d eidigenden oder provozirenden Inschriften. bäumen“ mit beleidig ienhe Pleges.

„Die von einigen Blättern

be der Bundesrath ausstellung ernannt, entbehrt jeden Grundes. muß doch die Bundesversamuilung die Schweiz an der Ausstellung beschließen und den

Wissens in dieser Sache

sprechen wird.“ B 8 Zürich, 13. Februar. (N. Zürch. Ztg.) genössische Kommissär Bavier hat an tons⸗ und Gemeindebehörden des Tessin ein schreiben erlassen,

Zuvorkommenheit dankt und die Hoffnung

nung herrschen werde,

Bürger und dem Fremden, dem vollkommenste Sicherheit gewährleiste. allen Demonstrationen, namentlich vor Tessin ganz besonders im Gebrauch befindlichen

Wenn der Friede erhalten bleiben solle, 1 manifestationen und Herausforderungen verschwinden.

Niederlande. Haag, 14. Februar. (W. T. B.) Die 1 Kammern einen Gesetzentwurf, be⸗ Ne gier ung Fat den on des Wahlgesetzes, zugehen soll die Zahl der Mitglieder der Zweiten Kammer auf 84 erhöht und der Wahlcensus in den großen

treffend die Modifikati lafftn⸗ Danach

Gemeinden erniedrigt werden, um auf diese Weise die Un⸗ gleichheit zwischen dem Census in den Städten und dem auf dem Lande zu mildern.

(E. K.) Die Königin empfing gestern den Oberst⸗Kämmerer (Marquis of Hertford) und den Hofmarschall (Lord Henry Somerset) und nahm aus ihren Händen die Adressen der beiden Häuser des Parlamentes in Erwiderung der Thronrede entgegen. . — erhielt 8 ihrem tiefen Bedauern die traurige Nach⸗ richt 1 er erst am 1. lge je Leiningen zum Commandeur der Königlichen Yacht „Vic⸗ toria und Albert“ ernannt worden war.“ — sim⸗ d exandra“. ab. Gestern ward es von einer zahlreichen und hochstehenden Gesellschaft, unter denen sich der Marine⸗Minister be⸗ fand, unter Führung des Contre⸗Admirals Fellowes besucht. — Das elektrische Licht der „Alexandra“ hat sich bei einer Reihe von Versuchen vorzüglich bewährt. — Der (vorläufige) Handelsvertrag 2 1 Rumänien, unterzeichnet in London, am 30. November 1876, ist dem Parlamente vorgelegt worden, desgleichen der Handelsvertrag Oesterreich, zember 1876.

bringt folgende Mittheilung: „Mehrere Blätter melden a. 8 zuverlässig den Austritt dreier Minister aus dem Kabinet und die Ernennung eines Unter⸗Staatssekretärs für das Innere. Unsere Nachrichten bestätigen diese An gabe nicht. Die drei genannten Minister sind Herzog Decazes, Fourichon und Martel. — Der „Temps“ verlangt heute Beschleunigung der den Kammern vorliegenden Armeegesetze. Z Zwecke regt das Blatt die Einsetzung eines Ausschusses aus beiden Häusern an. 8 1 — hinzu, „bedürfen wir dreier Gesetze: 1) über den Generalstab, 2) über die Verwaltung und 3) über die Unteroffiziere, ohne die eben so nothwendigen Nebengesetze betreffs der Requi⸗

über 8 po⸗ litischen Rechte und civilrechtlichen Verhältnisse der schweize⸗ Niede assenen und Aufenthalter zusam⸗ h“ b Stimmrechtsgesetz der Redaktion — durchberathen und sich im Ganzen mehr dem Bundesrathsentwurf zugeneigt. Die Kan⸗ timmungen 8 85 f n

gehörige Aufenthalter ermächtigt, doch dürfen dieselben nich Fmhörig als fenhae schweizerische Aufenthalter gestellt sein. Das Maximum der Niederlassungsgebühren ist auf 2 Franken 9 Der das Stimmrecht Verlangende hat eine Er⸗ klärung zu unterschreiben, daß er bürgerliche Rechte und Ehren besitze. — In Zetreff der Waffenplatzfrage hat der Bundes⸗ rath die Erklärung abgegeben, daß es sich zunächst nur um eein provisorisches Abkommen für das Jahr 1877 handle, von pelchem er gern anerkennen wolle, daß es der künstigen ver⸗ rtrragsmäßigen Regelung nicht vorgreifen solle. Die Regierung vpon Zürich theilt demnach dem Bundesrathe mit, sie werde 8 beauftragen, das provisorische Abkommen für 1877, unter Wahrung der Rechte des Kantons Zürich für

Großbritannien und Irland. London, 13. Februar.

„Ihre Majestät“, so wird ferner ge⸗

dem in Tode des Januar als

von Typhusfiebers einge⸗ Hugh Campbell,

des Prinzen

Folge eines Kapitän Nachfolger

Die Prinzes⸗ Wales besucht heute das Panzerschiff Dasselbe geht demnächst in das Mittelmeer

von

zwischen Großbritannien und

und

Großbritannien De⸗

zwischen 1 Buda⸗Pest am 5.

unterzeichnet zu

Frankreich. Paris, 13. Februar. Der „Moniteur“

2

Zu dem

„In der Armee“, fügt der „Temps“

sitionen, der Spitäler und des Avancements, und ohne die Maß⸗ regeln zu rechnen, die geeignet wären, die Territorialarmee aus den Wolken herabzuziehen, in welchen sie bis jetzt noch schwebt. — Der „Köln. Ztg.“ schreibt man: Dieengere Wahlzwischen dem konservativen du Demaine, dem gemäßigt radikalen Raspail und dem ultraradikalen Saint Martin, welche am 26. Februar in Avignon stattfinden wird, hat einige Be⸗ deutung. Raspail nämlich, der etwa hundert Stimmen weniger hatte als Saint Martin, ist zu Gunsten des letzteren zurückgetreten, wie der republikanische Grundsatz es verlangt. Es fragt sich nun aber, ob die gemäßigten Republikaner den Ultraradikalen unterstützen, oder ob sie ihn nicht als zum republikanischen Bündniß gehörig betrachten wollen. Bisjetzt scheint man sich mehr dem letzteren zuzuneigen. Der „Temps räth zwar nicht dazu, daß seine Freunde sich der Abstimmung enthalten sollen, aber er erklärt, daß er die Enthaltung ent⸗

igen würde. (Fr. Korr.) Der Justiz⸗Minister Martel wird, nachdem er seine Gesundheit im Süden wieder hergestellt hat, am 20. d. auf seinen Posten nach Paris zurückkehren.

Spanien. Madrid, 113. Februar. (Köln. Ztg.) General Martinez Campos telegraphirt von Cuba, daß er den Aufstand bis zum Monat Mai vollkommen über⸗ wältigt haben werde und daß er alsdann nach Spanien zurückzukehren beabsichtige.

Türkei. Konstantinopel, 9. Februar. Der „Pol. Korr.“ wird von hier geschrieben: Man steht hier noch immer unter der Einwirkung der jüngsten Ereignisse, welche zu dem Sturze und der Ausweisung Midhat Paschas führten. sidhat hat gegen seinen Monarchen und sein Land weder komplotirt, noch konspirirt. Der erste Grund zum Zwiste und Mißverständnisse war die Affaire des Finanz⸗Minister Ghalib Pascha. Dieser Minister, der es nicht wagte, mit der Ver⸗ gangenheit zu brechen, stellte auf Verlangen des Sultans dem Palais eine halbe Million türkischer Livres in Karmés zur Verfügung, ohne Midhat Pascha hiervon in Kenntniß zu setzen. Dieser, von dem Vorgefallenen informirt, führte beim Sultan Klage und verlangte sogar die Absetzung des Ministers. Nach langem Widerstande mußte der Sultan Midhats Verlangen nachgeben; aber er verzieh ihm seinen Starrsinn nicht. Es griff eine gegenseitige Verstimmung Platz. Drei Tage danach begehrte Midhat vom Sultan die Ernennung von drei christlichen Valis, nämlich des Alexander Caratheodori Effendi für das Donau⸗ Vijalet, des Costaki Adossidi Bey für Janina und des Odian Effendi für Smyrna. Dieses Mal wollte der Sultan seiner⸗ seits Revanche nehmen; er weigerte sich rundweg und zerriß die Liste vor Midhats Augen. Dieser verließ den Palast und Tags darauf spielte er den Kranken. Wiederholten Befehlen, 5 Dolma⸗Bagdsche zu kommen, setzte er das Vorgeben sei⸗ Natürlich zog ihm sein Ungehor⸗ Die Feinde Midhats be⸗ der Gunst des

nes Unwohlseins entgegen. sam den Zorn des Padischah zu. Di nützten den Anlaß, um ihn vollständig aus Gun 8 Sultaus zu verdrängen. Dies war der Augenblick, in wel⸗ chem Mahmud Pascha, der Schwager des Sultans, Kriegs⸗ Minister Redif Pascha, Polizei⸗Minister Omer Fewzi Pascha und Genossen das famose Komplot erdachten, welches den Sturz und die Verbannung Midhat Paschas beschleunigke.

Cettinje, 4. Februar. (Pol. Korr.) Auf das bekannte, den Fürsten von Montenegro zu Frie densver han d lu ng 8 einladatde Telegramm Midhat Paschas zögerte Fürst Nikolaus, zu antworten. Nach acht Tagen überschickte seine zustimmende Antwort nach Konstantinopel. Dieselbe ist so außerordentlich bescheiden gehalten, daß man zu dem Glauben versucht wäre, Fürst Nikolaus habe keine Wünsche und Ansprüche mehr. In Wirklichkeit ver⸗ hält es sich aber keineswegs so. Bekanntlich hat die Konferenz für Montenegro nicht unbedeutende territoriale Konzessionen beansprucht. Die wohlwollende Meinung der Konferenz will man hier absolut nicht ignoriren lassen. Fürst Nikolaus erklärte dem englischen Generalkonsul Monson, daß er von demjenigen, was von der Konferenz zu Gunsten Montenegros beantragt wurde, unter keiner Bedingung ab⸗ gehen werde, ja daß er sogar auf Niksic Anspruch ohebe⸗ welches für Montenegro unentbehrlich sei. Sollte die Pforte diesen Ansprüchen nicht gerecht werden wollen, so dürfte der

wenn das montenegrinische Regierungsorgan erklärt, negro konnte um so eher in die offerirten Verhandlun gen ein⸗ treten, als dieselben die durch den Waffenstillstand herbei⸗

u“ 1“

Monte⸗

eführte Pause zeitgemäß ausfüllen können und Monte negro einen Grund hat, den Krieg zu beschleunigen. Aus Cattaro, 13. Februar, meldet dasselbe Blat:

Unabhängig von den auf die Erzielung eines Friedensschlusses eingeleiteten Vorverhandlungen ist soeben eine Konvention zwischen der Türkei und Montenegro wegen der Ver⸗ proviantirung der Festung Niksic abgeschlossen worden⸗ Die Modalitäten der Konvention sind die nachfolgenden: Montenegro übernimmt von den Türken die für die Verpro⸗ viantirung der Festung Niksic vorbereiteten und in den Bocche di Cattaro lagernden 153,000 Okas Lebensmittel und besör⸗ dert dieselben nach Niksic. ie die für Montenegro in Risano und Cattaro aufgestapeltem Maisvorräthe 9 18 k die Bojana transportiren und dieselben sodann am Skutari⸗ See den Montenegrinern übergeben. Aus dem Umstande, daß die Türken ungeheure Proviantvorräthe nach der Herzegowina schaffen, schließt man, daß dieselben keine große Zuversicht in den Erfolg der Friedensverhandlungen mit Montenegro haben. Wie für sicher gemeldet wird, haben die Türken sämmtliche Blockhäuser mit alleiniger Ausnahme des Fort Grab im Di⸗ strikte von Zubci zerstört und die Besatzungen derselben nach Trebinje zurückgezogen. Man bringt diese Auflassung der Block⸗ häuser mit den über die Schwierigkeiten ihrer Verprovianti⸗

Dagegen müssen die Türken

von mehr als einer Million Okas über⸗

rung gemachten Erfahrungen in Verbindung. Haidar Effendi, der bisherige Regierungskommissar in Bosnien, und Ali Pascha, der bisherige Vali der Herzegowina, haben sich heute in Ragusa auf einem Lloyddampfer nach Konstantinopel ein⸗ eschifft.

88 14. Februar. (W. T. B.) In einer nunmehr veröffentlichten Depesche des Grafen Der by an den eng⸗ lischen Botschafter in Konstantinopel, Sir H. Elliot, d. d. 25. Mai 1876, zeigte ersterer diesem an, er habe den türkischen Botschafter Musurus davon in Kenntniß gesetzt, daß, obgleich die englische Regierung das Berliner Memo⸗ randum abgelehnt habe, sich die Verhältnisse und die Gesin⸗ nungen in England dennoch seit dem Krimkrieg der Art ge⸗ ändert hätten, daß die Pforte nur auf eine moralische Unter⸗ stützung Seitens Englands rechnen dürfe, falls die vorhan⸗ denen Schwierigkeiten keine befredigende Lösung fänden.

— Zu den Friedensverhandlungen zwischen der Pforte und Serbien weiß die „Ag. gen. russe“ zu melden, daß dieselben fortschreiten; man arbeite daran, die vorhande⸗ nen Schwierigkeiten zu beseitigen; ein serbischer Agent merde nach Konstantinopel gesandt werden, kurz, der Abschluß des Friedens erscheine nicht unmöglich.

Dänemark. Kopenhagen, 11. Februar. (Köln. Ztg.) Der Minister des Innern hat durch Rundschreiben die Amtmänner aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß die Gemeinden baldmöglichst diesenigen Arbeiten in Angriff nehmen lassen, deren Ausführung entweder schon beschlossen oder doch in Aussicht genommen ist. Er hat hinzugefügt, daß die Regierung um die Genehmigung nachgesucht habe, den Gegenden, welche dessen bedürftig sind, aus der Staatskasse Darlehen zu gewähren, damit die zur Abhülfe der herr⸗ schenden Arbeitsnothdienenden Maßregeln getroffen wer⸗ den können. Amerika. (A. A. C.) Aus Süd⸗ und Central⸗Amerika bringt der am “ 88 in B“ eingetroffene deutsche Postdampfer „Mosel“ folgende Nachrichten: — “ 13. Der peruanische Kongreß hat den Gesetzentwurf, betreffend die Einführung von 100,000 Ein⸗ wanderern aus Europa zur Kolonisirung des in der Nähe der hauptsächlichsten peruanischen Nebenflüsse des Amazonenstromes liegenden Landes genehmigt, aber einstimmig den Vorschlag auf Einführung chinesischer Arbeitskräste in Peru verworfen. — In Caracoles fand im November ein Krawall zwischen inigen bolivianischen und chilenischen Arbeitern statt, in welchem ein Chilene getödtet wurde. Senor Villegas, der chilenische Konsul in Caracoles, sandte eine sehr scharfe Depesche an den Unter⸗ Präfekten der Provinz, in welcher er sich über die ;. zwischen den zwei Nationalitäten beklagte. Darauf annul irte der Präsident von Bolivia das Exequatur des Konsuls Villega 2 Die chilenische Regierung hat ihre Mißbilligung über Se⸗ Vorgehen des bolivianischen Präsidenten ausgedrückt und R, „Esmeralda“ nach Autosagasto gesandt. Andere Schiffe sol len folgen. — Der „Cespedes“, früher „Montezuma geheißen, ein cubanisches Freibeuterschiff, wurde von zwei spa⸗ nischen Kanonenbooten auf der Höhe des Kap Graciasa Dios angegriffen und nach zweistündigem verzweifelten Kampfe ver⸗ brannt. Drei Mitglieder der Mannschaft, die entkamen, haben Aspinwall erreicht. 8 Afrika. Aegypten. Kairo, 14. Februar. (W. T. B.) Der Khedive hat den Oberst Gordon zum Gouverneur der Provinz Sudan ernannt. Oberst Gordon wird sich dem⸗ nächst auf seinen Posten begeben.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Paris, 13. Februar. Die Akademie der Wissenschaften wähl2 keine ein orrespondirendes Mitglied an e von Neumann in Leipzig. Ihre Wahl fiel auf Lory, Professor der ineralogie zu Nancy. 1 1 u“ wir vor Kurzem das dritte und 8 te Heft des 5. Jahrganges Neuer Folge der „Beiträge zur Erläutervng des Deutschen Rechts, in besonderer Beziehung auf das Preußische Recht, von Gruchot“, Berlin, Verlag von Franz Vahlen 1876, besprochen, machen wir auf die jetzt erschie⸗ nenen Hefte 5 und 6 aufmerksam. Der Begründer und brsherige Herausgeber der „Beiträge“, Geheimer Justiz⸗ und Appeleations⸗ gerichts⸗Rath Dr. Gruchot hat sich aus Gesundheitsrücksich ten von der Redaktion zurückziehen müssen und an seine Stelle sind die Herren Ober⸗Tribunals⸗Rath Vossow und Stadtgerichts-Rath Küntzel getreten, welche die Herausgabe nach „Plan und Anordwung unver⸗ ändert“ fortführen werden. Die beiden vorliegendert Hefte das fünfte und sechste — enthalten 15 Abhandlungen, 9, Rechtsfälle

und 24 kritische Aufsätze unter dem Abschnitt „Literaty r. G — Im Auftrage des Börsenvereins der deutschen Buchhändler hat die J. C. Hinrichssche Buchhandlung in Leipzig zeit Jahrzehnten die Registrande der auf dem Leipziger Büchernarkt eingehenden Neuigkeiten des Buch⸗ und Landkartenverlags zu führen. Kürzlich hat diese die Statistik des Jahres 1876 abge⸗ chlossen. Die Gesammtzahl der erschienener. Neuigkeiten belief ich, wie die „Allgem. Ztg.“ der Zusammenstellung entnimmt, auf 13,356, 840 mehr als im Vorjahre 1875. Die Summe ver⸗ theilte sich auf 24 Fächer wie folgt: Sammelwerke, Bibliographie n 347; Theologie 1146; Jurisprudenz, Politik und Statistik 1329;

Friede schwerlich zu Stande kommen. Dem entspricht es auch,

Medizin und Thierheilkunde 703; Naturwissenschaften 848, Philo⸗